Volltext Seite (XML)
Riesaer O Tageblatt ««d Anfeiger ME «ü> AuMger) PvstscheSkonto: Dresden15SS Birokaffe Niesa Nr. öS. Drahtanschrift r rageblatt »ich«, F««uf N». so. i» ^vrauozahlung, für «snen »sonat 2 Mark 25 Pfennig durch Post oder vir m»« da« Recht der Preiserhöhung und Nachforderung vor. Anzetgru an bestimmt«« Lagen und Plötzen wird nicht übernommen. Grundpreis für r,. Feste r-rise. oder der Auftraggeber in stonkur« gerät. Zahlung«» und Srfüllung«ort: Riesa. Achttägig« tinterhaltungebeilag« " ' " - -.1".^ I — hat der Äezieder er » Winterlich. Riesa. «es»»st«strle: «oettzeftratze SS. ttttzich, Sites«. Da« ßtiesaer »ageblatt erscheint se^w La, «Lend« »L» durch Rot«. WS» de« Wall de« Lintreteu» An Produkt»» für die Rümmer de« Ausgabetage« find bi« » Uhr rormitMa« di« iS mm breit«, tz mm hohe Brundschrift-ZeU, (6 Gilb«) ... . , Bewilligter Rabatt erlischt, wenn der Betrag rerfäU», durch Blag» «ing«zogen werden mi .ArzLHIer an der lllbe". — Im Wall» höherer GewaU — Krieg oder sonstiger irgendwo , «tu« Anspruch auf Lieferung «der Nachlieferung der Kettung »der auf Rückzahlung de« Bezugspreise«. Rotationsdruck und verantwortlich sü» Redaktion: Heinrich Ublemanu, Riesa: für Auetinentril» Watesi der Stadt Ries«. de» »stwa-awt» «tefa »d de» HaAtzt^va«« Meche» Metta«, IS Rorember lOM adegtzS « Uhr mit Au«nahuu der Baun» und Festtage. Bezugspreis rungen, Brhöhungen der Löhn« und Materialienp«ts« bä! ben und im »orau« zu bezahlen; «im Gewöhr für tzaS.Brj , >lh-Pf«nnig«; di« SS mm breit« Reklamezkile 100 Gold-Psenntg«: zeitraubender und tabellarischer Satz 50'/, Aufschlag. " " " Zahlmmt . >«» de« Betriebe« der Druckerei, der Lieferantin oder der BrsörderungSeinrichtungen WttWMWMWkl^ Von Prof Dr. Ernst Boehm, Dresden. * Dresden. Die bunte und an inneren Gegensätzen reiche Zusammensetzung unsere- neuen Land» tag es erregt vielfach Besorgnis. Man will, nicht recht an die Mützllchkeit glauben, daß von ihm «»le «leidlich fest im Sattel sitzende Regierung gebildet werden könnte. Prüft man die in Betracht kommende»» BerfassungSbestun- mungen und die durch die Wahlen nunmehr geschaffenen neuen Parteiverhältnisse unseres Landtages, so erscheinen solche Befürchtungen auf den ersten Blick in der Tat als nicht unbegründet. Das Bilden einer neuen Regierung und ihr verfas- sungsmästiges Wiederabberufen regeln die Artikel 26 und !7 det sächsischen Verfassung. Ministerpräsident wird, wen der Landtag mit mehr als der Hälfte der abgegebenen Stimmen dazu erwählt. Die übrigen Minister werden vom Ministerpräsidenten ernannt und können jeder einzeln und für sich Wieder zuriicktreteu oder zum Rücktritt da durch gezwungen werden, dass die Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Abgeordneten, d. h. mindestens 49, dres fordert oder ihnen das Vertrauen eirtzleht. Ein freiwilliger oder erzwungener Rücktritt des Ministerpräsidenten hat den Rücktritt des gesamten regierenden Kabinetts zur Folge. Aber bis zum Dienstantritt einer neuen Regierung Ohren die bisherigen Minister die Geschäfte Wetter. Diese Bestimmungen sind einfach und klar. Nach Lage der Parteiverhältnisse können sie aber zu mancherlei Schwierigkeiten führen. Daß cs den Kommunisten und Linkssozialisten gelingen könnte, 49 Stimmen für einen linkSradikalen