Volltext Seite (XML)
Tageszeitung unü Anzeiger für Aippolüiswalöe, Schmiedeberg «.A Aeltepe getl««g -e» Beztrk» Dieses Blatt enkhüN -le amtttchen BekannlmachmW« -er Amlshauvtmannfchafl.-es Amlsgerichl» au- -es Sia-Iraks zu Dlppol-tswal-e »eeaeeeeereeeeeeeeeseeeeeseseeeeeeeeeeeee» ----«*^"e-ee»ee»es» k aleiUNLUeelL* Mertelläbrllcd i.JMK.odneJ»» ,! MWeS-ttM. tragen. — Einzelne Dummem 8 so Pf. - Fernsprecher: Amt Dippoldiswalde Nr. L z GemeindevkrixmdsoGirvlumto Nr. 3. — Postscheck» Konto: Dresden 12S4S. DeranlworMcher Nedakleur: Vaal Sehne. — Druck und Verlag- Lari Sehne tn Dtvpvl-i«val-e. M. 271 Sonntaz den 2V November 1821 87. Jahrgang AMt Lckminchmni Iaht W'nt! Sitzung des Stadtverordneten-KollegiumS z» Dippoldisrralde am 18. November 1821. Das Stadtverordnetenkollegium ist vollzählig: vom Rats- Kollegium kehlt Stadtrat Schwind. DoM ueberlandstromverdand wurde der Strompreis abermals erhöht. Begründet wird dies hauptsächlich damit, daß das Landes kohlenamt die Lieferung sächsischer Braunkohlen aogelehnt habe und das Werk aus die teuren böhmischen Kohlen angewiesen sei. Der Elekirizitätsausschuß schlägt deshalb ab 1. November eine Erhöhung des Lichtstrompreises aus 4,3V M., des Kraftstrompreises auf 3,35 M. und eine entsprechende Erhöhung des Großabnehmer- tarifs vor und ersucht gleichzeitig um Ermächtigung, bei etwaigen weiteren Preiserhöhungen durch den Ueberlandstromverdand von sich aus den Strompreis erhöhen zu können, um die Rückwirkung nach Möglichkeit abzukürzen und das Werk vor Fehlbeträgen zu schützen. Ganz die Rückwirkung zu vermeiden, wie gewünscht wird, ist aus verschiedenen Gründen unmöglich; müssen doch z. B. auch die Gehalts- und Lohnerhöhungen jetzt wieder rückwirkend gezahlt werden. Gleich dem Aale erheben auch die Stadtver ordneten den Ausschußvorschlag notgedrungen zum Beschluß. Zn einer der letzten Sitzungen befaßte man sich unter anderem mit zwei Beschwerden der Firma Blanke u. Rost wegen der un regelmäßigen Stromlieferung. Noch bevor ihr Bescheid darauf zuging, beschwerte sich die Firma aufs neue wegen Ausbleibens des Stromes (Ursache waren die Störungen im Netz durch den letzten Sturm) und teilte zugleich mit, daß für sie nun der Zeit punkt gekommen sei, die bereits angedrohte Hafibarmachung der Stadt für den entstandenen Schaden in die Wege zu leiten, was nach den bekannt gegebenen Bestimmungen des Vertrags kaum Erfolg hätte. Zn der Ratssitzung, die diese Eingabe behandelte, erschien der Betriebsrat der Firma, pm sich wegen her Pen Arbeitern hurch die tzerttgkeü Mangel entstehenden Nachteile eben falls zu beschweren. Der Betriebsrat teilte gleichzeitig mit, daß die Firma sich ihm gegenüber bereit erklärt habe, auf andere Weise für Betriebskraft zu sorgen, wenn der Stadtrat sie auS dem StromlieferungSvertragc entlasse. Der ElektrizitätSwerks- ausschuh kam nach eingehender Erwägung zu dem Borschlage, die Firma Blanke u. Rast aus dein Vertrage zu entlassen, wenn auch das Ausscheiden eines Abnehmers zu bedauern sei. Gleichzeitig möge aber der Firma zur Erwägung anheim gegeben werden, vor dem endgültigen Rücktritt vom Vertrage abzuwarten, ob durch die ja ziemlich fertige zweite Zuleitung Besserung.elntritt. Der Rat hat diesem Vorschläge zugestimmt, waS fchließlich auch die Stadt verordneten tun. Aus der Aussprache geht hervor, daß der Nutzen, den die Stadt aus