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pr» Inserat 25PfU. extra. ' Amtsblatt der König!. Amtshauptmannschaft Flöha, des König!. Amtsgerichts und des Stadlrats ?n Frankenberg. ölläer «ollen ehlen bend» nerad nStag k«u- r»»» undgrstttit, «1>.-nU slir »r» t»l- Tu,. «rril PicritljÄrlich l «. »» Ps».. moxoUich d« P>g, «kiuje1<«rn. S Piz. viOcNuugcn «,-hm«» »II« Post- «nftolik», Px^bblen «rxd 71 il^ade- Pellcn d« r-ge- dlattcr an. Mit- »d. Ain Her, Hen -erse kach Klel- R-d-Man,strich MM». Nachwki, und Ostcrlcn-Annah»« i un- lbarn In der FrritagS (Schluß)-Sitzung der Zweiten Kammer wurde zunächst die Wahl der Mitglieder und Stellvertreter in die als StändehauSdeputation ein- UZ ! Aus- « preise. reich Sachsen gemachten Mitteilungen für befriedigt zu erklären und auf weitere diesbezügliche Mitteilun- gen der kgl. StaatSrrgierung für die Zukunft zu ver zichten. Darauf vertagte sich die Kammer. Die Wieder- «össnung fand um 3 Uhr statt. Der Präsident teilte zunächst die Konstituierung deS StändehauSbauauSschuffeS mit, worauf Prinz Georg daS AkzeptationSdekret verlas. Darauf ergriff Präsident Graf Könneritz daS Wort zu einer AbschiedSanspcache an die E'sie Kammer, und sprach Dank aus der kgl. StaatSregierung für deren zuvorkommende Haltung, den Ministern, die häufig den Beratungen beiwohnten, den Deputationen, der Kanzlei und deren Vorstand, Archivrat Dietzel. Per- sönlich danke er der hohen Kammer für ihre Nachsicht, ganz besonders danke er noch außerdem dem Vizepräsi denten, den beiden Sekretären für ihre Unterstützung. Vizepräsident Oberbürgermeister Georgi-Leipzig sprach oem Präsidenten den Dank der Kammer aus. Die Kammer erhob sich zu Ehren d-L Präsidenten von den Plätzen. StaatSunnister Dr. Schurig gab im Namen seiner Kolllegen den Gefühlen herzlichen Dankes Ausdruck. Präsident Könneritz hat seine freundliche und wohl wollende Gesinnung gegenüber der StaatSregierung während der ganzen LandtagSsession bei vorzüglicher Amtsführung bethätigt. Ec danke den D'putalionen und den Referenten drS hohen Hauses für die Hin- gebung und den Eiser, mit dem sie die rasche, gedeih- liche Erledigung ermöglicht haben. Sie alle mögen ihren edelsten Lohn in dem Bewußtsein treuer Pflicht- erfüllung finden und in der Hoffnung, daß die Ar- bkrun dazu beitragen, daS Wohl d-S Königs und deS Vaterlandes zu fördern. Daß diese Hoffnung voll in Erfüllung gehe, daS gebe Golt! Präsident Graf Könneritz dankt für die ihm dar gebrachten Wünsche und schließt mit einem Hoch auf Se. Maj. den Königs 2 18»« Bekanntmachung für Warnsdorf. Nachdem die Ergebnisse der diesjährigen Einlommensteuereiufchätzung den Ber- tragSpflichtigen bekannt gemacht worden sind, werden in Gemäßheit der in tz 46 des Einkommensteuergesetzes vom 2 Juli 1878 enthaltene« Bestimmungen, alle Personen, welche im hiesigen Orte ihre Steuerpflicht zu erfüllen haben, denen aber die Steuerz-ttel nicht Haden behändigt werden können, hiermit ausgefordert, wegen Mittheilung des EinschätzuagSergebniffeS sich bei dem Unterzeichneten anzumelde«. GarnSdorf, den 27. März 1896. Böttcher, Semeindevorstand. zusktzend« Zwischendeputation vorgenommen. Hierauf beschloß die Kammer, Kap 1lO, Reserve fonds, Tit. 1 anstatt mit 544576 M. mit 246086 M., im übrigen nach der Vorlage zu bewilligen. Nachdem iodann da- Finanzgesetz aus die Jahre 1896^97 mit einigen