Ministerpräsidenten zu gewinnen, ist un wahrscheinlich. Zusammen bringen sie nur 45 Stimmen auf. Aber ihr Kandidat könnte mit diesen Stimmen trotz dem gewählt werden. ES brauchten z B infolge von Nn- ermgkeiten zwischen den nicht zur radikalen Linken ge hörenden Parteien nur sieben Abgeordnete der Abstim mung fern zu bleiben oder keine Stimmen abzugeven, um einen Kandidaten der vereinigten Llnkssozialisten und Kommunisten unter Umständen zum Ministerpräsidenten wählen zu lassen. Freilich könnte eine so zustande gekom mene Regierung schon in den nächsten Sitzungen des Landtages wieder zum Rücktritt gezwungen werden. Aber die Geschäfte würde sie zunächst einmal in die Hände be kommen und solange weiter führen, bis ein neuer Mi nisterpräsident gewählt wäre und sein Kabinett belsam- men hätte. Hierin liegt nun schon eine gewisse Gefahr. Es ist aus vielen Gründen erwünscht, daß nach dem Zusammen tritt des neuen Landtages recht bald eine neue Regierung zustande käme. Aber bis dies der Fall ist, möchte das gegenwärtige Kabinett, das nach parlamentarischem Brauch seine Ministersitze den» neuen Landtage sicher sogleich zur Verfügung stellen wird, als geschästsführendes Ministerium am Ruder bleiben. Es wäre bedauerlich, wenn es durch Unvorsichtigkeiten oder wegen Verärgerungen zwischen den Parteien zum Niederlegen der Geschäfte genötigt würde, ehe die endgültige neue Regierung gebildet worden wärr. Das aber könnte durch die Zusallswahl eines linksradikalen Ministerpräsidenten bewirkt werden. Einem solchen und seinen Leuten auch nur für einige Tage oder gar Wochen die Führung der Staatsgeschäfte in die Hände gleiten zu lassen, wäre ein Unglück uno würde die schuldigen Par teien mit schwerer Verantwortung belasten. Denn die radikalen Herren könnten schon in kurzer Zeit immerhin einiges in Scherben schlagen. Aber die gleiche Gefahr würde bet jeder neuen Kabi nettskrise immer wieder cmtreteu. Denn die sonderbar zersplitterte Zusammensetzung des neue» Landtages hat die Lage jeder von ihm gebildeten Regierung gegenübar den während der letzte,! sechs Jahre geltende»« Verhält nissen in der hier in Betracht kommenden Beziehung ge radezu umgekehrt. Bisher war es immer leicht, einen neuen Ministerpräsidenten zu wählen, aber es war für die Oppo sitionsparteien schwierig ooer unmöglich, gegen ihn die für ein wirksames Mißtrauensvotum erforderlichen Stim men zusammen zu bringen. Künftig könnte, bet kurzsich tigen! Verhalten einzelner Parteien eme solche Vertrauens entziehung verhältnismäßig leicht einmal zustande kommen, aber es wäre außerordentlich schwer, dann wieder ein neues Kabinett zu bilden. Und hierin liegt doch eine begründete Hoffnung, daß wir auch im neuen Landtage zu einer ausreichend ge sicherten Regierung und damit zu stetigen politischen Ver hältnissen kommen werden. Da keine der sieben im Gegen sätze zu den linksradikalen Sozialisten und Kommunisten stehende» Parteien allein etwa» erreichen könnte, auch keine von ihnen zu bildende Gruppe von Parteien mis- reichend« politische Tragjähigkeit besäße, nm «in wirtlich arbeitsfähiges Kabinett stützen zu können, müssen sie sich aus den» einfachen Zwange der Not, etwas Greifbares und Sichtbares zu leisten, doch endlich zusammenschsietzen »nd gemeinsam vorgehen. Die