Volltext Seite (XML)
Aachener MMchnchtm vtnrduimgMatt der Kreishail-t«a«uschaft Bautze« zugleich als Kaufi-oriaibehirde der Oberlausitz. Amtsblatt der A»t8haupt«annschaften Bautzen and Löbau, des Landgerichts Bautzen und der Amtsgerichte Bautzen, Schirgiswalde, Herrnhut, Bernstadt und Ostritz- deS Hauptsteueramtes Bautzen, ingleichen der Stadträthe zu Bautzen und Bernstadt sowie der StadtgemeiuderLthe zu Schirgiswalde unv Weißenberg. Orga« der Handels» und Gewerbekammer z» Ztttaa. Die Bautzener Na»r. erscheinen, mit Ausnahme der Sonn- und Festtage, täglich abend« Preil de« vtertrljährl. Abonnement» g Jnsertionlaebühr für den Rau« ein« P«ttt-Svaltt«Ue t gewöhnlichen Satze» 12 in geeigneten Fälle« unter Gewährung von Rabatt,- Ziffern,. Tabelle« und lmderrr schwieriger Satz entsprech««» teure,. »ach»,««,,»ahr sür jede Anzeige wetz Insertion t 20 Pfg., für driefl. Uuekunftsertriluug 10 Pfg. (und Porto). Bi» früh g Uhr eingehend« Inserate find« in dem abend« erscheinend« Blatt« Aufnahme. Znlerutr nehmen di« Expedition und die l Amumcenburean« an, detgl. die Herren Wald« in Löbau, Llauh in Welhenberg. Lippttsch in Schirgi«wald«. Buhr in König»Hain b. Ostritz. Strutz,«, tu OV«r»Cm«er»dorf m»d tz. Lindern» i» PuUMtz. (Fernsprech-Auschlntz Nr. 51.) Nr. 184» Mittwoch, de« 10. August, abends. 1892. Bekanntmachung. Die Maul- und Klauenseuche ist unter den Viehbeständen des Gartennahrungsbesitzers Karl August Paulick No. 2t in Entrich, de« RittergutSpachters L Günther ln Gröditz, des Gutsbesitzers Wilhelm Fritzsche in Uhvst a T aosgebrochen, dagegen unter denjenigen des Gutsbesitzers Alwin Schmidt in Nieder Burkau. der Gartennahrungsbesitzer Ernst Richter in Ober Burkau, Heinrich Beyrich ln Goldbach, Hermann Kluge In Plckau, deS Gutsbesitzers Gräfe in Taschendorf Wieder erlösche«. Bautzen, den 10. August 1892. Königliche Amtshauptmannschaft. 2848 L. vou Zezschwitz. Kvrth. Der am 26 November 1846 in Ltegnitz geborene, zuletzt in Reichenau aushältlich gewesene Bürstenmacher Heinrich Büttner wird beschuldigt, im Februar 1892 in Settendorf und OberwetgS- dorf ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung und ohne vorgängige Bestellung in eigner Person Bürftenwaaren fetlgeboten zu haben, ohne den hierzu erforderlichen Gewerbeschein etngclüst zu haben. Uebertretung von tz 1,16 des Ges. vom 1. Juli 1878 Wegen dieser Uebertretung ist von dem Königlichen Amtsgericht Ostcitz das Hauptverfahren eröffnet worden. Der Angeklagte wird auf den 11. Oktober 1892, 9 Uhr Vormittags, vor das Königliche Schöffengericht Osttty zur Hauptverhandlung geladen Bei unentschuldigtem Ausbleiben des Angeklagten wird zur Hauptverhandlung verschrttten werden Ostrttz, den 8. August 1892. Der Königliche Amtsanwalt. Or Wauer, Nef Die diesjährige Obstnutzung am Bischofswerda—Großdrebnitz« und am Bischofswerda- Weickersdorf« Communtcattonswege soll nicht Sonnabend, den 1S.. sondern Montag, den 15. M-, Vormittags /,19 Uhr, versteigert werden. Erstehungslustige wollen sich am 15. d. M., Vormittags V»10 Uhr im hiesigen Rathhaussaale elnfinden. Stadtrath Bischofswerda, am 8. August 1892. Sinz. L. Der Reichskanzler. Wir wollen unsere Leser gleich anfangs darüber ver> ständigen, daß das Wort der Ueberschrist nicht eine Person, sondern eine Institution bezeichnen soll. Unsere Besprech ung gilt zunächst weder dem Grafen Caprivi, noch dem Fürsten v. Bismarck, sondern der Bedeutung, welche der Reichskanzler in der deutschen Reichsoerfassung hat. Das Amt des Reichskanzlers ist ein so vielseitiges und so ein flußreiches, daß schon dem Norddeutschen Bunde gesagt