Volltext Seite (XML)
Hohensteitt Ernstthaler Zeitung, Nachrichten und Neueste Nachrichten Rr. 1KS Somobend, den 18. Füll IS25 , 75. FMg Lrcchedo Ude» wcrtta, nachmtU«g«. — Fernsprecher Mr. ll — Postscheckkonto Leipzig!»<«.— Semcindeglrotont» X. — Pank, konto Dormstiidter Bonk Zweigniederlassung Hohevstein-Srnstthol — Unverlangt eingesandte Manuskripte werden nicht zurückge. schickt. Einsendungen ohne Namensnennung finden leine Ausnahme Bet «lagen, «onlurien, «ergleichen «iw. wird der Brutlodetrag m Siechnuug gestellt. Im Fall- höherer Gewalt — «r-e, oder sonstiger irgend welcher Störung der Betrübe» der Zeitung, der Lieferanten oder der B-sörderung»«nrichtungen — hat der «» ziehcr leinen Anbruch auf Liefernng »der «achlteserua, »er Zeitung oder auf Rückzahlung det Bezugdureiieg. Generalanzeiger für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen bach, Callenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüstenbrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Rüßdorf. Bczugsvrcls halbmonatlich 8l> Goldvsennlge einschlieblich Traoerlohn. Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen des Amtsgerichts, Finanzamts und des Stadtrats zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für die Schriftleitung Dr. Erich Frisch, für die Anzeigen Otto Koch. MUMMiKMM Bon unserem Berliner Vertreter Man ist sich in den maßgebenden politischen Kreisen darüber klar, daß die Opposition des Reichstages mit der Anrufung der Entscheidung des Reichspräsidenten über das Inkrafttreten der Aufwertungsgesctze einen peinlichen Präzedenzfall geschaffen hat. Es dürfte außer Zweifel stehen, daß sich bei der Verabschiedung der Zollvorlage dasselbe Spiel wiederholt, so daß die Person des Reichspräsidenten perma nent in die politischen Auseinandersetzungen mit hiueingezogen wird. Die Linke versucht die Entscheidung Hindenburgs für das sofor tige Inkrafttreten der Aufwertungsgesetze selbst verständlich dahin auszulegen, daß nunmehr die Wähler des Reichspräsidenten außerordentlich enttäuscht sein würden. Immerhin hat sich durch die klare Entschei dung des Reichspräsidenten die Position des Reichskabinetts erheblich gebessert. Die Kon fliktstimmung unter den Regierungsparteien kann als beseitigt gelten, obwohl es noch nicht ge lungen ist, über die Z o ll v o r l a g e n zu einem KomprVmiß zu kommen. Die Deutsche Holkspartei und die Deutschnationalen haben sich vollkommen verständigt, so daß das Zentrum sbenfalls gezwungen sein wird, bei der Stange zu bleiben, um nicht für den Ausbruch einer Regierungskrise verantwortlich gemacht zu wer te». Die Bemühungen des Reichskanzlers, in der Außenpolitik eine Einheitsfront der Par- kieu de» Reichstages zu schaffen, dürfte übrigens von Erfolg gekrönt sein. Da sich die Regierungs parteien bereits nach der Aussprache im Aus wärtigen Ausschuß des Reichstages hinter die Negierung gestellt haben, werden auch die Demo kraten voraussichtlich der Entscheidung des Reichskabinetts zustimmen, während die Sozial demokratie zum mindesten keinen Widerspruch erheben wird. In den Kreisen der Mittclpar- teien wirft man allerdings die Frage aus, ob die Deutschnationalen etwa die Regierung im ent scheidenden Augenblick im Stiche lassen und nach träglich anläßlich der großen außenpolitischen Aussprache im Reichstag doch noch an der Hal tung des Reichsaußenministers Kritik üben wer den. Würde dieser Fall eintreten, so wäre dies nach Auffassung der maßgebenden politischen Kreise zweifellos das Signal für die Opposition, einen Ansturm gegen das Kabinett Luther zu unternehmen, um es zu stürzen. Inzwischen hat sich herausgestellt, daß im Auswärtigen Ausschuß des Reichstages eine ab- setute Mehrheit für den Beschluß der Reichs regierung zur Beantwortung der französischen