Volltext Seite (XML)
S7. Jahrgang. O SV7 Donnerslag, 7. Dezember 1922 «,ch^ch«„ « »»»«^ gerniprecher-SammelnummIr: SV 241 «ur >llr vach,,»l»rLch«: 20 011. !Xakao. LcdokolaSe. I<onfitüs-en. 2uckes-vvak'en. firm» g«gr. 1838. « 18 m»I prsmiiertz^ k^tznMrNung »NX DaupIg.Ichi»»»»»»'. M»r>enUe,tz» IS 40 Verla« o»>, Uleplch » Itel«»>«r»> in Dresden. PolN<d«<ti.e»on>° 1OSS Lrr»»»n- kl)-de» ISalicher gulraiun, «n Dre-den oder dnrch dl« Po» mvnalltch I eik»,»l^^v>-Ktt^r>ilr> Dt« »IpaUIve Z2 mm drei» gell, 4 bv.—. »uiierhald Sachlens » M.-. gamiNenan-elaen und Slellenaeluche uni«, s«v.—. Sinze «Iimwer 4 2L,—. Sonnla,««„,,»« 4 r», . I Lllizeigeit-PtHtstz. Wegfall jeden wejleren -rtadalts 4 rs.—. PoMg!-plittz» loul Tor». Auswärtige Auilräg« gegen Doraurdezadlung. Nochdnicd nur mN »eullig»», Vuelenangnd» >,Dresdner HacheV miulji» Ilnaerlangi« SchrnUIilche werden nichl ou d»a>a->rl. > ^üonota -Danos -Zsüges Drer6erz-^slksa6t. 'MaiLenslauLskra^e 24 „MOIANSOk»** iri cier Znbegriss aller Tugenden, ciie ein Klavier nur naben bann. 8>in „Aömresi" verbürgt ckaueencke ^>altbarbeit, ^suicrtgenu^ unc! Areucle - Dionoka - Pianos --Isü^ef Drescjen-AslLlaäl. dai-zenlicucsskraße 24 Neue SteuerplSne des Neichssmanzminifters. tDradlweldong untere» VcrUn, ll. Dez. Im Steueransschuß des Reichstags legte 9teick>si>na»zminiucr Dr. HcrmcS die Plane der Negierung bez, der Umgestaltung der Steuer» dar. ES handelt fick, vor allem um die Anpassung der Steuern an die Geldentwertung und um die Erreichung einer ichnellcren Einzahlung der Steuern. Der Minister führte anS, das, diese Frage in einem besonderen Gesetz geregelt iverde, das dem ReichLial und dem Reichstag jo bald als inbglich vorgelegt werden wird. Allerdings wird eine Einzelfrage vorher schon be handelt werden müssen, nämlich die Abänderung dcü Gesetzes über die Zwangöaulcihe. Die Porlchrist in 8 24 dcü ZivangSauIcjliegcsrtzco, wo nach die Beinessung des Wertes der Wertpapiere nach dem durchschnittliche», Stande am Ende der ersten Hallte der Jahre 192», 1921 und 1922 bemessen werden soll, las» sich unter den heutige», oeränderlcn Verhältnistcn nicht aus rech I c r h a I t c n. Der Gesetzentwurf. »vie er zurzeit dein Neichsrat vorliegl, sieht außerdem »eben einer Verdoppe lung der Freigrenzen die Streichung der Vorschrift in z 27 des Zivangsaittelhegesctzes vor. die eine Begrenzung deS durch die ZwangSanleihe auszubringcnden Betrags ent hielt. Nach, dem Siciierkompronuli sollte im Wege der Ziv.ingsa»leihe der Gegenwert von einer Milliarde Goldmark ansgebracht werde». Heute, bei der Io nnsicrordentlich vorgeick,. tttcnen Geld- enlweriung. scheint mir die gesetzliche Festlegung eines bc- stimnilen Betrages nuinöglich. ES »vird vielmehr die Lösung dieser Frage in einer entsprechenden Bemessung der B c w e r l n n g s v o > s ch r i f t c n gesucht werden müssen. Actin Tartsproblen» kommt vor allem die Frage des Gotd- tariss oder eines sonstigen in fester Wertcinheit ausznstelten- den 28 e r t I a r i f S in Frage. Hierüber ist ans '.Anlaß der in» llleichslug angcnvinmcnen Enlschliesuing in einer aus Gelehrten und Wirtschaftlern bestehenden Sachverständigen- Kvinmissioii