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Da, raaablat! erschein, an jedem Werlt-,- Mo»aI».Be,ug»pretL: I.»o Mk. Bei «bholun« In de« «u,aadestelle>e de» Landgeblele, Io Pfg. mchr, bei Zntraguna Im Stadtzebict Id Pfg., im Landgebiet So Pfg. votenlobn. Wochenkarten «0 Pfa.. Einzelnummer 10Pfg., Sonnabendnummer 20 Pfg. PoftscheMonw! Leipzig sssol. «emeindegtrokonio: Frankenberg. Fernsprecher 2t. — Telegramme: Tageblatt Frankenbergsachsen. We^Lks-W Anzeiger Ansrigrnprei»: I Millimeter Höhe einspaltig <— sr mm breit) 4 Psennig, inj NedaktionSteil ?r mm breit) 20 Pfennig. Kleine Anzeigen sind bei Aufgabe zu bezahlen. Für Nachweis und Vermittlung 2ä Pfennig Sondergcbühr. — Für schwierige Saharten, bet Ankün digungen mehrerer Auftraggeber In einer Anzeige und bei Platzvorschriften Aufschlag. Bei größeren Auströgen und Im Wiedcrholungöabdnnk Er- mößlgung nach feststehender Staffel. Dar UM««»««« raaeblatt in dar M «erössentllchung der amM-en «elanntmachmgen der Amtshauptmannschast Flöha und des Sl-dtrals zu Franlenberg behördlicherleils bestimmte Blal« Montag den S. Februar Ml nachmittags Nr. 30 »3. Jahrgang Läw durch einer inan insgesamt Mei Divisionen bei den nm nnd der geeignet ein« Ab- und Konflikt gerechnet werden muss. Im Laufe des Tages sind zahlreiche Papierböller zur Explosion gebracht worden. Vier Nationalsozialisten wurden in das Konzentrationslager geschafft. In Reutts wurden wegen der Explosion von 13 Papierböllern sieben Nationalsozialisten in das Konzentrations lager eingeliesert. Meliere Nationalsozialist. Kundgebungen Wien, 3. 2. In den Bundesländern haben wieder nationalsozialistische Kundgebungen statt gefunden. In verschiedenen Orten explodierten Papierböller, so in Reutte 13, in Innsbruck 3, in Hallein 2, in Bittlingen und in Hohenems in Vorarlberg 2 Papierböller. Auch in Feldkirchen in Kärnten wurde ein Papicrböller geworfen. In St. Pölten und in Waidling in Niederöster reich explodierten ebenfalls Papierböller. Im Zu sammenhang mit diesen' Vorfällen wurden zahl reiche Personen ins Konzentrationslager gebracht. Verhaftung soziaidemokralistzer Führer durch die Gerichte der Länder. Recht wird aber nickt mehr gesprochen im Namen deS Landes, nicht mehr im Namen des preußischen oder bayerischen oder mecklenburgischen Volkes, son dern im Namen des Volkes" verkündet werden, so ist darunter das deutsche Volk zu verstehen. Das Gerichtswesen als Landeseinrichtung wird hierdurch nicht berührt. Wenn sonst die Be deutung der Bestimmung vom Uebergang der Hoheitsrechte der Länder auf das Reich im allgemeinen mehr darin liegt, daß für die not wendigen Maßnahmen der Neichsreform Verwal tungs- und verfassungsrechtlicher AIrt zunächst die Voraussetzungen geschaffen werden, so ist eine un mittelbare Folge der Neuregelung z. V. der Fortfall der aktiven und passiven GesandMasts- fähigkeit der Länder. Anrufung des Völkerbundes durch Oesterreich schreibt der „Daily Telegraph": Das österreichische Kabinett wird morgen über seinen nächsten Schritt im Streit mit Deutschland entscheiden. Es ist Mr eine Berufung an den Völkerbund, würde aber gern vorher Gewißheit darüber haben, daß es die Unterstützung Frankreichs, Großbritanniens und Italiens erhält. Während des Wochen endes empfing Dr. Dollfuß die Vertreter der drei genannten Mächte in Wien und die öster reichischen Gesandten in London, Paris und Bedenken ln London wegen einer Anrufung des Völkerbundes Oesterreich London, 5. 2. (Funkspr.) Zur Frage Kurzer Tagesspiegel Das französische Kabinett hat Umbildung erfahren. Der radikalsozialistische geordnete Marchandeau ist zum Finanz- Verordnungen «nd Erlasse zuno Reuausvar» des Reiches Die Wahrnehmung der Hoheitsrechte Paris, 5. 