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Frankenberger Tdgeblatt WMBs-WWnzM« An,«is,npr»i»: i MUUmlter Höhe cinspalllg (--- »» inm breit) Pl-nnlg, im RcdaMonUeU (--- 7» IHM breit) »0 Pf-nnl-i. »Iclnr Alljcigcn lind bei Ausgabe zu bezahlen, gllr Nachweis und iüermUUimg »s Pjennig Dondergediihr. — Ilir schwierige Satzart«», bei Ankün digungen mehrerer «nstraggcbcr in einer Anzeige und bei Pwhro-lchrM-n Ausschlag. Bei gröberen Austrägen und Im WicdcrholungSabdruck Er- Mäßigung nach s-siftehend-r Staffel. Doe »ngeblatt „scheint an ledem Werktag: NIonnt«-A»>u»«V»l* bet Abholung >» den Ausgabestellen der Stadt 1.8» MI., tn den Ausgabe- stell«» b«» Landbezirle» I.VV Mk., bei Zutragung int Stadtgebiet I.VK Mk., bet Zutragung tm Landgebiet S.00 MI. LiochonlaricnSOWg., SinjelnummerlOPsg., SonnabendnummerSOPfg. p»ysch»U<ko»to: Leipzig ssroi. A,m«inb»,irokonto: Frankenberg. js»«ns»»ech«e KI. Kilogramm«: Tageblatt Franlenbergsachsen. v« KatiiKders« La-rdlM m dar M »«WüNHüng der mMtzw BMüMschMM M AMWMtMschast Mha. ds» «sgillW md der Asdtkat» ra FkMeiMz md der NeMlade MdsmW de-SrRWerM Sesümmie Mait MMWdkM m» Nerlaz: LVMMerg M.Aa»M8b«, im.) i« KMErg. M<mts>-ü!Itz M die «Em: MI Mgert I« ZraMMW 1« Damerrta« den IS. Zanuar 1828 nachmittags «7. Zahrgang «MW -Im- MMPWM Md -IMS Finanzausschusses m. zen aus mindestens vier Finanzministern der Lüit- dieser Richtung gangbar erscheinen. ^ine starke Reichsgewalt notwendig ist. der Verivaltung unterstütze, wie sie in Preußen Verständnis erzielt: Präsidien durchgeführt werden könne. Streng zen- vou bisher nebeneinander bestehenden Be- ge- Eestsrn, am dritten Tag der Länderkonferenz, wähnte Ausschuß betraut werden. Referat ves f«Gf. Annenmtnisters Berlin, 18. 1. Auf der Reichs-und Länder-s quickung mit dein Problem des Einheitsstaates Konferenz wurde heute der 3. Punkt der Tages-l vcyandelt werden lömre, zumal dieses letzte Problem die baneritä Ordnung, die Verwaltungsreform in Reich und noch nicht so weit entwickelt sei, wie die etwas „ ää mäln end Ä R Ländern, besprochen. Das Referat hierüber hielt ungeduldige öffentliche Meinung in Norddeutsch- c-:,. Meliebe^rnat in Stu "che Pressestelle dem gemeinsamen Klauben. daß der Selbstvcrwaltnngswitle erhalten und stärkt werden müsse. her noch nicht zum Abschluß gelangt. In Habana wurde gestern die erste Ge schäftssitzung des panamerikanischen Kongresses er öffnet. Anstelle des durch Krankheit verhinderten Neichsauszenministers Dr. Stresemann sprach ge stern Geheimrat Kahl auf der Reichs- gründ umgssei er der D euts chen V okks- bsr sächsische Innenminister Apelt, das Korreferat der bayerische Innenminister Stützel tungsreformpläne mitteilen, h) der N eichssparkommissar sich auf Antrag der Landesregierungen zu ihren Plänen gutachtlich äußert. In diesem Falle werden die lächerlicher Zustand, daß der bayerische Minister präsident Heldt die Rede, die er auf solcher die Staatssicherheit gelitten haben würde. In diesem Zusammenhang muß auf die merk würdige Einstellung hingewiesen werden, die die rechtfertigen, und daß man die Reden, die ge halten wurden, ebensogut vom Turm jedes Rat hauses hätte in die Welt posaunen oder an der Litfassäule hätte plakatieren können, ohne daß nu" der parlamentarischen Konstellation, sondern auch seiner inneren Geschlossenheit verdankt, durch die es immer ein Faktor gewesen ist, mit dem man rechnen musste. Die Zentrumspartei blieb stabil, mochten die Wähler ron rechts