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802 UnabhängigeZeitung für alle Ständern MMund Land. Dicht verbreitet in Men Volksschichten. rößere Be ifalls nur einen offe- Möglichkeit nwttag nun Konto Skr.S4 «L4M W»4E. ober lcmstia« iegnchwilch« »der der Vesörverungseinnch» Lnßuvch out Liefenma oder auf Rückzahlung de« Lezugepreis«», en ist «nmvstücken au» Bllliakeits gründen abzusehen, wenn die Voraussetzungen der Austestung« Verordnung vorliegen. von Schleich deutung den so viel -ünzelmahnahmen noch durl steht vor! die urspr die ErW d en soll« bknettsberatungen st Tageszeitung tm Amtsgertchtsb^tzL «nd di« <mgr«i»elckal Gehleten Anzeige« Rückstände vortzauden stad ltzer, eia Eatg«eakommen , . , a Aakäge auf Erlaß der besonder» wohlwollend geprüft werden. mn bann nm« «ehr an nTal siawmt :hi« gerqb« Vlvckenwn zu Zummea, au» LagesschM. «er ReichefdMaMÜfier hat einen Erlaß üb« sievettlche ErAchtermmen für Hausbesitzer herau-gegeben, d« besonder» V«hg ntm»» auf dt« Rotlage d« Besitzer von Geschäft»- und llWMetziwftru. » Am zweite« Aeiertag fuhr ans der Lhemnitzer Straße in LtmkMch da» V«fmmm«to «ine» LImbacher Iabritaalen «ms den AWtesg «Nd Dbetfthr «in Ehepmr «tzd zwei «ober ttdtich. ÄN Eap« nmrd« am Heiligen Abend dem letzte« deutsche« * 2n Zllinoi» «eignete sich am HeiNgen Abeud eine schwere rNbenerplosion, durch die 84 Bergleute verschüttet wurden. »Hab Ä reiche« geborgen. s AmWrVche» an , ander« «Alf. , «twag näh« »tinetne-d« mb so können n» von Lau« ms sevartet. angen Spur- Mir wissen « ldesranb, an raftcht«. Am Dämmt auf W stnb zwar n st« mW die ltch schallt es -t «lebt, bi« DerSMscheLrMer ei«« Bersirnwcknug in Lyon ßwach Herriot über die Aol- atzue endgtstttgea Alchtaugeverwetgerung Aftaokeekch». Die PchaaWM da» früheren Ministerpräsidenten haben tn Pari» ze»j Aussehen erregt. * 2« Varrelona ist am Heiligen Abend «in wareahausblock v«W ssibeu Gebiinden durch ein Großfeuer vollständig elngeSschert WGWßN»' " * 2u den Vereinigten Staaten haben «ährend der Veth. Wchssftiertage 311 Personen infolge -von AafAlea den Lod ge- standigung. führen, dann ergäbe sich für die weitere Inner politische Entwicklung die Frage, ob Straßer gesonnen ist, eine selbständige Amon einzuleiten und ob Reichskanzler schleich« einem derartigen versuche eine größere „ 7 messen würde, vorläufig scheint jedenfalls l klar zu sein, daß der Kanzler von sich aus es konsllkt vermeiden möchte, so daß mit der MSgl wen«en vettagungstaktik gerechnet «erden muß. " ' > ' , ii >> < . SkMkW MkMkMM M t«l AMM. Vertin, 26. Dezember. Der Reichsfinanzminister Graf Schwerin von Krosigk hat vor dem Weihnachtsfest noch einen Erlaß über steuerliche Erleichterungen fyr Haus besitzer herausgegeben, der besonders Bezug nimmt auf die Notlage der Besitzer von Geschäfts- und Zndustriehäusern. In diesem Erlaß heißt es u. a.: Die Wirtschaftskrise und nicht zuletzt die Auswirkungen des in der Verordnung des Reichspräsidenten vom 8. Dezember 1931 zugelassenen Kün digungsrechts von Mietverträgen haben in vielen Fällen ein Leerpehrn von gewerblichen Räumen und großen Woh nungen sowie eine zum Teil erhebliche Senkung der Miet preise zur Folge gehabt. Hierdurch ist der Hausbesitz viel fach in eine Notlage geraten. Bei der Einziehung von Steuern soll hierauf Rücksicht genommen werden. Für die Anträge auf. dem Gebiete