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Drntag, August 18« Redactmr und Verleger: Friedrich Walther.. noch nicht ern für jetzt nur um i d^eu zur Ausarbeitung de- Entwurf- einer allgeme Prozeßordnung in Hannover und eine dergleichen zur Ent VreimMpeanfigller Jahrgang III. Duartai. tton. kl. Mnßn. G-Ge Nr. » vierteljährlich IL'/eNgr. Zu beziehen durch , Neustadt» Dresden, ländischen Turnvereine, welche die Aufnahme gestatten, aufge löst werden. m- B r.t Die Stadt Braunschweig hat am IS» August die Ju- belfeter ihre- tausendjährigen Bestehen- begonnen. Die alte ehrwürdige Welfenstadt prangte in einem Feierklede und durch Lin unterhaltendes Wochenblatt für dm Würger und ° Landmann 1 - d - — .. . .. ' werfung einer Vorlage über da- Obligation-recht (über die Rechtsgeschäfte und Schuldverhältniffe) in Dresden niedergesetzt werden. Preußen hat sich auch hierbei im Vorau- gegen den einzuschlagenden Weg erklärt: e- hält eine gemeinsame Gesetz gebung auf dem gedachten Gebiete für^sebr wünschen-werth, glaubt aber, daß diese- Ziel durch den Bundestag nicht zu erreichen sei und hält eine freie Vereinbarung der willigen Regierungen für praktischer und empfehlenswerther. n Die Bundesversammlung beschloß, über die Ausschußanträge erst in drei Monaten abzustimmen, um bei der Wichtigkeit de- Gegen stände- den Bundesregierungen Zeit zur Erwägung zu lassen. — Der von der großherzoglich badischen Regierung am 4 Juli im Schooße der Bundesversammlung gestellte Antrag, die auf die kurhesfische VerfaffungSfrage bezüqlichen BundeSbescklüffe auf sich beruhen zu lassen, damit selbige, ein Hinderniß zur Wiederherstellung der Verfassung von 18S1 nickt m,hrrab»u- geben vermögen, ist im Ausschüsse noch nicht zur Berathung gelangt, ja eS wurde dafür noch nicht einmal^ ein Referent ernannt. Der Antrag ruht im Schatten der Acten und eS fragt sich, ob er alsbald nach Ablauf der BundeStagSferien wird in Berathung genommen «erden, r » In Baiern ist in voriaer Woche ein großer Schritt vorwärts geschehen; die neue Gerichtsorganisation, eine längst und heiß ersehnte Reform, welche seit dem Besteoen der bairischen Verfassung von der Abgeordnetenkammer erkämpft und nach wiederholter Verheißung immer rvieder von Neuem in Frage gestellt wurde, ist nunmehr in ein Stadium getreten, welche- ihre Verwirklichung in sichere Aussicht: stellt: DaS gegenwärtige Ministerium hat sich nämlich den Wünschen und Ansichten der Kammer-soweit genähert, daß die vorgelegten Gesetzentwürfe, welche früher zu den langwierigsten und heftig sten Kämpfen Anlaß gegeben, von den Abgeordneten einstim mig und ohne Debatte angenommen wurden. Es fehlt nun noch die Sanktion deS ReichSrathS, Vier indessen bei so ein- mütbiger Beschlußfassung diesmal kaum verweigert «erden wird. — In Betreff der Gewerbefrage hat sich der mit der Vorbe- rathung beauftragte Ausschuß der zweiten Kammer in seiner Mehrheit für da- Princip der Gewerbefteiheit ausgesprochen; die Kammer selbst hat sich über diese Angelegenheit entschieden. Auch handelt eS sich in Vaiern für je Politische »eltfchav. Deutschland. ES liegen nunmehr die in der Hol stein i scheu Angelegenheit von der dänischen Regierung nach Berlin und Wien gesandten Depeschen vor, welche den letzten Munde-beschluß, vorläufig von dem Executionsverfabren abzu sehen, zur Folge gehabt haben. Der Inhalt jener Documevte und-dte Auslegung, welche ihm dänische Regierungsblätter -ebm, ist indessen wenig geeignet, Deutschland zu befriedigen. Dänsmarß behält sich