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««. Jahrgang. Z- «1 Freitag, «. Angnp E Gegründet 18S« «r-HIanschrift: »achrlchl«. Lee,»«. Nernsprrcher-Saminelnummer 2S 241 Nur für DachtgelprSch»: SO011 Bezugs-Gebühr »ie I ipallig» N mm drei!» Zette M., miherhald Sachsen» M. tt,—. gamtNen- an,»men. Anzelgen unter Stellen, und Wodnunaeinarkt, I IpaMg» «II» und Der- Anzelgen-Preue. KÄU,.L",. «ächlai». DorzugspISH, lau, Larll! AuiwLrtt,» Anslrit» ^n Dorauadezahlung. Slnvtpr-i, de« Doradrnddtatte« M. >/v. «Nachdni» nur mtt deutlicher Vuell-nangade c.Dre-dner Dachr.") ,ul»Is>g. — Unverlangt« Schrtststü», werde» nlchl »ufdewechet S«HSste>«a «» ««t»I^lchV»he»»: MartenNrage S«t-»0. S»ch n. »«1«, «n M^Ich » »eichar« in Vogsch«N.1^mt» 10SS Dr—»«- Frankreichs Sankkionssieber. Eine Auslegung -er englischen Schuldennole. lEigner Dratztbericht der .DreSdn. N a ch r l ch t « n'.I Paris» 3. Aug. Die Note der englischen Negierung über die interalliierten Kriegsschulden war bis gestern abend noch nicht überreicht. Trotzdem bildet sic in allen Kreisen der Finanz, der Politik und der Dtvlomatie den Gegenstand ernstester Slcsprechungen. Eigenartig allerdings ist daS Verhalten der nationalistischen Presse. Sic urteilt mit einer kaum glaublichen Oberflächlichkeit »nd sucht kurz vor der bevorstehenden Londoner Besprechung die Note Balsonrs so zu deuten, als ob sic nunmehr der französischen Politik üeS direkten Handelns gegenüber Deutschlands den Weg ebne. Man frohlockt, das» nunmehr die Hemmungen be seitigt seien» die der Internationale Bankieronsschuß mit ieiueu Projekte« geschaffen hat, und gibt der Hoffnung Aus, druck, dak Poincar, die Tage bis zum kommenden Montag dazu beuutzen werde, den Plan anszuarbeitcn, durch den er im Notfall» wenn die Alliierten Frankreichs der Politik der Pfänder «nd Garantien nicht zustimmten, durch selb- stLydiges Rorgeheu i« Nheinlande «nd im Ruhrgcbiet die französische Forderung sicherstcllcn wolle. Der „Temps" erteilt der Negierung sogar den Rat. diese direkte Ein treibung der Forderung in Deutschland in dem Maste durch» »»führen, wie England die Rückzahlung seiner Forderung oou Frankreich verlange. Nur wenige besonnene Leute sehen in dem Borgehcn Englands einen Wegn'eiser zu der internationalen Solidarität, ohne die das Reparations- Problem unlösbar bleibt. Pvinearös GervaHmatznahmen. Paris» 3. Aug. In Pariser Kreisen verlautet, das; PoincarS die Absicht habe, falls Deutschland seinen Beschlnst bzgl. der Ausgleichszahlungen nicht zurückziehen sollte, am S. Augnst folgende Maßnahmen in »rast trete« zu lasten: Answcisnug von 8 v «INN Deutschen und Elsa st, lothringer«. Beschlagnahme ihrer Güter zu Gnusteu des französische« Staates. Beschlagnahme aller Güter derreichenKauflenteimlinkSrhciuischen Gebiete und in den Städte» Düsseldorf, Nnhrort nnd Duisburg. Französische Polizeisanktionen im Rnhrgebict unter Führung dcS Generals Nicstel. Zuerst „gemützlgl", dann progressiv! Paris, 2. August. „Journal" schreibt über die geplanten Zwangsmaßnahmen, die die französische Negierung für den Fäll inS Auge fasse, datz Teutjchlaud sich nicht vor dem Ulti matum beuge, sic seien progressiv und würden sich ent sprechend den Umständen entwickeln. Tic ersten Sanktionen seien gemässigt. (W. T. B.I Paris, 3. Aug. „Chicago Tribüne" schreibt, die Sank tionen, die Frankreich am Sonnabend mittag gegen Dcutich- land ausführen werde, würden, wie gestern offiziell mit geteilt wurde, in der Beschlagnahme deutscher Jndustrie- unternehmungen