Volltext Seite (XML)
verugrgedM: d b,I tüaN» ' n»e« > im«»«. ZuILla««. ^ »undNm. vorbei «uielieülen en «rbalien die >,,»i ivetietzer mit der .<»»aad« tujammkn »u- P ychdruck aLer Nimel , ^rtajnal-M'iieUiuige» mir mit untrer OueUenan-ade aibr > «nlaisij. Naailrda- »raroftivruidt meiden »tiät: «nverlan-u Ltanrr» «w« mau autdewatur. T«l,a,amm-»drett«: »«chricht«» »re«bew HarattelHdkMeüe: Martexkr «/«. Gegründet 1856 flkatsÄpÄS fe,N8te LigSs-ettb l'ÄVÄT m rv--ioff^iAW /lnreigen-caM. »nmilmi« vo» «l»leudl»»»ge» diH nachmiltaad s Uli. Lüii». u.id lscirrlaat mir Vkartcninatz, zs vo„ r> d>d O.r Udr 1«' i ivaliiac Ärundmle «ca s Silben! s Pi» . tzoiuilieimaamchte» 2U Pi».. Or, miüsloan,einen aui der Pnvatteil» 3kük so Vi» ! die Lstaltste Äiie »nd gete,tagen: > waU>»c Gr»nd->eiIe sr> P>« . flui Lnvalleite « Ps» . LivaUigc -eile al» Eingetandt von Dresdner dlttiimsgeber» I M. von ouswäriigen i.so Mt.. Familien, »achrulüen Gnindikilc 25 Via. — Die Prciic der Inserate lind j,n Moracn- und AvendbiLsie dieielvcn. Aus» w»rli»c Auittaae nur »c»en Por- ausdczadlnna. — Belegblittter tollen ro Vlennla:. geriilprecher: Nr. ll und A)PL j»ö»r lkr» au« äva vsäsutourtntso Ulaukültao «ton Io- ur»ä !j ltuolnnäs» soiplsklsn i» rviolilialtttjsr zusvntil «onLnIm'm «euwsrkt u. -i ^ b«vn»»i»v«ol»ev Ib«. «vtziR. -------- j VN. Ml L 8olw. Liväsr dölLvlllvIM ss ms üdsrürüssi^. lüLllSÜSM- sLdlLxisssn KsseliLttM 2l1 dLvsii. Ll»r>s1-8»loii ° Lmtt Liekivr l'iiii-'or Strass« . pi szor Ltrssso Noeiireik- W Keseiienke >»»»«< <r ILitNAtlQrtA< t» * I-rei»««:»». luedvarvu. I-Ussor Iiovlitoinor cisut8oirar uuä sn^Iiselivr Fnru«;-, Hossn-, I'uletot- unci >Vv8ion8t.osss iu allen mocioiusn b'tubvu unci pirina-ijualitüvin ru ditti^steu pieisen. Vorkuut'88koIl6 6si vom Kgl. k'inan/.niiniMnuui uvugo^üliltoll vor8viiritt8i»!t88igsu Ilnitormztolf« kür Kömgl 8LoI>8. 8tÄai8-?oi8it)6ancko. »ei'nimm pürsedvl 8vLsüel8trL88S 19 (,r^.''i.?."..). 18)»» . PlLsidententrM im AnchStciae. Hofliochrichten, Gnrlrndaiinusslklluna, Stenvomplieiiveleiile, Mutinnbl. Witleruna: ^ 1 ^ i>»V» Vj/ItAn. Me»ichtsverbc»idlil»gcii. Julirlfrier der Reichspartei. Weltlpracheiiplvblem. Warm,Gc»vitter«eiauna. I « » «vlUT I «/V« » Zur Prafidentschaftskrise im Reichstag. Ueber Nacht, ehe manL vermuten koiinte, hat sich im Reichstage eine kleine Präsidcntschaftskrise entwickelt. Klein, denn sie betrisst nur den zweite» Vizepräsidenten, immerhin aber bezeichnend sür gewisse Zustände innerhalb des Hauses am Königöplah in Berlin. Natürlich ist der Knalleffekt, mit dem die Sihung am Svnnabend schloss, dem vulkanischen Boden der Beratungen über de» Kvlonialetat entwachsen. Seit dem denkwürdigen Tage dcS scharfen Rededuells Dernburg-Roercn herrscht aus diesem wcbiete jederzeit eine derartige Hochspannung der Geister, dah Explosionen oft nur mühsam vermieden werden. Der Unterschied zwischen einst und seht ist nur der, dah die ZentruinSleutc etwas von der öffentliche» Schaubühne zurückgetrcten sind und den lieben Genossen von der roten Fakultät das fragwürdige Amt überlassen haben, unter völliger Berzichtleistung auf den guten parlamenta rischen Ton den alten, frivolen Berleumduiigoseldziig gegen alle und alles, was mit unserer Rvlonialpolitik zu tun hat, sortzusehen. Im Hintergründe sind die schwarzen Herren aber nach wie vor alö Drahtzieher eifrig tätig, wie auS den animierenden Zustinnnnngs- und Beifallskund gebungen hervorgcht, die sic den