dem Vertragsverhältnis hat, ein recht kleiner ist, der schließlich ausgewogen wurde durch die teilweise Uebernahme des Lohnausfalles der Arbeiter. Selbstverständlich habe man ein Znteresse daran, daß die Fabrik ungestört arbeiten könne. Und wenn es ihr möglich sei, eine sichere Betriebskraft sich zu verschaffen, was zurzeit allerdings auch als nicht lelcht be zeichnet wird, wolle man nicht durch Pochen auf den Vertrag hinderlich sein. Daß die zweite Zuleitung die früher davon er hoffte Sicherheit in der Stromzuführung bringen wird, steht zur zeit leider auch nicht fest, da das Kraftwerk Ptrna, das ja bei Ver sagen von Lichtenberg in Frage kommt, nur Strom liefert, wenn eS — sozusagen — solchen übrig Hal, das heißt für Dresden usw. nicht braucht. Genehmigung findet die Erhöhung der Gehaltsbezüge der städtisches Beamten, Angestellten usw. nach der neuen Besol- bungSordnung. Aufs'Zahr berechnet beträgt diese Erhöhung bei der Stadtkasse 184 954 M., bei der Sparkasse 22 880 M., bet der Girokasse 18 098 M-, bei der Forstkasse 1200 M., bei der Müller- schulkasse 117 768 M., bei der Elektrizitätswerkskasse 36 053 M., bei der Bürgerschulkasse 4798 M. (hierzu kommt indirökt noch ein Teil der Lehrergehälter), bei der Armen- und Krankenhaus kaff« 6688 M., bei der Handels- und Gewerbeschule 46 733 M., zusammen 439181 M. Da Spar-, Giro-, Forst- und Elektrizitäts- wierkskaffe die Beträge von sich auS decken, verbleiben noch 361 000 M., und da es sich im lausenden Geschäftsjahr nur um ein halbes Zahr handelt, in Wirklichkeit 180 500 M.^für die Deckung zu schaffen ist. Zm Haushaltplan sind 30 500 M. für den Fall weiterer Teuerungszulagen und 60 000 M. wegen der angestrebten OrtSklaffen-Höhereinreihung eingestellt. Die Beträge will man zur Deckung der 180 500 M. mitverwenden, die kehlenden 90 000 Mark aber zunächst auf laufende Mittel übernehmen. Ein grö ßerer Betrag dürfte ober nur als Verlag anzusehen sein, da das Reich für Durchführung der Gehaltserhöhung einen Zuschuß in Aussicht stellte und der Staat zu den Lehrergehältern an der Ge werbe-, Handels- und Müllerschule^ewen solchen an sich gewährt. Die Erhöhung soll für die Monate Oktober bis Dezember abzüg- ltch des bereits ausgezahlten Vorschusses in einer Summe zur Auszahlung kommen, lieber die Frage, ob die Bezüge der Hilfs arbeiter und -arbeiterinnen einschließlich der beschlossenen Er höhung von monatlich 50 M. noch zeitgemäß sind, soll zunächst der Finanzausschuß gutachtlich sich äußern. j Stadtverordneter Heil nimmt Veranlassung, für den gewähr ten Vorschuß namens der städtischen Beamten und Angestellten zu danken. " ' i Zu den letzten beiden Punkten der Tagesordnung, die die s Gewerbesteuer und die Wohn- und Nuhungssteuer betreffen, weist Referent einleitend auf die durch den Krieg, keine Folgen und die Ftnanzreform, die den Gemeinden die Einkommensteuer nahm, in der Heuptsache verschuldete große Finanzmiser« der Gemeinden hin. Auch unser Aaushaltplan schließe mit einem so großen Fehl beträge ab, daß ihn durch Steuererträge vollkommen zu decken, unmöglich sei, so daß ein Teil wohl oder Übel auf Anleihe ge nommen werden müsse. Große neue unvorhergesehene Ausgaben kämen dazu. Alles durch Anleihen zu decken in der Hoffnung, daß später einmal die am meisten verschuldeten Gemeinden die größten Zuwendungen vom Reiche erhalten würden, welcher