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Der sächWe Lrphter, Tageblatt für Bischofswerda, Stolpen und Umgegend. Amtsblatt der Kgl. Amtshailptmannfchast, der Kgl. Schulinspektion und des Kgl. Hauptzollamtes z« Bautzen, sowie VeS Sgl. Amtsgerichts und des Stadtrates zu Bischofswerda. Fernsprecher Nr. 22. MKrftmdsechtigHer Adhrgemg. Telegr^Adr.: Amtsblatt. Wtt »e« BScherttttcheit Vellage«: Jeden Mittwoch: Belletristische Vellage; jeden Freitag: Der sSchfische Landwirt; jüen Sonntag: Illustriertes EmmtagSblatt. ttchchck 1»« WnA« «beud» für dm solgmdm Lag. « BePWdprei« ist Äschlkßli» der drei wöcheutlichm ölaam Sri Mholung vtertrlsthrltch t uss vöH bstritnng in» Hau» 1 us 70 bet allm Postanstaltm 1 ^ «E-«^»rst.LgeL. Bestellungen werdrn angenommen Kür Bischofswerda und Umgegend bat «nserenAtttnntS- bat««. sowie in der Seschtistsstrllr, Altmarkt Id, ebms» auch bei allen Postanstalten. Nummer der Zettung-liste SÜ87. Schluß der Geschäftsstelle abend» 8 Uhr. Inserate, welche w diese« Blatt« dir wettest« «nbrrttmtg fkd«, »«dm di» vor«. 10 Uhr angenommen, großer« und ML ratmbetrag 40 «t. Für Rückerstattung unvrrlangt emge- sankt« Manuskript« iibernehmm wir kein« Gewllhr. Die diesjährige Hauptversammlung deS Gemeindeverbandes für Haftpflichtversicherung im Bezirk der Königlichen Amtshauptmannschaft Bautzen findet Sou« ab end. dm S1. Dezember dieses Jahres, vormittags 10 Uhr, im SaÄe des .Hotels Gude" in Bautzen (am Bahnhof) statt. Die Mitglieder des Verbandes werden hierzu gemäß § 7 Absatz 2 der Satzungen eingeladen und um zahlreiches Erscheinen ersucht. Tages-Ordnung: H. 1. Richtigsprechung der Jahresrechnung. S. Wahl eines neuen Ausschußmitgliedes. S ch i r s iswalde, am 1s. Dezember 1910. Bürgermeister Bogt, Vorsitzender. W Dezember 1916, Vormittags '>-11 Uhr, Weickersdorf, Erbgericht. SlltziH w. Wtzer 7/15 om, 1401 dergl. 16/33 am, 180 h. dergl. 7/28 ow, 40 w. Baumpfähle, 1t rm w. Scheite, 0 rm h., 4L rm w. Knüppel, 1 rm h., 10 rm w. Aeste, 17 rm w. Stöcke. Avfberettet Schlag Abt. 100, Nüdenberg. L Kgl. ForitrrMmt DreSdm. 14. Dtzemter 1910. Sgl. 8»k-rkvieaikNi>altu»g Fischbach. - ... . ' D»S Neueste »am Lage. Der Reichstag beendete gestern die erste Lesnyg tzeS Etats und vertagte sich sodann in später Abendstunde bis zum 19. Jauuar. (Siehe Reichs- tägSbericht.) Die Wertzuwachssteuer tpurde von der Reichs- tagSkommisfion mit 15 gegen eine Stimme bei sieben Enthaltungen angenommen. * i I« Erfurt traten in einer Maschinenfabrik sämtlich« 1520 organisierte Metallarbeiter wegen Kündigung eines Kollege» in den Ausstand, ' ' " O Ganze BauervdSrser in Ruff.-Polea gingen gegen Räuberbande« bewaffnet vor, die de» Schrecke» aa der Grenze gebildet hatte». Bei Ezenstochav finge» sie 14 Banditen, bei Lublin eine Bande vv» 30 Köpfe». O Bei einer Wahlversammlung im Dutliw brach der Fußboden des Saales eia. Sechs Personen wurde« getötet, «ine große Anzahl verletzt. (Siehe Sonderbericht.) ' - * < . Fafolge einer Explosion in der Mine bei Taro- n»a bei Norton in England, der Bond Eoal-Com- PUNH gehöreüd, wnrdea 26 Bergleute verschüttet. Gegen 20 Personen sollen tot sein. Die VetSöchfimg re-ölattoaSrer Umttieve. Der Reichskanzler hat darauf hingewiesen, daß hei der kommenden Neugestaltung unseres Straf, rechts eine Erweiterung -er Strafbestimmungen gegen die Aufwiegelung und die Verherrlichung begangener Verbrechen in Aussicht genommen ist. Während das bisherige Gesetz nur die Aufforde- ritngzu bestimmten Handlungen für strafbar er klärt, soll in Zukunft dem Auffordern daS Ausrei sen gleichgestellt werden. Die Wahrnehmung, daß gerade die gefährlichsten BolkSauftviegler die Form der Aufforderung vermeiden Und dafür die bisher straflose Anreizung Wahlen, lasse es als notwendig erscheinen, einen wirksameren Schutz zur Abwehr von Angriffen gegen die Sicherheit des Staates zu schaffen Dabei soll nicht nur die Aufforderung zur Begehung von Verbrechen oder Vergehen, sondern auch die Anreizung zur Auf lehnung gegen Gesetze oder rechtsgültige Verord nungen gegen die von der Obrigkeit innerhalb ihrer« Zuständigkeit getroffenen