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s. Mai L8SI Witag Dt« Z''t>,n, n- de« Raum einer Zelle r N-r. wir (bei An be- ein« 14. Zu beziehen durch alle Poß- tmter de« In- und Auslandes sowie durch die «rpedtiione» In Meipzig (Querstraße Nr. 8) und »»«»den L. Höckner, Neustadt, der Brücke, Nr. >). IusertionSgedütr für mung über das Auftreten der kleinern Staaten in der letzten Zeit, deiL gegenüber er bet einem persönlichen Erscheinen sich nicht passiv würde verhalten können, ziemlich deutlich angegeben sein. Inwiefern dies auf dk, Reiseplane des Hm. v. Manteuffel zurückwirken werde, haben Noch nicht gehört. Dagegen sagt die Neue Preußische Zeitung: Wie wir schon richtet, wird der Fürst Schwarzenberg am 15. Mai in Dresden treffen; wie,wir jetzt hören, wird Hr. v. Manteuffel schon am Mai dahin abgehen. Erste Ausgabe. SemMegS ll llhr —- Nr 2S7 -— gibt eine Urberstcht der Bestimmungen des Gesetzes, die er für Ver besserungen, und führt andere an, die er für VerfaffungSverletzungen hült. Der Abgeordnete will „so frei sein, frei zu sein", d. h. er will für Jeden die Möglichkeit, ein Verbrechen begehen zu können, aber auch für Jeden die Strafe für das begangene Verbrechen. Wenn man die politische Literatur im Lande unterdrücke, so werde sie im AuS- lande wieder erscheinen. Die letzten sechs Monate gleichen einer fin stern Nacht, in welcher nur die politische Literatur Preußens ein klarer Lichtblick sei; diese sei die Ehrenrettung Preußens und beweise dem übri gen .Deutschland, daß von Preußen noch Etwas zu hoffen und die öffentliche Meinung nicht von dem jeweiligen Ministerium abhängig sek. DaS Gesetz besitze keine Lebensfähigkeit, keinen Nahrungsstoff, sondern sei auS lauter Medikamenten zusammengesetzt; eS vermelde die Scylla der Revolution, scheitere aber an der CharybdiS der Eontrerevolution. Deshalb werde der Zeitgeist eS in wenigen Jahren vernichten und dar über schreiben: „Legt eS zu dem Uebrigen." Nachdem der Schluß der Debatte angenommen ist, fodert der Re- gierungScommissar Scheerer das HauS auf, den Beschlüssen der II. Kam mer beizutreten, da durch diese die Prinripien des Gesetzes nicht alterirt, aber wesentliche Verbesserungen vorgenommen seien. Der Abg. Kisker empfiehlt folgenden von ihm gestellten Verbesserungsantrag: „Die Kam mer wolle beschließen: in dem Entwürfe deS Gesetzes über die Presse nach den Beschlüssen der ll. Kammer 1) den 8. 1, Alinea 3, in folgen der Fassung anzunehmen: «Der 8.48 der Gewerbeordnung-vom 17. Jan. 1845, nebst der sich darauf beziehenden Befugniß der Verwaltungsbe hörde in 8. 71 der Gewerbeordnung, ist ayfgehoben»; 2) dem letzten Satze des 8-54 die Worte hinzuzufügen: «und mildernde Umstände nicht vorhanden sind»." Der Abg. Veit hat ebenfalls ein Amendetnent zu 8. 