sozialdemokratischen Red nern zu teil werden lassen. Auch am Sonnabend haben sich die Ultramontanen die günstige Gelegenheit nicht ent gehen lasten, um ihr Mütchen an dem nationalen Block zu kühlen. Herr Lcdebour, der zum Kameruner Etat sprach, schien dcrmahen von seinem „wilden" Thema beherrscht zu sein, Last er in eine» „Sauhcrdentvn" verfiel, der sicher de« Neid MehringS erwecken wird. Sein donnernder Wortschwall wurde jedoch pflichtgemäß vom Vizepräsidenten Kaemps mit einem Ordnungöruse unterbrochen, als er sich die parlamentarische Unzulässigkeit zu schulden kommen lieh, einem Teile des HanseS „moralische Heuchelet" vor» »uwerseu. DaS gleiche Schicksal eines Ordnungsrufe- ereilte ihn kurz danach, weil er die berechtigte Heiterkeit der kolonialsreundlichen Seite des Reichstags in bekann ter Liebenswürdigkeit als „albernes Gelächter" charak terisierte. Für diese verdiente Maßregelung seiner wüsten Rederei rächte sich der Sozialdemokrat durch An zweiflung der Unparteilichkeit des Präsidiums und er klärte es als bezeichnend, daß gerade ein „liberaler" Prä sident solche Ordnungsrufe erteile. Hierauf ries Herr Kaemps den Abgeordneten Ledebour, wie selbstverständlich, das dritte Mal zur Ordnung und richtete gleichzeitig an das HauS die durch 8 4» der Geschäftsordnung vor- geschriebcne Frage, ob dem Abgeordneten das Wort zu ent ziehen sei. Jetzt war der Augenblick süßer Rache da: aus dem Zentrum, wo Herr Erzbcrger laut das große Wort führte, ertönte ein energisches „Nein", das bei der Sozial demokratie ein lebhaftes Echo weckte. Als. es zur Ab stimmung kam, war die Mehrheit dagegen. Aber diese Mehrheit! Eine ZufallSmehrheit war's, aus Zentrum. Sozialüemakratie und — o Abderitenstreich! — aus intim sten politischen Gesinnungsgenossen dcS Herrn Kaempf be- stehend. . . . ES ist bisher üblich gewesen, daß das HauS nach dem dritten Ordnungsrufe den Präsidenten ermächtigte, dem Redner das Wort zu entziehen. Daß cs diesmal nicht ge schah, fällt um so schwerer ins Gewicht, als Herr Kaempf durch den Angriff auf seine Unparteilichkeit unerhört be leidigt worden war. Wenn die Sozialdemokraten gegen die D,iSziplinierung ihres Genossen Ledebour stimmten, so ist baS bei dieser Partei, der Recht und Ordnung Hckuba ist. nicht weiter verwunderlich. Wohin aber sollen wir iw Reichstage kommen, wenn nicht wenigstens sämtliche bürgerliche Parteien aeschlosten für einen Präsidenten ein- treten. der — i« vülltgen Einklang mit den Bestimmun gen der Geschäftsordnung — nichts weiter „verbrochen" hat, alS energisch den guten Ton im Reichstage zu wahren. DaS Zentrum wird eS vielleicht noch einmal bereuen, auf Kosten des parlamentarischen OrdnungSgedankens seinem RevanchebedürfntS freien Lauf gelassen zu haben. Vermut- ltch Hätte eS zum großen Teile auch anders gestimmt, wenn die besonnene« Elemente tm Saale gewesen wären. Ab«, gerade diese fehlten im entscheidenden Augenblick, wie überhaupt sehr viele Abgeordnete infolge der letzten langen Sitzungen eS vorgezogen hatten, am Sonnabend einmal »«Szuspanne«. So kam eS. daß die anttkolontale Minderheit zur Mehrheit werden und eine PräsidentschaftS- krtse -eraufbeschwöre« konnte. Der Abgeordnete Wtemer sucht« »war durch dt« Seftstellntttz de?, Keschlutzunsähtgkett de» HauseS de» peinliche« StnbUtL!