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! - ÄÄMWWMI /luer Tageblatt -E?- /lnzeiser Mr -as Erzgebirge Z^W Ea--tatt SathaUea- öle amtliche« vekanntmachungea -es Nate» -er Sta-t Up- -es Amtsgericht» ^ue. p»stfch«M»m»i MM».,eW "0 Zreitsg, äen n. Zum 1932 27. Jahrgang Di« deutsche Delegation eingetrofsen man je in Beginn äer Verhandlungen Die deutsche Delegation eingetroffen !, ' LLusann«, 15. Juni. Die deutsche Delegation für M Lausanne ist heute nachmittag eingetroffen. Unterwegs 'er waren in Basel Botschafter Nadolnh und der deutsch« Ge- man je in FrtedenSzeften in der Welt erlebt hi sandte in Bern, Dr. Müller, zur Delegation gestoßen. Bei ganze Welt seh, nach Lausanne, und noch nie sei der Ankunft begrüßten der Generalkonsul aus Genf und Handlungen so viel füi ----- - - SA.- M IWm-MM MWen Keine Sonderregelungen in den Liinderu Berlin, 16. Juni. Der Reichspräsident hat jetzt auch die Notverordnung unterzeichnet, durch die das VA.- Verbot und da« Uniformverbot auf gehoben werden. Die Verordnung wurde vor ihrer Bekanntgabe aber erst gestern nachmittag in einer Konferenz, die im Reichsinnen- Ministerium stattfand, den Vertretern der Länder mttgeteilt. Vie soll heute nachmittag im Wortlaut veröffentlicht werden. Die Verordnung bestimmt, daß da« SA.-Berbot und das Uniformverbot im gesamten Reichsgebiet am Freitag, 17. Juni, außer Kraft treten. Bon diesem Tage an kann also die offizielle Wtedereinrichtung der VA. stattfinden und die Uniformen dürfen ebenfalls an diesem Tage wieder getragen werden. Den Wünschen der Länderregierungcn, das Uniformverbot nicht allgemein auszuheben, sondern den Länderregterungen die Möglichkeit einer eigenen Regelung je nach den örtlichen Bedürfnisse« zu geben, ist die Reichs- regierung nicht nachgekommen. Vie hat vielmehr, beson ders wohl auf Grund der Unterredung, die am Montag der Reichskanzler mit Adolf Hitler hatte, dem Wunsch der Na- tionalsozialtsten entsprochen, eine RetchSregelung vorzuneh- men, der sich auch die Länderregierungen anpaffen müssen. Der Inhalt der politischen Notverordnung Berlin, 16. Juni. Die „Vossische Zeitung" Le- richtet über den Inhalt der politischen Notverordnung, die sowohl die Aufhebung des SA.- und des UniformvevboteS wie die Neuregelung der Pressevorschriften, des Bersamm- lungS- und DemonstrationSrechtS usw. umfaßt. Die Ver treter der Länder hätten sich in der Besprechung die Stellung nahme ihrer Regierungen Vorbehalten. Die neue Ver teilung der polizeilichen Aufsichtsrechte zeige sich sehr stark vor allem bei dem wichtigsten politischen Punkt der Ver ordnung: in der Frage der politischen Verbände. Die Ver ordnung des Reichspräsidenten, die dem direkten SA.-Ver- Straffer« Rundfunkhonorar gepfändet Berlin, 15. Junt. Das Büro de» Rechtsanwalt» Otto Landsberg hat dem Mend" zufolge der Deutschen Welle, G. m. b. H„ «in ZaLlungSverbot gegen Gregor Straffer -«stellen lassen, um oa« Honorar, da» Gregor Straffer aus seiner Rundfunkrede zusteht, für Ansprüche pfänden zu lassen, di« Mtnisterpräsidnet Otto Braun au» einer Strafsache gegen Gregor Straffer auf Erstattung von Kosten hat. Die «enehuna des Rundfunk durch die Parteien Berlin, 1ü. Juni. Die Retch»r«gierung zat beschlossen, für di« bevorstehende RetchstagSwahl den Parteien den Rundfunk nach Maßgabe folgender Richt- linken zur Verfügung zu stellen r 1. Wahlreden können Parteien Hatten, deven WM- Vorschlag« -ur bevorstehenden ReichStag-wahl zugelassen werden, sofern jede dieser Parteien im Zeitpunkt der Auflösung de» letzten Reichstage» mindesten« in Frak- tionSstärk, (1ü) vertreten war. Auf die Kommunistische Partei Deutschland» findet die» keine Anwendung. abe. Die Lausanne, und noch nie sei von Ber- yanmungen fo viel für die Beseitiauna der Notlage erwartet worden wie von diesen, die durch die Liquidierung der Erb schaft de« Krieges und die Lösung der Frag« der finanziel len Folgen -ur Verhütung der Weltkatastrophe führen müssen. Kundgebung de» Deutschen Beamten bunde» zur Reparations-Konferenz Der Deutsche Beamtenbund hat heute an das General sekretariat der Lausanner Konferenz sowie an den deutschen Reichskanzler