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Mer Tageblatt "BLL IS. Jahrgang vomlerstag, üen l7. Juni 1-20. Nr. 137 i'' en Pensburg wieder deutsch rge 1«"!. ehlt bewandert Nütte' M schau, fol» spräche in. ischrn sich chrr Gpra« m Tönen, mit ver» et werden r jetzt ver tu zweite« :deu kann, ngen für »md trotz- ch dieselbe inger nur mehr: »«j ehr tö«B öeitnna neue Lie-V' Iber schon r eine rie» robeskreckei Gespräche schon an- >aS zweite verwendet er Gesell- c Meissner sich.sehr l erzeugen der Fort- wphou ge- ' Hochsre- :s weiter- Pelleitung :ahten. k'A. orb ut »sstrahe 28. Gestern mittag mit dem Schlage 12 sanken Ist F i e u s b u r g d i e Fahnen der interalliierten Nom Mission auf dein FscnSbncgec Hofe unter dem! Jubel einer »rosten Menschenmenge. Tie Alpenjäger, wachten die Honneurs, und Generalsekretär Ärue« schritt die Front der Truppen ab. Die ganz« Feier dauerte nur wenige Minuten. Deutsche vaterländische Lieder ertönten aus der Menge, alb die französischen! Truppen abzogen. Zwischenfälle traten nicht ein. Tie deutsche Polizei nnd die dänisch« VvlkSwrhr sorgten für Ordnung. Zwei kleine schleswig-holsteinische Fahnen, die an- dem obersten Stockwerk de- Hotel- berauögesteckt wurden, wurden von der interalliierten Kommission ent fernte Gestern mittag um l2^ Uhr sind die Minister Dr. K ö st e r und S e v crIn g in Flensburg «ingetroffen und am Bahnhofe von der Stadtvertretung offiziell empfangen worden. 4 Ter Präsident der Nationalversamm.« lung beruft auf Grund der Artikel 27 und 180 der Verfassung den Reichstag u m 24. Juni na ch - msfttag 3 Uhr ein. aus der ags- ^iue. M 'Z' V innugeu veröffentlicht. Ten in den Steuerlisten aus» au f genommenen Personen und sonstigen Steuerpflichtigen sind mit der össeiulichen 2lufsordernng gleichzeitig zwei Bordrucke zu übermüden, .doch.hat eine Steuererklärung auch zu erfolgen, wenn diese Zusendung nicht geschieht. Tein Steuerpflichtigen ist ein schriftlicher Steuer bescheid zu erteilen; er hat zu enthalten: den Be trag der zu zahlenden Steuer; die BerechnungSgründ- brieje-s. Mündliche Erklärungen werden von dem Fi nanzamt während der Geschästsstu den zu Protokoll ent- grgeugenommen. Wer die Frist zur Abgabe der ihm obliegenden Steuererklärung versäumt, wird mit Geld strafen zu der Abgabe der Steuererklärung ungehalten; auch .kann ihm ein Zuschlag bis zu 10 Prozent der end gültig festgesetzten Steuer auferlegt werden. Wer da« Rcichsnotopfer ganz oder teilweise hinterzieht oder zu hinterziehen versucht oder eine derartige Handlung.sei nes Vorteils wegen begünstigt oder hierbei.hilft oder wer seines Vorteils wegen Gegenstände, von denen er weist oder annehmen must, dass-.das Neichsnotopfer für sie hinterzogen ist, verheimlicht, absetzt oder zu ihrem Absatz mitwirrt, wird mit Geldstrafe bis zum dreifachen Betrage der betreffenden Steuer bestraft. Neben der Geldstrafe kann aus Gefängnis und Verlust.der bürger lichen Ehrenrechte erkannt sowie die Bestrafung auf Ko sten des Verurteilten bekanntgemacht werden. Vermö gen. das bei der Veranlagung.zum Reichsnotopfer vor sätzlich verschwiegen wird, verfällt zugunsten des Reiches. Sonstige Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften de- Gesetzes über das Neichsnotopfer oder die zugehörigen Verwaltungsbestimmungen können mit Ordnungsstrafen bis zu 1000 Mark geahndet werden. Für die bis zum clO. Juni 1920 auf das ReichSnot- opfcr bar