Volltext Seite (XML)
SS. Jahrgang, ^lr 7S. ««n.a»zrl. Mr d«n de! l^Itch M»e> »>«it^r3u»»M»>,>« «in», »nt «iuuaae, m» «tin»»l»».so«»., durch «MI«»»!, » üü M. !»« »mmollger »u. «chlwi« durch di« Vost tju.l-dn» Se<I»I.^I»». Li» d«n Sr irr« «vu Lr»»d»ii u. Umnrdun, »m rag« «eher zw- grlullrrn ddrm»«u«< «»den erhallen du «u». «drü,«« «r,t»h»r mit d«r Kor^o-Autgad« »ulannnen ,u«si«U>. «-«drultnurmU»', dch-r Q»»II»nan,<ld» t.Dre«. «achrl p>. «It-g. — Unv«rlan«t» IHunuIkrdn» ward«, nicht ausdnvahrt. Telegramm-Adrcssc: Nachrichten Dresden. Fernsprecher: U * 20V« « 3«ük. Dienstag, 16. März 1909 HegvLrrröet 18SV Druck und Verlag von tiepsch äc Reichardt in Dresden. ILobsek L vo. I LokUvkersutan 8r. Lleg. ä. Lönigs v SsciiLsn. vLroiL-vdovoiLäe. LiurelverltLuf: vcesösii, tlt»»rict2. Anzeigen-Tarif «nnahnle »vn Lnkan diaungen di» naunn d Uür. Sonntaq« »nr »arienslrahe »i> »vn ,l bi» i/,i ud. L>. «»IpoIIig« «rundj ica. v Silben» LL M .. 8«wtlie« HIa«,nch,eu au, Lrcebru Ä> Di . G«ichiiil»-!ilnirigrn oa, der Prwallril- gell- MPs.i di« ,u»is»v!lj^> Zelle a.LexÄeUclivPj San» u »rirrlngrn^ die «inipviljgc Ilirnnd - »eUeSÜPs.aulPrt»»,, leil. iOPn, gannlic»- Nachrichlen v .Drctde» dieSrundMeiSiP! Auswärtige Aufträge nur gegen S-rauvlie- «ahluug. — Jede» Br. Icgdiint tastet lit P/ Hauptgeschäftsstelle: Mariciistratze 38 4«. mrNnr»r»a««n,i»»7üeno«mrrri> von » ktg. sa bSwtlsr, Qomirsriv vateo. - S^rttn HV. «4. - kranlcfurt «. »>. IvkAb«' Lai' ic?inikU« d k^re,i!,»,s< d«v Sl»»t»-rcko<1»iU« iQ kttder, Ontv6 prir ^VeltLuuxk'linnL 8t. lanui» 1904. IliMiIr-Wi! nur LllllVN8tr. 28 WNIIlHI'MWM! :: Ildrea uac! Qoldwareo. Vreppenli»««!', !«»>: i 7« O''- Medvllmoklors ursn- roioiin>-n sieb vor violeo snciursli Llittoln äaäun-h s»8. ässs «is niekt bims n-, 8>»u>- >i kt»i>«I«üi i»>«r voilsMnäisti »ktcl-iilen. «onäern »»ck (ivrt-ii liinl u. i-ovs ipo k>lvin>n>«tiiiii>iotlc«-i sdsiolut »jeher vornjeiitev. MU' -Uleinvsrkeuf unö Vsr»»nit navk susAisrt». 8slviswili8-kpo11ii!lle Aüv elticze Lesov. Mutmassliche Witterung: Mild, veränderlich. Erika Wedekind ist zum Ehrenmitglied des Magde burger Stadttheaters ernannt worden. Die Eröffnung der Dresdner Nonnsaison ist cus den 28. März verschoben worden. Der Kaiser hat die möglichst baldige Zurückziehung des o st asiatischen Detachements, ausschliehlich der Ge- sundtschasts-Lchutzwache, befohlen. Das deutsche Vollschiff Margarita ist in der Nordsee infolge eines Zusammenstofscs mit einem norwegischen Dampfer gesunken, ein großer Teil der Mannschaft ist umgekommcn. Der österreichisch-serbische Konflikt ist durch die neue serbische Note verschärft worden. Zm Pariser Haupttelegraphenamt ist es wieder zu ziemlich ernsten Ruhestörungen gekommen. Zn Petersburg wurde ein geheimes Waffenlager der Revolutionäre entdeckt. Zn Brasilien sollen Diamantenfelder entdeckt worden sein. Das Kabinett Mmenceau hat mit der Durchdringung der E i n k o m m e n st e u e r in der Hammer eineu vorläufigen, noch der Bestätigung durch denSenat bedürftigen Erfolg zu verzeichne», der trov jahrzehntelanger Bemühungen um das gleiche Ziel noch keinem seiner Borgänger beschieden gewesen ist und an dessen Möglichkeit die politische Welt überhaupt nicht mehr recht glaubte, nachdem sie so lange Zeit hindurch