Farrn, die sie dafür finden» ist schließlich Neben sacks. Eine Regierung, die »lach links oder rechts hm entscheidend Neues schaffen könnte, ließe sich auf solche Weise freilich nicht bilden. Aber eine sachliche, den Staats notwendigkeiten einigermaßen genügende RegwrungSpolitik mittlerer Lime ließe sich Jahre laug auf diesem Wege machen. Und das wäre, nne die "Dinge in Sachsen nun einmal liegen, tmmrrhin »u getragen. Zir WemWWnn m MU raiWilml« MiiMi M iittiemMAi, «ittnlfS.P. Die DeRtschRBti»«»!»« Sachfe»- forderu ReßieruogSbetetltguirg. Aus deutschnationalen Kreisen wird dem „Sächsischen Zeitungsdienst" geschrieben: ,Hm letzten Wahlkampf ist namentlich von der Deut» scheu BolkSpartei ben Deutfchnationalen vorgeworfen worden, sie hatten gar keinen Anteil an der Beflergestal- tung der Dinge in Sachsen, weil sie immer öde Opposition», Politik trieben. Dieser Vorwurf war sachlich gar nicht ge rechtfertigt, denn die Teutschnationalen haben im letzten Landtag in weitestgehende« Maße überall dort positiv mit- gearbeitet, wo sie nicht von vornherein durch d«N Neuner- auSschuß der Großen Koalition bewußt ausgeschlossen wur den oder wo nicht der sozialdemokratische Einflutz in der Einstellung der Koalitionsregierung über Gebühr stark zum Ausdruck kam. Um so verwunderlicher ist eS, daß jetzt gerade die Deutsche Volkspartet darauf hinarbeite», die Deutschnationalen, die die stärkste bürgerliche Fraktion in« neuen Landtag bilden, in der entscheidenden Frage der Regierungsbildung zu übergehe«. Entgegrn aller oarla- merttarischen Gepflogenheit, nach der die Führung in den Verhandlungen zur Regierungsbildung der stärksten Frak tion zufällt, hat es die Deutsche Voltspartei sehr eilig ge habt, um die für eine Regierunasbildzrn« «tt tn Frage kommende»» Parteien so etnzustellen, daß sie der deutsch- natiMalen Fraktion «ur eine HilsAstellnug he, «it»» »».bil denden Negierung gegeuüber z»billigen t»-stell. " Auch sachlich »st diese geplante Ausschaltung der Demsch- nattonalen an der Regierungsbildung in nichts gerccht- »U «kenne» K «. «. P. fertigt. . - Die Dentschnationale Bottooartei hat bereits gegeben, daß sie einer NegiernngSbeteilignug D. dnrchanö nicht «h onend gegenübersteH, bau« nicht, wem» diese Partei von nur «er N billigerweise darauf verzichtet, eine» Ministerfitz zu bean spruche«. Aber auch darüber hinaus ist erklärt worden, daß die Deutschnationale«, wen« «»umgänglich, anch die Zuteilung eines Miuisterfitzes an die A. S. P. D. nicht grundsätzlich ablehneu würde», so la»« die S. L. P. D. «ns der Sozialdemokratische« Partei Deutschlands ausge schlossen bleibt und sich zum Nationalstaat bekennt." Die Erklärung »nacht für die Versuche, die-Deutsch nationalen von der Regierungsbildung auszreschalten, Berliner Einflüsse verantwortlich und fährt dann fprt: „Demgegenüber muß noch einmal mit aller Deutlichkeit ausgesprochen werden, dah die Deutschnationalen Sachsens nicht gewillt sind, so mit sich umspringen zu lassen. Sie werde« von ihrer Forderung aus Mitwirkung an der neue« Regierungsbildung auf keine« Fall abgehe«. Wenn sie wieder in die Opposition gedrängt werden, dann haben die Verantwortung für die Folgen diefekigen zu tragen, die um der Großen Koalition im Reiche willen die in, Sachsen durchaus