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A»Z.") MÜKMM »gen Hohensteln-Ernstthaler Zeitung- Nachrichten und Neueste Nachrichten Ar VMM ---- 198 000 Reichsmark einem Steuersatz Prozent unterliegen. Aus dieser Zu- jedoch nicht gefolgert werde», daü grundsätzlichen Standpunkt bezüglich Sriqnw ildmWkrlta, nach!»Ut«gk. — xrmipnch« Nr. lv - HoMeRont» Ley»!« «r <««.— SemUndtilrokont» »4. — vanl- !on!o DirmMtcr Lant ZwelgnIkdkUaüuiig HohknUcln-ernK-al — UnvkUanzt «!n,g»»dt« Mauiykrlpt« werden nicht turllL,r- Ichlrkt Nullendungen ohne Nammknenuniig finden keine Ausnahme von mehr als von -10 statt 88 stimmung darf Pagern seinen tnahme», bräunte,, e Kraft, Jugend, stz), Ml en Tage cherischen der Wiederherstellung der Finanzhoheit der Länder aufgegebcn hätte. Der gleiche Vorbehalt gilt auch für das Steueriibcrleitnngs- und Körperschaftssteucr- gesetz. Der Einkommensteuergesctzcntwurf wurde hier nach in der Ausschuhfassung angenommen. Dem Körperschastssteucrgesctz wird in der vom Äussckuik gegebenen Fassung zugejtimmt Zn dem Entwurf des Ncichsbewcrtungsgesetzes führt der Berichterstatter, Ministerialdireitor Dr Hug, aus' Beim landwirtschaftlichen Vermögen so!/ ein >n lnitN ber Nahmen gesha'sen werden in .'arm von Rahmciigesetzen. Ferner Hot der Entwurf als Neuerung zum Gegenstand die Mitwirkung von Län dern und Gemeinden bei der Bewertung. Die wert vollen Materialien und Erfahrungen der Länder und Gemeinden sollen bei der Bewertung nutzbar ge macht und die Einhcitswcrtc bei den Steuern zu grunde gelegt werden. Dieses Ziel des Entwurfes bedeutet zweifellos einen starken Eingriff in die Steuerhoheit der Länder und Gemeinden. Trotzdem must diese Konsequenz zur Vermeidung von Doppel- arbcit mit in Kauf genommen werden. Nur für Vie Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, Finanzamt? und deS StadtratL zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. s von ek, '! hatte >, das Sü-v dies » ig das la bc- ni'/ sischen i, wi>» Ncn.u als ec, al: im b oi: n Schi-s welche die Ausschüsse beschlossen haben, seien nicht wesentlicher Natur. Dem Gesetzentwurf wurde ent sprechend dem Vorschläge des Berichterstatters zuge stimmt. Aus eine Anregung des badischen Bevollmächtig ten wiederholt Rcichssinanzministcr Dr. v. Schlie ben die schon im Ausschuh gegebene Zusage, dah Lohnempfänger die für eine Rückerstattung von Steuern notwendigen tatsächlichen Angaben noch 8 Monate nach Ablauf des Kalenderjahres machen kön nen, und dah bei Einkommen unter 980 Mark jähr lich die Steuer ans Billigkcitsgründen zurnckcrstattet werden soll, wenn der Stenerbelrag mehr als 10 Mark ausmachte. Der bayerische Bevollmächtigte Dr. Ritter von Wolf beantragte, die für die Landwirt schaft festgesetzten Vorauszahlungsterminc des 15. Februar und 15. Mai zu dem einen Termin des 15. April zusammcnzuzichen, an dem die Hälfte zu zah len wäre, während die andere Hülste am 15. Novem ber erhoben wird. Minister von Schlieben bittet um Ablehnung des Antrages, weil sonst die Zwischen räume zu groh sein würden. Der bayrische Antrag wird abgelchnt. Dr. Ritter von Walf gibt darauf für die bayrische Regierung folgende Erklärung ab: Bayern stimmt dem Gesetzentwurf in der Aus- schubsassung zu, wenn es auch gewünscht hätte, dah im Tarif festgesetzt worden wäre, dah Einkommen v» «lagen, kkonmnw, «»gleiche» uev, »>r» »er «nuiod-trag <n Rechnung gestellt. Lm gälte höherer Lewe!' — «r eg oder l»nstli«r