Volltext Seite (XML)
,t.g<chevan«. «r.2« A-en--Aosgabe «Mas, 2. guni i»z» »«»«mckckNIftr Nachrl«»«» Dn»dkn 8-rnIprecher-Sammelnumme«: »di«t Nur lür Nachtgetprächc: Nr. NXNt Gchrtftl-ttnng ». vau»t-k«ch1f<«IIeNe: »reaae,.«. r. «artrnstrai« 3«/«, Äegründet 1K5S «««»»»» e»Ihr »»« l. »t» U. Sunt l»w »-« tögltch ,wetm»N«er Austeilung sni Hau» l.70 VN. Voftbe»ug»p«tt sür Monat Iunt ».«0 MI. etnlchl. «« Vlg. Postgebühr lohne Bost«ustellung«gebühr>. «tn«eliiummer lo Vlg. »nzetgenprett«: Die Sn-eigen werden «ach «oldmarl berechnet: die etn» IValttge »o mm brette AeUe »b Big., sür »ulwürt« ao Psg. gam,lt«nan«eigen und SteNengetuch» ohne «ab»«« t» Psg., »uterhalb tt Big-, dt, »o mm brette «ellame,e»« 3<x> Psg., auherhalb ibü Psg. Ossertrngetühr «> Ptg. Vuswürtige «ustrige gegen Borausbeltahtung Druck u. «erlag; Lteplch ck «etchardt, Drebde». Postscheck-Üto tv«8 Dretde« Nachdruck nur mit deutl.Quettenangab» (Dresdn. Nachr.I »utüsttg. Unoerlangte Schriftstücke werben nicht ausbewahrt Roter Terror gegen Arbeitswillige Gespannte Lage im Mansselöer Revier Eis leben, 2. Juni. Die Lage i« Mansfektzer Lande ist «« Montag früh Lästerst gespannt. Die Sommnnisten ver- suchten am Sonntag früh bi« von de« Gewerkschaften ,«gesagte Durchführung der Rotstaudsarbeiten ans den bestreikten Mansseldbetrieben z» verhindern, indem ste den Wolfsschacht t«rch Eislebener Erwerbslose »ollstündig umzingelten, so dast ««r zehn Arbeitswillige zur Durchführung der Notstands- arbciten in den Betrieb gelangten. Am Montag srüh besetzte eine uunnterbrochene Kette von Streikposten die kilometer» Iaa«eu ZufahrtSstraste« von de« Arbeiterwohnsitzen z« de« einzelnen Betrieben d«r Mansseld-A.«G. Infolgedessen stnd aus dem W o l fs s ch a ch t zur Frühschicht von einer Belegschaft von rM Mann nnr SS Mann augefahren, aus der ürustöhütt« von 7»0 Mann nnr IS Arbeitswillige, ans dem klothildeschacht von MV nnr 144 und aus dem Messingwerk hetlstedt von K00« nur KO. Die Polizei» und Gendarmerie mannschaften stnd nicht in der Lage, den Schutz der Arbeits» «illigeu z« gewührleisten. Es wird insolgedesseu di« Hera «» ziehung von Polizei a«S Hall« und dem Lan-kreis O « erfurt erwogen. Das Gerücht, das, für die ManSfeld-A.-G. Reichs- oder Staatssubocnttonen in Aussicht genommen sind, ent spricht nicht den Tatsachen. Grundsätzliche Erwägungen, so wie die Finanzlage verbieten solche Maßnahmen. Zusammenstoß Wischen Selmwehrleuten «nt Sozialdemokraten Wien, 2. Juni. Bei der Heimfahrt von Hcimwehrlcuten nach einer Kundgebung kam es bei N e u n k i r ch e n in Nieder österreich zu einem blutigen Zusammenstoß mit Sozial demokraten. als das Heimwehrauto durch eine Arbeiter siedlung fuhr. ES entwickelte sich eine Schlägerei, in deren Verlauf einige Schüsse fielen. Ein Hcimwehrmann wurde durch einen Kiefernschuß, ein Sozialdemokrat durch einen Bauchschuß schwer verletzt. Außerdem wurden mehrere Per sonen leicht verletzt. Das Atisvaberifenkmivsvesetz ift fertig Einschränkung -er Deamtenrechte? vradtnrolrlung nun«« Sorllnor SodrMIoltun» ' Berlin. 2. Juni. Die Entscheidung des Reichskabtnetts über die Balancierung des Etats soll nun nicht, wie angekün digt, heute, sondern erst am morgrgen Dienstag fallen, wobei allerdings ebensowenig feststeht, ob auch dieser Termin wird eingchaltcn werden können. Der EtatSauögleich macht die Er schließung oder Erhöhung weiterer Einnahmequellen not wendig, umfaßt aus der anderen Seite aber auch ein sogenanntes Ausgabensenkungsgesetz, das zum Teil auf dem Wege Uber Indiskretionen bereits in die Oessentlichkeit gelangt ist. Die Einnahmeerhöhungen werde» höchstwahrscheinlich in einer