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RiesaerH Tageblatt «nd A«irtarr EibchlM ««d Amtiaer». Lrahtanschrist: Lagevlaft Eies«, Jemrus Nr. SO. und Anzeiger (Llbtblatt und A«)tiger). Das Riesaer Tageblatt enthält die amtliche« «ekanurmachuugeu d°stsch-«°ni°: r«-d-n irr» der «mtShaudtmanuschatt Sroileuhain, des Amtsgerichts, der «mtSanwaUschaft bei« Amtsgerichte and des. ' Rate» der Stadt Riesa, de» Finanzamt» Riesa «nd de» SandtzovamtS Meisten. rs. Jahr«. I/ 72 Freitag, LE. Mörz 1ALE, adrods. Das viielaer Tagedlali crsche»«» >»-«» Tag abend« Uhr mit Äuonahm« der Tonn, und Festlag«. vez«g»»r«W, g-grn vorau»zaytu,>u, >uc euxa Muaar 2 Mac: -v P^oung durch Boren. Für den Fall de« Eintreten» von Produkttonloerteurrungen, Erhöhungen der Löhn« und Materialienpreis« bebalten wir un» da» Recht der Preiserhöhung und Nachfordsrung vor. Anzeigen fl>r die Stummer de« Ausgabetage» sind bi» v Uhr vormittag» aufzugeben und im voraus zu bezahlen: eine Gewähr sitr da« Erscheinen an bestimmten Tagen und Plätzen wird nicht übernommen. Grundpreis für die 89 mm breit«, 8 mm hohe Grundschrist»Z«ile (8 Silben) 2S Gold-Psennig«; die SS mm breite Reklamezeile ISO Gold-Pfennige: zettraubrnder und tabellarischer Satz 50°/, Aufschlag. Feste Tarife. Bewilligter Rabatt erlischt, wenn t^r Betrag verfällt, durch Klage «»gezogen werden muh oder der Auftraggeber in Konkurs gerät. Zahlung»- und Erfüllungsort: Riesa. 'Achttägige ilnterhaltungSbeilag.- „Erzähler an der Elbe". — Im Falle höherer Gewalt — Krieg oder sonstiger irgendwelcher Störungen des Betriebe» der Druckerei, der Lieferanten oder der BeförderungSelnrichtungen — hat der' Beziebcr keinen Anspruch aus Lieferung oder Nachlieferung der Zeitung oder aus Rückzahlung de« Bezugspreis,». Rotationsdruck und Verlag: Langer t Winterlich, Riesa. Geschäftsstelle: Goethestratze Lik BerantworUich für Redaktion: Heinrich Uhlemann, Riesa: für Anzeigenteil: Wilhelm Dtttrich. Rtela. KIMM Ver w StMlMM. ss Berlin. Nach langwierig«» verhanbl»«-«», die von den Regierungsparteien mit den Deutschnatioualer» «nd de« Sozialdemokraten sowie der Wirtschaftlichen Bereinigung geführt wnrden m»d denen auch der Relchssiuanzminister und zeitweise auch der Reichskanzler beiwohnten, ist eS ge stern abend zn einer vorläufigen Berftändigung über die Slenderung der StcnermilderungSvorlage gekommen. Rebe« den Regierungsparteien habe« sich, wie das Nachrichtenbüro des VDZ. ersährt, bereits die Sozialdemokraten «nb die LSirtschasttiche Bereinigung mit diesem neuen Kompromiß einverstanden erklärt. Die Deutschuationalen haben eine ossizielle Znstiiumuug noch nicht ausgesprochen. Mau hofft aber, daß sie sich der Bcrcinbaruug anschließeu werde«. DaS neue Kompromiß ist noch gestern abend dem Steuerausschuß vorgclcgt worden, so daß die endgültige Vorlage am Sonu- aberrd au den Reichstag gelange» könnte. Die zweite «nb dritte Lesung soll dauu am Montag und DienStag erfolgen. Das neue Kompromiß hält, wie das Nachrichtenbüro weiter erfährt, au der Umsatzsteuer in der Höhe von 9,73 Prozent fest. Eine Senkung der Hauszinsfteuer ist für die Zukunft in Aussicht genommen. DaS soll in der Vorlage setzt dadurch zum Ausdruck kommen, daß durch eine Art Gperrgesetz im allgemeinen die Erhöhung der Miete« über den Friedens satz erst