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77. Jahrg Dienstag, den 28. Oktober 1924 Nr. 283 '' -8 Der Rat der Stadl. Lehnitz, am 2S. OKIober 1924. Sorstamt Dockau. Der S taa tsg « r ichtsh of zum Schutze der Re publik, welcher die oben wiedergegöbenen Strafen verhängte, fft ein politischer Gerichtshof. Er ist also kein Gericht im eigent- lichen Sinne, denn seine Richter sind parteiisch aus-gewählt unL urteilen nach politischen Gesichtspunkten. Ihnen ist daraus kein Vorwurf zu machen, wohl aber hat die Einrichtung als solche mit der Rechtspflege, wie dieser Begriff bis zur Revolution aufgefaßt wurde, nichts zu tun. Diese Gesichtspunkte sind zum Verständnis des ergangenen harten Urteils zu beachten. Der Staatsgerichtshof ist weit über die Anträge der Anklagebehövde hinausgegangen. Es ist dies ein an sich seltenes Vorkommnis, was sich eben daraus erklärt, daß es sich um eine mehr oder weniger subjektive Rechts sprechung handelt. Don Interesse ist dabei folgendes: Auch der Staatsgerichtshof hat festgeistellt, daß die Anschuldigungen, in denen sich seit Jahren die sozialistische und demokratische Presse gegen die Organisation Consul ergangen hat, keine Grundlage haben. Das Urteil sagt ausdrücklich, ,chie Verhandlung habe nicht erwiesen, daß etwa die Organisation 0 hochverräterische Pläne verfolgt habe, oder daß sie eine sog. Mövderzentrale ge- vxsen sei". Zugunsten der Angeklagten hat selbst der politische Gerichtshof anerkennen müssen, „ü aß sie fi ch in herv or - ragenden der Weise im Dienstedes Daterlan- desbetäti gt haben, sch onfrüheralsOffiziere, dann aber auch, daß sie zum Schutz der Regie rung ihroHaut zu Markt egetragenha den". Die Richter müssen es mit ihrem Gewissen ausmachen, wenn sie solche Leute zu Len verhältnismäßig schweren Strafen verurteilt haben. Denn es steht für die Öffentlichkeit fft, -daß weder die Republik von heute noch ihre Einrichtungen — wie . der Staatsgerichtshof selbst — bestehen würden, wenn nicht im Jahre 1919 die jetzt Verurteilten eben für diese Republik ihr Leben eingesetzt ^hätten. Es ist wohl zu erwarten, daß unter diesen Umstünden die Reichsregicrung alsbald beim Reichspräsidenten die Begnadigung der Verurteilten be antragen wird. Sonst würde sie Gefahr laufen, daß sie des Undanks geziehen werden würde. bleiben muß, und die insofern das Unmögliche anzustveben hat, ist immer unmoralisch. Die Politik setzt voraus, -aß der Stärkere bis zu einem gewissen Grade sich durchsetzen und dadurch die dynamische Spannung sich löse, während der Rechts gedanke einen Idealzustand der Gleichberechti gung sovdert. Aber zu den Machtmitteln der Politik gehören nicht nur Waffen, Wirtschaft und Finanzen, sondern auch gei- stige Kräfte und das Bewußtsein des Rechts ist eine starke Waffe nicht nur wegen seiner subjektiven Bedeutung für die Kvast- eniwicklung- Diese Gsdankengänge des Neichsgerichtspräsidenten scheinen uns eine Verurteilung «der Grundlagen des Staatsgerichtshoss zum Schutze der Republik zu sein. Es »irden außerdem »eröffenllicht: Die Bekannimachungen der Skadlräk« zu Aue