wurde, er sei zwar kein Kaiserreich, aber ein Kanzlerreich. Man hat damals 1867 und auch 1870 wohl gesagt, dir ganze Verfassung sei gleichsam auf die gewaltige Persön lichkeit Bismarcks zugeschnitten, so daß nur er oder eine gleichwertige Persönlichkeit imstande sei, die ReichSmaschine im Gange zu erhalten. Man hat von übelwollender Sette sogar dir Andeutung fallen lassen, Bismarck habe der Ver- faffung und besonders dem Reichskanzleramt diesen beson deren Charakter gegeben, um sich unentbehrlich zu machen. Diese letztere Behauptung ist jedenfalls unbegründet. Denn bei den Verhandlungen über den Norddeutschen Bund hat Bismarck zunächst die Stellung des Bundeskanzlers sich ähnlich gedacht, wie diejenige deS österreichischen Präsidial- gesandten beim Bundestage war; und Savigny, der damals mit viel Geschick preußischerseit« die Friedens- und Bundes- vrrtragSverhandlungen geführt hatte, schmeichelte sich, wohl nicht ohne eine vorläufige Zusage Bismarcks, mit der Hoff nung, der erste Bundeskanzler zu werden. Unterdessen aber hatte die BundeSversassuug im Verlauf der Vertragsver- handlungrn eine solche Gestalt angenommen, und die Be deutung deS Bundeskanzlers ln der Verfassung war so ge stiegen, daß BiSmarck sich aussprach, daß er selbst diese Stellung übernehmen müsse, wenn nicht die erstrebte Central- leitung darunter leiden sollte. Seitdem war Savigry rin Feind Bismarcks und ging in das Lager der Ultramon tanen über. Bismarck aber hatte Recht gehabt! Wenn nicht der BundeSrat in den schleppenden Gang deS alten Bundestages zurückfallen sollte, so mußte er in dem Bundes- kanzler (wie eS bis 1870 hieß) eine persönlich selbständige und mit politischer Macht ausgerüstete Spitze bekommen. D» Reichskanzler (wie wir jetzt sagen müssen) hat nun auch eine ganz eigenartige Stellung. Ä: ist der vom Kaiser ernannte Präses deS Bundesrates, in welcher Funktion er sich aber jederzeit durch eine schriftliche Substitution ver treten lassen kann (vrgl. Artikel 1b), zugleich aber ist er der einzige verantwortliche Reichsminister, ohne dessen Gegenzeichnung eine kaiserliche Verfügung ungültig wäre ^Artikel 17). Nun hat sich zwar bei der weiteren Ausbild ung der Rrichsversassung herausgestellt, daß zur wirklichen Führung der ReichSgeschäfte mehrere ReichSbrhörden, oder RetchSämter notwendig seien (da- RetchSamt des Innern, der Finanzen, der Justiz, der Post, des Aeußeren, Kolonial- amt rc), die unter StaatSsekr«tären flehen, welche nötigen falls auch de« Reichskanzler bet Gegenzeichnung kaiserlicher Verfügungen vertreten können. Aber nichtsdestoweniger bleibt der Reichskanzler allein der verantwortliche Reichs minister, und Fürst BiSmarck war ganz in seinem Rechte, als er an die ihm untergebenen Staatssekretäre die An forderung stellte, daß sie ihm die von ihnen zugrzogenrn Hilfsarbeiter zur Bestätigung nennen sollten. Man muß es al» einen Mißgriff der offiziösen Verteidigung gegen die Wiener Angriffe BiSmarckS bezeichne», wenn sie diese Mi- nisterialversügung gegen ihn auSspielen Wöllten. ES ist klar, daß der verantwortliche Reichskanzler die volle Ober- leitung in den einzelnen RetchSämter« behalten muß. Ebenso aber ist klar, daß er eine leitend« Stellung in dem preußische« Staatsmtnisterium einnehme« muß. ES kan« doch wohl nur unter besonder» günstigen persönlichen Verhältnisse« eine Trennung zwischen dem Amt de» Reichs- Kanzlers und dem de- preußischen Ministerpräsident«« oh«e großen Nachteil für die Staatsleltung stattfinden. Ganz von selbst versteht es sich, daß der Reichskanzler preußischer Minister des Aeußeren sein muß, da ja