Steigerung des Beitrags sür die Arbeitslosenversicherung um 1 Prozent bestehen. Kerner wird an eine weitere Tabakbelastung und an «ine Erhöhung der Bier st euer gedacht. Am wenigsten hat bisher wohl der Gedanke des sogenannten Notopsers sür alle Angestellte und Beamte, die außerhalb der Grenze Uir die Arbeitslosenversicherung besoldet sind, feste Form ge wonnen. Das Ausgabensenkungsgesetz ist, wie verlautet, t» -er Tat bereits vom ReichSsinanzministerium dem Reichskabinett -«geleitet worden. Durch dieses Gesetz soll der Versuch gemacht werden, die Ausgaben der öffentlichen Hand weitgehend einzu- schränkcn. ein Versuch, der naturgemäß nicht von heute auf morgen wirksam werden kann, sondern in den Rahmen eines Künsjahrcsprogramms eingefügt werben wird. Das Neichs- sinanzministerium nimmt nun heute zu verschiedenen Nach richten Stellung, die über die Einzelheiten dieses Gesetzes bereits in der Oessentlichkeit erschienen sind. Nach dieser Verlautbarung, die sich übrigens mit großer Schärfe gegen vorgckvmmene Indiskretionen wendet, wird zugegeben, daß zwar nicht an einen Beamtenabba« alten Musters gedacht wird, baß aber eine planmäßige Zuritckschraubung des BcamtenkörperS im Laufe der nächsten Jahre durchgeftthrt werden soll, die bet den Ministerien rund IN Prozent zu be tragen habe und die wahrscheinlich auch auf andere Bcamten- katcgoricn übergretfen wird. Ein Abbau von seht im Dienst befindlichen Beamten soll nicht geplant fein, sondern man will sreiwcrbende Stellen nicht wieder neu besetzen, so daß das Ausgabensenkungsgesetz einer Sperre vom Nachwuchs her dleichkommt. Pcnsionskürznngen sollen nnr für Doppelverdiener in Aussicht genommen und auch dort nur in sehr beschränktem Umfange vorgesehen werden. Auch an eine Aufgaberibcgrenzung ist gedacht. Im übrigen wird auch darauf verwiesen, daß bas Ausgabcn- scnkungsgefetz bereits von der letzten Negierung in Aussicht genommen gewesen sei. - - Zu den übrigen bereit» in der Prelle erschienenen Hin weisen über den Inhalt beS Ausgabensenkungsgesetzes wird vom Neichsfinanzmtnisterium noch nicht Stellung genommen, sondern lediglich darauf htngewtesen» baß sie zum Teil richtig seien, zum anderen Teil aber aus Phantasie und Kombination beruhten. Es bleibt deshalb fraglich, ob das AuSgaben- senkungsgsseh auch eine Heraufsehung der Dienstaltersgrenze von sts> aus «8 Jahre enthalten wird. Die PensionSkürzungen sollen für die Fälle eintreten, wo Doppelverdiener ein Ein kommen non über innll Mk. haben. , Alle diese Fragen greisen aber unmittelbar hinüber in das Gebiet der Verwaltung und der ReichSresorm, ohne die eine wirksame Drosselung der Ansgabe« der öffentlichen Sand schlechterdings nicht dnrchsührdar ist. ES scheint deshalb sehr wohl am Platze, erneut auf diese uli tt mgän glich ein nere Verbindung hinzuweisen, wenn nun schon einmal der Versuch einer wirksamen Ausgaben senkung gemacht werden soll. Entschließt sich das Kabinett Brüning nicht, die Sanicrungsfrage auch von dieser Seite anzugreifen, dann nützt weder ei» Ausgabensenkungsgesetz noch ein Fünfjahrcsprogramm. Die Aufblähung des deutschen Vcr- waltungsapparates ist nicht so sehr eine Personensrage, als eine Frage der Struktur der Verwaltung überhaupt. Es wird deshalb notwendig sein, Reichs- und Verwalt» ngs- reform wieder in den Vordergrund der öffent lichen Diskussion zu stellen. Die schwedische Revierrmo zurücksetreten Stockholm, 2. Juni. Die schwedische Negierung hat dem heute tagenden Kronrat ihr Nücktrittsgcsuch unterbreitet. Zevvelinstart in der Nacht -um SlenSlaa? Neuyork, 2. Juni. Man erwartet hier, daß der „Gras Zeppelin* im Lause