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MsdrufferTageblalt für Bürgertum/ Beamte/ Angestellte u. Arbeiter. Anzeigenpreis: die 8 gespaltene Nanmzeile 20Rpfg., die 4 gespaltene Aeile der amtlichen Bekanntmachungen Pfennig, die 3 gespaltene Neklamezeile im tertlichen Teile I Reichsmark. Nachweisuugsgcbühr 20 Reichspsenntge. geschriebene Erscheinung«- —, - tage und Platzvorschrtften Merdcn nach Möalichk-tt Fernsprecher: Amt Wilsdruff Nr. 6 brrückfichttet. Anj«i^>- an»-hmebiL°°rm.10Ul,r. — — — Für di« Richti,deit der durch FernrufübermitteltenAnzeigev übernehmen wir keine Garantie. Jeder Rabattanspruch erlischt, wenn derBetragdmnt^ Klage eingezogen werden muß oderderAuftraggeber in Konkurs gerät. Anzeigen nehmen alle Vermittlungsstellen entgegen. Nationale Tageszeitung für die Landwirtschaft, NLNSL W°ch-Nbl°tt,ür W«-dr»ff «.-.L!"::" bShner Drw-lt, Krieg oder sonstiger Betriebsstörungen besteht k-"nA"rnch ousL^^ Zeitnn, »der Kürzung de-Bezugspreises.— »bcksendung ein,esandter Echriftfta-Ke ersolgt nur, wenn Porto beiliegt. . _ ... Das Wilsdruffer Tageblatt ist das zur Veröffentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschaft Meißen, des Amts gerichts und des Stadtrats zu Wilsdruff, des Forstrentamts Tharandt und des Finanzamts Nossen behördlicherseits bestimmte Blatt. Nr Sl — 89. Jahrgang Telegr.-Adr.: .Amtsblatt' WilSdrUff-DresdeN Postscheck: Dresden 2640 Donnerstag, den 17. April 1930 Der neue Keichseiat. „Spät komnit er, doch er kommt" — der Voranschlag über den Reichs haushalt des Jahres 1930, das — als Etatsjahr — bis zum 31. März 1931 reicht Auf dem Wege zur Beratung und Beschlußfassung durck Reichsregierung, Reichsrat und schließlich durch den Reichstag ist er schon seit Monaten gewesen, aber immer wieder stellten sich ihm neue Hindernisse in diesen Weg, wurde seine Behandlung hinausgeschoben, weil man sich erst über die Mittel einigen mutzte, die das in ihm steckende Defizit beseitigen sollten. Es ist allerdings sehr die Frage, ob das gelingen wird. Wenn der Herbst hereinbricht, dann rührt sich's bei den Reichsbehörden mit besonderem Eifer: der Etat wird entworfen. Und das ist wirklich keine leichte Arbeit, denn es gilt ja nicht bloß die Höhe der zukünftigen Ausgaben festzustellen — die aber z. B. wie die Personalausgaben für die Beamtengehälter gesetzlich bestimmt sind —, son dern auch ungefähr abzuschätzen, wie hoch die kommenden Einnahmen sein werden. Schwierig genug, mit einiger Genauigkeit voraussehen und voraussagen zu sollen, ob nicht in anderthalb Jahren die Wirtschafts- und damit auch die Finanzlage eine ganz andere sein wird und dann natürlich die Einnahmen längst nicht die angesetzte Höhe erreichen, das Defizit sich einstellt. Und infolgedessen in der Volksvertretung erheblicher Krach geschlagen wird. Immerhin gibt es dann die zwar unangenehme, aber das entstandene Loch zustopfende Verlegenheitslösung des Nachtragsetats. Nus den unteren Behörden fließen dann die Etats- ausstellungen für Einnahmen und Ausgaben bei den ?"ttelbehörden zusammen und nun arbeitet mit ? " r > schcr Gebärde der — Rotstift. Er streicht und "Nay an den Ausgaben, die ein unausrottbarer „Ressort- patrwtismus" — über den schon Bismarck laut genug . Ä? — restlos als „unumgänglich notwendig" zu be »rächten pflegt. Die vorgesetzte Behörde ist allerdings oft ganz anderer Meinung; denn hier macht sich schon der Druck von „oben" her geltend, seitdem die Verwaltungs behörden nicht mehr „in Geld schwimmen" wie noch 1924 und 1925. Man spart und schränkt ein, wo es nur geht, — aber auch hier ist der Ressortpatriotismus durchaus nicht radikal aus den Amtsstuben verbannt. Über die Etatsabteilungcn der Ministerien, wo die cifrige Verwendung des Rotstiftes sich fortsetzt, werden die Voranschläge an das Rcichsfinanzministerium geleitet, und dort sitzen nun die gewiegtesten „Etats- künstle r". Aber auch bei ihnen geht es