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ABNAWOW « enlhallmd di,-«Mche» Be»««tt»«chm,,en d« «mls-mwtwanaschast und d« I«^<t,„ ^U^VVLULL d WaakbHSrdm ,» Schwarzenberg, der Staals-u. städtischen Behörde« ta Schk*b«rg, l Lößnitz. NeuftLdlel. Grünhain. sowi« der Finanzamt« in Aue und Schwarzenberg l 78.Jahrg Donnerstag, den 26. Februar 1928 Nr. 48 Forstkasse Eibenstock. Forstamt Johanngeorgenstadt. ».litrlB» er 1-0.00 -VLS »-0.M -O.w tedner ein, Mrenden belastet sei. n Vie Gin» nden Ent» as gesamt« Verwaltung n nur da» uß die Ge» h. Reicher lie die An- zu denken. Äge feind» KÄhr Mut, attan, von eiten Dor- apfung der -«an«»« str d!« «» v«b«w«« »r »>» »««Ula« » Uhr di »« Loup! «m »«wSdr ILr »I, «us»<ch»>» »« rtung freie wmat- und Aussage vor Gericht verweigern werden. Der Präsident beraumt trotzdem di« Verhandlung auf Mittwoch an. 0L5 ES0 v« «b»<i>a «VW »u «u«i»»>» T»,, »ach L-»»» »»» NON-s««. v« N«I» ltk dl, z« mm drgl, d» ««»»laiKxM »st ro <s»miu,»o»ia,m «» ei,ll«ii,«iuch» «iddUNta »«). «I-Wilr!, »« I°r dl, I» mm drNl, P«IU- «,Uom,zai, »0, amvOrl, 10«, stlr 90 m» d«U, «Il.a°I«i,Iigl, 9«, ««chrl,«» a°ld»fm»>g. v»stsch,a.a»»t,, Ar. »rse«. «»»«Ind»^lr»-Noiu» > A«, a»>^». Ar. 70. vozeß des uprschrkkd itunasmit- Verbände« m 24. Fe» ei frühere geführten )stogsabg. Berlin, 24. Februar. Der frühere Reichskanzler AustaN Bauer Hot nunmehr auch sein Amt als stellvertretendes Mit» glied >des Staatsgevichtshofes zum Schutze der Republik nieder» gelegt. ten dix Erklä keinerlei A »tage« tritt Tagung zu. rvnde Dor» ? (Bericht- licht in den Lehrling«. Berlin und g der So» rundlegen. Otto Thiel zsgchWn- habe. Die nblickNchsel bade, nach» »au« > von selbst und sei für an die Be- Vorführung 0^2 0.4S 0.40 VLS 0L0 V.«8 V.70 V.SS >.62-^0,« Die politische Rechtspflege und ihre Folgen. Der Staatsgerichtshof zum Schutze der Re publik verdankt feine Entstehung in erster Linie der Angst vor dem nationalen Gedanken, wie er nach der Auffassung der Republikaner in der Bewegung rechtsgerichteter Kreise zum Ausdruck kommen könnte. Tatsächlich aber muß er sich nun hauptsächlich mit Kommunisten beschäftigen, deren Zusammenhang mit der stärksten repribvikanischen Partei, der Sozialdemokratie, niemand wegleugnen kann. Zu Richtern werden naturgemäß nur Republikaner von Ruf ernannt. Der Vorsitzende, Senatspräsident Dr. Niedner, insbe sondere gilt als eine besondere Stütze der Republik. Man könnte als Nichtanhänger der deutschen Republik Weimarscher Gestaltung eine gewisse Schadenfreude empfinden, wenn man sieht, wie sich der Aermste jetzt mit Leuten herumschlagen muß, die für seinen Staatsgerichtshof, dessen eigentlicher Be stimmung gemäß, erst in zweiter Linie in Betracht kommen sollten. Da uns Schadenfreude aber fern liegt, beschränken wir uns darauf, dem Staatsgerichtshof einschließlich seinem Präsidenten unser Mitleid zu bezeugen. Differenzen zwischen Gerichtshof und Verteidigern hat es von jeher gegeben, obwohl sie eigentlich ein Unding sind, denn der natürliche und einzige Gegner der Verteidigung ist