der Tebäudeentschuldungssteuer (Hausziussteuer), der Grundsteuer und der Wertzuwachs steuer sind die Landesregierungen und Gemeinden zu ständig. Di» meisten Landesregierungen haben bereits An weisungen Über da» Ausmaß de» erforderlichen Ent gegenkommen» getroffen. Zur Aufbringungsumlage werden vom 1. April 1932 ab nur Unternehmer herangezogen, deren aufbringungspflich- tiges Reinvermögen SVV 009 Mark übersteigt. Darüber hin aus ist besonder» für die Geschättsbausbesitzer, die in ihrem Grundstück einen eigenen gewerblichen Betrieb unterhalten oder an einem In dem Haus befindlichen Gewerbebetriebe beteiligt sind, die Erleichterung getroffen worden, daß in derartigen Fällen nicht mehr stet» das ganze Grundstück, sondern nur noch die Grundstücksquote zur Aufbringung«, summe berangezogen wird, in deren Höhe da» Grundstück im gewerblichen Interesse des Grundstückseigentümers genutzt wird. Soweit au» und die geböte». Rückst« Rach dem Umsatzsteuergesetz unterliegen die Einnahmen aus der Vermietung eingerichteter Räum« der Umsatzsteuer. Hinsichtlich der Mitteinnahmen au» der Vermietung ge werblich genutzt« Räume ist bereit» angeordnet, daß diese nur dann zur Umsatzsteuer heranzuziehen sind, wenn es sich um gewerblich genutzte Räume in typischen Büro-, Ge schäfts- oder Jndustriehäusern handelt, oder wenn die ge werblich genutzten Räume in Wohngebäuden Mit Einrich tungsgegenständen aurgestattet stnd. Bei Zweifelsfragen über die Logrenzung der typischen Büro-, Geschäfts-und Industrirbäuser sollten die Finanzämter nicht kleinlich ver fahren. Btt d« Auflösung von Grundstücksgesellschaften ist von d« Erhebung der Umsatzsteuer für die Umsätze von Grundstücken au» BMigkeitsgründen abzusehen, wem die Feitrtagm noch zurückgestttll worden ist. L« »«Willi- gungszwang für die Einfuhr von Papier holz und Schweineschmalz ist noch am Sonnabend durch eine Verordnung im Reichsanzeiger ziemlich überra schend mitgeteilt worden, allerdings mit einer Befristung für Mitte Februar, dq man bi» zu diesem Zeitpunkt hoM durch Vereinbarung mit den Nachbarländern am eine neue Handelsve rtra gsbasi, gekommen zu sein. Diese Einzelmaßnahmen werden voraussichtlich in nächster Zett der« Anordnungen ergänzt werden, jedoch noch keineswegs fest, durch welche Methoden chanaestrebte Kontingentierungspolitik und von Zolltarifpositionen eventuell ersetzt wer- »rüber werden erst nach Neujahr weit«« Ka- stattstnden. Auf parlamentarischem Gebiete witt> zwischen hnachten und Neujahr voraussichtlich überharwt nicht» es zu erwarten sein, falls sich die Meldung bestätigt, daß Aeüestenrat des Reichstages nunmehr erst für den ianuar einberufen werden soll. Me die in Aussicht WchNMkWtt MAMAS. Paris, 26. Dez. In einer Versammlung in Lyon sprach Herriot vor seinen Wählern seinen Stolz darüber aus, im Kampf um die Einhaltung der Berpslitchungen Frankreich, Kampf um die Einhaltung der Verpflichtungen Frankreich» ziehungen zu Amerika, das 7S 909 keiner Bürger apf fran zösischen Schlachtfeldern verloren habe, wegen 489 Millionen zu gefährden, wem diejenigen, die gegen die Zahlung stimm- ten, 390 Millionen für Ungarn und zwei Milliarden für die Bankenstützung bewilligten. Herriot zeigt« sich wegen der Folgen «ine» Bruches und einer endgültigen Zahlungsver weigerung besorgt und betonte, daß « den Kampf unermüd lich fortsetzen