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87. zahraang Freitag den 18. Zuni 1928 nachmittags Man wird etwas nervös letet, eine Koalition mit der Sv weg vi Miel ' , '"F,, Miupsim rann, wem, m aynimzer Weise die Volkspartei schwer zusammonzuhringen seren,' wie der Landwirtschaft auch ihm geholfen wird, and der M tag oder fx das- sie sich der gen werden als wetan liabon, so gut wie Wrhrheit der Fraktion , der Stahlhelinjeitimg. ipartoi, werden für den Frei ste Sonnabend erwartet. Eine Pariser Klimme zur deutschen Reqierungsbilduag Bedingungen und Argumeute (Eigener Informationsdienst.) Berlin, 15.Jmri. Man hat sich oom 21. Mai an darauf mono- Polifiert, diesen Reichstag als das Parlament per grasten Koalition zu bezeichnen und mit Diner gewissen Absichtlichkeit jede andere Möglich- keft einer Regierungsbildung als undiskutabel ab- Mehnt. Der Gang der Verhandlungen recht, fertigt den Optimismus der voreiligen Propheten ttDch keineswegs. Man hat leicht sagen, datz die Umstände die groste Koalition erzwingen. Es wäre nicht das erstemal, dast Männer sich als stärker erwiesen als die logischsten Argumente. Die Deutsche Volkspartei hat eine Bedingung für ihren Eintritt in die Neichsregierung gestellt, eine einzige, diese aber als Entweder — Oder: Homogenität der Regierungen in Preusten und im Reich. Alle anderen Bedenken, die die volks- parteiüchen Unterhändler bei Müller-Franken oorgebracht haben, treten zurück und tragen keinen- ultimativen Charakter. Der Führer der Sozial demokraten hat bereits erklärt, dast er garnicht daran dächte, das Verufsb eamtentum anzutasten, über die Reichswehrfragen wird man sich ver- Mindigen und die Bedenken der Volkspartei gegen Überspannte sozialpolitische Forderungen treten dem preußischen Problem gegenüber in den Hin tergrund. Die anderen Parteien sind etwas nervös ge worden. Das Zentrum ist mit den Sozialdemo- i traten im Aufstrich einig gewesen, und verhau-! delt augenblicklich gesondert über die Fragen des- Mchukgesetzes. Die liberalen Parteien sind dar- Kber höchst verstimmt, und bei der Volkspartei j Kat man es besonders übel vermerkt, dast Zen-! trum-abgeordnete in persönlichen Aussprachen ganz; Wen gesagt haben, dast eine Mehrhcitsregiernng > kchließkich auch ohne die Deutsche Volkspartei zu-, Pande kommen könne. s Auf die Deutsche Bauernpartei ist allerdings! kaum noch zu rechnen, da diese init den christlich- Mstronalen Bauern und den Volksrechtkern eine MrhMMfraktivn bilden wN. Dastr hat sich die Wirtschaftspartei angemeldet, die aus ihrer Re- Wwe heraustreten will und bereit ist, einen Ver- Deter ins Kabinett zu senden, sofern man sich Wer das Regierungsprogramm einig wird. Ob Ms möglich sein wird, ist eine andere Frage. Die Wirtschaftspartei hat ihren Wahlkampf gegen den Marxismus geführt und mühte nun eine ge- -toaltige taktische Schwenkung vornehmen, um sich sä» einer Weimarer Koalition zu beteiligen. Tut Are das, so wäre allerdings eine sichere Mehrheit Mich ohne Volkspartei vorhanden. . Die Lage der Deutschen Valkspartei ist ohne Musisch nicht leicht. Aus der einen Seite der rnMdingts Wunsch ihrer Minister Strese mann und Curtius, im Kabinett zu bleiben, auf der anderen Seite die unverhüllte Drohung «es „Stahlhelm", der seinen Mitgliedern in der Mutschen Vvkkspartei — es sind neun Mann, Drunter auch der Fraktionsführer Scholz — MM«, der Misiecitzü HGMMide««AMU ist »WMVerMüli-mig m «MH-li «MmHWa-kkWWW Vitz tzsr vtedtreir w AMleedkr- und der Gemeinde Riedsmiein dehirdiiAerssstr desstmin!