Anordnungen unter Strafe gestellt werden. Damit werden alle strafgesetzlichen, also auch die Übertretungsverbote umfaßt. Neu eingefügt in das Strafgesetzbuch soll, wie in mehreren Berliner Blättern ausge führt wird, eine Vorschrift gegen das Verherr lichen begangener Verbrechen werden. Wer eine Verbrechenstat als erlaubt darstellt oder rühmt, kann dies in einer Weise tun, daß er zur Be gehung der Tat andere aufreizt. In diesem Falle ist er auch heute bereits strafbar. Dieser Nachweis ist aber selten zu führen, zumal gerade den geschul- ten Agitatoren gegenüber, da diese sich aus Klug heit an der Tatsache der Verherrlichung, von der sie die Wirkung von selbst erhoffen, genügen las sen, ohne sonstige Beweise für ihren Anreizungs vorsatz zu liefern. Gegen dieses Verfahren, die sogenannte agitatorische Glorifikation, sollen nun Strafbestimmungen geschaffen werden, denen der jenige verfällt, der öffentlich oder durch Verbrei tung von Schriften begangene Verbrechen verherr licht. Dieser Vorschlag beruht auf der Erwägung, daß in steigendem Maße in einem Teil der Tages presse und in öffentlichen Versammlungen Morde an Fürsten und Staatsmännern in einer Weise verherrlicht werden, die in weiten Kreisen der Be völkerung Anstoß und Entrüstung erregt hat. Die sem Treiben entgegenzutreten, war bei der Lage der gegenwärtigen Gesetzgebung nicht möglich. Solche Erwägungen haben bereits in anderen Ländern in großem Umfang dazu geführt. Straf bestimmungen gegen die Verherrlichung von Ver brechen zu schaffen, so in Frankreich, Italien, Österreich, Spanien, Norwegen usw. Auch in Deutschland ist ein gleicher Versuch bereits im Jahre 1894 durch eine dem Reichstag vorgelegte Novelle zur Änderung und Ergänzung des Straf, gesetzbuches gemacht worden. Dieser Versuch ist allerdings mit dem ganzen Entwurf gescheitert. Seitdem sind jedoch die damals beobachteten Miß- stände in so vermehrtem und verstärktem Maße hervorgetreten, daß eine Wiederholung der frühe ren Forderungen geboten erscheint. Politische Uebersicht. Deutsches Reich. Der Kronprinz in Bombay. Wie gestern schon gemeldet, ist der Kronprinz Mittwoch vormittag in Bombay eingetroffen. Die „Gneisenau" hat eine gute Fahrt gehabt. Während der Überfahrt besichtigte der Kronprinz das Schiff eingehend und ließ sich wiederholt Übungen vorführen. So fort nach -er Ankunft des Schiffes meldeten sich die zum Gefolge kommandierten englischen Herren beim Kronprinzen. Dieser trug die Uniform der Pasewalker Kürassiere und Tropenhelm. Der Landungsplatz war mit den deutschen Farben ge schmückt. Die deutsche Kolonie, die Donnerstag abend empfangen werden wird, war vollzählig an wesend. Der Kronprinz schritt zunächst die aus eingeborenen Truppen bestehende Ehrenkompag- nie ab. Die Fahrt zum Gouvernementsgebäude erfolgte unter Eskorte von Lanzenreitern in Wagen der Regierung. Die Menge begrüßte den Kronprinzen allenthalben mit Händeklatschen und Tücherschwenken. Die ganze Empfangsfeier bot ein überaus farbenprächtiges Bild. Mittags wurde das Frühstück beim Gouverneur eingenom men. Der Aufenthalt ist auf drei Tage berechnet. Das Wetter ist schön. Der Reichstagsabgeordnete Wilhelm Bruhn, der im letzten Sessionsabschnitt keiner Fraktion angehörte, ist nunmehr wieder der Deutschen Re formpartei beigetreton, der er bereits früher an gehört hat. Die Deutsche Reformpartei besteht nunmehr aus vier Mitgliedern. Die ReichsvrrsicherungSordnung wird voraus sichtlich nicht bis zum 1. April 1911 im Reichstag verabschiedet werden können, da die Parteien und namentlich die Sozialdemokraten die Kommis- stonsverhandlungcn mit allzu zahlreichen Spezial anträgen und -wünschen belasten die zum Teil gänzlich undurchführbar, zum Teil schädlich er scheinen. Im Reichstag aber werden die Gegen- sätze, die durch dieses große sozialpolitische Gesetz in besonderem Maße geweckt werden müssen, auch wieder aufeinanderstoßen und viel kostbare Zeit verbrauchen. Die Zeit nach Weihnachten wird aber vor allem durch die Beratung des Etats in Anspruch genommen, so daß wahrscheinlich eine neue Verschiebung des Termins des Jnkrasttre-