und den deutschen ReichSaußenminister fol- gende» Telegramm gerichtet: bot seinerzeit folgte, habe aenerell militärähnllche verbände verboten. Von Organisationen dieser Avt sei in d«r neuen Verordnung nicht die Red«. Die sprech« von verbänden, die „in geschlossener Ordnung antreten", und verpflichte solche Verbände, ihr« Satzungen auf Verlangen dem Innen minister mitzuteilen und sich Anordnungen des Innen minister» zu fügen. Der ReichSinnenminister «Hält auch die Ermächtigung einzugreifen, sobald sich Unzuträglich ketten Herausstellen. Von besonderer Bedeutung ist dem Blatt zufolge, daß er auf Beschwerden hin in einzelnen Teilen de» Reiche» etngreifen und Sonderregelungen tref fen kann. Darin liege indirekt die Bestimmung, daß nicht die Landesregierungen direkt bei dem Auftreten von Schwie rigkeiten etngreifen, sondern daß sie sich beschwerdeführend an den ReichSinnenminister wenden müßten, der dann ent scheide und Anordnungen treffe, von besonderer politischer Bedeutung sei e» weiterhin, daß von der für di« Verbände aller Parteien geltenden Regelung di« Kommunisten aus drücklich ausgeschlossen werden. Die Strafbestimmungen seien im übrigen wie bei allen anderen Punkten, die die Notverordnung regele, erheblich verschärft worden. Gewisse Aenderungen des bestehenden Recht» «rauben sich au» der neuen Fassung der Pressevorschriften. Mrg- blätter und Plakate sollen, solange sich nicht Unzuträglich ketten Herausstellen, die zu solchem Eingreifen nötigen, von Zensurvorschrtften befreit sein. Zeitungen und Zeitschrift ten können künftig aber nicht nur bei Gefährdung der Rühe und Ordnung, sondern auch bei Gefährdung Menswichti- ger GtaatSinteresten" verboten werden. Da unter den Be griff „lebenswichtige GtaatSintereffen" alle Gebiet« der staatlichen Betätigung gehören, d. h. Militärfvagen so gut wie die wirtschaftlichen, finanziellen oder Währungsfragen, sind die Grenzen dieser Vorschrift beliebig dehnibar. Gegen mehrere im letzten Reichstag vertreten gewiesene Parteien in Form von gemeinschaftlichen Reichswach!- Vorschlag«» oder ähnlich«« zur Stimmverwertung iw« troffenen wahttechnischen Maßnahmen -ufannwm, so wird auch di« vereinigt« Wählergrupp« zugelafP«, wem» die in ihr zusammengeschlossenen Parteien tm letzta« Reichstage mit zusammen mindesten« 15 WdgsmwNMe» vertreten war««. — L. Jede zum Rundfunk tzugelasfena Partei oder Parteigruppe stellt «inen Redner, dessen MuSwachl ihs überlassen bleibt. Di« Red«n werden üb«, den «rutsch- landsender gehalten und auf alle Gender übertragen. 8. Für di« Durchsage der Wahlreden werden dis dem Wahlsonntag vorangehenden sechs Werktage, Md zwar die Stunden von 19 bi» 90 Uhr zur Verfügung gestellt. Jedem Redner stehen L5 Minuten zur Ver fügung. Di« Reihenfolge der Reden wird durch dis Stärk« der Parteien im letzten Reichstag dergestatt be stimmt, daß di« schwächste. Partei die «ednerreths er öffnet. Die Parteien find befugt, die ihnen zuge- teilten Zeiten untereinander auszutauschen. S. Di« Manuskript« der Reden firch bt» zw» b1- Juli 1SSL dem Vorsitzende« de» UeberwachungSau»- Präsidenten Motta er, "!a«Donald da» < - - , . ... nterwegS renz im «chatten der bedenklichsten Wirtschaftskrise tage, die> »en hoben zum Bankerott der deutschen Wirtschaft Was wird Lausanne bringen? Der «ine Million Mitglieder umfassende Deutsche Be- amtenbund fordert im Hinblick auf die Lausanner Repora- ergriff der englisch« Ministerpräsident tionSkonferenz vor aller Welt noch einmal da» End, Wort. Er erklärte, daß diese Konse-! d e r R e p a r at t on « n. Vornehmlich die TriLutzahlun- " ' ' "' "Irl" ^«r deutschen Wirtschaft und d« Weltwirtschaft geführt und eine Weltkrise heraufbeschworen, durch deren Auswirkungen die soziale Lage großer Massen dauernd verschlechtert wird. Die Lebenshaltung ist in Deutschland auf einen Stand hevabgrdrückt, den «in Kultur volk auf die Dauer nicht zu rtragen vermag. Di« furcht baren Opfer de» deutschen Volke», di« dauernd steigenden finanziellen Ansprüche an jeden einzelnen haben «ine ver- zweiflungSsttmmung hevvorgerufen, di« schwer« innen» und außenpolitische Gefahren in sich