« «ME«! MM «l^MLkMMder, im.) w Srantenderg. «erMw-Mtz str die «e»Mon: «Ml AWÜ in FWMder« Gon gutunterrichteter Seite wird erklärt, der Ztaykhchm" wünsch- zwischen sich und der Deut-- i Bblkspartei endlich klare Verhältnisse. Bsr- Gmg dazu haben di« sehr heftigen Angriffe, rbon, die die volkspartsilich- Presse, dartmbor ! Vas offizielle Organ der Partei, gegen di« rburger Stahkhslmbo-tfchaft gerichtet har. Wer dieser Kraftprobe — und um diese handelt W ohm Zweifel -- s' „... " t abgusehe«. Doch scheint es nach Aeutzerun« , Vie Vie in Frage kommenden Abgeordneten DeutMe Bobsportes ober WirtfGoftSpartei? Dldemokratie einzugehen. Der Redakteur des .Stahlhelm" hat auf direkte Anfrage die Aus- mnst gegeben, dast die Kundgebung ein glattes Verbot der Beteiligung an der großen Koalition darstellen solle. Danach gibt es also für die Abgeordneten, die zugleich Mitglieder der Volks partei und des „Stahlhelm" sind, nur zweierlei. Kntweder sie keipren die große Koalition ab, dgttn dürfte dis Einheit der Fraktion kaum auf recht zu -Halten sein, oder sie machen sie mit «d riskieren dam,, aus dem „Stahlhelm" aus- geschlossen zu werden. A»,,>sn»pr»i*: 1 Mtülmelrr HSH« cillspllUi» SS WM dc-N) PPmUg, Im RedEonrieil (--- 72 INM breit) 20 Uennig. Meine «Ujilgell Und del «nsgLde zn bejah,«»- gür Nachweis und BermiiUung 22 Ps-nnig Sandersebühr. — Ille ichwieriae Sahaete», bcl WM!». digun^e» mehlerer Austraggrder In einer Anzeige und bei PlahaarschrMen «uiichiag. Bet gr»««ren Aus,ragen und im Wi-derholunglabdru-k ikr- Mäßigung nach feststehender Staffel. Eln hilfloses Hin und her Berlin, 16. 6. (Funkspruch.) Der Freitag wird in der Frage der Regierungsbildung weitere Verhandlungen zwischen der Deutschen Volkspartek und der Sozialdemokratie bringen, eventuell auch zwischen dein Zentrum und der Volkspartei, da möglicherweise auch das Zentrum die Vermitt- lungsaktion zwischen beiden Parteien übernehmen wird. Ob dies möglich ist, wird sich jedoch erst auf Grund weiterer Besprechungen im Reichstag herausstellen. Hierbei wird es sich vor allen Dingen darum handeln klarzustellen, welche Be deutung der Beschluß der Dollspartei oom Don nerstag abend, sowie die ablehnende Entschließung der Sozialdemokraten, die unter dem Einschluß von Ministerpräsident Braun gefaßt wurde, hat. Inzwischen dürften interne Besprechungen der Dolkspartei stattfinden. Infolge der Besprechun gen Dr. Stresemanns mit Braun und Müller, besteht d>'e Frage in welcher Hinsicht Dr. Strese mann seinen Einslust bei der Regierungsbildung einzusetzen gedenkt. In vo Unparteilichen Kreisen weist man darauf hi», dast Dr. Stresemann nach wie vor nicht daran denkt, in die Regierung einzutreten, während seine Partei außerhalb der Regierung bleibt. Wie verlautet, hat man sich in den.Besprechungen von Donnernstag abendbei ihm denn auch dahin geeinigt,die Bemühungen zur Bil dung der großen Koalition fortzusetzen. Für die Dolkspartei wird es sich weiter darum handeln, dast sie Zusicherungen erhält, die ihren Regierungs eintritt in Preusten sichern. Trotzdem dies von der Sozialdemokratie abgekehnt worden ist, kom- mon anstelle sozialistischer auch Zusicherungen an derer Parteien in Frage. Hisr wird in erster Linie das Zentrum genannt, bei dem die Mög lichkeit liegt, der