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ftuvgeu in AÜNftmdsechrigfter Jahrgang Fernsprecher Nr. 22. Telegtt-Adr.: Amtsblatt. br. IE, halber anherdem da» Illustrierte Eonntagsdlatt. elcher Ljrstt Politische Uebeesicht. Deutsche» «eich II in die ermeister. gytotümeu^ ihrSd-hf, a-ttm uvä ast!« ersten Male haben sich die verschiedenen Ressorts Die Reichstsgskommiffio» für die Wertzu- Wachssteuer einigte sich auf einen Antrag, der eine Lerfcharfnag der Steuerskala bedeutet. Ans Anlaß d?r Wahlen zum englischen Un- tethauS ftnn eS i" Belfast z« stürmischen Straßen- Zitwen hi er Ehren- viele Dchanfeuster eingeworfen wurden Bei der Reichstagsstichwahl in Labiau-Wehlau siegte -er Kreisinnige Magnet Aber den kouserva- chiye KNNdidaten Burchardt. (Sishe Netzte De- Mit tze» WSchellttiche« Veilogeu: Jede« Mittwoch: Belletristische Beilage; jeden Freitag: Der sächsische Landwirt jeden Sonntag: JllastrierteS SonntagSblatt. Die erste Statsberatung i« Reichstag. Zentrum stimmten feinen Ausführungen leb haft zu. Ungefähr um ^7 Uhr war die Sitzung been det. Für Sonnabend sind als liberale Redner Basiermann und Wiemer vorgemerkt. Zum ersten Male vielleicht seit vielen Jahren war bei -er ersten Lesung des Etats der Platz des Reichskanzlers unbesetzt. Trotzdem waren die Re- gierungstische überreichlich besetzt, da besonders der Kriegsminister von Heeringen mit einem sehr zahlreichen Stabe erschienen war. Auch auffal lend viele Kolonialoffiziere waren anwesend, wäh rend der Staatssekretär des Kolonialamtes eben so wie der Staatssekretär des Auswärtigen Amtes fehlten. Die Übersicht über die Finanzlage, die der Staatssekretär zu Beginn der Sitzung erstattete, war dieses Mal etwas länger ausgefallen, als man sie sonst von ihm gewöhnt ist. Sie unter schied sich aber trotzdem von den Reden, die Wan früher von diesem Platz aus zu hören gewohnt war, durch ihren frischen, energischen Ton Und die präzise Art und Weise, mit der der Staatss^retär in seiner Rede ohne weitschveifig zu werden- das wesentliche hervorhob. Was Herr Wermuth in freier einstündiger Rede klarzumachen suchte, war folgendes: Ein neuer großer und sicherer Besitzstand an Einnahmen ist durch die Reform geschaffen worden: die Finanz- läge des Reiches bessert sich langsam, und die be- gründete Hoffnung ist vorhanden, Satz diese Bes serung auch in den nächsten Jahren anhalten wird. DaS Jahr 1910 hat keine herben Enttäuschungen gebracht, der Fehlbetrag ist gegenüber dem Bor- Per sächWe LrMer, Tageblatt für Bischofswerda, Stolpen und Umgegend Amtsblatt Dir heutige Rümmer nmfatzt 28 Seiten Eist Wirbelsturm, der alles auf seinem Wege zerstörte, hat eiueu Teil Wefispaniens heimge- sucht. Zu der Provinz Bilbao forderte er meh rere Menschenopfer, zahlreiche Personen wurden verletzt. Hofjagd bei Springe. Der Kaiser ist mit dem Erzherzog-Thronfolger von Österreich und den übriger. Jagdgästen punkt 12Z4 Uhr auf der Sta tion Kaiserallee bei Springe eingetroffen. In Hannover waren Fürst Georg zu Schaumburg- Lippe und Fürst zu Inn- und Knyphausen und andere Jagdgäste in den Sonderzug ausgenom men worden. In Automobilen fuhr die Jagdge sellschaft nach dem nahe gelegenen Jagdschlösse. Das erste