der Vertreter der Anklage, im Falle des Staatsgevichtshofes -der Reichsanwalt, während der Gerichtshof seiner Natur nach über den Parteien steht. So hahnebüchen wie bei den Verhandlun gen vor dem Leipziger republikanischen Gerichtshof sind aller dings Meinungsverschiedenheiten zwischen Richterbank und den Schranken der Verteidigung wohl noch nicht zum Austrag ge kommen. Die Vorfälle im Tschekaprozeß stehen einzig in der Geschichte der deutschen Rechtssprechung da. Die Ver teidiger sind zum größten Teil der politischen Richtung der Angeklagten verwandt. Der Gerichtshof ist ein ausgesprochen politischer, und da kann es nicht Wunder nehmen, wenn Die Verteidigung sowohl als die Angeklagten weniger die Rolle von Staatsbürgern spielen, di« sich -er im Gericht ver körperten Macht des Staates zu unterwerfen haben, sondern sich oben wie Politiker fühlen, und zwar, ihrer Einstellung nach, wie besonders rabiate. „Sie wollen der Wahrheit den Mund verschließen", so schreit mit erhobener Faust der Rechtsanwalt Dr. Sam ter den Staatsgerichtshof an. Und schließlich muß der Sachwalter derselben Republik, äderen Verfassung bekanntlich als die freieste -der Welt gepriesen wird, den widerspenstigen Verteidiger durch die Sipo aus dem Saal entfernen lassen, ein Vorgang, der in der deutschen Rechtspflege keinen Vorgang hat. Den Nach teil von solchen Vorfällen hat wieder einmal di« deutsche Rechtspflege als ganzes. Sie ist bereits durch die Schuld von Republikanern in den Augen des in- und ausländischen Publikums degradiert worden, damals, als der Vorsitzende des Deutschen Republikanischen Richterbun-des den Vorsitzenden des Magdeburger Gerichts öffentlich der Rechtsbeugung beschul- digte, und als -deutsche Reichsminister -7- wenn auch mit Rück- sicht auf di« staatsrechtliche Stellung -des Roichsoberhauptes — durch ihren Besuch bei Ebert nach dem Magdeburger Urteil mindestens den Anschein erweckten, daß sie gegen den Richter- spruch Stellung nähmen. Di« Vorgänge im Tschekaprozeß sind Auswirkungen, wie sie eine politische Rechtspflege letzten Endes haben muß. Ei» sind im höchsten Grade unerwünscht, und es gibt nur ein Mittel, durch -das sie vermieden werden können: die schleunige Aufhebung dieses Staatsgerichts. Hofes, mit dem Deutschland wahrlich keinen Staat machen kann, und die Uebevgabe aller Strafsachen in den Rechtszug der ordandltchen Gerichte. Ausschließung des Rechtsanwalts Dr. Samter vorstellig zu werden. Das Gericht lehnte nach kurzer Beratung diese Unter» brechung der Verhandlungen ab, weil sie nicht im Interesse der Angeklagten liege und die Dauer des Prozesses hinaus- ziehe. Im weiteren Verlaufe der Auseinandersetzungen gibt Reichsanwalt Dr.Neumann «ine Erklärung dahin ab, daß das Gericht nicht verpflichtet sei, auf die Forderung der Ver- teidigung einzugehen, solange der causa nexus zwischen der verlangten Unterbrechung und der vorhergegangenen Ver handlung nicht zu ersehen sei. Gr bitte deshalb nochmals darum, dem Anträge der Verteidigung nicht stattzugeben und die Verhandlungen