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MsdmfferTageblalt Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft/ Donnerstag, 11 März 18^ii Wilsdruff-Dresden Postscheck: Dresden 2640 Nr 6V —85 Jahrgang. Telegr.-Adr.: »Amtsblatt" für LürgertuM/ Beamte, Angestellte u. Arbeiter: Anzeigenpreis: die «geipattene Aaumzeilr M iboldpsennig, die 4 gefallene Zeile der amilichrn Bckannimachunxen 4V Lold- psennig, die 3 gespaltene Reklame,eile im textlichen Teile 100 tSoldpsennig. AachweisnngsgedLhr 20 tSoldpjennig. Lor- neschriedcneErscheinung«- —. , . e- tage und Platzvorschristen werden nach MLglichkeit Fernsprecher: Amt Wilsdruff Nr. 6 derücksichtigt. Anzeigen, annahme dis vorm.1VUHr ' ' — - " Für die Archtigkeit der durch Fernruf übermittelten Anzeigen übernehmen wir keine tSarantie. Jeder Siabattanspruch erlisch», wenn der Betrag durch Klage eingezogen werden muh oder der Auftraggeberin Konkurs gerL». Anzeigen nehmen all« Brrmibtlungsstrüen entgegen. Da» .«ilsdrufser Tageblatt» erscheint täglich nachm. »Uhr für den k-l;.ude- Tag. 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Briand Kielt sich etwas im Hintergrund, weil die Verhältnisse ihn doch schließlich wieder nach vorn schieben mußten. Daß er zum mindesten in einem neuen Kabinett Außen minister werden würde, war ganz selbstverständlich; hatte sich doch auch das Mißtrauensvotum der Kammer nur zogen gewisse Steuerpläne des Kabinetts gerichtet. Nun st aber nichts anderes übriggeblieben, als Briand selbst nit der Neubildung einer Negierung zu beauftragen, die nan als „Neubildung" kaum bezeichnen kann. Ent brechend der Tendenz des Mißtrauensvotums sind fast tlle anderen Minister geblieben und nur das Finanz ministerium durch Pere < neu besetzt worden. Das Tpiel der Parlamentsparteien um die Finanzreform kann ruhig weitergehen, und ob es Briand gelingen wird, Regierungsschisf durch diese zahlreichen Klippen hin- Vlirchznführen, vermag selbst ein so geschickter Steuer- Mann, wie es der alte Politiker Briand ist, nicht zu sagen. Jedenfalls bekam Briand sein Ministerium beisam men und er wird von der Kammer. wenn er es ihr vor stellt, sicherlich zunächst eine gewisse Probefrist erhalten. Aber das ist in der augenblicklichen politischen Situation nicht das Wesentliche. Den letzten Hintergrund für die Be rufung Briands bildete in Wirklichkeit die Genfer Konferenz. Irgendwie mußte dort seine Stellung gestärkt werden, er konnte unmöglich als einfacher fran zösischer Völkerbunddelegierlcr dort versuchen, den ver fahrenen Karren wieder auf das richtige Gleis zu brin- gen. Ohne daher von der Kammer ein ausdrückliches Vertrauensvotum eruzuholen, Witt er sich umgehend wieder ßach Genf begeben; das Urteil der Kammer wird er erst in der nächsten Woche einholen. Dies Urteil wird dann natürlich letzten Endes weniger dadurch beeinflußt wer den, wie sich die Kammer zu der französischen Steuer- und Finanzreform stellt, als dadurch, wie der Ausgang der Sache in Genf werden wird. Zweifellos handelt cs sich in Genf auch um Macht fragen. Wenn Briand seine Position stärken könnte, spräche dieses gerade nicht für Erleichterung der Situation für Deutschland. Werden Briand-Chamberlain Nach giebigkeit herbeiführen bei den widerstrebenden Beteilig ten? »schließlich muß doch diese Zögernngs- und Ver- zögerungstaktik einmal ein Ende finden; daß das nicht ,„f rrosten Deutschlands geschehen kann, ist wohl eine Selbstverständlichkeit. Die besonders hartnäckigen Mächte, an deren Forderung nach einem Ratsitz fast schon alles gescheitert wäre, haben sich jetzt schon etwas be ruhigt, nämlich Polen und Brasilien. Wenn Spa nien aber nach wie vor auf einem ständigen Natsitz be steht, so ist hier die Lösung des Knotens leichter, weil Spanien ja bis zum Spätherbst im Besitz eines nicht ständigen Raisitzes ist. Es wäre dem neuerstandsnen französischen Ministerpräsidenten also leicht, die Lösung dadurch zu finden, daß er Spanien veranlaßte, seine Forderung bis zum Spätherbst