vom 1. April 1927 ab erfolgen kann. Die Luxussteucr wird aufgehoben. Die Fufionssteuer wird im wesentlichen nach den letzten Anträgen der Regie rungsparteien festgesetzt. Ebenso die Degpesion der Ver- r.lögensstcncr für die kleineren Vermögen. Weiter wird fest gesetzt der Fortfall der Veranlagung der Vermögen für den 31. Dezember 19L5. Die Weinstcncr wird aufgehobe«. Bezüglich der Sekt- stcncr wird vom 1. Juli dieses Jahres ab «ine Banderolen steuer cingesührt, die eine Mark pro Flasche beträgt. Für Fruchtschaummein soll die Aanderolenstcucr 2V Psg. pro Flasche betragen. Die Salzstcuer fällt fort. Die Biersteuererhöhnug tritt erst am 1. Januar 1927 iu Kraft. Weiter soll eine Resolution angenommen werden, wonach in Zukunft die Zuckerstcucr ermäßigt werden soll, wenn man den ausfallenden Betrag durch eine bessere Gestaltung des Branntweinmonopols decken kann. Bezüglich der Erwerbslose« soll die Berechtig»«« z«m Bezug der Unterstützung ans 89 Wochen verlängert werde«. Außerdem sollen Bcstimnnrngeu getroffen werden, wonach die ausgesteuerten Erwerbslose» wieder ta die Nnter- stützungsbercchtiguna cintrcten. Ferner soll beschlossen werden, daß der Eigenverbrauch der in der Landwirtschaft mitarbeitendeu Familienangehöri gen nicht der Umsatzsteuer «nterliegc» soll. Jer AkimmsW 0« WWW setzte die Aussprache über daS Ste«erkompromiß tu einer Abendsitznng fort. Abg. Dr. Hcrgt sDnat.) legte einen neuer» Eventnalan- «rag zu dem Kompromiß vor, der darauf hinaußläuft, die Umsatzsteuer mit 1 Prozent aufrecht zu erhalten, dafür aber die HauSzinssteuer mit 6 Prozent der Frirdensmiete zu senken <8 Prozent zu Gunsten des Mieters und 8 Prozent zu Gunsten des Vermieters) und die Länder aus der Um satzsteuer und Eiatsmitteln zu entschädigen. Staatssekretär Popitz erklärte, die Regierung halte »ach wie vor ihren Gesetzentwurf aufrecht mit de»: von den Re gierungsparteien vorgeschlagenen Abänderungen. Soeben werde aber ein Antrag Dr. Hertz <Soz.) überreicht zur Ab änderung des Finanzausgleichs in der Richtung, daß die Miete bis zum 1. April 1SL7 nicht über 199 Prozent der Frle- densmiete erhöht werde» dürfe. Dieser Antrag biete die Möglichkeit, daß die Regierung ihm zustimme. Abg. Dr. Brüning sZentr.) erklärte, die Regierungs parteien hielten an dem Kompromiß fest. Sie würden jede anderweitige Verwendung der versprochenen Steuersenkung von 300 Millionen ablehnen und könnten deshalb den deutschnationalen Antrag nicht billige», stimmten aber dem Anträge der Sozialdemokraten zu. I» der Abstimmung wurden die kommunistische» »ad deutschuationalen Anträge sbgelehnt. Angenommen wrrrde der «»trag Hertz, wonach tu daS Finanzausgleichgefetz solgenber Absatz eingcfügt wird: Die Miete vo» 199 Prozent der Friedevsmicte darf bis z«m 81. März 19S7 «ich« überschritt«» «»erde«. Ausnahmen sind n«r zulässig, soweit die Festsetzung ei«er höheren Miete erforderlich ist, «m die i« Paragraph SS Abs. 3 ««d 1 vorgesehenen Z«weis»«gsbeträge sicher,«stelle«. Soweit die Miete für die Zeit nach dem 1. April 1SLS bereits höher festgesetzt ist »der die in Paragraph LS Abs. 8 «nd 4 vorgese-euen Zuweisnngsbeträge bereits überschritten find, bleibe« die getroffene« Beftimmangea «»berührt. Unter Ablehnung aller andern Anträge wurde der Satz der Umsatzsteuer ans 0,75 