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Schönburger Tageblatt und Waldenburger Anzeiger Freitag, den 16, April 188« M. Mittel alle Unfälle vom Viehbestand fern halten zu Schächtelchen, welche das Siegel ^l. tragen, ein — Viehpulver. brauner Winterüberzieher, vor, durch abergläubische können, und verkauft in — angeblich heilkräftiges Zugleich wird bekannt gemacht, daß das zum Ebert'schen Nachlaß gehörige Inventar und sonstige Mobiliar Colporteure dieses Blattes nehmen Be stellungen an. Inserate pro Zeile 10 Pf., unter Eingesandt 20 Pf. den 2«. April 188« von Vormittags 9 Uhr ab im Nachlaßgrundstiicke zur Versteigerung gelangt. Waldenburg, am 12. April 1880. Königliches Amtsgericht. Baumbach. Der Abonnementspreis beträgt vierteljähr lich 1 Mk. 50 Pf. Alls Postanstalten, dis Expedition und die Gegen den unten beschriebenen, sich als Carl Jrentzsch oder Rentzsch, Scharfrichter aus Greiz, bezeichnenden Unbekannten, welcher flüchtig ist, ist die Untersuchungshaft wegen Betrugs verhängt. Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Amtsgerichts-Gefäng- niß zu Waldenburg abzuliefern. Waldenburg, den 13. April 1880. Der Königliche Amtsanwalt. Melzer. Beschreibung: Alter: 64 Jahre. Statur: mittel. Haare: grau. Bart: grauer Schnurrbart. Gesichtsfarbe: fahl. Kleidung: Helle Hose, schwarzer Filzhut, kalblederne Stiefeln. Besondere Kennzeichen: Der Unbekannte giebt Bekanntmachung. Nachdem die Einschätzung des steuerpflichtigen Einkommens in hiesiger Stadt beendet und das Ergebniß derselben den Betheiligten bekannt gemacht worden ist, so werden in Gemäßheit der in § 46 des Einkommensteuergesetzes vom 2. Juli 1878 enthaltenen Bestimmungen alle Personen, welche allhier ikre Beitragspflicht zu erfüllen haben, denen aber der in Gemäßheit der erwähnten Bestimmungen ausgefertigte Steuerzettel nicht hat behändigt werden können, hiermit aufgefordert, wegen Mittheilung des Einschätzungsergebnisses sich bei der hiesigen Stadtsteuereinnahme anzumelden. Waldenburg, am 14. April 1880. Der Stadlrat h. Cunrady. Grundstücks- lind Jnventarversteigerung. Vom unterzeichneten Amtsgerichte soll das zum Nachlaß des Waldaufsehers Christian Friedrich Ebert in Altstadtwaldenburg gehörige Haus- und Feldgrundstück, Folium 78 des Grund- und Hypothekenbuchs für Altstadt waldenburg, welches am 2. dieses Monats ohne Berücksichtigung der Oblasten auf 4410 Mk. — - geschätzt worden ist, Mo« tag, den 1«. April 188« Vormittags 11 Uhr auf Antrag der Ebert'schen Erben meistbietend — jedoch mit Vorbehalt der Auswahl unter den Bietern feiten der Erben — an Gerichtsftelle verstei gert werden. Grundstücksbeschreibung und Versteigerungsbedingungen sind am Gerichts- ! brete, sowie im Nachlaßgrundstücke einzusehen. Erscheint täglich mit ^Ausnahme der Tage nach Sonn- und Festtagen. Beiträge sind erwünscht und werden eventuell honorirt. Annahme von Inseraten für die nächster scheinende Nummer bis Mittags 12 Uhr des vorhergehenden Tages. "" Amtsblatt für den Stadtrath zu Waldenburg "Waldenburg, 14. April 1880. Der Wucher. Die Wuchergesetzcommission hat den Antrag des Abg. Grafen Wilhelm v. Bismarck auf Normirung eines gesetzlichen Zinsfußes abgelehnt (s- unter Rundschau). Dem Richter wird es demnach über lassen bleiben, im gegebenen Falle zu constatiren. ob die bedungenen Zinsen Wucher sind oder nicht. Gehen mir dem Begriffe des Wuchers einmal weiter nach, so ist jeder Zins, der den Ertrag des Kapitels überschreitet, als Wucher zu betrachten. Sollen die Zustände gesund bleiben, so können nur diejenige Beträge als Zinsen erlaubt sein, welche der Schuldner selbst mit dem Kapitale gewinnt oder doch bei gewöhnlicher Verwerthung zu gewinnen vermag. Was darüber hinausgeht und worin sich also der Gläubiger mit den Schaden des Schuld ners bereichert, fällt in den Begriff des unerlaub ten und respective strafbaren Wuchers. Die mosiaische Gesetzgebung sowie das kanonische Recht verboten überhaupt jedes Zinsnehmen, so lange die Darlehne nur zur Beseitigung einer Nothlage gewährt wurden. Anders wurde die Sache, wenn die Darlehne fruchtbringend angelegt werden konnten und wurden, in welchem Falle der Schuldner in der Zinsvergütung nur das entrichtete, was ihm das Darlehn selbst gewährte. Die oben ausgesprochene Ansicht über den erlaub ten