der kommenden Nacht seinen Rückflug nach Europa antretcn wird. Dr. Eckencr hat zivei Mitglieder der in Lakehurst stehenden Lustschissabteilung eingeladen, die Fahrt nach Friedrichshofen mitzumachen. Der größte Teil der Zeppelinmannschaft benutzte den Aufenthalt in Lakehurst zu einem Besuch in Neuyork, wo auch Dr. Eckencr weilte, um mit den leitenden Herren der Goodyear Zeppelin Corporation zu verhandeln. Die Post- verivaltung hat aus dem Flugplätze ein besonderes Post - a m t eingerichtet, in das stündlich Tausende von Briefen nach Postkarten zur Weiterbeförderung mit dem Zeppelin nach Sevilla und Friedrichshofen einlausen. Der Wein- und Likör- Vorrat des Luftschiffes ist durch Vermittlung der deutschen Bot. schast in Washington ergänzt worden. Falls die Wetterver- hältnisse günstig sind, wird „Graf Zeppelin* der Stadt Neuyork um Mitternacht einen Besuch abstatten. Die Vorbereitungen für den Start gehen schnell vonstatten. Außer der Aufsüllung der Gaszellen ist auch bereits die Ergänzung der Brenn st ofsvorräte beendet. Nach Schätzung der Blätter sind gestern mehr als 100 VM Personen nach Lakehurst gefahren, um den „Graf Zeppelin* zu besichtigen. Attentatsversuch aus Larbieu Die Untersuchung des Eisenbahnunglücks in Frankreich Paris, 2. Juni. Di« Untersuchung des Eisenbatz«» Unglücks bei Paris hat mit einiger Bestimmtheit ergeben, Satz es sich «m einen Anschlag handelt. Die Draisine, auf die der Zug anfsnhr, hat nämlich 20 Minuten vor Passieren des Schnellzuges noch nicht ans dem Gleis gestanden, da um diese Zeit ein anderer Schnellzug die Stelle passiert hatte. Um 22,30 Uhr fuhr dann der Marseiller Schnellzug ans das Hinder nis ans. Innerhalb dieser 2Ü Minuten muß die Draisine aus die Schienen gestellt worden sein. Die Polizei will bereits gewisse Spuren von den Attentätern gesunde» haben. Sie hofft, binnen kurzem die Täter verhaften zu können. Das „EchodeParis* meldet hierzu, daß Minister» Präsident Tardieu am Sonnabendabend die gleich« Strecke be nutzte. um nach Dijon zu reisen. Die Ermittlungen ergaben, daß nicht nnr an den Gleise» eine Borrichtung angebracht worden war, um den Zug znm Entgleisen z« bringen, sonder« daß auch ein schwcrbela» dener Seinckahn los ge macht worden war, der von der Strömung an einen Brückenpfeiler getrieben wer, den sollte, nm diesen zu rammen und die Brücke dadurch ein- stürzen z« lassen. Zettels Klage kostenpflichtig a-vewiesen Die Vegrün-ung -eS Urteils vraktkarlottt nnsara» Karls« Aorroaponckonton Berlin» 2. Juni. Im Zeileisprozeß wurde heute das Urteil gefällt. Die Klage Zeileis' gegen Professor Lazarus wurde kostenpflichtig abgewiesen. In der ausführlichen Urteilsbegründung wird festgestcllt, daß die Langwierigkeit des Verfahrens — die Klage war am 8. Februar 1938 beim. Gericht cingegangen — dadurch bedingt gewesen sei, daß der Klag«nspruch eingeschränkt und ab- geändcrt worden sei und dem Nechtsbcistand der Klüger die Möglichkeit gegeben werden mutzte, sich mit den in Oesterreich wohnenden Parteien in Verbindung zu setzen. In der Sache selbst war davon auszugehen, daß die von den Klägern an gestrengte Nnterlassungsklage nur noch einen doppelten Inhalt hatte, und zwar lediglich, die Behauptungen zu unterlassen, daß Prof. Lazarus bas Verfahren der Kläger in Galspach geprüft habe und sich in den Zeilets-Jnstitutcn in München der Behandlung nach dem Zetleisverfahren aus- gesetzt habe und in dem einen ein Lungenspitzenkatarrh, in dem anderen eine Rückcnmarkkrankhcit festgestcllt worden war. Die Klage stützte sich besonders ans zwei Borträge von Professor Lazarus in der Berliner Medizinischen Gesellschaft