Volltext Seite (XML)
««scheint iedcn Werktag nachmittag«. — Fernsprecher Nr. I». — Postscheckkonto Leipzig r«4«4. — «emeindeglrokonto 1«. — Bank konto DarmMter Bank Zweigniederlassung Hohenstein-Ernstthal — Unverlangt eingesandte Manuskript« werden nicht zuriickge. schickt. Einsendungen ohne Nainendnennnng finden leine Ausnahme UN- Lustiger Bet Klagen, Konkursen, vergleichen u>w. nnrd der iviuttoietrag « Rechnung gestellt. Im Fall- höherer Gewalt — »r eg oder sonstige« irgend welcher Störung de» v-tri-he« der Leitung, der Lieseranirn oder der BesisrbcrungletuDichtungen — hat der ve> gieher l-tnen Anbruch aus Liesernu« oder Nachliescrun, der Zeitung oder aus Rllckrahliln, d-L »e.n^oret'e». Hohenste?n-Ermsttha?sr ZeMng, Nachrrchtsn und Neueste Nachrichten Generalanzeiger für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, RUSdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen bach, Callenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Rußdorf. Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachnilgen des Amtsgerichts, Finanzamts und des Stadtrais zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für die Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch, Domierstag, Sen 9. gilt 1928 l Der Preis -er «Mlvaltine» Ameiaemcile betrugt 15, -pIU. Io 1 l öcr Reklumrzetle 45 Gvldvfcmiiae. Für de» Nachweis werde» lS Galovsenvige berechnet. Vc-iigsvreis balbnwiiutUch 80 wol-pseiiiuge einlchttebüch Truacrlob». ^75. gahrg. MMUk »S WWUK W Eine Erklärung des Reichskanzlers Im Auswärtigen Ausschuß des Reichstages machte vor Eintritt in die Ta gesordnung der Vorsitzende Abg. Hergt (Dnlt.) Mitteilung von einem Schreiben des Abge ordneten Müller-Franken fSoz.), in dem unter Hinweis auf die Vorgänge im Plenum am Schluffe der letzten Woche der Wunsch ausgespro chen wird, die Frage zu klären, ob eine außenpolitische Aussprache im Ple num des Reichstages stattfinden soll. Reichskanzler Dr. Luther erklärte, daß die Reichsregierung vor A b s e n d u n g der Ant wortnote auf die französische Antwort mit dem Auswärtigen Ausschuß in noch malige Fühlung zu treten beabsichtige. Dies solle erfolgen, sobald ein Text für die Antwort note in der Regierung selbst durchberaten sei. Obgleich diese Note nach dem Stand der inter nationalen Erörterungen des gesamten Problems noch nicht abschließenden Charakter tragen wird, so könnten immerhin wesentliche Vorfragen darin bereits zur praktischen Entscheidung kommen. Die Negierung halte eine Erörterung im Plenum des Reichstages vor Absendung der Note nicht für zweckmäßig, halte da gegen an der Auffassung fest, daß nach der Ab sendung eine Erörterung im Plenum angezeigt sei. Bei einer Aussprache im Plenum vor der Absendung müsse die Neichsregicrung befürch ten, daß dann im Verlaufe der Erörterungen sich ein Eingehen auf die Einzelheiten der Note doch nicht vermeiden ließe, wo auch dann der diplo matische Brauch, derartige Noten vor der Ucber- reichung nicht bekanntzugeben, verletzt werden würde. Die auch der Negierung bei der Gssamt- lage und bei der Bedeutung erwünschte parla mentarische Mitwirkrng sei ja nur durch die in Aussicht genommene Fühlungnahme mit dem Auswärtigen Ausschuß gesichert. Hieran schloß sich eine ausführliche Geschäfts- ordnungsdebatte, in deren Verlauf der Reichs kanzler und der Reichsaußenminister wiederholt das Wort nahmen. Am Schluß stellt der Vorsitzende Dr. Hergt fest, daß er entsprechend den Erklärungen des Herrn Reichskanzlers mit der Negierung im Be nehmen bleiben werde, um, sobald die Verhand lungen des Kabinetts über die bevorstehende Antwort zur Sicherheitsfrage dahin gediehen sein würden, eine neue Sitzungdes Auswärtigen Ausschusses anzuberaumen. Von unserem Berliner Vertreter wird uns dazu noch geschrieben: Nach den Erklärungen des Reichskanz lers Dr. Luther im Auswärtigen Ausschuß des Reichstages ist in der parlamentarischen Lage eine wesentliche Entspannung eingetreten. Die Regierungsmehrheit stellt sich nunmehr ge schlossen auf dem Standpunkt, daß die Erörterung der Sicherheitsfragc solange zurückgestellt werden kann, bis die Neichsregierung wirklich in der Lage ist, dem Parlament erschöpfende Auskünfte zu er teilen. Das Zentrum zeigt auch weiterhin in fei ner Haltung, daß es ihm darauf ankommt, für den Augenblick eine Regierungskrise zu vermeiden, für die spätere Zukunft aber eine andere parla mentarische Konstellation zu schaffen, die für die Wiederherstellung der Politik der Mitte geeig neter erscheint als die jetzige Koalition Luther, die den entscheidenden Einfluß auf die Rechtspar teien gelegt hat. Ueber die Vorgänge innerhalb des Zentrums werden in den parlamentarischen Kreisen die wildesten Gerüchte verbreitet. Man will wissen, daß Dr. Marx als Führer des Zentrums die Partei nur solange bei der Re gierung Luther halten werde, bis der Konflikt zwischen den Deutschnationalen und dem Außen minister Dr. Stresemann offen zum Ausbruch ge langt. Dr. Luther habe Marx vergeblich für die Negierung gewinnen wollen und ihm einen Mi nistersitz angeboten, den er jedoch ausgeschlossen habe. Diese Umstände ließen darauf hindeuten, daß Marx damit rechne, später wieder in führen der Stellung in einem Kabinett der Mitte zu wirken, wenn sich das Kabinett nicht als dauernd erweisen sollte. Zwischen Marx und Dr. Luther bestünden ziemlich gespannte Beziehungen, die der Kanzler bisher noch nicht habe abmildern können. In den demokratischen Kreisen scheint man neuerdings ernsthast bestrebt zu sein, einer Wiederannäherung an dieDeut - sche Volkspartei zu vollziehen. Einige Parlamentarier der Stresemann'schsn Richtung haben sich in letzter Zeit wiederholt auf Be sprechungen mit demokratischen Führern einge lassen, sodaß diese Bestrebungen nicht ganz ohne Wirkung bleiben dürften. Die Dcutschnationalen denken aber nicht daran, diefe Entwicklung zu fördern, sondern ver harren auf dem Standpunkt, auch weiter in der Reichsregierung zu verbleiben und die bisher ge wonnene Position festznhalten. Es kann durch aus keine Rede davon sein, daß die deutschnatio- nale Reichstagsfraktion Neigung verspüre, wie der in die Opposition znriickzugehen. Die gegen wärtige Fraktionsführung unter dem Grafen W e st a r p hat sogar seit den letzten Wochen er folgreiche Anstrengungen gemacht, um in engster Fühlungnahme mit dem Reichskanzler Dr. Luther zu bleiben, der wiederholt zugunsten der Deutschnationalen intervenierte, um die Gefah ren ernster Gegensätze unter den Regierungspar teien zu verhüten. Neben den außenpolitischen Fragen spielt auch die innerePolitik bei den gegenwärtigen parlamentarischen Auseinandersetzungen eine große Rolle. Jin Einverständnis mit der Deutsch- scheu Volkspartei hat die Regierung Luther einen gemäßigten Rechtskurs eingeschlagen, den das Zentrum sogar bis zu einem gewissen Grade mitzumachen bereit ist. Dieser gemäßigte Rechtskurs hat zwar zu einer gewissen Verschär fung der parlamentarischen Gegensätze beigstra- gen, aber die von der Linken angckündigten inuerpolitischen Kämpfe sind ausgeblieben. Da namentlich in den Verfassungsfragen von Seiten der Negierung die denkbar größte Zurückhaltung geübt wird, konnte der Block der Weimarer Ver fassungsparteien keinen Anlaß finden, einen grundsätzlichen Kampf mit geschlossenen Fronten gegen die Negierung zu eröffnen. Vielmehr ha ben sich die Auseinandersetzungen bisher nur auf die Zollvorlagen und auf die Aufwertungsfrage beschränkt, ohne daß es nötig gewesen wäre, den Meinungsstreit auf die Regierung zu konzentrie ren. Bei allen Auseinandersetzungen