gezahlten Beträge (Paragraph 41 de- Gesetzes) werden 8 Prozent und für die in der Zeit vom 1. Juli bis 31. Dezember 1920 bar gezahlten Be träge 4 .Prozent'als Vergütung gewährt. Ti« in dem Paragraph 30 des Gesetzes über das ReichSnot- opser vorgeschriebcn« bprozentige Verzinsung der Steuer vom l. Januar 1920 ab hört für den durch die Zah lung getilgten Betrag mit dem Tage der Einzahlung auf. Wieviel seine Vermögensabgabe ungefähr au»» macht, das kann wder nach dem T r. * " r 'n Para- gravh 24 des R^chsnorovfergesetzes enthalten ist, .selbst <n...rea„ien, wenn er nur weist. elcheS Vermögen er am 31. Dezember 1919 gehabt hat. Davon öleiben SOOO Mk. bet Ehegatten regelmäßig 10 000 M.,.»rnd wenn 2 oder mehr Kinder da sind, jür da» -weit« und jKde» wette« leHimz I« li>, ohn» rHun,«n. »ttlrung, Mchirn.n «n Dank- d Sp»j«, o. 7» der sich seinerseits sofort telegraphisch .mit einem ent sprechenden Angebot an Tr. Mover wandte: dessen Aut- wort steht zur Stunde noch aus. Nimmt er an, was in Parlamentarischen Kreisen allgemein gehofft wird, so darf man eine befriedigende Erledigung der Trimbvrn scheu Mission ehestens erwarten. Dio S vZ cklv . in akuten wollen Talon abwarteu. Tie Berliner Abendblätter bringen noch einige die Mitteilungen des Vorwärts über die Ministerkrtsis er gäuzende Einzelheiten. Den, Tageblatt »glsvlge erklär ten die Mehrheitssv'sattsten gestern gegenüber Trimbvrn nochmals, das; sie sich nicht von vornherein auf eine grundsätzliche Opposition sesllegen, sondern die ersten Taten der neuen Regierung nnd den An-gang der V erhandlU n gen tu S p a a b w arte n würden. Brrantwortnng>bc.v ns;te Opposition. Nach einer Meldung der Evz. Kvrrsp. kann die Stel lung der Mehrheitssozialdemokratie zu der Frage der. Kabinettsbildung dahin zusammeugesaßt werden, das! es der Partei gleichgültig bleibt, ob eine Koalition aus Demokraten, Zentrum nnd Deutscher Vollspartei oder vielleicht aus zweien dieser Parteien zustande kommt. Nach einer Mitteilung aus Parterkreissu würde die Sozialdemokratie in die fachliche und verant wortungsbewusste Opposition übergehen, die ihr das Parteiprogramm uno die Lage vocschreideu. O 4 Das Neueste vom Tage. Ter deutsche Geschäftsträger in Parts, Dr. Mäher« Kavfbeuren, ist zur Bildung einer rein bür gerlichen Regierst»« aus Demokraten und Zentrum, sowie polt t iscksp neu tralen Fach- Ministern berufen worden. Behörde, bei der das Rechtsmittel einzulegen ist; einen Hinweis auf die Zulässigkeit der sofortigen Zahlung und auf die für die bis zum 31. Dezember 1920 er folgten baren Zahlungen zustehende Vergütung. Wettere Bestimmungen erläutern den Begriff des Steuerpflich tigen, des Zahlungsmodus, der Stundung usw. Ferner wird noch einmal eine Ausstellung der Steuerquoten gegeben. Tie zur Abgabe der Steuererklärung Verpflichteten werden aufgesordert, die Steuererklärung unter Benutzung des vorgeschriebenen Vordrucks in der Zeit vom 28. Juni bis 28. Auaust J920 bei dem Finanz amt einzureichen. Vordrucke für die Steuererklärung können von dem Finanzamt bezogen werden. Tie Ein sendung .schriftlicher Erklärungen durch die Post ist Au- vor Recht lässig, geschieht aber zweckmäßig mittels Einschreibe-! U Nein Vlock der Mtie. Di« alt« Koalition? — Dr. Meyer-Kaufbeuren Reichskanzler? Wie ans verlässlicher Quelle mitgeteilt wird, darf der Plan eines Blockes der Mitte als ge scheitert gelten Die Deutsche Valkspartei dürfte ans der