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Dresdner Journal TLoniglieh Sächstschev StcrcrtsMtzeigev. Verordnungsblatt der Ministerien nnd der Ober- und Mittelbehörden. Nr. 142. 1» Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doenges in Dresden. Mittwoch, 23. Juni 1909. Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 12S5, Redaktion Nr. 4574. Ankündigungen: Die Zeile kl. Schrift derbmal gespalt.Ankündigungsseite 2b Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 7b Pf. Preisermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil. Dresden, 23. Juni. Ihre Kaiser!, und König!. Hoheit die Frau Erzherzogin Maria Josepha von Österreich ist heute vormittag 11 Uhr 48 Min. von Pirna wieder abgereist. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Oberbaurat Hechler in Chemnitz das Ritterkreuz 1. Klasse des Verdienstordens und dem Wasserwerks direktor Nau daselbst das Ritterkreuz 1. Klasse des Albrechtsordens zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Vorsitzenden des König!. Sächsischen Militärvereins „4. Infanterie-Regiment Nr. 103" in Dresden Bürger schullehrer Arlt daselbst das Albrechtskreuz zu ver leihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, den Studenten Hermann Edmund Johannes Hohlfeld aus Elstertrebnitz und Paul Georg Haußner aus Leipzig- Eutritzsch die Befugnis zu erteilen, die ihnen unter dem. 22. Oktober 1906 verliehenen bronzenen Lebensrettungs medaillen am weißen Bande zu tragen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der in Sachsen staatsangehörige k. und k. Vizekonsul Kaufmann Hans Wimmer in Lissabon das ihm von Sr. Majestät dem König von Portugal verliehene Ritterkreuz des Christus-Ordens an nehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der frühere Bauunternehmer Otto Stölzel in Leipzig-Otzsch den ihm von Sr. Majestät dem Schah von Persien verliehenen Löwen- und Sonnen orden 3. Klasse annehme und trage. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Mitinhaber der Firma Gott löber Nachfolger Fleischermeister Paul Oskar Kletzsch in Dresden den ihm verliehenen Titel als „Hoflieferant Sr. Hoheit des Herzogs Ernst Günther zu Schleswig-Holstein" annehme und führe. Das Ministerium des Innern hat die Preise für die vom Gendarmerie»WirtschaftSdepot zu beziehenden Vordrucke anderweit festgesetzt bez. teilweise herabgesetzt. Die neue Preisfestsetzung tritt am 1. Juli dieses Jahres in Kraft. Die Preise, zu denen von diesem Tage ab die Vor drucke vom Gendarmerie-Wirtschaftsdepot abgegeben werden, sind aus den von der Firma F. Lommatzsch (A. Schröer) in Dresden-A., Zahnsgasse 24, zu beziehenden Bestellzetteln ersichtlich. 541» II Dresden, den 21. Juni 1909. 441g Ministerium des Innern. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. Im Geschäftsbereiche des Evangelisch-lutherischen Landeskonsistoriums sind nach dem Kirchengesetze vom 8. Dez. 1896 noch zu besetzen im 1. Halbjahr 1909, III. Stelle: das Pfarramt zu LobSdorf mit Niederlungwitz (Glauchau) — Kl. IV (ä) —, erl. durch Annahme der Design, vom 5. Febr.; V. Stelle: das III. Diakonat zu Zittau (Oberlausitz) — Kl. III(^) — erl. durch Tod 2.März; S. im regelmäßigen Verfahren zu besetzen: da« Pfarramt zu Dorfhain (Dresden II) — Kl. III (v) — Koll.: das Ev.