in Elsaß-Lothringen bestehen. Es würde auch vorgeschlagen, den Jndirstriebesitz tu dem besetzten Deutschland und möglicherweise im Ruhrgebiet zu beschlag nahmen. Das Kabinett werde aber heute oder morgen erst di« Entscheidung treffen, ob diese ernste Maßnahme not wendig sei. Die französische Negierung gedenke die Be schlagnahme durch einen Zivilprozcß herbci- zusübren, was auch im besetzten Deutschland möglich sei. Die Beschlagnahme non Indnstrirbcsitz im Nuhrgcbict würde die Verwendung von Truppen erfordern. tW. T. B.i Nach der „Dena" sind die Zwangsmaßnahmen der sran- zösiichcn Negierung, die gegebenenfalls am 5. August in Kraft treten sollen, folgender Art: 1. Beschlagnahme der Rcichseinuahmen. wie Zölle, Steuern usw. 2. Be schlagnahme einer Anzahl industrieller Werte im besetzten Gebiet, sowie Beschlagnahme des Privat- ciae » tums und Vermögens von HandclSsirmcn daselbst. 3. Beschlagnahme des BermögcnS deutscher Staatsangehöri ger in Elsaß-Lothringen. 4. Vorbereitung wirtschaftlicher Sanktionen auch in den übrige» »Icbieten des Reiches be züglich der Reichseinnahmen. Die neue -euische Ankwori. Berlin, 3. August. Die NeichSregierung wird sich im Lause des heutigen Tages noch einmal mit der Frage der Ausgleichszahlungen beschäftigen und wahrscheinlich der französischen Regierung auf ihre Nöte eine Mitteilung zu- gehe» lasten, in der sie auf die Unmöglichkeit der Zahlungen binweist, sich aber bereit erklärt, eventuelle Vorschläge der französischen Negierung und der übrigen alli ierten Mächte zur Regelung der Frage einer ernstlichen Prüfung zu unterziehen. FranMscheManöverin-erAusgleichsfrage Berlin, 3. Aug. Der Pariser Berichterstatter der „Bost. Zeitung" berichtet: Nack Mitteilung zuständiger französi scher Stellen wird die Frage der Kompensations zahlungen ein anderes Aussehen nnnehmcn, s?I wenn Deutschland erklärt, es ersuche mit Rücksicht auf den neuen Marksturz um eine Revidierung der Lond-on^r Vereinbarungen über die Kompensation. In diesem Falle würden die Verbündeten die Krage gemeinsam prüfen und Deutschland von einer entsprechenden Entschei dung gemeinsam in Kenntnis setzen. Nach französischer Auf fassung habe die deutsche Note durch entschiedene Zurück weisung beantwortet werden wüsten, weil die Rcichsregie- rung einer gemeinsamen Entscheidung der Verbündeten vor- gegrifscn und unter Verletzung der Londoner Vereinbarun gen die Einstellung der Kompensationszahlungen in der festgesetzten Höhe angekündigt habe. Sollte Deutschland trotz der gestrigen Note Poincarös ans dem bisherigen Standpunkt beharren, so würden dir angedrohten Maßnahmen automatisch in .Krafttreten. Man lege aber Wert daraus, zu betonen, daß cs sich keinesfalls um Sanktionen bandeln werde, sondern nur um Maßnah men zur Einziehung der fälligen Schulden. Die Frage der Kompensationen sei nach französischer Auffassung non der NeparationSfrage streng zu unterscheiden. Aeberreichung -er bayrischen Anlrvor!. «Drahtmeldung unsrer BerlinerSchrlftleitung.) Berlin, 3. Aug. Der bayrische Gesandte in Berlin v. Pregcr hat heute mittag dem Reichspräsidenten die an- -ekündigtc bayrische Rote überreicht. Aus München meldet uns unser dortiger Vertreter: München» 3. Aug. Nun hat Berlin das Wort, denn die bayrische Antwort ist abgesanbt. Man nimmt hier an, datz der Reichspräsident sofort nach Empfang der Antwort der bayrischen Regierung diese der Ocfscntlichkeit znleiten wird, damit der genaue Wortlaut bekannt werde. Die bayrische Regierung und die bayrische