Prozent festgesetzt. Angenommen wurde dagegen ei» Antrag Dr. Prcycr sDnat.), der das Umsatzsteuergesetz oie folgt ändert: , . Bo» der Umsatzsteuer befreit «erden ärztliche n«b äh«- ich« Hilfeleistungen, Arznei-, Hell» «. Hilfsmittel, so«. Ent- telt dafür vo« de» reichsgesetzliche» «erstchernngsträgern md Krankenkasse» der selbständigen Handwerker «nb Ge- »crbctreibevde» somie de» Erfatzkafse« z« zahle» ist. Das selbe gilt anch für Heilanstalten »nd Krankenhäuser, soweit sie das Heilverfahren im Auftrage von relchsgesetzlichen VerstchernngSträger« dnrchsühre». Dasselbe gilt anch für Umsätze solcher l«kdwirtschastliche« Erzeugnisse, die land, wirtschaftlich«» Arbeitern und Angestellten als Vergütung kür die geleistete« Dienste vom Arbeitgeber gewährt wurden «Deputates «nd für die Umsätze der daraus in der Wirtschaft der Arbeiter und Angestellten hergeftcllteu Erzeugnisse. An genommen wurde ferner folgende Entschließung der Regie- rnugspartcie«: Die Rcichsregierung wird ersucht, eine teil weise Befreiung deS eigene« Berbranchs vo« der Umsatz steuer bei selbst wirtschaftende« Landwirte« bezügl. ihrer mitarbeitend«« Familienangehörige« ab 1. April tSLS ei«, trete« zu laste«. Gegen die A«fh«b»n»g der L«xnsfteuex rvurde kein Ein spruch erhob«». Die FufionSfteirer wurde nach eingehender Beratung in der Fassung des ersten SteuerkompromifseS angenommen. Hierauf wurde die Weiterberatung ans Freitag früh g Uhr vertagt. Ae kulige MAtHim. Berlin. (Funkspruch.) Der Steneransschntz des Reichs tags setzte heute vormittag 9 Uhr die Beratung des Gesetz entwurfs betr. Steuermilderuugen zur Erleichterung der Wirtschaftslage fort. » Der Art. 3 „Verlegung der Zahlungstage für di« Ein kommensteuer- nnd Körperschaftssteucroorauszahlvnge»»" ist im wesentlichen nach der Regierungsvorlage erledigt. Beim Art. 4 der Regierungsvorlage »Vereinfachte Er hebung der Vermögenssteuer ISA" wird beschlossen, die Vor schriften zur Vermögenssteuer wie folgt zu ändern: ^Die Vermögenssteuer ermäßigt sich, wenn das abgerundete Ver mögen 10 OOV Reichsmark nicht übersteigt, auf 1 vom Tau send, 10000 Reichsmark, aber nicht 20 000 Reichsmark über steigt, aus 2 vom Tausend, 20000 Reichsmark, aber nicht 30 MO Reichsmark übersteigt, auf 3 vom Tausend, 30 000 Reichsmark, aber nicht SO 000 Reichsmark übersteigt, auf 4 vom Tausend." Die Vorschriften des Reichsbewertungsge- setzcs über Neu- nnd Rachseststellirnge« finden mit solgen- der Maßgabe Anwendung: 1. Die Neufeststellnng ist nicht von dem Borliegen besonderer Umstände abhängig. 2. Bei Neu- und Nachfeststellungen wird zwar für die Feststellung des Vermögens nach Art und Menge der Stand in den, für die Neu- oder Nachseststellung maßgebenden Feststellungs zeitpunkt, für die Bewertung des Vermögens jedoch der Stand vom 1. Januar 192S zugrunde gelegt. Angenommen wurde weiter die Verschieb«»« der be schlossenen Erhöhnug der Bierftener bis »nm 1. Fann« 1SS7 und die Weiusteneraufhebnng. Die Einführung einer «ene« BanLerolensteuer für Sekt (die Flasche 1 Mark, bet Frucht- wcinsekt 0,20 Mark, die am 1. Juli 1928 in Kraft treten soll, wird genehmigt. Die Salzsteuer wird vollständig aufgehoben. Abg. Dr. Brüning sZentr.) begründet eine Entschließung, wonach in Zukunft die Zuckersteuer ermäßigt werden soll, wenn man