- »en daS DeSaoeu da» amtieren»«« Vräst»e»t«n burch bte Zufallömehvhett machen mußte, abznschwächen, aber Herr Kaemps zog aus dem Vorgänge die durchaus korrekte Folgerung, sein Amt niederzulegen. Ein Präsident, der nicht in Fragen der parlamentarischen Disziplin die Mehrheit hinter sich hat, ist allerdings ein Nonsens, eine Karikatur: Herr Kaemps ist seinerzeit mit großer Mehrheit zum zweiten Vizepräsi denten gewählt worden und hat isher nichts getan oder unterlassen, was zu einer Minderung deS in ihn gesetzten Vertrauens Veranlassung gegeben hätte. Daß seine eigenen politischen Freunde vom männlichen und weiblichen Frei sinn ihn zum Teil verleugnet haben, ist der ergötzlich- satirische Einschlag in der Assärc. Die Abgeordneten Nau mann, Storz, Neumann - Hofer und Sommer haben eS fertig bekommen, „ihren" Präsidenten in einem Moment zu verleugnen, wo er ihr geschloffenes Eintreten zu gunstcn seiner svztaldemokratischcrseits frech angegriffenen Präsidcn- ten-Ehre am nötigsten gehabt hätte. Es beweist einen ziem lichen Mangel an Selbstachtung und KorvSgeist bei diesen liberalen Herren, gerade den Mann im Stich zu lassen, der speziell in seiner Eigenschaft als „liberaler Präsident" vom wütenden Noland-Lcdebour gröblich beleidigt wurde durch die völlig unmotivierte Anzweifelung seiner Un parteilichkeit. Auch hier ist wieder mal in bengalischer Beleuchtung -er engherzig verbohrte Doktrinarismus zu tage getreten, der scheinbar beim Freisinn nicht auSzu- rvtten ist. Die freisinnige Presse sucht diesen dunklen Punkt ge flissentlich zu beschönigen und ihr ausfallendes Verhalten damit zu entschuldigen, daß Herr Kaempf angeblich die „Redefreiheit des HauseS zu verkürzen" unternommen un fein Amt nicht ganz im „liberalen Geist" geführt habe. Das sind faule Flausen, an die man im freisinnigen Lager wohl selbst kaum glaubt! Nicht die Redefreiheit, sondern -ic Rcdofrechhcit ist Herrn Ledebour mit Fug und Recht ver kürzt worden, und eS ist als bestimmt anzunchmcn, daß bei vollzähligemHause HerrKaempf die wirkliche Mehrheit hinter sich gehabt Hätte. Das Reichstagspräsidium muß das Recht haben, Rednern, die -ermaßen den „wilden Mann" spielen, wie -er Genosse Ledebour, das Wort zu entziehen und sie an die frische Lust zu befördern. Wo die parlamentarische Selbstzucht mangelt, müssen eben energische Maßnahmen Platz greisen, um das Niveau des deutschen Reichstages vor dem allmählichen Heruntergleiten aus -en sozialdemo kratischen „Sauhcrdcnton" zu bewahren. Das scheint um so mehr geboten, als auch «nige Zentrumsrvdner L Is Rveren-Erzbcrger eine Tonart zu kultivieren belieben, die nicht immer der Würde des Hauses entspricht: die letzten Tage des verflossenen Reichstages haben genügende Proben davon geliefert. Vielleicht wäre cs unter Liesen Umständen angebracht, die Geschäftsordnung des Reichstages dahin zu ergänzen, -aß es -cm jeweilig amtierenden Präsidenten nach dreimaligem Or-nungsrus ohne weiteres — h. ohne den bisher vorgeschriehenen Appell an das Haus u,U> dessen Beschluß — gestattet ist. dem Redner das Wort zu ent ziehe» und ihn im Falle -cs Widerstrebens aus dem Saal entfernen zu lassen. DaS englische Parlament hütet, wie allbekannt, die Würde deS Hauses mit den rigorosesten Vorschriften, und es wäre angebracht, auch hierin dem so oft von freisinniger Seite hochgepriesencn englischen Par lamentarismus als einem guten Beispiel zu folgen. Die Ersatzwahl des neuen zweiten Vizepräsidenten wird schon in den nächsten Tage» stattfinden und dabei hoffentlich eine gründliche Beleuchtung der bedauernswerten Vorgänge von berufener