ausdrücklich vor, falls eine Verständigung in der schwehenden Streitfrage nicht erzielt werden sollte, das Herzogtum Holstein nachträglich noch mit der außerordentlichen gesammtstaatttchen Steuerquote, auf deren Erhebung eS jetzt provisorisch verzichtet, zu belasten. Auch findet sich reine aus drückliche und verbindliche Zusage in der betreffenden Note, daß in dem Herzogthume Gesammtstaatsgesetze nicht zur Gel tung gebracht werden sollen; eS heißt darin nur, daß der Er laß derartiger Gesetze für den Augenblick nicht beabsichtigt werde. Ferner ergiebt sich auS Allem, daß die auswärtigen Mächte, namentlich England, sich in diese innere deutsche Angelegenheit mehr eingemischt haben, als gut ist, wenn auch der Versuch, die Streitfrage einer Conferenz der Großmächte und Schwedens zuzuweisen, von Preußen schließlich zurückge- wiesen worden ist. Für die Herstellung eines Rechts- und VersaffungszuftandeS in Holstein ist durch das in Kopenhagen gemachte Zugeständniß nicht daS Geringste gewonnen, und der jetzige preußische Minister deS Auswärtigen hat überhaupt die ganze Sache durch seine diplomatischen Unterhandlungen nicht weiter gebracht; denn die Aufhebung der Gesawmtverfassung für Holstein und Lauenburg wurde bekanntlich noch unter dem Ministerium Manteuffel durchgesetzt und seitdem ist in der Sachlage wryig geändert worden. Vorläufig hat die hinter listige Zögerüng-politik Dänemarks ihren Zweck erreicht: der Arm Deutschlands, der sich endlich einmal zur Lhat erhoben, wurde gehemmt, und zu der Zeit, die man in Kopenhagen bi- jetzt durch diplomatische Unterhandlungen gewonnen, ist eine neue Feist gekommen, welche bis zum nächsten Frühjahr reicht. Da- Provisorium wird in Holstein mittlerweile fortdauern und die dänische Regierung der Mühe überhoben sein, die dringend begehrten Verwaltung-- und Justizreformen dort ins Leben treten zu lgsftn. Im nächsten Frühjahre dürfte die allgemeine politische Lage vielleicht wieder eine ganz andere sein; als ge genwärtig, und Dänemark wird dann nicht unterlassen, sie gehörig zu benutzen, um., die Forderungen Deutschlands wo möglich noch entschiedener als bisher zurückzuweisen. Aus dem Bericht über die letzte Bundesversammlung ist hervorzuheb-u, ^tzaß ein Ausschußgutachten über die Feage zum Vortrag km», ob und inwieweit die Herbeiführung einer ge- meinsawen Civil- und Criminalgesetzgebung wünschenSwerth und gußsührhar sei. Der Ausschuß verwendet sich in seiner Mehrheit für die Herstellung einer solchen gemeinsamen Gesetz- gebung, will letztere aber zunächst auf einige Theile des Civil- recht-^nämlich auf da- ObligationSreckt und auf daS gericht liche Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten beschränkt wisen? es soll demgemäß eine Commission von Recht-verstän digen zur Ausarbeitung de- Entwurf- einer allgemeinen Cwil- Entscheidung der^ Vorfrage, ob eine Reform im Gewerbewefen stattfinden soll oder nicht; die Verabschiedung eine- neuen Ge- werbegesetze- würde für den diesjährigen Landtag unmöglich werden. — Die bairische Regierung hat sich nun au« für die Einführung de- Turnens an den Gymnasien und büheren UnterrichtSanstalten erklärt; eS sollen dafür 12—14,000 Fl. auf da- Budget gebracht «erden. - In Kurhessen ist die Untersuchung wegen deS in Hoch, städt vorgekommeneu ErceffeS (s. Rr. S2) noch lm vollen Gange; vorläufig ist da- polizeiliche Verbot ergangen, fernerhin in den ^Ortschaften deS Kreises Hanau auswärtige Turner nicht zu dulden. Bei Zuwiderhandlungen sollen die betreffenden in-