-luth. LandeSkonsistorium. — Angestellt bez. ver setzt wurden: k E. W. Boigt, Pfarrer in Röcknitz, als Diako- nus in Pesterwitz (Dresden II); ?. A. P. Wunsch, Pfarrer in LampertSwalde, als Pfarrer in Ragewitz (Grimma). Nichtamtlicher Teil. Vom Königlichen Hof«. Dresden, 23. Juni. Se. Majestät der König hatte Sich gestern abend 10 Uhr 5 Min. vom Neustädter Bahnhofe nach dem Truppenübungsplätze Zeithain be geben und wohnte heute früh den Schießbesichtigungen des 3. Feldartillerie-Regiments Nr. 32 bei. Nach diesen verfügte Sich Allerhöchstderselbe mit Automobil zum Besuch der Ausstellung nach Kötzschen- broda und empfing mittags, im Residenzschloß ein getroffen, die Hofdepartementschefs zum Rapport. Hierauf kehrte der Monarch nach Wachwitz zurück. Dresden, 23. Juni. Ihre Kaiserl. und Königl. Hoheit die Frau Erzherzogin Maria Jofepha von Öster reich ist heute vormittag 11 Uhr 48 Min. nach einem kürzeren Besuche bei Ihrer Könial.Hoheit der Prinzessin Mathilde nach Brandeis i. B. gereist. Ihre König!. Hoheit die Prinzessin Mathilde geleitete Ihre durch lauchtigste Schwester nach dem Bahnhof in Pirna und kehrte alsdann nach Hosterwitz zurück. Mitteilungen ans der öffentlichen Verwaltung. -- Am 24. dieses Monats wird im Berlage der Roß- bergschen Buchhandlung in Leipzig ein vom Regierungs rat vr. Adolph bearbeiteter Kommentar zum Gesetze gegen die Verunstaltung von Stadt und Land erscheinen, der wegen der Neuheit und Schwierigkeit der im Gesetze geregelten Materie ein sehr wertvolles und wichtiges Hilfsmittel für die Verwaltungsbehörden, insbesondere die Baupolizei- und Gemeindebehörden, sein wird. Deutsches Reich. Der Kaiser in Cuxhaven. Cuxhaven, 22. Juni. Se. Majestät der Kaiser begab Sich heute abend in Begleitung des General direktor- Ballin auf dem „Willkommen" an Bord des Dampfers der Hamburg-Amerika-Linie „Deutschland", der bei Altenbruch vor Anker lag. Der Kaiser nahm hier die Preisverteiluna für die heutige Regatta vor und nahm an dem Festmahle teil. Rechts vom Kaiser saßen zunächst der Präsident des Hamburger Senats Bürger meister vr. Burchard und Generaloberst v. Plessen, links Generaldirektor Ballin und Oberhofmarschall Graf zu Eulenburg, gegenüber Hr. Schinkel zwischen Adolf Bur- meister und dem kommandierenden General Frhrn. v. Vietinghoff. Während der Tafel brachte Bürgermeister vr. Burchard in längerer Rede ein Hoch auf den Kaiser aus. vr. Burchard gab zunächst der großen Freude darüber Ausdruck, daß der Kaiser doch an der Regatta teilgenommen habe, und würdigte dann den herrlichen Segelsport. Angesichts der unendlich erscheinenden Meeres fläche trete ost das selbstbewußte eigene kleine Menschen tum zurück vor der Größe und Erhabenheit des gewaltigen Elements. Der Redner fuhr sodann fort: „Solche Gedanken liegen weitab von Erwägungen politischer Art, von denen nur ausnahmsweise in diesem Kreise gesprochen werden darf. Aber ich möchte doch daran erinnern, daß Ew. Majestät vor einem Jahre in unserem Kreise der Notwendigkeit der deutschen ReichSfinanzreform gedacht haben. Möge aller noch vorhandenen Schwierigkeiten ungeachtet die Hoffnung sich bald berechtigt erweisen, daß ein einmütiges Votum der Nation dem Vollbringen des Werkes nicht fehlen wird. Befreit von der schweren Sorge um das Gelingen des großen Reformwerks, wird sich das deutsche Volk, mit neuem Mute erfüllt, seiner produktiven Arbeit widmen, um so mehr, als Ew. Majestät unausgesetzt be müht