nach links oder von links nach recht« hinüber wandern — da« Zentrum brachte immer dieselbe Anzahl Abgeordnete durch. Krieg und Ncvolntion haben ihm ebenso wenig etwas nnhaben können, wie die soziale Umschich tung. Seine glänzend disziplinierten Wähler hielten zu der alten Fahne und liekerten dadurch den besten Beweis, daß eine kulturelle Gemeinschaft ein stär keres Bindemittel sein kann als Homogenität wirt schaftspolitischer Interessen. Es n ag kühn erscheinen, gerade «m Augenblick die Behauptung anfzultellen, daß der Zentrum°turm unerschütterlich ist. Wir wagen diese Behauptung, da es unsere lieber,eugung ist, daß die Krise, dte die Zentrumsfraktion im Augenblick gan, ohne jeden Zweifel durchzumachen hat, nicht au die Grundfesten der Partei rühr». Ueber soziale Fragen ist eine Auseinandersetzung nicht nur möglich, son dern sogar natürlich, weil da« Zentrum Gruppen umschließt, deren wirstchaltspolstische Ansichten sich diametral entgegengesetzt sind. Es kann darüber zu sehr lebhaften Auseinandersetzungen kommen, in deren Strudel auch mancher Fübrer hineingerissen und möglicherweise verschlungen wird — das alle« erschüttert aber nicht den Bestand der Partei, deren Wurzeln ganz außerhalb des Bereiche« wirtschasi«- polit scher Streitereien auf einem Gebiet liegen, auf dem der katholische Großindustrielle und der katho lische Arbeiter völlig der gleichen Meinung sind: Anmerkung 1: Die im Abschnitt I, 5 genann ten Länder des sogenannten Verfassungsaus- schusscs sind Preußen, Bayern, Sachsen, Würt temberg, Baden, Thüringen, Hessen, Hainburg, Anhalt, Mecklenburg-Schwerin und Lif»pe. Die erstgenannten neun Länder werden je einen Ver treter, das Reich seinerseits gleichfalls neun Ver treter in diesen Ausschuß entsenden. Der Aus- Der ZexttuWlurm (Eigener Informationsdienst.) Berlin. 19. Januar Das Zentrum ist leit seiner Begründung durch die Brüder Reichensperger dte wichtigste parsamen tarische Vartei gewesen und bis auf den heutigen Tag geblieben. Seil der Revolution ist ihre Macht» tellung umso bestrittener, al« es im Reichstag ohne Zentrum keine homogene Koalition gibt, da« Zen trum allo zur Bildung einer M-brheitsregierung unenibebrlich ist. Hierin liegt natürlich eine unge heure Machtstestung, die das Zentrum aber nicht Hörden, b) zweckmäßige und den heutigen Verkehrs- Verhältnissen angepaßte Abgrenzung der Bezirke der Lokal- und Mittelbe hörden. Um eine Gleichmäßigkeit in der Durch führung der notwendigen Verwaltungsresormen in den Ländern und eine Uebernnstimmung i > dcn entsprechenden Maßnahmen des Reiches sicher zustellen, sind sich Neichsregierung und Länder- regierungen darüber einig, daß es zweckmäßig ist, wenn a) Landesregierungen der Neich-- regierung (Rcichssparkommissar) ihre Verwal- Kulturträgern. kommunalen Körperschaften die Landesregierungen ihre Vertretunzen halfen, wo bei freilich aus eine Instruktion dieser Vertreter verzichtet werden müßte. Professor Apelt schloß seine Ausführungen, indem er nochmals betonte, »rach eingehenden Beratungen zu folgenden Er tz ebn iss en gelangt: l. für die Aufgaben der deutschen Presse zu habe», um diese Handhabung der Geschäfte zu miß billigen. Auf diese Art ist wenigstens erreicht worden, daß die Oeffentlichkeit, die wichtige Re ' Weimar vringenv xsßsrmveKKrWs Der Abschluß der Länderkonferenz Kurzer Tagesspiegel Die Konferenz zwischen Reich und Ländern ist gestern abgeschlossen worden. Das Ergebnis der Konferenz wird in einem