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- S« Sonntaq, den 8. Mar; 18»« »rv 2»!crat 2S Ps^ Amtsblatt der Lönigl. Amtshauptmannschaft Flöha, -cs Lönigl. Amtsgerichts und des Stadtrats zu Frankenberg Chemnitz, 16. Februar 1896. Director vi». kolk ^c,rtzcuil täglich, mu 'Zusmidme der t7oun- uuL^csttage. avtUds für den sol- geudrn Tag. Ncrts vlcncijährttch l M. Lo Pfg., monatlich lx) Pig., Einzel-Nrn. L Psg. vcsteUnngen Nehmen olle Post« änttallen, Po'tbotcn und die Ausgabe stellen des Tage blattes an. extra. kleinster Inseraten» benag Ä»Pkg. SomplUlert« . Insel ole naiv beto», derem Tartt LiMrtWWe TWt st Khemih Der nächste Unlerrichlskursus beginnt Dienstag, den 1t April I Die Anmeldungen für denselben sind baldmöglichst bei Unterzeichnetem zu bewirken. Vom Landtage Die Erste Kammer beschäftigte sich in ihrer Frei- tagSsttzung mit dem Bericht der ersten Deputation über den durch da» königl. Dekret Nr. 5 vorgeleaten Gesetzentwurf, betreffend die ärztlichen Bezirks»»«»«. Mit Ausnahme de» Schlußsätze» in H 7, Ansatz 7, für welchen die Deputation eine veränderte Fassung vorschlug, beantragt dieselbe allenthalben die Annahme de» Gesetze» mit den von der Zweiten Kammer vor geschlagenen meist redaktionellen Aenderungen. Der Gesetzentwurf wurde den Anträgen der Deputation entsprechend und im wesentlichen übereinstimmend mit den Beschlüssen der Zweiten Kammer angenommen E» folgte die Beratung de» Bericht» der ersten putation über den durch da» königl. Atret Nr. A vorgelegten Entwurf eine» Gesetze», die S'» ü Baugewerken und der Bauh-ndEker bure^ Vorschlag der Deputation entspnchend wurde drr Ge setzentwurf unverändert nach der Vorlage angenommen. Gedenktage ans großer Zett. « März Die zweite deutAe Armee (Prinz Friedrich Karl) tritt den Rückmarsch (aus dem Osten und Sitdosten zunächst nach dem Norden) an; Prinz Friedrich Karl verlegt sein Hauptquartier von Tours nach Fontainebleau. — Das Generalgouvernement zu Hannover bebt alle infolge des Krieges ergangenen und noch bestehenden Be- fchränlungen der Schiffahrt aus. — Der König von Sachsen stistet zur »nerlennung sür diejenigen, welche sich im Kriege um die Krankenpflege besonders verdient gemacht oder anderweitig auSge- gezeichnet haben, ein Erinnerungstreuz. — Der König von Württem berg überreicht dem württembergischen Landesverein der deutschen Jnvalidenstiftung mittels eines die Wirksamkeit desselben aner kennenden Schreibens die Summe von 10OM Gulden. — Friedens feier in Leipzig, Swttgart und Darmstadt. — Die Mobilgarden Ler Departements treten ihren Abmarsch aus Paris an, während Truppen der Loircarmee in die französische Hauptstadt einmarschieien. — Ein weiteres Dekret des franzbflschen Knegsministers befiehlt die Entlassung aller mobilisierten Nationalgarden der Altersklasse von 1863, der sür die Kriegsdauer freiwillig Eingetretenen und aller aus Brund des Gesetzes vom 10. August 1870 zur Fahne Einberufenen. — Napoleon III. protestiert gegen di« von der jranzösischen Nationalversammlung seierlich erklärte Absetzung feiner Dynastie. 7 Mär; Kaiser Wilhelm hält auf dem Schlachtfelds von Villiers eine Parade ab über das 12. König!, sächs.) Armeekorps, über das 1. bayerische Korps und über die württembergische Division; er spricht bei Lieser Gelegenheit den einzelnen Truppensührern seinen Dank aus. — Das kaiserliche Hauptquartier wird von Versailles zunächst nach Schloß La Ferneres bei Lagny verlegt, Graf Bismarck be- giebt sich direkt nach Berlin. — Die deutschen Truppen vor Paris rreten ihren Rückzug an; sie räumen zunächst das Fort Valerien und die Südsorts, welche von der französischen Militärbehörde wieder in Besitz genommen werden. — Die französische Regierung zu Bordeaux befiehlt die Auslösung aller Geueralstäbe (der Nord armee, Ler Bogesenarmee, der 2. Armee, des 15. Armeekorps, des in Havre stehenden Korps, der in der Bretagne, im Departement Aisn« und Savoyen befindlichen Truppenlörper), sowie aller noch bestehenden Instruktion«- und strategischen Lager. — Der bayerische Gesandte in Rom, Gras Taufflirchen, notifiziert dem Papst die Annahme der deutschen Kaiserwürde seitens des Königs von Preußen und überreicht seine Beglaubigungsschreiben als zeitweiliger Ver treter des deutschen Reiches Die Webschult m Drankenberg beabsichtigt, am 20. April diese« Jahre« einen einjährigen Tngeseursus für junge Kaufleute -er Textilbranche zu eröffnen. Gründlicher theoretischer und praktischer Unttrncht in allen Zweigen der Weberei, unter besonderer Berücksichtigung der Waareukunde und Cal- cnlatio». — Nähere Auskunft und Prospekt durck den Vorstand der Webschule. Frankenberg, im März 1896 L'rana Loti», Vorsitzender welche durch fragwürdige Unternehmer nicht selten schwer geschädigt würden Richter, lebhaft für den Antrag