die Vertretung des Deutschen Reiches dem Könige von Preußen als deut schen Kaiser übertragen ist. DaS preußische auswärtige Ministerium gehört aber noch in einer anderen Beziehung notwendig zum Ressort des Reichskanzlers. Dadurch bleibt er, auch wenn der BundeSrat nicht tagt, in ununterbrochener Fühlung mit den anderen deutschen Bundesregierungen; und darauf kommt für die gedeihliche Entwickelung der ReichSangrlegenheiten außerordentlich viel an. Der Reichs kanzler, wenn er seinem Ideal entsprechen soll, muß nicht nur der B e r t ra u r n S man n des Kaisers, sondern auch der anderen deutschen Fürsten und Regierungen sein. Bei Fürst v. Bismarck war das im hohen Grade der Fall. Bismarck hat gerade darauf sehr viel Wert gelegt. Er benutzte jede Gelegenheit, wo er mit den Regenten der größeren deutschen Staaten Rücksprache nehmen konnte. Dies war besonders der Fall mit Sr. Majestät dem König Albert von Sachsen, während von dem unglücklichen, menschenscheuen König Ludwig II. von Bayern bekannt ist, daß er bis in seine letzten verhäng nisvollen Tage hinein eine unbegrenzte Verehrung und ein großes Zutrauen zu dem Fürsten v. BiSmarck hatte. Daß auch der jetzige Reichskanzler Wert auf diese Seite seiner amtlichen Stellung legt, beweist der Umstand, daß er bald nach seiner Ernennung sich in Dresden, München rc. vor stellte. Wir wollen zum Schluß nur kurz andeuten, daß — abgesehen von persönlichen Verhältnissen — dir zuletzt besprochene Seite der Reichskanzlerstellung den gewaltigen Inhaber derselben leicht in Konflikt bringen konnte mit einem jugendlichen thatkräftigen Herrscher. Der Kaiser kann allenfalls sein eigener Ministerpräsident sei», aber nicht — nach einem bekannten Worte — sein eigener Reichs kanzler. 6. L. Vom Sparen. L L Die Socialdemokratie ist die heftigste Gegnerin der Sparsamkeit. Das ist auch ganz begreiflich; den» der Sparer ist am letzten Ende ein Kapitalist und sei es auch rin noch so bescheidenes Kapital, das er sich zusammenspart Solche kleinen Kapitalisten aber fürchten die Schürer der Umsturzbewegung. Mit Leuten, die gar nichts besitzen, also folglich auch gar nicht« zu verliere« haben, läßt sich eine Revolution besser vorbereiten, als mit Sparern. Es ist darum nicht zu verwundern, daß da« leitende Organ der deutschen Socialdemokratie jedesmal ganz energisch Front macht, wenn rS merkt, daß das Proletariat — wohlgemerkt in eigenem Interesse — zur Sparsamkeit „verführt" wird, und daß solche „Verführungen" Erfolg habe». Vor kurzem ging rin Artikel durch die Presse, in dem die günstigen Resultate der sächsischen Schulsparkassen (Pfennig- kaffen) besprochen wurden. Diesen Kaffen sind an ver schiedenen Orten Sparkassen für die aus der Schule ent lassene Jugend angeschlossen worden, um derselbe« Gelegenheit zu geben, ein kleines Kapital für die Militärdienstzett oder die Verheiratung zu sammeln. Ferner hat sich zu Dresden ein „Verein für Kinderbeschäftigung" gebildet, der das von den Kindern durch seine Vermittelung verdiente Geld bis zur Konfirmation aufgewahrt. Die erfreulichen Erfolge dieser Einrichtungen haben nun die socialdemokratischen Führer arg erzürnt und der „Vor wärts" macht seinem Zorne in einem lange« Artikel Luft. „Soll der Proletarier sparen", schreibt da» Centralorgan der Umsturzpartet, „so muß er darbe«, d. h. er muß sich die Befriedigung notwendiger Bedürfnisse versagen, leidet also dadurch Schaden am eigenen Körper und schädigt auch die Allgemeinheit durch eine geringere Konsumtion. Obgleich also die ganze Sparerei von nicht« Besitzenden ein Unding ist, und obgleich die Proletarier