Volltext Seite (XML)
Morler s Grembote Äaeirburg, LeMftza, Mülhausen Fiebettrrultz, Sstmtmsriin, Schönberg, Stebenbmnn, Sehl, Wotzlba» u. bas M. obere Voll. Gonntass OtkO tlluftrtßklO Äntyrhattunv-hrtlagO D«ck mrd Verla-: Otto Meyer, Adorf (VogL), B«gstratze 14. — Verantwortlicher Schriftleiter: Otto Meyer, Adorf (Dogü.) Nr. 20 Foottas, den 24. Januar 19Z0 SO. Jahrg. War M es Neue»? — Der scheidend« amerikanische Botschafter Schurmao richtet« von Bord des Dampfers „George Washington" ei» Abschiedstelegramm an den Reichspräsidenten. — Das Reichskabinett beschäftigte sich am Mittwoch mit der Vorbereitung der Aounggesetz« — Der Reichstag tritt an diesem Donnerstag zu einer kurzen Tagung zusammen. — Der Nachtragshaushalt für 1929 ist jetzt dem Reichsrat zugeleitet und von diesem dem zuständigen Aus« schuß zur Vorberatung überwiesen worden. — Die deutsch-rumänischen Handelsvertragsverhandlum gen werden voraussichtlich am Freitag in Berlin Wiede, ausgenommen. — Für die Sitzungen der Flottenkonferenz im St, James-Palast soll die Presse „wegen Raummangels" nicht zugelassen werden. ! > — In dem Prozeß wegen der Kurstreibereien mit den Aktien der Brandenburgischen Holzindustrie-A.°G. wur den Kommerzienrat Karl Lindemann zu zwei Jahren, drei Monaten Gefängnis, Otto Lindemann zu einem Jahr Ge fängnis und Gustav Lindemann zu einem Jahr, sechs Mo naten Gefängnis verurteilt. Daneben wurde auf hohe Geld strafen erkannt. — Mehrer« leitend« Beamt« der Bank für deutsch« Beamte sind unter dem Verdacht unerlaubter Machen schaften vorläufig festgenommen worden. — Die Berliner Rohrbach-Werke, die neben Verkehrs- flugzeugen auch Flugboote bauen, konnten seit mehr al» zwei Wochen ihrem Personal keine Löhne mehr zahlen» mit der Stillegung des Werikes ist zu rechnen. — Die unter dem Verdacht des Mordes des Profes sors Rosen stehende Frau Neumann erlitt in der Heil- anstatt für Nervenkranke in Breslau, wo sie auf ihren Geisteszustand beobachtet wurde, einen Schlaganfall MMrzusammiM» des RMAass. AMolzmvnovol und Kreugeranleihe. Donnerstag nachmittag um 3 Uhr tritt der Reichs tag wieder zusammen, allerdings zunächst nur zu einer kurzen Zwischentagung, in der lediglich das Zünd holzmonopol und die Kreugeranleihe erledigt werden sollen. Man hofft, die erste Lesung bereits am Don nerstag zu Ende führen zu können, so daß nach zwei tägiger Ausschußberatung die zweite und dritte Lesung am Montag und Dienstag stattfinden können. Sitzung des Aeichslabinetts. Am Dienstag soll wieder eine Pause eintreten, bis die Nounggesetze vorliegen. Zur Vorbereitung dieser Gesetze hielt daS Reichskabinett am Mittwoch eine Sitzung ab, in der es zunächst die Berichte der Dele gierten über den Verlauf der Haager Verhandlungen entgegennahm. Reichsaußenminister Dr. Curtius refe rierte über die Gesamtverhandlungen, während die Minister Wirth und Moldenhauer zu der Frage der Sank- tionsregelung und der in den letzten Tagen verein barten Anleihe sprachen. Im Anschluß an diese Be richte trat das Kabinett in die Beratung der Vorlagen ein, die dem Reichstag zugehen sollen. * Von den Reichstagssraktionen trat als erste die Fraktion der Deutschen Volkspartei zusammen, die bereits am Mittwochnachmittag zusammentrat. Auf der Tagesordnung stand in erster Linie das Zündholzmono polgesetz, doch beschäftigte man sich auch mit den Er gebnissen der Haager Konferenz. Der Parteivorsitzende, Reichsminister a. D. Scholz, nahm an der Sitzung nicht teil, da er erst Anfang Februar nach Berlin zurückkehrt. Die übrigen Fraktionen traten erst Donnerstag vormittag zusammen. * Der Arbeitsplan -es preußischen Landtags. Der Aeltestenrat des Preußischen Landtags beriet am Mittwoch vor der Vollsitzung über die Geschäftslage. Wie bereits in Aussicht genommen war, wird das Ple num zunächst bis zum 5. Februar zusammenbleiben, um dann eine Pause bis zum 18. Februar einzu legen, in der der Hauskalt im Hauptausschuß weiter gefördert werden soll und in der Unterausschüsse tagen sollen. Bis zum 5. Februar sollen nacheinander Vie zweiten Beratungen einer Reihe von Haushalten er ledigt werden, nämlich der Forsthaushalt, der Berg haushalt, die