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«r »««. Donner-taq den 8. Mni lv87. l olksm «. Jayrga««» Erscheint täglich nach«, mit AuSnahnie der Sonn-und Festtage. Bezugspreis: 0,ertelj I 88 ^ >oh»e BesieUg> ld>, 'ür Oester reich 8 Ii 881>. Bei a a Postmistalten l. Zeitungsvrcislisle ttr tt-t S. Kdt^Slnummer M Bi. — «ednttionS-Enrechstund II 1»»,». s— Der wiedergewählte Reichstags- Vizepräsident. Berlin, den 7. Mai. Um Sonnabend stieg Johannes Kämpf, der zweite Vizepräsident des Reichstages, von dem Präsidentenstuhl herab, um sein Amt niederzulegen und seine Fraktion Hot es gutgeheißen. Am Dienstag hat ihn die Blockmehrheit tviiÄer an den alten Platz gesetzt. Er erhielt 192 Stimmen, während 134 Zettel unbeschrieben und 7 zersplittert ivaren. Kämpf ist wieder Vizepräsident, aber nicht mehr mit der „weihen Weste'", wie sein GeschichtsNachfolger Ternburg sagen würde. Seine Präsidialführung hat einen Makel er- litten-, die Mehrheit hat ihn desavouiert und in dieser Mehrheit saßen auch Leute seiner Farbe, was besonders schmerzlich für ihn sein muß. Es ist sonderbar, daß solche Ächcksälsschläge gerade den freisinnigen Präsidenten tref fen, der an und für sich schon von den Konservativen nicht gern getvählt worden ist. Heute ist die Stimmung unter den Konservativen noch fataler und tver weiß, wie es gehen würde, wenn wir jetzt eine Präsidentenwahl hätten. Herr Kämpf hat auch keine gute Presse in den letzten Taigen gehabt; sein und seiner Freunde Verhalten fand nirgends Zustimmung, der Tadel fiel vielmehr so dicht wie Schneeflocken hernieder. Die konservative Presse begann hiermit, und ivar sehr unzufrieden ob dieser Entwickelung. Di« „Berl. Volkszeitg." nieinte freilich schon vor der Wahl, die Sache iverde sich in der Gestalt weiter entwickeln, daß Herr Kämpf von. den Blockparteien von neuen: als zweiter Vizepräsident präsentiert rverde und daß ihn die vorhandene Blockmehrheit in einem voll- oder mindestens ausreichend besetzten Hanse von neuem wählen werde. Dann iverde das Ergebnis der Zufallsabstimmung vom Sonn abend weggewischt, dein: die Mehrheit des Reichstages habe durch die zu erivartende Nenivahl Kampfs diesem ein Ver trauensvotum erteilt und die Angelegenheit sei erledigt. Der „Kreuzzeitg." kommt diese Auslassung ein „wenig vaiv" vor. Die Tatsache, daß der freisinnige Vizepräsident von seinen eigenen Parteifreunden desavouiert worden sei, lasse sich auf eine so einfache Weise nicht „wegwischen", diese Tatsache bleibe bestehen. Sei doch auch keine Gewähr da gegen gegeben, daß in ähnlichen Fällen ein neuer Krisen anlaß eintritt, es sei denn, daß der zu tvählende Vizepräsi dent —- gleichviel ob Herr Kämpf oder ein anderer — unter Brief und Siegel dazu verpflichtet wäre, den in punkto Redefreiheit so schiitzbedi'irftigen Sozialdemokratei: niemals ein Härchen zu krümmen. Aber die Konservativen selbst sind nochmals bei der Stange geblieben. Sie haben den freisinnigen Kandidatei: „geschluckt"; wie man jedoch aus Privatgesprächerr mit konservativen Parlamentarier!: er fährt, dürste es das letzte Mal gewesen sein, besonders wem: nochmals Freisinnige einen Seitensprung machen. Ein anderes konservatives Blatt nennt nämlich das Ver halten derselben einen „Skandal". Entweder seien die Her ren, die mit Naumann gegen den Vizepräsidenten stimmten, politische Kinder, oder sie wollten sich wieder einmal als „junge Leute" der