Deutschen Volkspartei durch Abgabe ontsprechender Zusicherungen den Ein tritt in die Neichsregierung zu ermöglichen. Aller dings ivürde dies zur Voraussetzung haben, datz auch die Volkspartei sich zunächst damit einver standen erklärt, dast die Regierungsbildung in Preußen auf den Herbst zurückgrstellt wird. Ob das Zentrum allerdiirgs bereit sein wird, eine derartige Aufgabe zu übernehmen, ist vor läufig zweifelhaft, da das Zentrum keine Ur sache zu haben glaubt, dis weitgehende Eini gung mit der Sozialdemokratie in Frage zu stellen, während es iwch erheblich« Mcinungs- verschiedsnheitsn von der Deutschen Dolkspartei trennen. Eine Ueberbrllckung der in der Frage der Regierungsbildung eingenommenen Stand punkte scheint zunächst schwierig, wenn nicht im Lager der Dolkspartei selbst ein Stimmungs- umschwung eintreten sollte, was jedoch für un wahrscheinlich gehalton wird. Verhandlungen der Sozialdemokratie mit den anderen für di« Regierungsbildung in Betracht kommenden Par- teisn, insbesondere dem Deutsch«, Bauernbund Da» Ratprogramm (Bon unserem Berliner Vertreter.) Berlin, 1b. Juni. Selbst in parlamentarischen Kreisen hört man die Ansicht, dast es Aufgabe des neuen Reichs tages sein werde, sich eingehend mit dem von denk letzten Reichstag kurz vor feiner Auflösung beschlossenen Notprogramm für die Landwirt schaft zu beschäftigen. Wie wir jedoch von maß- gebender Seite erfahren, ist das Notprogramm einem verabschiedeten Gesetz gleichzustellen, das keiner neue,- Bestätigung bedarf. Es ist also nicht notwendig, datz einzelne Bestimmungen des Programms noch durch besondere Gesetze ge regelt werden. Nur dann würde sich der Reichs tag jetzt wieder init dieser Angelegenheit be- sthäftigen müssen, wenn er Ergänzungen oder Erweiterungen des Notprogrcrmms zu beraten hätte. Soweit aber bekannt ist, liegen weder von Regiernngssertr, noch von den Parteien irgendwelche Anträge vor, die eine neue Be ratung des Notprogramms notwendig machen, lieber die Durchführung des Notprogramms selbst ist zu sagen, daß sämtliche dafür notwen digen Kommissionen und Msschüsse bereits arbeiten. Die zuständigen Stellen im Reichs finanz- und Reichswirtschaftsministerium haben, alle schwebenden Fragen bereits erledigt, so daß letzt eigentlich nur, soweit es sich um die Kredit aktion handelt, die Feststellungen über die Be dürftigkeit und die Höhe des Kredits gemacht werden. Nur soweit es sich um den 30 Mil liononfonds zur Absatzförderung landwirtschaft licher Produkte handelt, ist man recht wenig weiter gekommen. Cs waren zunächst eingehende Studien und Feststellungen nötig, um den besten Weg zu finden, wie dieser Fonds verwandt werden konnte. Erst vor einigen Tagen wurden im Reichsevnährungsmiuisterium dem Länderaus schuh die Vorschläge für die Verteilung der Mittel für die einzelnen Zwecke und Gebiete vorgelegt und gebilligt. Es sind jetzt weitere Verhandlungen mit den Landcrvertl eiern erfor derlich, die noch in dieser Woche begimisn wrr- dsn. Man hofft, daß diese Verhandlungen end lich das Ergebnis haben, daß auch mit der Ab satzförderung landwirtschaftlicher Produkte be gonnen werden kann. Heute läßt sich aber sch. n sagen, datz das Notprogramm die erhoffte Hilfe nicht gebracht hat, denn nach wie vor sind di«! Klagen in der Landwirtschaft laut und die For-, derungen nach weiteren Erleichterungen verdichten sich abermals zu Anträgen, die von den Par