2. Die neue französische Regierung Daladier und mit ihr der französische Parlamen tarismus sind in eine neue schwere Krise geraten. Die beiden Minister Fabry und Piötri traten zurück, da Daladier den Pariser Polizeipräfekten Ehiappe abberufen hatte. Daraufhin ist der radk- kalsozialistische Abgeordnete Marchandeau, der im letzten Kabinett Chautemps Budgetminister war, zum Finanz- und Budgetminister ernannt worden, der Abgeordnete Pau l-Boncour zum Kriegs minister und der radikalsozialistische Abgeordnete Zaubert zum Unterstaatssekretär im Finanz- und Budgetministcrium. Bor neuen Protesten Zwei Divisionen und Tanks in Bereitschaft Paris, 5. 2. Die Spannung in Paris ist fast zum Siedepunkt gestiegen. Nicht nur die rechtsstehenden Verbände fordern ihre Anhän ger auf, am Dienstag gegen die Regierung zu manifeistieren, die „eine Herausforderung an alle ehrlichen Elemente" sei, sondern auch die Kommunisten scheinen sich zu rüsten. Die So zialisten ihrerseits haben eine Art Alarmbercit- keitsverteilung zwischen dem Reich und den dern aus dem Gebiete der Verwaltung zunächst keinen unmittelbaren Einfluß haben. Wohl aber ist der Gegensatz zwischen Reichsverwaltung und Landesverwaltung beseitigt. Beiden liegt die ein heitliche Staatsgewalt des Reichs zugrunde, wo bei die Form der Verwaltung — Reichsverwal tung, Landesoerwaltung, Selbstverwaltung — nur durch Zweckmäßigkeitsgründe bestimmt wird. Die Landesverwaltung ist lediglich eine Erscheinungs form der Reichsverwaltung. Die Zuständigksrts- verteilung zwischen dem Reich und den Ländern aus dem Gebiete der Gesetzgebung wie der Ver waltung ist kein Versassungsproblem mehr, son dern eine reine Organisationsfrage. Das Gesetz- gebungsrscht der Länder ist auf das Reich über gegangen. Die Reichsregierung kann die Aus übung dieses Rechts mit oder ohne Vorbehalt den Landesregierungen übertragen, die dann im Auf trage und im Namen des Reichs tätig werden. Das Veamtenernennungsrecht ist als Ausfluß der auf das Reich übergegangenen Hoheitsgewalt auf das Reich Lbergegangen. Die Beamten der Länder bleiben zwar Landesbeamte, werdsn aber im Zusammenhang mit der grundlegenden > Neuordnung des Verhältnisses der Länder zum Reich und mit dem Uebergang der Hoheitsrechte der Länder aus das Reich mittelbare Reichs beamte. Die Beamtenernennung erfolgt im Na men des Reichs; sie steht dem Reichspräsidentön zu, der dieses Ernennung § recht etwa auf die Reick'sstatthalter übertragen könnte. Auch eine „Gebietshoheit" der Länder besteht nicht mehr; sie war, nachdem die Unterschiede zwischen „ver- fafsungsändernder" und „einfacher" Gesetzgebung durch das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 weitgehend beseitigt waren, bereits gegen standslos geworden. Ueber die Gebietsgkieds- rung innerhalb des Reichs bestimmt nun allein das Reich. Das Recht der Länder zur Gesetz gebung und zum Erlaß von Verordnungen leitet sich nunmehr ausschließlich von der Reichsgewalt ab. Die Rechtsprechung erfolgt nach wie vor Gtaryemvers gegen die CyrifMG Go-iaien Forderungen an Dollfuß Haushaltsminister ernannt worden. Paul- Bon co ur wurde Kriegsminister. Sonntag mittag sprach in Innsbruck bei einem Appell von Heimwehrabteilungen Star- Hemberg. Mit außerordentlicher Schärf« wandte er sich ausschließlich gegen die Führer der Christlich-sozialen Partei. Die Verhandlungen zwi- chen Heimatwehr und Bundesregierung wegen d«r bekannten Forderungen haben sich so zugespitzt, daß mit einem offenen Konflikt gerechnet werden muß. Die große Rede des Volkskomis- sars für Heer und Marine Woroschilow vom 30. Januar wird jetzt bekanntgegeben. Wo roschilow betonte, daß die Wehrmacht der Sow jetunion vollauf dem Entwickelungsstande des Lan des entspreche. Er erwähnte besonders den be trächtlichen Aufschwung der chemischen Industrie, der Luftfahrt und der Technisierung der Arme«. Eingehend behandelte er die Lage im Fernen Osten. Rußland werde sein Gebiet im Femen Osten um jeden Preis verteidigen. Die Balkankonferenz wurde am Sonn tag abgeschlossen. Der Balkanvertrag wurde para phiert. Am Sonntag wurden in Stuttgart 8 000 Ar- beits dienst kameraden aus Württemberg und Hvhenzvllern feierlich verpflichtet. Reichsarbeitsführer Hierl hielt dabei eine Rede. Drei japanische Bombenflugzeug« sind ins Meer gestürzt. Alle Insassen sind er trunken. Zwei Güterzüge stießen in Preiskretscham - in Oberschlesien zusammen. Ein Lokomotivführer wurde getötet, zwei Beamte schwer verletzt. «»nvrwung des französisGen Kavinettü Paul-Boneour zum Kriegsminister ernannt Innsbruck, 4. 