Volltext Seite (XML)
VS. Nshrsemg. r»V »«ch^chk, »r«,»«». 2S 2.1. «v lür «,chst^,»r»S«! 20011. »m»»ch, «. »„»«»rr 1«A Gegrilndek 18S8 Dezttgs»Gebühr °°>» >r.nr. dl» r>,»2.1.« BEi-nM. Einzelnummer 200 Milliarden M. Dt» Anj«ia»n werden nach Staldmort, berechne«! di» »intnaUia» M mm vretl» Anzeigen-Pretse: ^Ä'Ü7r"L aak»rbatd MPig. VN»v»nz»bukr !>PIs. «u«w. Auttritg» grgen vornusde-ol,!. «chrWeMm, nn» - Mart»«llrach» S«/ch0- , Gnrch ». V»rt«> »w, VI»,Ich » «»tchardE d» »««»«. 10«» «achdnich nur mit d»nNtch»r Snelenangad» i.D,»»dn»» «achr.-» «ilitNta. — Unverlanol» SchrlMNch» norden nicht auldewade«. ^iriS v^Si^dsstäi^cügS WSi^i^Äe^ls-l^sksr's'LSQiiu^g iw dvMen 8inn« kl«, Worte, bereiten 8Ie NN ^-e» S. ^ «, » N ü-,rv«/7 II fl Ik-d 8!c, ltina» Damen clurcd einen Outscbsin »ul ItÜ uü ull ll l---»' «rl -Ls» U u U llü verv^onckeln ck»8 v'ikier»sren8tiz;8te lsinor in tieie, prncdtvoll« Wellen, «Ile selbst bei keucbtem Wetter nicbt, von ikrvr 8ebünkeit einbtlüvn. Dne «lnma lg» lZebancllun^ in meinem lnsülut — «tmiernili» Ver^ü^en an einer bnltbaren, moclern. lst>8ui. s«grllnü«t isoo klWts. u l-A Kü«^!il-iii8>li>,ii - ttsekmskLter - 5ckrs6er, 0rss6en - MenilLiüWe 15 ^^212,6 Der Kanzler zur Aussprache mit Frankreich. Der Kanzler verlang! Klarheit üder die französischen Absichten. — Die Erträgnisse -es Rrchrgebtets dürfen Deutschland nicht verloren gehen. — Die schlechten Ersahrunge« Deutschlands mit dem Völkerbund. — Wenig optimistische Ausfassung in Berlin über die Erfolge -er Verhandlungen mit Frankreich. Auskünfte an einen Vertreter -es „New Jork Kerald". IDra bt m « lb u n a unlererverllner s ch r i f t k e t t u n ft.l Berlin, 18. Dez. Dem Vertreter des „New -)ork Herold" gewährte Reichskanzler Marx eine Unterredung, in der er anssührte: Ich persönlich möchte der Meinung sei», daß auch Potncars erkannt hat, daß eine offen« Aussprache nutz ein« ehrliche Verständigung zwischen Frankreich und Deutschland für alle Beteiligten das Best« ist. Es muß entzlich Klarheit darüber geschaffen «erden, ob Frankreich Dentlchland gegenüber in erster Linie politische oder wirt schaftliche Ziele verfolgt. ' Will Frankreich von Deutschland Geld, so must es daS deutsche Volk lebe« und arbeiten lassen; will es aber etue Zertrümmern«« des Reiches «nd eine Auslösung de« deulsche« Volksgemeinschaft, daun wird iedes Verhandeln mit Frankreich z»r Unfruchtbarkeit verurteilt fein, «nd die Kl »st. die durch Frankreichs Verhalten zwischen de« französische« und dem deutschen Volke sich ausgetau hat, unüberbrückbar mache». Eine Lösung des RcparatlonSproblems ist »ur möglich, wenn über Rhein und Ruhr Klarheit herrscht. Jede Schätzung der deutschen Leistungsfähigkeit ist wesentlich be stimmt dadurch, ob Deutschland über seine grüßten wirtschast- ltchen Hilfsquellen verfügt oder nicht. Var Ruhrgebiet ist das Herz Deutschlands. Es must für uns schlagen, wenn wir leben solle». Seit der französisch-belgischen Besetzung sind alle Steuer ein- künfte au« diesen Gebietsteilen und dem Rheinland« sllr un- verloren gegangen, und selbst heute, nachdem der pas- sive Widerstand restlos aufgcgebcn tst, können wir nicht sagen, ob die Interalliierte Nheinlandkommission uns erlauben wird, diejenigen Steuern, die das Reich vor lurzem ange- ordnet hat und ohne deren Erhebung wir nicht weitcrleben könne», in den besetzten Gebieten einzuzichen. Die deulsche Finanzlage ist trostlos. Um n»S vor de« völligen finanzielle» »nd wirtschaftlichen EtzaoS z« retten, habe« wir den Notendruck rin ge stellt und sind augenblicklich für die Ausgaben von Reich und Länder.