Irgend »eiche- Lio-ung des Betri-beS der Zeitung, de: Lleiernnien «de- der vrlvrderuugivnnchlungei, — hat dce Ve- »lerer leinen Anbruch «ul Liesen,»« ,drr »LchUZrruag »er Zeitung »der au! Rrckiahlu», de« 0czug«drel>e». Ncalstcucrn dcr Ländcr und Gcmcindcn sind gewiss« Ausnahme» Vorbehalten. Bezüglich der llebergangs- bejtimmungeii soll die Bindung für die Länder und Gemeinden noch nicht für das Jahr 1925 gelten. Auf Antrag der Länder und unter voller Zustim mung der Neichsregicrung wird der Grundsatz des 8 1 angenommen, wonach Ländcr und Gemeindcn die Steuern nach dem Werte und der Sonderart der ein zelnen Vermögcnstcilc erheben. Dem Entwurf des Reichsbemcrtungsgesetzes wird hierauf in erster und zweiter Lesung mit den Acnd rungcn der Ausschüsse zugestimmt. Zugestimmt wir. auch dem Vcrmögcnsstcuergcsrtz. Zum Erbschafts- stcuergeseh erklärt Staatsrat Dr. von Wolf als Be richterstatter, dah es sich im wesentlichen nm eine Neuregelung der Bewertung der Besteuerung des Ehegatten handele. Die Ausschüsse haben die Grenze für die in der Vorlage vorgesehene Steuerbefreiung von 5000 auf 10 000 Mark erhöht. Angenommen wird darauf auch das Erbschastssteuergesctz und dazu ein Antrag, welcher Erleichterungen für Abkömmlinge von Kriegsgefallenen enthält. Zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Nenderung der Vcrkehrvsteuern und des Verfahrens führt Dr. von Wolf u. a. aus: Der Zweck dieses Gesetzentwurfes ist die Erleichterung der Heranziehung ausländischen Kapitals und «ine weitere Herabsetzung der Be lastung des Kapitals durch Senkung verschiedener Kapitalsvcrkehrssteucrn. Die Ausschüsse haben an dem Entwurf eine Reihe von Aenderungcn vorge nommen. Die Börsenumsatzsteuer für Jiidustneoblk- gationen wurde weiter herabgesetzt, die Besteuerung des Deviscnoerkehrs wurde gemildert und aus 1 Pfg. für 100 Reichsmark festgesetzt. Für Wechsel ist die Wcchselsteucr auf die Hälfte crmähigt. In der Abstimmung wurde der Gesetzentwurf in der Ausschuhiassung gegen die Stimme Braun schweigs angenommen. Bei dem Entwurf eines Gesetzes über die Erhöh ung der Bicrstcuer führte der Berichterstatter aus: Der vorliegende Gesetzentwurf will die bisherige, etwa 5—10 Prozent betragende Bicrsteucr verdop peln. Hiergegen find in den Ausschüssen von einem Teil der Mitglieder sehr starke Bedenken geäuhert worden. Die Mehrheit hat sich aber aus den Stand punkt gestellt, dah die Erhöhung getragen werd'» könne. Gegen die Stimmen von Bayern, Sachs e n, Baden, Bremen, Anhalt und eines preuhischen Pco- vinzialvertrcicrs wird das Bicrsteuergesetz in dcr Ausschuhfassung angeno m ni e u. Zu dem Gesetzentwurf über die Erhöhung der Tabaksteuer weist dcr Berichterstatter, Ministerial direktor Kempsf, darauf hin, dah der neue Ent wurf eine Erhöhung der Steuer für Zigaretten, Zigarren und Rauchtabak um 25 Prozent bringe, für Kautabak sogar uni 50—100 Prozent. Gegen diese Erhöhung haben sich in den Ausschüssen erhebliche Bedenken gezeigt, sowie gegen die in dem Entwurf vorgesehene Zollerhühung für die Einfuhr von Noh- tabak. Schliesslich hat sich aber doch eine Ausschuh- mchrhcit für den Gesetzentwurf gefunden. Der Neichs- rat stimmte gegen die Vertreter Sachsens, Hessens, Deutsche sie auch verstehe Lippes, Vadens, Bremens, Anhalts, Hamburgs und zweier prcuhischer Provinzialvertreter in erster und zweiter Lesung dem Gesetzentwurf über die Tabak steuer in der Ausschuhfassung zu. Zu dem Gesetzentwurf