eingehend gesprochen worden. Die überwiegende Mehrheit dieser Kommission l.ai die Festsetzung eines so- genannlen Goldtarijo siir n » d u r ch s >i I, r b g r und oolks- wirtschastlich schädlich erklärt, insbesondere deshalb, weil genaue Indizien siir alle Einkommensarten nicht gesunden kt r r I t n e r L ch r l 1 : l e t t u l> g I werden können, und weil die steuerliche Berwendi'iig rincS > Index siir die ganze Volkswirtsihas« die Ausschaltung Ser Papiermark bedeuten ivürdc. Es bleibt daher nur übrig, die! Tarife vvu Kult zu Fall der Geldentwertung einigermaßen! anzugl eichen. Eine der wichtigste» Fragen ist das Zahlungsproblem. Es wird IN weiten Kreise» als »»gerecht cmpsnnden, das, Lohn- und Gehaltsrinpsäugcr dr» Lohnabzug und damit ihre Eiulonimensteuer ganz oder zu wesentlichen Teilen, un- iniltelbar »»nd mit dem gleichen Gcldc bezahlen, in dem s i c L o h n u n d G c h a l t c u, p s a » g c n , wäh rend die übrigen Steuerpflichtigen ihrer Stencrpslicht crsi später und bei fortschreitender Geldentwertung mit schlech terem Gcldc genügen können. Ich halte cü vielmehr für notwendig, das, auch die Einkommensteuer, die durch Vcr- anlagniig festgcsicllt wird, sobald wie möalich entrichtet wird. Diese Möglichkeit besteht zu dem Zeitpunkt, in dem das Ein kommen eines Kalenderjahres festste!», d. h. dem Zeitpunkte der Abgabe der Steuer-Erklärung. Ich beabsichtige deshalb, eine gesetzliche R'gclnng dahin vorziilchlagcn. dasz jeder Steuerpflichtige gleichzeitig mit der Steuer-Erklärung de» Betrag einznzahten hat, den er nach seiner eigenen Stcncr- Erklärung an Einkommensteuer schuldet, soweit er nicht durch Boranöbczahlnng oder einen etwaigen Lohnabzug gedeckt ist. Um dieser Vorschrift den gebotenen Nachdruck zu ver leihen, soll, wenn die Entrichtung der Steuer nicht zu dein vorgeschilcbenrn Zeitpunkt erfolgt, siir jeden angesang.-ncii oder vollen Monat cin Znschlag von l tt P r o z e n i zn zahlen sein. Auch für die rechtzeitige Einzahlung der Vorauszahlungen, wie der Köiperschastssteuer, der Ver mögenssteuer und der Erbschaftssteuer, wird dadurch Sorge zu nage» sein, das; auch hier für verspälele Zahlungen ein Zuschlag von Ul Prozent siir jeden Monat erhoben wird. Tie Maßnahmen erfordern, wie sich a»S der Natur der Tinge ergibt, ein raschcö Handeln. Ich werde mich deshalb bemühen, die Gelctzcntivürsc, soweit sic nicht bereits vor liegen. Ihnen möglichst rasch zuzuleiten. — Tie Einzel- bcralung findet -morgen statt. Der Ententestandpunkt zur Meerengenfrags. Lord Curzons Entgegenkommen. Lausanne, li. Dez. In der heutigen zweiten Sitzung über die M e e r c n g c » s r a g e machte Lord Enrzon Tschilscherin darauf aufmerksam, das? Rußland heute die Nolle» vertausche und die Haltung einnehme. die früher andere Mächte eingenommen hätten. Rußland habe nicht daö Recht, in, Romen aller Userstaatcii zu sprechen, da anher Rußland, der Ukraine und Georgien noch Bulgarien und Rnmänten zu berücksichtigen seien Auch die Türkei sei ein Uscrstaat. Es sei zweifelhaft, ob die türkischen Interessen wirklich den russischen entsprechen Aus jeden Fa» könne Rußland keine bevorzugte Nolle beanspruchen. Hieraus gab Enrzon die allgemeinen Richtlinien des Alliierten projekles bekannt, denen folgendes zu entnehmen ist: - heit der H a n d c l S k ch i k fa h r t ohne irgendwelche Beschränkung der Tonnage in FricdcnSzeiteo wie in tlricgözcitcn. falls die Türkei nentral bleibt. Wenn die Türkei nicht nentral ist. gilt die Durchfahrt nur für die «cutrale» Lchissc. soscru sie keine «onterbandc sühre«. 