werde. Herriot stellte dann die Frage: Soll «s so weit^tssm- mm sein, daß Frankreich Verträge al, Papi'erfet- zen ansieht? was würde Frankreich dann in Zukunft Deutschland sagen? Diejenigen, die für die Zahlung»»«. Weigerung stimmt«, hätten auch daran denken müssen, daß sie es waren, di« di» Besetzung de» Ruhrgebiets aNritten, als Deutschland sich weigerte, Zahlungen zu leisten, Hmte treten die Erfinder der Theorie von dm Sanktionen im Fall« von Verfehlung«» fALer Mr die Zah- n n de . au, dem mein und in I . sen. Es ist daher Mipn zuständig« u«M»< Der d»utlchr ««Wich» i mrs Eupsrr ä Eupen, 28. Dez. Sm Heiligen Abend wurde t«n letz- ten deutschen Geistlichen in Eupen, dem Kaplan Gillis von der St.-Nikolaus-Kirche, auf Anweisung der belgischen Re- gierung der Auttveistmgsbefehl zugestellt. Während der allseits beliebt» Geistliche in den Abendstunden Beichte hörte, erschienen beim Küster die ausfahrenden Organ« der bel gischen Staatsgewalt und forderten ihn auf, den Kaplan aus dem Beichtstuhl vor die Kirchentür zu rufen. Sir Übergaben dann dem Kaplan den Auswei- sungsbefehl, der eine Frist von nur 24 Stund en zu billig t und jede wmere gottesdienstliche Handlung unter- sagt. Die Wirksamkeit de» Erlasses wurde allerdings schließ lich bis zum Dienstag verschoben, weil der Ausgewieftne bei der Semetndevenoawmg seinen Passierschein in Empfang nehmen soll und die Verwaltung der Feiertage wegen bis Dienstag geschlossen ist. Gillis hielt sich in politischen Dingen außerordentlich zu- rück. Diese neue Herausforderung der deutschen Katholiken hat in den deutschen Gebieten eine ungeheure Em vö - rung ausgelöst. Eine Begründung de» Brüssler Schrit tes ließ sich bisher nicht in Erfahrung bringen. Sie scheint in der neuen Politik" <» belgischen Kabi netts begründet zU sein, das offenbar jeglichen Regional!»- mu» auszurotten gedenkt. Dt- Gbch?tt der ASPAU. Scharfe Zentralisierung. Münch«, 26. Dez. Der Vorsitzende der politischen Zen- tralkommWon der NSDAP., Rudolf Heß, erläßt AuSfüh- rungsbestinünuNgen zu der Verfügung oom lö. Dezember über die Herstellung einer erhöhten Schlagkraft der Bewe gung. Danach sind die nationalsozialistischen Dertetungen in den Ländtrparlamenten und Kommunen verpflichtet, An träge von grundsätzlicher Bedeutung vor d« Einreichung sowie die beabsichtigte Stellungnahme zu Anträgen grund sätzlicher anderer Parteien der Reichsleitung vorzulegen. Die nationalsozialistschen Fraktionen des Reichstages sowie des Preußischen und Bäuerischen Landtages werden davon nicht berührt. Diese unterstehen direkt dem Führer der Bewegung. Die Dienststellen haben für die Oeffentlichkeit bestimmte parteiamtliche Verlautbarungen, die grundsätzlichen Charak ter besitzen, vor ihrer Veröffentlichung der politischen Zen- tralkommiflion vorzulegen. Die Schriftleiter der national sozialistischen Presse sind verpflichtet, sich vor der Aufnahme von Verlautbarungen grundsätzlichen Charakters zu verge wissern, daß die politische Zentralkommission von ihrem Einspruchsrecht nicht Gebrauch machte. We nicht vom Füh rer selbst stammenden, für die Äuslandspresse bestimmten Ar tikel und Interview», welche durch Mitglieder der NSDAP, über sie berührende Fragen abgegeben werden, müssen vor der Veröffentlichung der politischen Zentralkommiffion vor gelegt werden. Die Veröffentlichung darf erst erfol