umfang reichen amtlichen Kommunique dargelegt. Der Botschafter der Vereinigten Staaten in Berlin, Shurman, ist nach Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der amerikanischen Botschaft wieder übernommen. Der Aeltestenrat des Reichstages ist für Donnerstag nachmittag einüerufon worden, um die letzten Vorbereitungen für die erste Lo sung des tzaushaltplanes im Plenum zu treffen. Die Beratungen des Fra ktko nsvvr- standes der Z en t r um s pa r tei, die sich mit allgemeinen politischen Fragen sowie mit den .in den letzten Tagen entstandenen Zwischenfällen innerhalb der Zentrumspartci befaßte», wurden abgebrochen und auf später vertagt. Die Verhandlungen über die Neubesetzung des Postens des Reichswehrministers find bis- daß die Ergebnisse dieser so groß aufgezogenen Konferenz die Geheimnistuerei wahrhaftig nicht MniWs GshMmslzmei (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 19. Januar. werden, daß leistungsschwache Länder vom Reich als „N eichständer" aufgenommen werden. Finanziellen Notstände» von- Ländern, welche durch die Entwicklung der Verhältnisse eintreten, stell durch andere geeignete Maßnamon entgs-en- gewirkt werden; als solche kommen Dotatio nen nicht in Frage. 2. Das Reich soll seinen Machtbereich nicht durch finanzielle Aushöhlung oder ähnliche Maßnahmen zum Schaden der Länder drweitern. 3. Wenn kleinere Länder in Nachbarlän- <dcr aufzu gehen wünschen, so soll dieses Auf sehen nach Möglichkeit erleichtert werden. Die Auflösung der bestehenden zahlreichen kleinen En kl av en ünd Exklaven im Wege freier .Vereinbarung erscheint wünschenswert. 4. Die Länder werden häufiger und beschleu« -ügter als bisher untereinander Vereinbarungen ßur Rechts- und Verwaktungsanglei- «hung und -Vereinfachung treffen, bei deren Abschluß die Neichsregierung mitwirlt. 5. Die Lösung dos Gesamtproblems Holl durch den Bericht eines Ausschusses vor« bereitet werden, der zu gleichen Teile» von der Neichsregierung und den Lünderregierungen be- ßetzt wird. Die Negierungen der im VAfassungs- rung ihre guten Dienste zur Verfügung, sie ist .... insbesondere bereit, eine Stelle zu bestimmen, Berlin, 18. 1. Amtlich wird bekanntgegebon: welche kn enger Fühlungnahme mit den Ländern Durchdrungen von der Ueberzeugung, daß der anregend, vermittelnd und aus Anruf der Beter- sWlederaufstieg unseres Volkes nur auf der Grund- Zigten als Schiedsinstanz tätig wird. ikage einer einmütigen und verständnisvollen Ar- 3. Zur Vereinfachung der Gesamtverwaltung lbcit zwischen Reich und Ländern erfolgen kann, des Reiches wird die Neichsregierung demnächst ffnd Neichsregierung und Länderregierungen in im Neichsrat neue Vorschläge für das Reichs- .ihccr heute zum Abschluß gekommenen Konferenz.verwaltungsgericht machen. allerdings nicht überschätzt werden. Der Minister ist der Auffassung, daß das ganze Problem nach zwei Richtungen hin durchgearbeitet werden muß: 1. in der Richtung der Vereinfachung und Verbilligung der Verwaltung, 2. durch eine möglichst weitgehende Rechts angleichung auf dem Gebiete der Verwaltung innerhalb Deutschlands. Mit schematischen Beschlüssen sei den Dingen, allerdings nicht beizukommen. Als Beispiel ver- wies Dr. Apelt auf die Bestimmung des Reichs- beamtendesoldungsgesetzes, wonach jede dritte frei werdende Beamtenstelle nicht wieder besetzt wird. Mit solchen Methoden komme man nicht weiter, i Es komme dagegen darauf an, den Aufgaben- ! kreis der öffentlichen Verwaltung