Volksvertretung müssen nun abwarten, was Berlin vorhat. Nachdem ein mal vom Reichspräsidenten der Weg des persönlichen Meinungsaustausches beschritten ist, wird kaum bei den weiteren Verhandlungen dieser persönliche Weg ver lassen werden, schon um deswillen nicht, weit dieser Verkehr von Person zu Person in Ton und Inhalt viel versöhnlicher klingt und viel mehr Verständigungsmöglichkeiten bietet, als der knöcherne Notenaustausch. In Berlin wird die Sache vermutlich ihren gemäßigten Gang nehmen, so daß der Reichspräsident im Neichskabinctt Mitteilung macht und dieses seine Beschlüsse faßt. Prophezeien oder kombinieren wäre das Allerverkchrtestc. Die Erweiterung der bayrischen Koalition. «Non unserem Sonk>erbcrichter>! alter.) München, 3. Aug. Auf dem Papier ist die Erweite rung und Verbreiterung der bayrischen Regierung und Koalition nach rechts vollzogen. Es fragt sich nur, ob Bay rische Bolkspartci und Bayrische Mittelpartei über die Ver teilung der Ministerien einig werden. Besteht die Bayrische Mittelpartci aus zwei M i n t st c r s i tz c n und da wieder speziell auf dem Justizministerium, ist die Sache noch immer brenzlich. Die Bayrische Voikspartci fühlt sich moralisch verpflichtet, dem gegenwärtigen stellvertretenden Justiz minister, der seit der Revolution unter allen Instizministern die Jnnengeschäftc geführt hat, nämlich Staatsrat Dr. Karl Maver, das Justizportefeuillc definitiv zu übergeben. Ob die Bayrische Mittelpartci mit dem unpolitischen und sowieso auf dem AuSstcrbe-Etat stehenden Handelsministerium zu frieden sein wird, ist fraglich. Kommt man über die Per-- sonalfragen hinweg, so kann der Landtag morgen in die Ferien gehen mit dem Bewußtsein, mit 87 Mandaten eine tragbare Regierungöbasis geschaffen zu haben. Kein Devisenankauf der Reichsregieruug. Berlin, 3. August. Nach Blüttcrmcldlingcn hat die Rcichsrcgienlng in Anbetracht des katastrophalen Mark sturzes sich veranlaßt gesehen, den D c n i s e n a n ka n f für die Reparationsleistungen e t n z nst c l l e n. Für die Reparationsleistungen stehen im August nur geringe 7>vsi«uri»nar» »ur Brrlüasna. Die Bedeutung -er Lon-oner Konferenz. Das Vorspiel für eine große internationale Konferenz. London, 3. Aug. In offiziellen englischen Kreisen wird betont, daß die Verhandlungen zwischen Lloyd George und Poinearc- wahrscheinlich einen dramatischen Verlauf nehmen und viel wichtiger sein werden, als irgend eine andere Kon ferenz seit der Friedenskonferenz von Versailles. Llond George wird Vorschlägen, einen Teil der französi schen Schuld gegen Nachlaß eines Teiles der französi schen Forderungen an Deutschland nachzulassen. London, 3. Aug. In offiziellen Kreisen vcrlantct, daß die Unterhaltung zwischen Llovd George und Poincarö am Montag sofort nach der Ankunft des französischen Minister präsidenten beginnen werde. Diese Konferenz werde als Vorspiel für wichtige Verhandlungen an- geselfcn, in denen daS Bankierkomitee wieder eine Nolle spielen dürste. Außerdem glaube man, daß die späteren Konferenzen aller Voraussicht nach den Weg ebnen würden» um eine große internationale Konferenz ein- znberufcn, zu der Amerika ebenfalls eingeladen werden soll. «in französischer Minislerral. Paris» 3. Aug. Dem für heute einberusenen Kabinetts- rat wirk größte Wichtigkeit betgemessen. Präsident Millc- rand wird selbst nach Parts kommen, um die Beratungen persönlich zu leiten. Aller Voraussicht nach wird heute die Entscheidung über die Vorschläge PoincaröK fallen, die dieser in London zur