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Dresdner Mirml 1WS Nr. 268 Amtlicher TeU. Die Königliche Kreishauptmannschaft (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Inseratenteile.) Nichtamtlicher Teil. die dem be- des des 2068 6 IV 7952 Dresden, 18. November. Se. Majestät der König sind am vergangenen Dienstag 9 Uhr 13 Min. abends von Sibyllenort über Wien nach Tarvis gereist. vertretenden Vorsitzenden, Albin Meiche in Annaberg, Max Blum in Meerane, Richard Brandt in Mittweida als Beisitzer. Chemnitz, am 11. November 1909. vezug-prei«: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktag» nachmittag». — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Bürgerschuloberlehrer Joh. Leonhard Schulze in Wurzen, dem Kantor Friedrich August Karl Lange in Mohorn und dem Oberlehrer Karl Ludwig Rost in Klaffenbach bei ihrem Übertritte in den Ruhestand das Verdienstkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Lagerverwalter v. Spiegel in Dresden - Blasewitz das Albrechtskreuz und dem Briefträger Urban in Neu stadt (S.) das Ehrenkreuz zu verleihen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht, dem Schiffer Louis Richard Herrmann in Obervogel gesang für eine von ihm am 8. Juli unter eigener Lebensgefahr bewirkte Lebensrettung die silberne Lebens rettungsmedaille mit der Befugnis zu verleihen, sie am weißen Bande zu tragen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst zu ge nehmigen geruht, daß der Oberhofmeister weiland Ihrer Majestät der Königin-Witwe Wirk!. Geh. Rat v. Malortie das ihm von Sr. Majestät dem Könige von Italien verliehene Großkreuz des Ordens der italieni schen Krone annehme und trage. AonigUeh Sächsischer Staatsanzeiger. Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehördea. Meisterprüfungskommisfion für das Photographen handwerk. Einem Anträge der Gewerbekammer Chemnitz ent sprechend hat die Königliche Kreishauptmannschaft im Ein verständnis mit der Königlichen Kreishauptmannschaft Leipzig beschlossen, für den Bezirk der Gewerbekammer Chemnitz eine Meisterprüfungskommission für das Photo- graphenhandwerk mit dem Sitze in Chemnitz zu errichten und auf die Dauer von 3 Jahren vom 15. November 1909 an zu deren Mitgliedern zu ernennen die Photographen Johann Niclou in Chemnitz als Vorsitzenden, Karl Witte in Firma Dietrich L Witte als stell- Vow Königlichen Hofe. DreSVen, 18. November. Ihre König!. Hoheit Prinzessin Mathilde wohnte am Dienstag Symphoniekonzert im König!. Opernhaufe bei. Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doengesin Dresden. < Donnerstag. 18. November A»S der bayrischen Abgeordnetenkammer. l«. r. B.) München, 16. November. In der heutigen Nach mittagssitzung der Kammer der Abgeordneten begründete Müller-Hof (liberal) einen Antrag auf zeitgemäße Reform der Sammer der ReichSräte, wonach Vertreter der einzelnen HaupterwerbSgruppen, der freien Berufe, der Hochschulen und der Städte Sitze in der Kammer der der Abgeordneten einstimmig angenommene Antrag auf Kündigung des Auslieferungsvertrags mit Rußland raten. Referent v. Auer beantragte die Ablehnung Antrags, weil der Gegenstand nicht zur Zuständigkeit Hauses gehöre, und weil keine materiellen Gründe Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. A« Geschäftsbereiche de» Ministerium» de» Inner». Pen- sioniert: RechnungSrat Bräuer bei der Kreishauptmannschaft Zwickau. --- Angestellt: Diätist Zumpe bei der Amtshaupt- Mannschaft Pirna al» Expedient. — Verliehen: dem Steno graphen vr. vkü. David beim Stenographischen Landesamte der Amtsname Regierungsassessor. — Befördert: Sekretär Stöß bei der -reishauptmannschaft Zwickau zum Obersekretär, Bureau- ass,stent Urban bei der Amtshauptmannschaft Meißen zum Sekretär und Expedient Frohberg bei der Amt-Hauptmannschaft Lhemnitz zum Bureauaffistenten. — Berfetzt: Bureauasfistent Speck von der Amtshauptmannschaft Pirna zur Kreishauptmann schaft Zwickau. Hauses gehöre, und weil keine materiellen Gründe zur Kündigung des Vertrags bestanden, die vielmehr als ein Akt der Unhöflichkeit gegen Rußland gelten müßte. Ministerpräsident Frhr. v. PodewilS erwiderte, daß schon 1886 bei einem ähnlichen Anträge die Zuständigkeit deS Landtags von der Kammer der Reichsräte nicht anerkannt worden sei. Bezüglich der materiellen Seite des Antrags habe die Regierung bereit- bei der Verhandlung in der Abgeordnetenkammer erklärt, daß sie mit Rücksicht auf die guten Beziehungen mit Rußland, auf welche die Re- Ankündigungen: Die Zelle kl. Schrift der 6mal gespalt. