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Mtttwq. den 28. N-ril M7 mchmfttair Kk. »8 »8. Zahrgm, vm Skanienberi« Tageblatt ist da» ,nr «erSsseatll-na, »er amtlichen «elanntmachungen der und »er Elften Mrg«melst«s der SIM zrantenberg dedSkdtlcheqelts deftinnnie Blatt ' " """ ^Rotkade^probleme Seit Mouateil bemüht sich die englische Re- igiernng, möglichst aus dem spanischen Kon vikt herauszubleiben. Sie ging in diesem Be- Iftreben so weit, die von den nationalen Kriegs- schisfeinheiten in Spanien gegen den baskischen Hafen Bilbao verhängte Blockade als effektiv zu erklären. Gewiß stellte sie in AbrÄ>«, daß sie eine Blockade im seerechtlichen Sinne anerkenne, aber praktisch nahm sie da von Kenntnis, daß die spanischen Hoheitsge wässer innerhalb der Dreimeilenzone gesperrt seien. Nun ist der Engländer in allen Dingen, die seine Flotte angchcn, äußerst empfindlich. Die Opposition erspähte natürlich sofort diese Achillesferse der Baldwin-Regierung, und eS setzte deshalb ein Trommelfeuer gegen die Regierung in Gestalt von Unterhausanfragen und Zeitungsartikel» ein. Man warf der Re gierung vor, vor den spanischen Nationalisten »kapituliert" zu haben. Statt dieser Kritik Lurch eine entschlossene Anerkennung der Franco-Regierung als kriegführender Macht zu begegnen, setzte ein nicht gerade rühmliches Rückzugsgefecht ein. Man verkündete, daß englische Handelsschiffe in offener See von der britischen Flotte beschützt werden sollten. Was unter „offener See" und .Hoheits gewässern" zu verstehen ist, darüber existiert noch keine international kodifizierte Ab machung. Solange das aber nicht der Fall ist, kann man keinem Staat bestreiten, daß er -m seinen Grenzmeeren selber bestimmt, wie weit er die Seemeilenzone gezogen sehen will. Spanien und Portugal haben nun von jeher seerechtlich eine Sechs-Seemetlen-Zone besessen. Aber England will jetzt plötzlich nur eine Drei-Seemeilen-Zone anerkennen. Der Grund dafür ist bald offenbar geworden. In St. Jean de Luz lagen mehrere britische Han delsschiffe, beladen mit Lebensmitteln, die Bilbao als Zielstation hatten. Eins davon, Lie „Seven Seas Spray", also die „Gischt der sieben Meere", hatte bereits am Beginn der vergangenen Woche seinem Namen Ehre ge macht und war durch die Blockade glücklich in den Hafen von Bilbao gelangt. Daraufhin war bei drei weiteren Dampfern, nämlich der „Mac Gregor", Hamsterley" und „Stam- vrook" kein Halten mehr. Bei Nacht und Nebel und mit abgeblendeten Lichtern suchte man gleichzeitig nach dem baskischen Hafen zu gelangen. Diesmal aber waren die natio nalen Spanier auf der Wacht. In einer marinetechnisch vorzüglichen Kombination nahm man sechs Seemeilen vor dem Hasen das britische Trio in die Zange. Der natio nale spanische Kreuzer „Almirante Cervera" und zwei bewaffnete Fischdampfer versuchten die Engländer anzuhaltcn. Da aber tauchte der britische Schlachtkreuzer Hood" auf, jenes größte Schlachtschiff der Welt, das eine Wasserverdrängung von 46 000 Tonnen besitzt, und mit seinen 38-Zentimeter-Geschützen be deutete sein Kommandant, Vizeadmiral Blake, Len spanischen nationalen Kriegsschiffen, daß er nur eine Drei-Seemeilen-Zone als Hoheits- gcwäffer anerkennen könne. Was sich nun weiter abspielte, war mehr als billig. Im Schatten der Hood" fuhren die englischen Handelsschiffe bis zur Drei-Seemeilen-Zone, und dort übernahm ihren Schutz die baskisch bolschewistische Küstenbatterie. Der Schlacht kreuzer Hood" und der britische Zerstörer „Firedrake" hatten natürlich Klar