« neben den mageren Sicuercrträgnisscn ans den Kredit angewiesen, der »ns von der Rentenbank zugewicsen morden ist. Dieser Kredit ist beschränkt und wird in absehbarer Zeit erschöpst sein. MS dahin müssen, wen» die Finanzen des Reiches »nd der Länder nicht rettungslos am Ende sein sollen, die Stcucrguellen. die wir setzt ans Grund de» Ermächtigungsgesetzes erschließen, die Ausgaben von Reich und Ländern decken. Ob die lausenden Einnahmen ans einem verarmten Land« trotz schärfsten tSingrisses in di« Sub, Frankreich läßt Deutschland verhungern. Französisch-belgischer Einspruch gegen amerikanische Lebensmittetkredite. Paris. 18. Dez. Wie der „Petit Pgrisien" initiAlt, ivird dt« ReparationSkommission sich in ihrer Mttlwoch Nachmittag Sitzung mit dem deutschen Antrag über die Znlassnng eines NahrungSmittelkredttS in den Bereinigten Staaten besassen. Dem Blatt zufolge tst es so gut wie sicher, daß der bentschc Antrag ans die Opposition der sran-.ö- ftschr« und belgischen Delegierten stoßen «vird. Deutschland besitze lm Anslandc bedeutende Guthaben, die als Garantie» bienen könnten, wenn es eilten NahrungSnutlelkrcSi« auf nehmen wolle, ohne baß es notwendig sei. die Priorität zugunsten der Reparationen auS den Einnahmequellen dcö deutschen Staates anzutasten. Dem gleichen Blatte zufolge ist e» auch möglich, daß ln der gleichen Sitzung die Reparation.» »ommtssion die Sachverständigen beim Untersnchungskomitce »nenne« wird. stanz des Besitzes »««.reichen werden, um den Bedarf des Reiches »«nd der Länder voll zu decken v»d zugleich die Möglichkeit der Schaffung einer «encn Währung zu bieten, wage ich nicht ohne weiteres zn bejahen. Wenn cs aber, wie ich hoffe, gelingt, im Anslande eine größere Anleihe auszunchmcn, dann dürsten die in Bvlk und Wirtschaft vorlmndcnen gesunden «raste daS Reich auch über die schwersten Tage, die rS bislang durchgcinacht lmt, hinivcg- l>ringen. Verhandlungen für kleinere Anleihen werden schon seit einiger Zeit mit guter Aussicht aus Erfolg, be sonders hinsichtlich unserer Anstrengungen. Leben-iwib-s- kredite in den Vereinigten Staaten zn erhalten, geführt. Allerdings sind diese kleinen Anleihen ni-kn g<n,u.u unsere Finanzen zu sanieren nnd wieder normale Instand«: hcrbetzustthren. Die Rheinlandfrage ist für die deutsche Regierung eine der brennendsten. Die Leide» der Beoölkeruug find unerträglich geworden. Darum wird hosseutlich bald in der Aussprache, die wir mit Frankreich haben wollen, ein Weg gefunden werden, der das harte Geschick meiner rheinischen Heimat mildert. Ich halte jede staatsrechtliche Veränderung im besetzten Gebiete für ^in Unglück und weif, mich darin eins mit der weit überwiegenden Mehrheit der rheinischen Bevölkerung. Selbst der Separatistcnspuk wird in dem Augenblick völlig verschwinden, wo dieser Bewegung, die nicht von der rlieinische» Bevölkerung selbst geführt w»rd, von dritter Leite keine Geldmittel mehr zugcsührt werden. Der Kanzler hob dann hervor, daß es falsch sei, zu glau ben. daß er beabsichtige, einen Appell an den Völker bund zu richten. Ich habe vor einigen Tagen vor Herren der ausländischen Presse dargelcgi, wie ich mir den wahren und ersehnten Völkerbund denke: als einen Hort des Frie dens und des Rechtes. Die Erfahrungen, die Deutschland bisher mit dem Völkerbünde des Versailler Vertraget» ge macht hat, ermutige» nuü leider nicht zu einem Appell an ihn. Drutschlanü ist selbstverständlich bereit, und hat diese Bereit willigkeit wiederholt