und Schwarzenberg und der Amtsgerichte zu Aue und Johanngeorgenstadt. Das Urteil im „Consul"-Prozeß. Leipzig, 26. Oktober. Im Prozeß gegen die Mitglieder der Organisation Consul wurde folgendes Urteil gefällt: Die Angeklagten Hoffmann, Killinger, Müller, Kaut- ter werden zu 8 Montaen Gefängnis unter Anrechnung von 2 Monaten Untersuchungshaft, Henkel und Krebs zu je b Monaten Gefängnis unter Anrechnung von 1 Monat, Wege- linzu 5 Monaten Gefängnis unter Anrechnung von 1 Monat, Abendroth, Ehrentraut, Major Wiebig zu je 5 Monaten Gefängnis, Brören und Mahn zu je 4 Monaten Gefängnis, H en ri ch, Schüüer, Werber und Siebelzu je 4 Monaten Gefängnis unter Anrechnung von einem Monat Untersuchungshaft, Führ. v. Zedlitz-Neukirch und Koppezu je drei Monaten Gefängnis unter Anrechnung von einem Monat Untersuchungshaft verurteilt. Seffner, Fritzsch, Anders, Klinisch, Stobwasser und Wehrmann werden freige- sprochen. Aufhebung des Ausnahmezustandes. Berlin, 26. Oktober. Der Reichspräsident hat folgende Ver ordnung erlassen: Auf Grund des Artikels 48 der Reichsver- fassnng verordne ich: Die Bestimmungen der U 2 bis 5 der Verordnung über die Aufhebung des militärischrn Ausnahme zustandes und die Abwehr staatsfeindlicher Bestrebungen vom 28. Februar 1924 in der Fassung der Verordnung vom 25. 4. 1924 werden aufgehoben. Die Zuständigkeit des.Staats- gerichtshofes zum Schutze der Republik zur Entscheidung Wer anhängige Bsschwevdesachrn bleibt unberührt. Berlin, 26. Oktober. Der preußische Minister des Innen: Severing weist in einer durch den amtlichen preußischen Pressedienst veröffentlichten Erklärung darauf hin, daß trotz der Aushebung des Ausnahmezustandes durch den Reichspräsi denten die Verordnung des preußischen Ministers des Innern von: 24. Juli 1923 noch bis zum Wahltage in Kraft bleibt. Daher sind Versammlungen unter freiem Him- m e l in Preußen noch bis zum 7. Dezember verboten. Der Minister erklärt dieses Verbot mit der Notwendigkeit, die Kräfte der preußischen Polizei zufammenhalten zu müssen und sie nicht verzetteln zu können. Die amtliche» Bekanntmachungen sämtlicher Behörden tonnen in den Geschäftsstellen des „Grzgebirglschen Dolksfreundes* in Aue, Schneeberg, Lößnitz und Schwarzenberg eingesehe» «erden. Dienstag, den 23. Oktober 1924. vormittags 8 Uhr. sollen in Schwarzenberg 150 Rasierapparat« öffentlich gegen Barzahlung meist bietend versteigert werden. Sammetort der Dieter: „Döhlers Restaurant. Der Gerichtsvollzieher des Amtsgerichts Schwarzenberg. Ohne Titel und Orden geht es nicht. Berlin, 26. Oki. Auf Grund eines Beschlusses des Reichs- kabinetts sollte die Frage der Wiedereinführung von Titeln für Beamte und Nichtbeamte sowie der Vereinfachung der Amtsbe zeichnungen zwischen den verschiedenen Ressorts vorbereitend geprüft und dann dem Kabinett ein Vorschlag unterbreitet wer den. Es bestehe ein dringendes Bedürfnis, die Titelfrage vernünftig zu regeln. Zweckmäßigerweise könne man gleichzeitig die Möglichkeit derVerleihungvonOrden regeln. Hier sei ein Bedürfnis besonders hinsichtlich der Verleihung von Orden an