und außerdem auf einen Rundfunkvvrtrag. Die Kläger fühlten sich namentlich durch diese Vorträge gekränkt und geschädigt. Eine Gesetzes bestimmung hätten die Kläger nicht angegeben, doch könnten sie sich nur auf 8 824 StGB, berufen, in dem es heißt, es bestehe ein Schadenersatzanspruch gegen denjenigen, der der Wahrheit zuwider Tatsachen behauptet oder verbreitet, die geeignet seien, den Kredit zu gefährden oder sonstige Nachteile sür den Erwerb oder das Fortkommen herbcizuführen. Das Gericht habe auch den Einwanb Prof. Lazarus' prüfen müssen, baß ein rechtlich geschütztes Interesse in diesem Falle von vornherein fehle, weil bas Verfahren von Zeileis, eine straffällige Kurpfuscherei, keinen Rechtsschutz genieße. Dieser Einmand greife aber nicht durch. Wenn auch das österreichische Strafgesetzbuch Kurpfuscherei unter Strafe stelle, so habe der Beklagte doch «scht dartun können, baß die Kläger, die seit Jahren ihr BchandlnngSknstitnt in Gals pach führten, wegen Kurpfuscherei bestraft warben seien. Die angebliche Behauptung von Pros. däzaruS, bas Ver fahren von ZetleiS in GalSpach studiert zu haben, ergebe zwar keine Ehrverletzung, sei aber geeignet, Nachteile für den Er werb und das Fortkommen der Kläger herbeizusühren. In der Urteilsbegründung kommt bas Gericht zu dem Ergebnis, daß Prof. Lazarus die hier zu unterlassende Behauptung gar nicht aufgestellt, sondern sich darauf beschränkt habe, unter An- gäbe der Quellen, aus denen er sein Wissen geschöpft habe, die Behandlungsmethoden als ihm bekannt zu bezeichnen. Dabet habe er ausdrücklich betont, daß ihm der Zutritt zum Be handlungsraum in Galspach selbst verwehrt worden sei. Letzten Endes sei ' - ^ die Entscheidung von der Frage abhängig, was unter „Studieren des Verfahrens* zu verstehen sei. Hiermit könne sowohl das Wahrnchmen des Behandlungs verfahrens, als auch die Erforschung durch Befragen der Patienten und im Institut beschäftigter Personen gemeint sein. Die Verwendung des Begriffs in diesem Sinne wird hier um so weniger zu beanstanden sein, als Prof. Lazarus die er forderlichen Fachkcnntnisse besitze und aus Mitteilungen anderer sofort aus das Verfahren selbst schließen könne. Wenn weiterhin beachtet werde, -aß er an Ort und Stelle die äußere Gestaltung des Betriebs wie die Zahl der auf einmal behandelten Personen, die Dauer der Behandlung usw. be obachtet habe, so lasse sich die so gewonnene Erfahrung eines Facharztes gleichfalls dem Begriff des Studiums untcrorbnen. Was die Behauptung von Prof. Lazarus angehe, baß er tn den Zcileis-Jnstttutcn in München nach dem Zeileisversahrcn salsch diagnostiziert worden sei, so erweise sich auch hier ein Unterlassungsanspruch der Kläger als unberechtigt. Pros. Lazarus habe keineswegs gesagt, baß beide Institute Zweigstellen des HaupttnstttutS in Galspach seien, sondern er habe ausdrücklich darauf hin- gewicsen, daß diese Institute voy Schülern Zeileis' geleitet würden. Damit entfalle die Legitimation der Kläger, denn Prof. Lazarus habe Zeileis mit diesen Instituten wirt schaftlich nicht identifiziert. Ebensowenig wie ein Hoch schullehrer bet falscher Anwendung seiner Lehren durch seinen Schüler gegen die Kritiker seiner gefundenen und erprobten Grundsätze Vorgehen könne, so könne auch Zeileis nicht ein dahingehender Anspruch zucrkannt werden. Die Kläger müßten sich die auö einer — unterstellten — Falschütagnose ihrer Schüler gezogenen Schlußfolgerungen über ihr ganze» Behandlungsverfahren gefallen lassen. Di« Klage sei hiernach abznweisen gewesen, ohne daß in «tu« Erörterung deS Wertes »der Unwerte» »«» ZetleiSsch«« Verfahrens eln-ntrete» war.