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ruav Hohensteln-Ernstthaler ZeMmg, Nachrichten und Neueste Nachrichten 75. ^adlg . dic allgemeine Kon r i W U Erlchtdr« tete» Werttag nait>m>U«g». — yerolprechu Nr. >l. — Postscheckkonto Leipzig rs e«4. — istemetndegtrokonto 14. — vonk- konto Dirmstiidtcr L-nk Zweigniederlassung Hoheuitem-rrnstthai — Unverlangt eingesandte Manuskripte werden nicht zurttckge- schickt. Einsendungen ohne Namensnennung finden keine Ausnahme t e dienen. Ihre Richtung wird auch sür die neue Negierung in erster Linie durch die Londoner Abmachungen bestimmt. Die in Gemäßheit dieser Abmachungen erlassenen Reichcgesetze werden von uns loyal durchgeführt werden, wie wir die loyale Durchführung dieses Ab kommens auch von unseren Bertragsgegnern erwarten müssen. Die politische und seelische Entspannung des deutschen Bölkes ist leider durch die Dieses Blatt enthält die amtlichen Bekanntmachungen deS Amtsgericht?, Finanzamt? und des Stadtrats zu Hohenstein-Ernstthal, sowie der Behörden der umliegenden Ortschaften. Die Regierung des N eich sla n z I die s « r k l ä t r- n s er s har aus eil Berlin, 19. Januar. Die Tribünen des Reichstages sind schon lange vor Beginn der Sitzung überfüllt, insbesondere die Diplomatenloge. Auch auf der Journalistentribüne haben sich die Auslän der besonders zahlreich eingefunden. Präsident Löbe eröffnet die Sitzung um 6.20 Uhr und verliest das amtliche Schriftstück über die Ernennung des Reichskanzlers Dr. Luther und der neuen Reichsminister. Neu find nur als Finanzminister v. Schlieben und Reichsverkehrsministcr Dr. Krohne. Aus der Tagesordnung steht die Entgegennahme einer Regierungserklärung. Um 6.25 Uhr betritt der Reichskanz ler mit dem neuen Kabinett den Saal. vtt Mögen. L»n.ur>ev, vergleichen wir. w rd oer vrnttodetrag n Rechnung gestellt. Im »all »dderer «ewul — »r e, oder konstiger Irgend welcher L4örnu- oe- Vetrr'bes der Zeitung, dw Lleierante.i »de »er v-sörderungreinrubtungen — hat der ve- ziegei keinen Au vruch «UI Lieleruog oder Nachlteierung »«I Zeitung oder ous Rllckighlung de» v«u»»»re>>«». Reichskanzler Dr. Luther erhält sofort das Wort und wird von den Kommunisten mit minutenlangen Amnestie- Rufen empfangen. Dr. Luther dankt zunächst dem scheidenden Kabinett, besonders dem Reichskanzler Marx. Das Kabinett Marx, so führte der Kanzler aus, hat aus dem von Rückschlägen bedrohten, dornenreichen Wege des deutschen Volkes einen deutlichen und bedeutungsvollen Wegteil zur Gesundung Deutschlands zurückgclegt. Auf dem Wege der Gesundung weiter dem klaren Ziele des deutschen Wiederaufbaues zuzuschreiten, wird die Ausgabe der neuen Reichsregierung sein. Die Politik der neuen Neichsregierung wird völlig auf sachliche Arbeit im Dienste des deutschen Volkes ein gestellt sein. Die Regierung wird sich da bei nach Möglichkeit von Vielregiererei fern halten und wird sich bemühen, in lebendigem Zusammenhang mit dem Volksganzen zu blei ben. Sie wird die Zusammenarbeit im Reichs tage nicht nur mit den Parteien suchen, die in der Regierung durch Vertrauensmänner ver treten sind, sondern mit allen Parteien, die i n staatsbejahender Gesinnung prak tische Mitarbeit leisten wollen, damit die schwe ren Entscheidungen, vor denen Reichstag und Reichsregierung stehen, auf möglichst breiter Grundlage bewirkt werden. Dazu war not wendig, daß eine Negierung gebildet wurde, die, wenn sie auch keine parteipolitische Koali tion darstellt, sich grundsätzlich auf eine Mehrheit des Reichstages stützt. Für mich war bei der Kabinettsbildung in erster Linie der Wille maßgebend, zu verhindern, daß aus der Regierungskrise eine Staatskrise wurde. Das ist auch der Wille meiner Kollegen im Kabinctt.'Die rechl- liche Grundlage für die Arbeit der Neichsregie rung ist die republikanische Verfassung vom 11. August 1919. Jeden Versuch, eine