Volltext Seite (XML)
L) 20 Dr. ilen te?" und >abei is er rffen hier Pen- Rede auch Sie, nach wenn wenn n Sic S Sie H für leider n, die ächsten r Ten- gleich mittag mberg, wieder Haus- s Erli sten sie haben, ellschaft t Profi- in Ge- rend sie hr oder Nr. 18V — S, Jahrgang Etwoch de« 27. Jnli 1VLV ß) b S 11 3 2 1 60 3 25 3 60 3 — ZalhslHeUolksffttuntz Wrlcheint täglich »ach«. «U vuSnahmi: der Sonn- und Festtage. NuSaabe , Mit .Die geil in Wort und Mld- diertelsührllch. 2,10 In Dresden durch Loten 2,40 In gan, Deutschland stet Hau» 2,82 NuSgabe « i Ohne Illustrierte Beilage Viertels. 1,80 Dresden d. Boten 2,10 In ganz ^ 2.22 X. - «tnzel-sir. 10 4- - " ' Unabhängiges Tageblatt UM für Wahrheit, Recht und Freiheit Inserat« werden die «gespaltene Petitzeilc oder deren Raum mit 18 H, Rellamen mtt 80 1 die Zeile berechnet, bet Wiederholungen entspr! ' - - echenden Rabatt Buchdrucker«!, Redakttou und tSrschüft-ftelle i Dresden, Ptlluttzer Etrahe 48. — Fernsprecher ISO« Jtir Rückgabe uuderlauat. Schriftftücke leine Verbindlichkeit Redaktion»-Sprechstunde: 11—12 Uhr. ^pfpiseksncl uucj labsncj »psclo- ^isksSpspi l^funcl 15 l^fsruußs. EerÜng 8- sioeßstrost, Orescken. dilsclsp>skd.n Ir> sllsn Stackttsils». lStb Zum badischen Vudgetstreite. Ein Sturm im Wasserglase der Sozialdemokratie, her vorgerufen durch das zielbewußte Voranschreiten der Re visionisten, hat die radikalen Kapitolswächter der roten Burg in Aufregung gebracht. Es wird in Magdeburg aber in acht Wochen nicht so heiß gegessen, wie heute in der Presse gekocht wird. Die bürgerlichen Parteien könnten ob dieser Auseinandersetzungen ganz ruhig sein; denn es ist nur ein Streit um die Taktik der Sozialdemokratie, nicht um das Prinzip. Freilich weiß man auch, daß taktische Kämpfe viel erbitterter sind als prinzipielle, wohl weil sie unter Freunden auszufechten sind. Die bisher aus Baden bekannt gewordenen Auslassungen sozialdemokratischer Ab geordneter gehen übereinstimmend dahin, daß man v m Endziele nicht abweiche, sondern diesem auf dem Wege dcc Etatsbewilligung nur rascher zustrebe. Daß dabei die So zialdemokraten auch für das Klassenwahlrecht in den Ge meinden stimmten, mag das Siebenmännerkollegium des preußischen Abgeordnetenhauses in Ohnmacht werfen, sonst wird man in Preußen aber dafür ein verständnisvolles Lächeln übrig haben, wenn die Genossen wieder gegen das Wahlrecht donnern. Unter allen Kundgebungen ist am be merkenswertesten die des Abgeordneten Dr. Frank, der offen sagt, daß die Sozialdemokratie schon längst ent schlossen war, für den Etat zu stimmen; da hat ein scharfes Wort des Ministers v. Bodmann sie in Opposition getrie ben; als dann Herr v. Bodmann in der Ersten Kammer die tiefste Ministerverbeugung vor der Sozialdemokratie machte, da schwand der Groll. Ob dieser rote Lorbeerkranz für den Minister eines monarchischen Staates eine besondere Ehrung bedeutet und ob Herr v. Bodmann von anderen deutschen Ministeril ob dieser seltsamen Dekoration benei det wird, entzieht sich der öffentlichen Kenntnis. In manchen bürgerlichen Kreisen will man aus dem badischen Vorfall ein Argument für die Bündnisfähigkeit der Sozialdemokratie herleiten, besonders für die kommen den Neichstagswahlen. Die badische rote Presse