Sozialdemokratie in angenehme Erinne- rmiig bringen. Beides sei gleich wenig schmeichelhaft. Man sagt nun, der Vizepräsident hätte de:: dritten Ordnungsruf nicht verhängen, sondern mit einen: Scherze über den Ver stoß Ledebours, der ja eigentlich nicht ernst genommen wird, hinweggehen können. Das möge dahingestellt bleiben. Graf Ballestrem würde vielleicht in einem derartigen Falle mit einen: scharfen Scherze dazwischen: gefahren sein, der be:: Volkstribni: Ledebour unsterblich lächerlich geinacht hätte. Ta aber Vizepräsident Kämpf, wie es seii: Recht und vielleicht sogar seine Pflicht irgr, den -Ordnungsruf ver hängt lxrbe, l-ätte er unbedingt initerstntzt werden müssen, natürlich von seinen Freunden. Nachdem so die Konservativen ans die Freisinnigen nach .Herzenslust eingeschtagen haben, fühlen sich im» auch frei sinnige. Zeitungen zu Gegenbemerkungen veranlaßt. Die „Voss. Zeitg." meint, daß die Konservativen ergrimmt ge- U>esieii sei» würden, wenn Kämpf nicht eingeschritten wäre. Aber die nächsten Freunde von Kämpf haben doch starke Beklemmungen. Die „Franks. Zeitg." tut das Klügste, was sie in solchen Fällen tun kann; sie schweigt ganz. Das „Berl. Tagebl." kann nicht schweigen und schreibt deshalb am Morgen links, um am Abend rechts sich zu wenden. Dieser Rundtanz ist zu charakteristisch, in» nicht die Einzelwen- drmgen festziil,alten. An: Morgen hieß es, inan müsse sich doch sagen, ob es von Herrn Kämpf pädagogisch richtig ge- tvesen sei, gegen den Abgeordneten Ledebour sogleich das schwere Geschütz des Ordnungsrufes aufznfahren und drei mal abzuschießen. Herr Kämpf scheint in dem Lärm des .Hanfes est:>as nervös geivorden zu sein. Mit ein wenig Humor, wie er dem Grafen Ballestrem zur Verfügung stand, l-ätte sich der Konflickt beseitigen lassen. Auch solle man sich doch nicht darüber im Unklaren sein, daß gemde die Vertreter des Liberalismus in: Reichstage, wenn sie sich m:ch gegenwärtig im Regierungslage:- befinden, nicht di« geringste Veranlassung haben, die Redefreiheit des Reichstages verkürzen zu helfen. Insofern verstehe man di« Gründe der liberalen Abgeordneten, die gegen Herrn Kämpf stimmten, durchaus zu nmrdigen. Zugleich zeigte sich auch ii: diesen: Falle wieder, auf wie sck-wachen Füßen die Blockmehrheit im Reichstage stehe. Mai: wünsche, daß sich Unabhängiges Tageblatt für Wahrheit, Acht «.Freiheit j Inserate werden di» N geipalt. Petiizciie od. deren Raum mU 1L §. »tellamen mit 88 U die »eile berechn-, bei Wiederl,, bedeut. Rabatt. Buchdrücke»«». Redaktion nnd «eschästSsteNe, Dresden, Pillnitz«» Straft« 48. — Fernjprecher Rr. ldvtz. der Konflikt ausgleichen lasse, ohne daß sich in der Zusam mensetzung des Präsidiums, soweit dabei die Parteien in Betracht kommen, ettvas ändere, aber man hoffe zugleich, daß die liberale:: Abgeordneten, auch wenn sie in das Prä sidium berufen werden, ihr Amt all zeit in liberalen: Geiste führten. Dann folgt noch eine lange „Grabrede" für Kämpf, der eigentlich damit abgetan ist. Wurde Kämpf so ain Morgen von den: freisinnigen Blatte enthauptet, so hat dasselbe versucht, ihm am Abend wieder den Kopf auszu- setzen und es schreibt nun rechts herum: Man könne viel leicht verschiedener Meinung darüber sein, ob es angezeigt gewesen sei, Herrn Ledebour ivegen seiner Ungezogenheit gegen den „liberalen" Präsidenten sofort zum dritten Male zur Ordnung zu rufen. He:r Kämpf hätte sich diese