zurückzustellen, ohne daß er die deutsche Zustimmung zur Verleihung eines stän digen Natsitzes au Spanien erst noch zu verlangen braucht. Denn daß wir damit im Spätherbst einverstan den sein werden, ist ziemlich zweifellos, schon deswegen, um Spanien zu beweisen, daß wir seiner Forderung nicht aus irgendwie persönlichen, sondern aus grundsätzlichen Gründen haben entgegentreten müssen. Chamberlain hat sich in Genf bisher ziemlich zurückgehalten, hat die Leitung Herrn Briand überlassen. Und in dessen Hand wird es gelegt sein, ob er dem schon recht unwürdig gewordenen Spiel endlich ein Ende bereitet. ueue französische Kabinett. m linst da^A^'?"""ge" in dem neuen Kabinet L Min^ dreier sozialistischer radi -I", opm'äkiatev mdes Finanzministeriums durch den gemäßigten Pcrct und die Ernennuna Mal- vhs zum Minister des Innern. Der Fi.mn^ vor Herriot und PainlevS Präsident d^cr Deputiertenkam mer und hat auch bereits früher das Portefemille bekleidet. Seine Erfahrung in Finanzfragen wird durch seinen Vorsitz in der Budetkommission dokumentiert den er schon seit längerer Zeit inne hat. Unter der Negierung Clemenceau wurde der neue Innenminister Malvy, der diesen Posten auch während des Krieges bekleidet hat, wegen seiner pazifistischen Neigungen zur Verban nung verurteilt. Briand wird sein neues Ministerium, das als sogenanntes Konzentrationskaüinett der Linken bezeichnet wird, erst am nächsten Dienstag der Kammer borstellen, da er Wert darauf legt, so schnell wie möglich wieder nach Genf zurückzukehren. Für seine Genfer Ver handlungen hat er sich vom Auswärtigen Ausschuß der Kammer ein Vertrauensvotum mitgeben lassen. Von einer Lawine getötet. Arosa. Bei einer Skisahrt am Osthang des P-üggcr- vwes wurde der deutsche Tourist Gras Georg von Werthern einer Lawine gelötet. Vas Programm ärr Innenpolitik. Nr. Külz vor dem Reichstag. (175. Sitzung.) 08. Berlin, 10. März. Vor Eintritt in die Tagesordnung wies Abg. Rädel (Kom.) auf die bevorstehenden Londoner Verbandlungen über die Ratifizierung des Washingtoner Abkommens hin.' Reichs- arbeltsminister Dr. Brauns habe, so meinte der Redner, offen bar die Absicht, in London aus weitere Verschlechterungen des Abkommens hinzuwirken. Die kommunistische Fraktion ver lange die sofortige Beratung eines Antrages, der den Neichs- arbeitsminister beauftragt, für die uneingeschränkte Durch führung des Achtstundentages einzutreten. Da aus dem Hause widersprochen wurde, konnte der Antrag nicht aus die Tages ordnung gesetzt werden. Dann begann der Reichstag die zweite Lesung des Haushalts des Reichsinnenministeriums. über die Verhandlungen des Haushaltsansschusses berichtete der Abg. Dr. Schreiber (Ztr.). Er wies darauf hin, daß der Etat des Reichsinnenministerinms die geringsten Ausgaben von allen Ressorts aufweise. Der I?eichsinnenminister führte uach einigen einleitenden Worten, worin er auch deu föderativen Charakter des Reiches betonte, aus, vor jeder Prüfung einer großen politischen Frage solle man sich immer lagen, ich bin ein Deutscher und noch einmal Deutscher und muner noch einmal Deutscher, und dann bin ich Arbeiter oder Beamter oder Bauer. Deshalb keinen Panilularismus der Klassen, der Berufe, der Parteien, sondern Einheitsgcsühl für das deutsche Volk. Es gibt im politischen Leben, so meint der Minister, noch Strömungen und sie wirken sich bis in die Parteibildung des Reichstages hinein aus. Sie wollen den Begriff besten, was deutsch ist, voni Standpunkt des Stamm baums und der Rassenforschung aus erfassen. Deutsch ist aber jeder, dem das Erleben des deutschen Volkes eigenes Erleben ist und der sich als mitverantwortlicher Träger am Schicksal des deutschen Volles fühlt. Mit diesem deutschen Volksgeist wollen wir de» deut schen Staat erfüllen. Das wird ein stärkeres Fundament für unser Deutsches Reich geben als alle geschriebenen Gesetze. (Beifall.) Deshalb erscheint mir wichtiger und dringender, diese Innere Selbstverfassung des einzelnen und des Volkes