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Tageblatt fik Bischofswerda, Stolpen und Umgegend. ^bMASWAßAAL W Aal. AmtShauptminmschast, der Agl. Schuliuspektion ««d des Agl. HaMzollamtes des Agl. Amtsgerichts imd des Stadtrates zn Bischofswetta. tchüich'l «st» !88?rtsii,chMB<!l«,e» bckArbodm-ÄL »» Stz bet S»M>«, « tzax» l u» 70 4 öS exklusiv« Beftcklgeld, DU», WM» Beftelwigm »ewm bei »le» Bostan-altm bes deutschen Striche», ^Sr Bischof»»«»« und liumeaoch bet uuser« Kritungsbotru, sowie ft, der Geschäft»-«, diese» Blatte» «»-aw»»«. Schluß der Geschäft»-«-, Abmd» 8 Uhr. IMstzAchMIlss» SW««», »elch« i» dies« Bl«tt« die veitrst« «abrettmG Wen, »«dm bi« vor». 10 Uhr angenommen, «räß«, W kompliziert« Dqeiam tag» vorher, und kostet di, vtsoespwtmeli-orwuFI« 12 «i, di« Sleklamezrilr 30 Geringster JnseratmLetrag 40 «i. Mr «ücknMuu^rgesandter Manuskripte usto. Mmte M tMlsteWen Umrkt L" Da« «meftt da» Tage. M»isatio»e» «Ngmomme«. (Liehe Deutsches 3?eich Nnd Drahtmuhrichtm.) er. Der Lch«de» dürste m. D« Vo» Eim-ung»a»t des Berliuer «rwerbe- Gericht« » Sache« der vauarbeittrlöhne gefällte Schiedsspruch wurde von M Vertreter» der Or- Die dM MMtürl»stschifst plemtm heute MLcht üu« Mtütgssahrt vou Köln «ach Homburg, Neuuteu Mer wqM böi^r Winde nicht aufsteigen. I» Knutkkart H. M. ist der Schuhmacherstreik «ach fiiufwSchi^r D«er Leeudet. Nach de» Vruuffe verboteueu GalatSls fiud i» Dv^oeüer (Matz) Ä Persoue» verschiede»« gamilie» aa Bergiftungserscheinungm «kravkt. I« Bordeaux habe» die eingeschriebenen See IiUte die Arbeit Wied« aufgeaom»«». I» West- u«d Zeatralserbiea richtete Hoch- wasser großen Schade» an. Zahlreiche Persoax» fmioe» i» de» Flute» de« Tod. (Siche Draht- Nachrichten.) Reba He- «elchstchg-MbgearbAete« GrSfe z« Reichsverficherrm« r« «eichstag. In unserem gestrigen Beriet üb« die Sitzung des Reichstage- vom 19. April haben wir schon kurz auf die Red« unseres Vertreters im Reichs tag hingewiesen. Herr Drüse hat in ausführlich begründeten und vollstündig zutreffenden Dar legungen auf die schweren Lasten hingewiesen, welche der gesamte Mittelstand durch unsere soziale Gesetzgebung zu tragen hat, ohne dabei deren großen Segen für uns« arbeitende- Boll zu ver minen. Die Ausführungen d«S Herrn Grüfe richten sich hauptsächlich gegen die Mehrbelastung, wuche dem Mittelstand durch die neue Reichs» Versicherungsordnung drohen. Rach dem uns zugegangenen stenographischen Berichte lassen wir nachstehend den Wortlaut der Red- folgen: »Welch reichen Segen unsere soziale Gesetz gebung unserem deutschen Volke gebracht hat und weit« bringen wird, das hat gestern selbst d« Herr Kollege Molkenbuhr am Ende sein« Aus nur als die Brosamen hinstellen, die von der Rei chen Tische fallen. Der Herr Kollege Molkenbuhr hat ausdrücklich anerkannt, wie segensreich die Krankenkassen wirken, indem sie die Kranken hei- len, vor Invalidität bewahren usw., und in welch hohem Maße die Sterblichkeit in unserem deut schen Vaterlande seit Einführung der sozialen Gesetzgebung zurückgegangen ist. Die Kritik ab«, die er an d« Vorlage geübt hat, wird ihn und seine Freunde schließlich dahin bringen, auch diese Vorlage wie alle sozialpolitischen Gesetze bisher abzulehnm. Die Kritik aber kommt auch zum Ausdruck, wmn auch aus anderen Motiven, in den weitesten Kreisen der beteiligten Interessen- ten. Schwere Sorge und lebhafte Befürchtungen er- füllen tatsächlich — und, ich glaube, nicht mit Un recht jene Kreise, deren Betriebe außerordent lich schwer getroffen werden, wenn die Vorlage in der jetzigen Gestalt wirklich Gesetzeskraft «langen sollte. D« Wunsch, die ganze soziale Gesetzgebung zu vereinheitlichen, ist ja in allen beteiligten Krei sen immer lebhafter hervorgetreten. Dies« Wunsch und dieses Bestreben ist aber hauptsächlich entstanden aus der Hoffnung, die Verwaltung aller BersicherungSzweige zu vereinfachen und zu verbilligen. Die Vereinigung all« Versiche- rungSgesetze in einer Organisation hat sich zu nächst als undurchführbar «wiesen. Man ist da rauf zugekommen, als Unterbau der ganzen sozia len Gesetzgebung die Versicherungsämt« zu er richten. Ab« gerade diese Versicherungsämt« stoßen in den industriellen und gewerblichen Krei sen auf den schärfsten Widerspruch. Nicht nur, daß man die Leistungsfähigkeit und Zweckmäßig keit d« Versicherungsämt« mit ihren großen und weitverzweigten Aufgaben gegenüb« den jetzigen Einrichtungen stark in Zweifel zieht, be- streitet man auchdieRichtigkeit der Besprechungd« Kosten, die im