Ausländer aus außenpolitischen Gründen und für die Möglichkeit der Verleihung von Rettungsmedaillen und Trcue-Dienst-Abzeichen vorhanden. Die Ausdehnung der Or densverleihungen auch an Deutsche sei späterer Regelung Vor behalten. Politik und Recht. Berlin, 26. Oktober.,Die Deutsche Hochschule für Politik beging heute unter sehr starker Teilnahme ihre Jahresfeier. ReichsgerichtspräsiLent Dr. Simons hielt den Föstvortrag über Len Rechtsgedanken in L er Politik. Lr führte aus: Politik und Recht sind feindliche Brüder; die Ein wirkung des RechtsgÄankens auf die Politik als die Kunst des Möglichen ist vielleicht zuweilen unzweckmäßig, die Einwirkung der Politik aack Lia RecktsME. für die Reckt immer Reckt « «nihaliend die amtliche« Bekanntmachung«« der Amsshauoimannschafi und der * Staatsbehörden in Schwarzenberg, der Staats- u. städtischen Behörden m Schneeberg, Lößnitz. Neustädtel, Srünhain, sowie der Finanzämter in Ane und Schwarzenberg. Gi« Linksblock? Berlin, 26. Okt. In einer sozialdemokratischem, Wählervevsamml-ung in Berlin-Potsdam sagte der von der Par tei beauftragte Vorsitzende, es feien ernste Bestrebungen im Gange, «irr« gwßen republikanischen Block für den neuen Reichstag zu bilden. Lediglich die Durchführung des Wahlkampfes fei schwierig, weil Lie Partetkasse durch Litz Reichstagswahlen im Mai stark erschöpft fei. Verlag S. «. Gärtner, Aue, Sezgeb. 1krnft>«ch«r, «x »t, (Amt «u«) »4«. Sch»«b«r« «. Schwarz«»»«», »rabtauschrllU «»!»«-»»»» Ao««»««»,«. Sorstkafte Eibenstock. Paris, 26. Okt. Der polnische Kriegsministev Sikorskiim Arsens« von Eherboura eine Reihe von Un » terseebaaliKK Lößnitz. Ossenhallen -er Derkaufsla-en. Am Sonntag, den 2. November 1924 wird aus Anlaß des Kirch weihfestes der Geschäftsbetrieb in allen offenen DerKaussllelle» und die Beschäftigung von Gehilfen, Lehrlingen und Arbeitern in den dazu gehörigen Kandelsgewerben bis zu 8 Stunden, jedoch nickt über 6 Uhr nachmittags und mit Ausschluß der Zeilen des Vor- und Rachmitlags- Gotiesdienskes gestattet. D« .»r»,<»tr,ych« «»IkSsrtU»»- «sch«<»! ILgUch «U vernäh»» dir Lag« »ach Sann- und tzrfilag«. D« drei» lür dl« S4 »IM bnU« Tolan«!-Anzeige»-««, lm elmIsblalltxziiÄ Ist ,0 (gamlltman-«lg«n oud Slellingesuch« Bedürftiger >1), ourwllrls »5, ftlr dl« 90 mm drett« P«lll- R«dlam«M« »0, mwwärw 100. ftlr dl« S0 mm »MW «oll. Toto»el-«ll« SS, aurwärlr »I Soldvl«n»lg. Paßscherr-Nonto I o«lxzlg vr. »ree«. ch«mch»»«-chtr».«»»t»> v»«> Srzg«b. Nr. 7». Unztteen-glmmh»« ftlr bl, «, SlwwnUwg erscheinend« vremmer dl» von» «tag» S Uhr l« den LauplaelchSst^ siel,». Tim »«ftchr für dl« »osnahm« der W-«tiü» o« vor,«schrieb««» lag« Ia»i« an txsN-mwr Stell« wird »Ich« gegrd«, aach nicht für dl, LlchUP»« d«r durch gtrnsprecher »ufgegebenen Vnz«la«n. — NNrMckgab« »erlangl et«gelondl«r SchrlflMt« übmllnmU dl, Sch»«, leltung k^a, Deranwortune. — Unl«rbnchm»« d« ch« fchisiibtlrleb«, begründ« Kel« A»Iprüch». Bit Zahlan». »erzug und Sanlu», g«Il« Ntban« al, »lcht mrvnbait. y-»»t,schüft,Ar »ch «b-ch. ea»-b«- Schroarzenderg. Militärkontrolle und Räumung. Berlin, 