fortzusetzen. Es handle sich hier um nichts mehr und nichts weniger als um den Kampf der richterlichen Unabhängigkeit, den die Verteidigung angefacht habe. Gin Nachgeben bedeute eine schwere Erschütterung der richterlichen Achtung und des Rufes des Staatsgerichtshofes. Hierauf zieht sich der Gerichtshof wiederum zur Beratung zurück und verkündet dann, daß er nach eingehender Er- wägung zu der Ueberzeugung gekommen ist, daß der Antrag der Verteidigung auf Aussetzung der Verhandlungen nach der » von der Verteidigung gegebenen Begründung abzulehn « n ist. Hierauf erhebt sich Rechtsanwalt Dr. Rosenfeld und! gibt di« Erklärung ab, daß die Verteidiger, soweit sie nicht als Offizialverteidiger gebunden sind, nicht mehr in der Lage seien, der Verhandlung vor Erledigung ihres Vorstelligwerdens bei der zuständigen Stelle beizuwohnen. Sie verlassen den Saal, nachdem sie vorher noch die Erklärung abgegeben haben, am Donnerstag wieder zur Stelle zu sein. Der Präsident stellt nunmehr fest, welche Angeklagten von den noch im Saale gebliebenen Offizialverteidigern Dr. Gold stein und Dr. Schümichen weiter vertreten werden. Der Reichsanwalt erklärt, daß er jetzt, nachdem -is Ver teidigung zum Teil den Saal verlassen habe, Offiz ialver» leidiger laden werde, die morgen zur Stesse sein können. Der Angeklagte Mayer gibt im Namen mehrerer Mi-tangeklag- Amtliche Anzeigen. ZVlMkWNW. IMAMmMer GMWrmier. Im Gasthaus „Muldeutal" iu Aue, Donnerstag, den 5. März 1928, mittags 12 Uhr: 10 670 fi. Klötze 7—15 cm stark, 3869 fi. Klötze 16—22 cm stark, 1764 fi. Klötze, 23 u. m. cm stark, 3 vm fi. Nutzkmippel, 138 rm fi» Brenn scheide, 29 rm fi. Brennknüppel, 21 rm fi. Jacken, 18^ rm Aeste, aufbeveitet in den Abt. 6, 21, 32, 42, 58 lKahlschläge), 43, 44 (Aufhiebe), 3, 7, 9, 21, 23, 25, 57, 6V, 64 (Durchforstungen). Der Tscheka-Prozetz. Der Verteidiger Dr. Samter von der Sipo abgeführt. Leipzig, 24. Februar. Zu Beginn der heutigen Verhand- lung bittet Rechtsanwalt Dr. Samter, dem Angeklagten Szon einen Vorhalt machen zu dürfen bezüglich des Zu standekommens eines Protokolls in der Voruntersuchung. Der Präsident verweist die Berührung dieses Fragenkomplexes auf einen späteren Zeitraum. Rechtsanwalt Dr. Samter behauptet trotzdem, der An- geklagt« Szon habe in der Voruntersuchung tagelang hungern müssen. Der Präsident entzieht dem Rechtsanwalt Dr. Samter das Wort. Da Dr. Samter auch auf eine Stellungnahme des Reichs- anwalts nichts erwidern darf, bittet Rechtsanwalt Dr. Wolff um eine Beratungspause für die Verteidigung. Präsident: Ich lehne Liese Beratung ab. Rechtsanwalt Fraenkl: Dann verlassen wir den Saal, was uns nicht vorenthalten werden kann. Sämtliche Rechtsanwälte, mit Ausnahme der Anwälte Marschner, Dr. Rosenfeld, Dr. Schümichen und Dr. Goldstein verlassen den, Sitzungssaal. Der Präsident unterbricht darauf die Sitzung auf eine Viertelstunde. Nach Wiedereintritt -es Gerichtshofes erbittet Rechtsan walt Fraenkl -as Wort zur Abgabe einer Erklärung. Der Präsident ist einverstanden, doch mit der Einschrän kung, daß, wenn