Unge zogenheit energisch verbitten und den dritten Ordnungsruf androhen können. Indes das sei Sache des subjektiven Empfindens. Herr Kämpf lmbe jedenfalls durchaus korrekt gehandelt und Ivenn das Zentrum sich gleichwohl auf die Seite der Sozialdemokratie stellte, so beweise das nur, von welch glühendem Haß es gegen den freisinnigen Präsiden- ten erfüllt ist, der ebenso entschieden wie besonnen die Ver handlungen leite und nach der Ansicht der großen Mehrheit des Reichstages eine nicht gewöhnliche Begabung für sein Amt besitze. .Köstlich; zuerst wird Kämpf scharf getadelt, dann findet man plötzlich, daß das Zentrum der Sündenbock ist und daß dieses in die Wüste gesendet werden muß. Es kamen auch liberale und konservative Abgeordnete bittend zum Zentrum, dock- den Präsidenten nicht im Stiche lassen zu wollen. Wie naiv! Zuerst wirst man das Zentrum ans dem Präsidium heraus, an dem entscheidenden Sitzungs- tage überschüttet der „Demokrat" Storz das Zentrum mit schweren Beleidigungen und am Schlüsse soll es dazu mit helfen, daß der Mißgriff jenes Präsidenten nickst dein ge bührenden Urteil unterliegt. Wie tarieren denn diese Herren das Zentrum ein? Eine Partei kann sich nicht selbst entwürdigen, sonst ist sie verloren. Der Freisinn allerdings befindet sich ans den: Wege in dieser Richtung. Deutscher Reichstag. Der Reichstag gab sich heute zuerst den 2. Präsi denten in der Person des seitherigen Kaempf, an dessen Wiederwahl ja nicht zu zweifeln war. Sodann wurde die 1. Lesung des Handelsabkommens mit Amerika beraten. Die Abg. Herold (Zt.), Graf Schwerin (Kons.) und Strcse- mann (Natl.) brachten sehr deutlich zum Ausdruck, daß sie mit dem Abkommen sehr wenig zufrieden sind. Das Ab- kommen wurde an eine Kommission von 28 Mitgliedern verwiesen. Dann erledigte der Reichstag eine Reihe von Etats und stimmte der Verbreiterung des Nordostseckanals zu. Die Wahl des Konservativen Freit), v. Richthofcn, die in der Kommission für ungültig erklärt war. wurde durch den Block ohne Debatte als gültig erklärt. Man hofft morgen mit der 2. Lesung zu Ende zu kommen. Ic. Berlin. 47. Sitzung vom 7. Mai li)07. Auf dcr Tagesordnung stellt die Walil des zweiten Vize präsidenten; sie geschieht durch Namensailsrllf. Es fallen auf Kaempf 1i>2 Stimme», Ledebour 4 Stimmen (große Heiterkeit), Fchrenbach 1 Stimme; cs werden abgegeben "weihe Zettel 144. Abg. Kaempf nimmt die Wahl mit Tank au. (Beifall im Block. Heilerleit im Zentrum.) Es folgt die erste Lesung des Handelsabkommens mit Amerika. Staatssekretär Graf Posadowskn: Das Handels- abkomineu möge weite Kreise nicht befriedigt haben. (Sehr richtig!) Aber das liege teilweise in der Art de? Zollsystems der Vereinigten Staaten. Jedoch handle es sich nur um ein Provi sorium. (Ruse: Na!) Heute haben wir mit Amerika eine passive Handelsbilanz. Die verbündeten Regierungen sehen das Abkomme» nur als ein Vorstudium an, das später auf breiterer Grundlage erweitert wird. Wir müssen zu einem Abkommen kommen, das unsere Wünsche mehr erfüllt. (Sehr richlig!) Amerika mnß^sich erinnern, daß Deutschland einer seiner besten Käufer ist. /Beifall.) Von diesen: Standpunkt aus bitte ich die Vorlage zu beurieilcii. (Beifall links.) Abg. Herold (Zentr.) bedauert, das; mir ei» Provisorium erreicht worden ist. Deutschland hat sehr wenig erreicht: leider können wir dieses Abkommen als Ganzes annehiileii oder ab- lehnen. Aber eine