Haushalte der Domänenverwaltung, der Bolkswohlfahrt und des Finanzministeriums sowie klei nere Haushalte. Der Sklarek-Ausschuß soll vom 6. bis 12. Februar weitere Sitzungen abhalten; im An schluß daran bis zum 17. Februar der Raiffeisenaus schuß. Wann der Volksbegehren-Untersuchungsausschutz tagen soll, ist noch nicht endgültig festgelegt. Die Saarstage französischen je Arbeiten, ständi Am Dienstag ist der Führer der deutschen Saar- "bordnung Staatssekretär von Simson, nach Paris zurüsgekehrt. Er hatte sofort nach seiner Ankunst "Nc Besprechung mit dem Führer der französischen ^°rdnung, dem Minister ftir öffentliche Arbeiten, die sist zu hoffen, daß die Saarverhandlungen, die ist zu hoffen, daß die Saarverhandlungen, mek, - "EM 15. Januar wieder im Gange sind, nun- Fr»» Etwas schnellerem Tempo fortgesetzt werden. m,""öosischerscjts hat man den bisherigen langsamen f der Verhandlungen zum Teil darauf zurück« UnÄ"' daß die deutsche Abordnung noch nicht voll« 8 anwesend war. Der Hauptgrund dürfte aber Nerb»,^" LU suchen sein, daß die Franzosen die Weile absichtlich verschleppen, um auf dies« obwobi » §narfrage von dem Uoungplan loszulösen, miteinande? Ötscher Auffassung beide Fragen eng Die Mi Zusammenhängen. dem wiederan»der Saarverhandlungen gab zu Saarbrücken Präsidenten der Handelskammer AnlÄ in der c Luitwin von Boch (Mettlach), Vollsitzung der Handelskammer am zu den Erfordernissen «et« dü"n»» Stellung zu nehmen. Er kennzeich- kammer di! Eingenommene Stellung der Handels- di?7u einem 7 restlose politische Rückgliederung und der Saai»^ '^gemessenen Preis erfolge,rde Rückgabe handelsvm^ u" ")re früheren Besitzt fordere. Auf Interessen d/?^ Gebiet müsse eine den berechtigten und Frankrei^^^^bietes, des übrigen Deutschlands aUchene Rea^ in sich selbst ausge- Waren»»«? künftigen saarländtsch-franzö- stehenden 'wiMpa^ geschaffen werden, die der be- Verbundenheit des Saarge- bietes Mst^er icn westlichen Nachbarn Rechnung trage. Der Präsident erklärte, dak er an den Siea der wirtschaftlichen Vernunft glaube und eine ausgeglichene Lösung zu dem gegenwärtigen Zeitpunkt für möglich halte. Er betonte, daß die Saarbevölkerung für den Fall der Unmöglichkeit erner gerechten Lösung bereit sei, die Lösung nach dem Wortlaut des Versailler Vertrages abzuwarten. Aber auch nach einer Eini gung in Paris sei die Losung der Saarrückgliederung nicht erschöpft. Es bedürfe noch weitestgehender Maß nahmen, um wirtschaftliche ierigfeiten bei der Rückgliederung zu vermeiden. r Pod -, glaube, daß die deutschen Staatsmänner bei ihrer Zustimmung zu der Uounglast und den wetteren Belastungen das Vertrauen hätten in Arbeitskraft und Lebenswillen des deutschen Volkes und in seiner Entschlußkraft und Fähigkeit, die Dinge im Innern Deutschlands in Ord- nung zu bringen und für die Betätigung der Wirt schaft, die heute zweifellos fehlenden Voraussetzungen zu schaffen. Würden die auf Gesundung der deutschen Wirtschaft abzielenden großen Reformpläne schnell ver wirklicht, so würde auch ein wesentliches Stück Arbeit für die Möglichkeit getan sein, das Saargebiet und seine Wirtschaft ohne größere Schwierigkeiten in den deutschen Gesamtorganismus rückzugliedern. Der Präsident betonte zum Schluß die Notwendig keit des Zusammenwirkens von Unternehmern und Arbeitnehmern. In der Tat besteht ja in der Frage der Rückgliederung des Saargebiets zwischen Arbeit gebern und Arbeitnehmern kaum ein Unterschied. Beide Gruppen haben das gleiche Interesse daran, daß das Saargebiet baldmöglichst -um Reiche zurückkehrt, und die Gewerkschaften haben sich mit demselben Nachdruck für dieses Ziel eingesetzt wie die Unternehmerverbände. Man kann deshalb auch nur eine Vorlage begrüßen, di« zur Zett dem Landesrat des Saargebiets vorliegt. Sie bezweckt eine weitestgehende Angleichung an die Sozialgesetzgebung des Reiches. Es handelt sich im einzelnen um Abänderungen des preußischen Knapp schaftsgesetzes, der Reichsversicherungsordnung und des Bersicherungsgesetzes für Angestellte und deren Anpas- sung an die saarländischen Verhältnisse. Das wesent- lichste ist die Erhöhung der Versicherungspflichtgrenze