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zelle größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textfeste im amtl. Telle 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf Geschästsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Deutsches Reich. Bom Kaiserlichen Hofe. (W. T. B.) Baden-Baden, 16. November. Se. Majestät der Kaiser ist heute nachmittag hier eingetroffen. Zum Empfang waren auf dem Bahnhof erschienen der Groß- Herzog von Baden, die Großherzogin Luise, ferner der preußische Gesandte v. Eisendecher. Die Begrüßung war überaus herzlich. Der Kaiser überreichte der Groß herzogin einen Blumenstrauß. Die Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften fuhren in geschlossenem Wagen zum Reuen Schloß, wo Fammenfrühstückstafel im engsten Kreise stattfand. Baden-Baden, 16. November. Se. Majestät der Kaiser hat 3 Uhr 20 Min. die Weiterfahrt nach Donau eschingen angetreten. Zur Verabschiedung hatten sich auf dem Bahnhof eingefunden der Großherzog, die Großherzogin Luise, ferner der preußische Gesandte v. Eisendecher und der Generaladjutant des Großherzogs Generalmajor Dürr. Donaueschingen, 16. November. Se. Majestät der Kaiser ist mit Gefolge im Sonderzug 6 Uhr 50 Min. hier eingetroffen. Der Kaiser in Hofjagduniform be- grüßte den Fürsten zu Fürstenberg, der in der Uniform der Marineinfanterie mit dem Bande des Schwarzen Adlerordens zum Empfang erschienen war, herzlichst und begab Sich mit ihm im Automobil zum Schlosse. Donaueschingen, 17. November. Se. Majestät der Kaiser und Fürst Fürstenberg begaben sich um 10 Uhr 40 Min. mit Automobil in das Jagdgelände Bruggerholde im Schwarzwald zur Fuchsjagd, von der Sie ^5 Uhr nachmittags in da- Schloß zurückkehrten. Das Wetter ist nach leichten Schneefällen ausklärend. Mittag- trifft als Gast de- Fürsten Gesandter v. Eisen- decher mit Gemahlin hier ein. Mitteilungen a«S der öffentliche« Verwaltung. - Im Weinhandel ist darüber geklagt worden, daß die amtliche Untersuchung der Proben solcher Weine, die aus dem Auslande bezogen werden, zu teuer sei und vor allen Dingen zuviel Zeit in Anspruch nehme. Es ist in der Tat richtig, daß bei dem starken Andrang unmittelbar nach dem Inkrafttreten der neuen Weinzoll ordnung die Untersuchungen nicht so schnell haben be- wältigt werden können, wie zu wünschen gewesen wäre. Das Ministerium des Innern hat jedoch, sobald es hier von Kenntnis bekommen hat, außer der Untersuchungs stelle in Dresden zwei weitere Untersuchungsstellen in Leipzig und Chemnitz eingerichtet, die schon seit vielen Wochen in Tätigkeit sind, und hat alle drei Untersuchungs stellen angewiesen, die Untersuchung der bei ihnen ein laufenden Weinproben binnen längstens 24 Stunden in Angriff zu nehmen und binnen drei Tagen zu beenden. Auch ist die Gebühr für die Untersuchung, die zunächst in der Annahme, daß die Untersuchung in allen Fällen sehr ausführlich werde sein müssen, auf 20 M. festgesetzt worden war, schon seit mehreren Wochen für ausländische Dessertweine (Süd-, Süßweine) auf 1b M-, für alle übrigen ausländischen Weine auf 12 M. ermäßigt worden. werden. In seinen weiteren Ausführungen wandte sich Ministerpräsident Frhr. v. PodewilS insbesondere gegen ,ie Auffassung, daß die Regierung der Abgeordneten- aierung den größten Wert lege, Verträge nur dann kündigen könne, wenn dafür vollwichtige Gründe in Ge stalt von Mißständen im Bertragsvollzug sich ergeben hätten. Solche Gründe lägen nicht vor, im Gegen teil, der Vertrag sei von Rußland mit der größten Loyalität und mit offensichtlicher Rücksicht auf die bayerischen