mögliche Regierungsbildung von den teutschnationalen bis zu ben Altsozialisten zu verhindern suchen. Treibt man es so weit, dann werden sich die Deutschnationalen aus ihrer ungewollten Oppositionsstel lung heraus sehr bald zur Geltung bringen. Eine sächsische MtnderheitSregternng unter Ausschluß der Deutschnatio nalen und mit Einschluß der Altsozialisten würde ohne üii 14 deutschnationale,» Stimmen im Landtag gar nicht leben können." Die Stellrmguahme -er Altfortaltfte«. tsd. Dresden, ll. No»>. Das ^rgan der -Iltsozia- liüe», „Der Bolksftaai", l'cichäsrigl sich mit der sicllung- nahmc der Teutschnationalen' Volksparici zur Frage einer Koalition von den Teutschnationalen bis zu den Altsozia listen und bemerkt dazu: „Es erscheint nicht geboten, zu den Verlautbarungen der Teutschnationalen Stellung zn nehmen. ein-> aber sei doch bemerkt, man kann der Frage der sächsischen Regie rungsbildung nicht mit den üblichen Betrachtungsweisen und Parteieinstellunqen zn Leibe rücken: würde man eS tun, wäre sie niemals zn lösen. Das tzaatspolitisch« Ver antwortungsgefühl gebietet, von manchen Vorcingenam» «enheite« Abschied zn nehmen. Wichtiger als die Rücksicht nahme auf gewohnte Auffassungen in die Rücküchtnabmc auf das Wobt des Landes. Die Verzwicktheit der Situation läßt einfache Rezepte nicht zn: cs gibt awnsiäne- dieier Ver worrenheit überhaupt nur Wege die vom «'-ewohnten ab weichen. Tie Parteien, die das am ehesten begreifen und die den Mut ankbringen, am entschiedensten die Konie- aucnzen aus dicier außergewöhnlichen Lage zn ziehen, werden sich die größten Verdienste um das wchnichc Volk erwerben."' Tis iMe tzlsMrrttllis In LaütiMhl. Am Donnerstag mittag wurde in einer Sitzung des Landeswablausschufscs das Wahlergebnis der Landtagöwahl für ganz Sachsen amtlich festgestcllt. Es wurden insgesamt 2858 264 gültig« Stimmen abgegeben. Davon entlasten auf die Alte Sozialdemokratische Partei 87 885 Stimmen Deutschnationale Volkspartet 841 154 Deutsche Volkspanci N85 Sozialdemokratische Partei 758 NN5 Kommunistiichc Partei 442 .8»2 Demokratische Partei NI 467 — Wirtschaftspakte, 247 626 MM Völk.-Soz. Arb. Gcm 1l):156 Zentrum 24 08!» M» Nationalsozialist- Arbeiterpartei 87 725 — AufwertungSparrei V8 47S — Hausbes-Rcichsverb. 7 011 Die Wahlzahl, die sich ergibt, wenn man die Zahl kämt- licher gültigen Stimmen durch 96 lZahl der LandiagSsitze) dividiert und die zur Berechnung der Zahl der Mandate jeder Partei dient, beträgt 21566. An der bereits bekannt gegebenen Verteilung der Mandate ändert »ich nichts: Al:c Sozialdemokratische Partei 1, Dcntschnationale Volksparici 14, Deutsche Volkspartet 12, Sozialdemokratische Partei 41. Kommunistische Partei 14, Demokratische Partei 5, Wirt schaftspartei 10, Völkisch-Soziale Arbeitsgemeinschaft 0, Zentrum 0, Nationalsozialistische Arbeiterpartei 2, Aufwer- tuugspärtei 4, Hausbcsitzer-Reichsvcrband 0 Sitze. Tic Namen der Gewählten haben wir bereits alsbald nach der Wahl veröffentlicht. Der Ausschuß erklärte die Betref fenden für gewählt. Ter Vorsitzende, Geb. Regierungsrat Dr. v. Hevgendorf, erklärte zum Schluß, daß vielleicht einige der Gewählten ihre Mandate ablehnen würden, dann wür den die auf dem betreffenden Wahlvorschlag Nachfolgenden nachrücken. (Es kommt hierbei