Cicherheitsnote vorhanden ist. Dies bedeutet die Wiederherstellung der außenpolitischen Aktions fähigkeit des Kabinetts Luther, das durch die Auseinandersetzungen der letzten Woche gerade ir außenpolitischer Hinsicht in eine schwierige Position geraten war. Die Regierungsmehrheit hat es nunmehr in der Hand, bis zu den Reichs tagsferien eine vollständig geklärte Lage herbei- zusühren und so für das nächste halbe Jahr einen gesicherten Zustand zu schaffen, der für den be friedigenden Ausgang der Sicherheitsvcrhand- lungen unerläßlich ist. Reichspräsident v. Hin denburg hat nach Auffassung der maßgeben den parlamentarischen Kreise das Seinige dazu getan, eine Regierungskrise zu verhüten, so daß jetzt die Regierungsparteien ihrerseits nlles daran setzen müssen, um den ungünstigen Eindruck zu beseitigen, der durch die künstlich ge steigerte Konfliktstimmung entstanden war. Vor der UeSerreichung der deutschen Note tEiaene DrMmelfiung! Berlin, 18. Juli Wir wir hören, wird die bevorstehende Veberreichungder deutschen Ant ¬ wortnote an Frankreich in den nächsten acht bis vierzehn Tagen zu einem regen diplomati schen Gedankenaustausch zwischen Berlin, Paris und London führen. Die deutsche Regierung wird die Antwort am Frankreich durch den Bot schafter in London nach der Ueberreichung in Paris mit begleitenden mündlichen Erläuterun gen der englischen Negierung zur Kenntnis brin gen. Die am Mittwoch beginnende großepo - litische Aussprache wird im übrigen dazu führe», daß der deutsche Standpunkt, soweit die prinzipiellen politischen und juristischen Gesichts punkte in Betracht kommen, eingehend formuliert wird. Im übrigen aber soll auch die letzte alli ierte Entwaffnungsnole, die bekanntlich nicht im unmittelbaren Zusammenhang zu der Sicherheitsnote steht, in Verbindung mit der Frage der Räumung des Ruhrgebiets und der nördlichen Rheinlandzoue zur Erörterung ge bracht werden. Die Deutschnationalcn und die Außenpolitik «Eigene Drabtmcidungi Berlin, 18. Juli Von führender dcutschnationaler Seite erfah ren wir, daß die deutschnationale Reichstagsfraktion sich vorläufig darauf einigen wird, den gegenwärtigen Schritt der Neichsregierungzu unterstützen. Die s deutschnationale Partei müsse es sich aber Vorbe halte», im Verlauf der Verhandlungen wieder ihren Standpunkt zur Sicherheits- und Völker bundsfrage zur Geltung zu bringen und auf die Haltung des Reichskabinetts in entsprechender Weise einzuwirken. Nach wie vor bestehe nicht die Absicht, im gegenwärtigen Stadium der Dinge einen Wechsel in der Leitung des Außenministeriums zu fordern. M MWW Kes WlgMer Nach einer — anscheinend amtlichen — Mit teilung des Oberbefehlshabers der alliierten Besatzungstruppen, General Euillaumat, an den Regierungspräsidenten in Düsseldorf haben die französische und belgische Regierung beschlossen, die seit dein 11. Januar 1923 rechtsrheinisch besetzten Gebiete zu räumen. Am 20. Juli vor 12 Uhr Mitter nachts wird geräumt sein das gesamte belgisch be setzte Gebiet, bas seit dem 11. Januar 1923 be setzt ist, das französisch besetzte Gebiet, das seit dem 11. Januar 1923 besetzt ist, soweit es in der Provinz Westfalen liegt. Am 21. Juli vor 12 Uhr Mitternachts wird geräumt sein der Nest des französischen Gebietes, das nach dem 11. Januar 1923 besetzt ist. Düsseldorf und Duisburg bleibe» demnach weiter besetzt. Nach diesen Räumungen werden die Grenzen des Gebietes folgendermaßen festgesetzt: Vom Rhein ab die Nord- und Ostgrenze der Ge meinde Walsum bis zum Nordostcn der Kolonie We- hofcn, die Trennungsgrenzc der Gemeinden Holten und Hamborn, im Nordosten von Mollcnburghofen bis zur Südspitze des Friedhofes von Holten; im Süden von Holten nach Mülheim einschließlich des Emscher-Kanals bis zur Eisenbahnbrücke Oberhausen- Sterkrade. Dann