den ausfallenden Betrag durch eine bessere Ge staltung des Branntweinmonopols decken könne. Regierungsseitig wird festgestellt, daß sie bereit- an einer andere» Gestaltung des Branntweinmonopols arbeite. Die Entschließung Dr. Brüning über die Zuckersteurr wird genehmigt. Damit ist di« erste Lesung -es Steuerkompromiffek er ledigt. MMMWWlMNW »kl WUslW Her olle« MWMMes. Berlin. sAunkspruch.) In der heutige» Generalver sammlung erklärte -er Präsident des Reichsbankdirektoriums Dr. Schacht zur Frage der Auswertung der alte» Rcichs- bauknote«: Bekanntlich habe« sich Berbände gebildet, die nachträglich eine Auswertung der ReichSbaukuotu» älterer Ausgabe, insbesondere der alte» Tausender »u»b Hunderter, erzwinge» wolle«. Diese Bewegung wird z« einem kleine« Teil getragen von Leut«», die man möglicherweise als Idealist«» ansprechen muß. die aber jedenfalls eine Kennt nis der wirtschaftlich«» Zusammenhänge völlig vermisse« last«». Z« einem größere» Teil wird die Beweg««« von Agitatoren berufsmäßig ausgenntzt, die »nersüklbare Hoff nung«« errege» »nd dadurch immer neue Unruhe «nb Ver bitterung in das Volk trage«. Daß die Anfmertnng irgend einer Art von alte» Banknote« eine» völlige» Umsturz des Bankgesetzes vom 80. August 1VL4 und damit eine» Brnch der Londoner Verträge darstcllen würde, genügt allein schon, nm jeden Gedanke» daran als unmöglich zurückzuweise«. Die Gerichte haben bis herauf zum Kammergericht einhellig die erhobene« Ansprüche mit Überzengender Begründung zurückgewiese» «nd wir habe» die feste Ueberzcngnng, daß dies auch vo« dem «unmehr mit der Sache befaßte» Reichs gericht geschehe» wird. Allein an braunen Tausendern mit de« Datum vom 81. 4. 191» sind «om. etwa 1L8 Milliarden nicht wieder zur Rcichsbank zurückgelangt. Die Reichsbank hätte als» allein für diese Tausender 128 Milliarde» Reichs mark z» zahle«, was natürlich de« sofortige« Zusammen bruch der «ene« Währung bedeuten würde. Leider gibt es keine gesetzliche Handhabe »ne Unterdrück»«, dieser Agita tion. Me MkklW dkl WklWnMloolk« ff München. Wie die Münchener Zeitung berichtet, hat das Oberlandesgericht München in einer Streitsache ge gen die bayerische Notenbank wegen Anerkennung ihrer Verpflicht»»«« zur Eiulöfnng ihrer Borkriegsnoten in Gold Urteil dahin erlassen, daß die Berns«», des Klägers gegen bas die Klage abweisende Urteil des Landgerichts München zurückgewiese« wird. Schweres Znstnnstliick auf dem Magdeburger Hauptbahuhof. Magdeburg. iFunkspruch.) Heute morgen un» 6.30 Uhr fuhr in den von Blumenberg kommenden Der» sonrnzug eine Rangierlokomotive hinein. Sie erfaßte vier Wagen 4. Klaffe, die saft vollständig zertrümmert wurden. Da der Unfall direkt vor dem Hauptbahnbos ftatt-and, wurden vier Hauptgleise etwa 3 Stunden gesperrt. 30 Per sonen wurden verletzt, davon 6 schwer. zm MWmM bei MM Der Abg. Keltisch «nd LS Mitglieder der sozialdemokra, tische« Fraktion haben im Laudtaae folgende Anfrage ein. gebracht: „Am Montag, den 2S. März 1926 hat sich auf dem Bah»». Hof Wülknitz an der Strecke Riela—Elsterwerda ein schweres Eisenbahnunglück ereignet, indem infolge falscher Srellung der Weiche zwei aus entgegengesetzter Richtung ankommende Personenzüge aufeinanderfuhren. Bei dem Unglück haben drei Personen den Tod gesunden, während 1l Personen