Weg heute von mancher Seite empfohlen werde, halte er nicht kür richtig. Vielmehr müsse durch neue Steuern soviel als möglich gedeckt werden im Interesse einer geordneten Finanzverwällnng. Und so seien die beiden Vorlagen aufzufaffen als Produkt des Finanzelends der Gemeinde. Der Ausgleichsstock, auf den man gehofft hatte, komme nach gewordener Auskunft für zu erwar tende^ Fehlbeträge kaum, im übrigen tn der Hauptsache nur für Armen- und Wegebaulasten in Frage. Die Gewerbesteuer ist bereits genehmigt. ES handelt sich heute nur um die Art der Durchführung, die der Finanzausschuß verschlägt wie folgt: Die Steuer wird erhoben von allen Gewerbe betrieben einschließlich Land- und Forstwirtschaft 1. nach dem Er trag, 2. nach dem Mietwert der benutzten Räume und Flächen und 3. nach der Zahl der Beschäftigten. Für den Ertrag Ist die Veranlagung zur Rcichselnkommen- und Körperschaftssteuer auf 1920 maßgebend. Solange diese nicht vorliegt, gilt als Ertrag das Fünffache der Schätzung von 1919, mindestens aber 12 000 M.; ! hiervon wird die Steuer zunächst als dlbschlagszahlung erhoben. - Erträge bis 10 000 M. bleiben frei. Zu zahlen sind für die zweiten angesangenen 10 000 M. 1A. für die weiteren angefan- j genen je 10 000 M. Ich, 2, 2,2, 2,4, 2,6, 2F, 3^, für die nächsten je 20 000 M. 3,5, 495, für die nächsten angefangenen 30 000 M. j 4.575 und für den 160 000 M. übersteigenden Ertrag 5N. Diese > Sätze gelten als Grundtaxe und können bei Bedarf auch prozen- I mal crhövt, jedoch nicht höher als auf das Doppelte, zur Em- l Hebung kommen. Für den Mletwert gelten die Sähe, die bei de: Persone istandsavfnahme für die Einkommensteuer des Vor- ! jakres Geltung halten. Die Steuer beträgt 195 des Mietwertes. I Die Art der Feststellung der Zahl der Beschäftigten bestimmt der Rat. Die Steuer beträgt für Heimarbeiter 5, für die anderen 10 M. Die Elnhebung der Gewerbesteuer erfolgt in zwei Ter minen. Das Kollegium stimmt diesem Nachtrage mit Stimmen mehrheit zu. Die Gewerbesteuer in dieser Form kommt nur für dos laufende Rechnungsjahr in Frage. Vom 1.4. 22 an erhebt sie der Staat. Die Gemeinden erhalten dann einen Anteil und dürfen einen Zuschlag erheben. Ebenso macht der Finanzausschuß Vorschläge für die Wohn- und Nuhungssteuer. x In Frage kommen Wohnräume und gewerblichen und wirt schaftlichen Zwecken dienende Räume, Hofräume,, Gärten und son stige Grundstücke sowie Räume, die von Vereinen zu geselligen Zwecken benutzt werden. Steuerfrei sind Wohnungen bis 300 M. Mietwert und son stige an sich steuerpflichtige Grundstücke bis 150 M. Miet- oder Pachtwert. Die Steuer beträgt bei einem Mietwert bis 1000 M. 8^!, darüber 1095. Für jedes Kind (ausgenommen erwerbstätige Kinder über 17 Jahre) ermäßigt sich der Satz bei einem Mietwert bis 1500 M. um 1N. Für gewerbliche und land- und forstwirt schaftlich benutzte Räume und Grundstücke werden nur 695 er- yoben. Von .unnötigen' Mohnungsräumen wird noch ein Zu- schlag erhoben. Als .nötig' gelten bei einem Haushalt von einer Person 3 Räume, von 2 und 3 Personen 5 Räume, von 4 und 5 Personen 6 Räume, von je 2 weiteren Personen ein Raum mehr. 2 Kinder unter 6 Jahren gelten als eine Person. Für den ersten hiernach als unnötig anzusehenden Wohnraum ist ein Zu schlag von 4095, für den zweiten 5095 und für jeden weiteren ein um je 2095 Höherer Zuschlag zu obigen