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Erscheint Inserat» ;ede« Wochentag abends für den folgenden Lag nsd WWW MM 'W M HG nehmen außer der Expedition auch die Austräger auf ^stet durch die Austräger pro Quartal M. ^^W. MM 7M M^ W MM M^ dem Lande entgegen, auch befördern die Annoncen- durch die Post Mk 1,82 frei in'S Haus. I W 5W Expeditionen solche zu Originalpreisen für Hohenstein Ernstthal, Oderlnngwitz, Gersdorf, Kugan, Hermsdorf, Kernsdorf, sMgcnbcrg, Falken, Langenchursdorf, Meinsdorf, Rußdorf, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Urspmng, Erlbach. Mchberg, Pleißa, Reichenbach, Callenberg, Tirschheim, Kuhschnappel, Grumbach, St. Egydien, Hüttengrund u. s. M für das Königliche Amtsgericht und de« Stadtrat zu Hohenstein - Ernstthal Mrgcrrr crlleV Genreinbe-Verrvalturrgerr ösB rrrrrliegorröeir Grtschcrfterr. Nr. 34, Donnecstag, den 11. Februar 1904. 54. Jahrgang. Bekanntmachung. Der P!an über die Errichtung einer oberirdischen Tclegraphenlinie von der Posthilsfielle in Reichenbach bei Waldenburg (Sa.) bis zur Staatsstraße von Waldenburg nach Falken liegt bei dem Postamt in Hohensteis-Ernstihtt auf die Dauer von 4 Wochen öffentlich au». Chemnitz, 6 Februar 1904. Kaiserliche Ober-Postdirektion. Richter. Bekanntmachung. Der am 1. Februar 1904 fällige I. Termin Grundsteuer ist bis zum 12. Februar 1904 bei Vermeidung der zwangsweisen Beitreibung an die hiesige Ortssteuereinnahme abzuführeo. Gersdorf, am 30. Januar 1904. Der Kerueiudevorstaud. Göhler. Sächsischer Landtag. Dresden, 9. F.bruar. * Ans der Taze»ord«»ng der 20 öffcstuch v Sitzung dcr Ersten Kammer stund zuuächst die Wahl von drei Mitgliedern «ad zvei Stcllvcrtr't'ru zum Staatsgerichtshof. Nachdem der KSiig den Vorsitzenden (Oberlandes eerichtS-Ptäsidmte» Loßnitzei) und 6 Mitglieder de- StaatSgerichtrhose» ernannt hat, »äffte die Kammel die ihr vvrbcbalteve» drei Mitglieder nebst 2 Grelle Vertretern aus Antrag de« Kammelhcrrv vor Carlowitz durch Akklamation, uvd zvar die bisherigen Mitglied« Rechttanwalt Oberjuft z>at Oehme-Leipzig. Minist rial direkter a. D. G-h. Rot H-d,ich Dresden u"d R-cht«- au»«lr Geh. Jastizrat vo« Schütz Dresden, sowie al« Stelloertreter wie bisher LautgerichtSpräsidcnt Lr- Hari»,"»Plauen und RechtSaswalt Ob-rjnstizret Ulrich Chemnitz Za» zwnten Pavkie der Tagctord«,»- Titel 1 uud 2 des außerordentlichen StaatShauihrttS Etat« für 1904/05, R-u- und ErweilernaxSbautcn bei den Jnstizgebäude» beziehentlich Au'Sgerichtc» i» Bautze, Crimmitschau, Hohenstei« Er«stthal. Dresden Leipzig und Plaue» betreffen», referiert Rament der zweiten Dcputatioo Graf von Brühl Et wird be antragt, die Kammer wolle in Uedereinstimmuns mit der zweite« Kammer beschließe«: bei Tuet 1 die al» zweitr uvd litzte Rate für Erbauung «euer J»fiizg:- bände io Bautzen ewgestellte» 1238000 Mk »ach der Vorlage zu bew llig-n; bei T t-l 2 allenthalben nach der Borlage o 265 000 Mk. 