Uber die gegenseitigen Vc- steucrungsrechte des Reiches, dcr Länder und dcr Ge meinden führte dcr Ansschuhberichtcrstatter, Mini sterialrat H u g, aus, der Gesetzentwurf gehe von dem Grundgedanken aus, dah die öffentlichen Betriebe In gleicher Weise besteuert werden müssen wie die Pri vatbetriebe, mit denen sie meist in .Konkurrenz stehen. Die Rcichsratsausschüssc haben diesem Grundgedan ken eine gewisse grundsätzliche Berechtigung an sich zuerkannt, hatten aber schwere Bedenken gegen die restlose Durchführung dieses Grundsatzes Dr. v. Wolf erklärte, die bayerische Regierung müsse den Gesetz entwurf ablehncn, weil die Besteuerung der Ländcr- und Eemcindebetriebe in dcr Vorlage immer noch in gewissem Umfang aufrechterhalte» werde. Dcr Gesetzentwurf wurde darauf gegen die Stim men von Bayern und Sachsen angenommen. Auf dem Drahtwog«: erfahren wir dazu weiter: Berlin, 22. April. Am weiteren Verlauf der Reichsratssitzung wurden bei -er Beratung der Aufwertung« Vorlage die Aus« schuhantriige, welch« durchweg eine 2vpr»z«n- tige Aufwertung vorsehen, angenom« me e n. Der Reichofinansminister erklärte, die k sich «m den höchsten Plast im Staate spielt sich auch in diesen allerletzten Tagen vor der Ent scheidung zumeist nur im Blätterwald und in Versammlungen ab, während — außer vielleicht in Berlin — sonst nicht viel von ihm zu merken ist. Scheinbar sparen beide Richtungen — der Reichsblock wie der Bollsblock — ihre ganze Kraft für den Wahltag selbst auf, um an diesem deich lebhafte Propaganda die Laue» und die Rich!Wähler aufzuriiUcln und an die Urne zu dringen. Lieben peinliche Fragen aus Sem besetzten Wies baden an Herrn Marx Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für di« Schriftlcitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch Herr GcneralfeldmarjchalN Ich glaube, daß cs Millionen von gibt, die ebenso denken wie ich, wenn Demokralen sind. Unter Demokratie siir Hohenstein-Ernstthal mit Hütkengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Nüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen- bach, Collenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschuappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Nußdorf, : nach ich dem ückkam. Helga ldeinec schickte us dec neide,!, lern el,- nicht ,en. nd d> onate» > ihres am li: . . die Rutter ; Vr» April, i midd» 1) Dol- Sake- 60,25 optische r 34,80 lichen Zusammenhänge, die für die deutschen Le- bensinterejsen bei der Regelung der O st - grenzen maßgegebend sind, erörtert. Dieses Memorandum soll insbesondere die deutsche These rechtfertigen, die einen SicherheIts - palt für den Osten nur dann siir möglich hält, wenn die dringenden Erfordernisse der G r e n z r e v i s i o n im Osten zu G u n st e n Deutschlands auf schiedsrichterlichem Wege Berücksichtigung gefunden haben. Kcine Gefährdung dcr amerikanischen Anleihen im Falle der Mahl Hindenburgs Der amerikanische Staatssekretär Kellogg dementiert das Gerücht, daß die amerikanischen Anleihedispositionen eine Aenderung erfahren würden, wenn Hindenburg gewählt würde. 