Kombination anoschciden. Augen blicklich ist von einem Zusammenschluss ledig lich des Zentrums und der Demokraten 'le Rede, aber wahrscheinlich tznrfte man auch noch :it den Mehrheitssozialiste n verhandeln. Je länger sich die Tinge hinziehen, desto verworre ner werden die Meldungen..die aus den einzelnen Par es en über den Fortgang Her Bemühungen, eine neue 'egierung zu bilden, durchsickern. Auch der als kluger aktiker geschätzte Zentrumssührer Trimbvrn scheint es nach,den heute morgen auZ'Berlin vorliegenden Nach richten nicht verstanden zu haben, die io dringend nö >ge Klarheit zu schaffen. Trimbvrn wollte bekanntlich einen Block der Mitts bilden, bestehend aus Demo kraten, Zentrum und Deutscher Bolkspartsi. und man sagte, daß maßgebende führende Kreise hinter diesen:' Plane ständen, weil sonst endlich die glatte Unmöglich keit offenbar würde, .zu -irgend einer neuen Regierung zu kommen. Tas war gestern. Heute heißt es. Trim " born habe den Auftrag ^zur Kabinettsbildung hem Reichspräsidenten zu rück gegeben und diesem den Rat erteilt, .den deutschen Geschäftsträger in Paris, Tr. Maher-Kaufbeuren^ mit der Neubildung .dsS Kabinetts zu beauftragen. Gleichzeitig .kommt die Mel dung, das: die Deutsche Vvlkspartei Kombination ausscheide, und mit demselben Atemzuge wird weiter besagst, dan. dadurch der Block de nicht gescheitert sei, .daß er allerdings nur aus Zen trum und Demokraten bestehen werde, weil Tr. Heinze den ihm von Trimbvrn gngebotenen Posten des Justiz ministers abgelehnt hat, da Trimbvrn ihm den Posten nur persönlich und nicht für die Partei angeboren habe. Man sieht, daß die einzelnen Meldungen sich gu einander recht widerspruchsvoll verhalten und wird nicht fehl gehen, wenn man die Lage heute mit kurzen Wor-i ten dahin feststellt r Trim born hat die Kabinetts bildung aufgegeben, die Deutsche Vvlkspartei macht nicht mit, der Block der Mitts soll sich auf De mokraten und Zentrum beschränken, vielleicht auch .soll, wenn es gelingt, mit Hilfe der Mehrheits sozialisten die alte Koalition wieder hergestellr werden, und mit ziemlicher Sicherheit dürfte Tr. Maher- Kakfbeuren Reichskanzler des neuen Kabinett sein das sich neben aus Demokraten- und ZeiitrumSbar- lamentariern und vielleicht auch Mehrheitssozialdemo kraten aus Politisch-neutralen Fachmänner,', zusammensetzen wird. Irgendwelche Vorhersagen an diese Kombination knüpfen zu wollen, wäre verfrüht. Wir lassen deshalb nur noch die heute vorliegenden wich tigsten und ergänzenden Nachrichten im einzelnen folgen. .M^tzev-Kawsbauren als Reichskanzler. Germania schreibt: Staatssekretär Trim- born hat am Mittwoch vormittag nochmals mit Ver tretern der Me'hrh e i t s s o z i a li st e n verhandelt und dabet seststellen müssen, -aß für eine Teilnahme dieser Partei an einer Regierung zurzeit keinerlei Aussicht vorhanden ist. ES bleibt also nichts weiter übrig, .als das Augenmerk nunmehr aus die Bildung einer bürgerlichen NvoZerung zu richten. Ab geordneter Trimbvrn hat in diesem Sinne dem Reichs- Präsidenten in erster Linie den Präsidenten der Nationalversammlung Fehrenbach als Reichskanzler in Vorschlag gebracht, der jedoch, obschon er allen Par teien genehm war, aus triftigen Gründen pLaubte ab lehn en zu m Offen. Darauf .hat Abgeordneter Lcimborn in Ufbe^instimmung mit Fehrenbach und unter völliger Billigung der Zentrumsfraktion, .sowie des Parteivorstandes, die heute eine gemeinsame Sitzung abhielten, den oent sch en GeschäfrS träger in Parik,.Dr. Mähe-?