Volltext Seite (XML)
Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, An» ,«s-»r>i-rr T-,e»I«tI- erichrt»« tl,aq «ch». » Uhr fkir lxm f»l,nidr» T«. »«^,-pr«i»i «ki Adholiurg t» <»«<chLst»1KS- und »«« «»«abist-lleii 2 M». im HU A-stUlim, »«ch »i« «Ur« »,» Wh., »U Postb-stellm,, «^»-st^st-nru Wochenblatt für Wilsdruff u. Umgegeud ^>ftd°tr- »ndu-cm «u». «»,-r m-» SrschLstsfteS«« -rh««« ,» j«»«r Ar« «t. s^LÄnhe» nuscr^n. Im Fall« HSH«r«r Drmalt, SU«, »drr sonfti,rr BetUedaftSrm»,«« he^rht hei- ««sprach aas Sieker--, her 8«itM< oder Mrz-n, he» Bej»s«rreil». — RLchse-du», et-gesa-dier SchrtstftLrhe ersalzt »ar, me-v Port» hetlie-t. für Bürgertum, Beamte, Angestellte u. Arbeiter. «-zcizc-prei,: die S,rsp-lte»e «»umrril- W Doldpfemri,, di- igespaltenrZeile der amUiche-Behanntwach-n,e»«»«»» ps-»-iz, di- »,esp«ltrn-rr«hl<nue,eUe t» teiUiche» Teile looDoldpseaniz. Nachweisuag»,edühr 2V Doldpsrä-t^. S«» ,-schrieb«ne«rscheiim-,L- — . « ta,e -nd Pl-h-erschU»«, »erden nach M»,lichh-it Fernsprecher: Amt Wilsdruff Nr. 6 beriichsichtist. «n^e» »-»ahme dir»orm.l«Uhr Für die Nlchtizheii h« durch Fernrus LdermitreltenAn^ige-üdernehmen wir kein« Garantie. Jeder Radaltanspr-ch erlischt, wenn der Detr», »«ch S!a,e eiuze,o,en «erden mutz oder der B-f!ros,eder in Aoshur» gerät, «uzeigen nehmen alle Vcrmittlu-gestellc- Das Wilsdruffer Tageblatt en-HSU die amtliche« Bedcmutmachuuge« der Amtshauptmannschast Meitze«, de« Amtsgerichts ««d Stadtrat« zu Wilsdruff, Forstreutamts Tharandt, Finanzamt« Stoffe«. Nr. 92. — 84. Jahrgang. Teicgr.-Adr.: .Amtsblatt- W il s d r rr ff s D re s Ä LK Postscheck: Dresden 2640 Dienstag, den 21. April 1925 H a n n o v e r, 20. April. Gestern abend fand in der Stadt- , Nichts kann diesem friedlichen Ziele mehr schaden, als Ich l« Die Rede Hindenburgs wurde an vielen Stellen von starrem Beifall begleitet. Nachdem die Vertreter aller am Reichsblock beteiligten großen Parteien und Verbände das Wort genommen hatten, hielt gogischen Treiben feiner Anhänger persönlich fernsteht. Ich muß aber mit allem Ernst auf die große Gefahr Hinweisen, die eine solche verantwortungslose Wahlpropaganda für Has ganze deutsche Volk bedeutet. Ich betone mit aller Deutlichkeit, daß ich nichts anderes anstrebe, als was die Gegner meiner Kandidatur sür sich allein in Anspruch nehmen: dem deutschen Volke in voller Souveränität und in voller Freiheit seinen Platz unter den ande ren Völkern zu sichern. Um dieses Ziel zu erreichen, muß aber baldigst die schwere Anschuldigung unserer Verantwortung sür den Weltkrieg fallen. Das sind die Gedanken, die mich leiten, und darum werden Sie mir glauben, wenn ich Ihnen versichere, daß all das Ge schwätz von verfassungswidrigem Vorgehen, das ich beabsichtigen soll, von sogenannten reaktionären und sonstigen gefährlichen Be strebungen Unsinn ist. Ich bin gewöhnt, meine Pflicht zu tun, und würde daher, wenn das deutsche Volt mir das große Ver trauen schenken sollte, mich zu seinem Präsidenten zu wählen, un beirrt durch Tagesmeinungen und persönliche Angriffe mit Sach lichkeit dahin wirken, daß unserem Vaterland, das wir in seinem Unglück um so heißer lieben müssen, eine glückliche Zukunft be- schieden sein möge. Wird dieses Ziel erreicht, so wäre das der schönste Dank an alle die Helden, die einst im festen Glauben an Deutschlands Größe ihr Leben Hingaben oder ihre Gesund heit opferten. rationsstück zu bezeichnen. Das schießt freilich weit über das Ziel hinaus, was in Eberts Präsidentengeschichte deutlich zum Ausdruck kam. Der Präsident vermag weit mehr zu wirken, als das im Verfassungsgesetz auf den ersten Blick erkennbar ist. Die Wirklichkeit ist eben stärker als papierene Schranken und die außerordentliche Masse von Reichspräsidialverordnungen, die wir besonders unter der Regierung Marx erlebten, zeigt, daß derartige Maß nahmen natürlich nur dann möglich sind, Henn der Reichspräsident seine Rechte für derartige Zwecke zur