Seite erfolgen. La für die vakante Stelle gemäß der derzeitigen Zusammensetzung -es nationalen Blocks wieder ein Liberaler in Frage kommt, so ist übrigens kein Grund cinzusehcn, warum nicht Herr Kaempf wicder- gcwählt werden sollte, zumal sein« Bereitwilligkeit zur Ncuübernahms -er Dizepräsidentschaft feststeht und gerade ihm eine Genugtuung zu gönne» ist. nachdem ihm trotz korrekten Verhaltens so übel mitgespiolt worden ist. Ganz ausgeschlossen ist es allerdings nicht, »aß auS der Präsidcnt- schastskrise ein Konflikt innerhalb »er Mehrheit sich eirt- wickelu kan». Di« Konsevvatia»«» unh Nationallibcralen hätten nicht so unrecht, wenn sie sich sträubten, wiederum einen Freisinnigen zu wählen, dem «S nach »er letzten Er fahrung selbst dort au der Unterstützung seiner engeren Parteifreunde gebricht, wo es sich um einen absolut zweiselS- freien Fall handelt, in dem -as Recht unbedingt und ohne Einschränkung auf leiten des PräsiLenten stand. Mit einem freisinnige» Präsidenten aber, der das Ansehen LeS HauseS und deS Präsidiums nicht ebenso nachdrücklich, wie Herr Kaempf eS getan, zu wahren versteht oder gewillt ist, ist dem deutschen Reichstag nicht gedient. Neueste Drahtmeldnnaeu vom 6. Mai. Deutscher Reichstag. Berlin. sPriv.-Tel.j Präsident Gras Stvlberg verliest ein Schreibe» des Abg. K aempf, -es Inhalts, daß dieser sein Amt alö zweiter Vizepräsident niederlege. Die Wahl -es zweite» Vizepräsidenten wird als erster Gegen stand der Tagesordnung aus die morgige Tagesordnung gesetzt. — Aus -er Tagesordnung stehen die Ergän zung S c t a t ö. — Scitzitzsekretär Freiherr v. Stengel: Diese Etats beziehen sich einmal aus die Gewährung ein maliger außerordentlicher Beihilfen an llnterbcamte un- mittlere Beamte lTeuerungszulagens und zum anderen sind sic nur der Niederschlag der Veränderungen, welche im Etat infolge der Niederwerfung des Aufstandes in Süd- wcstafrika erforderlich sind. Der sich durch die Beihilscn ergebende Gesamtünehrbedarf kan» aus die Dauer uumüg lich aus die Matrikularbciträge übernommen werden, ohne die Einzclstaaten zu überlasten. Ich bitte deshalb dringend um A»nai)»ie des als „Ergänzung zum Etatögeseh" vvrgc- schlageucil 8 7. worin bestimmt werde, daß: „soweit die zur Gewährung außerordentlicher einmaliger Beihilfen er forderlichen Matrikularbciträge nach der Rechnung des Rechnungsjahres lU07 keine Deckung finden sollte», der Be- dars der ordentlichen Ausgaben im Etat pro t90ll hinzu- treten soll". — Abg. Speck lZcntr.j hält es sür unzulässig, daß der Betrag von 2:l Millionen an Beihilfen, der doch in diesom Jahre verbraucht wird, seine Deckung erst im Etat für IM», tatsächlich also — wegen -er dreijährigen Stun dung ovn Matrikiilarbeiträgen — erst im Jahre 1S1» finden soll. — Schatzsekretär v. Stengel will aus die Bedenken des Vorredners in der Kommission näher entgehen. Er müsse aber schon jetzt sage», daß man ja noch gar nicht wisse, wie die Rechnung sür lM7 sich gestalten werde und ob täc Beihilfen von 23 Millionen nicht schon in diesem Jahre ihre Deckung finden werden. Jedenfalls sei es also nicht richtig, -aß die Deckung unter allen Umständen erst ans -aö Jahr IM» übernommen werden soll. — Abg. v. Richt- hvfen ikons.s protestiert gegen die vom Abg. Speck aus gestellte Behauptung, daß die Teuerungszulagen für die Beamten nur dem Zentrum zu verdanken seien. Alle Par teien haben diese Zulagen gewollt und beschlossen. (Beifall rechts und