bisweilen nicht ohne recht erhebliche Irrtümer ab, noch mehr, wenn nun erst namentlich die Reichstagsabgcordneteu den Etat unter die Finger kriegen. Denn hier ereignet es sich gar nicht selten, daß der Reichshaushalt in das Prokrustesbett poli lischer Absichten gespannt, daß er „balanciert" wird in Einnahmen und Ausgaben, doch nur, um diese „Balance" sehr bald zu verlieren. Aber dann versucht man ihn eben wieder mit einem Nachtrag auf das Seil hinaufzuhebcn, auf dem er seinen nicht gerade leichten Weg machen muß. Und wenn der Etat glücklich bis zum 31. März sein be drängtes Leben gehabt hat, Vann stehen ihm noch zwei Kontrollen bevor: der Reichstag prüft die Abrechnungen, vor allem aber versucht der Rechnungshof des Deutschen Reiches bis in die letzten Winkel des Haushaltes zu blicken, Etatsüberschreitungen oder unnötige, unwirtschaftliche Ausgaben festzustellen, die dann vor dem Reichstag dem zuständigen Ressortminister einige nicht gerade angenehme Minuten zu bereiten pflegen. Bei der Etatsberatung im Reichstage herrscht natür lich „Arbeitsteilung", denn die zwei dicken Bände des Reichshaushalts bis in die Einzelheiten zu beherrschen, übersteigt auch die Kräfte des Fleißigsten. Es handelt sich in dem neuen Etat um eine Summe von mehr als elf Mil liarden in Ausgaben und — hoffentlich — Einnahmen. 1924 waren es noch vier Milliarden weniger, aber schon 1927 stand der Etat vor der Zehnmilliardengrenze, die er jetzt mit einem großen Schritt so sehr hinter sich gelassen hat, daß auch diefllrdasnächsteJahrangekün- digte Ausgaben st reichung in Höhe von 600 Millionen ihn nicht wieder unter die zehn Milliarden her unterdrücken kann. Etwa ein Drittel der Einnahmen des Reiches wird ja an die Länder und von diesen wieder ein M Kommunen überwiesen; denn sie sind ja heute '^wstgänger des Reiches", nicht umgekehrt wie früher, als uvch das System der Matriknlarbeiträge bestand. Anders wie in einem privatwirtschaftlichen Betrieb Aw erfolgt im Reich, ebenso wie in den Ländern und Gemeinden, die Haushaltsfeststellung: Ausgangspunkt Üud die Kosten der Verwaltung, die durch entsprechend Hohe, erforderlichenfalls zu erhöhende Einnahmen gedeckt werden müssen. Darin liegt natürlich eine Gefahr und vornehmstes Recht, aber auch höchste Pflicht der Volks vertretung ist es, die wirkliche Notwendigkeit der Aus gaben aufs schärfste zu prüfen. Leider ist aber der Etat auch in diesem Jahr wieder — ohne daß man die Schuld ftage zu berühren braucht — dem Reichsrat und dem Reichstag so spät vorgelegt worden, daß seine Erledigung bis zum 1. April nicht erfolgte und dis Versuchung nahe liegt, ihn möglichst rasch „durchzupeitschen". Es sind doch Riesenzahlen, Riesensummen, um die es sich handelt, und wenn man allein auf die „unmittelbaren und mittelbaren Kriegsfolaen" sieht, so findet man hierfür Ausgaben im Der M183» m dem MOmt Reichsrat für Panzerkreuzer 6. D o p p e l v o r l a g e im Reichstag? Mittwoch beschäftigte sich das Plenum des Reichsrats mit dem ausgestellten Haushaltsplan des Reiches für 1930. Dabei spielten eine hervorragende Rolle die Erwägungen über den bekanntlich bisher zurüügestellten Bau des Panzerkreuzers 8, einem Schwcsterschiff des im Aufbau bc- grifseuen „Ersatz Preußen" (Panzerkreuzer I.). Die vereinigten Ausschüsse des Reichsrats hatten einen Antrag des deutschnationalen Vertreters der Provinz Ost preußen, von Gayl, angenommen, der die Inangriffnahme des Panzerkreuzers 8 bezweckt. Der Etat für 1930 soll die erste Rate in einer Höhe von 2,9 Millionen Mark enthalten. Reichswehrminister Gröner begrüßte in der Ausschuß sitzung den Antrag und soll mitgeteilt haben, auch Reichs kanzler Brüning stehe der Bewilligung sympathisch gegen über. Der Rcichsrat stimmte nun der Einstellung von 2,9 Millionen Mark als erste Rate für den Panzerkreuzer 8 zu. Es lag ein Antrag Preußens vor, den Beschluß der Ausschüsse abzulehnen. Der preußische