Ver fügung stellt. Nichts auf der Welt hätte Herrn Ebert zwingen können, seinen Namen unter die Verordnungen zu setzen. Es kommt also nicht so sehr darauf an, welche Stellung der Reichspräsident gewissen politischen Problemen gegen über hat, weil seine Diktaturgewalt eingeschränkt wird durch die Notwendigkeit, zur Legalisierung seiner Maß nahmen die zustimmende Gegenzeichnung des Reichs kanzlers oder eines Kabinettsmitgliedes zu erhallen. Daher könnte sich der Wahlkampf aus die Gegenüberstellung der beiden Hauptkandidaten als Persönlichkeit, aus ihren geistigen Habitus beschränken. Bekanntlich hat auch Ebert, als er das Amt des Reichspräsidenten übernahm, erklärt, er werde sein Herkommen aus der sozialistischen Arbeiterbewegung nie verleugnen. Und noch l920 konnte der sozialdemokratische Parteivorstand in einem geheimen Rundschreiben darauf Hinweisen, daß für seine Partei Ebert einen bedeutsamen politischen Posten bedeute, nach der politisch aktiven wie nach der politisch Passiven Seite hin. Daß er also nach einer gewissen Rich- zutragen. Nur zettht die Auswerfung solcher Fragen von einem, nämlich von der vollendeten Unkenntnis über das, was der Präsident im neuen Deutschland an Rechten hat. Insofern stimmt seine Stellung mit der des früheren Kaisers überein- als das Zustandekommen eines Gesetzes von seiner Zustimmung nicht abhängt; er kann freilich gegen ein solches verfassungsmäßig zustande gekommenes Gesetz höchstens mit aufschiebender Wirkung pro testieren. Dagegen hat er auf dem Gebiete der Exe kutive außerordentlich weitgehende, viel größere Rechte als der frühere deutsche Kaiser, besitzt Rechte, die früher zum großen Teil dem Bundesrat Vorbehalten waren. Am bekanntesten von all diesen ist der Paragraph 48, der den, Reichspräsidenten unter gewissen Umständen sogar dikta torische Gewalt zuerkcnnt. In der Verfassung ist hierbei aber gesagt, daß ein besonderes Gesetz diese Frage noch regeln soll; es ist eine der ersten Maßnahmen des jetzigen Kabinetts Luther gewesen, einen entsprechenden Gesetz entwurf einzubringen. Viel wichtiger aber als alle die Verfassungsartikel, die die Stellung des Präsidenten umschreiben, ist das Ver hältnis des Präsidenten zu den anderen Gewalten im Staat, vor allem zum Parlament und damit zu der Regierung, die ja praktisch nichts anderes ist als ein Vertranensausschuß der Parlamentsmehrheit. Wir baben die Bestimmung in der Verfassung, daß jede Verordnung des Reichspräsidenten gegengezeichnet werden muß durch den Reichskanzler oder durch einen Minister. Als zweites ist dabei zu beachten, daß die Verantwortung sür die Ver ordnung, die der Reichspräsident herausgegeben hat, nicht dieser, sondern der gegenzeichnende Minister vor dem Par lamente trägt, sie also nicht nur juristisch, sondern auch Politisch trügt. Und das dritte ist, daß trotzdem kein Strafverfahren vor dem Staatsgerichtshof gegen den Reichspräsidenten eröffnet werden kann, wenn diesem der Vorwurf der Verfassungsverletzung gemacht wird. Die Verfolgung kann nur den treffen, der die Verantwortung lrägt. Und das ist der gegenzeichnende Minister. Man sieht aus diesem kleinen Beispiel, daß sich die Stellung des Reichspräsidenten gar nicht artikelmäßig fest legen läßt, sondern das; es für die politischen Wirkungen, die er ausübt, lediglich darauf ankommt, was für eine tung hin politisch wlrien, aver auch manches verhindern könne. Wir sind zu formalistisch, betrachten dis Verfassung als etwas allzu Starres, fast Erstarrtes. Dabei ist doch die Verfassung nichts anderes als die rechtliche Fest legung tatsächlicher politischer Kräfteverteilung. Diese Kräfte sind aber nichts Erstarrtes, sondern sie leben, werden stärker, werden schwächer. Damit auch ihr gegenseitiges Verhältnis. Lebendig ist daher auch die Stellung des Reichspräsidenten' innerhalb dieser Verfassung, und ans die Persönlichkeit kommt es an, nicht daß sie die Stellung ausfüllt, sondern auch wie