zum Gefecht gemacht und mit den englischen Kalibern konnten Lie Einheiten der nationa len spanischen Kriegsflotte. selbstverständlich nicht anbinden, ebensowenig' konnten sie sich den Wahnsinn leisten, sich in den Feuerbereich der Küstenbatterie von Bilbao zu begeben. Damit war die „Blockade gebrochen". Die eng lischen Schiffe, die insgesamt 8500 Tonnen Lebensmittel an Bord hatten, erreichten den schützenden Hafen. Bald darauf sind zwei weiter« englische Handelsschiffe, die „Sheaf- field" und die „Marvia", in Bilbao ein getroffen. Sechs britische Handelsschiffe haben also, größtenteils unter dem Schutze kritischer Schiffskanoiicn, den Hafen von Bilbao er- i.icht und die Blockade damit gebrochen. Zu ( nem neuen Zwischenfall kam eS vor San- r a n . wo der britische Kreuzer „ShroPS- Mrc M« >saower Dampfer „Oakyrer" der auf hoher See von dem nationalfpamschen Kreuzer „Almirante Cervante" angehalteu worden war, die Durchbrechung der Blockade Deutscher WirtschaftsauWeg Reichssteuereinuahmen im Rechnungsjahr 1VSS um 1,8 Milliarden RM. gestiegen Die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und anderen Abgaben betrugen im März 1937 an Besitz- und Verkehrssteuern 844^ gegen 620Z Millionen RM. im März 1936, bei den Zöllen und Verbrauchssteuern 296,8 (283,3), zusammen also 1141,1 (904,1) i Millionen RM. Für daS nunmehr beendete Rechnungsjahr 1936 (1. April 1936 bis 31. März 1937) stellen sich die Einnahmen auS Besitz- und Verkehrssteuern auf 7838Z (i. V. KI75M, aus Zöllen und Verbrauchssteuern auf - 3634,2 (3474,5), zusammen 11473,0 (9650^) Millionen RM. AlS Gesamtbild ergibt sich somit, baß im März 1987 gegenüber Mär» 198« an Besitz, und Berkehrssteuern 223,5, an Zöllen und Verbrauchssteuern 18,5, mithin insgesamt 237.» Millionen RM. mehr aufgekommen sind. Das in der Uebersicht für die Zeit vom 1. April 1936 bis 31 März l937 ausgewiesene Aufkommen stellt zugleich das voraussichtliche Aufkommen im Rechnungsjahr 1936 dar. Das endgültige Aufkommen in diesem Rechnungs jahr wird durch das erforderliche Zusehen und Absehen von Beträgen, die bis Ende März I 1937 noch nicht haushaltsmäßig nachgewiefen ' I werden konnten, und durch Berichtigungen voraussichtlich einige nur unwesentliche Aen- derungen gegenüber dem heute ausgewiesenen Aufkommen bis Ende März 1937 erfahren. Nach der Gesamtergebnis - Bilan» für ja» Rechnungsjahr 198« ergibt sich gegenüber dem Rechnungsjahr 1985 bei den Besitz- und Ber- tehrSsteurrn ein Mehr von 1688.« und bei de« Zöllen und Verbrauchssteuern ein Mehr von 15S,7, zusammen also ein Mehr von 1822,7 Millionen NM. In diesem Mehraufwmmen sind drei Po sten enthalten, die im Vorjahr noch nicht vor gekommen stnd: a) die Urkundensteuer, die erst ab 1. Juli 1936 Reichssteuer geworden ist, b) die Erhöhung der Körperschaftssteuer-Bor auszahlungen, c) die Beförderungssteuer für den Güter- und Werkfernverkehr und für den Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen. Bei den einzelnen Arten der Besitz- und Verkehrssteuern sind die wesentlichen Mehr-, ertrüge gegenüber dem Vorjahr die folgenden: < Einkommensteuer 705,1, Körperschaftssteuer! 