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Tageblatt MMbw für dir MWScii and Wlilchn BcWrco zu grcivcrg mw Brand. verantworUlch« Lettungr «eor- vurkharvt. . . »>—,>>>.. zx, JsdwvlL.» »>»> > — trlMemt i«deu vv<L«nrag Ab vd» '/,» ldr für oen ll — «Zalirai, w«r»«n bl» Bsrmmag 11 ü,i anderen Lag. P»t» v,«N«lj»hrlla>» Atl. Lö Mg. k 5ä^ktktltV ^angenommen. Lr«» für die Soaltzeil- 13 Piz. ,w«m°narliLlwl.b0 4fg.n.«mmonarlt»7bP^ ss »utzerzalb d« Landgericht»»«».,« 1i „q. , L WK Zurückstellung von ver Schulaufnahme betreffend. Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom 2. Januar 1SSS, dl« Anmeldung schulpflichtiger Kinder betreffend, bringen wir hiermit zur allgemeinen Kenntniß, daß Anträge aus Zurückstellung gebrechlicher, kränklicher oder geistig unreifer Kinver von der andernfalls gesetzlich erforderten Schulaufnahme längsten- bis Sonnabend, den 4. Februar 1099 unter Beibringung eine- ärztlichen Zeugnisse- über die körperliche oder geistig« Unreife deS betreffenden Kindes schriftlich oder mündlich an RathLstelle, Zimmer Nr.V, anzubringen sind. Treibers, am 2S. Januar 1SSS. Der Schulausschutz. vr. 8«I»ra«Ä«r. Kßlg. Nit Ltatsberathung des Keichstags. vd. Berlin, den 26. Januar 18SS. Da» Gehalt de» Grafen Posadomsky ist zwar in der vorletzten Sitzung bewilligt worden, aber der „Aufmarsch der Gewerke", brr die Debatte darüber abschloß, fand heute seine Fortsetzung. Es war auch kaum anzunehmen, daß Bebel (soz.) seine jährliche Bäcker-Rede ungehalten lassen würde, wenn er auch vorgestern wegen der vorgerückten Zeit daraus - verzichtet hatte. Und der Titel „Kommission für Arbciterstatistik" gab ihm ja auch heute die beste Gelegenheit dazu. Allerdings ließ er seinen FraktionS- genossen Heine — von den linksesten Sozialisten Kanonen-Heinr genannt, da er es bekanntlich in einer Wahlrede für diskutabel erklärte, mit einer demokratischen Regierung Kanonen für Volks- rechte auSzutauschen, was ihm von den unentwegten Parteigängern arg verdacht morden ist — den Vortritt. Herrn Heine, früher Antisemit und Reserveoffizier, von Beruf Rechtsanwalt in Berlin, liebt man als ein lebendiges Wahrzeichen dafür anzuführen, daß die Sozialdemokratie sich „mausert", und er gilt als eine der in teressantesten Persönlichkeiten der äußersten Linken. Seiner Jungfernrede sah man deshalb mit Interesse entgegen. Nun, sie war nach keiner Richtung hin besonder» auf- oder auch nur an regend. Der Redner ist eine sympathische Persönlichkeit mit einem femgeschnittenen, blondbärtigen Kops und er beherrscht daS Wort m vollendeter Weise. Aber er verschmäht eS, oratorische Wirkungen zu erzielen; er spricht ruhig und rein sachlich. Heute beleuchtete er die Lage der Bureauangestellten bei Rechtsanwälten, Gerichts vollziehern u. s. w., die er als eine sehr mißliche schilderte, und forderte, daß die Reichskommission sich mit dieser Ardelterkategorie beschäftige. DaS Hau» Härte Heine» Rede aufmerksam an, aber sein In teresse wurde bald völlig absorbirt durch Bebels Ausführungen über den Bäckerschutz und die mangelhafte Ausführung der Bäckereiverordnung. Das war rin anderer Ton! Nach allen Seiten flogen die spitzigen Pfeile und riesen überall lebhasten, ost sogar lärmenden Widerspruch hervor. Welch ein Gegensatz de» Temperaments zwischen dem 60jährigen Bebel und dem 37jährigen Heine! Solche mit jugendlichem Feuer vorgetragenen Reden de» alten Sozialistenführers entsachen