Volltext Seite (XML)
Mittwoch, äen s. Dezember IS23 Nr. 2S2 IS. Jahrgang den,' Und wenn diese Leute sich auch noch in derselben ieute in Ber- rabzug ersorgung. I Rittmß srikAii mit ageblattes macht." Glänzend! Und nicht einmal Widerspruch chat sich im.,H>ohen Hause" bet dieser hanebüchenen Charaktert- saren gcsterr. >ern auch fü? zu verzeichn wiße Brot In Ham- ' die Berechn ) Milliarde» narkt Werder zische Re» unter allen sivcmi hernn le Friedens mnde lenen rg der Han mprew. ö für 1 cb:n t-- und Keas^ ass der Gold. hbezüge be!! 6. Dezember : Septenibvr- Der Monat- Verpflegung m Hausal.a-?- 0 000 O(w Ove heiratete De, )00 000 Mar' llllvnen) le, losoo l5500 20505 83050 31825 82455 02750 ' 20570 57800 50.14» 22305 Reichskanzler Marx hatte um die Mittagsstunde eine Besprechung mit den Fraktionsführern über das Ermächtigungsgesetz. Dabet wurden alle Möglichkeiten die sich aus den heutigen parlamentarischen Verhand lungen ergeben könnten, erwogen. Schließlich äußerte sich der Reichskanzler dahin, daß- wenn die Parteien etwas Besseres als das Ermächtigungsgesetz vorzulegeu wüßten, sie es tun müßten. Mnlenken der Sozialdemokraten? Wie aus Chemnitz geschrieben wird, sollen die So zialdemokraten in letzter Stunde eine Zwischenlösung beschlossen haben und bereit sein, .dem Kabinett Marx das Ermächtigungsgesetz zuzugestehen unter der Voraus setzung, .daß das Kabinett immer seine Maßnahmen dem Hauptausschuß des Reichstages vorher unterbreitet. »und unser Vaterland aus dem tiefen Abgrund wirtschaft lichen und finanziellen Verfalls. wieder herauszuheben chnd zu retten. erreichen kann, wenn sie in vollen Zusammenarbeit mit den Ländern ihre Pläne ausarbettet und arpSführt. Mit allen Kräften werden die Länder und ihre Vertretung der Reichsrat. die Reichsregierung unterstützen, um die ungeheuren Schwierigkeiten zu überwinden, ..die das Reich und die Länder betreffen. Darau^trat der Reichsrat in die Tagesordnung ein. Der Relchsrat stimmte mit 4b gegen S Stimmen, also Zweidrittelmehrl-cit, dem Ermächtigungsgesetz zu. Aus Verlangen des ReichSrateS ist das Ermächti gungsgesetz dahin abgcändert worden, -aß neben dem Reichstag auch der Neichsrat die Aufhebung von Er lassen und Verordnungen verlangen kann.. Außerdem hat die Regierung im Reichsrat die Erklärung abge geben, daß sie Artikel 67 der Verfassung strikte be achten werde. Dieser Artikel steht vor wichtigen Ent scheidungen eine Mitwirkung der ReichSvatau-schüsse vor. Gegen das Gesetz stimmten die Vertreter Sach sens-Braunschweigs und von der preußischen.Rhein provinz. Thüringen enthielt sich der Stimme. Bayern hat seine endgültige Stellungnahme noch nicht bekanntgcgeben, denn es hat verlangt, daß Ver ordnungen nicht erlassen werden können, ohne vorher den Ausschüssen de» Reich-rate» Gelegenheit gegeben zu haben sich damit eingehend zu befassen. Diese Forde, runs fand im Reichsrat keine Mehrheit. Annahme äes Ermächtigungs gesetzes im Neichsrat» Der Reicks rat trat am Dienstag dormtttag HN einer Vollsitzung zusammen, um das Ermächtigungsge setz zu beraten. Die Verhandlungen wurden von denl neuen.Reichskanzler Marx,selbst geleitet, der sich dem Reichsrat zunächst Vvrstellte und alsdann seins Gedan ken über die Zusammenarbeit zwischen Neichsregierung und Ländern kurz darlegte. Er.führte au!sr „Ich .kann Ihnen versichern, daß .es mein ernsteA Bestreben sein wird, mit den Vertretern der Länder in w ärmsten Beztehung.en zu bleiben. Ich.lege Wert darauf, daß.Fragen, die leicht zu Meinungsverschieden heiten zwischen Reich und Ländern führen,-wie da» fa auch die nicht ganz ausgeseilte Art der Verfassung mit sich bringt, nur durch gegenseitiges Vertrauen und durch gegenseitige Verständigung erledigt werden- wenn nicht das Reich .Not und Schaden leiden soll., In diesem Sinne werden