Antrag wurde bei fünf Enthaltungen mit Stimmengleichheit — 29 :29 — ab gelehnt. Die 2,9 Millionen für die erste Baurate sind also bewilligt. Das Kabinett, das Mittwoch abend Zusammen tritt, soll sich darüber schlüssig werden müssen, ob es den Beschluß des Reichsrats annimmt oder eine Doppclvorlage im Reichstag einbringt. Gegen den preußischen Antrag stimmten die Ver treter von Ostpreußen, Brandenburg, Pommern, Sachsen, Schleswig-Holstein, Hannover, Hessen-Nassau, der Rhein provinz, Bayerns, der Provinz Sachsen, Thüringens, von Mecklenburg-Schwerin und Oldenburg. Enthalten haben sich die Vertreter der Grenzmark, von Oberschlesien, Württemberg, Bremen und Mecklenburg-Strelitz. Keichsfinanzminlsier Or. Moldenhauer gab in der Kreuzerfrage eine Erklärung ab, welche die Auffassung der neuen Regierung wiedergibt. Der Minister sagte, die Neichsregierung habe in ihrer Erklärung vom 1. d. M. betont, daß sie den noch von der früheren Reichs regierung aufgestellten Entwurf eines Haushaltsplanes in allen seinen Teilen übernehme und dafür sorgen werde, daß insbesondere die Arbeiten des Reichsrats in Erledigung dieses Haushaltsplans keine Störung er fahren sollten. Aus dieser offiziellen Erklärung, die sich auf den gesamten Haushalt beziehe, gehe auch die offi zielle Einstellung zu allen einzelnen Etatspofitionen klar hervor. Die Reichsregierung und der Reichskanzler beab sichtigen daher nicht, hinsichtlich etwaiger Abänderungen dieses Haushalts eine auch nur irgendwie geartete Ini tiative zu ergreifen oder eine Beeinflussung auszuübcn. Erst nachdem der Reichsrat zu dem ReichshaushaltSplan endgültig Stellung genommen habe, wird es Sache der Reichsregierung sein, sich wegen der Frage einer etwaigen Doppelvorlagr bet der euren oder anderen Frage erneut mit dem Rekchshaushaltsplan zu beschäftigen. Namens der Neichsregierung, fuhr Dr. Moldenhauer fort, die entsprechend der von mir nochmals in Erinnc rung gerufenen Regierungserklärung vom 1. V. M. auf dem Boden des ihr vorliegenden Reichshaushaltsplans steht, darf ich daher sie Bitte an den Reichsrat richten, nach eigenem besten Wissen und nach rein sachlichen Er- wägungen abschließend Stellung nehmen zu wollen und sich insbesondere in keiner Weise von der Neichsregierung beeinflußt zu fühlen." Lum Gesamteiat sprach der Berichrerstaticr Ministerialdirektor Dr. Brecht. Die Gesamtausgaben seien gegenüber 1929 um 354,8 Millionen Mark gestiegen. Tie Gesanuueuoausgaben betrügen 11277,6 Millionen. Die Reichsratsausschüsse hätten die Auslösung des Ministeriums für die besetzten Gebiete spätestens bis 1. Oktober dieses Jahres beschlossen Iw Anschluß an die bereits be willigten 10 Millionen sei ein Westfonds von weiteren 10 Mil lionen bewilligt worden daneben für kulturelle Fürsorge der besetzten Gebiete und andere Zwecke 2,4 Millionen. Auch ein Ostsonds von 22 Millionen sei bewilligt worden. In weiterer Ausführung des vorjährigen Gesetzes für Ostpreußen seien 29,3 Millionen, für di» östliche und nördliche Wohnungsnot 12 Millionen und wr Verhinderung des Ausfalles an Um- schuldungskredilen eine Million vorgesehen Für die Aus- snhrwcrbung der Leipziger Messe seien 800 000 Mark, für die Technische Nothilje weitere 300 000 Mark und für Kinder spetfung eine Million eingesetzt worden. Aus der Einnahme feite seien die neuen Gesetze zugrunde gelegt worden. Vorlage emrs Ausgabsnsenklingsgesetzes. Im weiteren Verlauf der Ncichsratssitzung wurde ein bayerischer Antrag auf Berücksichtigung der bayerischen Grenzgebiete mit 35 :31 Stimmen abgelehnt; ebenso wei tere Grenzhilfgesuche. In seiner Schlußansprachc kündigte Finanzminister Dr. Moldenhauer an, daß die Negierung nach Ostern den Entwurf eines Ausgabensenkungsgesetzes vorlegen werde und auf die schnelle Verabschiedung besonderen Wert lege. Rtichsregierung und Panzerkreuzer. Tie Sitzung des Reichskabinetts. Unter Vorsitz des Reichskanzlers Dr. Brüning