di« Erklärung eine Kritik der Verhandlungs leitung enthalte, er dem Rechtsanwalt sofort -as Wort ent- ziehen werde. Rechtsanwalt Fraenkl: Die Erklärung, die ich ab- geben werde, dient der Aufrechterhaltung der Würde Ler An waltschaft. Der Reichsanwalt widerspricht. Durch Gerichtsbeschluß wird die Abgabe einer solchen Erklärung ab gelehnt. Danach bittet Rechtsanwalt Fraenkl nochmals zur selben Sache um das Wort, jÄ>och ohne -Erfolg. Rechtsanwalt Dr. Samter: Siv wollen also der Wahr- heit den Mund verschließen. Präsident: Ich werde diejenigen Maßregeln er greifen, zu denen ich in -er Notwehr gezwungen werde. Rechtsanwalt Dr. Samter: Die Notwehr ist auf unserer Seite. Es wird dann nochmals ein Gerichtsbeschluß herbekgeführt über den Anttag, ob die Angeklagten vor ihrer Vernehmung schildern dürfen, wie ihre früheren Protokolle zustande gekom men sind. Auch dieser Antrag wird abgelehnt. Rechtsanwalt Fraenkl -beantragt nunmehr, Wer diesen ganzen Zwischenfall ein Protokoll anzufertigen, was auch ge- schicht. Danach stellt Rechtsanwalt Dr. Samter einen schrift lichen Antrag, den er erst verlesen will. Gleich nach den ersten Worten entzieht ihm der Präsident das Wort. Da Dr. Samter die wiederholte Aufforderung zu schweigen, nicht beachtet, verläßt der Gerichtshof den Sitzungssaal. Nach Wiedereintritt wird das auf dem Gerichtstisch liegende Schriftstück an Dr. Samter wieder zurückgegeben, der es erneut zum Gerichtsschreiber bringt. Präsident (sachlich, aber ausdrucksvoll): Sie Wer- reichen trotz meines Verbots wieder ein Schriftstück. Ich fordere Sie kraft meines Hausrechts auf, den Saal zu verlassen. Rechtsanwalt Dr. Samter (sitzenbleibend) sarkastisch: Ich halte diese Aufforderung für rechtswidrig. Präsident: Herr Reichsanwalt, haben Sie etwas zu sagen? Reichsanwalt Dr. Neumann: In dem Augenblick, in dem Rechtsanwalt Dr. Samter trotz wiederholter Wortent ziehung sprach und versuchte, hinten herum die abgewissene Erklärung beim Gerichtshof anzubringen, hat er die Befugnis verwirkt, kraft seines Rechtes als Verteidiger hier im Saale zu bleiben. Präsident (zu Dr. Samter): Ich ersuche Sie wieder- holt, unverzüglich den Saal zu verlassen. Rechtsanwalt Dr. Samter bleibt ruhig sitzen. Präsident (laut): Ich ersuche zwei Schupo beamte, Herrn Dr. Samter abzuführen. Zwei Schutzleute treten neben Dr. Samter und führen ihn aus dem -Saal. Die kommunistischen Verteidiger geraten in große Auf- regung. Sie rufen: Das ist unerhört, was soll das heißen? Der Gerichtshof verlaßt den Saal. Rechtsanwalt Dr. Wolff schreit dem Gerichtshof nach: Wir wenden uns sofort an das Reichsjustizministerium. Als die Angeklagten abgeführt weiden, gibt ihnen Rechts- anwalt Dr. Wolff die Weisung, daß sie keinerlei Erklärungen abgeben sollen, ohne sich mit ihren Wahlverteidigern besprochen zu haben. Insbesondere sollen sie nicht mit der Stellung eines Offizialverteidigers einverstanden sein. Nach einer halben Stunden kitt -er Gerichtshof wieder in den Saal und will weiter verhandeln. Da die Rechtsanwälte noch nicht anws'end