Jagen fand in dem neuen Jagdrevier der Grünighausen statt Das Wetter war mor gens regnerisch, doch klärte sich der Himmel gegen Mittag auf. Erhöhung der Auwaltsgebühren. Entsprechen- einer Resolution des Reichstags, die eine Er höhung -er Anwaltsgebühren gefordert hatte, war eine Enquete über das Einkommen der Rechtsan wälte aus Prozetzgebühren geplant. Diese En quete scheiterte, wie der „Berl. Lokalanzgr." er fahrt, daran, daß die Anwaltskammern die Be antwortung der Fragebogen ablehnten. Die An gelegenheit ist auf spätere Zeit vertagt worden. Der Arbeitsplan des Reichstags nach Neujahr. Vorläufig ist beabsichtigt, im Reichstag vom 10. Januar ab zunächst die erste Lesung der Novelle zum Strafgesetzbuch und die zweite Lesung des Hausarbeitsgesetzes vorzunehmen. Hierauf sollen die noch ausstehenden kleineren Vorlagen und das Arbeitskammergesetz in dritter Lesung erledigt werden un- im Anschluß darauf mit der zweiten Etatslesung begonnen werden, die bis Mitte März, erledigt sein könnte. Die Reichsversicherungs ordnung, die in der Kommission auch erst im Fe bruar zu Ende beraten sein wird, soll dann fol gen. Das Einführungsgesetz zur Reichsversiche rungsordnung, das gegenwärtig noch dem Bun desrat vorliegt, und das mit der Reichsversiche rungsordnung in Verbindung stehende Gesetz, be treffend die Aufhebung des Hilfskassengesetzes, werden dem Reichstag erst gegen Ende Januar zu gehen. Eine Novelle zum Militärstrafgesetzbuch und zur Militärstrafgerichtsordnung ist dem Reichstag zugegangen. Die Novelle, die nur formelle Be- deutung hat, ist notwendig geworden durch die im Etat für 1910 vorgesehene Umwandlung der Ve terinärbeamtenstellen, sowie die Umgestaltung der Militärveterinär-Akademie. Die bisherigen Be stimmungen für das Sanitätsforps in den beiden Gesetzen gelten nunmehr auch für das Veterinär korps. Demnach erhält 8 65 der Militärstrafge richtsordnung folgende Fassung: „Ist der Ange klagte ein Sanitätsoffizier, ein Veterinäroffizicr, ein Jngenienroffizier oder ein Militärbeamter, so erfolgt die Bildung des Kriegsgerichts unter Be rücksichtigung des Ranges deS Angeklagten nach Maßgabe des 8 60. Es find jedoch, dem Range deS Angeklagten entsprechend, in den Fällen des 8 60 an Stelle der 2 Offiziere des niedrigsten Dienst- auch bei allen Postanstalten. Nummer der Zritungsliste SÜ87. Schluß der EeschäftSstell« abend« 8 Uhr. mn die Voranschläge gehalten. Ohne Anleihe geht es auch 1911 noch nicht, aber die Zeit wird kom- men, wo wir ihrer nicht mehr bedürfen. (So wenigstens haben wir den Staatssekretär verstan den.) Die Zölle auf Tabak, Kaffee, Tee haben sich, wie erwartet, .entwickelt, die Zigarettensteuer hat sogar etwas mehr als vorgesehen eingebracht, die Leuchtmittelsteuer, die Steuer auf langfristige Wechsel, die Effektensteuer entsprechen allerdings nicht den Erwartungen, und besonders die Zünd- warensteuer hat enttäuscht, unter einer gewissen Erbitterung hat sie gelitten. Schlimm wäre es, wenn der Wirtschaftskörper des großen Deutschen Reiches den durch'die fortschreitende Kriegstochnik geforderte» Bedarf nicht aufbringen könne. Die- ser muß — -ie Worte waren ziemlich bestimmt an den Reichstag gerichtet — aus der von den