'ür de» Re»b«u eines Gericht»« uvd Sefaug-uhanseS in Cri rmitlcha» (zweite >»d letzte Rate), b 142 OtX) Mk. tür de» Neubau eines Gericht»- ,nd Gesaog'vh»»ser in Hohenstein Ernstthal (zweite und letzte Rat ), c. 1500 000 Mk. für »eo Nesba« eine« »eit-ren Justizrebäud-r und GeiäxgmsscS 'N Dresden (zweite Rate), ä 2 300 000 Mk- für den Neaba« eine« «eiteren Justiz- gcbäudeS «ob Gefängnisses in Leipzig (zweite nsd letzte Rate), e 550 000 Mk tür den Erweiternsgibao bei de» Jnstizg-bäudeu in Plaue« (zweite und letzte Rate) demnach insgesamt 4 757 000 Mark zu be willigt«. Der 2 eputat'o»S»otrag wird einstimmig anze nommcn Schließlich »immt die Kammer KeustoiS davon daß die vierte Deputation di- Petitionen der Mckittr- iudaliben Güuthel in LeiSuig «« Nachbcwilliguog von Peufian uud des OSwi« Selbhaar i« Weißig, eine« Rechtsstreit betreffend, wegen Unzuständigkeit Är :« „lässt, erklärt hat. Nächste Sitzung Mitt-roch mittag» 12 Uhr Tagesordnung: Wartegelder, Bahnhofsanlage« in Pirna n»d Echünseld, Bahuba« WilSdruff-Nasseo Petitionen. * Di -Zweite Sammer beschäftigte sich i> ihrer 46. öffentliche» Sitzung mit der allgemeiae« Bor- beratnug über das König!- Dekret Nr- 20, die Ergeb- »iffe de, bei der Altersrenten-««» für den Schlnß des Jahres 1899 aufgenammeve» Inventur betreffend, sowie Iber daS König! Dekret Nr 28, den Entwurf eine« Gesetze», die Smrichtuua der AlterSceutenbank betreffend. Bei der Junentnr hat sich ei» recht erheblicher Fehlbetrag ergebe«, der daraus resultiert, daß iv den bei der Altersrente»^«! benntzten SterblichkeitStabelleu die Sterblichkeit wesentlich za hach angeuomme« ist. Da» wne Gesetz ficht die Schaffung zeitgemäßer Ta- bellen und eine N uordnuvg der für die Bnwall»«, Ser Bant gelieude» Bestimmungen vor. SaatSminister Dr. Rüger motiviert die Bor- läge: Dcr Rückgang in der Sterblichkeit hat die Er lebnisse der Altertreotenbsnk ungünstig beeinflußt, ist rber anderseits ei» hocherfreulicher B:wei» gegen daS Schlagwort von der Verelendung der Massen. (B aw!) rechts.) So segensreich dar Institut gewirkt hat, darf ser Staat doch nicht so weit gehen, die Versicherten ras Kosten der Allgemeinheit zu begünstige». Die lloterbilanz mußte unbedingt beseitigt werden, und bei üeser Gelegenheit empfahl e» sich, auch andere Uazu» uägl-chk iten zu beseitigen. Wir haben keme Ursache, RcichSauSländer an den Vergünstigungen der Alter», reutenbank teilvehmen zu lass u. Ferner «ußie die Frage der Uebertragung der Renten befriedigest) ge- cegett werden. Da» Miudefimaß der Rente ist aus 60 Mark festgesetzt, doch kasu hierüber »och verhandelt werden. Alle die >lter»renicnbank betreffenden Be stimmungen sind in da» Gesetz aufgenomme» Warden. Sachsen hat bei der Gründung der AlterSrentenbank -in soziales Werk von emineuter Bcdmtung geschaffeu, Sie nach und nach eingesührteu Abänderungen haben sich in derselben humanitäre» Richtung bewegt, und ich denke, Landtag uud Regierung werden sich auch diesmal aus derselben Grundlinie zusammevfinden, um die Existenz der AlterSrentenbank sicherzustellen zum Heile deS Lande» und deS Völkel. (Bravo!) Abg. Rüder-Roßwrin (kous.): Bor der Gründung -er Al.erSrenterbavk gab «a, sich große» Hoffnungen gin. Diese find aber stark enttäuscht worden. Die Sparkasse» haben die AiterSrestenbank unendlich weit überflügelt. Da» kommt u. >. wohl auch daher, daß diese viel zu wenig bekannt ist. Sic kann viel «ehr leisten al« jede Privatgesellschaft. Ich richte deshalb an die Regierung die Bitte, dahi» zu wirken, daß die so segensreichen Einrichtungen der NlterSre»tt«bsuk i» weiteren Kreisen de» sächsische» Volke» b-kavnt »erden, Namentlich auch unter den Arbeitern. Die geringe Beteiligung der Arbeiter an der B»nk ist wohl aus die m- zwische» ein geführte» segensreichen Einrichtungen bet Reiche» zurückzusühren, die ja von de» Arbeiter» noch viel zu wenig gewürdigt werden. (Sehr richtig! rechts.) Betreff» de» Mindestbctrag» der Ewzchlungen stimmen meine politischen Freunde »icht mit der Regierung überein. Man soll den Minderbemitteltes die Teil- nähme so sehr al« möglich «leichter». E» liegt eine Pcti'ion vor, welche eine Au»dehu»ng der Rente a»- ftrebt aus alle Nachkommen bi» zum LuSsterbe« der Familie. Einer solchen A«»dehu»»g stehen wir sehr ympathisch gegenüber, sie würde sehr sege«»reich wirken. (Bravo! recht».) Ich beantrage, da» Dekret Nr. 20 der Recheuschasttdeputation, da» Dekret Nr. 28 der Finanzdeputatio« zur Vorberatung zu überweise». (Beifall.) «bg. «»«futz-Zittau (nat.-lib.): Auch ich möchte der Regierung au» Herz lege», die Wirksamkeit der Alter«rent,uba»k in möglichst weite Kreise de« Volke» zu tragen. Die Beseitig»»- der Uvterbilanz ist not wendig. E» wird aber i» der Deputation ernstlich zu prüfen, ob die Regierung nicht mehr in der Lage ist, die Verwaltung der Bank ohne Abzüge von de» Renten durchzusühren. Die Beschränkung der ver- sicherungSberechtignng kann ich sogar gutheiße». Die Hinausschiebung de» RentenbezugeS in Z 4 ist dagegen nicht zu billige». Die Mi»desteinzahlung von 50 Mk. würde e» den Arbeitern uud klei»en Gewerbetreibenden unmöglich machen, sich der Segnungen der Bank zu versichern. Auch die Uutergrenze der Renten mit jährlich 60 Mk. empfiehlt sich nicht. Der Schwer- pu»kt der Reorganisation der Bank muß unbedingt a«f der sozialen Seite, nicht aus der verwaltuvgS- techuischen liegen. (Bravo.) Abg. Horft-Mulda (kons.): Die neue Sterblich, keitttabelle ist sehr vorsichtig abgcfaßt. Das Renten- uvd Einzahluag»miuiwum erscheint mir al» eine große Härte. Am besten würde dabei alle» bei» Alten gelaffen. Abg. HLH«el-Kuppritz (kons.): Da» Gesetz würde vielleicht besser an die Gesetzzebung»deputatio« ver- wiesen. Die jetzige Unterbilanz in der Zukunst und mit des Mitteln der Bersicherten zu beseitige», ist nicht unbedenklich. Der Antrag Rüder wird daraus einstimmig an genommen. Nächste Sitzung Mittwoch vormittag« 10 Uhr: Erweiterung der Staattlehranstalten in Chemnitz. P titionen. Neupcher Reichstag. Berit«, 9. Februar. Die Spezialberatung des Emt» des RcichSamtt de« Innern bei dem Kapitel „ReichSgesi-ttVhettS- amt" wurde fortgesetzt. Nach einigen kurzen AuSeinaudersetzungen über aie biologische Abteilung führt Graf Reventlow (»irisch. Bg.) au»: Ich bemerke dem Abi. Scheide- mann gegenüber, daß die Tätigkeit des Landwirtes als Kavallcrieoffizier nicht lähmend auf seine Intelli genz zu Wilken braucht, vielmehr ist dies der Fall bei jemanden, der von deu Dingen richt» versteht, aber darüber schreibt. Bo» Fleischnot war in den letzten ,ehn Jahren nicht die Rede. Heute sind Schweine nahezu unverkäuflich. ES ist noch am vorteilhaftesten, sie Schweine tot zu schlagen uud zu S.ife zu ver- kochen. Die Spannung zwischen den Preisen, die der Produzent erhält und der Konsument bezahlt, ist namentlich in den großen Siädtcn auf dir städtischen Anlagen zurückzusühren; außerdem monopolisierten