teien landwirtschaftlicher Jitteressen dem Reichs tags eingebracht werden dürften. Nach der jetzigen Zusammensetzung des Reichstages aber ist nicht damit zu rechnen, daß noch einmal eine fo weitgehende Hilfe, wie sie das Notprogramm darstellt, einseitig nur für die Landwirtschaft be schlossen werden wird. Dagegen hat die Wirtschaftspartei mehrere Anträge vorbereitet, die eine Art Notprogramm für den gewerbtätigen Mittelstand darstelken könnten. Falls die Wirtfchaftspartoi bei der Regierungsbildung berücksichtigt wird, hat sie die Absicht, die übrigen Regierungsparteien zu ver pflichten, dieses von ihr aufgestellte Notprogramm Eine neue Rahmenfraktion Viel besprochen, wurde auch der Aufschub der Fraltivnsvorstandswahl bei den .Deutsch nationalen. Es scheint, dast die Abgeord neten, die Graf Westarp in der Leitung der Fraktion, nicht aber der Partei durch einen anderen «Hetzen wollen, sich auf den Abgeordneten Oberfohren geeinigt haben. Genau Kenner der Zusammensetzung der dentschiratronalsn Fraktion versichern aber, dast imme.r iwch eine Mehrheit der Abgeordneten hinter Gras W-ft- arp steht. Falls er nicht freiwillig mif die Leitung der Fraktion verzichtet, dürfte er also, wenn auch mit knapper Mehrheit, wiedergewähkt werden. »urzer Tagesspiegel Die Verhandlung über die Regie rungsbildung haben eine neue Zuspitzung erfahren. Während die Volkspartei an ihrer! Forderung festhält, dast gleichzeitig mit dem Reiche, auch in Preusten eine Große Koalition gebildet wird, hat die sozialdemokratische Fraktion es in einem einstimmig gefaßten Beschluß abgekehnt, auf die preußische Negierung einen Druck zur Umbildung des Preußenkabinetts ausMüben. Die Deutsche Volkspartei wird heutoi über die Antworten der preußischen Fraktionen hinsichtlich einer großen Koalition in Preußen beraten. Auch das Zentrum hält heute eine neu« Sitzung ab. Im englischen Unterhaus ist nach einer stürmischen Aussprache das Gebetbuch von neuem abgelehnt worden. In der französischen Kammer wurd« die Interpellation Walther vertagt und der Re- gierung das Vertrauen ausgesprochen. Nach einer Pariser Vkättermeldung soll der Franken am 23. Juni stabilisiert werden. Der V erwaktungsrat des interna- tionaken Arbeitsamts in Genf hat gestern die Neuwahl des Präsidiums vorgenommen. In der Belgrader Skupschtina ist «s erneut zu großen Lärmszenen gekommen. In Tientsin kam es zu schweren Ausschrei tungen. Irigoyen ist zum Präsidenten von Argen tinien gewählt worden. für dan gewerblichen Mittelstand zu unterstützen. Die Forderung der Wkrtschaftspartei geht dahin, dast für das sogenannte Kkeinunternehmon ein grös^rer Kredit aus Privatmitteln, vom Staat garcmtiert, oder aus staatliche» Mitteln zur Ner- Mpmg gestellt werden soll. Die bisherigen Maßnahmen zur Linderung der Not des gewerb- täikgan Mittelstandes sind völlig unzureichend ge wesen. Es wird nicht verkannt, daß für die Land wirtschaft etwas getan werden mußte, da die Not groß war. Man fordert jetzt aber auch, daß für den immer stiefmütterlich behandelten Mittelstand eine Aktion einsetzt, da die letzten Ziffern über Konkurse und Zwangsvergleiche be weis««, daß gerade das Kleinunternehmen schwer zu ringen hat und erfolgreich um seine Existenz Die große Koalition sei in Paris die am meisten erwünschte, weil man sehr wohl wisse, daß die Teilnahme der Volkspartekler eins Garantie gegen einen zu heftigen Linksruck und gegen eins besonders in diesem Jahrs gefährliche Fi- nanzdemagogie sein würde, in denen die großen Daweszahlungen beginnen sollen. Stresemann bedeute nicht nur Locarno, sondern auch eine Sicherung gegen die Gefahren des zu stark be tonten Sozialismus. Parrs, 16. 