nähere Aufklärung ist geboten, weshalb ich um Verweisung an eine Kommission von 2t Mitgliedern bitte. Abg. Graf Schwerin (Kons.) schließt sich iw wesentlichen dem Vorredner an. Die Industrie hat mehr erwartet. Wir müssen mir weiteren Aufschluß in der Koininission bitten, sonst können wir nicht für das Abkommen stimmen. Abg. Kaempf (Freis. Volksp.): Wir müssen nur fragen, ob das erreicht worden ist, was man unter den heutigen Verhält nissen i»r Amte erwarten durste: das ist geschehen. Wir be grüßen das Provisorium als einen Schritt vorwärts und hoffen ans einen batdtgc» definitive» Abschluß zu kommen. (Beifall.) Abg. Dr. Strcscnranu >Natl.): Wir nehmen unsere definitive Stellung erst ein, wenn das Ergebnis der KominissionS- bcratung vorlicgt. Die Vorlage ging »ns zu spär zu. Das Ab kommen ist ein bedeutsames, da cs eine» Warenumsatz von 1'/» Milliarden umschließt. Redner fordert Kommissionsberatting. Abg. Molke » bu h r (Sozd.) begrüßt das Abkommen. Nach kurzen AuSführimaen der Abg. v. Dirkse n (Rpt.), Dr. Böhme (W. B.) wird das Abkommen an eine Kommission von 28 Mitgliedern verwiesen. Der Rest des Marincetats wird ohne erhebliche Debatte an- gcno.amen; ebenso der Etat für die ostastatische Expedition. Dcr Ergänzungtzetat für die Erweiterung des Nordostsec kanals wurde nach unwesentlicher Debatte angenommen. Es folgt die Wahlprüfimg des Abg. Frhr. v. Rieht Hofe». Die Kommission beantragt Ungültigkeit. ES handelt sich um den bekannten Brief des Reichskanzlers in Sachen der Wahl nach Schweidnitz. Eine Debatte findet nicht statt, die Wahl wird für gültig erklärt durch die Stimmen des Blocks. Eine Reihe von kleinen Vorlagen wird genehmigt. Die Tagesordnung ist damit erschöpft. Nächste Sitzung morgen t Uhr. Fortsetzung dcr Eialü- bcratung. Schluß l/,5 Uhr. Pslitische Rrmdschars Dresoen, den 8. Mai 1R17. — Der Bundesrat stimmte dein Zusutzübereinkommctt zum Handels- und Schiffahctsvertrage zwischen dem Deutschen Reiche und der Türkei vom 26. August 1890 zu. — DaS preußische Abgeordnetenhaus beriet am 7. d. M. m äußerst langsamem Tempo die Berggejehnovelle weiter. Tie Nationalliberalen Beumer, Voltz und Schmieding bemühten sich in eifriger Eintracht der Verabschiedung der Novelle stets neue Schwierigkeiten ii: den Weg zu legen. Aber die Zentrumsabgeordneten Schmedding und Brust, sowie die Konservativen Graf v. d. Groeben und Krause-Walben- burg traten diesen Bemühungen mit großer Entschiedenheit entgegen, so daß die Novelle um ein gutes Stück vor- wärts kam. — Im preußischen Herrenhausc sind am 7. ds. Mts. eine Reihe von kleineren Etats erledigt worden, ohne daß es zu einer ereblichen Debatte kam — Tie Budgetkommission des Reichstages begann a»: Tientag die Beratung des Etats für Südwestafrika. Erz berger (Zentr.) tadelt, daß der neue Zolltarif rückwirkende Kraft erhalten habe; das treffe besonders die mittleren Firmen. Auffallend sei auch, daß kein Ausfuhrzoll auf Kupfer gelegt werde; die Ot'tavigesellschaft führe U»meinen von Kupfer ans. Wir müßten den Betrieb schützen, aber das Reich erhalte nichts. Ein solcher Ausfuhrzoll ans Kup fer sei dringend geboten. Kolonialdirektor Ternburg sagt die Prüfung des Kupserzolles zu; an den: Zolltarif lasst sich in Sachen des Alkohols nichts mehr ändern. Dr. Arendt (Reichsp.) unterstützt diese Anregung. Bebel (Soz.) be- kämpft diesen Wunsch, weil sonst eine Reihe von Ausfuhr- zöllen Nachfolgen, das