hat schon offen erklärt, daß Baden nur ein Vorspiel für den Grotzblock im Reiche darstelle. Wer Sehnsucht hat, die nächste» Neichstagswahlen Schulter an Schulter mit der Sozial demokratie auszufechten, der wird gern nach dem badischen Strohhalme greifen. Aber er muß sich verrechnen, denn bei den Wahlen selbst hat nur die Sozialdemokratie den Vor teil eines solchen gemeinsamen Gefechtes; sie würde den Liberalismus aus den Großstädten vollständig verdrängen, während auf dem Lande nicht alle Liberalen rot wählen würden. Im deutschen Reichstage selbst ist aber ein Zu sammenarbeiten voil Liberalen und Sozialdemokratie ein Ding der Unmöglichkeit. In der „kleinen Politik" mögen solche Verirrungen, wie in Baden unter dem Schutze des mächtigen Reiches nicht zu großen Schaden anrichten; in der „großen Politik" des Reiches sind sie einfach unmöglich, wenn man nicht den Zerfall des Reiches anbahnen will. Man denke nur an die Fragen der deutschen Wehrkraft, wo Liberalismus und Sozialdemokratie sich nie einigen kön nen; an die Finanzpolitik braucht gar nicht erst erinnert zu werden. Der neue Reichstag hat über die gesamte Wirt schaftspolitik zu entscheiden: daß der Gesamtliberalismus zum sozialdemokratischen Ideal des Freihandels geschlossen übergehen würde, ist ausgeschlossen. Der Spezialstreit punkt der Sozialpolitik bedarf keiner näheren Darlegung, um die tatsächliche Unmöglichkeit der Kopie der badischen Politik zu erkennen. Die schärfsten Gegner der Sozial demokratie könnten ja, wenn nicht höhere Interessen auf dem Spiele ständen, wünschen, daß sie sich einmal in der Reichspolitik praktisch betätigen müßte, um die Unfähigkeit vor aller Welt dokumentieren zu können. Die überspannten Hoffnungen, die man in einzelnen liberalen Kreisen an die Mauserung der Sozialdemokratie knüpft, können sich trotz des badischen Beispieles nicht er füllen. Wird aus der Revolutionspartei eine Reformpartei, so schwenken die Wähler massenhaft von letzterer ab und eine Spaltung ist unvermeidlich, die Reformpartei aber hätte bei weitem nicht jene Stoßkraft, welche heute der So zialdemokratie innewohnt. Sozialdemokratische Opportu nisten sind nur im Salon gefährlich und schwache Minister crliegen ihren Sirenengesängen; der rote Wähler ist an andere Musik gewöhnt und will vor allem keine politische Verantwortung auf seiner Partei sehen, da ihm die Agi- lation Lebensbedürfnis geworden ist. Die Sozialdemokra tie kann auch nicht durch ministerielle Anerkennungen über wunden und der bürgerlichen Gesellschaft eingegliedert wer- den, denn sie ist eine geistige Strömung in unserem Kultur leben, in der Hauptsache ruhen- auf materialistischer Grund lage und Weltanschauung. Wer -er Sozialdemokratie ent. gegentreten will, muß diesen Geist bekämpfen durch die Erneuerung des Volkes, denn am letzten Ende sind es nickst die Fraktionen in den Parlamenten, welche über die Geschicke eines Volkes entscheiden, sondern es sind die Strö mungen und Bewegungen, die sich im Volksleben geltend machen. Hier aber kann es keine Verständigung und keinen „Großblock" geben, da die Reinheit der Idee eine solche Ver mischung nicht lange erträgt. M. Erzberger, M. d. R Politische Rundschau. Drei den, den 26. Jul» 1310. — Der Minister