Sätzen zu zahlen. Die Steuer wird in zwei Raten erhoben. In der Aussprache wird getadelt, daß die gewerblichen Räume bereits bei der Gewerbesteuer und somit doppelt ersaht würden. Weiter wird darauf hingewiesen, daß die Besteuerung der ge werblichen Räume und Grundstücke schließlich doch wieder auf die Konsumenten umgelegk werde; daß mit den Steuern nun endlich einmal Schluß gemacht werden müsse; daß, wenn man in diesem Jahre wirklich noch mit Mühe und Not teilweise Deckung schaffen könne, das im nächsten Jahre ganz unmöglich sein werde; daß es richtiger sei, man sage dem Reiche einfach, daß man nicht mehr weiter könne usw. usw. Die Abstimmung ergibt schließlich — einstimmige Ablehnung dieser Vorlage. Hierauf nichtöffentliche Sitzung. OertlicheS und Sächsisches Dippoldiswalde. Am Dienstag weilte Herr Gewerbeschul rat Calletfch vom Mirtschastsmtnisterium in unserer Stadt und besuchte die Handelsschule. Er wohnte dem Unterricht in beiden Abteilungen bei und äußerte seine Zufriedenheit über die weitere Steigerung der Schülerzahl. — In dem Gottesdienst in der Nlkolaikirche morgen Sonntag nachmittag 4 Uhr findet Chorgesang mit Sopransolo statt. ' — In der Reichskrone wird morgen Totensonntag abend die dramatische und Gesangs-Vereinigung .Elita" das Schau spiel .Der Edelhof' aufführen. (Siehe Inserat.) — Am nächsten Sonntag werden die Stern-Lichtspiele in zwei Norstellungen um 0 und 0r9 Uhr den zweiten Teil > des amerikanischen Censasionssilms „Die Brigantin von Lostilitza" vorsühren und außerdem noch ein reichhaltiges Beiprogramm zeigen. Die musikalische Leitung hat Herr Stadtmusikdirektor Jahn. — Dem hiesigen alten Männergesangvereln wurden bei seinem kürzlich abgehaltenen Stiftungsfeste durch den Gruppenleiter Herrn Mieth in Dippoldiswalde für 50 jährige Mitgliedschaft die Ehrenurkunde des Deutschen Sänger bundes und die Goldene Medaille des Sächsischen Elbgau- Sängerbuädes überreicht. Gleichzeitig erhielten die Vereins- Mitglieder Kaufmann Okto Krönert und Sattlermetster Helnr. Ruppelt für 30 jährige Sängertreue das Ehrenzeichen tn Silber ausgehändigt. — Die amerikanische Klnderhilfskommtssion der Quäker beabsichtigt, wie das bereits in Hunderten von Gemeinden im ganzen deutschen Reiche geschieht, auch im Bezirke der Amts hauptmannschaft Dippoldiswalde eine Schulkinderspeisung vorzunehmen, an der 650 Kinder teilnehmen können, dar unter 70 aus der Stadt Dippoldiswalde. Es ist ein edles Ziel, das sich die Hilfsmisston der Quäker damit gesetzt hat. Sie wM einesteils unterernährte Kinder körperlich heben, anderntells das Band der Liebe kräftigen zwischen jung und alt und zwischen den Völkern der Erde. Es lst darum wohl mit Bestimmtheit zu hoffen, daß sich tn unserer Stadt hilfs bereite Frauen und Töchter in genügender Zahl finden wer den, welche gewillt find, das Merk der Schulkinderspeisung, das sich bis Ende März nächsten Jahres erstrecken soll, durch führen zu helfen. Meldungen nimmt der Leiter der Bürger schule gern entgegen. — Wie wir erfahren, ist für die Auschußwahlen zur Allg. Ortskrankenkasse Dippoldiswalde—Stadt bis zu dem am Frestag abend abgelaufenen Termin nur je 1 Wahlvor schlag der Arbeitgeber und Arbeitnehmer eingögangen, sodaß eine Wahlhandlung nicht stattfindet und die auf den Vor schlägen genannten als gewählt zu betrachten sind. Es kann daher auch früher als es sonst