meine Bestrebungen stets von dem Ge danken getragen sein, daß.zwischen Reich, und Ländern ein warmes Vertrauensverhältnis bestehen soll. Wie lange meine Kanzlerschaft dauern wird, ver mag vorher.niemand zu sagen, Aber solange ich an dieser Stelle stehe, soll es mein ernstes Bestreben sein, alles aus dem Weg zu räumen, was geeignet sein würde, das Verhältnis zwischen Reich! und Ländern zu ver schlechtern. Ich möchte Über auch! dringend bitten, .daß die Herren-denen ich persönlich in feder Beziehungnä hertreten möchte, auch mix gegenüber ihr Vertrauen da durch ,an den Tag legen, daß, wenn sie Wünfche an mich zu richten haben, djese ohne alle Umstände und ohne alle Umschweife zur Sprache bringen. Ich werd» ihnen..soweit meine schwachen Kräfte das vermögen, stets zur Verfügung stehen. Mein ernstes Ziel spll es sein, -en Bestand von Reick und Ländern und ihr Wohl ergehen zu sichern und alle Fragen von Mann zu Mann . Das ist mein Vorsatz, und ich bitte um hunbertsanstlg- l lLriiMIgun^o- e vervielfachen »lohn sind au! rmber 102S. ! Ittllkkl nhof bi» Marli' cmen Pension^ Klon. Der «hä w., dieselbe ge» zelivach» abM W, See rn, M DIW isen atther. re. wehr mit Basonetten vorgehe — weil mit hetzerischen Flugblättern zugleich einmal ein als schützendes „Rühr michnichtan" dazwischengesteckter Band Goethe oder.Kant ausgeräümt worden ist — wir glauben nicht lotrecht daran. Oder wenn schon, viel vom Geiste deutscher Männer wie Goethe und Kant ist jedenfalls nicht auf diese Herrschaften überaeflossen, die sich, dessen können wir gewiß, sein, .schämen müßten, wüßten sie, was für oftmals solide und nur allzu vertrauensselige-weil allzu hilflose Männer sie zu vertreten die Ehre haben. Tas dürfen wir ruhig sagen, .denn, ganz wie in England, sprechen wir einem, weil er xiner anderen politischen Einstellung ist gls wir selbst, .deshalb noch nicht den guten Glauben und den guten Willen ab. Und das-Amt eines Abgeordneten ist eine Ehre, schon in Rücksicht aus die Wühler, die demselben,Vaterlands angehören, mö gen sie von rechts oder links sein. Jene Leute aber be sudeln diese Ehre mit federn Schimpfwort und man kann sich zuguterletzt dem Gedanken nicht verschließen, .daß sie «nur auf Grund ihres lauten Organs an die Stelle gekommen sind, gn der sie stehen. S ch b e. Aanzlerreäe im Reichstag. Ter Reichstagspräsident Löbe eröffnet die Plenar sitzung des Reichstages um 3,25 Uhr. Am Regierungs tisch sitzen der Reichskanzler Marx.und sämtliche Mi nister Pes Kabinetts. Tas Haus ist.güt besetzt. Die Tri bünen sind-wie immer, an solchen Tagen überfüllt. In der Tiplomatenloge bemerkt man u. a. den englischen Botschafter, Vie Gesandten von Chile und der Schweiz und Vertreter der italienischen und der französischen Botschaft. Auf .der Tagesordnung stehen zwei Punkte: 1. Tie Entgegennahme einer Erklärung der Reichs regierung und 2. die eirste und zweite Beratung des, Ermächti gungsgesetzes. Ter zweite Punkt wird von der Tagesordnung ab gesetzt-da die Vorlage erst bet Beginn der.Sitzung ver teilt worden ist. Dann erhält . Reichskanzler Mar» wärtlgen Politik, wie sie in so hohem Maße wünschens-! bracht worden! so betonte der Redner, daß.eine Regie wert ist, gesichert. Der Reichskanzler spricht Dr. Strele- rung die wirklich.etwas erreichen will, nur dann etwa» mann für seine erfolgreiche und sür das deutsche Volk - ' .. _ . bedeutungsvolle Tätigkeit als Ehestes letzten Kabi netts den Tank aus. (Beifall.) Die durch den Reichstagsbeschluß vom 22. Novem ber .hervorgerufene Krisis hat zum Schaden des Deut schen Reiches und Volkes länger gedauert, als eS wün schenswert gewesen wäre. Ich will .nicht untersuchen, wer die Schuld an dieser Krisis zu übernehmen hat. Angesichts der traurigen, .geradezu fürchterlichen poli tischen und finanziellen Lage