einzuschränken. Deutschland habe sich immer mehr zu einer Art Wohlfahrtsstaat entwickelt. Wir inüßtev uns aber darüber klär werden, daß diese Entwicklung nicht weiter gehe, schon nicht im Hinblick auf die Ne- parationsverpflichtnngen. Wenn auch Untersuchun gen zu dem Ergebnis geführt hätten, daß 72 Prozent der Aufwendungen der Verwaltung nötig seien, so blieben iinmer noch 25 Prozent übrig, >bei denen der Hebel angesctzt werden könne. Im Schlnßteil seines Referats erklärte Iunen- ' Minister Apelt noch, daß er den alten Drewschcn Gedanken auf Ausschaltung der Teilinstanzen in auf hin, daß seit der letzten Nerwaltungsreform 50 Jahre vergangen seien; und das Bedürfnis nach einer Reform ergebe sich einmal aus den Erfahrungen der Kriegs- und Nachkriegszeit, dann aus der Notwendigkeit, alle Ersparnismöglichkei ten auszunutze». Diese Sparmöglichkeiten dürften schuß tagt unter Vorsitz des Reichskanzlers. Anmerkung 2: Der Abschnitt ll stellt eine § einseitige Erklärung des Reiches dar. . , Anmerkung 3: Der km Abschnitt III genannte Teilnehmer der Konferenz der Arbeit der Presse Ausschuß wird sich zusammensetzen aus dem preu- ' gegenüber an den Tag gelegt haben. Der Prcssc- ßischen, dem badischen, dem Hamburger und dem chof der Neichsregierung hat gewiß sein Mög- thüringischm Finanzminister. i lichstes getan, um die Minister zu einer anderen ——————— Ansicht zu bekehren. Man kann ihm aber doch ' den Vorwurf nicht ersparen, diesen Punkt nicht medöMa^ .-„ mH verbreite» läßt, während der Staatspräsident önd^a^ Norddeutsch- Pressedezernat in Stuttgart damit land das erwartet habe. ! geraut hat. Man braucht kein Anhänger des Nachdem der Minister betont hatte, daß da« Einheitsstaates zu sein, sonder» nur Verständnis Problem der Verwaltungsresorm ja nicht neu sei, gab er einen Ueberblick über die historische Entwicklung dieser Bestrebungen. Er wies dar- Landesregkerungen ^-m Neichssparkommissar suchen U säck^ I^e^n^r D^S Gelegenheit geben, sich bei den m Betracht Referent und Dr. Stützel, der bayerische kommenden Landcsbehorden zu unterrichten. Innenminister als Korreferent zu dem 3. Punkt Auch sind sie bereit, die Gutachten des Nenhs- Tagesordnung, der Verwaltungsreform für sparkonmnßars den beschießende» Körperschaf- »linder teil vor der Beschlußfassung zuzuleinm. § Selbstverständlich ist auch diese Sitzung für näheren Durchprüfung der Bc- ^traulich erklärt worden, wie ja überhaupt tracht kommenden Fragen wird der zu I, -> er- ganze Länderkonferenz unter Ausschluß der . Oeffentlichkeit gleichsam hinter verschlossenen Türen stattgefundc» hat. Weshalb das nötig gewesen ist, wird weitesten Kreise» unklar geblieben sein. Es muß einmal ganz offen ausgesprochen werden, Die Neichsregierung und Länderregierungen - .. . . . sind sich darüber einig, daß Maßnahmen zur Rcnhsregierung und Ländervertret-r smd der Sicherstellung sparsamster Finanz- Auffassung daß dke Weimarer Regelung Gebarung in Reich und Ländern und Ee- des VerlMnpses zwischen Reich und Länder» Eden getroffen werden müssen. Ein Ausschuß, unbefriedigend ist und einer grundle- r^r unter Vorsitz des Reichsministers der Finan- Henden Reform bedarf. Wenn auch dar-- . -- - - — - »- ,Kus schuß des Neichsrates vertretenen Länder wer den je einen Vertreter in den Ausschuß entsenden. (Der Ausschuß hat das Recht der Zuwahl. Er kann sachverständige hinzuziehen. Don Vorsitz führt »er Reichskanzler. ' II. Dke Neichsregierung hat im Interesse der fLösung des Eesamtproblcms folgende Maßnah- Men in Aussicht gestellt: 1. Zur Beseitigung finanzieller N o t- Kände von Ländern, die durch die Entwick« Wng der Verhältnisse eintreton, ist die Reichs« megiernng bereit, über die geltende verfassungs- Inäßkge Zuständigkeit hinaus geeignete Nermal- Kungsbereiche solcher leistungsschwach gewor- Dine» Länder auf das Reich zu übernehme». 