54 gestellt. Die Amendements werden aber abgelehnt und der Ge setzentwurf auf den Antrag deS Abg. v. Jordan im Ganzey ohne spe- cielle Diöcusston nach den Beschlüssen der II. Kammer angenommen. Auf der Tagesordnung der ll. Kammer steht das von,der l. Kam mer beschlossene Gesetz über den Belagerungszustand. Die Com- mtsston empfiehlt dessen Annahme. Die Abgg. Beseler und GrafDyhrn entwickeln die Gründe der Minorität gegen daS Gesetz. Graf Dyhrn weist namentlich auf die von der I. Kammer beschlossene Verwerfung des MinisterverantwortlichkeitSgesetzeS als auf einen Umstand hin, der geeignet sei, auch der ll. Kammer einige Selbständigkeit in Bezug auf Vorlagen deS andern HanseS zu empfehlen. Die Abgg. Hentzel, v. Vincke, v. AuerSwald sprechen sich in gleichem Sinne auS. Die wesentlichsten Bestimmungen werden jedoch bet Namensaufruf mit 143 Legen 117, 143 gegen 113 und 139 gegen 134 Stimmen, und endlich wird das Gesetz im Ganzen unverändert angenommen. — Die Linke der II. Kammer hat ihre Abstimmung gegen den Preß - gesetzentwurf mit einem Protest begleitet, in welchem sie erklärt, „daß das Gesetz sowol in seiner wichtigsten Bestimmung die ausdrücklichen Vor schriften der Verfassung verletzt, als auch in mehre» andern Punkten mit dem Geiste der Verfassungsurkunde, soweit sie die Presse bekifft, nicht im Einklänge steht und zu willkürlicher Bedrückung der Presie die Mittel gewährt." —Die heutige Morgennummer der Constitutionellen Zeitung ist polizeilich mit Beschlag belegt, und sind auch die zum Druck der betreffenden Nummer verwendeten Typen mit fortgenommen worden. — Die Nrn. 99 und 103 der Urwähler-Zeitung wurden wieder freigegeben. .— Die Spener'sche Zeitung erfährt, daß alle deutsche Staaten, welche mit Preußen eine Militairconvention abgeschlossen, das preußische Erercierreglement angenommen haben. — AuS Berlin vom 5. Mai schreibt man der Kölnischen Zeitung: Während die Schwetzerfrage äußerlich zu ruhen schien, soll die Di plomatie sich eifrig mit derselben beschäftigt haben. Die Gerüchte von bevorstehenden Schritten gegen die Schweiz tauchen wieder auf und in unterrichteten Kreisen hört man diesen Gerüchten nicht widersprechen. Man glaubte, daß der Bundestag dieser Angelegenheit seine volle Auf merksamkeit zuwenden werde. Was die Haltung Frankre chS betrifft, auf welche bei dieser Angelegenheit Vieles ankommt, so will man wissen, daß man auf einen Widerspruch wol nicht mehr stoßen werde. Inwie fern dies begründet ist oder nicht, muß ich freilich dahingestellt sein las sen, jedenfalls aber ist die Meinung des „französischen Staatsmannes" interessant, von welchem seit einiger Zeit Briefe in der Preußischen Zei tung publlcirt werden. Er meint nämlich, daß die Cantonalregierungen nicht im Stande seien, Preußen in Betreff Neuenburgs, Oesterreich in Die Dresdener Conferenzen. * 8 Dresden, 8. Mai. Ein Artikel der OberpostamtS-Zeitung, auS den sächsischen Herzogthümern datirt, beklagt, daß englischer Einfluß in vdn thüringischen Staaten sich in Bezug auf die Dresdener Conferen- zm ln anttösterreichischer Richtung geltend mache. ES ist aber nicht wahr; daß Eüaltind an irgend welchen Jntriguen gegen die österreichi- sthenMane weder in den thüringischen noch in einem andern deutschen Staate theilgenommen. Vor länger als zwei Monaten hat Lord Pal- ckerston an den britischen Gesandten in Wien eine Depesche gerichtet, welche die Einverleibung der nicht-deutschen Länder Oesterreichs in den Deutschen Bund betraf, und ist diese Depesche zuerst dem Fürsten Schwar- ßenderg und dann den Gesandten der übrigen deutschen Regierungen mit- getheilt worden. WaS aber die allgemeine Fragen betrifft, die auf