betont, Franlreich alle vernünftigen Sicherheiten gegen befürchtete deutsche Angriffe zu geben. Aber diese Sicherheiten müssen verträglich sei« mit Deutschlands Hohcitsrcchtcn, die uns unveräußerlich sind. Zum Schluß betonte der Kanzler noch, daß im gegen wärtigen Augenblick die Gefahr eines Rechts- oder Linksputsch es nicht bestehe. Aber niemand könne vor- aussehcn, ob diese Gefahr nicht wieder einirele, wenn die Not und das Elend in Deutschland noch schlimmere Formen annähmen. Der Winter sei surchibar hart und schwer sür die hungernde uud frierende Bevölkerung. Staatssekretär Fischer hat sich nach einer weiteren Meldung aus Paris sür den deutschen Antrag auf den Artikel Ml des Versailler Vertrages berufen, der die Ver pflegung Deutschlands in den ersten Monaten nach dem Friedenöschluß regelt. Demgegenüber wird jetzt schon ein anderer Artikel angeführt, der Artikel 218, der nach sranzösi- sä>cr Auslegung n i ch t d e r R c p a r a t i v n S k o m »i i s s i o n, sondern ausschließlich den Regierungen daü Recht gibt, über die Abändcrirngeii der Bestimmungen sür die Priori täten zu beschließen. Daraus folgt, schreibt „Echo de Paris", daß ohne die Zustimmung der sranzösischcn Negierung über haupt nichts zu machen ist. Deutschland brauche Hilfe, das sei sicher; die Hilfe sei aber nur möglich, wenn sich das Reich der Politik des 1l. Januar unterwerfe. Damit wird k!ar nnd denrlich der französische Siaudpnnkt deS „Unterwerk« Euch oder verhungertI" zum Ausdruck ge bracht. I voUkr iLwüLM: 4200 AMLarävu^ Der bayrische Anlrag aus Revision -er Reichsversassung. Ein Ende November im Reichstage eingebrachter Antrag Lcicht-Vcycrle verfolgt den Zweck, die Bestrebungen des bayrischen Föderalismus, die aus eine stärkere Wtcdcr- anlehnung der Weimarer Verfassung an den allen Bismarck- schcu Bundesstaat zum Zwecke der Behebung eines erheblichen Teiles der uns heute heiwsuchcnden politischen und Wirtschaft lich-sinanziellen Ucbclstände hinauSlausen, unmittelbar in die Wirklichkeit überzuführen. Ter Nachdruck, mit dein man von München aus die Erreichung dieses Zieles seit der Ausstellung des Bambcrger Programms der Bayrischen Bvlkspartei im Jahre 1920 unablässig verfolgt hat, gibt eine Gewähr dafür, daß die Urheber des Antrages, hinter dem die öffentliche Meinung Bayerns mit ihrem ganzen Gewicht steht, nicht ruhen noch rasten werden, bis sie einen greifbaren Erfolg in Händen haben. Wie die Stimmung in leitenden Berliner Kreisen gegenüber den bayrischen Forderungen ist, erhellt aus dem Umstande, daß der dculsch-voltspartetliche Abgeordnete v. Schoch dieser Tage erklärt l»at, er habe noch am Vormittage des Hitler-Putsches im Anstrage des damaligen Nclchskanz lers Dr. Strescmann eine Besprechung mit dem bayrischen Ministerpräsidenten gehabt, worin der Münchner Regierung iiahcgclcgt wurde, ihre Wünsche in einem Memorandum »ach Berlin zu übermitteln. Dabei sei den Bayern ein weitgehen des Entgegenkommen im Abbau des Zentralismus, sowie auch in der Frage der Aushebung des SchutzgrsctzeS in Aus sicht gestellt worden. Derartige Zusagen können nicht als mil dem Atem, in dem sie gesprochen wurden, verweht gelten. Sie wirken fort »nd bilden eine feste Grundlage, auf die sich Bayern berufen kann. Es mutz daher damit gerechnet werden, daß die Verfassungsrevision in nächster Zeit in Fluß kommen wird. Die bayrischen Forderungen, die In dem vorstehend er wähnten Anträge enthalten sind, gnlppicren sich um vier Hauptpunkte: 1. Die Wiederherstellung des Rcichsraies als mit dem Reichstage gleichberechtigtes Organ des Reiches in Gesetzgebung, Rudgetrecht und Mitwirkung beim Abschluß von Staatsverträgcn, auch sollen die allgemeinen Berwal ülngk-vorschrtfteii durch den Reichsrat erlassen werden. 