zu revidieren als die Verfassung von Weimar. Man sagt, dis staatliche Beläligungsform der Republik hätte vielfach versagt. Insbesondere der Parlamentarismus. Man vergißt dabei, daß schon die Monarchie sich zur parlamentarischen Slaats- form bekannte. Nach der Verfassung gehl die Staatsgewalt vom Volke aus und nicht von den Parteien. Deshalb muß jede Partei zu jeder Zeit sich nicht nur der Verantwortung vor ihren eigenen Angehörigen, sondern auch vor dem Volke bewußt bleiben. Die notwendige enge Fühlung zwischen Abgeordneten nnd Wählerschaft ist bei der gegenwärtigen Listenwahl und bei der Größe der jetzigen Wahlkreise nicht genügend gewährleistet. Die Reaie- rung wird bestrebt sein, dem Reichstage brauchbare gesetz geberische Vorschläge zur Abstellung offensichtlicher Mängel zu- L^n zn. lassen. Der Minister glaubt, das deutsche Volk habe das Gefühl, daß der Bedarf an Regierungskrisen im allge meinen gedeckt ist. Der Festigung der Staatsordnung muß auch die Tätigkeit der deutschen Beamtenschaft dienen. Ohne ein klares Bekenntnis der Beamten zu diesem Staale und ohne ein Bekenntnis des Staates zur Beamtenschaft sei das notwendige gegenseitige treue Verhältnis nicht zu er reichen. Die erforderlichen Gesetzentwürfe, welche die per sönlichen, dienstlichen und materiellen Verhältnisse der Be amtenschaft auf eine gesicherte moderne Rechtsgrundlage stellen sollen, seien dem Reichstage entweder bereits zugegangen oder würden ihm demnächst zugchen. Zusammenfassung und da durch Vereinfachung des gesäurten öffentlichen Verwaltungs- betriebes müsse an allen beteiligten Stellen empfunden und erfüllt werden. Die eine große Aufgabe seines Nefforts sei die, Zentral stelle für die i n n e r st a a i l i ch e E n t wi ckIung d?S StaateS zu sei», mit dem Ziele der Festigung des StaMaefüacs. Die anoere große, nicht minder wlchttge AMgave sei sie, Zentral stelle der Knlturpolitil des Deutschen Reichs zn sein. Dein Kulturminister des Deutschen Reiches erwüchsen da- dnrch ganz bestimmte Ausgaben auf dem Gebiete der Förde rung der körperlichen, geistigen nnd sittlichen Gesundheit des deutschen Volkes, auf dem des E r z i c h u n g s w e s e n s, auf dem der Kunst pflege, aus dem der Wissenschafts- Pflege nnd Forschung und auf dem der Pflege der kultu rellen Beziehungen zum Auslande. Besonderen Werl lege dabei, so fuhr der Minister fort, das R e i ch s g e s u n d h e i 1 s a m t aus Verbreiterung und Ver tiefung der hygienischen Volks.bclehrung. Tie für den April dieses Jahres vorgesehene R ei chsgesundheits Woche werde die Bevölkerung aus die Wichtigkeit der Gesundheits pflege Hinweisen und der Anstalt sein zu einer planmäßig sortgesetzten gesnndhcitlichen Volksbelehrung. Besondere Mittel würden zur Einschränkuug des Alkoholmiß brauches ausgewendci werden. Schärfster Kampf müsse den Stätten gelten, an denen der Alkoholmissbrauch gefördert werde. Einen Angriff gegen alle Gaststätten, die Bier oder Wein in Deutschland verschänklen. erössnen zn wollen, dazn läge kein Grund vor. Der Typ ses deutschen Schankgewerbes sei so, daß man ihm den Charakter eines ehrbaren Gewerbes willig zucrkennen müsse. Die Reukonzessionen für den Ausschank geistiger Getränke müssen aus das äußerste beschränkt werden. Mißbräuchlicher Benutzung bestehender Konzessionen müsse rücksichtslos emgegengettclcn werden. In der Richtung der Förderung der Erziehung der Jugend liege die Psiege der Leibesübungen, für die die Etatsmitlel erhöht worden seien. Dort, wo Jugendliche Gefahr lausen, Gefährdungen und Versuchungen zu erliegen, müsse rechtzeitig die Jugend- Wohlfahrtspflege gebessert werden. Im deutschen Schulwesen mache sich ein ebenso starker wie noch ungeklärter Drang nach Reformen geltend. Es kommt aber nicht in erster Linie ans die Schulart, sondern auf die Mcnschcnarl an, die man heran bilden muß. Der Ausgleich zwischen den verschiedenen Inter essen an der Schule kann in Deutschland mit seine,! konfessio nellen nnd wettanschauungsmäßigcn