sie sie ausfüllt. Halle von Hannover der angekündigte Hindenburg-Empfang statt, SLaatsminister v. Loebell begrüßte den Generalseldmarschall mit Dankesworten sür das große Opser, das er durch Annahme der Kandidatur dem Vaterlande bringen wolle. Der Name Hindenburg würde dem deutschen Vaterlande Ruhe verbürgen und ganz Europa den Frieden bringen. (Starker Beifall.) Dann erhob sich kannt zu haben. Erwarten Sie also, meine sehr verehrten Her ren, nicht von mir das Programm eines Parteimannes, der sich mit politischen Fragen auseinandersetzt. Weit wichtiger ist die Aufgabe, dem deutschen Volke wieder die Grundlage wirtschaft licher und politischer Lebensfähigkeit zu verschaffen. Ohne die Wiederherstellung des deutschen Ansehens in der Welt ist dieses Ziel nicht zu erreichen. Ansehen in der Welt wird jedoch nur gewinnen, wer sich selbst und sein Volk achtet. Vertrauen wird nur gewinnen, wer sich selbst vertraut. Wir haben heute die Pflicht, unser gesamtes össentliches Leben und unsere praktischen politischen Ziele so einzustellen, daß unser aufrichtiges Streben nach friedlicher Orientierung unseres Vaterlandes und friedlicher Mitarbeit am Fortschritt der Well sich durchsetzen kann. Hierin liegt eine wichtige Grundlage der deutschen Außenpolitik. das verlogene Geschrei von einer drohenden milita ristischen Reaktion in Deutschland, die sich in meiner Kandidatur angeblich ausprägen soll. glaube gern, daß Herr Marx diesem verwerflichen dema der Feldmarschall solgende Ansprache: Ich möchte nun noch einmal meinen aller- herzlichsten Dank dasür zum Ausdruck dringen, was mir an Liebe entgegengelragen worden ist. In meiner vorigen Rede ist klar zum Ausdruck gebracht, was uns not tut und wohin wir kommen müssen. Darum vorwärts mit Gott sür unser deutsches Vaterland. PräWertteWÄhl zmh UMlLmKskrshtts. Ein Zwischenfall im H a u s h a l t s a u s s ch u tz. Zwischen Reichsblock und Volksblock ist ein heftiger Kampf über die Frage entbrannt, ob die Kandidatur des Generalfcldmarschalls von Hindenburg für Anleihe- iiufnahmen Deutschlands im Ausland von ungünstiger Wirkung gewesen sei. Während ein Teil der hinter asm Volksblock stehenden Presse diese Meinung vertritt, find die Kreise des Reichsblocks entgegengesetzter Ansichi. In diesen Kampf ist nun auch der Haushaltsausschuß einbe- iogen worden, wo der deutschnationale Abaeorduete Generalseldmarschall v. Hindenburg und sagte u. a.: Meine sehr verehrten Herren! Diese Stunde geselligen Beisammenseins hat für das deutsche Volk, für Sie als poli tische Führer und auch für mich vielleicht eine tiefe Bedeutung. Sie haben sich heute abend hier versammelt, um mit mir die politische Lage und die politischen Ziele des Reichsblockes zu be sprechen. Wir wollen uns hierbei nicht durch Angriffe unserer Gegner stören lasten. Mich lasten jedenfalls persönliche Angriffe, auch der gemäßigten Art ganz kalt, denn ich baue aus das Ge rechtigkeitsgefühl meiner Landsleute. Deutschland hat in den schweren Stunden bewiesen, was es durch Einigkeit zu erreichen vermag. Ich bitte die hier so zahlreich erschienenen Vertreter, die Be deutung des Willens zur Einigkeit, der nichts mit Parteipolitik zu tun hat, sondern dem gesunden Nationalgefühl des deutschen Volkes entspricht, nicht gering zu achten. Der Reichsblock hat geglaubt, dem Gedanken überpartei licher Einigkeit bei der Wahl eines deutschen Reichspräsidenten dadurch am besten dienen zu können, daß er mir für den zweiten Wahlgang die Kandidatur antrug. Nachdem ich einmal die Kan didatur übernommen habe, ist es mein Wille, mich während des Wahlkampfes an der politischen Arbeit des Reichsblockes in der mir angemessen erscheinenden Weise zu beteiligen und für den Fall meiner Wahl meine ganze Kraft für das Wohl Deutsch lands einzusetzen. Ich würde auch als Reichspräsident nur die Pflicht kennen, auf den einmal gegebenen Grundlagen der Verfassung und der heutigen Stellung Deutschlands