Rechtsanschauungen vollzogen worden. In den 24 Jahren seines Bestehen- habe der Vertrag nur zu einer einzigen Auslieferung eines gemeinen Mörders geführt. Anderseits habe zweifellos der Vertrag Bayern davor bewahrt, ein Sammeftmnkt für Revo lutionäre und anarchistische Elemente aus Rußland zu Reichsräte erhalten sollen. Geiger (Z.) gab zu, daß der Wunsch nach einer zeitgemäßen Reform der Kammer der Reichsräte an sich berechtigt sei, aber das Recht der Krone, nach dem diese einen selbständigen Einfluß auf die Zu sammensetzung dieser Kammer hat, könne unter der Regentschaft nicht preisgegeben werden. Müller-München (soz) trat für gänzliche Beseitigung der Kammer der Reichsräte ein. Prieger (Freie Bereinigung) erklärte, seine Partei stimme dem Anträge zu. Der Minister des Innern v. Brettreich führte aus, die Beseitigung der Kammer der Reichsräte sei unannehmbar, das Zwei kammersystem bestehe in allen Kulturstaaten, und die Erste Kammer repräsentiere die Stetigkeit in der Führung der Staatsgeschäfte. Die ReichSratskammer habe stets zum Wohle des Landes gearbeitet. Schon bei der jetzigen Zusammensetzung sei diese Kammer in der Lage, alle Interessen für das allgemeine Wohl zu würdigen; es liege kein aktuelles Bedürfnis zu ihrer Erweiterung vor, der Antrag schließe zweifellos eine Beschränkung deS Er nennungsrechts der Krone in sich. Die Frage sei deshalb während der Regentschaft mit größter Vorsicht zu be handeln. Nach kurzer weiterer Debatte wurde der An trag Müller-Hof mit den Stimmen des Zentrums und der Sozialdemokraten gegen die der Liberalen und der Freien Bereinigung abgelehnt. München, 17. November. In der heutigen Nach- Mittagssitzung der Kammer der Abgeordneten gab vor Eintritt in die Tagesordnung Ministerpräsident Frhr. v. PodewilS eine Erklärung zu den gegenwärtigen Er örterungen in der Presse ab, die durch eine Ansprache des Ministerialdirektors v. Geith über die Lage der katho lischen Kirche in Bayern hervorgerufen worden sind und auch in der Kummer der Abgeordneten kürzlich zu dem Angriff gegen die Regierung geführt haben, daß eine unverantwortliche Stelle den Ministerrat zur Stellung nahme im Falle Geith veranlaßt habe. Der Minister präsident betonte, daß von keiner Seite bei der Regierung ein Vorgehen gegen den Ministerialdirektor v. Geith an geregt worden sei, und wies sodann nachdrücklich den Vorwurf zurück, daß die Geheimkanzleides Prinz-Regenten ihren Wirkungskreis überschreite. Alle beteiligten Faktoren seien darin einig, daß die Ministerien Aufträge in Regierungsangelegenheiten nur von der Krone entgegen nehmen könnten. Der jetzige Chef der Goheimkanzlei habe diesen Grundsatz stets befolgt; in keinem Lande sei ein persönlicher Verkehr der Krone mit den Ministern in größerem Umfange üblich als in Bayern; von einer Kabinettspolitik, von einer unzulässigen Beeinflussung der Regierung und von einer Nebenregierung könne keine Rede sein. Die Angriffe gegen die Geheimkanzlei seien auf das entschiedenste zurückzuweisen. Der bayerisch-russische Auslieserungsvertrag in der Kammer der Reichsräte. (W. T. B.) München, 17. November. In der heutigen Sitzung der Kammer der Reichsräte wurde der von der Kammer itzung vom 14. Oktober hätte fernbleiben sollen, weil chon di« Anwesenheit eines Minister- als versteckte Un- reundlichkeit gegen Rußland hätte gedeutet werden önnen. Wenn die Regierung damal- geschwiegen und ihr Festhalten am Vertrage nicht klargelegt hätte, so würde sie sich der Deutung au-gesetzt haben, sie wolle Amtliches Ergebnis der Reichstagsersatzwahl im Wayltreise Landsberg-Tolvin. (W.T. B.) Landsberg a. d. W, 16. November. Amtliches Wahlergebnis.- Bei der Reichstagsersatzwahl für den Wahlkreis LandSberg-Soldin am 12. November wurden insgesamt 23 405 Stimmen abgegeben. Hiervon entfielen auf Amtsgerichtsrat Holtschke- Soldin (kons.) 9470 Stimmen, auf Expedient Paetzel-Berlin (soz) 7555 Stimmen, auf Gutsbesitzer Schöppe-Klau-dorf (liberal) 6376 Stimmen. Zersplittert waren 4 Stimmen. Es ist- somit Stichwahl zwischen Holtschke und Paetzel erforderlich.