Lösung der RcparationSsrage unterbreiten will. Di« offiziöse Pariser Presse bezeichnet hierbei die Balsour-Note als gute Vorbereitung für die Londoner Konferenz. Diese Note ermögliche eine provi sorische Lösung, die vermutlich auch von Amerika an genommen würde. I« Erwartung einer spätere» all gemeinen Schuldenregelung würde Frankreich jetzt Deutsch land ein Moratorium bewillige«, mit der Bestimmung, daß es seine Schulden an England «nd Amerika nicht abzntrage» brauche» solange Deutschland nicht gezahlt habe. Zur KabineNsneubil-ung in Italien. Berlin, 3. August. Wie dem „B. T." berichtet wird, ist der bedeutendste Ntann des neuen italienischen Kabi netts neben dem Minister des Innern Taddei der neue Schatz mini st er Paratore, der bisherige Vorsitzende des Finanzausschusses. Paratore ist der Verfasser des ebenso klaren als unerbittlichen FinanzexposLs, daS neulich der Kammer und dem Lande einen so heilsamen Schrecken ein jagte. Paratore studierte mehrere Jahre in Berlin und be herrscht die deutsche Sprache vollständig. Er ist ein naher Freund Nittis. , I Dollar (/tmtllek): 830 s Sittliche Gedanken im neuesten Steuerrechl. Bon v. Reinhard Mumm, Mitglied des Steuerausschusscs im Reichstage. Unmittelbar, ehe der Reichstag in seine Sommerferie» ging, hat er das Steuerrecht in wichtigen Teilen neu ge staltet: Einkommen- und Erbschaftssteuer erhielten tici schneidende Acndcrungen, dazu kam die Zwangsanleihc. Oberster Grundsatz jedes Steucrrcchts muß die Be stcuerung nach der Leistungsfähigkeit sein. Beim Gcsamtzustand unseres Volkslebens und unserer Finanzen kann eine Besteuerung unter der Leistungsfähigkeit nicht in Frage kommen. Aber eine Besteuerung überdie Leistungs fähigkeit hinaus ist kurzsichtig und rächt sich bald, weil die Leistungsfähigkeit abntmmt, sobald die Schulter überlastet wird. Ob dies nicht dadurch geschehen ist, daß man mit der Z w a n g S a n l e i h e 7l> Milliarden Mark des BolkS- vcrmügens ihrer bisherigen wirtschaftlichen Funktionen ent zieht. also die schon vorhandene Geldknappheit um 7» Mil liarden Mark erhöht, wird adzuwarten sein. Die Neuformung von E i n k o m m e n st e u e r und Erb schaftssteuer, dem sinkenden Geldwert angepaßt, verdient uneingeschränktes Lob und fand kaum Widerstand im Reichs tag. Die Verhandlungen im Steuerausschuß boten ein Bild ernster Sachlichkeit und angestrengtester Gemeinschafts arbeit. ^ ES ist gelungen, die Kleinrentner rocsentlich besser zu stellen. Die ersten 27,(33» Mark ihres Jahres einkommens sind nunmehr völlig steuerfrei: und wieviel Kleinrentner haben denn mehr? Dazu erhalten sic die Kapitalertragssteucr, die sie so schwer drückte, bis 27,13X1 Mark voll, die nächsten 27,«IN«» Mark zur Halste znrück- vergütet. Es ist also für die furchtbar notleidende Schicht der Kleinrentner wenigstens auf steuerlichem Gebiet Durch greifendes erreicht morden. Ob die vom Reich zu ihrer Unterstützung bewilligten 7XIN Millionen Marl ausrcickcn werden, darf als mehr wie zwciselhast bezeichnet werden. Es ist zum anderen der Kinderreichen, wenn auch vielleicht noch nicht völlig ausreichend, gedacht. Die Steuer ermäßigt sich um je 86» Mark für jedes zur Hanshalruich deS Steuerpflichtigen zählende minderjährige Kind, das nick» selbständig zur Einkommensteuer zu veranlagen ist, wenn das steuerbare Einkommen nicht mehr als 30» IM» Mark beträgt. Sodann ist der Spartrieb gefördert. Lebens Versicherungsprämien sind bis 3»»» Mark steuerfrei. ES ist aber auch erlaubt — rvenn man sich nicht binden