2. Die Zahl der K r i e g s s ch i s s c einer Macht bars im Schwarzen Meere niemals diejenige der stärksten Seemacht cinco UscrstaateS überschreiten. Ist die Türkei nick» nentral, so besieht die Möglichkeit der Durchfahrt nur für die neutralen Kriegeschifsc. 8. Zum Zwecke der Entmilitarisierung einer genau zu bestimmenden Zone ioll eine aus je einem Ver treter der Nserstaalcn des Schwarzen Meeres. Frankreich«, Englands. Italiens, Griechen'auds und der Bereinigten Staaten bestehende K ommission ernannt werden. k. G c w ä h r l c i st n n g deS Schutzes tikonstan- tinopclü nach später sestznsotzendcn Modalitäten. Die Vertreter Frankreichs und Italiens stimmten den Ausführungen Enrzons zu. Der amerikanische Bcriretcr erklärte sich als 'Anhänger de,- völligen Freiheit des Handelsverkehrs. Ter jugoilawische Vertreter schloß sich ebenfalls der Auffassung der Alliierten an. Tschitschcrin wteS sehr lebhaft Lord EurzonS Ausführungen zurück Die nächste Sitzung findet Freitag vormittag statt. tW. T. B.I Tschitscherins Antwort an Lord Lurzon. Lausanne. ». Tez. Die russische Delegation teilt einen Auszug aus der Rede Tschiischcrins in der heutigen Morgensitzung mit, anS der folgende Darlegungen Interesse verdienen: Tschilscherin wies daraus hin, daß die beste! Tradition Englands und Rußlands stets in der Aufrichtung j einer Scheidewand zwilchen den Einfluß sphären der beiden Länder bestanden hätte. Dirke Scheidewand sei die Schließung der Meerengen »nd die tiirkisckw Souveränität. Wenn man sich auf Bulgariens Haltung berufe, so vergesse man. daß dieses Land durch I einen ! aller Vertrag, an dem Rußland nicht lciigcno-.nmcn habe, seiner VerlcidigungSniitte! beraubt sei. Was ! N u ui ä n i c n anbetrefse, so sei die Qcssnung -er Mecr- ^ engen kein Schutz siir seine Sicherheit, denn die russisch- rumänischen Beziehungen würden ans dem Lande ent- ^ schieden. Eine internationale Meerengcnkonimission würde die Verewigung der Unruhen und Sen Z w a n g für Rußland, immer mehr zu r ü st e n, sowie daS Ende deS Washingtoner Abkommens bedeuten, das Rußland, ohne leider daran tcilgcnommcn zu haben, begrüße. iu-tR.l Eine Dekhaiidlunqsbasis sür die Türken. Lausanne. K. Dez. Der Vorschlag der 'Alliierten in der Mecrcngensragc wird in türkischen Kreisen als eine Ver- handlnngsbasio bezeichnet, da die Türken nach dem Pakt nur dir Freiheit siir alle und den Schutz ihrer Hauvtstadt verlangen. ES käme nun darauf an, wieweit dice Forde rungen aus dem Wege der Verhandlungen verwirklicht werden sollen. Der amerikanische Standpunkt. Lausanne, v. Dez. Der nikicrikanischc Vertreter Child hat heute erklärt, daß Amerika Gr die vollständige Handelsfreiheit sei und weder sür sich noch siir andere Vorrechte wolle, aber daß man auch dem Welthandel