«2teuren benannt Dieserl Vorschlag fand di« bolle ivillrgunLld«- Reichspräsident« t Nachdem die nunmehr vorliegenden amtlichen Wahlzisfern aus dem Reiche nahezu vollständig sind, hat die Wahlbeteiligung an den Re ich Si ta gswahlen 8 2,5 Prozent der Wahlberech tigten betragen. * Wie aus Nom berichtet wird..hat dis italienische Regierung die W i e d e r a u fr i ch tu n g der d e u t- f.chen Konsulate, auf welche Deutschland nach dem Friedensvertrag keinen Anspruch hatte, .zuge- lafs.en. v««« vkUI« ftii». « I«S»dt )»rnfpr»<l> erhaltene» lavier nkaufen. uer Tagsbl. Matratze, idwagen, » und Ver- ckaufen. 7, Erdgesch. Das Neichsnotopfer. In einem Erlatz an sämtliche Landessinanzämter, der noch vor den Wahlen «gangen ist, wendet iich der Reichsininister der Finanzen' gegen die. wie er sagt, vielfach verbreitet« Meinung, dah je nach dem Ausfall der Wahlen Las Gesetz über das Reiche notopfer wieder znrmkgenrmmen werden könnte. Er führt hierzu ans: Nich's verstStzl mehr gegen die ns der Lage, in der sich dar Deutsche Reich befindet. Die dmch da» Reichsnotopfer ansznbringendcn Reuäge braucht da» kck.ch ss notwendig, daß van einer Nichlanssührnng De, Gerge-s gar nicht die Rede sein taim, mögen die Wahlen ausfallen, wie sie wollen. In Uebereinklans mit diesen Ausführungen ds- Rcichsministers der Finanzen werden setzt zu dem Gesetz Nn,,igk»,n«no! Pt« n,t>«iig«f,>„»«„« piMzeU« o»«k »«>«» It.il», Mk Nnz«ia«n »II» y«e IM» »«III a«,,t«k '70 plo-, Ntt.nvsN'tiFE 50 fllr st,,, und -EN 0>Airk «ckuvakZEndirs 44» sonst IS-pfg» rett/N'friliUffE,, entsprechend«, findnN. stii^sFennnnottn,, dis splltRstEnovorn,. Ztir Eshler tM Eray kann »IN»« yeleMet n'erüei,, wenn üle stufende üer stnze^e -nrch -ernsprechEk erfolgt 0-ir üaoMannskdpt nicht öouUch liohMktst» k>,»««»pe»I»: durch ims,r« 0i>»,n frei In» Nnu» ineimtNch » so '"s. 5k^, ^f'-s«u« <il>g°I><>N "'k '" P«I»»rposr d,gctN inilttUdg iMgctniII iNrrlrtbNnUch ,L.»e Mk., IINNMNNP < »sink, purch »IN a,trNr»g«r f, «I Ino Nou« i trrl'I I«»e»«tt.»»Mk.,mi.imNich 4.Z0 Mk. «rkckrMI I.IgNgi M »rn n»»mtINn>«Itutt»«u >Mt Mionoomr ' >mo ,rl« ,«»r . Uns»k»I»ltiiiis»au»tr«l>«r UN» Mi.o»b«N,ltr„. koiigc nU« pogaiiN»"»» m>» ViUflr«»«, »rlnncn orgrlNnni«» eMa»e<ii. l Ma mfen. rotze 31. srl rg zu ver- rnharbt, na Nr. IS. t. »Uhr ab. »ölrrr ke, Nadel ten, Stan- Scheiten, sten, kauft Waggon tion kuhmiihle" zaeb. - 7 I!»e«kr« Aus Flensburg wird geschrieben: In der Nacht vom über das Neichsnotopfer die Auss ühr u ngSbesti m-> «nf .17. Juni geht die Gebietshoheit in der zweiter schlcswigschen Zone in vollem Umfange wieder i.hjMtschiciud über. Flensburg ist nicht mehr Avstim- V uugsgebiet, ..sondern wieder deutsch. Die deutschen Truppen marschieren ein. Tic englischen Soldaten sind auf ihre Schisse gebracht. Auch die Internationale Kom mission 'st abgercisl; Präsident Sir Charles Marling, der französische Gesandte Claudel, der Norweger Hei lste, der Schwede von Sstdow, zuletzt Mister Brucch der lagen der angeforderten Steuer; den Hinweis, daß ge» vielgehatzte Generalsekretär. Zur Feier der Wiederauf-' mütz Paragraph 56 des Gesetzes bis zum 31. Dezember richlung der deutschen Souveränität treffen zwei deutsche 1922 Berichtigungen und Neuveranlagungen erfolgen Reaierungsrertreter in Flensburg ein, Reichsaußenmi- s können, auch ohne daß 'neue Tatsachen oder