26. Oktober. Wir lesen in Ler „D. Aftg. Ztg.": So weit wir unterrichtet sind, wivd bei Len KontrollhanLliungen, deren unerträglichen Eharakter für Las Leutsch« Nationalge, fühl wir häufig gekennzeichnet haben, von französischer Seite, alles getan, um «inen reibungslosen Verlauf zu sabotieren. Die französischen Kontvolloffiziere zeichnen sich Lurch ein provo katorisches Verhalten aus, Las es verwunderlich erscheinen läßt, wenn es, Lank Ler vorbildlichen Zurückhaltung auf deutscher Seite, bisher nicht zu Zwischenfällen gekommen ist. Dieses! eigenartige Vorgehen fällt mit gewissen Preßongriffen gegen Deutschland in Sachen der Militävkontrolle zusammen, die offenbar mit ganz bestimmter politischer Absicht in. Paris in Szene gesetzt wurden. Wir wollen dahingestellt sein lassen, ost durch Liesen offenkundigen Sabotagvversuch Len EntscheiLunMn vovgearbeitet wivd, welche Lie Entente im Sinne Les Londoner Abkommens in Len nächsten Wochen in der Räumungsfvage zu treffen hat. Wir stellen Lios« Tatsachen heute lediglich für Lill deutsche Oeffentlichikeit fest. MLnche«, 26. Okt. Das ehemalige Kronprinzen» paqr hat sich nach dreitägigem Aufenthalt in München am Sonntag Abend nach Oels zurückbegeben. München, 26. Okt. Sine Landesvertretertagung deck Völkischen Blocks faßte eine Entschließung über den Aus schluß Essers und Streichers aus der Völkischen Partei. Für di» Partei wurde die neue Bezeichnung: Der völkische Block, Ratio» nal-sozialistisch« Freiheitsbewegung Großdeutschlands (Landes verband Bayern) gewählt. Alle zu dieser Organisation nicht gehörenden Gruppen, wie die Großdeutsche Volksgemeinschaft^ werden von der Partei nicht anerkannt. Stresemann gegen die Demokraten. Mühlhausen i. Th., 26. Okt. Im Nahmen des Thüringer Parteitages der Deutschen Volkspartei sprach Neichsaußen- minister Dr. Stresemann heute in einer von tausenden besuchten Versammlung. Bei seinen Ausführungen über die letzten innerpolitischen Vorgänge wandte sich Dr. Stresemann gegen die von dem Führer der Demokratischen Partei, Erke lenz, in Hamburg abgegebenen Erklärungen. Wenn die Be richte über diese Rede zutreffend seien, dann könnte Herr Erke lenz gar nicht die bisherig« Regierungspolitik weiter verfolgen und den Anschluß der Demokratie nach links unter Ausschluß aller derjenigen Parteien, die rechts vom Zentrum stäck'den, proklamieren. Wolle die Demokratische Partei diese Entwick- lung nehmen, so werde sie sich über die Folgen täuschen, die daraus für sie entständen. Man werde abzuwarten haben, ob der Demokratische Parteitag sich auf denselben Boden stelle. Für dieDeutscheDolkspartei komme keine andere Pa- role in Frage als diejenige, die sie bisher zum Ausdruck ge- bracht habe, nämlich die Führung der Mitte unter Anschluß der staatsbejahcnden bürgerlichen Kräfte, nachdem die Sozialdemo, kratie eine andere Lösung abgclchnt habe. Einen prinzipiellen Ausschluß der Sozialdemokratie in Reich und Ländern lehne die Deutsche Volkspartei ab: sie könne aber nicht an der Tatsache vorbei. Laß sowohl die Große Koalition tm Reiche als auch die Große Koalition