eine fingierte Linie, die diesen Punkt mit dem äußersten Ostpunkt des Bahnhofes Oberhausen-West verbindet, d. h. bis zur Ludendorsf- straße einschließlich, dann die Duisburger Straße, Wilmstraße, Schachtstrabe, Luisenstraße, Tannenberg- straßc, Kiertstrabe und Allccstraße; dann die Eisen bahn von Oberhausen nach Styrum, dann die Stein- Hamm Straße bis zur Rafsclsberger Brücke, ein schließlich der Ruhr, bis zur Eisenbahn von Styrum nach Kettwig, die Eisenbahn von Kettwig bis zur Höhe der Holunderstraße und der Düsseldorfer Straße (Weg Ratingen); der Weg von Saarn nach Natin gen, die Verwaltungsgrcnze des Kreises Düsseldorf bis zur Grenze des Brückenkopfes Köln. In Ausführung dieser Mitteilung hat der kommandierende General des 32. Armeekorps in Düffeldorf zum Ausdruck gebracht, daß die Kon trolle der französischen Vesatzungsbehörden in den geräumten Zonen mit folgenden Daten ihr Ende erreicht: Am 20. Juli um Mitternacht für die besetz ten Gebiete der Provinz Westfalen, am 21. Juli für den Rest der seit dem 11. Januar 1923 besetz ten Gebiete. Vor der Räumung der Saaktionsstädte? Wie dem Pariser „Temps" aus Brüssel ge meldet wird, hat die belgische Regierung im Ein verständnis mit der französischen und englischen Regierung beschlossen, daß die im Jahrs 1921 be setzten drei Städte Düsseldorf, Duis burg und Ruhrort in den nächsten Tagen zu gleicher Zeit mit den letzten Städten des besetz ten Ruhrgebiets geräumt werden. Nach Mitteilungen des französischen Kom- mandauten verläßt das französische Infante rie-Regiment Nr. 12 am heutigen Sonnabend Gelsenkirchen, so daß Gelsenkirchen voll ständig frei wird. Es bleibt auch keine Gen darmerie zurück. Die Durchführung der Auswertung Zu den Beschlüssen, die die Aufwertung betreffen, erfährt die „B. Z": Vom Reich aus ist die Schaffung eines beson deren Aufwertungsamtes vorgesehen, an dessen Spitze der frühere Staatssekretär Hen ¬ rici treten soll. Die Aufgaben dieses Amtes werden sehr umfangreich sein. Allein die Nach prüfung, wer von den Anleihebesitzern seine Stücke vor dem 1. Jul: 1920 erworben und seit dem ununterbrochen im Besitz hat, dürfte 1 bis 1'/- Jahre in Anspruch nehmen. Dann aber sind bei sämtlichen Aufwertungsansprüchen A n m e l- düngen notwendig, die in den meisten Fällen an die zu gründende Aufwertungsstelle zu rich ten sind. In Voraussicht, daß bei den sehr mannig faltigen Bestimmungen der neuen Gesetze, insbe sondere des privaten Aufwertungsge- setzes, nicht alles glatt abgehen wird, ist schon im Gesetz selbst das Wichtigste über das Aufwer tungsverfahren festgesetzt. Dis erste Instanz bildet die Aufwertungsstclle, deren Geschäftsfüh rung sich nach den Vorschriften des Reichsgesetzes über die Angelegenheiten der freiwilligen Ge richtsbarkeit zu richten hat. Gegen die Entschei dung der Aufwertungsstelle gibt es ein Be schwerderecht, und zwar eine sofortige Beschwerde, über die das Landgericht zu befinden hat. Gegen dessen Entscheidung ist dann eine sofortige wei tere Beschwerde beim Oberlandesgericht zulässig. Weiter erfahren wir dazu: Während der wochenlangsn Diskussionen über das mmmehr angenommene und rechts kräftig gewordene Auswertungsgesetz beschäftigte sich der „Vorwärts" wiederholt mit Aeuße- rungen, die Reichspräsident v. Hinden burg bei einem Empfang der Sparer- und Eläubigerorganisation am 24. Juni getan ha ben soll. Der Reichspräsident soll „wörtlich" ge sagt haben: „Ich habe selbst mein Ver mögen verloren und kann daher die Not lage dieser Leute verstehen. Ich bitte Sie, mir Ihre Wünsche noch einmal kurz schriftlich einzu reichen. Das letzte Wort in dieser Frage ist noch nicht gesprochen. Ich werde erst das fertige Gesetz abwarten, bevor ich meins Entschließung fasse." Hierzu erfahren wir von zuverlässiger