der Par teien konnte das Reichskaüinett immer im Hin tergrund bleiben und seine Neutralität sowohl der Linken als auch der Rechten gegenüber be wahren. Diese Zurückhaltung des Neichskabinetts hat sich besonders im Präsidentschaftswahlkampf bemerkbar gemacht, bei dem sich tatsächlich ein Block der Rechten und eine Koalition der Weima rer Parteien gegenüber stand. Die Linke ist zwar bemüht, den Weimarer Block in seinen Grund lagen zu erhalten, aber es ist ihr bisher nicht ge lungen, ihn gegen die Regierung ausspielen zu können. Für die Negierung Luther hat sich aus diesen Erfahrungen die Schlußfolgerung ergeben, daß das Reichskabinett seinen überpartei lichen Charakter wahren muß, wenn es nicht Gefahr laufen will, in eine Krise verwickelt zu werden. öS W UMW Ein wichtiger Beschluß! 2'/- Prozent für Anleihs-Neubesitzer Der Aufwertungsausschub nahm mit den Stimmen der Kompromißparteie» einen Antrag an, den Neuücsitzern von aufzuwertenden Anleihen eine Aufwertung von 2'/- v. H. zu gewähren. Der Unterschied zwischen Alt- und Rcubefitz wurde weiter stabilisiert durch die Bestimmung, daß ei» Anspruch au? Umtausch der Anleihe nur besteht, soweit AnleiheaLlösungs- schulü im Nennbeträge von 12,ö» Mar! oder einem vielfachen davon zu gewähre» ist. Die Berliner Wertpapierbörse hat diesen Beschluß mit einem P r ot e st st r e i l — dein sich auch die Börsen zu Frankfurt, Dresden, Chemnitz anschlossen — beantwortet, über den uns folgende Nachrichten zugehen: Berlin, 8. Juli An der heutigen Börse gab es eine große Ueberraschung, als bald nach Eröffnung der selben der Vorstand beschloß, die Wert papierbörse heute ausfallen zn lassen. Veranlassung hierzu gab der neue Beschluß des Ausschusses in der Aufwertungsfrage, soweit sie wieder die unterschiedliche Behandlung von altem und neuen Besitz betreffen. Der Börsen vorstand stellte in einem Communiqnee, fest, daß dieser neue Beschluß geeignet ist, das Vertrauen zu der Behandlung der deutschen Anleihen zu ver nichten, auch das Vertrauen zu den Erklärungen amtlicher Stellen schwer zu beeinträchtigen. Be sonders bemerkenswert ist, daß der Vorstand ferner beschlossen hat, bis auf weiteres die Notiz für die auf Papiermark lautenden Anleihen des Reiches, der Länder und der Gemeinden cinzu- stellen, da er nicht die Verantwortung dafür zu tragen vermag, daß Wertpapiere amtlich gehan delt werden, deren Bewertungsgrundlagen durch die für die Allgemeinheit nicht voraussehbaren Beschlüsse des Aufwertungsausschnsses von einem Tag zum anderen verschoben werden. Hierzu ist zn bemerken, daß die Einstellung der amtlichen Notierung für die Anleihen seitens des Börsen- vorstandes schon früher hätte erfolgen sollen, denn die jetzt angeführten Gründe bestehen schon seit langer Zeit und haben bereits mehrfach zur Erhebung dieser Forderung der Notierungsein stellung geführt. Im übrigen bleibe nicht uner wähnt, daß die Stimmung der Effektenbörse bei den Besuchern vielfach auf Widerspruch stieß. Berlin, 9. Juli iEigene DrablmelSmig) Die Protestaktion der deutschen B ö r- s e n gegen die gestrigen Beschlüsse des Aufwer- tungsausschufses des Reichstages hat in den Re gierungskreisen großes Aufsehen hervorge- r u f e n. Nachdem der Vörsenvorstand der Reichsregierung die Stellungnahme der Führer des deutschen Finanzlebens zur Kenntnis ge bracht hat, wird sich nunmehr das Reichskabinett mit der Angelegenheit beschäftigen.. Man ist der Meinung, daß die Aktion der Börsen vollständig wirkungslos ist, da Regierung und Parla ment schon seit Monaten an der Regelung der Auswertungsfrage gearbeitet haben und von vornherein an die Börsenkreise die Warnung aussprachen, die Anleihepapiere nicht als Spekulationsobjekt zu benutzen. Wenn jetzt an der Börse Rückschläge eintreten, so