2. Am Sonntag früh traf der Führer der österreichischen Heimatmehren, Fürst Starhemberg, in Innsbruck ein. Mittags fand ein Appell der in der Landeshauptstadt aufgebotenen Heimatwehrabteilungen statt, bei dem Dr. Steidle und Fürst Starhemberg An sprachen hielten. Bemerkenswert in der Rede IStarhembergs war die außerordentliche Schärfe, mit der er sich ausschließlich gegen die Führer der Christlich-sozialen Partei wandte. Er «rklärte, wenn der Obmann der Christlichsozialen Partei, Abg. Czermak, in Oesterreich noch reden wolle, habe die Heimwehr in dieser Front nichts mehr zu suchen. Zögere Dollfuß noch länger mit durch greifenden Maßnahmen, dann würden die öster reichischen Heimwehrleute bald nicht mehr hinter «hm stehen. Starhemberg forderte schließlich die Entfernung aller demokratischen Parteiführer aus dem jetzigen Regime. Die Verhandlungen zwischen der Heimatwehr Und der Bundesregierung wegen der bekamten Forderungen sind noch nicht abgeschlossen, haben Wh aber so zugespjht, daß mit einem offenen Berlin, 3. 2. In einer Verordnung auf Grund dös Artikels 5 des Gesetzes über den Neu aufbau des Reiches bestimmt der Neichsinnenmini- ster, daß dis Wahrnehmung der Hoheitsrechte, die von dm Ländern auf das Reich übergegangen sind dm Landesbehörden zur Ausübung im Auf trags und im Namen des Reichs insoweit über tragen wird, als das Reich nicht allgemein oder im Eingslfall von diesen Rechten Gebrauch macht. Die von dm Ländern untereinander oder mit dem Reich geschlossenen Verträge und Verwaltungsab- kommön werdm durch den Uebergang der Hoheits- rschts der Länder auf das Reich nicht berührt. Landesgesetz« bedürfen der Zustimmung des zu ständigen Reichsministers. Die obersten Landesbe- hördM haben im Nahmen ihres Aufgabenbereichs den Anordnungen der zuständigen Reichsminister Folgs zu leisten. Landesbeamte können in dm Neichsdimst, Neichsbeamte in den Landesdienst versetzt werdm. In einem Erlaß vom 3. Februar überträgt der Reichspräsident mit sofortiger Wirkung die Aus übung des ihm auf Grund des Gesetzes über den Neuaufbau des Reiches zustehenden Rechtes zur Ernennung und Entlassung der unmittelbaren Lan- desbeamtm für Preußen dem Reichskanzler und der Landesregierung, für die übrigen Länder d»n Ncichsstatthaltern und den Landesregierungen. > . In einem zweiten Erlaß des Reichspräsidenten. Heißt-«s u. a.: Nach Artikel 2 des Gesetzes über den Neuaufbau des Reichs sind die Hoheitsrechte der Länder und damit das Begnadigungsrecht aus das Reich übergegangen. Soweit das Begna digungsrecht bisher dm Ländern zustand, übe ich es in Zukunft aus wegm aller strafbaren Hand lungen, die Soldaten und Wehrmachtsbeamte während ihrer Zugehörigkeit zur alten oder neuen Wehrmacht begangen haben, in dm EinzelfMen, in dmen ich mir die Entschließung ausdrücklich vorbehalt«. Im übrigen übertrage ich die Aus übung für Preußen auf den Reichskanzler, für die übrigen Länder auf die Reichsstatthalter. Welche Rechte der Länder gehen auf das Reich Wer? Staatssekretär Pfundtner gibt Erläuterungen Berlin, 3. 1. In einem erläuternden Artikel zum Gesetz über den Neuaufbau des Deutschen Reiches äußert sich der Staatssekretär im Reichs innenministerium, Dr. Pfundtner, auch über die Hoheitsrechte der Länder, die nach dem Gesetz bekanntlich auf das Reich übergehen. Unter den „Hoheitsrechten" der Länder verstand man, so führt Staatssekretär Pfundtner aus, außer der Verwaltungs- (einschließlich Finanz-) Hoheit und der Gebietshoheit vor allem das Recht zur Gesetz gebung und die Rechtsprechung einschließlich des Enademechts. Der Fortfall der „Verwaltungs hoheit" z. B. soll für die derzeitige Zuständig- bereits gemeldeten Funde von Sprengmaterial und Waffen in sozialdemokratischem Besitz an knüpft, hat jetzt zur