Verschiedenheiten nur unter weitgehender kultureller und politischer Toleranz ge funden werden. Die Lösung zu finden ist die ungeheuer schwierige Ausgabe des RcichsschnlgcsctzeS. Richt zu vergessen sei, sagte der Minister weiter, daß für de, Werdenden Menschen von ausschlaggebender Bedeutung das sei was er vvm Hause und von der Familie an Erziehung uni Bildung milbekommt. Hier habe vor allem die deutsche Frar eine große Mission zu erfüllen. Im Interesse der Pflege der eigenen Kultur liege die Pflege der kulturellen Beziehungen zum Auslände. Es sei zu hoffen, daß die Ausnahme in den Völkerbund die geistige Zusammenarbeit in der dazn vorgesehenen Abteilung des Völkerbundes wesentlich fördern werde. Hoffentlich werde die Aufnahme in den Völkerbund auch das kulturelle Schicksal derdcutschen Minderheiten erleichtern. Die kulturelle Verbindung mit ihnen ausrechlzuerhattcn, sei ein besonders vornehmes Gebot. Deswegen liege anch dem Deutschen Reiche jede kulturelle Unterdrückung der in seinem Staatsgebiet leben- den Minderheiten als eines Kulturstaales unwürdig vollkom men fern. Aber das Reich und die dculschen Minderheiten würden es sich nicht nehmen lassen, sich als eine große innig Verbundene deutsche Kulturgemeinschaft zu fühlen. Große nnd weitausgrcifende Aufgaben innerstaatlicher und kultureller Art seien es, dis den, Reichsinnenministerium anverlrant seien, und gemeinsame Arbeit auf diesem Gebiet sei für Volk und Valer- laud notwendig. (Lebhafter Beifall.) Gieltungnahme der parieien. , Abg. Soliman» (Soz.) sah in der Ministerrede den Sieg jbMldemokratlschcn und des Kulturgedaukens, der den Au/k" des einzelnen an der nationalen Kultur möglichst er hoben solle, meinte aber, daß in, Etat die Mittel kür Kuttur- (Fortsetzung auf nächster Seite.) empfrdlungarrMmahmevLutlcdlanäs Atzung der LocarnomWe in Genf. Ausschuß für Neuorganisation des Völkerbundrates. Die Verhandlungen in Genf nehmen nur langsam ihren Fortgang. Am Mittwoch vormittag traten lediglich die Vertreter der Signartar möchte des Lo carnopaktes zu einer Sitzung zusammen. Wenngleich über diese Beratungen kein offizielles Kommuniquö aus gegeben wurde, fo wollen doch gut unterrichtete Kreis) wissen, daß im Verlauf der Aussprache von der Gegen seite zum ersten Male anerkannt worden ist, daß Deutsch land von seinem Standpunkt in der Natfrage nicht ab- grhen könne. Nach einer Meldung der Schweizer Depeschen- agentur will man einen Ausweg aus den jetzigen Schwierigkeiten dadurch finden, daß auf breiter Grund lage ein Sachverstündigcnkomitce gebildet wird, dem die Aufgabe obliegt, bis zur nöchstcn Völker- bundvcrsammlung im September eine Um- und Neu organisation des Völlerbundrates vorzu- bereitcn. Am Mittwoch nachmittag traten Mitglieder des Völlerbundrates zu einer Besprechung zusammen. Tie Türkei hat ihre ursprügliche Absicht, sich an den Beratungen des Völkerbundes diesmal nicht zu be- ieiligen, aufgegeben. Sie hat vielmehr den nutzeren tür- liryen ANsscummtster S ch ü l r t P a s ch a entsandt, der an ,cn Beratungen des Völkerbundrates über die griechisch, ürlischen Grenzstreitigkeiten teilnehmen soll. Empfehlung der Aufnahme Deutschlands. Genf. Der Unterausschuß der Aufnahmekommissior hat am Mittwoch nachmittag unter dem Vorsitz Chambeo lains ohne besondere Diskussion beschlossen, der Auf nahmekommission die Aufnahme Deutschlands ir den Völkerbund zu empfehlen. Die Aufnahmelom Mission wird Donnerstag zu einer Sitzung zusammen treten, um den von dem Unterausschuß vorgelegten Be richt zugunsten der Aufnahme Deutschlands zu genehmige, und sofort au die Völkcrbundversammlung weiter zi leiten. Leichte Ertränkung S'resemanns. Genf. Dr. Stresemann hat sich hier eine leichte Grippe wgczugen und leidet außerdem an einem Hexenschuß. Er war scshalb gezwungen, einen Arzt kommen zu lassen. Doch scheint sch sein Zustand etwas gebessert zu habe», da er an der Be sprechung der Locarnomcjchte teilnahm. Sein Aussehen ist edoch noch immer leidend.