stet- eine lebhafte Diskussion, und so auch heute. Die Debatte drehte sich dabei namentlich um zwei Punkte, nämlich um die Durchführung bezw. Durchführbarkeit der Bäckereiverordnung und über die Kompetenz der Reichskommission, selbstständig Untersuchungen anzuslellen und gesetzgeberisches Vor gehen anzuregen. Die sozialistischen Redner — außer Bebel sprachen noch Seifert und Molkenbuhr — fordern eine weit intensivere Thätigkeit der Kommission, die Bäckerei verordnung geht ihnen lange nicht weit genug, und über die Mangelhaftigkeit ihrer Ausführung sind sie geradezu entrüstet. Die bürgerlichen Redner standen dagegen fast durchweg auf dem entgegengesetzten Standpunkt, vr. Oertel (k.) und Schwarz- München (nat.), ein ehemaliger Bäckermeister, erklärten die strikte Durchführung der Verordnung sür schlechterdings unmöglich, wenn nickt das ganze Gewerbe darüber zu Grunde gehen solle; und Moller (nat.) und Frh. v. Stumm (Np.), der, allerdings unter großer Heiterkeit, das Bäckerergewerbe sür das gesundeste im ganzen Reiche erklärte, richteten ihre Angriffe noch weiter gegen die Kommission und versuchten ihr das Recht zu selbst ständigem Vorgehen abzustreiten. Damit erweckten sie freilich den entschiedenen Widerspruch des vr. Hitze (C.), der der Kommission seit ihrer Begründung angehört und auch für volle Durchführung der zu Recht bestehenden Verordnung eintrat, die keineswegs undurchführbar sei. Die Freisinnigen schwiegen, und Gras Posadowsky machte sich die Erwiderung leicht, indem die Klagesteller vor die zuständige Instanz, die Landtage, verwies, wodurch er allerdings ein Hohngelächter auf der linken Seite erweckte. Beim Titel „Statistisches Amt« suchte vr. RSsicke (B. d. L.) aus den Ein- und Ausfuhrzahlen nachzuweisen, daß wir in starkem wirthschaftlichen Niedergang begriffen wären und zog daraus deu Schluß, daß dem Mittelstand geholfen werden müsse. Außer dem Staatssekretär bemühten sich noch Frh. v. Stumm (Rp.) und Pros. Paasche (nat.) seine Ausführungen zu wider legen. Zu Beginn der Sitzung hatte heute Prinz Schönaich-Carolath (lib.) in blühender und begeisterter Sprache einen von ihm ein- gcbrackten Antrag begründet, sür ein in Straßburg zu errichtendes Goethe-Denkmal einen Reichszuschnß von 50000 Mk. zu bewilligen, und der Vertreter der wunderschönen Stadt, Justizrath Riff (lib.), hatte sich dem mit Ausdrücken des Dankes angeschlossen. Nur das Ccntrum widersprach. Herr Schädler erklärte jedoch aus drücklich, daß er gegen die Verherrlichung Goethes nichts ein wenden wolle, daß er aber im Prinzip gegen solche Zuschüsse sei, da sonst jedes Denkmalcomitö mit solchen Anträgen kommen könne. Freilich, meinte der Redner vorausahuend, daß man seiner Partei trotzdem wegen ihrer Stellungnahme Bildungsfeindlichkeit oder doch zum mindestens Philisterthum vorwerfen werde. Im Einzelnen wird berichtet: Prinz von Schönaich-Earvlath begründet seinen Antrag betr. Einstellung von 50000 Ml. in den ErgänzungSelat für I8SS al» Beihilfe zu den Kosten zur Errichtung eines Goethe-Denk mals in Straßburg. Abg. Riff (Straßburg) tritt für den Antrag ein. Abg. Schädler (C.) widerspricht dem Anträge. Wenn Straßburg die Sache begonnen habe, möge eS sie auch zu Ende führen. Hierauf wird der Antrag mit Zustimmung de» ganzen Hause» bis aus einige Mitglieder de» Eeulrum», dir ab- lehnten, der Budgetkommission überwiesen. Sodann wurde eine Reihe von EtatSiiteln ohne Debatte