bekanntlich vor allem der in Dresden gewählte altsozialistische Abgeordnete Buck in Frage, an besten Stelle der bisherige Abgeordnete Bethke treten würde.) Reichsratsv-fchMfie. vdz. Berlin. Der.Reichsrat aenehmiate in seiner öffentliche» Vollsitzung vom Donnerstag den Gesetzentwurf betreffend Kriseufürsorge für Erwerbslose, wonach den Ausgesteuerten die jetzig« Erwerbslosenfürsorqr bis zu« 31. März 1927 weiter zuteil wird, wobei das Reich 7S und di« Gemeinden 25 Prozent der Aasten tragen. Angenommen wurde weiter ein Gesetzentwurf über di« Abtretung von Beamteubezügen »um HrimstStteUban für Beamt« und ein Gesetzentwurf über Abänderung deS Oreffegesetze». Durch Li« Novell« znn» Preßgesetz wird bestimmt, daß, wer nach gesetzlicher Vorschrift nicht oder nach besonderer Zustimmung oder Genehmigung strafrechtlich verfolgt werden kann, nicht verantwortlicher Redattear einer periodischen Druckschrift sein darf. Dadurch sind nicht nur immune Parlamentarier ausgeschlossen, sondern auch Persönlichkeiten, die kraft ihrer Exterritorialität unver- : folgbar sind. Ferner erklärt« sich der Reichsrat einverstaudtn mit dem Gesetzentwurf über eine Verrtubarngg »wische« Deutsch, laud und Frankreich über den Austausch von Erzeugnissen einiger deutscher und saarländischer Industrien. Auch der Gesetzentwurf über Prüfung der BerfaffnugS- «Sffigkeit von Vorschriften des Reich-recht« lAurufung der Staatsgerichtsholes, wozu auch die BerichtSdös« in» einzeln«»» Salle verpflichtet werden) wurde angenommen und weiter argen die Stimmen von Württemberg. Bayern und Vaden dgS »,»« Gvirttuswonovolgrsetz. Di« drei genannten Staaten stimmte» gegen die Vorlage, insbesondere wegen der Aushebung der bisherige« Beyorzuauno der kleinen süd deutschen vbstndungSbrennrreirn. 7 ' ßrlstttiiiei ist» lie KMW. au. Berlin. In der Berbaudluugsvause deS Reichs- wge- wird, wie wir von unterrichteter Seite erfahren, daS ArbeitSschntzgesetz ferttggeffellt und dem Kabinett, dem Reichsrat und dem Parlament »uaelcitet werden. ES sollen am Referentrnentwurf noch einige Abänderungen vorgc< nommen werden, die sich nach der Rücksprache des Reichs kan»lers mit Vertretern der Arbeitgeber und Arbeitnehmer als notwendig heranSgeftellt haben. In RegierungSkreisen hofft man, daß die Sozialdemokraten das Gesetz tolerieren werdeu, und daß damit das Notgeietz in der Arbeitszeit, das von der» Sozialdemokraten ans Wunsch der freien Ge werkschaften im ReichStdg vorgelegt werden soll, hinfällig wird. Dor der Besprechung im Plenum wird der Reichs- arbeitSminister Dr. Brauns die KoaiitionSparteien ernvfan- an», um ihnen den Standpunkt des KabinetteS darzulege». Bisher gehen die Wünsche der Regierungsparteien über die ArbeitSreitgesetzgebung noch sehr auseinander. Der Sriea i« C-i«ü. )( Paris. Di« Agentur Inda Pacifique berichtet aus Peking, daß die verbündeten Truppen die Provinz Kiangsi «udgüUig verloren hätte». Ter Schauplatz dec Operation«» tt» Mittelchina sei jetzt die Provinz Nganhwei. deren Haupt stadt Ngailking von de» Kantontruppri» eruftlich bedroht sei. Suntschuansana ziehe sich aus Nanking zurück. Angesichts der Laa« habe Tschangsolin, der in Tientsin erwartet werde, seine Reis« verschoben. Wuprtsu habe dringend in Mukbeg Verstärkungen und Munition angefordrrt.