2. Die Rückgabe der Finanzyohcit an die Länder und Gemeinden. 9. Die Wiederherstellung der Schulhoheit der Länder, -t. Die Gewährung des Rechtes an die Landesregierungen, die zur Anfrcchterhaltnng der ösfcnilichen Ordnung »nd Sicherheit erforderlichen Maßnahmen selbständig, eventuell in Kon knrrcnz mit denen des Reiches, in Geltung zn erhalten und über die im Landesgebiete liegende bewaffnete Macht nach eigenem Ermessen zu verfügen. Tie drei letzten Fnrdcrungcn bedürfen einer gesonderten Betrachtung mit Rücksicht aus die unleidlichen und bedrohlichen Verhältnisse, die sich in Sachsen und Thüringen infolge des sozialistisch-kommunistischen Zu sammengehens herausgcbildct haben und die auch in Vraun- schwcig jeden Augenblick wieder akut werden können. An sich ist es keine Frage, daß die Länder und Gemeinden notwendig wieder mit einer eigenen Steuerhoheit ansgcstattct werden müssen. Ebenso steht cS aber auch fest, baß die einmal be gründete Finanzhol-eit des Reiches nnd die sür sic in de» Finanzämtern geschaffene Organisation nicht wieder beseitigt werden können. ES handelt sich also darum, einen Mittel weg zu finden, und als solcher bietet sich die Lösung, daß Ländern und Gemeinden die Befugnis erteilt ivird, zu den Reichsstcucrn auf Einkommen und Vermögen innerhalb ge wisser Grenzen prozentuale Zuschläge zu erheben. Bei der aufs äußerste angespannten Belastung dieser beiden Ein- kommenSgncllen erscheint ein solcher Ausweg aber nur gang bar ilnter der Voraussetzung, daß in der Zusammensetzung der Leitung der Länder und Gemeinden volle lyeniähr dafür gegeben ist. daß der Zugriff auf die genannten Stcncrobiclte nicht in einer Weise erfolgt, die konsiSkatorisch wirkt »nd die höhere volkswirtschaftliche Rücksicht auf die Möglichkeit der Kapitalbildnng außer acht läßt. Wo soll diese Garantie aber Herkommen, wenn gewisse Länder nnd Gemeinden von sozia listisch-kommunistischen Einflüssen in mehr oder minder starkem Grade beherrscht werden- Auch kann man nur mit äußerster Sorge in Mitteldeutschland eine Neuordnung auf- ! nehmen, die derartig zusammengesetzten Regierungen dl« Verfügung über die bewaffnete Macht innerhalb der Landes- grenzen in die Hand geben würde. Und endlich müssen auch gegen die Rückübcrtragung der Schulhohcit an die Länder von demselben Standpunkte aus gewichtige Bedenken erhöbe» werden. Gewiß kann man grundsätzlich unter Voraussetzu»ß Unblutiger Slaalsslreich -er Denizelislen. Das griechische könlgspoar verdrängt. — Venizelos führt die Regierung. <Dratzt«elduni ««lerer B«rlt»rr Schrilltet»«« «.> Berlin. 18. Dez. lieber Paris wird auS Athen berichtet, daß der König nnd die Königin von Griechenland hent« abend aus Anraten der revolutionären Regierung Athen verlassen haben, «w sich nach Rumänien zu begeben. Der König hat Venizelos telegraphisch ersucht, die Negierung zu übernehmen. Norlänsig soll N >, n- tznriotiS als Regent snngicrc«, bio die Staatosorm endgültig festgesetzt ist. Der grlechis仫 Ministerra« hat ein Kom- «nniqnü verösscnllicht, in dem erklärt wird, daß er. bis die neugcmählle verfassunggebende Naiionaloersammlung über di« beste Rcgiernngsform sür das Land beraten hat. und wegen der Sicherung der Ruhe während der Diskussion über diese sehr wichtigen Fragen dem König den Rat geben müßte, das Land zu verlassen. <W. T. B.s