in der Welt das beste für mein Vaterland zu erstreben. Rücksicht auf irgendwelche Parteien oder unberechtigte Sonderinteressen würde ich dabei nicht kennen. Bei einem Teil unserer politischen Parteien spielt die Auf fassung eine verhängnisvolle Rolle, daß nur der unbedingte An- i Hänger des Parteiprogramms oder wenigstens der in den Revo- : lutionsstürmen geschaffenen Parteikoalition das Recht habe, im , Staate mitzuarbeiten. Als ruhiger Beobachter der politischen Entwicklung der s letzten Jahre habe ich geglaubt, immer wieder eine falsche Auf- fastung vom Wesen und der Bedeutung der politischen Parteien ! im parlamentarisch regierten Staate festzustellen. Dies führt dazu, das an sich schon zum Zwiespalt neigende deutsche Volk i Das Echo aus Amerika. Eigener Fernsprechdienst des „Wilsdruffer Tageblattes". Neuyork, 20. April. Die gestrige Hindenburg-Red- wird eingehend von sämtlichen Blättern besprochen. Sie hat wegen ihrer besonnenen Ruhe den besten Eindruck gemacht. Be sonders anerkennend wird hervorgehoben, daß sich Hindenburg voll und ganz aus den Boden der Reichsverfastung gestellt und betont habe, daß er den Frieden erhalten wolle und die Enwajf- nungsbestimmungen des Versailler Vertrages durchsühren werde. Großen Eindruck macht auch seine Erklärung, daß er nur dem Vaterlande und keiner Partei dienen wolle. Die Blätter geben ausführliche Darstellungen über den Empfang bei Hindenburg, ohne irgendwelche Kritik zu üben. Die Berichte sind sachlich ge halten und enthalten keinerlei Angrisfe gegen Deutschland. In den letzten Tagen hat überhaupt eine ruhige Betrachtung der Kan didatur Hindenburgs Platz gegriffen und man verfolgt die Vor gänge in Deutschland mit äußerster Gelassenheit. Die Blätter wundern sich selber über die aus Deutschland kommenden Ge rüchte, wonach die Kandidatur Hindenburg die deutsche Anleihe potilik gefährden soll. Gerade die amerikanischen Wirtschastskreise zeigen wenig Interesse für den Wahlkampf in Deutschland und betrachten die Dinge mit äußerster Ruhe. Auf verschiedene An fragen wurden alle Gerüchte über Schwierigkeiten bei Kreditver handlungen von einflußreichen Bankierkreisen aufs schärfste zu rückgewiesen. Die von Deutschland eintreffenden Gerüchte haben keinerlei Einfluß auf den Gang der Kreditverhandlungen gehabt. Über die vielfach verkannte staatsrechtliche - Stellung des jetzt neuzuwühlcnden Präsidenten im Deut- - scheu Reiche wird uns von berufener Seite geschrieben: Der Kamps um den Reichspräsidenten, der mit nicht > unerheblicher Heftigkeit tobt und vermutlich an Heftigkeit noch bedeutend gewinnen wird, je näher der Wahltermin : kommt, hat eine ganz charakteristische Eigenschaft: es wird ! meistens außer acht gelassen, welche staatsrechtliche Stellung der Präsident der Deutschen Republik eigent- ! ljch hat. Es ist geradezu lächerlich, wenn man etwa einen der Kandidaten fragt, wie er z. B. zur Aufwertungsfrage : steht. Oder zum Schutzzoll oder zu sonst einer politischen Frage. Das ist nämlich alles ganz gleichgültig, wie der Präsident zu diesen Fragen steht, weil er gar nicht die Möglichkeit hat, zur Lösung der Fragen irgend etwas bei- ! EM HWMgz WWs W: Utimle Smuilmg Persönlichkeit er ist. Ihm ist nicht einmal möglich, was seinem amerikanischen Kollegen verfassungsmäßig ge stattet ist: der Kammer eine Botschaft zugehen zu lassen, durch die sie zu irgendeiner Maßnahme oder einem ent- , sprechenden Gesetz veranlaßt wird. Es wird in dem jetzigen i weiter zu verwirren. Weite Kreise streben aber nach großen ge- Wahlkampf fast völlig vergessen, daß bei uns das Kabi - meinsamen Zielen. Darum scheint mir der Reichsblock, der diesem nett regiert, nicht der Reichspräsident. Das veranlaßte / Gedanken dienen will, die Forderungen des Tages richtig er den sozialdemokratischen, spater durch em Attentat getöteten Abgeordneten Haase im Juli 1919, anläßlich der Ver- fasfungsberatung, den Reichspräsidenten als ein Deko-