will — bei Sparkassenbeiträgen, die zwanzig Jahre gespart sind, bis zu 81X31 Mark jährlich einzuzahlen, die nicht versteuert werden. Endlich sind Beiträge zu Sterbekaffrn bis zu 1(331 Mark ab- znziehen. Abzngssähig ist nach Z lS, Ziffer »a, die Kirchen steuer, nach Ziffer 7 der sogenannte „biblische Zehnte". Dort heißt es: Vom Gesamtbetrag der Einkünfte sind, so weit in diesem Gesetz nichts anderes vvrgcschricben ist, in Abzug zu bringen einmalige und regelmäßige Beiträge an inländische Vereinigungen, die ausschließlich Wissenschaft licken, künstlerischen, kirchlichen, mildtätigen oder gemein nützigen Zwecken dienen, soweit der Einzclbetrag 2»» Mark übersteigt und der Gesamtbetrag dieser Beiträge zehn vom Hundert des Einkommens des Steuerpflichtigen nicht übersteigt.' Kulturell recht wertvoll ist auch die Ermäßigung der Erb- schafts- und Schenkungsstcucr. Zuwendungen zu kirchlichen Zwecken unterliegen dieser nicht, Zu Wendungen zu mildtätigen und gemeinnützigen Zwecken nur, soweit eS sich um Gaben von mehr, wie 1»M» Mark handelt. Auch Zwcckzuwcndungen, die der Pflege deS Andenkens dienen, sind steuerfrei. Es ist in unserer Zeit doppelt ersrcnlich, von solchen guten Bestimmungen reden zu können. Amerikas Kalkung in -er Schul-ensrage. (Eigner Drahtbericht der „DreSdn. Nachrichten'.! Renyork, 3. Aug. Dem „New Aork Hcrald" zufolge hat die Note Balsonrs bisher in Amerika nur wenig Kom mentare hcrvorgerufcn. Man scheint den Standpunkt ein zunehmen, daß Amerika die ganze Angelegenheit sehr wenig angebt. Im allgemeinen denkt man, daß cs keinen Unter schied für Amerika ausmacht, welche politische Gaukler- künste in Europa vollbracht werden. Im Zusammenhang mit dem Schuldenproblem bebt man hervor, daß die ameri kanischen Anleihen in Europa nicht einzelnen bestimmten Nationen gegeben worden sind und -aß es Amerika wenig interessiert, wie diese Staaten die geliehenen Summen als dann verteilt haben. Dir Regierung hat mehrfach öffent lich den Standpunkt vertreten» datz sie diese Anleihe als erstklassige Aktiva betrachtet und daß sic nicht die Absicht hat, sie zu annullieren. In offiziellen Kreise« glanbt man, daß, wenn eS doch «och z« einer Annullierung der Schulde» kommen sollte, diese «nr erfolgen kan«, sobald England seine eigene« Schulden gegenüber Amerika geregelt hat. Für den Fall, daß das englische Konto entweder liquidiert oder fundiert wird, und dadurch eine breite elastische Grnnb- lage geschaffen ist, wird sich der Kongreß dazu ermächtigt sehe«, sich auch mit den Schulde« anderer alliierter Mächte ,« beschäftigen Die Skmnitmg ia England. (Eigner Drahtbericht der „DreSdu. Nachrichten".) London, 3. Aug. In der Presse wie in politischen Kreisen wird die außerordentliche Bedeutung der neuesten englischen Note hervorgehobcn. Kritik wird nur von denjenigen geäußert, die, wie „Times" und „Morning Post", gehofft hatten, daß die Londoner Negierung die neue Aera der Reparationspolitik durch die großzügige Geste eines un bedingten Verzichts auf die französischen Schulden eröffnen werde. Die jetzt gewählte Taktik kam nach langen, schweren Bedenken des Kabinetts, das den i». direkten Appell an die Vereinigten Staaten aus naheliegen den Gründen bereits abgelehnt hatte, zustande. Die „Times" versichert, daß die Eity gegen das nunmehr gewählte Ber- fahren gewesen sei. Unzweifelhaft war der kürzlich er wähnte Schritt des Verbandes -er Industriellen, die eine stärkere Steucrbelasiung fürchten, für die Absendm« der Note wesentlich mttbesttnuneud.