bewilligt. Bei dem Titel „Kommission sür Arbeiterstatistik" wünscht Abg. Heine (Soz.) bester« Fürsorge für die Schreiber bei Rechtsanwälten und Versicherungsgesellschaften, deren Ver hältnisse ebenso geregelt sein müßten, wie Vie der Handlungs gehilfen. ES sei nvthwrndig, in dieser Sache eine Enquete ein- zulecken. Aba. Bebel bemängelt, daß die Kommission zu selten tage, durch Schuld deS Vorsitzenden und deS ReichSamtS des Innern. Weiter geht Redner aus die Bäckerei-Verordnung und ihre Aus führung ein. Dir Verordnung stehe vielfach nur aus dem Papier, sie werde geradezu verhöhnt, da die Polizeibehörden, namentlich in Preußen unv Sachsen, sie lax oder gar nicht handhaben. Es müsse verlangt werden, daß der BundrSrath stieng aus Be obachtung der Verordnung feiten» der Polizei halte l Für die Kommission, so wiederholt Redner sodann, gebe e» noch in den verschiedensten Gewerben Arbeit in Hülle und Fülle. Staat»selrelär Gras Posadowsky: In Bezug auf da» GastwirthSgewerbe werden die Protokolle der Vernehmungen vor der Kommission in den nächsten Togen fertiggestrllt sein und josort dem Referenten Molkenbuhr zugeslellt werden. Es werden bann sofort die gesetzgeberischen Vorbereitungen erfolgen zur Abhilfe der Uebelstände, welche von der Kommission sestgestellt worden sind. Die Beschwerde über unzulängliche Aussührung der bundcSräthlichen Bestimmungen im Bäckrreigeivcrbe sind richtiger an die einzelstaatlichen Behörden zu richten und in den Landtagen vorzubringen. Insoweit mir eine Exekutive zusteht, habe ich eS me daran fehlen lasten. Weitere Verordnungen sür Glasfabriken, Thomasschlackt-, Bleizinlsabriken rc. werden im Reichsamt deS Innern erivogen, wegen der schwierigen tech nischen Verhältnisse mästen aber alle solche Fragen gründlich ge- prüst werden. Abg. Vr. Oertel (kons.): Den Bäckermeistern gelingt eS beim besten Willen nicht, den Bestimmungen der Bäckereiverordnung in allen Punkten nachzutvmmrn, weil eS einfach unmöglich ist. Die meisten Bäckerewerordnungen gehen bezüglich der Festsetzung der Arbeitszeit nicht so weck, wie die unsrige. Die Bäckerei- Verordnung fördert im stärksten Maße daS Denunzirsystem. Ich hoffe auch, daß auch das Centrum noch in Erwägungen darüber eintreten wird, ob nicht die Bäckereiverordnung durch die Ein führung einer Mindestruhezeit von etwa acht Stunden ersetzt werden kann. Bei der zu erwartenden Müllereiverordnung bitte ich keinesfalls den Spuren der Bäckereiverordnung zu folgen. ES giebt noch sehr viele Betriebe, in denen man Untersuchungen über zu lange Arbeitszeit veranstalten könnte. Namentlich denke ich dabei an die sozialdemokratischen Konsumvereine, wo die An gestellten ost sechzehn Stunden und länger arbeiten müssen, sogar an Ihrem Hauptfeiertage, dem 1. Mai. D>« Hauptsache bei allen solchen Verordnungen muß immer bleiben, daß der Mittel stand lebenskräftig erhallen bleibt. (Beifall recht-.) Abg. Möller äußert sich ebenfalls dahin, daß die Mittel betriebe schwer unter der Bäckereiverordnung leiden. Abg. Bebel (Soz.): Da daS ReichSamt de» Innern keine Exekutivmackt besitzt, so kann es doch zur Abhilfe emgetretener Uebelstände sich au den BundeSrath wenden. Ich gebe aber zu, daß es sich hier um Aufgaben handelt, die die Kraft eine-einzelnen Menschen stark belasten, und es wird deshalb nothwendig sein, daß ein Reichsarbeitsamt begründet wird. Mit den Herren von der Rechten werden wir uns über diese Dinge