schwer verletzt wurden. Außerdem gab eS eine Anzahl Leichtverletzte. Nach Pressemeldungen und dem Urteil von Leuten, die die Verhältnisse kennen, soll der den Beichendicnst ver sehende Beamte mit dienstlicher Arbeit so überlastet sein, daß für einen sicheren Verkehr eine Gewähr kaum noch be stehen kann. Sind der Staatsregierung diese Tatsachen be kannt? WaS gedenkt die Regierung zu tun, um aus diesem Wege über das Reich darauf zu dringen, die Reichsbahnge- sellschaft, die ein Monopol für den Eisenbahnverkehr deS Reiches besitzt, zu veranlassen, bei all ihren Maßnahmen, besonders auch auf dem Gebiet der Personalpolitik, die Ge wissenhaftigkeit an den Tag zu legen, die die Sicherheit des Verkehrs bester gewährleistet und Sie Möglichkeit solcher Unglücksfälle vermindert?" » Di« Schulbfrag« bei dem Wülknitzer Eisenbahnunglück. Zu deu diesbezügl. Prestenachrichten schreibt die Reichs- bahndirektion Dresden: „Die Angabe, daß aus Bahnhof Wülknitz sechs Be dienstete abgebaut worden sind, trifft zwar zu, von dem Ab ba» ist jedoch der Stellereidienst nicht berührt worden. Seit Bestehen der Stellerei ist dort stets nur ein Bediensteter tätig gewesen. Diese Besetzung der Stellerei genügt auch vollständig, weil der Zugverkehr verhältnismäßig gering ist, z. B. in der Zeit von vorm. 6 Uhr bis 2 Uhr nachm. finden auf dem Bahnhof Wülknitz nur insgesamt 12 Ein- und Aus fahrten statt. Bei Zugkreuzungen drängen sich — wie zuzu geben ist — die einzelnen Tätigkeiten des Stcllereibcdien- fteten zwar zusammen: die Zeiten sind aber so bemessen, -aß alle Tätigkeiten in Ruhe auszesührt werden können. Im übrigen ist die Zuglage schon seit längerer Zeit unverändert: bei der Durchführung deS Dienstes haben sich bisher keinerlei Schwierigkeiten ergeben. Von einer zu starken Belastung des Stellcrcibcdienslctcn kann überhaupt »richt die Rede sein." M SkMmM I« AMckN. )l Oberhausen. Die Bergungsarbeiten auf der Zeche Oberhausen. Gute Hoffnungsbütter sind beendet. Jnsgc. samt find 12 Tote und 31 Berichte »n beklagen. Ucber das Grubenunglück auf der Zeche Ldcrhauicu wird weiter gemeldet: Be m Herabsauien des Förüerkorbes wurden aus der Schachtwand Steine bcrausgeristen. Beim Ausschlagen aus die Schutzvorrichtung sielen GestcinSmaffcu von oben herab und drückten die oberste Etage des Fördcr- korbrS zum großen Teil ein. Hierbei erlitten die Bergleute fast durchweg schwere Kopfverletzungen. Die unterste Etage ist zuiammengedrückt. Bon den 31 Verletzten hat die Hälfte schwere Beinbrüche und Rückeuverletzungcn davougetragcu. Dortmund. sFunkspruch.) DaS preußische Obcrberg- amt teilt mit, das Scilsahrtnnglnck aus der Zeche Oberhausen hat mehr Todesopfer gefordert alo zuerst überschcu werden konnte. Dagegen bat sich die Zahl der Schwerverletzten ver mindert. Es sind insgesamt 12 Bergleute getötet, 12 schwer und IS leicht verletzt worden. Sämtliche Verletzte und Tote sind geborgen. Bei 8 Verletzten besteht Lebensgefahr. Beileidsteiegranim des Reiehsarbeitsminifters aus Anlatz deS Oberhausener Nngliicks. )( Berlin. Der NeichSarbeitSrninistcr hat zugleich im Namen des Herr» Reichskanzlers aus Anlaß des Betriebs unfalles auf der Zeche Oberhausen I ll in Essen dem Bc- trirbsausschutz und der Zechenoo-woltunq in E^rn trl«, oravbjsch sein Beileid übermittelt