unsere» .Vaterlandes ist es die wichtigste und erste Pflicht eines feden, der im Partei- und öffentlichen Leben steht, vor allem aber auch eine Pflicht der Regierung, alles zurückzustellen, wa» irgendwie geeignet ist, .die leider schon allzu gro ßen Gegensätze in unserem Volke zu vertiefen. Mein Kampf «geht weder gegen rechts noch gegen links, sondern gegen alle diejenigen, die dem deutschen Volke mit Ke. walt und List das Letzte rauben wollen, was uns geblieben ist, die Einheit der Nation. (Lebhafter Beifall.) Ich halte es deshalb sür das zwingende Gebot der Stunde, alles zu versuchen, um bestehende Gegensätze auszugleichen, und das Hervortrcten neuer zu vermei den. (Znrufo der Kommunisten.) Reichskanzler/ Marx erwidert r ES wäre vielleicht gut, wenn Sie sich! diesem Beispiel anschlössen! (Beifall.) Die ganze Kraft der Regierung muß darauf gerichtet sein, .unserem -Loire Una oinorn uns vor dem Einrücken der Reichswehr übliche Ton selbst . . in diesem Hohen Hause. Wenn sich die Reichswehr asst- ....ein Zustand von Idyllischer Ruhe und Ordnung miliert und diesen Ton nachahmt, um mit der Vevvlke- Innenmuiisier Liebmann im Landtag 27. November. rung besser ins Vertrauen zu kommen, dann.können Sie Augenblicklich finden in England Wahlkämpfe statt ihr gar - keinen Vorwurf machen, sondern Sie müssen und sie scheinen verhältnismäßig: heftig zu sein. Ohne sagen: das finde ick nett, Paß,sie sich gleicht so heimisch Krach geht auch in England der „canvassing" der Stim menfang. nicht ab. Aber wenn es diesem Kampfe auch nicht an Leidenschaft fehlt, .so wird doch immer wieder darauf hingewiesen, daß .eS.ohne Gehässigkeit abgeht, stik einer sehr ehrenwerten Regierungspartei und ihrer daß man sich .nicht den guten Willen abstzrtcht, daß man' Brüllkorhphäen geregt. Ter „Zustand idyllischer Ruhe sich nicht gegenseitig Schufte und Verräter schimpft. Man und Ordnung"-der nach den Worten des Innenministers vergißt in England nie, daß man einem Volke ange-> Liebmann im Lande herrschte und sich im Landtag gra- hört. Deshalb lesen sich zum Beispiel auch die engli- > türlich widerspiegelte, .ist .selten so gut dargestellt Mor schen Parlamentsberichte so angenehm. - - - - .' Wir Deutschen könnten in dieser Hinsicht viel von: Landtagssitzung aufspielen, als seien sie die wahren unseren Vettern jenseits des Kanals lernen. .Bet uns ist! Vertreter des Geistigen, gegen das eine stumpfe Neichs- ia leider das öffentliche Leben in einem Maße ver giftet. daß Wahlen sowohl — vielleicht werden wir das vald wieder einmal erleben können — als auch die Parlamentssitzungen in einem Tone geführt werden, der zum mindesten unfair ist. Alrck in Sachsen ist das nicht anders. Auch in un serem Landtag herrscht ein Ton, der einen an eine Ver sammlung Betrunkener in einem Bierkeller erinnert, und es ist erstaunlich, was auf.diesem Gebiete die Kom munisten leisten. Zeigners Sympathie für sie wird ganz verständlich, wenn man einmal einige.Stunden daran setzt und die stenographischen Landtagsberichte studiert. Eine der muntersten und insofern sächsischsten— der sächsische „National"-Charakter ist doch eine gewisse heitere Agilität — Landtagssihungsn war dis am 27. November.in der der deutschnationale Abgeordnete („Stammtischredner" wie sich Herr Finanzmtnister a. D. Böttcher ausdrücktel Kaula die erste Rede hielt.! So dann sprachen Schneider und Dehne. Die Wut der äußersten Linken wendete sich besonders..gegen Kaula, der mehrfach mit dem parlamentarischen (d. h. sür un sere sächsischen Vertreter der werktätigen Bevölkerung parlamentarischen) Titel Mistvteh.belegt wurde. Kaula revanchierte sich folgendermaßen: „Und wenn die Her ren noch immer „Dummes Mistvieh" sagen, so will ich zwar nicht in die gleiche Beleidigung zurückfallen, aber ich will sagen, daß.es