Abge ordneten ja zuerst angeregten Zuwachs st euer gedeckt werden. Eine Wehrsteuer ist nicht die ret tende Tat. ypümjsmus wäre in,finanzieller Be- ziehung trotz -er besserem Gestaltung des Etats verfehlt. „Aber", so endete dieser Teil der Aus führungen des Staatssekretärs, „fassen Sie fest an, rütteln Sie Daran, und Sie werden finden, daß das Gefüge fest ist." Der Schluß galt der Möglichkeit der Hebung des Kurses unserer Reichsanleihen. Ter Schatzsekretär fand, als er geendet, recht starken Beifall, mehr als der ihm nachfolgende Kriegsminisker v. Heeringen, der in schnei- 'digem Ton eine knappe Ansprache über die Mili tärforderung bot. In etwa einer Viertelstunde hat er alles gesagt, was er in diesen^ Stadium für notwendig hielt. Der erste Redner aus dem Hause rückt an seine Stelle. Auf Freiherrn von Hertling hatte man sich eingerichtet, aber statt der kleinen Erzellenz zeigte sich der schwarzbärtige Speck. Von einer allgemeinen Erörterung der politischen Fragen, so erklärte er, wolle das Zen- trnm absehen, aber außer der Etatskritik brachte er doch einige politische Fragen vor. So sprach er von dem einmütig geforderten Privatbeamten gesetz, von der Reichsfinanzreform und den Neu wahlen, von der von Preußen veranlaßten Ost markenreise süd- und westdeutscher Abgeordneter, für die das Reich jetzt die Kosten zahlen solle, vom Verkauf des Tempelhofer Feldes, über den Fall des ehemaligen Reserveoffiziers Rechtsanwalt Da mann in Oberhausen und der Begnadigung der Bonner Borussen. Über den Fall Damann gab der Kriegsminister sofort Auskunft. Nach seinem vorläufigen Urteil hat Damann seine Ehre nicht hinreichend gewahrt. Angesichts einer ihm zu- teil gewordenen schriftlichen Beleidigung hätte er den Ehrenrat benachrichtigen und eine gerichtliche Klage einleiten müssen. Von der Nötigung zum Zweikampf weiß der Minister nichts. Im Hause finden seine Ausführungen begreiflicherweise recht geteilte Aufnahme. Freiherr v. Richt Hofen, der konservative Redner, der auf der Tribüne schwer verständlich war, beschränkte sich in seinen Ausführungen da- rauf, dem Schatzsekretär die Anerkennung seiner Partei auszusprechen und die Reichsfinanzreform gegen die aus durchsichtigen Gründen gegen sie er- hobenen Herabsetzungen in Schutz zu nehmen. Die Linke hätte die Finanzreform nicht anders machen können, sie sei ein großes nationales Werk, auf das die Urheber stolz seien. Die Rechte und das irotll zember: MlUW ron ilr« sr- Jnserat«, welch« st» diesem Blatt« die wettest« Verbreitung Mun, werden di» vor«. 10 Uhr angenommen, größere und komplizierte Anzeige» tag« vorher. Di« viergespalten« Lor« Purzeile 12 «s, di, Rrklamrzrile 30 «». Geringster Ins«, ratenbetrag 4v «i. Für Rückerstattung unverlangt emge< sandtrr Manuskripte übernehmen wir keine Siewähr. Abend« für den folgenden Lag. _ ... ischließlich der drei wöchentlich« !i Abholung vierteljährlich 1 bd «i, bei n« Hcm» 1 70 «l, bei all« Postanstalten 1 »ü «t qMstve Bestellgeld. Einzelne Rmmuern kost« 18 DaS Neuette vom Tage Die Etatsdetnttr im Reichstag wurde durch eine Rede des Schatzsekretärs Wermuth eingelei- te^ worauf der KriegSmiuistrr von Heeringen Hie Militarvorlage begründete. (Siehe Leitartikel.)