Abänderungen angenommen worden war, berichtete Philipp Radeberg über da» Ergebnis des EinigungSverfahrenS über einige von denen der I Kainmer abweichende Beschlüsse'in Lisenbahnsachen. Eine Vereinigung iü nicht erfolgt, und die II Kommer beschloß, bei ihren gesaßten Beschlüssen stehen zu bleiben. Zu der Petition deS Verbände» sächsischer Kauf leute und Gewerbetreibender, die Besteuerung der Konsumvereine und WirtschaftSgenossenschaften betr., beantragt die Deputation, „dir Kammer wolle die Petition der königlichen StaatSregierung zur Kenntnis nahme überweisen". Nach längerer Debatte wird der DeputationSantrag angenommen. ES folgte Schlußberatung über die Petitionen brz. Resolutionen, sowie den Antrag Rüder und Genosse«, die Einführung einer BetciebSsteuer für den.von oen Genossenschaften betriebenen Detailhandel. Die Deputation hatte hierzu beantragt, die Kam mer wolle beschließen: i I. die StaatSregierung zu ersuche«, 1. darüber sich Kenntnis zu verschaffe», inwieweit die Gemeinden von dem ihnen zustehenwm Rechte au tonomen Gebrauch machen werden, im Wtzge deS An- lagrnregulativS eine gewerbliche Sondervesteuerung der Hauptniederlassungen und der Filialen von Be trieben eintreten zu lassen, die im Detailgeschäste Le bensmittel, Genußmittel, Bekleidung-gegenstände und ähnliche für den täglichen Gebrauch dienende Artikel verkaufen, 2. im Falle eine- sich zeigenden Bedürfnisse- ei nem der nächsten Landtage einen Gesetzentwurf vor zulegen, der L Akliengesellschaftrn, Kommanditgesillschaste« auf Aktien und andere mit juristischer Persönlich keit au-grstattete großkapitalistische Assoziationen, die in Detailgeschäste» Leben-mittel, Genußmittel, BekleidungSgegenstände und ähnliche für den täg lichen Gebrauch dienende Artikel verkaufen, und b alle Filialgeschäfte der unter a b-zeichneten Gesellschaften, desgleichen der Erwerbs- und Wirt- schastSgenossenschasten und der physischen Personen, sämtlich soweit sie sich mit dem Detailverkause der unter a bezeichneten Gegenstände befassen, mit einer den Gemeinden zufließenden und von diesen zu erhebenden präzipualrn gewerblichen Steuer belegt and o bestimmt, daß unter Filialen sowohl mehrfache Verkaufsstellen an einem und demselben Orte neben der daselbst bestehenden Hauptverkaufrstelle al- auch solche Zweigniederlassungen zu verstehen sind, die an einem anderen Orte als dem der Hauptnieder lassung errichtet werden; II. die hohe Erste Sammer um Beitritt zu dem vorstehend unter I Beantragten zu ersuchen; Hl. hiernächst aber 1. die Petition deS Verbandes Sächsischer Kaufleute und G werbetreidender, die Einführung einer BetriebSstruer für jede Filiale de» DelailhondelS brtnff-nd, . Vom Landtage. In der Freitags-( Schluß ) Sitzung der Ersten Kam mer verlas der Präsident zunächst Dankschreiben und Telegramme der Bewohner des Lößnitz- und Cyemnitz- thaleS. Sekretär Bürgermeister Thiele. Döbeln verliest hierauf die Registrande und die Petitionen, welche wegen Schluffes des Landtages keine geschäftliche Be handlung mehr erfahren können. Kammerherr Sahrer v. Sahr teilt sodann daS Er- gebniS des Bereinigungsverfahrens bezüglich der Eisen- bahn von Dresden nach Dürrröh>Sdors mit. Eine Vereinigung sei nicht zu stände gekommen. Da- kgl. Dekret Nr. 25, einen zweiten Nachtrag zum außerordentlichen Staatshaushaltsetat für die Finanzperiode 1896^97 