auf 50 820 Franken. Die Novelle über die Abände rungen der Sozialgesetzgebung wurde zusammen mit den vom LandeSratsausschuß vorgesehenen Aenderungen schließlich angenommen, damit auch die vom Landesrat geforderte Erhöhung des Zuschusses an den Saarknapp schaftsverein. Diese vom Landesrat beschlossenen Maßnahmen sind geeignet, manche Schwierigkeiten zu beseitigen, die bei der Rückgliederung des Reiches entstehen könnten. Noch wichtiger freilich ist es, Vorsorge zu treffen, daß die Saarwirtschaft nach ihrer Rückkehr zum Reich auch Lebensmöglichkeiten hat. Nur soweit die Interessen des Saargebiets mit den französischen Interessen zusam menfallen, kann diese Frage in den Pariser Verhand lungen gelöst werden, und dabei wird es sich für Deutschland auch nur über einen Ueberganqszustand handeln können. Denn Deutschlands Interesse verlangt es, das Saargebiet wirtschaftlich möglichst eng an das Reich anzuichließen und die Fäden, die jetzt die Jaar- wrrtschaft mit Frankreich verbinden, wenn nicht zu zerschneiden, so doch merklich zu lockern. Haag und das Reichslahmett. Eine amtlich« Mitteilung. Das Reichskabinett beschäftigte sich unter dem Vorsitz des Reichskanzlers mit dem Gesamtergebnis der Haager Konferenz. Es nahm zunächst die Berichte des Reichsministers des Auswärtigen, Dr. Curttus, des Reichsministers für die besetzten Gebiete, Dr. Wirth, und des Reichsministers der Finanzen, Dr. Molden hauer, entgegen. An die Berichte schloß sich eine Aussprache, in deren Verlauf der Reichskanzler im Namen des Ka binetts der deutschen Delegation für ihre Tätigkeit seinen Daük aussprach und auch den beteiligten Be amten für ihre Mitarbeit Worte der Anerkennung ividmett.^, könnt« »er Reichskanzler vi« völ lige »ebereinstimmung der Reichsregierung mit der Berhandluugsführnng der Delegation und die «in- mntige Billigung der im Haag erzielten Ergebnisse festste,len. Die entsprechenden Gesetzesvorlagen werden auf Grund des Kabinettsbeschlusses so rechtzeitig dem Reichsrat zugeleitet werden, daß seine Beratungen Anfang nächster Woche beginnen können. Stützung des Roggenpreises. Ei« Roggenbrotgesetz? Nach Blättermeldungen sollten in Regierungs kreisen Erwägungen schweben, den Roggenpreis durch Schaffung eines Roggenbrotgesetzes zu heben. Dazu wird amtlich mitgeteilt: In einem Teil der Presse wird di« Nachricht v«r- breitet von der bevorstehenden Einbringung ei»«s Rog- genbrotgesctzes. Ein Gesetzentwurf in der angedeuteten Richtnng liegt vorläufig nicht vor. Tatsache ist jedoch, daß mit Rücksicht auf die katastrophale Lage am Rog. genmartt über die Frage der Roggenstützung seit län- gerer Zeit Erwäg«ngen schweben, die sich voraussichtlich in allernächster Zeit zn bestimmten Vorschlägen »er dichten werden. Die volkswirtschaftlichen Ausschüsse des Reichsrats und des Reichstags werden sofort nach Zusammen treten des Reichstags über die weitere Regelung des Vermahlungszwanges gutachtlich gehört werden. Der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft beab sichtigt, den zur Zeit festgesetzten Bermahlungssatz für Jnlandsweizen von 50 v. H. auch für den Monat Februar festzusctzen. Das Reichskabinett wird sich be reits in einer seiner nächsten Sitzungen mit dieser Frage beschäftigen. * Nach dem „Berliner Börsen-Courier" soll bei den gegenwärtigen Erwägungen an eine Maßnahme gedacht sein, wie sie von den Münchener Bäckereien in Aussicht genommen worden ist. Der Geschmack der Verbraucher an Roggenbrot soll dadurch gefördert wer de», daß man Vorsorge trifft, daß das Roggenbrot an Stelle des üblichen aus gemischtem Mehl bestehen den Schwarzbrotes als reines Roggenbrot in den Han- gebracht wird, und zivar dürfen diesem Roggen brot höchstens 5 v. H. Weizenmehl aus backtechnischcn beigemengt werden. Ein solches Roggenbrot wrrd durch eine Siegelmarke als Markenbrot gekenn zeichnet sein. * Die Fraktion der Deutschen Volkspartei hat im Preußischen Landtag eine Kleine Anfrage eingebracht, rn der nach Hinweis auf die sinkenden Preise für Agrarprodukte gefragt wird: „Ist das Staatsmini- sterium bereit und in der Lage, mit dem Hiel der Preishebung Zweckdienliches zu veranlassen "