für Landwirtschaft Frhr. v. Schorlemer sagte dem Bürgermeister Dr. Reicke die Unterstützung der Staatsregierung zur Schaffung eines Wiesen- und Wald gürtels um Berlin zu. — Wie die Kreuz-Zeitung meldct, ist der bisherige Regierungspräsident von Merseburg. Geh. OberregierungSrat v. Eisenhart-Rothe, zum Unterstaatsfekretär des Staats- Ministeriums ernannt worden. — Der frühere nationalliberale Reichstagsabgeordnete Kommerzienrat Müller (Apolda) ist aus einer Orientreise in Kairo im Alter von 69 Jahren gestorben. — Die Betriebseinnahmen der preußisch-hessischen StaatSeiseubahnen im Personenverkehr sind, wie die Nord- deutsche Allgemeine Zeitung meldct, in den beiden Monaten Mai und Juni dieses Jahres zusammen gegen die gleiche Zeit des Vorjahres um 8.1 Millionen Mark gestiegen. — Die diesjährige Generalversammlung der Deutschen Avti-Duell Liga findet am Sonntag den 13. November in Stuttgart im Oberen Museum statt. Die Sitzung des Aktions-Komitees ist am Tage vorher im Hotel Marquardt. — Zentrum und Reichstagswahlrecht. Die sozial demokratische Presse erhebt wieder einmal gegen das Zentrum Angriffe in Sachen des Wahlrechts, weil der Straßburger Pros. Dr. Spahn in einem Aussatze u. a. geschrieben hatte: „Zwänge der Radikalismus heute dem preußischen Staat das Wahlrecht des Reichstags im Sturme aus. erschütterte er ihn dadurch bis ins Mark." Das Zentrum hat mit diesem Satze nichts zu tun; eS forderte schon 1873 das Reichstagswahlrecht für Preußen und hat es in allen süd deutschen Staaten erreicht; es hat aber auch 1907 im preußischen Landtage einen entsprechenden Antrag eingebracht und ebenso noch letzten Winter bei der Beratung der Wahlreform. Damit ist die Haltung der Fraktion über jeden Zweifel klar gestellt; daß es in einer großen Partei auch einige abweichende Stimmen über das Tempo der Durchsetzung einer solchen Forderung gibt, ist doch nichts Ueberraschendes; aber die Partei übernimmt dafür keine Verantwortung. — Bassermann bleibt, denn nun hat er einen Wahl kreis zum Durchfall gefunden; was wir schon früher mit teilten, bestätigt nun das Mannheimer sozialdemokratische Blatt; er soll im badischen Kreise Freiburg-Waldkirch auf- treten wollen. Der Kreis wird jetzt vom Zentrumsabgeord neten Hauser vertreten. Er könnte dem Zentrum nur mit sozialdemokratischer Hilfe entrissen werden. 1907 wurden in Freiburg-Waldkirch abgegeben 10 519 nationaliberale, 6282 sozialdemokratische und 13 495 Zentrumsstiinmen. In der Stichwahl siegte dann das Zentrum mit 16 692 über die Nationalliberalen, die 12 587 Stimmen aufbracksten. Wie 1911 das Stimmenverhältnis wird, weiß man nickst, jeden falls gewinnen die Sozialdemokraten und verlieren die Nationalliberalen. Aber es ist ganz interessant, -aß die Meldung von dem Bleiben Bassermanns mit dem Zeit punkte zusammenfällt, wo inan einen Kreis für ihn gefun den hat. In der „Nat.