BeweiS- nister Dr. Köster und der preußische Minister des In- mittel vorliegen, und daß die Steuerkurse und Steuer-, nern Severing. Aber es ist keine reine Freude.; werte innerhalb dieses Zeitraumes nach näherer Be- Gleichzeitig znit der Uebergabe der zweiten Zone an : stimmung. des Reichstages nachgeprüst und festgesetzt wer- Dcurschland werden in Berlin und K o p e n h a g e n ! den; eine Belehrung über bas zulässige Rechtsmittel die N o t i s i t a t i o n e u der Grenzlinie überreicht.! unter Angabe der Rechtsmitielsrist und Bezeichnung der lind die Grenzlinie ist bekanntlich die ver fch lechierre C l au se n l i n i e. Seit den letzten dänischen Wahlen mit ihrer na'.ionallibera'en Mehrheit gingen ia die dä nischen Ansprüche Weir über die Clausenschc Linie hin aus; man wollte die ganze zweite Zone, da man sie unmöglich sür Dänemark direkt beanspruchen konnte, wenigstens internationalisieren, um sie indirekt unter dänische Botmäßigkeit zwingen zu können. Darauf har sich allerdings die internationale Kommission nicht ein- gelaßen; aber pian hat wenigstens den Dänen ein Pflaster auf die Wunde zu legen für nötig gefunden und so hat inan vvu der zweiten Zone nvch.et- was zugunsten Dänemarks a b g e st r i cb.e n. In Wirklichkeit ist damit die Clauscnsche Linie, die ohne hin eine Ungerechtigkeit bedeutete, zu einem Musterbei- spiel sür den brutalen Grundsatz, daß 'Macht > geht, entstellt worden. Tie Lage muß sich um so un haltbarer gestalten, als ohnehin die lünstigs Grenzlinie mitten durch die Flensburger Förde hindurchgeht. Tie Zukunft.Flensburgs, die ja mehr als je mir der Schiff-! fahrt verknüpft ist, .wird dadurch in pnerträglicher Weise behindert. Trotz dieser Ungerechtigkeit machen die dänischen Chauvinisten auf Heiden Seiten der Königsau immer noch ein großes Geschrei darüber, daß 13 000 Dänen in der zweiten Zone der Preußischen Unterdrückung.nusge- liesert werden sollen. Sie .ordern gegen die Entschlie ßung der Internationalen Kommission entweder Abtre tung fwr zweiten Zone au Dänemark oder dir Stellung unter den Völkerbund sür 15 Jahre, und dann neue Abstimmung.^ Unter dem Schutze des Völkerbundes hvf- sen sie ihre zügellose Werbung sortsctzen zu können und dann ein günstigeres Abstimmungsergebnis zu erreichen. Durch diese Rechnung ist durch Hen Einzug der deutschen Macht in Flensburg vorläufig ein dicker Strich Lwmacht. Aber die dänischen Ansprüche schlafen uichr. Wenn üb rigens die 13 000 Dänen der zweiten Zone, Vie durch die Grenzsüyrung.genötigt sind, .in Deutschland zu woh nen, eine so große Furcht vor der preußischen Unter drückung haben, oder wenn sie aus irgendwelchen Grün den ein Verbleiben in Deutschland nicht wünschen Zvirdt es ihnen leicht werden, nach Dänemark übcrzusiedeln. Der Däne, der nicht in Deutschland leben mag. tausche Besitz „oder Geschäft mit einem Deutschen, der nicht in Dänemark sein mag. So kommt jeder, wohin er will, und niemand braucht sicb vor Bedrückung.zu fürchten. In dem jetzigen Verfahren wurde von dem Grundsatz der nationalgercchten Regelung ubgcwichen und den däni schen Forderungen entsprechend Pom Deutschen Reich mehr losgelöst, als dec deutschen Mindestforderung her Tiedfclittie entspricht. Dadurch wurde dem deutschen Volkslörver eine schwärende Wunde geschlagen, die das deutsche -'^ich und Vo'k Rr'lwK sobald di.- Umstände es zu'assi-n, e-ue Zsvtsion dr- unmü^icheu Zustand-s fordern.