7. Ast es richtig, daß infolge dieser Zusam menhänge schon seit dem Sommer 1924 von rheinischen Autono misten und Sepa ratisten Herr Marx im In- und Ausland als der sichere Reichspräsident 1925 gemanaget wird? Die Betrachtung und die Beantwortung die ser 7 Fragen dürfte für die deutsche Präsident schaftskandidatur des Herrn Marx sehr nützlich sein. Ich zweifle nicht daran, daß mein Partei genosse Marx innen- und außenpolitisch die au- gcdeutcte Politik nach seinem besten persönlichen Wissen und Gewissen betrieben hat, daß er so wohl den Forderungen römischer und Pariser Politik gerecht werden wollte, als auch den In teressen seiner Partei. Ob er damit den deut schen Forderungen und Interessen gerecht wurde und noch gerecht werden kann, bezweifle ich, weshalb ich, trotzdem ich ein streng gläubiger Katholik bin, meinen Parteigenossen Marx nicht zum Reichspräsidenten wählen werd:. Hindenburg ist mir auch nicht zu alt, seitdem mir ein Franzose erklärte, daß Clemenceau im glei chen Alter noch der einzige gewesen sei, der Frankreich in dc. größten Not geeinigt und bis zum Siege durchgebracht hat! Hindenburg be deutet nicht Krieg, aber würdigen Friede» und Wiederaufbau in Freiheit! Ein deutscher Katholik. Ein Demokrat an Hindenburg Ans demokratischen Krciscn Ber- lins erhielt Feldmarschall v. Hindenburg solgende Zuschrift: . April, unsicher, i festere it seine» ise höher eknndete er recht «e neuer» hiedent» Weizen irse und »g kom- blteben. 1„ sonst ihe oder irk. 222 cste 185 t,50 bis »enmehl loggen» seerb'sen üelusch» m 19,00 iupinm -16,00, !.4O bis schnitzel lflocken Aus Wiesbaden wird dem „Chemu. Tpbl." ein Brief übermittelt, in dem ein deut- Icher Zcntrumsmann unter dem Eindruck der Er- 1e!müse und Erfahrungen im besetzten Gebiet »nd der Stimmungen, die dort herrschen, sein be- stngics vaterländisch empfindendes Herz folgen de, maßen erleichtert: Dars ich als deutscher Katholik und Partei genosse von Herrn Marx folgend? Fragen an ihn stellen, die anläßlich seiner Neichspräsident- lchaftslandidatur nicht unwesentlich sein dürften. 1. War Herr Marx anfangs 1919 nicht in jener Konferenz in den Räumen dcr ..Kölnischen Volkszeitung", welche die Zerschlagung P reußens und die Loslösung des Rheinlän der; von Preußen, d. h. seine völlige Autonomie propagieren wollte? Es war zur Stunde des ersten Weimarer Nerfasslmgscmwurfs von Dr. Hugo Preuß und der Meinungsäußerung her vorragender Sozialisten, daß Preußen zerschla gen werden müsse. 2. Hat Herr Marx nach Ausgabe dieser llnks- politischen Pläne nicht „Tuchfühlung" gehalten mit Herrn Dr. Dorten, der die rheinischen Anto- pomie-Pläue mit Herrn Marx wohlbekannten Zenirumsgrößcu weiter verfolgte? Hat Herr Marx in diesen Kreisen nicht erklärt, daß mit Hilse eines autonomen katholischen Rheinlandes, des autonomen katholischen Bayerns und des autonomen katholischen Oesterreichs P r e u- hens Stellung im Reich vernichtet werden müsse? 3. Hat nicht der Neffe des Herrn Marx, Dr. Verkeilen, bis zum Herbste 1923 den „Verbin dungsoffizier" mit Herrn Dr. Dorten gemacht? Der genannte nächste Verwandte des Herrn Marx machte im Hause Dr. Dortens zu Wics- laden noch de» Separatistenputsch im Herbste 1923 mit und zeichnete kurz als separatistischer Regierungspräsident von Wiesbaden. 4. Hat Herr Marx und ein gewisser Kölner Kreis diese Politik eines autonomen bezw. sepa ratistischen Rheinlandes nicht erst dann aufg e- geben, als Rom erllären ließ, das katholische Rheinland müsse bei Preußen und Deutschland bleiben, um dort die Hauptstütze des Katholizis mus und der römischen Kultur zu bleiben? iMonsignore de Testas Mission?) 5. Hat Herr Marx nicht seit dem Herbste 1923 immer wieder in Frankreith wissen lassen, daß er Freund eines entmilitarisierten Rheinlandes unter Völkerbundskontrolle sei? Hat er nicht schon in London diesbezügliche Zusagen gemacht? 