sind, dem Reiche den Frieden zu erhalten." Der Redner gedachte dann noch daran, wie sich das deutsche Volk an des Kaisers 50. Geburtstage zu Ihm bekannt habe und schloß mit dem Gelübde der Treue. In seiner Erwiderung sagte der Kaiser u. a.: „Wir treiben hier Sport, keine Politik. Ew. Magnifizenz hatten aber die Güte, hier Punkte zu berühren, die aller Deutschen Herzen jetzt bewegen. Ich hoffe immer noch, daß der Gemein sinn in unseren Volksvertretern sich über den Parteisinn Bahn brechen wird, da Ich doch annehme, daß niemand unter ihnen die Verantwortlichkeit auf seine Schultern nehmen wird, daS Scheitern einer für unser Vaterland nach Innen und Außen unumgänglichen Reform zu verantworten (Bravo l). Sie haben alle mit Interesse Meine Reise nach den Finnischen Schären verfolgt, wo Ich eine so warme und gastliche Aufnahme seitens des Kaisers aller Reußen und der Seinen gefunden habe. ES freut mich, gerade Ihnen als den Vertretern deS Handels und der Geschäftswelt, die Sie ein Interesse an der friedlichen Gestaltung der Zukunft haben, folgendes über die Bedeutung diese» Besuche-mitteilen zu können: Kaiser Nikolaus und Ich sind dahin übereingekommen, daß unsere Zusammenkunft als eine energische Bekräftigung des Friedens aufzufassen ist (lebhaftes Bravo). Wir fühlen uns al» Monarchen unserm Gott verantwortlich für das Wohl und Wehe unserer Völker, die wir soweit al» möglich auf dem friedlichen Wege vorwärts bringen und zur Blüte emporführen wollen. Alle Völker brauchen den Frieden, um unter seinem Schutze den großen Kulturaufgaben ihrer wirtschaftlichen und kommerziellen Entwickelung ungestört obliegen zu können. Daher werden wir Beide stet» danach streben, soweit eS in unseren Kräften liegt, mit Gottes Hilfe für die Förderung und Wahrung des Frieden, zu wirken (andauerndes Bravo). Unter diesem Frieden kann sich natürlich auch der Sport in vollster Weise entwickeln." Der Kaiser schloß mit einem Hurra auf die Stadt Hamburg und die Hamburg-Amerika-Linie. Cuxhaven, 23. Juni. S. M. Jacht „Hohenzollern" mit Sr. Majestät dem Kaiser an Bord verließ heute früh 6 Uhr die Reede, um durch den Kaiser Wilhelm-Kanal nach Kiel zu gehen. Vom Kaiserhofe. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin sowie Prinzessin Viktoria Luise von Preußen treffen voraussicht lich am Nachmittag des 5. August auf Schloß Wilhelms höhe ein. Der Kaiser wird von dort aus der Eröffnung des Offiziersgenesungsheims Falkenstein im Taunus bei wohnen und von dort Sich nach der Senne begeben, um die hier zusammenaezogenen Kavalleriedivisionen zu besich tigen Auch ein Besuch in Cleve gelegentlich der 300- Jahrfeier des Anfalls der Jülich-Cleveschen Erbschafts masse an den Brandenburgischen Staat ist vorgesehen. Der Besichtigung von Teilen des 18. Armeekorps auf dem großen Sand bei Metz reiht sich nach dem 15. August ein Besuch beim Prinzen von Hessen auf Schloß Fried- richshof im Taunus an. Von hwr aus wird der Kaiser auch die Internationale Luftschifferausstellung in Frank furt a. M. besichtigen. Am 25. August will die Kaiser liche Familie der Eröffnung des neuen Hoftheaters in Cassel beiwohnen. Anfang September verläßt der Kaiser mit Seiner Familie Schloß Wilhelmshöhe und begibt Sich zu den Kaiserparaden und den daran anschließenden Manövern der bayerischen, württembergischen und badischen Konzentrattonen nach Meckow