den Dresdener Cdnferenzen zur Besprechung vorlagen, so vernehmen wir, daß die britische Regierung darüber keine Ansicht ausgedrückt und daß sie ihren verschiedenen diplomatischen Agenten in Deutschland die strengste Neutralität anempfohlen hat. i Von gut unterrichteter Stelle, sagt die National-Zeitung, bringen wir im Gegensatz gegen alle bisher darüber verbreiteten Nachrickten in Erfahrung, daß Fürst Schwarzenberg neuerdings die Absicht zu erkennen gegeben hat, seinerseits nicht zum Schlüsse der Dresdener Confe- renzen persönlich erscheinen zu wollen, diesen Schluß vielmehr durch «ine.Circulardepesche herbeizuführen. Als Grund soll eine MiSstim- -- Dtitscht Mgtmcilit Zntllilg V»«tß für Bi«rtelt«chr ' M L'U" «Wahrheit und Recht, Freiheit und Gesetz I» Deutschland. Krankfurt a. M., 5. Mat. DaS Journal de Francfort gilt ge genwärtig als ein unter österreichischem Einflüsse stehendes Blatt. Wir finden eS deshalb so taktlos als verletzend, daß es sich noch immer aus Dresden Correspondenzen gegen Preußen und die deutschen Klein staaten schicken läßt. ES ist überdies mehr als DaS, eS ist auch lächerlich, daß man von den Kleinstaaten fodert, sie sollten sich selb ständig und von Preußen unabhängig verhalten, indeß ihnen noch vor wenigen Tagen in demselben Blatte gedroht, war, wenn sie sich Oester reichs Planen nicht fügten, so werde man sie gar nicht mehr berücksich tigen. DaS Einschüchterungssystem, welches man in jenen Correspon denzen auS Wien und Dresden in fraglichem Journal gegen die klei nern deutschen Staaten anwenden ließ, mag gerade vor der Eröffnung deS Bundestags seinen Ruhen für Deutschland tragen; allein fein ist es nicht. . (Frkf.J.) Berlin, 8. Mai. In der,heutigen Sitzung der l. Kammer ver liest der Ministerpräsident eine königliche Botschaft, welcher zufolge die Kammern morgen um 2 Uhr geschloffen werden sollen. Schließlich be richtet der Abg. v. Jordan über das Preßgesetz. Die Commission be- ankagt die Annahme der Beschlüsse deS andern Hauses. Der Abg. Gkaß erklärt, daß die Linke daS Preßgesetz wie daS Belagerungsgesetz habe abschwächen wollen. Nicht der Mangel strenger Gesetze, sondern der Mangel kräftiger Behörden verhüte neue Umwälzungen. Diese oft wiederholten Confiscationen seien ein Barometer, daS die über dem Lande schwebende schwüle Luft anzeige. Mit Kanonen erwerbe man sich daS Betkauen nicht. Revolutionair sei nicht die Linke, sondern diejenige Par tes welche glaube, dm Strom der Zeit aufhalten zu können, und hoffe, daß die Donau in Wien nicht mehr fließen werde, wenn sie an der Duelle die Hand vorhalte. Das sei die Revolutionspartei, welche das Hetlighalten der Eide verspotte und zum Treubruch verleite. Er werde gegen das Preßgesetz stimmen. Abg. vr. Veit erklärt sich ebenfalls gegen daS Preßgesetz, führt seine Ansichten über die in demselben ergriffenen Maßregeln gegen die Presse >au- und legt besonders den Einfluß dar, welchen daS Gesetz quf die Verhältnisse des deutschen Buchhandels haben werde. Der Redner glaubt, daß der Minister deö Innern trotz des Beschlusses der ll. Kammer die CvncessionSentztehung aufrecht erhalten werde, wie er Hotz desjenigen der l. Kgmmer die PostdebitSentziehung aufrecht erhalten habe. Der Redner