schließt. Unter dem Druck der Tributzahlungen mit ihren verheerenden wirtschaftlichen und moralischen Folgen kann vertrauen in der Welt nicht wieder aufkommen. Da» Ende der Tribute ist der llnstmg einer Befriedigung und Gesundung der Welt. Basel Botschafter Nadolnh und der deutsche Ge- Bern, Dr. Müller, zur Delegation gestoßen. Bei Vertreter der deutschen Studentenschaft an den schweizeri schen Universitäten den Reichskanzler und die Minister. Lausanne, 15. Juni. Im Hotel „du Thateau" fand heute nachmittag eine informelle Besprechung der sechs einladenden Mächte statt, an der deutscherseits der Reichtkanzler und der ReichSaußenminister teilgenom- men haben. Die Besprechung galt im wesentlichen den technischen Fragen der Konferenzvorbereitung. Mor gen vormittag findet eine öffentliche LrösfnungSsihung statt, bet der der schweizerische Bundespräsident Motta und der Präsident der Konferenz Ansprachen halte» werden. Es wird allgemein angenommen, daß der Konf«renzvorsitz MacDonald al» dem Vertreter der Macht zufallen wird, die die Konferenz angeregt hat. Morgen findet auch eine Fühlungnahme der einzelnen Staatsmänner untereinander statt, während für Frei- tagvorrnittag die erste Sitzung mit materiellem Gegen stand anderaumt ist. Bet dieser Gelegenheit wird der Reichskanzler da» Wort ergreifen. Lausanne, 15. Juni. Die Verantwortlichen deutschen Minister auf der.Lausanner Konserenz haben heut« vor-der-deutschen Press« folgende Erklärungen abgegeben! Reichskanzler von Papen betonte zunächst die unbedingte Notwendigkeit eine» engen Gedankenaustausche» der deutschen Abordnung mit der deutschen Presse während der Konferenz. Die auf der Konferenz zur Verhandlung gelangenden Pro bleme seien ihm nicht fremd. Die deutsch« Regierung werd« selbstverständlich mit der gleichen Festigkeit wie ihre Vorgängerin die nationalen Notwendigkeiten ver treten. E» handle sich jetzt nicht nur um die Frage, einen endgültig«» Strich unter da» Reparattonspro- blem zu ziehen, vielmehr mußte dies«» Problem in s«in«r ganzen Tragweite sowie auch die Gesamt lage, in der sich Europa heute befinde, mit den üjbri- gen Staatsmännern vertrauensvoll behandelt werden. Li« gesamte Oefsentlichkeit erwarte heute von den Staatsmännern Taten. Die gegenwärtige außerordent lich ernst« Lage vertrage «S nicht mehr, daß diese Kon ferenz nur mit Versprechungen und Zusicherungen ende. Die Ausgabe dieser Konferenz sei, «inen endgültigen Auftrieb für Deutschland und damit für da» gesamte Europa zu finden. Die heutigen ersten Vorbesprechungen der ein« lad«nd«n Mächte seien planmäßig und zufriedenstellend verlaufen. An die Eröffnungssitzung am Donnerstag würden sich zunächst Private Besprechungen mit den übrigen Staatsmännern anschließen. Am Freitag werde er sodann in der ersten Sitzung der Konferenz al» Vertreter Deutschland» den Standpunkt der deut schen Regierung zu den in Frage kommend«» Proble men darlegen. Ueber die Lebensfragen, die zur Er örterung auf der Konferenz stehen, bestehe in Deutsch land keinerlei Meinungsverschiedenheit. E» könne hierin nur eine einzige Meinung geben. Der Reichs kanzler schloß mit dem Ersuchen an di« Press« um tat kräftig« Unterstützung. Rrtchßaußenminister Freiherr von Neurath erklärte sodann, daß die Haltung Deutschland» auf der Konferenz selbstverständlich versuchen werd«, dem na- tionalen Interesse Deutschland» gerecht zu iverden. U«b«r die Methoden könne vorläufig noch nicht» g«sagt werden. Der optimistische Ton der au»ländischen Press« entsprech« in keiner weis« der tatsächlich! ernsten Lag«. Wenn auch die Erkenntnis von der Unmöglichkeit wei terer Reparationszahlungen Deutschland» allgemein durchgedrungen sei, sei es jedoch noch ein Wetter Schritt bis zu deren offizieller Anerkennung. Der Reichs- außenmintster betonte, er teile keineswegs den sich viel fach geltend machenden Optimismus, daß auf der Lau- sanner Konferenz bereit» in wenigen Tagen eine positive Lösung erreicht werde. Eröffnungssitzung Lausanne, 16. Juni. Di» feierliche Eröffnung de, Lausanner Konferenz fand heute vormittag um 10 Uhr statt. Nach Begrüßung-Worte« de» schweizerischen Bundes-