454,0, Vermögensteuer 56,9, Umsatzsteuer 368,8, Kapitalverkehrsteuer 18,5, Personenbeförde rungsteuer 6,5, Güterbeförderungsteuer 15,8 und Reichsfluchtsteuer 24,6 Millionen RM. Im Rechnungsjahr 198« haben sich danach besonder» gut entwickelt die Einkommensteuer, die Körperschaststrurr, die Umsatzsteuer und die Beförberungsteuer, bas sind die für die Beurteilung der Wirtschaftsentwicklung wich- tkgsten Steuern. kniMM- gleiche unter gleichen Die Sudetendeutsckeu bringen Befriedungsgesetz in der Tschechoslowakei ein Am die Einlösung feierlicher Ver sprechungen Nachdem Konrad Henlein in Aussig am 28. Februar eine Reihe von Gesetzanträgen zur Durchführung der Verfassung in natio nalpolitischer Hinsicht angekündigt hatte, sind diese am 27. April durch den Parlamentari schen Klub der Sudetendeutschen und Kar patendeutschen Partei im Prager Abgeord netenhaus eingebracht worden. Die Gesetzes anträge haben den Zweck der Anbahnung einer gerechten Bölkerordnung im tschechoslo wakischen Staat auf Grund der in den Denk schriften von 1919 den alliierten und assoziier ten Hauptmächten gegebenen feierlichen Ver sprechungen der tschechischen Friedensdelegier ten. Es soll damit auch die Methode zur Ver wirklichung des Grundsatzes „Gleiche unter Gleichen" klargelegt werden, wodurch auch die Zweifel über die tatsächliche Bereitschaft zur Durchführung dieses Grundsatzes beseitigt oder bestätigt werden müssen. Es handelt sich um folgende Ent würfe: 1. Volksschubgesetz. Gesetz zum Schutze des VolkstumS durch Bildung von Verbänden autonomen Rechts; die Volksgruppen erhal ten dadurch die Möglichkeit, sich als Körper schaften des öffentlichen RechtS zu konstitu ieren. Ihr Organ ist der auS allen Parla mentariern gleicher Volkszugehörigkeit gebil- ermöglichte. Ein gewisser Teil der englischen Ocfsentlichkeit ist darüber ganz aus dem Häuschen. Man kann sich vor Freude nicht halten, und der pazifistische „Daily Herald" tut so, als hätte das stolze Großbritannien die Seeschlacht von Trafalgar noch einmal gewon nen. Im Bilde zeigt dieses Labour-Blatt die Gcschütztürme der Hood" mit ihren 38-Zenti- mctcr-Geschützen und bringt dazu den Text: „DaS find die Geschütze, welche . . Sofort hat man ein neues großes Schiff von 2480 Brutto-Register-Tonnen, die „Backworth", gechartert, das Lebensmittel und Lazarett- material von Grimby nach Bilbao bringe» soll. Man will 2000 Pfund Sterling zum An kauf dieser Lebensmittel aufbringen. Der liberal« Abgeordnete W. Roberts möchte so- dete Vorstand, der zwecks Vertretung ihrer Rechte nach außen den Sprecher wählt. 2. Gesetz zur Verwirklichung der nationa len Gleichberechtigung in allen Zweigen des öffentlichen Dienstes. Damit wird ein Scha densersatzanspruch gegen den Staat bei Ver letzung des Gleichberechtigungsgrundsatzes durch seine Organe eingeführt, um zu errei chen, daß schon im Verwaltungswege Maß nahmen getroffen werden, um Verstößen vor zubeugen. 3. Gesetz über die Schadenshaftung des Staates und anderer öffentlich-rechtlicher Verbände für Schäden, die durch ihre Organe bei Ausübung der Amtswirksamkeit verur sacht werden. In Durchführung eines auch von tschechischer Seite, wiederholt zuletzt in einer Entschließung des verfassungsrechtlichen Ausschusses anläßlich der obersten Verwal- tungsgerichtsvorlage, gestellten Verlangen wird die Haftung des Staates für gesetz widriges Handeln seiner Organe festgelegt. 4. Strafgesetz gegen Entnationalisierung. Es wird jeder Mißbrauch von Machtverhält nissen zum Zweck ber Entnationalisierung unter Strafandrohung gestellt. Hierzu ge hört der Schutz der nationalen Zugehörigkeit der Staatsbürger, ber Erziehung, des natio nalen Besitzstandes, insbesondere des BodenS und des Arbeitsplatzes. 