und im Jagstkreis nach Frankenhöhe. vom Reichstage. Sitzung vom 22. Juni 1909. Am Bundesratstisch: Staatssekretär Dernburg, Unter staatssekretär Twele. Die Sitzung wurde um 2 Uhr 5 Min. eröffnet. Bei der ersten Beratung des Gesetzentwurfs betreffend die Verrechnung und Prüfung der aus Anlaß des Eingeborenen aufstandes in Südwestafrika 1903 bis 1907 gemachtenAus- gaben konstatierte Abg. Noske (soz.), daß noch immer nicht Klarheit darüber geschaffen worden sei, wofür die Gelder damals denn ausgegeben worden sind. Redner äußerte: Wenn wir Sozialdemokraten auch kein übermäßiges Vertrauen zur Regierang haben, so haben wir doch eine derartige Schlamperei nicht für möglich gehalten. (Für den Ausdruck Schlamperei wurde der Redner zur Ordnung gerufen. Zuruf bei den Soz.: Richtig ist's aber doch!) Abg. Frhr. v. Gamp (Rp.): Wenn man allen Formalitäten genügen wollte, so würde die Abrechnung uns mindestens eine Million kosten, während sie jetzt nur 100 000 M. erfordert. Ich verstehe nicht, wie Hr. Roske die unnötige Mehrausgabe befür worten kann. Abg. vr. Görcke-Brandenburg (nl.) beantragt, den Entwurf an die Rechnungskommission zu verweisen. Staatssekretär Dernburg: Den Vorwurf, daß Gelder zu Unrecht auSgegeben worden sind, weise ich entschieden zurück. Er enthält auch eine Beleidigung aller derjenigen, die im guten Glauben gehandelt haben. DaS im Einverständnis mit dem Rechnungshof vorgeschlagene Verfahren ist einfach und billig und durch die Verhältnisse geboten. Die Vorlage geht hierauf an die Rechnungskommission. Ein Nachtragsetat betreffend den Verkauf des Auf marschgeländes des Tempelhofer Feldes und die An legung eines Truppenübungsplatzes wurde auf Antrag der Abgg. Erzberger, vr. Görcke und Singer ohne Debatte an die Budgetkommission verwiesen. Da» Gesetz wegen Änderung des Schankgefäßgesetzes wurde ohne Debatte in erster Lesung erledigt und darauf die Debatte über die Kotierungssteuer fortgesetzt. (Am Bundesratstisch sind inzwischen noch erschienen die Staatssekretäre vr. v. Bethmann-Hollweg und Sydow.) Abg. Frhr. v. Gamp (Rp.): Wir behalten uns noch vor, Anträge auf Erhöhung des Emissionsstempels zu stellen. ES sind hier der Börse namentlich für den Kriegsfall Funktionen zu geschrieben worden, die noch nicht drei oder vier Papiere des Kurszettels erfüllen können. Für Deutschland ist e» daS richtigste, unser überschüssiges Geld den staatlichen und Reichspapieren zu zuwenden. Wenn der ganze Bedarf de« Reiche« dem Besitze auserlegt würde, so würden je 75 Pf. für 1000 M. Kapital zu tragen sein. Diese Regelung würde ich für das beste halten. Bei den Aktien mit Terminhandel wäre die Kotierungssteuer durchaus berechtigt. Ob die Papiere an der Börse gehandelt werden oder nicht, ist gleichgültig. Soll der reichste Mann, Krupp, deshalb steuerfrei bleiben, weil seine Aktien nicht an der Berliner Börse gehandelt werden? Ich persönlich und ein großer Teil meiner Freund« wünschen die Kotierungssteuer in dieser Form allerdings nicht, weil wir sie für ein untaugliches Mittel zur Erreichung eines guten Zwecke« halten. Wir wollen aber au« der Börse eine wesentlich höhere Steuer herausbringen, al« Akt der Billigkeit gegenüber dem immobilen Kapital. (Beifall recht« und link».) Vizepräsident vr. Paasche teilt mit, daß ein Antrag auf namentliche Abstimmung über die Kotierungssteuer ein gegangen ist.