hatte Zeuge sein müssen, wie die parlamentarischen Parteien der dritten Republik mit der ganzen Frage ein förmliches Satirspiel trieben. Der bisherige direkte Besteuerungsmodus in Frankreich beruhte auf der Bicrteilung von Grundsteuer, Mobiliarsteuer, Fenster- und Tttrcnsteucr und Gewerbe steuer, die zpsammen einen jährlichen Reinertrag von M> Milttonen Francs abwarfen. Bei diesem Snstem kamen aber die grundlegenden sozialen Rücksichten, die von einer gerechten direkten Steuer unzertrennlich sind, außerordent lich schlecht weg, indem gerade die hohen und höchsten Ein kommen in ganz »nperhältniömäßiger Weise verschont blie ben, während die mittleren »nd unteren Stufen und namentlich die Landwirtschaft stark bluten muhten. Die üblen Erfahrungen nach dieser Richtung, die sich je länger desto mehr fühlbar machten, riesen endlich in den vor nehmlich bedrückten Kreisen der französischen Steuerzahler eine lebhafte Bewegung zugunsten einer Reform der direk ten Steuern nach deutschem und englischem Muster ins Leben, die im Parlament in dem immer nachdrücklicher auftretcnden Verlangen nach Vorlegung eines Einkommen- stcuergesetzentwurfeS ihr Echo fand. So oft aber bisher die verschiedenen Regierungen der dritten Republik dem non der Linken auSgcübten Drucke nachgabeu und eine entsprechende Vorlage machten, wurde allemal von derselben Kammer, di« erst so laut nach der Einkommensteuer gerufen hatte, das Zustandekommen des Entwurfs vereitelt und die Schuld dann wieder auf die Regierung abgewä'lzt, die angeblich nicht ihre Pflicht getan hatte und deshalb gehen muhte, um einem anderen Ministerium den Platz zu räu men, dem dann genau dieselbe Erfahrung nicht erspart blieb. In Wirklichkeit war fcdcSmal dtc Kammer der allein schuldige Teil, weil sie absichtlich durch Aufstellung non praktisch unmöglichen Forderungen den Entwurf durch kreuzte, aus Angst vor der besitzenden Klaffe der Wähler schaft, die mit Hochdruck gegen jede Art von Einkommen steuer nach deutsch-englischem Muster ankämpfte. Professor Tr. Adolf Wagner hatte nur zu recht, wenn er in seinem letzten vielerörterten Vorträge über die deutsche ReichS- sinanzrefvrm u. a. auf das unsoziale Verhalten der fran zösischen besitzenden Klaffe aus Anlah der Einkommenstciicr- srage als abschreckendes Beispiel hinwics. Jetzt endlich ist es trotz aller einsluhreichcn Wider stände der Energie des Finaiizministers Eaillaux, der bei der ganzen Aktion die eigentlich treibende Kraft war. ge lungen, seinen Entwurf zur Neuregelung des direkten Be. stsuerungswesens in Frankreich tn der .Kammer durchzu bringen. Danach soll die Einkommensteuer alle bisherigen -l direkten Steuern ablöscn und aus zwei nebeneinander herlausonden Steuerorten bestehen, einer festen prozentualen .Hauptsteuer, die nach den einzelnen Einnahmequellen ver schieden abg«stuft ist. und einer nach der Höhe des Gesamt einkommens ohne Rücksicht auf seine Quellen progressiv steigenden Ergänzungssteuer. Bei der Hauptstcuer werden 7 Kategorie» unterschieden: bebauter und unbebauter Grundbesitz: landwirtschaftliche Betriebe: bewegliches Kapi tal: Handel und Industrie: Gehälter, Pension, Löhne, Ren ten: freie Berufe. Ter Ltcuersatz schmault bei den einzel nen Kategorien zwischen 3 und k