Zinsfuß auf das praktische Leben übertragen, ist zur Fixirung des Wucherbegriffs nicht der ge bräuchliche Zinsfuß, sondern der landesübliche pro ductive Kapitalsertrag- zu berücksichtigen. Diesen Ertrag wird aber der Richter schwerlich bestimmen können. Sache der Regierung müßte es demnach sein, diesen landesüblichen productiven Kapitalser trag jeweilig zu ermitteln und danach den geltenden Zinsfuß festzusetzen. Beim Handelsgeschäft dürfte vielleicht eine Zins beschränkung unnöthig erscheinen, weil hier der wirkliche Ertrag des Kapitals von ganz anderen Bedingungen abhängt und derselbe zuweilen grade deswegen ganz bedeutend sein kann. Mit der Beschränkung des Zinsfußes auf den landesüblichen productivön Kapitalsertrtag werden freilich gewisse Kategorien der Bevölkerung über haupt keine Darlehne mehr erhalten, doch ist dies kein Fehler, denn so bald Jemand mehr für ein Dahrlehn bezahlen muß, als ihm dasselbe einbringt, ist er so wie so verloren. "Waldenburg, 15. April 1880. Politische Rundschau. Deutsches Reich. Der Kaiser soll sich Personen seiner Umgebung gegenüber außerordentlich befriedigt und anerkennend über die ansehnliche Majorität ausgesprochen haben, mit welcher der Reichstag in der zweiten Lesung die Militärvorlage angenommen hat. Die über Erwarten große Majorität von fast hundert Stim men erklärt sich daraus, daß die der Vorlage gün stigen Parteien fast vollzählig auf dem Platze waren, während das Centrum sehr viele Lücken aufwies. Nach den stenographischen Berichten stellt sich das Resultat der Abstimmung wie folgt: Ja Nein Fehlen Conservative 54 — 4 Freiconservative 43 — 7 Nationalliberale 69 3 11 Gruppe Schauß-Völk 12 1 2 Fortschritt — 13 8 Centrum 1 60 39 Polen — 4 10 Socialisten — 1 8 Elsässer — 5 10 Keiner Fraction 7. 9 4 186 96 103 Die 3 verneinenden Nationalliberalen waren Bamberger, Thilenius, Pflüger. Die Socialisten waren in der ReichAagssitzung vom 14. d. zum ersten Male seit den Ferien ver treten. Dieselben haben die Sistirung des Straf verfahrens gegen Wiemer bei dem Chemnitzer Amts gericht für die Dauer des Reichstags beantragt. Die Prüfungscommission hat am .14. d. das Wuchergesetz angenommen. Sie lehnte dabei den Antrag des Abg. Graf Wilhelm Bismarck ab, den Maximalzinsfuß bei Hypotheken auf 8, bei anderen Forderungen auf 10 Procent festzusetzen. Ein auf die Beschränkung der allgemeinen Wechselfähigkeit abzielender Zusatzantrag wird in der nächsten Sitzung zur Berathung gelangen. Bei der am 14. d. stattgefundenen Ersatzwahl im zweiten Berliner Reichstagswahlkreis erhielt Vir chow (Fortschritt) 8150, Duncker (conservativ) 1852 und Körner (Socialdemokrat) 2725 Stimmen. Virchow ist somit gewühlt. Der preußische Minister Maybach will von der neuen Rechtschreibung auch schon nichts mehr wissen. Nachdem mehrere Nummern des in diesem Ministerium herausgegebenen „Eisenbahn-Verord nungsblatt" bereits nach der neuen Orthographie gedruckt wurden, erscheint die neueste Nummer wie der in der alten Art und Weise. Jedenfalls konnte diese Umänderung nur auf Befehl des Ministers erfolgen. Oesterreich. Im österreichischen Abgeordnetenhause ist am 13. d. die Budgetdebatte zu Ende geführt worden, in der es recht hübsche Dinge zu hören gab. Ein Slovene, namens Hermann, verlangt kurzweg die Wiederherstellung der Herrlichkeit des krainischen Herzogshutes und will sein Ländchen fast ganz von der Monarchie losreißen; ein sich selbst liberal nennen der Jungczcche (vi.Gregr.) betitelt die Deutschen „Ge sindel" und proclamirt in aller Form den Panslavis- mus, erklärt sich und seine Freunde für Anhänger des Panslavismns; der Pole Hausner declarirt sich wieder schlechthin alsprincipieller Feind Deutschlands; selbst der vielgerühmte Staatsmann der Czechen, Graf Heinrich Clam-Martinitz, deutet in diplomatisch sein sollender Form an, daß er die jetzige auswärtige Politik Oesterreichs nicht billige und das Bünd- niß mit Deutschland keineswegs gutheiße — eine Andeutung, die sich Deutschland merken kann. Bei der Abstimmung über den Dispositionsfond zu ge heimen Ausgaben (Unterhaltung der Regierungspresse, geheimen Kauf von Zeitungen rc.) wurde derselbe mit 2 Stimmen Majorität abgelehnt, welche That- sache einen ungeheuren Eindruck hervorrief. Graf Taaffe, dem die Verfügung über den Dispositions-