Gesetze auf 6»/, Millionen Mark veranschlagt sind. Man berechnet im Gegenteil diese Kosten mit groß« Wahrscheinlichkeit auf die drei- bis sechsfache Höhe. Mein Herr Vorredner hat sogar darauf hingewiesen, daß man die Höhe d« Kosten in fachmännischen Kreisen auf 60 Mil lionen einschätzt. Meine Herren, der Reichstag kann hieran ohne ernste Prüfung auf keinen Fall vorübergehen; denn meiner Ansicht nach muß die Stellung d« Volksvertretung zum Versicherungsämt unbedingt davon abhängen, ob tatsächlich solche schweren Weitabelastungen uns«« Industrie und unseres Handwerks, Gewerbes und Handels damit ver bunden find. (Sehr richtig! rechts.) Keine Verteuerung — eine Vereinfachung und eine Verbilligung d« Verwaltung er wartet da» deutsche Volk von diesem Gesetz. (Sehr richtig!) Stellt sich eine weitere Belastung von Industrie, Handel und Gewerbe heraus — und die» wird, wie eS scheint, sich« der Fall sein —, fÜhrungm in beredten Worten und in warmem Tone zum Ausdruck spracht. Wir «kennen die- dankbar an; wir Waden ab« überall draußen im Lande daran erinnern, wenn die Wortführer der Sozialdemokratie die riesigen Opfer, die die be teiligten Kreise für die deutschen Arbeit« ge bracht haben und weit« bringen wetden, immer dann können wir die tausend BasichaungSämter und hundert OberverficherungSämta keinesfalls bewilligen, sie müssen unbedingt fallen. (Sehr richtig!) Meine Herren, hinzu käme die vorge schlagene Halbierung der Krankenkassenbeiträge, die rund SO Millionen Mehrbeiträge für die Ar- beitgeb« betragen Waden. Wenn nun auch di« paritätische Verwaltung der Ortskrankenkassen gewiß erstrebenswert ist, wenn es auch wünschens wert erscheinen muß, daß die Klagen darüber da- stummen, daß die Sozialdemokratie aus der Ver waltung der Ortskrankenkassen Pfründen für ihre Agitatoren macht, so können wir für diese Zwecke allein unmöglich 60 Millionen auf die Schultern der Arbeitgeber legen. Es muß hi« auf andere Weise Abhilfe geschafft werden. Wenn muh gewiß einzelne Zweige der Großindustrie in da Lage sind, ihren Teil verhältnismäßig leicht zu tragen, so tritt doch um so lebhafter diese Unmöglichkeit für alle mittleren und kleinen Betriebe zutage, ihrerseits noch weitere derartige Lasten zu überneh men. Und hier gestattet sich nach uns«« vollen Überzeugung diese ganze Frage zu einer Mittel- standSfrage von gchtz eminent« Bedeutung. Die Behauptung in d« Begründung der Bor- läge: Die Leistungsfähigkeit der Versicherungs träger ist, soweib die Unfall- und Invaliden versicherung in Betracht kommen, unbedingt verbürgt trifft durchaus nicht zu, wenn man einen Blick in eine Statistik wirst, die von derSteinbruchS- berufsgenossenschaft aufgestellt ist. AuS ihr ist zu ersehen, daß viele Unternehm« schon jetzt an dm sozialm Lasten schwer zu tragen ha ben. Diejenigen Berufsgenossenschasten, die viele mittlere und Kleinbetriebe umfassm, müssm die Einziehung der Beiträge jetzt schon durch eine große Anzahl Zwangseinziehungsanträge bewir- ken. Ich will Jhnm nur wenige Ziffern aus der hier beigegebenen Berufsgmossenschastsstatistik vortragen. Was z. B. die sächsisch-thüringische Eisen- und Stahlberufsgenossenschaft anbelangt, so beträgt die Zahl d« Betriebe 5994, die Zahl der ZwangS- einziehungsbeiträge überhaupt 813 und die Zahl der Anträge gegm Unternehm«, die weniger als 20000 Löhne bezahlen, 744. Auf je 100 Be triebe entfallen 14 Zwangseinziehungsanträge, und bei je 100 ZwangseinziehungSanttägen ent fielen solche auf Unternehmer, die wenig« als 20 000 Löhne zahlm, 87. In d« SteinbruchS- berufsgenossenschaft, die 12 432 Betriebe umfaßt, wurden 2658 ZwangSeinziehungSanttäge gestellt, darunter an Betriebsunternehmer mit 20000 Löhnen 2100 und auf solche, die unter 20000 Löhne zahlm, auf je 100 Betriebe 80. Ich könnte Jhnm noch eine ganze Anzahl solcher Ziffern vor tragen; ich meine aber, schon durch diese Beispiele wird die Behauptung widerlegt, daß die Leistungsfähigkeit d« Versicherungsträger, soweit die Unfall- und Invalidenversicherung in Frage kommen, unbedingt verbürgt sei. Gerade diese Statistik beweist, daß eine Anzahl mittler« und klein«« Betriebe eben nicht mehr in d« Lage ist, ihrm Pflichten gegenüb« den BerufSgmossm- schäften nachzukommm. Noch mehr ab« muß eS zu denken geben, daß, wie aus Spalte 5 der Tabelle hervorgeht, von je 100 Zwangseinziehungsanträgen üb« 80 Pro zent, vielfach über 90 Prozent und in einem Fall sogar 100 Prozent sich gegm kleine und kleinste Unternehmer richteten. Berückfichttgt man ferner