Abänderung aus gewaltsamem oder sonst ungesc tz- lichem Wege herbeizuführen, wird die Reichsregierung als Hochverrat mit allem Nachdruck abwehren und verfolgen. Im übri gen wird sie sich angelegen sein lassen, die Be stimmungen der Rejchsverfassung und ihre Auswirkungen in der Richtung nachzu prü fen. daß unser Staatswesen mehr als bisher innerlich gesundet. Nachzuprüfea Halen wir auch die Regelung der Beziehungen des Reiches zu den Ländern; ihr Eigenleben soll geachtet und auch in der Handhabung der Neichsregie rung sorgfältig beobachtet werden. Die Rmchs- regierung wird ihr besonderes Augenmerk aus die einfachster Form herbeisühren sollen. Die steuerliche Belastung des deutschen Volkes wird zwar immer außer ordentlich hoch bleiben, die Steuern dürfen aber nicht so drückend sein, daß sie die wirtschaftliche Erzeugung lahmlegen oder der arbeitenden Bevölkerung eine nicht tragbare Belastung auf erlegen. Deshalb sott der Abbau jeder über mäßigen Besteuerung, die im letzten Jahre zur Erhaltung der Währung nötig war, nach Mög lichkeit fortgesetzt werden. Unsere auf christlicher Grundlage erwachsene Kultur muk vertieft und ihre Güter müssen in möglichst großem Um fange auch den Nichtbemittelten zugänglich ge macht werden. Im Nahmen des verfassungs mäßigen Zustandes hofft die Reichsregierung, ein seit langem vorbereitetes Reichsschul gesetz dem Reichstag demnächst vorlegen zu können. Die Verabschiedung des bereits voc- gelegten H a u s h a l t p l a n e s wird erst mög lich sein nach der Beantwortung verschiedener Vorfragen, wie Aufwertung, Finanzausgleich und steuerliche Gesetzgebung. Der Reichskanzler schließt: Die Reichsregie rung wird ihr Bestes tun, um das deutsche Volk einer dauernden Gesundung zuzuführen. Vor erst wird die schwere Not, die auf unserem Volke lastet, nur langsam behoben werden kön nen. Ein Vorwärtsschreiten aus der ganzen Linie wird nur möglich sein, wenn jeder ein zelne seine Kraft in den Dienst des Vaterlan des stellt und wenn das deutsche Volk aus sei ner Zerrissenheit sich immer einmütiger zusam- menschließt. Nur dann wird das deutsche Volk durch Mühen und Entbehrungen hindurch sich im Kreise der anderen Völker den Weg zu einem Wieder aufstieg bahnen, der ihm eine friedliche Zuversicht sichert und seiner Vergangenheit würdig ist. Die Rede des Kanzlers wurde andauernd von stürmischen Zurufen der Kommunisten unterbrochen. Der Kanzler schloß unter dem lebhaften Beifall der Regierungsparteien. Hierauf vertagt das Haus die Besprechung der Negicrungscrklärung auf Dienstag, 12 Uhr mittags. — Schluß 7 Uhr. ! sein lassen, den konfessionellen Frieden hüten. Mit ihrer Außenpolitik will Reichsregierung der Herbeiführung eines wirkliche« und dauerhaften Friedens wesen fördern. Wir sind entschlossen, uns für die gesicherte Rechtsstellung u n d auskömmliche Lebenshaltung des Beamtentums einzusetzen. Gerade in der Staatsform der Republik ist die Pflege des Staatsgedankens erstes Erfordernis staatlicher Kraft. Die Neichsregierung wird sich angelegen r cken ar» len 7. Generalanzeiger für Hohenstein-Ernstthal mit Hüttengrund, Oberlungwitz, Gersdorf, Hermsdorf, Bernsdorf, Rüsdorf, Langenberg, Meinsdorf, Falken, Langenchursdorf, Reichen bach, Callenberg, Grumbach, Tirschheim, Kuhschnappel, St. Egidien, Wüsteubrand, Grüna, Mittelbach, Ursprung, Kirchberg, Erlbach, Pleißa und Nußdorf. Druck und Verlag von Dr. Alban Frisch. Verantwortlich für die Schriftleitung Dr. Erich-Frisch,—für die Anzeigen Otto Koch. innere Wahrhaftigkeit und Reinheit des öffentlichen Lebens richten und die im Beamtentum lebendigen Kräfte besonderer Hingebung an das Stouts- Lutbers. Die Parteien der Opposition werden, wie geaenwärtig verlautet, nicht darauf verzich. ten, einige Angriffe aus die Neaierunaserkläruna des Lawlers zu unternehmen, da ciniae Sie! len in der inneren