sind, wird 'die Weiterverhanülung auf 2 Uhr nachmittags vertagt. Nach Wiedereröffnung nahm Rechtsanwalt Dr. Rosen- f e l d Len Kampf aufs neue auf. Er verlangt« Im Namen Ler Verteidigung -Wächst eine länge« Pause, um bei der vorge- schttn IKKwde wogen ungerechtfertigten Behanvlüng und Es mrd« außudr« ,«vlf,nlüchi: Vie «ekannlmachunaea der Skadirätt M Au, »d Schwär,«-«» mW d« Amtsgericht, zu Au, mW Sohaaugeorgeastadt. Verlag Ek. W. SSrlner» Aue, Ekrzged. «, 14 Sch»«»«»«-, «r. Wird Deutschland gehört? Paris, 24. Februar. Nach Lem ,Journal des Debats* prüft das britische Kabinett den Bericht des interalli- irrten Militüvkcmritees aufs genaueste. Gleichzeitig werden zwischen Paris und London diplomatisch« Verhandlungen geführt, um eine Formel zu finden, dis den Deutschen die Möglichkeit gebe, sich bei den von den Alliierten zu treffenden Entscheidungen Gehör zu ver schaffen.. Als Versammlungsort -er interalliierten Kon ferenz wird jetzt Brüssel vovgsschlagen, weil man an nehme, daß dort die Atmosphäre für eine Verständigung günstiger sei. Don anderer Seite wird mitgeteilt, -atz dis Konferenz in London zusammentreten werde. Dke Krisis tn Preußen. Berlin, 24. Februar. In den Fraktionen geht der Kampf um Lie-Ministerpräsidentschaft Marx weiter. Di« Weigerung der Kommunisten, für eine Landtagsauflösunq zu! stimmen, hat die Situation insofern geändert, als dadurch di« Mehcheitsverhälstnisse im Landtag noch undurchsichtiger ge worden sind. Immerhin besteht auf Men Seiten -es Land tages die feste Absicht, am 4. März zu einem Abschluß der monatelangen Krise zu gelangen. Zur Linderung der Kredttnot. Berlin, 24. Februar. Die deutschnationale Fraktion des Preußischen Landtages ersucht in einem Uranttag Maßnah men zur Linderung der Kreditnot von Landwirtschaft, Hand werk und Gewerbe durch Herabsetzung der Zinssätze zu er greifen. Di« Ueberschüsse Ler Reichspost und der Reichsbahn sollen der Preußischen Zenttalgenossenschaftskasse und ande ren öffentlichen Kreditanstalten unmittelbar übergeben wer den. Deutsche Anleihen sollen kapitalertragssteuerfrei sein» Zur allgemeinen Besserung der Kreditlage wird die beschleu nigte Errichtung der Rentenbankkreditanstalt und di« Durchführung der Bestimmungen, daß die öffentlichen Sparkassen und Versicherungsanstalten sich bei der Anlegung ihrer Gelder auf ihren Geschäftsbezirk zu beschränken haben, gefordert. Der Termin zur Zahlung der am 18. Februar fälligen Nate der Reichsvermögenssteuer soll auf den 16. Mai verschoben werden. Erste Zinszahlung der Reichsbahn. Pari«, 24. Februar. Der „Matin" meldet aus Berlin; Die deutsche Reichsbahn hat dem Generalagenten Parken Gil bert am 23. Februar die auf das Datum des 1. März geschul deten Zinsen bezahlt. Damit ist die Bevollmächtigung des französischer Sachverständigen Lefevre, die Leitung der Reichs- bahngesellschaft als T«ul den ni setzung . »>r» ... , — Sch^ML» »d«riz»«I ,l» vachi- aeuxg »Ul» vnon»»««,,. — Unlxbr^ima« «- »»Vig »»ü Iwckm» ,,Ü« AataM »L »ich« v»r»l»d,rr v <nwt„sch, sU!t»ll«i >»> «», wpa». m»