5. Katastergesetz, Gesetz über die Volkszuge hörigkeit der Staatsbürger und die nationa gar mit mehreren anderen Untcrhausmitglie- dern die Fahrt auf der ,Wackworth" nach Bilbao mitmachen. Meint er doch, daß jetzt ,Lie sachliche Grundlage sich nunmehr ver ändert habe". Bisher wurden die britische» Handelsschiffe von der Regierung „gewarnt". Jetzt ist von einer ausdrücklichen Warnung nicht mehr die Rede, und damit nehmen die Versicherungen wieder Policen für die Fahrt nach Bilbao an. ^tm Bruno« hat so üw englische Regierung ihre eigene Politik, in Spanien den Konflikts möglichkeiten tunlichst anSzuwcichc», selber durchkreuzt. Welche Folge» eine so schwan kende, lediglich durch den Geschäftssinn einiger Reeder bestimmte Politik noch haben wird, steht dabin. «orzer ra-sOlesel niers r» Rom einen Dovpessiea Zeppelin" ist an» Dienstag abend, M seiner zweiten diesjährigen Sudamerckasahrt gestartet. Die sudetendeutschen Parteien Hausteine Abgeordneten- von Gesetzentwürfen emge- KN tue ein« gerechte BLlkevordnung in« tschechoslowakischen Staat auf Grund der Ver sprechungen von 1918 bezwecken. Der italienisch« Jugendführer ° und seme Begleitung besuchten ans ^"stag d-e Ordensburg ErSssinsee und be- gaben sich dann nach Königsberg, wo Gauleiter Krch im Schloß Men Empfang veranstaltete. "»milche Programm für di« Königskrönung in Liondan ist be- kanntgegeben worden. Der Krdmingsakt dauert fünf Stunden. , Das „Berliner Tageblatt" macht in Wider« legung unwahrer Behauptungen einer englischen Zeitung bemerkenswert« Zahlen über d« Kunstlieben in Deutschland len Kataster. Jeder Staatsbürger wird von seiner Wohnsitzgemeinde im Kataster seine» Volkes geführt. Die Kataster bilden «ine ver läßliche Grundlage für die Volkszugehörig keit und die gerechte Anwendung de» Bevöl kerungsschlüssels im öffentlichen Dienst, Lie- ferungs- und Unterstützungswefen und der gleichen. 6. Gesetz über das Klagerecht vor dem Ver fassungsgericht. Dem heute praktisch illusori schen Verfassungsgericht soll die Möglichkeit gegeben werden, verfassungswidrige Hand lungen und Beschlüsse der gesetzgebenden Körperschaft und der Regierung außer Kraft zu setzen. Hierzu wird dem ordnungsgemäß gegründeten Verband nach dem Bolksschutz- gesetz ein Antragsrecht etngsräumt. ..Adols-smer-Danl" Aussührimgsbestimmimgen d«s Rtichrschatz- meisters ' Berlin, 28. 4. (Funkspr.) Die NSK veröffentlicht folgende Ausführungsbestimmun gen zur Stiftung des Führers „Adolf-Hitler- Dank". Auf Grund der Zfffer 4 der Verfügung des Führers vom 20. April 1937 erlasse ich fol gende Ausführungsbestimmungen: 1. Hilfe aus dem „Adolf-Hitler-Dank" kön nen beantragen: a) Parteigenossen, die Träger des Ehren zeichens der Bewegung oder des Blutordens sind, b) um die Bewegung besonders verdient« Parteigenossen, die bis zum 30. Januar 1933 der Partei beigetreten sein müssen und ihr« Mitgliedschaft nicht unterbrochen haben, oder mindestens 5 Jahre der Partei ang«hören, c) Hinterbliebene Ehegatten, Kinder und El tern vorbezeichneter Parteigenossen. 2. Der „Adolf-Hitler-Dank" kann in nach folgenden Fällen »ich Maßgabe der sozialen und wirtschaftlichen Verhältnisse gewährt wer den, wenn der Notfall nicht aus eigenem Der- Alles für de» Führer! Der Führer der Standarte 18 l erläßt fol genden Aufruf: Volksgenossen! Die SA ruft Euch zum Tatbekenntui« für den Fükreri Tragt Such «ln ln di« Shrenlist« de« „Dankopfer« Ler Nation . Dankt mit der SA dem Führer, der sorgend über Deutschland «acht. Opfert »um Wohl« des Volk«» für da« groß« fozlal« Werk der Nation. Macht Such de« SeNk der SA r« «lgen. Alle« für den FSHreri Der Führer llt Deutschland! Der Führer der Standart« 1»1 «. d.k.F. d.r Ludwig, Sturmdannführe«,