könne man weder die Regierung noch den Reichstag dafür verantwortlich machen. Im übrigen sei bekannt gewesen, welche Stellung nahme die maßgebenden Neichstagsparteien in der Frage des neuen Anleihebesitzers eingenom men haben. Fürsorge für die besetzten Gebiete Von unserem variamentarischen MNarvelter Berlin, 8, Juli Im Reichstag gab es heute vor dem Be ginn der Verhandlungen ein kleines Vorspiel. Der als Vater des Aufwertungsgedankens bekannt« frühere deutschnationale Abgeordnete Dr. B e st, der infolge eines Konfliktes mit seinen bisheri gen politischen Freunden hinsichtlich der Aufwer tungsfrage von diesen sich getrennt hat und ins Lager der Völkischen übelgegangen ist, gab eine sehr geharnischte Erklärung gegen einzelne Mitglieder der Rechten ab, von denen er sich schwer gekränkt glaubt und nunmehr auf dem Wege des Strafrechtes sich Genugtuung zu ver schaffen gedenkt. Sodann wurde die Verhand lung über den Haushalt für die besetzten Gebiete durch eine große Rede des Reichs justizministers Dr. Frenken eingeleitet, dem dieses Ressort neben seinem Hauptamt als Ju- stizminister übertragen ist. Der greise Minister, der im allgemeinen, wie das bei Juristen so üb lich ist. seine Darlegungen in einem etwas trocke nen Ton vortrug sprach auch heute zunächst sehr ruhig und sachlich bei der Schilderung der schwie rigen Wirtschaftslage der besetzten Gebiete. Der Schluß seiner Ausführungen aber mar von einem warmen Gefühl getragen, als er den Schwestern und Brüdern am Rhein die treueste Fürsorge der Regierung zusicherte und unter dem Beifall der Mehrheit des Hauses das Gelöbnis der Treue und der festen Verbundenheit der westlichen Landesteile mit dem Reiche ablegte. Die nacn- folgettden Redner kritisierten zwar einzelne Maßnahmen der Regierung und auch teilweise das etwas indolente Verhalten der Bevölkerung der unbesetzten Gebiete, gaben aber ebenso wie der Minister dem Gelübde der Schicksalsverbun denheit mit der Bevölkerung am Rhein sowie der Einigkeit aller Parteien über die zu gewäh rende Fürsorge in sympathischer Weise Ausdruck. Amnestie erst im Herbst? iE I a e n e Draht melduna) Berlin, 9. Juli Die seit langem angekündigte „Hinden burg - A m nesti e" ist nunmehr so lange hin ausgezogen worden, daß sie mit dem beabsich tigten Enadenakt anläßlich des Amtsantritts des Reichspräsidenten von Hindenburg überhaupt nicht mehr in Zusammenhang gebracht werden kann. Auch selbst die Annahme, daß die Ver kündung der Amnestie noch zum 11. August, dem Verfassungstage, möglich sein würde, scheint sich nicht zu bestätigen. Wie wir aus Kreisen des Neichsjustizministeriums hören, ist mit der Verkündung der R e i ch s a m n e st i e vor dem Herbst nicht mehr zu rechnen. Der wesentliche Grund dafür ist darin zu suchen, daß anläßlich der kürzlichen Be sprechungen zwischen der Neichsregierung und den Ministerpräsidenten der Länder die Beratungen über den Sicherheitspakt derart ausgedehnt wurden, daß die Amnesticfrage völlig in den Hintergrund gedrängt wurde. Ende dieses Mo- nats finden erneute Besprechungen zwischen der Neichsregierung und den Minister präsidenten der Länder statt, deren wesentlichster Bcratungspunkt die Antwort auf die Ent- waffnungsnote sein dürfte. Bei dieser Ge legenheit sollen, wie wir hören, die Besprechmr- gen über die R e i ch s a m n e st i e soweit geför dert werden, daß der Aufstellung der Gesetzent würfe nichts mehr im Wege steht. Das Paris» ment dürfte sich also erst nach den Ferien mit der Amnestiefrage befassen. Es erscheint nicht aus geschlossen, daß die angekündigte Amnestie der Länder dann zu gleicher Zeit mit der Neichs- amnestie verkündet wird. Das Urteil im Moskauer Studentenprozetz «Eigen« Drabtmeldung) Berlin, 9. Juli Per Berliner Rechtsanwalt D,. grsuntzA