Prozent. Tie daneben lausende Ergünznngssteuer ist ebenfalls eine reine Ein kommensteuer und hat mit der preußisch-sächsischen Ver mögenssteuer nichts zu tum Sie ersaht das Geiamtein- komweu als solches ohne Rücksicht aus seine Quellen und beginnt erst bei einem Gesamteinkommen von MD Francs mit 0,2 Prozent, um bis auf 4 Prozent bei Einkommen von lOOOOO Francs und darüber zu steigen. Kür die kleinen Einkommen bis zu LM Francs ist die gänzliche Befreiung von der Einkommensteuer vorgesehen, so zwar, doh nach Art der Servisklassen bei den Beamtengchäktern die Bemessung der steuerfreien Grenze im einzelnen bis zu dem bezcichnetcn Höchstbetragc, der für Paris gilt, je nach der Grütze der Qrt. schäften wechselt. Aus dieser kurzen Skizzierung der neuen französischen Einkommensteuer läßt sich erkennet:, daß es sich um eine wirkliche, von sozialem steuerpolitischen Geiste getragene Reform handelt. Das alte Spiel, dem Entwurf durch uferlose Abänderniigsanträge den Todesstoß zu ver setzen, ist auch diesnial wieder vielfach versucht worden. Herr Eaillaux ließ sich aber auf gar nichts ein. lehnte jedes Paktieren ab und stellte die Kammer in jedem solchen Falle klipp und klar vor die Alternative, entweder die beanstande ten Anträge zurückzuziehen oder die Regierung zu stürzen und damit die Verantwortung für das abermalige Scheitern der Reform zu übernehmen. Tie feste -Halbung des Finanz- ministers sicherte ihm schließlich den Sieg und zroaug die Kammer zur Nachgiebigkeit. Damit ist aber das endgültige Schicksal der Reform, wie schon bemerkt, noch nicht entschieden, weil im Senat mit einer scharfen Gegnerschaft gegen die direkte Einkonrmenstener zu rechnen ist, di« sich unverhüllt aus den Standpunkt des unbedingten Egoismus der Be sitzenden stellt und sich von keines sozialen Gedankens Blässe ankränkekn läßt. Ans diese Kreise spekuliert auch Prinz Napoleon, der als bonaportistischcr Prätendent die Ge legenheit für günstig hält, um in einem Ausrufe das fran zösische Bürgertum anszusordern, »sich zum Schutz« gegen die hohe Besteuerung seines Einkommens und Vermögens ver trauensvoll an die Monarchie zu wenden und ihr wieder seine Interessen anzuvertrauen". Nach Meldungen, die angeblich aus Senatskreisen stammen, rechnet man dort sicher mtt der Verwerfung der Vorlage. Daß die Einkom mensteuer einmal doch kommen wird, wird allerdiims auch von ihren Gegnern im Senat geglaubt, die aber aus jeden Fall entschlossen sein sollen, den Eintritt dieses Zeitpunktes noch so lange wie möglich hinauszuschicbcn. Sollte der Senat die von der Teputiertenkammcr gut. geheißene Vorlage tatsächlich zu Fall bringen, so hätte Herr Eaillaux zweifellos Gelegenheit, sich einen „guten Abgang" von der politischen Schaubühne zu sichern. Von vielen Seiten wird der Finanzminister direkt als der „kommende Mann" bezeichnet, der berufen sei, die Erbschaft Elöme». ceaus anzutreten. Beinahe wäre es schon jetzt zu einer Krise im Ministerium gekommen aus Anlaß der vom Rech nungshöfe festgestellten Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung der für die Marine bewilligten tzfelder. Abgesehen von geringen Summen, die für Blumen, Wäsche, Bedienung und ähnliche Pripatausgaben des früheren Marineministcrs Thomson ans