Polstil, wie z B die Rein Haltung der siaalllchen Verwaltung von ungeeia- nelen Elementen als eine „Herausforderung" ge genüber den Sozialdemokraten betrachtet werd," Die beide» neuen Mi-- Nach einem Schreiben Hal der Neichspraju der — ivie schon oben in der Neichrtaasistzung > cr- vorgclwben — aus Vorschlag des Reichskanzlers den Ministerialdirektor Otto v. Schlieben zum Neichsiinanzminnter und den Staatssekretär im Neichsverkehrsminüterium Krohne, zum Neichsverkchrsministcr ernannt. Kein Konflikt in der Präsidentschaftsfrage. i e e n c D r a k t m e I d » n aU Berlin, 20. Januar. Von maßgebender Regierungsscite erfahren wir, daß innerhalb des Reichskabimtts volle Einmaligkeit darüber beste t im Nahmen der in der Reichsverfaisung vorgesehenen Bk.Iinmua- gen mit dem Reichspräsidenten Ebert zu sammen zu arbeiten. Dagegen müsse es als selbstverständlich angesehen« werden, daß die politische E i n st « l l u n g einzel ner Mini'tec gegenüber dem R-ichsvr;lid'at?a in keiner Stunde besetzt werden tonnten, beweist solidierung der Position Dr chj« - Der Piri« »er einwuiuaen ÄnekiaeneeUk driwai u>. I »k!». 1O l der Reklame,eile »fi Mllovlennaie ,>itr k>en StaauvetS I ! werben lb Äolbotennia» berechnet. Parteien mit Ausnahme der Linken ein n mu h> it usniäß a g a n lt i g e n E i n d r u ä gemacht. Besonders aus den eniaen Stellen de Programms, die die künitrae innere Politik be treffen, glaubt man die Gruudza >e ein s K o n promiskes zu erkennen das zwische den Deulschnationaien, der Deutschen Wllsvarti-i und dem Zentrum zustande gekommen ist Ticlc- Abkommen, das die 'Stärkung des Staalsqedon kens, die Wahruna des inneren Friedens uni" den Schutz der revu''li anstchen Vecsaüuna vor. siebt, üt von den demokratischen Kreisen mit eini oeni Staunen ausgenommen worden, und es " ein symbolisches Zeichen, vaß einige s ibrende de nwkratische Parlamentarier erklär! Haven. «i > Stelle des Rcgicrungsvrogramms hätte auch von einem linksstehenden Kanzler vmmetrmuu werden können. Man würde aber abwarten müs sen, ob das neue Reichskabinelt gewillt >ei. dab vou dem Kcw'fer Braaramm dur^' zusüdren In der a-rswartUien PoliiU am j.r L u t h e r demonstrativ den Standpunkt der krähe ren Neichsregierung hervorgehoben und die Er klärung binzuacsügt, daß die neue Regierung dielest-e Ka'llM'i ernnebme. Das gilt nicht nur - I o Ione und der Turchfübrung der Londoner Abmachun gen, sondern auch, wie in politischen Krcj en e r stark vermerkt worden ist, in der Frage des Ein Iritis in oen Völkerbund. Neu war daaegen dj Erklärung des Kan kers, daß er für seine Per son mit allen Kräften bemühi sein werde, bei der Durchfähruna der Londoner Abmachungen Erleichterungen und Verbefleningen zu erlitten Hier ist eine starke Anlehnung an frühere dem ctu nationale Forderungen bemerkbar, lind aus die. scm Grunde hm man auch bis su die Netien des Zentrums hinein dieser Bctmung des Re- oisionswillens mit ttopisihüit? n zugebört. Mi- nisier Dr S l r e s e m a n n teilt jedoch, wie ausdrücklich erklärt werden kann, die sen Standpunkt des neuen Kanzlers und es ist daher anzunchmen, daß die neue Regierung schon in nächster Zeit an eine eingehende Prüfung der durch die Uebernahme der Londoner Verpflicht"« gen geschaffenen allgemeinen Situation eran geben wird um die Grnndlaac sür eine gesicherte Durcb'übrunq dieser Abmachungen zu schassen. Die Eikfärunaen des Kanzlers haben bei den hinter dec neuen Regierung siebenden Parteien im all gemeinen einen günsü-cn Eindruck uervorgerusm sodaß man in den politischen Kreisen die Le bensdauer des neuen Kabinetts durchaus optimi stischer einzuschätzen geneigt ist. mebr, als dies in den letzten Tagen der Fall war. Auch die Tat sache, daß das Kabinett nunmebr vollkommen beisammen ist und die noch offenen Ministerien Nichträumung der Kölner Zone sehr beeinträchtigt worden. Wir