in Sachsen durch das Treiben der Linkskräfte in der Sozialdemokratischen Partei gesprengt bezw. gefährdet und erschüttert sei. Gegenüber den Behauptungen von der „halbkonservativen Partei" sei und bleibe die Deutsche Volks. Partei eine liberale Partei, die weder mit Klassenhaß noch mit Rassenhaß etwas zu tun hätte, die ihren Wahlkampf selbständig führe und die ihre bisherige Politik beibehalten werde. Amtliche Anzeigen. Unter den Diebbesiänden der Gulsbesißer Albin Kehrer Nr. 14. Oskar Pöschmann Nr. 28 in Oberaffaller. Kerman« Kecker Nr. 18, des Landwirtes Paul Weigel Nr. SO in Nieberaffalter und des Land wirte, L»uis Neubert in Bockau Nr. 44 ist die Maul- und Klauen seuche iestgestellt worden. In Aieöerassaiter und Bockau bilden die verseuckkeu Gehöfte den Sperrbezirk; der ganze Ort Mederaffaller wird als Deobach- kungsgebiet bestimmt. Es gellen die Bestimmungen in der Bekanntmachung der Amtshauptmannichasi vom 22. dss. Mts. (Nr. 251 des Erzgeb. Dolks- sreundes). Die Amlshauplmannschasl Schwarzenberg, am 25. Okt. 1924. Aus dem Blatte 41 des Vereinsregiiters ist eingetragen worden: Srzgebirgischer Geflügelzuchlverein Lauter i. Sa. Amtsgericht Schwarzenberg, am 23. OKIober 1924. _ Die Hamburger Bürgerschaftswahle«. Hamburg, 2«. Oktober. Die Wahle« zur Bürgerschaft sind ohne Zwischenfälls vesilaufen. Di« Wahlbeteiligung schätzt «um auf etwa 66 Prozent. Dis 11 Uhr nachts lag hiev folgendes Ergebnis aus 522 von 642 Bezirken vor: Sozialdemokraten 143 026 (173 387 bei Ler letzten Reichstagswahl), Kommunisten 65 708 (114 366), Demokraten 60 565 (81514), Deutsch« Dolls partei 58 266 (76 482), Dsutschnationale Pollspartei 76147 (122 004), Völkische 11227 (37 757), Zentrum 7782 (9612) Stimmen. Es stehen noch 120 meist ländlich« Bezirke (etwa ein Fünftel Ler Gesamtzahl Ler Bezirke aus. Zusammenstöße beim republikanische« Tag. Potsdam, 26. Okt. Aus Anlaß des Republikanischen Tages kam es bei den Umzügen durch die Stadt zu kleineren Reibe reien zwischen den Demonstranten und dem Publikum. Zu grö ßeren Zusammenstößen kam es vor dem Elysium und auf der Langen Brücke. Die schnell eingreifende Schutzpolizei verhin- herte eine größere Ausdehnung. Eine Abteilung des Stahl helms wurde von der Polizei in Seitenstraßen abgeleitet. Nach den bisherigen amtlichen Feststellungen sind mehrere Personen verletzt worden, einer mußte ins Lazarett gebracht werden. 20 bis 30 Personen wurden festgenommen, dann, aber wieder frei gelassen. Schwarzenberg. besondere Kennzeichen. Wenn das Tier innerhalb 3 Tagen nicht ab- geholt fft, wird anderweit hierüber verfügt werden. Schwarzenberg, am 25. Oktober 1W4. Der Bal brr Stabt. — Polizeikamk. MhchMchenm. AMm SlmIsfMevirl. Im Gasthof „Zum Mulbenlal" t« Sue Mittwoch, de» 5. November 1924, «Maas 12 Uhr 1228 si. Stämme 10-15 cm park, 29« si. Stämme 16-22 cm stark. 16 ft. Stämme 23-29 cm stark. 526 ft. Klöße 7-15 cm stark. 323 ft Klötze 16-22 cm stark, 100 ft. KUtze 23-39 cm starb, ausbereiiek in den Abk. 1, 3, 5, 7, 10. 12. 13. 17. 28, 31. 38. 41 «. 4L (Pleniemngen, Durchsorllungen, Dorenlnahmen. Brüche).