sand am Mittwoch nachmittag in der Reichskanzlei die letzte Kabinettssitzung vor der Osterpause statt. Das Neichs- kabinett beschäftigte sich neben einer größeren Anzahl laufender Fragen, in erster Linie mit dem am Mittwoch vom Rcichsrat verabschiedeten Haushaltsplan für das Jahr 1930. Hinsichtlich der vom Reichsrat bewilligten l Million Reichsmark für Kinderspeisung und der an Stelle anderer Ausgaben des Marineetats eingesetzten ersten Baurate für das Panzerschiff 8 beschloß das Rcichs- kabinett, die Reichsratsbeschlüsse dem Reichstage als Grundlage seiner Beratungen zuzuleiten. Gesamtbetrag von 3,8 Milliarden. Und für unsere 100 000 Mann Reichswehr, für die Reichsmarine gibt Deutsch- land 771 Millionen — 50 Millionen mehr als im Vorjahr — aus, für soziale Zwecke allerdings bedeutend mehr, nämlich etwa eine Milliarde, wozu ja noch die ungefähr fünf Milliarden kommen, die den verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung von den Arbeitgebern und -nehmern direkt zugeleitet werden. 1913 war der Finanzbedarf von Reich, Ländern und Gemeinden insgesamt 7,2 Milliarden; heute ist er etwa dreimal so hoch.' Oie geglückte Gpaniemeise. Deutsche Luftfahrkonzession in Spanien. Das Luftschiff „Graf Zeppelin", das am Dienstag nachmittag bei strömendem Regen in Friedrichshafen zu seiner Spanienfahrt aufgestiegen war, ist am Mittwoch nachmittag kurz nach 2 Uhr über Sevilla erschienen. Die Landung war sehr schwierig, da ein Ankermast für das Luftschiff nicht vorhanden war, so daß andere Hilfsmittel in Anspruch genommen werden mutzten, um die Passa giere, deren Reiseziel in Spanien beendet war, auszu booten. Aus ganz Spanien sowie aus Spanisch- und Fran zösisch-Marokko waren viele Flugzeuge mft hochgestellten Persönlichkeiten eingetroffen, um der Landung des „Graf Zeppelin" beizuwohnen. Ganz Sevilla war überfüllt, da der Fremdenzustrom zur Heiligen Woche in Sevilla in diesem Jahre besonders stark ist und der Zeppelin eine weitere große Anziehung bildete. König Alfons von Spanien, der bei seiner Ankunft in Sevilla besonders auffällig ge feiert wurde, interessierte sich sehr für den Zevvelinflug und ließ sich fortlaufend Bericht erstatten. Eine gewaltige Menschenmenge hatte sich versammelt. Der glücklich durchgeführte Flug des „Graf Zeppelin" hat für die Zeppelinwerft einen schönen Erfolg gebracht Der spanische Ministerrat hat nunmehr beschlossen, den von deutscher Seite gewünschten Konzessionen zur Er richtung von Luftpostlinien Barcelona—Cadiz—Sevilla und Sevilla—Kanarische Inseln zuzustimmen. Außerdem faßte der Ministcrrat den Beschluß, etwaige künftige deut sche Bestrebungen, diese Luftlinie bis Amerika zu vcrlän gern, zu unterstützen. Als Ausgleich für die Genehmigung der deutschen Flügkonzcssion hat Spanien Beteiligung an den deutschen Plänen einer Luftvcrkehrsverbindung mit Amerika gefordert. Jie Landung in SrvM Madrid, 16. April. Unter dem Jubel der unüberjehbaren Menschenmenge ließ „Gras Zeppelin" um 17.40 Uhr das erste Haltetau über dem Flughafen von Sevilla fallen. Wenige Minu ten später war die Landung glatt vollzogen. Die Menge klatschte begeistert Beifall. Zahllose Hochrufe auf Deutschland und den Zeppelin ertönten. In Begleitung des deutschen Botschafters be sichtigten der König und die Königin von Spanien das Luftschiff. Sie zeigten größtes Interesse für die Einrichtung des Luftriefen und sprachen dem Führer und der Besatzung ihre volle Aner kennung aus. Wie groß das Interesse für den Zeppelin ist, geht daraus hervor, daß Schaulustige aus allen Teilen des Landes nach Sevilla gekommen sind. In der Nähe des Flugplatzes park ten über 4000 Automobile. Um 18.40 Uhr stieg das Luftschiff wieder auf, umkreiste noch einmal den Flugplatz und flog dann in großer Höhe davon. Der Besuch des deutschen Lustschiffes hat in Spanien sehr großen Eindruck gemacht. Ueberall gab die Bevöl kerung ihrer Freude lebhaften Ausdruck.