bei -en Nationalltbcralen). — Abg. Singer sSoz.s wendet sich zunächst gegen -aSSnstom-erStundung der Matrikularbeiträgc. Mit den Beihilfen an die Beamten seien seine Freunde selbstverständlich durchaus einver standen. Den Schatzsetrctär, wie überhaupt die Regierung müsse er aber doch bitten, in -cm nächsten Etat nicht nur für -ic Beamten zu sorgen, sondern auch dafür, daß den Arbeitern in den Reichsbctriebeu höhere Löhne zugawendrt werden. — Abg. W icmcr ssreis. Volksp.j schließt sich der Anregung Singers an, daß auch die in den Reichsbctriebeu beschäftigten Arbeiter Lohnerhöhungen erhalten. — Abg. Semler tntl.s hofft, daß die einmaligen Beihilfen möglichst bald in eine dauernde Gehaltszulage umgowandclt werden. Die Vorlagen gehen an -ie Budgcttommission. Dann wird die Beratung der Etats der Schutzgebiete beim Etat für Kamerun fortgesetzt. — Abg. Kvpsch ssreis. Bp.s: Wenn Herr v. Oldenburg vorgestern den Minister v. Puttkamcr als einen der besten Minister Preußens be zeichnet habe, so teile die große Masse des Volkes dieses Urteil jedenfalls nicht. Was den Prozeß Puttkamer an lange, so sei er, Redner, erstaunt, daß der Verteidiger Scllo sich in so taktloser Weise über den Reichstag geäußert habe. Durch das Urteil in dem Prozeß sei das Rechtsempfinden des Volkes nicht beruhigt, sondern nur noch mehr erregt worden. — Abg. Bebel lsoz.j nimmt Bezug auf das soeben bekannt gewordene Schreiben der Frau v. Germar geb. Ecke und bezeichnet eS als unerhört, daß diese Frau nicht vernommen worden sei. — Kolonialdirektor Dern- burg: Ich habe angeordnet, daß der untersuchende Richter gehört werde: ich gebe aber zu, daß die Sache jetzt erneut in ein Stadium gelangt ist, in dem eine neue nähere Untersuchung von seiten der Verwaltung erfolgen muß. Ich glaube, Sie werden mir zutrauen, baß ich ohne irgendwelche Vorliebe nach irgendeiner Rich tung hin Vorgehen werde. sLcbhaster Beifall.) — Abg. Erzbcrger sZentr.) empfiehlt eine Resolution bctr. Erschwerung der Schnapseinsuhr nach Kamerun, wie über haupt nach unseren Kolonien durch hohe Spirituosenzüllc. — Kolonialdirektor Dernburg: In der Alkoholfragc stnü wir wohl alle einig. Die Schwierigkeit liegt darin, daß wir gewissenlose Leute leider nicht immer hindern können, cinzusühren, was sie einsühren wollen. Ehe nicht die Nachbarn. Spanier, Franzosen, auch Engländer, mit unS Hand in Hand gehen, nützen unS alle unsere Verbote nichts. Wir jagen unS nux die Zollernuahmen aus der eigenen Tasche, und der Alkohol kommt doch, wenn wir ihn auch zur See nicht zulassen, über die Binuengre«§en. Diese sind lang, zumal in Togo, das sich wie ein Handtuch inS Innere erstreckt. — Damit ist der Etat sür Kamerun erledigt. Bei Togo entsteht keine Debatte. Beim Etat für Marianen und Karolinen stimmt Kolonialdirek tor Dernburg einer früheren Anregung, Justiz und Verwaltung zu trennen, an und sür sich zu. Wie schwierig es aber sei, Justiz und Verwaltung in einer Person in jenen Gegenden »u vereinigen, zeige sich im Falle des Landeshauptmanns Brandeis, dem zum Vorwürfe gemacht wurde. Prügelstrafen verhängt zu haben. An sich sei bas allerdings gesetzwidrig gewesen, aber Brandets Habe in den betreffenden Fällen, auf die Redner näher etngeht, zweckmäßig gehandelt. Auch würde die erwünschte Tren nung mit erheblichen Kosten verknüpft sein. — Wettere Debatten entstehen be« den Etat» der Schutzgebiet« nicht. E» folgt »er Etat der Reichs eil« «bahne». Die KV«,