Staatskosten gebucht wur den, sind sehr erhebliche Beträge ans dem Wege von Durch stechereien mit den Lieferanten verschleudert worden. Das Schlimmste ist die Verwendung von Geschützen, Geschossen und Sprengstoffen, die den militärischen Vorschriften nicht entsprechen und die trotzdem von der Marinevcrwaltung für die Hälfte des Preises den Lieferanten abgenommen wurden. Es ist begreiflich, daß die öffentliche Meinung diese Enthüllungen mit den zahlreichen Unfällen in der französische» Marine in Zusammenhang bringt und heftige Anklagen gegen das ganze Vcrwaltungssystcm erhebt. In parlamentarischen Kreisen soll sogar die Absicht bestehen, den verflossenen Marineminister Thomson in Anklage- zustanü zu versetzen, Herr Eatllaux benützte die Aufdeckung dieser Unregelmäßigkeiten, nm als Finanzminister gegen die von seinem Kollegen im Marinereffort geforderten 88 Millionen als erste Rate der umfassenden Marine. Reorganisationspläne Picards Einspruch zu erheben. Er forderte zuvor Beweise für eine gründlich« Besserung in der FinanzgeVarung der Marincverwaltung, ehe er seine Zustimmung zu weitausschauenden Plänen geben könne, die in ihrer Gesamtdurchfllhrung viele Hunderte von Mil lionen verschlingen würden. Der Streit zwischen Eaillaux und Picard drohte den Bestand des ganzen Ministeriums zu erschüttern, ist aber inzwischen in einem Ministerrate durch den Abschluß eines Kompromisses bcigelegt wvi den. Herr Elömencean hat also sein Ministerium abermals mit geschickter Hand beisammen gehalten »»d dürste sich aller Voraussicht nach auch bei den bcvorstehei; ocn Kammcrdebatlen über die finanzielle Mißwirtschaft >>: der Marinevcrwaltung. die einen ziemlich stürmischen Ver laus versprechen, noch einmal als der langlebigste Minister Präsident der dritten Republik bewähren, der so fest sich', daß er mit verblüffender Beharrlichkeit alle politischen Propheten, die sich vermaßen, seinen Sturz vorhcrz» sagen, bis jetzt sä sbsuräiuu geführt hat. Neueste Drahtmeldungen vom 15. März. Preußischer Landtag. Berlin. tPriv.-TelI Tic B ubg e t kom m i s si o n begann heute die Beratung des E t a t g der p r e u ß i s ch e 11 Z e n t ra lg e n o s s c n f cha f tS la s s e. Gleichzeitig wurde die Vorlage betreffend die Erhöhung des Grundkapitals run 25 Millionen Pkark beraten. Hierzu war von konserva ttvcr Seite ein Antrag eingebracht, das Grundkapital gleich um 50 Millionen Mark zu erhöhen mit Rücksicht aus die Lage der Preußen-Kaffe und die Erfüllung neuer Aufgaben seitens der Genossenschaft. Hierzu gehören insbesondere auch die Kreditgewährungen au elektrische Uebcrlaudzen- tralen. Der Finanzministcr wünschte keine so weitgehende Abänderung des Grundkapitals und hielt cs auch für be denklich, die Gründung von elektrischen NeberlanLzcntralen künftig durch Bereitstellung von Mitteln zu fördern. Es könnten Kreise und Provinzen erntreten, wo ein Bedürfnis vorhanden sei. Er hielt die Form der Genossenschaft für die Ucberland,zentralen nicht für geeignet. Der Gesetzentwurf über den uulautercu Wettbewerb Berlin. sPrrv.