betreffend (Titel 55, Umgestal tung de- Bahnhofes Wüstrnbrand) wird mit 500000 M. bewilligt. Betreff- de- zweiten Nachtrags zum außerordent lichen Etat für 1896^97 (Titel 53, die Errichtung eine- Fernheiz- und Elektrizitätswerke- in Altstadt- Dresden), beschloß die Kammer: 1. zur Beschaffung weiterer Unterlagen, welche für die Beurteilung de» projektierten Fernheiz- und Elektrizitätswerke» nötig sind, ein Berechnungsgeld von 10000 M. zu bewil- ligen, 2. die in Titel 56 de» zweiten Nachtrages zum außerordentlichen Staatrh rushaltSetat aus die Finanz pertode 1896^97 eingestellten 30000 M. zur Beihilfe an den Bereu, Dresdner Kunstgrnossinschaft zur Er- bauung eine» Künstlerhauses zu bewilligen. Weiter beschloß die Kammer 1. bei Tit l 23 des Kap. 59 (Frauenklinik rc.) eine einmalige außerge wöhnliche Ausgabe zu Bauausführungen gemeinjäyrig tranfitottsch mit 65625 M. zu bewilligen und 2. bei Kap. 69a, für Kunftjwecke im allgemeinen, Staat»- bethilfe zur anteiligen Deckung eine» etwaigen Fehl beträge» der 1897 in DrtSden abzuhaltenden Inter nationalen Kunstausstellung überhaupt 60000 M., mithin gemeinjährig transitorisch mit 30000 M. zu bewilligen. Den Entwurf eine» Gesetze» über Aufnahme einer dreiprozentigen Rentenanleihe betr., nahm die Kammer unverändert an. Hierauf erteilte die Erste Kammer der kgl. StaatS- regierung betreff» der mittelst Dekret» Nr. 1 vom 12. November 1895 abgelegten Rechenschaft über den Staat-Hau-Halt innerhalb der Finanzperiode 1892^93 Entlastung. Die Kammer beschloß ferner, sich mit den durch da» Dekret Nr. 22 vom 10. Februar 1896 über die Wirkung de« in dem Besitze vom 22. März 1888 eingeführten Umlageverfahren- bei der land- und forft- wirtschaftlichen Beruf-genossinschaft für da» König- I Kvmvinäe- u. krivLt-kvLmtv»-8eliuIv »u im krLßvd. Dio von ckom Diroktorium äö8 Läobsiaobon OromsinäobsLmtonvsro irrer witdogrünäoto, unter koltasmillistorioüer 4ok«ieilt stöbouäs siAÜSth« kaolmobul» eröflnst ibrou 6. Lursus am 14. ^pril 1kck Makros. ßrÜPsiKd Vsrder-itllg Voostjxe krkoiz»; 8sit 2j Hadron 148 SedAer io kosten 8tellu«o. daläiMt erboten. Prospekt« gratis äurob ckio Schulleitung una äon Staätratb. Iber »«II» «e^er: »I« 8«l»«IIvIteiiig: vr. vonrnck, vürgsrmoiotor. Fnogdann«, Direktor. Für die äußere Freiberger Straße hat sich Herr «r«VI, gegenüber der Gasanstalt, bereit erklärt, eine Aus- gabestelle deS Tageblattes zu übernehmen und werden in dessen GeschästSlokal die AbonnementSkarten für Monat April von Dienstag früh an zu haben fein. Die Ausgabe der fewnligen Tageblattnummern erfolgt von abends Z7 Uhr an. Wir laden zur Aufgabe recht zahlreicher Neubestellungen auch bei dieser Ausgabe stelle ergebenst ein. -es Lrrseblattes. Bekanntmachung für Altenhain. Nachdem die Ergebnisse der diesjährigen Einkommensteuereinfchätzung den Bei- tragSpfiichtlgen bekannt gemacht worden sind, werden in Gemäßheit der in Z 46 des Einkommensteuergesetze- vom 2. Juli 1878 enthaltenen Bestimmungen, alle Personen, welche im hiesigen Orte ihre Steuerpflicht zu erfüllen haben, denen aber die Steuerzettel nicht haben behändigt werden können, hiermit aufgefordert, wegen Mrttheilung de- EinschätzungSergebniffe» sich bei der hiesigen Ortssteuereinnahme anzumelden. Alten Hain, den 28. März 1896 Der Gemeindevorstand. , Richter. . E Instrotch>eb>»r«r FL FF V, » el^nü« JnIrnUe«. S.Psg.