2. Zur Herbeiführung von Vereinbarungen Aber das Aufgehen kleiner er Länder zn Nachbarländer, sowie für die Auflösung Der sächsische Znnenminister .wies in seinem Referat einleitend auf den enge» (Zusammenhang hin, der Mischen beide» Nefor tnen besteht. Er betonte, daß die Oeffentlichkeit von der Konferenz praktische Ergebnisse erwarte. Gr schloß sich deni Standpunkt des bayerischen Ministerpräsidenten an, daß die Frage der Ver waltungs« und Verfassungsreform ohne Ver- tralistisch könne Deutschland nicht geführt werden, „ . l denn es brauche einen Unterbau von lebensvollen spart ei. - , „ < , Selbstverwaltungskörpern. Im Gegenteil müffel Die Erkrankuna des Neichsaußen« a) zweckentsprE^nd^ regionale Prinzip gestärkt werden. In dem' m in ist e rs Dr. S t r esem a n n soll weit ernster s s s behebenden Re- heutigen demokratisch-republikanische» Volksstaat. sein als bisher angenommon wurde. Der Urlaub sei der Neichsrat ein unmögliches Gebilde in einer Ides Ministers soll für vorläufig vier Wachs» Form, daß er gleichberechtigt neben dem Reichstag beantragt und auch genehmigt sein. Stresemann wird, etwa wie früher der Bundesrat. An seine will in die Schweiz oder noch südlicher reisen. Stelle müsse man ei» Staatenhaus setzen, in dein! neben den Vertretern der regionalen Wirtschaft, j ^'""7'> — herauskommen wird. Wir müssen aber offen ge stehen, daß wir uns bei allem Pessimismus das Ergebnis doch nicht so dürftig vorgeftellt hätten. Man hat sich die Mühe gemacht, die Bilanz in einer Resolution zu ziehen. Auch deren Redak tion hat Stunden in Anspruch genommen und dann ist über ihre Annahme noch stundcnlang diskutiert worden. Bismarck hat einmal gesagt, daß mit Reden allein kein Reich geschaffen sei. Das Ergebnis dieser Konferenz hat ihm recht gegeben. Wer, ob die Reform die stnitarischsn oder die ^r besteht, soll näher prüfen, welche Wege'in Meratwen Kräfte stärken soll vder welche Ver- Richtung gangbar erscheinen, zenngung beider Kräfte m neuer Form möglich Bst, eine Uebereinstimmunq nicht erzielt werden »V- Ionnte, so bestand doch darüber Einigkeit, daß Bezüglich der prägen der Verwaltungs- Ane starke Reichsgewalt notwendig ist. reformen sind sich NeMsregierimg und nerwanung uuieruuge, wie pe m prru^ei Dm übrigen wurde in folgenden Punkten Ein- desregierungen über die Notwendigkeit beschleu- Beispiel in dem Wegfall der Regierungs- Verständnis erzielt: nigter Durchführung von entsprechenden Reformen ° - — - - - , >. Jede Teillösunq ist bedenklich. Jnsbeson- w Reich und Ländern einig. Diese Reformen dere soll die Gesamtlösung nicht dadurch erschwert haben sich insbesondere auf folgende Fragen zu ----- -- - - - - -- erstrecken: ferate erst verspätet erhalten hat, für diese mit so großem Tamtam angekündigie Konferenz wenig Interesse aufbringt. Es ist jeden,, der Sinn für "«scheint mw nö«G sich diese Zusammenhänge reale politische Tatsachen hat, ja von vornherein «or Aua-n zu haste», da man lonft leicht dazu klar gewesen, daß bei dieser Konferenz nicht viel neigen könnte, die Gegensätze, dl« jetzt tm Zentrum