nie verständigen können. Denn über das, was der Arbeiter braucht, sind unsere Ansichten und die ihrigen himmelweit verschieden. Gerade in den Kreisen, denen der Abg. Oertel angehört, wird auf den Ruin des Mittelstandes am meisten hingearbeitet. (Widerspruch und Lachen rechts.) Denn Sie gründen ja auf allen Gebieten Genossen schasten, Bäckerei-Genossenschaften, Fleischerei - Genossenschaften, Müllxreigenosjenschaften u. s. w. Dadurch wird der Mittelstand am meisten untergraben. Was die sozialdemokratischen Konsum- Vereine anlangt, so haben gerade diese Vereinigungen viele Besser ungen eingesührt: Sie haben den 8 Uhr-Ladenschluß eingeführt; die Bestimmungen über die Sonntagsruhe werden von ihnen viel schärfer beobachtet; jeder einzelne 'Angehörige hat in der Woche einen freien Nachmittag. Wenn Sie aber noch schärfere Bestim mungen einzusühren bereit sind, so werden Sie aus keiner Seite solche Zustimmung finden wie bei unS. Ich sage, die Thatsache, daß viele große, mittlere und kleine Betriebe die Bäckereiverord nung genau emgehalten haben, beweist, daß die übrigen sie auch innehalten können, wenn sie nur wollen. Sie haben unS keinen einzigen Beweis gegeben, daß irgend ein Bäcker durch die Ver ordnung ruimrt worden sei. Zu einer nochmaligen Prüfung durch die Kommission sehe ich keinen Anlaß. Abg. vr. Oertel (kons.): Nach den Ausführungen de» Vorredner» gebe ich zu, daß eine Verständigung zwischen unS allerdings nicht möglich ist. Zu den Schwachen und Schwächsten gehören nicht blos die Lohnarbeiter, sondern auch di« kleinen und mittleren Betriebsunternehmer, die ihre eigenen Arbeiter vielfach geradezu beneiden. Wenn Herr Bebel e» so darstrllt, al» ob gerade wir die gewerbsmäßigen Mittelstand»tödter seien, so frage ich ihn, wo und wann haben wir die Gründungen vonGenosten- schastrn empfohlen, die dem Mittelstand schädlich sein könnten. Ganz im Gegentheil, wir haben oft davor gewarnt. Aus dem Dresdner GeuossrnschaMage waren e» ein kaufmännischer Direktor und ein österreichischer Mühlenbesitzrr, die sür die Gründung von Bäckereigrnossenschaftrn eintraten. Da haben gerade die Vertreter de» Bundes der Landwirthe gesagt, daß sie nie und nimmermehr solche Gründungen empfehlen könnten. Die Leut«, welche solche Genossenschaften gegründet haben, stehen Ihnen viel näher, aü unS. (Lachen bei den Sozialdemokraten.) Von den «ingrführten Besserungen in den sozialdemokratischen Konsumvereinen fürchten wir, daß e» damit nicht anders bestellt ist, al» mit den erwähnten ausländischen Verordnungen, daß sie lediglich auf dem Papier stehen. Nachweise von verkrachten Bäckerexistenzen können wir natürlich nicht auf den Tisch des Hauses niederlegen. (Heiterkeit.) Jrdensalls zeigen Ihre Ausführungen, daß alles, wa» Sie thun, lediglich dazu sührt, die sozialen Gegensätze zu verschärfen, während wir dem sozialen Frieden dienen wollen. (Beifall recht»; Lach« und Widerspruch bei den Sozialdemokraten.) Abg. Schwarz-München (wildliberal) führt au», daß in München die Durchführung der Bäckereiverordnung für eine große Anzahl Betriebe einfach unmöglich sei. Abg. von Stumm hält es in Uebereinstimmung mit Möller, überhaupt nicht sür Aufgabe der arbeitsstalistischen Kommission, Vorschläge zu machen. Sie solle nur Material sammeln. Die Zusammensetzung der Kommission sei überhaupt nicht derart, daß sie objektiv genug erscheine, um Vorschläge zu machen. Im Uebrigen könne er nur