6. Ast es richtig, daß in Fühlungnahme mit der nächsten Umgebung des Herrn Marx schon im Dezember 1923 nach den« Zusammenbruch der Koblenzer Separatisten-Negierung von den frü heren Autonomisten bezw. Separatisten am Nie derrhein die Aölkerbuudslösung mit der ent militarisierten Nheinlandzonc propagiert wurde? Daß ebenso „Die Mensch heit" in Wiesbaden anfangs 1924 diesen Plan nusnahm und seitdem auch ihrerseits propagiert unter Mitarbeit gewisser Parteifreunde des Herrn Marx? ich erstens, sich mit seiner ganzen Kraft für das Wohl des Vaterlandes einzusetzcn, zweitens des Volkes Stimme als oberstes Gesetz anzuerlcnnen, drittens auch den als einen Ehrenmann anzu sehen, der mein ehrlicher politischer Gegner ist, und viertens keine Sonderrechte aus Geburt und Rang herzuleiten. -Ach weiß, Herr Genera! feldmarschail," daß auch Sie in diesem Sinne Demokrat sind. Wenn Sie, Herr Generalfeldmarschall. durch Volkes Willen zum Reichspräsidenten aus erwählt werden, so wissen wir erstens, daß Sie ihr schweres Amt zum Wohle des ganzen Volkes führen werden, zweitens, daß Sie Uber den Par teien stehen werden, drittens, daß Sie Ihre Hand zur Versöhnung nach rechts und links aus- streckcn werden, und viertens, daß auch der ge ringste Volksgenosse Freund und Bruder heißen wird. Und weil ich alles dies von Ihnen fest er hoffe, so wähle ich Sie, Herr Generalfeldmar schall, obwohl ich ein Demokrat bin. Die Feststellung des Wahlergebnisses IE I a c » e D r a tz t in e I ü n v a > Berlin, 23. April. Bon zuständiger Stelle wird mitgeteilt, daß das uorläusige Ergebnis der Wahl vom 26. April bereits um 3 Uhr nachts festge- tellt sein wird. Man wird demnach spä- estens bis Montag Mittag übersehen können, welcher von den Kandidaten gewählt ist. Der offizielle Amtsantritt des neuen Reichs präsidenten wird unmittelbar nach dem Vorlie- gen des Gesamtergebnisses erfolgen. Die Reichsregierung wird am Tage des Amtsantrit tes, wie wir weiter hören, eine Proklama tion an das Volk erlassen. Ein Memorandum über die deutschen Ostgrenzen Berlin, 23. April. Wie wir von maßgebender Scite erfahren, is! die Reichsregierung gegenwärtig mit der Aus arbeitung eines M emorandn ms beschäftigt, das sehr eingehend die politischen und Wirtschaft- MM M SIMM Der Reichs rat trat gestern abend unter dem Vorstü des Reichssinanzministers v. Schlieben zu einer außerordentlich stark besuchten Vollsitzung zusammen, um die Entscheidung über die von der Regierung vorgelegtcn Steuer- und Aufwertungsge- sctze zu treffen. Zum Steuerllberleitungsgesetz erklärte Ministe rialdirektor Hen ätsch als Berichterstatter, dos Ueberleitungsgesek stelle den Auftakt für die Reform aus dem Gebiete der direkten Steuern dar. Diese Reform bringe zunächst eine erfreuliche Sicherstel lung der Steucrverwaltnng in dem Sinne, daß erst malig für das Zahr 1925 die Reichssteuern wieder im Wege des ordentlichen Neranlagungsversahrens er mittelt und festgesetzt werden. Die Abänderungen, Vries 4ä7,7k' i.eo 21,LS 68,71 77 Ü5 L»s.«r 10,60 17,25 SO, 12 4,205 21 63 82,25 bS,Vt bi»,24 12,48 b,8T 8,0 i 6.7- 0,44 1,76 20. st? 7'.-,SO 3,1» 7,5 i Nr. 93 Dcr scr elnivaUlaen Anzeiocuzclle betrögt 15. Ser Rcliamesetke 45 Gvlov!enninc. All» den RawivciS werde» 15 Golüvlennta« berechnet. Donnerstag, den 23. April 1925 VczuaSvrclS halbmonatlich 80 Goldvlenwac elMLlikuliL rröaerwlm. s 75. Jalirg. >