Seite, daß H i n d e n b u r g sich zwar in oben angeführ tem Sinne den Eläubigerorganisationen gegen über geäußert hat. Da aber nun der „Vorwärts" diese Äußerung Hindenburgs fortlaufend wieder holt, um sie propagandistisch gegen Regierung und Regierungsparteien und nicht zuletzt gegen Hindenburg selbst auszunutzen, muß festgestellt werden, daß der „Vorwärts" die Aeußerungen in entstelltem Sinne verwertet. Von einer wörtlichen Wiedergabe der Aeußerung Hindenburgs kann schon deshalb keine Rede sein, weil die Worte nicht stenographisch ausgenommen sind. Die Ncichsamnestie Utto««» Drabtmrifiungi Berlin, 18. Juli Der Entwurf des Neichsamnesticge- setzes liegt nuumchr dem Ncichsrat zur Be schlußfassung vor. Wie wir aus Kreisen des Neichsjustizministsriums erfahren sind die Ge rüchte über die Festsetzung des 1. Oktober 1923 als Stichtag nicht zutreffend. Der Entwurf sieht einen Erlaß aller noch nicht verbüßten Strafen wegen Vergehens gegen die sog. politischen Paragraphen des Strafgesetzbuches (Hochverrat usw.) sowie gegen die Paragraphen 7 und 8 des Nepublikschutzgesetzes vor. Als Stichtag für den Erlaß dieser Strafen soll d er Tag der V e r k ii n d u n g der A m n e st i e gelten. Alle noch nicht erledigten Verfahren wegen Verstoßes gegen ß 8 des Republikschutzgesetzes (Beschimpfung des Reichspräsidenten Ebert) sollen sofort eingestellt werden. — Ferner sollen alle anhängigen und noch nicht anhängigen Ver fahren wegen Verstoßes gegen die politischen Pa ragraphen des Strafgesetzbuches eingestellt wer den, und zwar, unabhängig von der Höhe der zu erwartenden Strafe, sofern die Straftat vor dem 1. Oktober 1923 begangen worden ist. Bei Strafen, die nach diesem Zeit punkt begangen wurden, kommt eine Einstellung nur dann in Frage, wenn die zu erwartende Strafe nicht höher als ein Jahr Gefängnis oder Haft oder Geldstrafe ist. Ausgeschlossen von der Amnestie sollen diejenigen bleiben, die ein Ver brechen gegen das Leben begangen haben oder di« aus Roheit oder Eigennutz und nicht aus politi schen Gründen handelten. — Wie wir hören, wer den sich die Länder nunmehr darüber schlüssig werden, ob sie ihrerseits die beabsichtigte ergän zende Amnestie ebenfalls nur auf der Basis der Richtlinien der Reichsamnestie ergehen lassen wollen oder ob sie die Amnestie auch auf allge meine Vergehen nicht politischer Art ausdehnen wollen. Polen droht mit Dcutschenausweisungen! «Eigene D r a b t m e I o » n g> Berlin, 18. Juli Wie offiziös mitgeteilt wird, droht die polnische Negierung mit der Auswei- ung der in Polen ansässigen deutschen Grundbesitzer, die bei der Option ihre deutsche Staatsangehörigkeit behal ten haben. Es handelt sich hierbei um eine sehr ernste und schicksalsschwere Maßnahme der polni- chen Negierung, von der etwa 15 000Deut- ch e betroffen würden. Wie wir hören, ist die Neichsregierung entschlossen, im Falle der Aus weisung der deutschen Optanten aus Polen so- ort zu energischen Gegenmaßnahmen zu chreiten und die in Deutschand lebenden pol nischen Grundbesitzer, die etwa 10000 Köpfe ausmachen, ebenfalls aus Deutschland auszuweisen. Kommt es zu solchen schrof- en Maßnahmen, so würde der Konflikt zwi« chen Deutschland und Polen außerordent« ich ernsten Charakter annehmen. CMk Weil i!!I WWg Bon unterem varlamentarttcken Mitardeller Berlin, 17. Juli In der heutigen Reichstagssitzung stand zunächst die Denkschrift Uber dieUrsache des militärischen Zusammenbruches im Jahre 1918 zur Besprechung. Es kam aber einstweilen nicht zur Aussprache darüber. Nach dem der Berichterstatter die Denkschrift erläutert hatte, teilte Präsident Loebe unter Bezug nahme auf die schlechte Besetzung des Hauses mit, laß das Schriftstück nicht im Hause selbst, sondern in den Fraktionszimmern verteilt werden lolle.