ermöglichen müsse, in das Schwarze Meer zu gelangen, und daß die geographische Lage seines Landes ihm kein Vorrecht in den Meerengen geben solle. Die Freiheit des Schwarzen Meeres könne nur durch die Ent waffnung erzielt werden. Wetter sei n ünschensivcr!, daß die Kriegsschiffe ans den Gewässern v e r - schwinden Aber KrirgSschissc verfolgten nicht immer kriegerische, sondern auch kulturelle Zwecke, »nd Amerika würde nicht befriedigt sein, wenn seine KriegSschiss? ver hindert würden, seine Vürgcr und Handelsschiffe überall hin friedlich zn begleiten. Diese Darlegungen wurden in den alliierten, vor allem in den französische» Kreisen als Unterstützung der alliierten These anfgefaßt. Tschitschcrin verlieh einer anderen Auffassung 'Ausdruck. Er erklärte in einer Mitteilung an die Presse über Childs Auffassung, daß Child nur die Zulassung einzelner Kriegsschiffe ins Auge fasse. Tein Vorschlag könne dgher geprüft werden, wenn er in dem Sinne zu verstehen sei, daß -ie Benutzung der KrirgSschissc zn militärischen Zwecken ausgeschlossen sein solle. ,W. T. B.» voilsf (Hmlliek): 8412 Im ^eslvortzakr abonct» k vtzr: S2SV Amerika gegen Frankreich. Wii durch den Krieg auSgemcrgellcn Europäer, die wir früher in dem stolzen Bewußtsein unserer vermcintUihen kulturellen Ueberlcgenheit mit Nasenrümpsen ans das anicrikanische „Parvenüreich" herabzusehen pflegten und dvrl ewig nichts recht fanden, haben heute Bescheidenheit gelernt und glauben nicht mehr an unsere GvttähnUchkeit, sondern sehen in der Union den Retter, ohne dessen Mit wirkung unser Kontinent nicht wieder in Ordnung gebracht werden kann. Die notleidenden europäischen Staaten hängen sich alle dem mächtigen „Onkel Sam" mit den gold- gcsüllten Taschen an die Nockschößc und möchten ihn gar zu gern ei» bißchen schröpfen: den einen steht der Sinn nach Anleihen, die anderen möchten gern die Bären los sein, die sic bei dem reichen Onkel angebunden haben, Onkel Sam aber sagt: „Stille, Kinder! Erst vertragt euch mal, laßt wirtschaftliche Vernunft verwalten und stellt das kost spielige militärische Spielzeug in die Rumpelkammer, Dann sollt ihr weiter von mir hören. Wenn ihr aber glaubt, ich würde mein schönes Geld, meine blitzblanken Dollars onscrn, bloß damit ihr mehr Soldaten. Kanonen und Kriegs schiffe Hallen könnt, dann leid ihr schief gewickelt." Dabei richtet Onkel Sam seine durchdringenden lallen Danker- Geschüstsaugcn in besonders ausdrucksvoller Weise auf Frankreich, um damit anzudeuten, daß er mit seiner Er mahnung dieses in erster Linie treffen will. Es ist kein Zweifel, Frankreich hat sich die amerikanische Gunst gründ lich verscherzt. Früher herrschte ziemlich dicke Freundschaft zwisch.n den beiden Völkern, und die Amerikaner hatten sich durch die Pariser Zungenfertigkeit die falsche Vor stellung ansdrängcn lasten, daß Frankreich auf allen Ge biete» die Kultur par o.xe-eilonoo, das nnübertrossnc Muster darstelle. Den Gipse! erreichte diele Verbrüderung in dem von der französischen Republik dem amerikanischen Volke gemachten Geschenk der großen FreiheitSstatnc, die den Hasen von Ncunork überragt. Im Kriege aber gewannen die 'Amerikaner von der