-Zeitg." fordert Herr Oberbürger meister Beseler, auch ein Nationalliberaler, daß alle die jenigen, die für ein Zusammengehen mit der Sozialdemo kratie sind, aus der nationalliberalen Partei ausscheiden oder ausgeschieden werde». Er erwähnt dabei speziell Herrn Bassermann. . . Mit „allen anderen Parteien" will Herr Beseler bei den Reichstagswahlen Freundschaft halten. — Wie man Akten aufbewahrt. Bei Gelegenheit der „Daily-Telegraph"-Affäre und anderer politischer Vor kommnisse ist verschiedentlich in der Oeffentlichkeit davon die Rede gewesen, die Tatsache, daß öfters geheime Akten stücke des Auswärtigen Amtes in unerklärlicher Weise ver schwunden seien, zeige, wie wenig zureichend der Schutz solcher Geheimakten zu sein scheine. Der in einem zurzeit in Berlin schwebenden politischen Prozesse durch den Pri vatkläger Adolf Stein dem Gerichte eingereichte, die Klage begründende Schriftsatz gibt nach dem „Vorwärts" in die ser Beziehung einen beachtenswerten Fingerzeig. Der offi ziöse Schriftsteller Stein schreibt nämlich: „Es mag richtig sein, daß der Privatkläger bei irgend einer Gelegenheit auf einen Stoß Akten hingewiesen hat, die ihm allein von der Negierung zur Verfügung gestellt seien. Das ist aber wahr! Es handelt sich um Akten, die mit Randbemerkungen nicht der Kaisers, aber des Fürsten Bülow versehen sind und die sich noch beim Privatkläger befinden und vorgelegt werden können." Demgegenüber dürfte die Frage berechtigt er scheinen, wie es möglich ist, daß sich (die Behauptungen des Herrn Stein als wahr vorausgesetzt) Regierungsakten mit eigenhändigen Randbemerkungen des Fürsten Bülckw seit Anfang -es JahreS 1906 (bis dahin reicht der Pro-:ß zu rück) noch immer in den Händen eines Privatmannes be finden. Als wir seinerzeit zuerst auf diese Tatsache hin wiesen, da erfolgte das übliche Dementi; wie sich jetzt die Offiziösen aus der Sache herauswinden wollen, ist ihre Sache. Aber diese ganz bestimmte Erklärung des Herrn Stein („Kaiser-Stein") läßt sich nicht mehr mit Stillschwei gen umgehen. — Die Absicht des Evangelischen Bundes mit der Heye gegen die Enzyklika hat der Reichstagsabgeordnete Dr. Arendt klar erkannt. Eine Protestkundgebung gegen die Enzyklika, die in Alsleben, im Wahlkreise des Reichs- und Landtagsabgeordneten Dr. Arendt (freikons.) gefaßt war. wurde demselben vom dortigen Vorstande des Evangeli schen Bundes eingesandt, worauf unter dem 13. Juli das folgende im „Beobachter an der Saale" Nr. 57 vom 16. Juli veröffentlichte Antwortschreiben des Abgeordneten Dr. Arendt einging: „Mit verbindlichstem Danke für Ihre Zuschrift spreche ich Ihnen meine volle Zustimmung zu der in Alsleben ge faßten Protestresolution gegen die Enzyklika aus. — Ich gehöre dem Evangelischen Bunde seit seiner Begründung als Mitglied an und werde als Vertreter Mansfelds stets den großen Ueberlieferuugen der Luthergrafschaft gerecht zu werden suchen. Das Deutsche Volk hat bei den Wahlen von 1907 instinktiv begriffen, daß die Macht des Zentrums nur zu brechen ist, wenn der Parteihader zwischen den Kon servativen und Liberalen von der gemeinsamen Abwehr der roten und schwarzen Gefahr zurücktritt. Möchte die Er regung über die päpstliche Enzyklika das Gute haben, daß die verderbliche Zwietracht zwischen der Linken und der Rechten, die unser Vaterland den schwersten Gefahren aus setzt, einer Wiederannäherung Platz macht." Aus dieser Aeußcrung Dr. Arendts geht klar und un zweideutig hervor, daß Dr. Arendt den ganzen Zweck der Hetze gegen die Enzyklika nur darin erblickt, daß dem Zen trum Abbruch getan werden soll. Von irgend welchen re ligiösen