Verhaftung des Stabsleiters des aufgelösten sozialdemokratisch-republikanischen Schutzbundes, Masor Eifler, des Generalsekretärs des Schutzbundes für finanzielle Angelegenheiten, Hauptmann a. D. Löw, und des ehemaligen Kom mandanten der Schutzbundortsgruppe Ottakring geführt. Der nach Tirol entsandte Bundeskommissar Dr. Steidle hat heut« telefonisch dem Bundeskanzler über seine Fühlungnahme mit dm jn Innsbruck versammelten Tiroler Heimwehrführern, dm füh renden Persönlichkeiten der christlich-sozialen Parte: und der Landesregierung Bericht erstattet. Unter dem Vorsitz des Ministers Schuschnigg, der als Begründer der österreichischen Sturmscharen gleich- fasis ln Innsbruck weilt, finden am Sonntag mit Teilnahme des Bundesführers der Heimwehren, Starhemberg, entscheidende Beratungen statt, in dmen, wie verlautet, von Regierungsseile versucht werdm wird, die radikalen Forderungen'der Tiro ler Keimwehren auf Auflösung der christlich-so zialen und der sozialistischen Parteien in der Rich tung eines Kompromisses wit dem Regierungs programm abzuSndern. 18 SliskreWM Nationalsozialisten gefesselt in «in Konzrnirationslager gebracht Innsbruck, 5. 2, (Funkspruch.) 15 Natio nalsozialisten aus Tirol wurden am Sonntag in ein Konzentrationslager nach Niederösterreich ge bracht. Unter ihnen befindet sich der Vorsitzende der deutschen Gesellschaft für Erdkunde, Universi tätsprofessor Dr. Metz. Tie Häftlinge wurden gefesselt abgeführt. Paris liegenden Garnisonen angefordert habe. Kundgebungen in Paris Großer Krach i» der Lomedie Francaise Paris, 5. 2. (Funkspruch.) Bei den Kund gebungen, dis dis Anhänger der „Action Fran caise" und andere rechtsstehende Gruppen am Sonntag abmd auf dm Boulevards veranstalte ten, wurden 75 Verhaftungen vorgenommen. Der neue Pariser Polizeipräfekt Bonnefoy-Sibour lei tete persönlich die polizeilichen Abwehr maßnahmen. In der Eomedie Francaise kam es während der Aufführung von Shakespeares „Eoriolan" ebenfalls zu heftigen Kundgebungen, über die die Linkspresse möglichst hinmegzngehm versucht. Nach dem Bericht des.„Echo de Paris" hielt, als der Vorhang hochgmg, ein Zuschauer «ins Ansprache, in der er sich gegen die Entlassung des bisherigen Intendanten wandte. Der Nedner wiftce von dem polizeilichen Ordnungsdienst zum Schweigen gebracht, was die Zuschauer empörte, die Hoch rufe auf den entlassenen Intendanten ausbrachteu und Entfernung des neuen Intendanten forderten. Sie riefen „Pfui Daladier, zurücktretm, zurück treten!" Der Lärm dauerte minutenlang an. Das Stück konnte erst beginnen nachdem die Menge ihren Unmut durch einen Pfuigesang auf Daladier nach einer bekannten Schlagermelodie Ausdruck gegeben hatte. Diese S-euen wiederholten fich Zu den Wandclgängen sind einige Zuschauer bei nahe handgemein geworden. Nach Schluß des Theaters setzten viels Zuschauer auf der Straß« ihre Pfuirufe gegen die Negierung und besonders gegen Daladier fort. Die politische Ausschlachtung der Regierungs umbildung wirkt sich in dec Presse besonders aus. Rom suchten die dortigen Außenministerien auf. Die britische Negierung wird einer Berufung Wims an Genf kein .Hindernis kn den Weg legen, denn als Mitglied hat Oesterreich unzwei felhaft das Recht dazu. In London und Rom bestehen aber beträchtliche Bedenken hinsichtlich der Frage, ob ein solches Verfahren dafür gewählte Augenblick am besten für die Lage ist. schäft eingerichtet. Die „Action Francaise" hat die Parole ausgegeben, sich für einen neuen Schlag gegen die Negierung boreikuhalten. An gesichts dieser von verschiedenen Parteien auf geforderten Kundgebungen hat die Regiorlu-^ es für notwendig gehakten, Vorkehrungen zu treffen. Einige Blätter berichten, daß nicht nur die Pariser Polizei und Garnison zum Ein schreiten bereitstshe, sondern daß auch ver schiedene Garnisonen in der Nähe von Paris Befehl erhalten haben, sich pmrschbereit zu Hal - , , ten. „Le Jour" meldet, daß Tanks aus Com- Wien, 3. 2. De« Untersuchung, die an die pivgne nach Paris unterwegs seien und daß