französischen Kultur ein anderes Bild, das durch die in der besetzten Zone gesammelten Cr- fahrungen, insbesondere durch den Anblick der schwarzen, das amcrilaiusche weiße Nasscgesühl anipcitschendcn Schmach ergänzt wurde. AlS dann vollends daö obstinate Verhalten der Franzosen gegenüber Deutschland nach Friedensschlvß sich in seiner ganzen kulturfeindlichen Wirkung zu offen baren begann, alS man drüben merkte, daß Frankreich das eigentliche Hemmnis für die Wiederingangsetziing des Welt handels bildete, da zeigten die 'Amerikaner ihren ehemali gen Freunden ostentativ die kalte Schulter und ließen sie mit ihren erneuten LtebeSwcrbnngen gründlich abblitzen. In der letzten Zeit haben sich die ungeschminkten Aenße- rungen hervorragender amerikanischer Staatsmänner. Finnnzlcnic und Politiker, die den unersättlichen Jmvcr'a- liSmuc- und Militarismus Frankreichs als die Hauptiirsackie des europäischen Verfalls bezeichnen, so gehäuft, daß man einen ausgesprochenen Gegensatz 'Amerikas zn Frankreich alS 'Merkmal der internationalen Entwicklung feststellen kann. Auch die an anderer Stelle mitgeteilten 'Auslassun gen Hgrvcns. des amerikanischen Botschafters in London, der bei einem Festesten in eindringlichen Worten auf die Gefährdung der Zivilisation durch den andauernden europä ischen Wirrwarr lünwicS, sind vorwiegend an die fran zösische Adresse gerichtet. 'Natürlich konnte der Botschafter in seiner amtlichen Eigenichast Frankreich als Störenfried nicht direkt bezichtigen. Wenn er aber das „AuShungcrn von Nationen durch andere" als Kalastrophenpolitik brand markte. so bedarf eS keiner besonderen Phantasie, um hcr- auszufinden. woraus er abzieitc. Und wenn Morgan er klärt. er habe nicht die Absicht, sich z» der Brüsseler Konse- renz zu begeben, so wird man daS wohl auch als eine in- direkte Absage an die französische Gewaltpolitik aufsasten dürfen, die sich in der Stellungnahme PoincaröS zn der Lon doner Vorkonferenz der alliierten Premierminister wieder in io rücksichtsloser Weise enthüllt hat, daß die Arbeit in Brüstet dadurch von vornherein sabotiert werden muß. Den markantesten Ansdruck der amerikanischen Stim- miing gegen die ungebärdige „Marianne" — so beißt die dritte Republik im VolkSmund — bietet der Empsang, den Clemenecau aus seiner VortragSrcisc gesunden hat. Die maßgebenden Senatoren, die in der Ocffcntlichkcit daS Wort führen, haben ihn mit Hohn und Spott überschüttet, und die Presse steht ihm völlig ablehnend gegenüber. Nachdem Viviani und Barthou durch ihr Auftreten in Amerika daS sranzösischc Konzept gründlich verdorben hatten, sollte nun der alte Klopffechter Elcmcnceau die Sache wieder etn- rcnken und den Amerikanern die Ueberzeugung beibringen, daß der Friede von Persailleö kein Gcwalldiktat, sondern — so hat sich Clemenceau wörtlich in Neuvork ge äußert — „ein Friede der Mäßigung und der Vernunft sei. wie ibn die Welt noch nicht gesehen bade". Das war starker Tabak, zu stark selbst für amerikanische Nerven, die doch an kräftige Dosen „Vluss" gewöhnt sind. So erhielt denn Clemenecau eine Antwort, die sich Painearö hinter den Spiegel stecken kann. Die ^Ncw Republtc" richtete an -ea