gen nach Miteilung des Vorsitzenden der politischen Zentral- kommission, daß er keinen Einspruch erhebt. Die Dienststel len sind verpflichtet, Anträge auf Genehmigung oder Betritt- guna an Streik« oder Aussperrungen, deren Bedeutung vor aussichtlich über einen örtlichen Rahmen hinausreicht, der PZK. einzureichen. Alle anläßlich von Streiks oder Aus- sperrungen seitens der Dienststellen beabsichtigten Veröffent lichungen, Aufrufe usw. von grundsätzlichem Charakter sind vor der Hinausgab« der PZK. vorzulegen. DGrWWMGisrWßk M Gkß AMUWDUßinI. ' LttVv. 26. DezemLer. Die Wtitzrachtpfeiertag« sind imLerlin, von einem, unbedeutenden politischen Zwischenfall qh'gesehen, volltommenruhig verlaufen. Jnsbeson- derS ist der von den Kommunisten angekündigte ,Hun- «rmarsch" auf die Reichsbauptstadt nicht zur Aus- , KH r,un ggebracht worben. Das lag einmal daran, dotzdie scharfen polizeilichen Ankündigung gM> jeder St-rüng der Festruhe rücksichtslos entgegenza- ihren Eindruck nicht verfehlten- Sodann ist es der auch nickst gelungen, ihre Anhänger für die von Mos- üs gegebenen Direktiven zu bttwistern. An den Weih- ««gen wollen eben auch ote Mitglieder der Kommu- Wen Partei ihre Ruh« haben. Besonders kläglich ist versuch gescheuert, den man ebenfalls aus Anweisung i dem Krenu unternahm, die Vagabunden zu fam- dtchten Horden auf Berlin marschieren zu laf- ' nicht verwunderlich, daß die für diese zuständigen Genossen aus Moskau höchst -_. äd ge Telephongespräche entgegennehmen nWn, in denen namentlich auch «rügt wurde, daß es der ioüloienbewegung in Deutschland noch immer nicht gelun- !N sfi, das Proletariat von «törichten Weihnachtrvorstel- oien" freizumacheu. — Der erwähnte Zwischenfall ereig- fffich im Stadtteil Moabit, Mo sich vor dem dortigen ß«mchaft»-ause etwa 350 Kommunisten oinfanden, um el« Oersammlung abzuhalten. La diese aber gegen die Vorschriften des Burgfriedens verstoßen hätte, wurde sie oon'der Polizei aufgelöst. Den versuch, einen Demonstra- tionszug zu bilden, vereitelte die Polizei unter Anwendung df» Gummiknüppels. Bemerkenswert am diesjährigen Weihnachtsfest in B«lin ist noch die Tatsache, daß sich di« Zahl der Selbst- mord«, die sonst aerad« an den Weihnachtstagen immer ziemlich groß zu^fein Pflegte, auf «inen einzigen Fall be- schrchltt hab — Luch von größeren Bränden und Verkehrs- mMlen ist Berlin an diesem Weihnachtsfest verschont ge- bli««n. Feuerwehr und Santtäter wurden zwar verschie- drntttch alarmiert, doch Handelle es sich durchweg um ge- ringfügig« Unfälle. Nur ein Verkehrsunfall am Belle- Allmnee-Platz hat ein Todesopfer gefordert. - Sn politisch« Hinsicht herrscht« gleichfalls vollkommene Rich«. Elli TÄ der Kabinett-Mitglieder hatte, «le an«- kürwiat, di« Retchshauptstadt zu einem kurzen Erholung»- urlsiub verlassen, dagegen verbliebm sowohl der Rrich^rasi- ixst von Hindenburg al» auch der Reichskanzler von Schleicher tn Berlin. Luch die Woche bis zum - ifchulß wird voraussichtlich keine Ereignisse von grö- Wchtigk«it mehr bringen. Da» Rekchskablnett wird ncy in der Mitte der Woche noch einmal zusam- um vor allem die vor dem Dethnacht»fest noch Ehrten Beratungen über einige aararpoli- zum Abschluß zu bringen. An erst« dabei um di« Verordnung über die Bel- NW,««, von «mandsfrtt bei der Margartnefabri» kNtton handeln, nachdem diese ve^mchnung vor den