genau wie im Spiegel ist: Sie sehen im Spiegel ein Mißvieh und wissen nicht, .daß es Ihr eigenes Gesicht ist, das heraussieht." Das war na türlich eine glänzende Abfuhr, und darum ist es nicht verwunderlich, .daß die Kommunisten wütend waren und von „bluttriefender Brutalität der herrschenden Klasse" sprachen. . ! Aber Herr Kaula ging noch weiter und verstand es. aus vvrgemerkten Kunst« und Kraftausdrücken kom munistisch-sozialistischer Regierungstheorie ein reizendes Bukett zu winden und dem linken Flügel des.Hauses zu überreichen. Er sagte nämlich: „In der Anfrage Nr. 559 wird verschiedenes.auf geführt, .was die Reichswehr angeblich alles gesagt hat. Ich glaube sogar, daß.solche Ausdrücke gefallen sind. Ich gebe weiter zu, daß derartige Reden, wie sie ge braucht worden sind, .wahrscheinlich in Knigges Umgang mit Menschen nicht aufzufinden sein werden. Aber sind diese Ausdrücke erst in Sachsen üblich geworden, .seit dem die Reichswehr bei uns eingerückt ist? Zum Bei spiel. als man am 4. Juli d. I. den Sturm auf meine Wohnung unternahm, als die 5—600 Menschen mich holen wollten, .hat niemand gesagt: „Ist der ehrenwerte Herr Kaula da?" (in England nämlich Mrd feder,Par lamentsabgeordnete mit honourable — xhrenwcr? be zeichnet), .sondern da hat es geheißen: „Den Halunken wollen wir haben! Ter Schuft, der -Lump!" Auf der Straße bat man gerufen: „Schmeißt das Aas doch auf die Straße^ daß es verreckt!" Was geschimpft und ge flucht worden ist, habe ich mir nicht merken können. Aber beispielsweise während meiner Zeigner-Reds am 20. Juni hat Herr Siewert mir zugerufen r Sie sind ein altes.Kamel! Er ist dafür vom Präsidenten zur Ord nung gerufen worden. Gestern hat der Abg. Dennhardt. als Herr Weckel sagte: „Wo ist denn Herr.Grellmann?" aerufen: „Der krätzige Hund!" Das.gehört auch nicht in Knigges Umgang mit Menschen. Ich erinnere dann daran, daß Herr Liebmann, als er im Sprunge war, Minister zu werden, zu meinem Kollegen Berg.gerufen hat: Halt'» Maul! und den traulichen Du-Ton ins Par- lament-ekngeführt hat. Während der Rede des Abg., Berg am 17. Oktober hat Herr Abg. Granz — also wohlverstanden vor dem Einrttcken der.Reichswehr — Herübergerufenr „Bezahltes Unternehmersubjektl" Herr Granz hat weiter gerufen: „Tas ist ein ganz gemeiner Bursche, »der muß den Hintern vollbekommcn!" Zurufe von links: „Frecher Lümmel!" sind etwas Alltägliches. Ter Abg. Schwarz, -er so recht aufpaßt, daß ihm nicht« entgeht-hat seinerzeit zu meinem Freund Bauer gern- sen: „Lauselunge!" Schinchsworte wie Stromer, Strolch usw. fallen auf der Linken alle Lage. Tas war der bei das Wort zur Regierungserklärung. Er wird von den I zu besprechen, ' ------ - Kommunisten mit dem Zuruf: „Handlanger des. Gene-j Ihre auf reiche Erfahrung sich stützende Mitarbeit, rals von Seecktl" begrüßt. Reichskanzler Marx stellt, Namens deS ReicksratcS dankte der preußische Ver- das neue Kabinett dem Hause vor. Er begrüßt es be-1 treter Weißmann dem Kanzler für seine Worte und sonders warm, daß Dr. Stresemann sich bereit gcfun-, dafür, haß er in schwerer Not des Vaterlandes die ge ben hat. das Amt des Außenministers zu übernehmen. wiß nicht leichte Bürde des Kanzleramtes auf sich ge- Es ist so führt er aus. .dadurch die Stetigkeit der aus- nommen habe. Schon oft ist hier zum Ausdruck ge- wärtigen Politik, ww sie in so hohem Maße wünschens-! Pracht worden, so betonte der Redner, daß. eine Regte- uer iandSkommis- nUsläudischeu tchen Erlaß? esetzte Gebiel > Bedürfnisse Wand, von ! zu notieren- le hei wa-r» Ärttkew 48 Ehren b» ti» nicht die etchStagDNt- e. betont, «s indruck do« immer, mebr r«. aaevia MZM ^NZriger für bas Erzgebirge ZZZZ «ttg.amEi n»—Mdsto«. Enthaltest tl, amtliche« Selaaatmachangeo teo «ata» ttt Glatt oat tea Hmtagretcht» /ka. Bmt e.lpr'g y,.«ee