möglich wäre zu der Vor standswahl geschritten werden. Schmiedeberg. Für die nächsten Sonntag den 20. d. M. hier stattfindende Gemeinderatswahl ist von An- und Unan- sässtgen des Ortes eine gemeinsame Liste aufgestellt worden, die möglichst alle Berufsarten in sich vereinigt und jedwede Partetpolitik ausschließt. Es mag daher niemand versäumen, von seinem Wahlrechte Gebrauch zu machen. Auf jede Stimme kommt es an. — Zum Totensonntage hält der Militärverein von Schmiedeberg u. Umg. zum Gedächtnis der im Weltkriege Gefallenen einen gemeinsamen Kirchgang ab. Der Gottes dienst beginnt vormittags 9 Uhr. Kipsdorf. Für den 2. November war hier eine Ein wohnerversammlung einberufen worden, um zu der am 27 d. Mts. staltsindenden Gemeinderatswahl Stellung zu nehmen. Erschienen waren etwa 85 Wahlberechtigte, die für einen ge meinsamen Wahlvorschlag auS den Kreisen der Grundbesitzer und Unansäsflgen stimmten: doch kam es dann zu einem Vor schlag, auf dem fast nur Namen Unansässiger zu finden waren. Hierdurch trat Zersplitterung ein und es ist wahrlich ein trauriges Zeichen deutscher .Einigkeit', daß tn unserem Orte mit etwa 300 Wahlberechtigten insgesamt 4 Wahlvorschläge eingegangen sind. Tal Barenburg. Am Donnerstag morgen gegen '/s5Uhr stand plötzlich der an das Stallgebäude des Röberschen Gast hofes angebaute Holzschuppen in Flammen. In ihm lagerten Kohlen und Sägespäne. Ob das Feuer durch Selbstentzündung der Kohlen entstanden ist, ob Unvorsichtigkeit oder Brand stiftung vorliegt ist völlig unaufgeklärt. Das Feuer griff nach dem Dachstuhl des Stallgebäudes über, doch gelang es dem Besitzer mit seinem Personal und einigen hilfsbereiten Nachbarn des Feuers Herr zu werden, ehe es größere Aus dehnung annehmen konnte. Spritzen waren nicht erschienen,- das Feuer muß ziemlich unbemerkt geblieben sein und nach Hilfe zu telephonieren, war zu so früher Stunde noch nicht möglich. Bei der heutigen Geldentwertung, wo das Geringste schon eine hohe Summe kostet, ist der entstandene Schaden nicht unbedeutend. Glashütte. Der Haushaltausschuß des sächsischen Land tages beschloß, trotz erhöhter Kosten die Uhrmacherschule ln Glashütte zu erweitern, wenn Gemeinde und Industrie eben falls erhöhte Beiträge leisten. Dresden. Bei schwacher Besetzung eröffnet Präsident Fräßdorf die Landtagssitzung am Freitag 1,'^ Uhr. Als erster Punkt steht auf der Tagesordnung die erste Beratung des Entwurfes eines Gesetzes über die Altersrentenbank. Dem Wunsche der Regierung entsprechend erfolgt nach kurzer un erheblicher Debatte die Ueberweisung der Vorlage an den Rechtsausschub. Es folgt die Beratung eines Antrages de» Abgeordneten Pagenstecher (D. N.) auf Ergänzung des Gesetzes über die Entschädigung für die an Maul- und Klauenseuche gefallenen oder notgeschlachteten Rinder und Pferde. Auch diese Materie wird im Eiltempo behandelt und nach beantragter Schlußberatung angenommen. Einen größeren Reiz auf die Redelust der Patteiredner übte ein demokratischer Antrag aus, der die Regierung ersucht, daß sie im Hinblick auf die schlimmen sinanziellen und innerpolitischen Wirkungen die mit der ver zögerten Einziehung der Reichsstruer, insbesondere der Ein kommensteuer, eingetreten sind, bei der Reichsregierung vor stellig werde, die Steuererhebung unter Aufbietung aller Kräfte, unter Umständen durch Anwendung außergewöhnlicher Maß-