bei ihrem winzigen Ein kommen bereits durch Versicherungen aller Art in hohem Maße belastkt sind, wird ihnen doch von bürgerlichen Phi lanthropen und verknöcherten Ausbeutern die schöne Melodie vom Sparen in allen möglichen verlockenden Tönen vor gepfiffen und ihnen das Sparen für bestimmte Zwecke angrratcn " Wenn man bedenkt, daß es sich bei den obenerwähnten Anstalten um Pfennige handelt, die jeder Arbeiter für sein Kind, oder um Groschen, die der jugendliche Arbeiter, ohne sich große Entbehrungen auferlegen zu müssen, mühelos opfern kann, so muß man über diesen Erguß des „Vorwärts" staunen. Sollte denn wirklich kein „Genosse" so gestellt sein, daß er hin und wieder sich ein GlaS Bier oder eine Cigarre zu versagen vermag, um den Kindern die Sammlung zu einem Notgroschrn zu ermöglichen? Wir sind überzeugt, daß der Sparsinn auch unter den Socialdemokraten durchaus nicht erloschen ist, das zeigt schon der ZornauSbruch deS „Vorwärts", der das Ueberhandnehmen der Sparsamkeit unter den „Genossen" eben sürchtet. „Nur sparen, immer sparen — so schließt das social demokratische Blatt — von der Wiege bis zur Bahre, da» ist das Lied, welches den Arbeitern von der Bourgeoisie in allen Tonarten vorgesungen wird. Ein lächerliche« Lied! Für den Arbeiter giebt es nur ein Sparen: das Sparen seiner Arbeitskräfte, daS seinen Ausdruck findet in ange messener Verkürzung der Arbeitszeit und Beseitigung de« heutigen AccordarbeitssystemS. DaS Sparen auf Koste» seiner Gesundheit oder seines menschenwürdigen Daseins ist vom Uebel!" Sparrn nicht aus Kosten der Gesundheit der Arbeiter, sondern auf Kosten des Gastwirts, also Sparen zu Gunsten der Erhaltung der Gesundheit — das ist die Wahrheit! Neueste Telegraphische Korrespondenz. Wien, 9. August. Die amtliche „Wiener Zeitung" ver öffentlicht zwei Handschreiben des Kaiser«, durch welche der Minister Frhr. v. Prazak auf sein Ansuchen unter Aner kennung seiner vierjährigen mit Pflichttreue und Hingebung geleisteten Dienste von seinem Amte enthoben und al» Mit glied auf Lebensdauer in da« Herrenhaus berufe» wird. Heute wurden hier die Entwürfe deS Handelsvertrages und des Marken- und MustrrschutzabkommenS zwische« Deutschland und Serbien paraphiert. Der Handels vertrag zwischen Oesterreich-Ungarn und Serbien «ebst der vereinbarten Viehseuchenkonventio« ist heute im Ministerium ktS Auswärtigen unterzeichnet worden. Gleichzeitig wurde eint Deklaration abgeschlossen und unterzeichnet, taut welcher der am 1. September d. I. ablaufende Handelsvertrag sowie die frühere Viehseuchenkonventio» bi« zum 1. Januar 1893 verlängert werden, lieber den meritorischen Inhalt der Ab machungen zwischen Oesterreich-Ungarn und Serbien erfährt das .Fremdenblatt", mit denselben sei der größte Teil de» serbischen Zolltarifes sür die ganze Vertragsdauer vertrags mäßig gebunden worden. Die reinen Finanzartikel, d. h. solche, welche bei den einzelnen Staaten zum Hauptobjekte von Finanzzöllen dienten, wie Kaffee u. s. w, seien außerhalb deS Vertrages belaste» worden. Außerdem könnte« künftighin zwischen beiden Kontrahenten nur noch sprcifische Zölle und keine Wertzölle mehr zur Anwendung komme». Nach einer Meldung der „Politische« Korrespondenz" oird Oesterreich-Ungarn bet der Columbusfeier i« Genua >urch ein aus zwei Panzerschiffen und einem Kriegsschiff bestehendes Geschwader unter dem Kommando deS Bicead- miralS Spaun vertreten sein. Basel, 9. August. Der BundeSrat hat de« französt- chm Anarchisten Paul Guibert, genannt Meyer, welcher am 10. Juli i« Chatrl St. Denis verhaftet wurde, au» der Schweiz ausgewiesen.