Zwecken findet sich in der Zuschrift Dr. Arendts keine Spur! Mit Recht sagt darum die „Germania" zu der Auslassung Dr. Arendts: Danach soll die ganze En zyklikahetze wie bei den Blockwahlen von 1907 den knror s>rot68tanticm8 entfesseln, um die Macht des Zen trums zu brechen, den Parteihader zwischen den Konserva tiven und Liberalen vor der „gemeinsamen Abwehr der roten und schwarzen Gefahr" zurücktreten zn lassen, damit ..die verderbliche Zwietracht zwischen der Linken und Rech ten, die unser Vaterland den schwersten Gefahren aussetzt, einer Wiederannäherung Platz macht". Herr Dr. Arendt will also nichts anderes, als eine Wiederherstellung des Blockes, um „die Macht des Zentrums zu brechen", und diesem politischen Zwecke soll die Enzyklikahetze dienen! Das ist zwar nichts Neues, aber es ist immerhin wertvoll, die Sache aus authentischer Quelle bestätigt zu sehen. — Eine,, kaum glaublichen Fall von Fanatismus be kundet ein Inserat in Nr. 166 der nationalliberalen „Ruhr- Zeitung". Man liest da: „Evangel. Gemeinde. Die Mitglieder der evangel. Gemeinde mache ich darauf aufmerksam, daß die Hauskollekte für die Krüppelanstalt der St. Josephs-Ge sellschaft (Pater Dr. Sommer in Bigge), die mit Erlaubnis des Obcrpräsidcnten anch bei Evangelischen eingesammelt wird, nicht einer interkonfessionellen, sondern einer rein katholischen Anstalt zugute kommt, die unter rein katholischer Leitung steht und evangelischen Krüp peln nur Aufnahme gewährt, soweit Platz vorhan den ist. Es handelt sich sicher um eine sehr empfehlens werte Sache, empfehlenswert für die Katholiken, die bis dahin eine Heilanstalt für Krüppel nicht gehabt haben, nicht aber für die Evangelischen, die in Krenznach längst ein Krüppelheim gebaut haben und die ihr Interesse an der Kriippelpflege in Gaben für das Kreuz- nacher evangelische Krüppelheim umsetzen sollten, wo sie dringend nottut, um so mehr, als dieses eine Kollekte bei Protestanten und Katholiken weder hat, noch begehrt. I. O. Müller, Superintendent." Gewiß bleibt cs jedem Protestanten unbenommen, ob er ein Scherflein für katholische Krüppel geben will oder nickst. Da aber die genannte Anstalt auch evangelische Krüppel aufniinmt, wie der Verfasser des Warnungsinse rates selbst zugeben muß, so ist eine Berechtigung, auch bei Evangelischen Gaben zu erbitten, nicht zu bestreiten, und überdies ist diese Berechtigung durch die ausdrückliche Er- laubnissrteilung des Oberpräsidenten anerkannt worden. Wenn trotzdem Superintendent Müller die Mitglieder der evangelischen Gemeinde vor der Kollekte warnen zu müssen glaubt, so dient sein Vorgehen wahrhaftig nickst dazu, die Gegensätze auszugleichen. Nicht um eine edle Sache, die Unterstützung der elendesten Geschöpfe der Welt, handelt cs sich für den Herrn Superintendenten, nein, es sind — Katholiken, also gebt nichts! So lautet klipp und klar die Tendenz der Anzeige. Das ist konfessioneller Boykott in schlimmster Form! Möchte nicht die liberale Presse auch über die konfessionelle Einseitigkeit von protestantischer Seite sich entsprechend entrüsten? — Auch die Schwaben? fragt der „Vorwärts" ganz ent setzt und doch wieder befriedigt. Der „Karlsruher Volks- freund" beklagte sich nämlich, daß es auf einige badische