-Tel.j Tie zweite Lesung des Ge setzentwurfes über den unlauteren Weil bewerb ist in der Kommission einstweilen vertagt, weil durch die Beschlüsse der ersten Lesung Schwierigkeiten ent standen sind, deren Lösung nicht sicher ist. Es handelt sich um die Frage der Schmiergelder, die der Entwurf der Neichsrcgicruug überhaupt nicht ausgenommen hat. weil die Angelegenheit zu einer gesetzlichen Regelung noch nicht reif erschien. Nun hat aber die Kommission in ihrer ersten Lesung einen Paragraphen in den Entwurf ausgenommen, der das Schmiergelderwescn regeln soll, wobei man über Versuche, die aus diesem Gebiete in England mit gesetz licher Regelung gemacht worden sind, üinausgegangen ist. 2!ach den Kommissionsbeschlüssen würde auch die kleinste Gefälligkeit, die ein Lieferant dem Angestellten einer Firma erweist, unter Umständen mit schweren Strafen bedrohe sein, auch wenn irgendeine Benachteiligung eines Tritten nicht vorlicgt. Es würde also der für Beamte geltende Grundsatz des absolute» Verbots der Annahme von Ge schenken aus die gesamte Geschäftswelt übertragen. Zum österreichisch-serbischen Konflikt. Berlin. lPrvv.-Tel.f Zn der neuen serbischen Note schreibt der „Lok.-Anz.": Die heutige serbische Note hat die Aussichten auf eine friedliche Beilegung des Konflikts auf ein Minimum reduziert und die Geduld Oesterreich-Ungarns zugleich auf eine harte Probe gestelll. Wenn die Belgrader Regierung in ihrem letzten diplomati schen Schriftstücke von normalen Beziehungen zur Donau monarchie spricht, die Vorstellungen des Grafen ForgacN wegen der ungewöhnlich eifrigen serbischen Rüstungen ein fach ignoriert und sich den Anschein gibt, als sei der seit Monaten zwischen beiden Staaten obwaltende Konflikt plötzlich aus der Welt geschasst, so grenzt ein derartiges Auftreten der serbischen leitenden Kreise bereits an Hohn, den sich eine Großmacht schwerlich diesen lassen kan». Welcher Auswca aus so düsterer Lage gefunden werden soll, ist im Augenblick nicht zu erkennen: so viel ist jeden falls sicher, daß man in Wien entschlossen ist, auch setzt noch größte Mäßigung zu zeigen. Alle friedliche» Mittel sollen nach wie vor versucht werden, die Belgrader Heißsporne zur Raison zu bringen. Gelingt das nicht, so kann Frei herr v. Aehrenthal sich rühmen, den Serbe» jegliche Ge legenheit geboten z» haben, den Weg der friedliche» Ver ständigung zu betreten. Dauert die in Belgrad beliebte Verschlepvungspolitik noch weiter und entschließt man sich dvrt nicht hold, den schreienden Widerspruch zwischen äußerst friedliebendem Rviengeschrcibsel und kriegerischen Rüstungen ans der Welt zu schaffen, so fällt die ganze Ver antwortung dieses abenteuerlichen Gebarens a»f Serbien selbst zurück. Ter Würde seiner Großmachtstellung ent sprechend, bleibt Oesterreich-Ungarn dann einzig und allein übrig, aus dem so unhaltbaren Posscnspiclc die letzte Kon- seaucnz zu ziehen und de» diplomatischen Verkehr mi> einer Regieruna abzubrechcn. die, koste, was es wolle, in den Krieg treibt. Wien. Das „Nene Wiener Tageblatt" ver öffentlicht. ein Intcrviem mit den» hiesigen serbischen Gesandten, der erklärt haben soll, er glaube, daß cs nicht zum Kriege kommen werde. Er kenne die Intentionen -er serbischen Regierung, wie der leitenden österreichischen Kreise. Weder hier noch dort wolle man den Krieg. Daher werde es möglich sein, die strittigen Fragen, wie immer ge artet sie auch seien, auszngleiche» und friedlich zu lösen.