Rohmaterial werde hierdurch ver teuert. Dieser Ansicht widersprechen Kolonialdirektor Den:- bürg, Abgeordneter Erzberger lind Tr. Arendt. Es folgt die Vermehrung der Polizeisoldaten nn: 600 Mann, nx:s insgesamt 5 Millionen Mark ini Jahre mehr erfordert. Freiherr von Nichtho-fen (kons.) und Dr. Wiemer (freis. Volksp.) stimmen der Organisation zu. Tie Position wird aiijN'iiommeu. Es folgt die Schiitztruppe, für welche im Jahre 30 Millionen Mark erforderlich sind. Erzberger (Zentr.): Die Forderung von 25 bis 30 Millionen sei für das Reich säst unerschwinglich. Was sei denn dort draußen zu schützen und gegen wen? Es leben dock) nur Nxmige Schwarze mehr; man sage, es seien nur noch l 500 wehr fähige Männe: vorhanden. Die Notwendigkeit dieser dau ernden Besatzung sei ihm nicht nachgewiesen. Kolonial- direktor Ternburg und Oberstleutnant Qnade bezeichnen diese Forderung als ein Mindestmaß, unter das inan nicht gehen tan». Gouverneur von Lindegnist: Er müsse diese Truppe erhalten, falls er die Verantwortung für die Ruhe übernehmen könne. Ledebour (Soz.) stinimt gegen die For derung, da sie eine dauernde Besatzung darstelle. Freiherr von Richtlinien lkons.) bringt eine Resolution ein, welche die Erwartung ausspricht, daß eine weitere Reduzierung der Truppe eiiitreten soll, je »ach dem Ausbau des Eistn- lmlninetzes und der weiteren Besiedelung des Landes. Dr. Wiemer (freis. Vollsp.).- Das Ziel muß eine Verminderung der Schiitztruppe sein; aber der Etat iixnst schon eine Ver minderung ans; zur Zeit erscheint ein Hernntergeheii unter >000 Mann nicht rällicb. Kolonialdirektor Ternburg: Es sollen nur io Viole Kasernen gebaut werden, als jetzt abso lut notwendig sind. Das Ovainboland soll gesperrt bleiben. Dr. Spahn (Zentr.): Könnte man nickst an der Grenze des Lvambolandes schwarze Kompagnien verwenden? Die lliitertnnstsränme wallen wir im Interesse der Soldaten bewillige». Er halte heute noch 2500 Mann sür erforder lich; 3000 Mann fordere die Regierung vor dem Feinde. Er persönlich erhebe keinen Widerspruch mehr; die Stellung der Fraktion müsse er Vorbehalten. Die Resolution Rillst - Hofen wird mit großer Mehrheit angenommen. — Gouverneur von Lindrquist ist nach Beendigung seiner Mission betreffend die Regelung der Greiizsrage zwischen den Kapkolonien und den deutschen Besitzungen nach Berlin znrückgekcbrt. Es heißt, Rif- in der Frage kein definitives Resultat erzielt worden sei. — An dcr Taguug des deutschen Flottciivereins in Köln wird nach den „Berl. Reuest. Nachr." ans allerhöchsten Befehl der Geircraladjntant des Kaisers. Gcneralstldiii.nschall v. Hahnke, teUnehinen. Fn de» letzen Wochen haben die baherischen Mitglieder des Flottenvereins Zuzug ouS anderen Gegenden erhalten. Man verbittet eö sich, den Verein zu einen: politischen z» machen. — Eine Reform dcr Gewerbeordnung im Liane stner Vereinfachung verlangt in den diesjährige» Berichten der preiißischeil Gcwerbeaufsichtsbeamten sür 1906 Rr Beamte für den Bezirk Arnsberg, indem er schreibt: ..V »i den Wünschen, die bei Aibeitgebern und A'beitern gleichmäßig bestehen, ist einer zu nennen, der bereits alt ist aber immer deutlicher znm Anödruck kommt. Ec ziett auf die Vereiufachung des komplizierten GZetzgtbiingsapperateS, der auf dein Gebiete de: gewerblichen und sozialen Gesetz- Wegen des Feste- Christi Himmelfahrt erscheint die nächste Nummer erst Freitag nachmi tags. Z- K