sagen, daß die Bäckerei daS gesündeste Gewerbe sei. Aba. Molkenbuhr (soz.) sührt dem Vorredner gegenüber au», daß die Kommission Material zu sammeln, aber doch auch darau» ihre Schluß-' solgerungrn zu ziehen habe. Diese würden natürlich dem BundeS rath unterbreitet, sür dessen weitere Maßnahmen die Kommission eine Verantwortung nicht trage. Redner tritt weiter sür dir- Bäckereiverordnung ein und wendet sich schließlich gegen die Oertclschen Auslassungen. Abg. Hitze (Eentr.) verwahrt ebeu- salls die Kommission gegen die Auffassungen der Abgg. v. Stumm und Möller über die Ausgaben der Kommission. Die Bäckerei- verordnung sei jedenfalls eine Thatsache, und nachdem sie einmal erlassen sei, müsse sie zweifellos auch durchgesührt werden, ohne Rücksicht auf die Klagen über Denunziationen. Wolle man ein mal in solchen sozialen Dingen etwas thun, so dürfe man auch vor den Konsequenzen nicht zurückjchrecken, wenn sie auch einigen ivehthun. Wenn man immer der arbeltSstatistischen Kommispon mit gewissem Mißtrauen begegne, so möchte er doch darauf auf- merl>am machen, daß die Hälfte der Kommission vom BundeS- ralhe ernannt wird und daß der anderen, vom Reichstage ge wählten Hälfte doch auch Herren von der Siechten angchören! Nach einigen Bemerkungen der Abgg. Seifert (soz.), Möller (natl.) und l)r. Rösicke (Bd. d. Landw.) fchließt die Debatte und wird der Titel bewilligt. Bei dem Kapitel „Statistische» Amt« erörtert Abg. vr. Rösicke (B. d. L.) die früher laut gewordenen Lobsprüche über die Hebung der deutschen Ausfuhr und meint, daß diese Behauptung über trieben sei; bei den in den amtlichen Publikationen angegebenen Ziffern habe sich ein Druckfehler von 100 Millionen eingeschlichen; stelle man den richtig, so ergebe sich nicht ein Aufschwung, sondern ein Rückgang unserer Ausfuhr. Es sei auffällig, daß unter solchen Umständen noch in der Thronrede sür den preu ßischen Landtag von einer Hebung deS Volkswohlstände» die Rebe war. Wir befinden uns in einem Verkehrstaumel; der Verkehr allein aber macht noch keinen Wohlstand. Nur in einzelnen Kapitalisteu-Händen konzentriren sich größere Gewinne. Es ist bedauerlich, zu sehen, daß die Regierung nicht zu be merken scheint, wohin wir treiben. Durch Hebung deS Mittel standes allein wird der Volkswohlstand dauernd und wirksam gehoben. Abg. vr. Böckel (Nesormp.) wünscht eine Mittelstands- Statistik, namentlich einen Nachweis über die Werthe, die bei den Zwangsversteigerungen verloren gehen. Staatssekretär Graf Posadowsky hält die Rösickeschen Ausführungen, die dieser an die statistischen Ziffern geknüpft hat, für unrichtig und die Forderung einer Zahlungsbilanz für undurchführbar; ein Versuch nach dieser Richtung se» unternommen, gewähre aber noch kein schlüssiges Material. Die äußeren Kriterien lasten auf «ine Hebung deS Volkswohlstandes schließen, so dre Erhöhung der Sparkasteneinlagen rc. Wünsche des Vorredner- werden erst Be- rücksichligung finden können, wenn sie bei der Erneuerung der Handelsverträge vorgebracht und begründet werden. Abg. Frhr. v. Stumm häll die Ziffern deS Statistischen AmteS überhaupt nicht sür beweisend über den gewerblichen Aufschwung und die Ausführung als nicht hierher gehörig. Präsident v. Ballestrem bemerkt, daß er in den Ausführungen des Abg. vr. Rösicke eine Kritik der Arbeiten deS Statistischen Amtes gefunden hab«, die er nicht zurückweisen könnte. Abg. Frhr. v. Stumm bemerkt, daß