6. (FunkspruH;) Unter der «.^UeVrtkchrift: „Hermann Müller und Stress- siegon wftd, rst v-schästtllt sich lMtte dke „Mtion fran- calse" mit hon Schwierigkeiten d« deutschen Re gierungsbildung. Diese seien darauf zurückzu- Gilberts Bericht und die deutschen Finanzen Don Dr. K ül z, Reichsminister a. D. Der über die ersten neun Monate des vierten Reparationsjahres vom Reparationsagenten Par ker Gilbert erstattete Bericht ist, wenn man ihn richtig zir lesen versteht, in mehrfacher Beziehuirg unerfreulich. Gilbert setzt sich zwar für die endgültige Fest- schung der Reparationsleistungen ein, widersetzt sich aber einer Revision mit dem Ziele der Herab- etzung. Seiner Ueberzeugung nach ist Deutsch land durchaus in die Lage, die normale Jahres quote der Dawesverpflichtungen zu leisten. Die in Amerika und Frankreich bereits seit längerer Zeit in Gange befindlichen Erörterungen über die Nachprüfung der Dawesverpflichtungen wer den dadurch zweifellos eine wesentliche Abschwä chung erfahren. Es ist zu befürchten, daß bei den beteiligten Staaten nunmehr die Auffassung die Oberhand gewinnt, zunächst einmal die Aus wirkungen der normalen Jahresquote auf die öffentlichen Finanzen Deutschlands abzuwarten. Damit bekämen in Deutschland wiederum die jenigen politischen Kreise Oberwasser, die eine» endgültigen Finanzausgleich zwischen Reich, Län dern und Gemeinden möglichst lange hinausschie ben möchten. Für die deutsche Wirtschaft ein ebenso unerwünschter Zustand, wie für die Haus haltpläne der Länder und Gemeinden. Gilbert bezeichnet die Vertagung des Finanzculsgleichs zwar als höchst unerwünscht, gibt aber selbst für eine solche Verzögerung die beste Argumentation an die Hand. Das zweite unerfreuliche Moment ist die starke Befürwortung der Erhöhung der Rerchsbahntarise. Gilbert meint: „es ist selbstverständlich klar, daß weder für die Gesellschaft noch für die Regierung die Lösung der jetzigen Schwierigkeiten gefunden werden kann in irgend welchen Arrangements für neue Kredite". Mit Verlaub Herr Gilbert, so selbstverständlich ist das nicht. Es ist im Gegenteil sehr ernsthaft zn prüfen, in welchem Umfange die zu Verbesserungen des Betriebes mit Wirkung auf lange Sicht zu engagierenden Kapitalien nicht durch Anleihen aufzubrinqen sind. Das kann unter Umständen wirtschaftlich 'durchaus geboten sein. Wenn man durch eine Erhöhung der Tarife vermeidet, so vermeidet man dadurch gleichzeitig das, was Gilbert selbst vermeiden möchte, nämlich einen neuen Antrieb Mr Preis erhöhung. Die kommenden Neichstagsdebatten werde» hoffentlich dazu benutzt werden, um in aller Offenheit der Denkschrift von Gilbert nicht nur, soweit sie es verdient, Zustimmung sondern dort, wo es nötig ist, auch Kritik angedcihei« zu lassen, Da» Da»edlalt »rsch»«»« «» jedem Werttag: Manat» in den Antgadestelleit der Stadt 2.00 MI., in dell Ausgabe de« eandbepo-s 2.10 Mk., »«I Mtraguug im Stadtgebiet 2.12 Mk., b«t Zulragunz Im Landgebiet 2.2V MI. M«-S»kart«»22 Psg., ÄllMnunimcr 10 Psg., Emlnabcudllummer 20 M. Leipzig 2»ror. «,m»i»d»girokanto: Iranlelld-rz. ^Alne«spr»<ti»r 21. Kel,„ramm,: LaiMatt Jnlnkelidergsachlcli.