sie Händlerringe den Handel, drückten die Preise herab uud bewucherten so den Lmdmanv. Die Spannung zwischen dem Ankauf und dem Verkauf beträgt 1903 über 30 Prozent. Dos Fleischbeschau- gesetz ist hinsichtlich VcS Schutzes Ler Produktion wie des sanitären Schutzes sehr unvollkommen, letzteres des halb, weil die Pökelflnschemfuhr in 8-Pfundstückcv mmer noch zugelassen wird. Die Qratilät dieser Konserven ist bei artig, daß sie in Amerika verboten wurde. Wir brauchen den Import gar nicht. Ich bitte, die Regierung zu veranlassen, daß die Au»süh-- ungSbestimmung-n zum Fleischbeschaugesktz dahin ge ändert werden, d^ß das ausländische Fleisch genau so untersucht wird, wie das inländische. (Lebhafter Beifall.) Abg. Mose (Zentr.) tritt für die Freiheit der HauSfchlachtuugen von der Fleischbeschau uud Er mäßigung der Fleischbeschaugebühren ein. Staatts-kretär Graf v. Posadowsky: Bei bereiteten Fleischwareu ist die Untersuchung deS ein zelnen Stückc» notwendig. Stichproben sind nur bei ver chemischen Untersuchung zulässig. Die Bcschau- gebühren für heimische» Fleisch »erden von den Ein- zelstaaten festgesetzt. Ich bitte daher den Abg. Klose, sich an die einzelnen R-giermigen eu wenden. Abg. Mallau (natl): Die Angriffe auf das Beschaugesetz gehen teilweise von den Großspediteure« au», deren Interessen da» Gesetz einen im volkser- »ährungSintereffe notwendigen Hemmschuh vorlegte. Die Sozialdemokratie kehrt stet» die Vorliebe für da» Ausland hervor, jetzt dehnte sie ihre Vorliebe auf das au»lä»dische Schwein au». (Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Kein Engel ist so rein al» ein ausländische» Schwein; da» inländische Schwein aber ist der Inbegriff der Unanständigkeit, Bosheit, Schlechtigkeit. Bezüglich de» B-fichtigungSzwangeS muß mau doch bei den Eiuzelftaaten eine gewisse Einigkeit verlangen. E» ist ferner ungerechtfertigt, der Landairtschat eine» Borwurs daraus zu machen, daß in einzelne« B zirken eine Abnahme de» Schlacht- viehe» stattfand. Da» lag »eist au der Maul- und Klauenseuche. Abg. Dröscher (veutschkonf.): Wir wünschen jederzeit mit allen Hülftmittel« zum zweckmäßige« Ausbau der Fleischbeschau beizutragen; daher glauben wir, daß e» einer wirksamen Kontrolle de» Fleischim- portet bedarf; anderseits halten wir die obligatorische Haukschsachtungrbeschau für unnötig und nicht im In teresse der kleinen Leute. Da die Beschau im In teresse der Allgemeinheit liegt, sollte die Allgemeinheit die Koste« tragen, jedenfalls muß eine H'rabsetzung der Gebühre« stattfinden. Die Arbeiten de- ReichS- gesundheitSamtS haben die B rechtigung ver Maß- nahmen erwiesen, die Behandlung des Fleische» mit Borsäurensalzeu zur Konservierung zu verbieten. Die »irtschastliche Wirkung de» Gesetze» ist sür uns eine Nebenwirkung. (Zurus der Sozialdemokraten: .Hauptsache!") Hauptsache ist die sanitäre Wirkung. (Zurus der Sozialdemokraten: »Hausschlachtungen!") Wie e» mit den HauSschlochtungen steht, hat Graf Reventlow Ihnen gesagt. Wir müssen den heimischen Birhbedorf selbst decke«; dar ist da» Ziel, zu dessen Erreichung uu» alle Mittel recht sein müsse«. (Un ruhe bei den Sozialdemokraten.) Wie steht e» mit der Einsuhr aurlävdischen Fleische- ? 