wiederholen die Stellungnahme der srüheren Neichsregie rung zur Nichträumung. Die Nichträumung enthält einen offenbaren Widerspruch gegen den Geist und die Grundanschaunngcn, die im Londoner Abkommen lebendig geworden waren. Hinsichtlich der Begründung mit an geblichen „Verschlungen" Deutschlands in der Entwaffnungsfrage wiederholt die Neichsregie rung das Verlangen an die Alliierten, ihr das angekündigte Material in kürzester Frist mik- zutcilen. Sie wird alle Kräfte daran setzen, durch Verhandlungen die alsbaldige Nüumungder Kölner Zone zu erzielen. Zur sonstigen Ausführung des Londoner Abkom mens stellt die Reichsregierung niit Befriedi gung fest, daß die Zusammenarbeit mit den ausländischen Verwaltungsstellen sich bisher in sachlicher Weise und ohne Reibungen vollzogen hat. Ich werde in voller Uebereinsti'mmung mit dem Kabinett mich bemühen, die Ausfüh rung der mit dem Londoner Abkommen über nommenen Verpflichtungen zu sichern, mich aber auch mit demselben Nachdruck bemühen, die sich als notwendig erweisenden Erleichte rungen und Verbesserungen zu erreichen. Die Frage der Stellung Deutschlands zum Völ kerbund ist niedergelegt in dem Memoran dum der früheren Reichsregicrung und in dem Schreiben, das an das Sekretariat des Völker bundes ergangen ist. Nachdem am 10. Januar die durch den Versailler Vertrag auferlcgie Fessel der einseitigen Meistbegünstigung gefal len ist, wird die Neichsregierung sich bei den Handelsvertragsverhandlungen gegen alle Maßnahmen wenden, die die deutsche Handels freiheit beschränken. Auf allen Wirtschaftsge bieten wollen wir dazu helfen, daß alle schaf fenden Kräfte des Volkes zu höchster Leistungs fähigkeit entfaltet werden. Die Steigerung der landwirtschaftlichen Erzeu gung aus deutscher Scholle und die Stärkung oer inneren Kräfte sind das Ziel. Die Beseiti gung aller unnötigen und die breite Masse der Verbraucher ausbeutenden Verteuerun gen wird auch die neue Regierung weiter er streben. Nnr durch Stärkung und Gesundung der deutschen Wirtschaft kann die Grundlage gesunden werden, um die sozialpolitische Arbeit im Nahmen des wirtschaftlich Möglichen zu festigen und weiter auszubaucn. Die Gesetzent würfe zum Ausbau der sozialen Ver- sich ernngen sollen baldmöglichst dem , Reichstag zugeleitet werden.. Dazu gehört auch MensiW, den 20. Januar 1925 j ein Gesetzentwurf zur Errichtung einer Arbeits losenversicherung. Die Neichsregierung wird weiter baldmöglichst einen Arbeitsgerichts-Ge setzentwurf den gesetzlichen Körperschaften unterbreiten. Der augenblickliche Arbeitszeit- gesetzcntmurf stellt ein durch die befonderen Zeilumständc gerechtfertigtes Notrccht dar, und die aus ihr erwachsenen politischen Härten müs sen jo schnell beseitigt werden, wie cs die Bes serung der Wirtschaftslage zuläßt. In der Lohn- und Gehaltsentwicklung fol- leu Verbesserungen der wirttchastlichen Lage auch der Arbeiterschaft zugute kom men. Die Jndexberechnung soll verbessert wer den. Am Abbau der Wohnungs zwangswirtschaft wird die Regierung fortfahren, soweit es mit den Maßnahmen gegen die Wohnungsnot vereinbar ist. Dabei wird sie sorgfältig die wirtschaftlich Schwachen und die kinderreichen Familien berücksichtigen und nötigenfalls scharfe Maßnahmen gegen die wucherisch« Ausbeutung freiwerdender Räume vorsehen. Zur Auswertungsfrag« werden dem Reichstag in kürzester Frist gesetz geberische Vorschläge unterbreitet werden, die endgültiges Recht schaffen sollen. Dabek soll in vollem Verständnis für die Notlage insbe sondere der alten Sparer in Ergänzung der tt. Steuernotverordnung im Rahmen des wirt schaftlich Möglichen den berechtigten Wünschen der durch die Geldentwertung Geschädigten Rechnung getragen werden. Weiler sind Ge setze in Vorbereitung, die eine systematische einheitliche, wirtschaftliche, richtige und sozial gerechte Besteuerung in klarster