1889 schwankte sie, 1902 stieg sie trotz de» Einfuhrverbots sür Würste und Büchfenfieisch, 1903 fi-l die Einfuhr, weil die inländische Viehproduktion stieg. Da» Einfuhrverbot und die Grenzsperre für die Ab nahme de» Konsums verantwortlich zu machen, zeugt von großer Oberflächlichkeit. Wenn wir die Land wirtschaft leistungsfähig erhalten »ollen, haben wir sie Pflicht, die kleine» und mittleren Landwirte gegen das Ausland zu schützen. Wir werden da- tu», wenn S e unS auch Profitgier vorwcrfe». (Bufall rechts.) Abg. Dahlem (Zentr.): D:r Reichstag hat ent schied:», daß die Beschau der H,u»schlachtun«en nur '» dringenden Fällen zulässig fein soll'. Doch ist vurch Polizeiverordnungen die Beschau der Hau«- schlachiungen obliga'ori ch in P-rußen io 95 Proz. aller Regierungsbezirke. Man sollte die Beschau der HauS- Schlachtungen nur dann obligatorisch mache», wenn ein dringendcS Bedürfnis vorliegt, sonst handelt mau gegen die Absichten deS RcichSgesetzeS. Wenn der Staat die Fleischbeschau avordnet, muß er auch die Kosten übersehmen. Die P»lizeiverord»ungen habe» ia d«S Gesetz hineingebracht, war »icht hineingehört. N>ch einigen Worten deS Ab». Airlerskt (Pole), die vom Vic'Präsident Graf Stolberg al» »ich» zur Sache gehörig bezeichnet werden, führt Abg. Hör« (Soz.) au» : Wenn Abg. Dröscher und Graf Reoeut- low vo» dem Nutzen de» Beschaugesetze» für die All- meinheit sprechen, verstehen sie unter der Allgemeinheit Vie agrarische Landwirtschast. W.-nn die Fleischbeschau -ivmal eingekührt ist, muß fie obligatorisch fei», auch sür HruSschlachtnngen. Die Bekämpf«»« der Tuber kulose muß durch ei»e zuverlässige Statistik unterstützt werden. DaS R-ichlgefundheitSamt hat selbst sestge- st-llt, daß Unreinlichkcit und schlechte Ernährung die Schuld an der Tuberkulose tragen, besonder» b« den Glasarbeitern. Die Regierung erfüllt ihre Pflicht, wenn sie hier Abhülfe schafft. (Beifall bei den Sozial demokraten.) Staat-sekcetär Gras Poso-ow-ky r DaS Se- sctz läßt keine» Zweifel darüber, daß die Linzelstaaten befugt sind, Bestimmungen über HauSschlochtungen einzusühren. Gegen eine Uebernahme der Gebühre» ^uf da» Reich war der Abg. Gerstenberger, weil wir Sann RcichSbeamte bekämen. Der Frage der Uebe» lragung der Tuberkulose in den Glashütten werde ich nachgkheo. Abg. Graf Ka«itz (kons.): Den Wünschen be züglich dcr Avst-ckungsgefahr in den Glashütten schließen wir unS an. Daß Kinder unter 14 Jahren in Glashütten arbeiten, ist nicht bei «n» der Fall, sondern in Amerika und England, die deshalb billiger produzieren. Gegen diese Länder also brauchen wir Zölle. Die jctzigen Schwünepreise decken «icht ein mal die Produktionskosten. Wenn gewissen städtische» Behörden die Fleischpreise zu hoch erscheinen, so sollte« sie die Mahl- und Schlachtsteuer zu beseitigen suchen. Andere Länder Habes viel höhere Fleischzvlle al» wir. DaS einzige, was die Landwirschaft noch lohnend macht, ist die Viehzucht. Die Förderung der heimischen viehzuchr ist eine Förderung sür die Armen. (Beifall rechts.) Abg. Stwttffer (Bd. d. L): Den Sozialdemo kraten wird eS mH« gelingen, durch ihre Kritik de» B-schaugesetzeS einen Keil zwischen die Agrarier de» Norden» und de» Süden« zu treiben. Der Abg. Scheidemann hält Stichproben für ausreichend zur Feststellung der Schädlichkeit de« «»«ländischen Fleische»