eintretend, meint, die ehr samen Handwerker und Schauspieler würden noch mehr geschädigt, wenn die Schauspielunternehmungen gar zu sehr erschwert würden. Urheber dieser ganzen Bestimmung sei die Bühnengeuossenschast und deren Leiter, der Generalintendant der kgl. Schauspiele, der die Bühnenkonzessiouen mehr und mehr eingeschränkt sehen möchte. Diese Herren gehen, bemerkt Redner weiter, viel zu sehr von ide alen Vorstellungen aus, indem sie nur höheren Kunstinteresien Rechnung getragen wissen mö Lten. Sie übersehen aber dabei, daß nicht jeder so relnkünftlensche Genüsse bezahlen kann, und daß sür diese Leute doch auch schon die weniger idealen Schaustellungen von Wert sind, denn zum Mindesten unterbrechen dieselben das öde Einerlei des Wirtshauslcbens. Redner bekämpst aus den gleichen Gründen auch das Erfordernis deS Nachweises Ler be nötigten Mittel, und beantragt schließlich, nicht nur den Antrag Wolszlegier anzunehmen, sondern Len ganzen Theaterartikel zu streichen. Reißhaus (Soz -Dem.) verbreitet sich über die ungünstige Lage der Bühnenangesteüten, über ihre Ausbeutung durch das unlautere Treiben der Theateragenten und rügt, Laß die Regierung hiergegen noch immer nichts gethan habe. Staatssekretär v. Bötticher verweist demgegenüber aus ein Rundschreiben, welches schon 1833 an die Verwaltungsbehörden erlassen worden sei und in welchem, unter Darlegung jenes un lauteren Treibens und des weitgehenden Einflusses der Theater- sgenten auf die Bühnenleiter, die Verwaltungsbehörden aujgesor- dert worden seien, dem unlauteren Treiben mit ß 35 der Gewerbe ordnung entgegenzutreten. Wenn Richter trotz des offenbaren 'Notstandes aus diesem Gebiete sich den Nachweis der zu einem Theaterunternehmcn nötigen Mittel widersetze und den ganzen Ar tikel gestrichen wissen wolle, so erinnere er daran, Laß Richler ja den agrarischen Notstand aus den Mangel an Mitteln bei den Landwirten zurückzusühren pflege. Wie sei es damit vereinbar, daß Richter sich hier dagegen sträube, daß von den Tdeaterunterneh- mern vor Erteilung der Konzession der Nachweis genügender Mittel erfordert werde? Beckh äußert sich in demselben Sinne wie Richter. Stach weiteren Bemerkungen Reißhaus' und Wolszlegiers be merkt Richter: Der Staatssekretär beruft sich auf meine Stellung zu dem agrarischen Notstand und daraus, daß diesem Notstand sehr ost Mangel an Mitteln zu Grunde liege. Ja, bereitet denn etwa der Staatssekretär einen Gesetzentwurs dahin vor, daß die Landwirte, ehe sie einen Betrieb selbständig übernehmen, den Be sitz der »öligen Mittel nachweisen müssen? (Große Heiterkeit links.) Zum allermindesten sollte das Haus — wenn es nicht lieber Len Artikel und bei der Füll« Ler vorliegenden Abänderungs- anträge noch eine ganze Reihe anderer Artikel noch jetzt an «ine Kommission verweisen will — den Antrag Wolszlegier annehmen. Wir halten diesen Antrag für so wichtig, daß wir über denselben die namentliche Abstimmung fordern. Förster (Antif.) äußert sich für Artikel 2 und gegen den An- trag Wolszlegitr. . . Nunmehr geht ein Antrag Richter aus Verweisung des Artikel« 2 an eine Kommission ein. v. Bennjgsen (nat.-lib): Meine Freundt sind hiermit einver standen, wir setzen dabei allerdings voraus, Laß der vielen zu der Vorlage noch gestellten Anträge halber auch noch eine ganze An zahl anderer Artikel an die Kommission gehen. v. Manteuffel und Schaedler erklären sich gegen den Antrag Richter, da die ganze Novelle schon im Vorjahre genügend durch gearbeitet sei. Singer stimmt Lem Anträge Richter zu. v. Stumm widerspricht demselben. Gerade Ler Artikel 2 sei der unwesentlichste im ganzen Gesetze und sei ihm selbst gleich- giltig. Ader bei Verweisung an eine Kommission werde von Rich ter Loch nur bezweckt, das ganz« Gesetz nicht zustand« kommrn zu lassen. Nachdem nochmals v. Bennigsen sür Verweisung des ganzen Restes der Vorlage an eine Kommission, Hitz« gegen den Antrag Richter gesprochen, bemerkt Richter: v. stumm möge mir nicht eine Absicht unterstellen, zu der ich nicht selb«r mild bekannt habe. Ich beantrage die kom missarisch« Beratung nur deshalb, weil mir der Antrag Wolszlegier außerordentlich wichtig erscheint, und ich hoffe, daß darüber in Ler Kommission leichter Klarheit geschaffen werden wird, als hier im Plenum. v. Stumm : Ich konnte Richter wohl ein« solche Absicht zn- trauen, denn er hat erst ain vorigen Mittwoch gezeigt — durch Vom Reichstage. In der 53. Sitzung vom 6. März steht die zweite Beratung der Gcwerbenvvelle aus Ler Tagesordnung. Nach Artikel 1 soll die Konzession sür Privalkranken-, Ent- bindungs- uud Irrenanstalten auch versagt werden unter gewissen örtlichen Voraussetzungen im Falle von „erhebliche» Nachteilen ober Gefahren" sür Mitbewohner und Nachbarn. v. Holleuffer (Ions.) beantragt, hinzuzusügen: „oder Belästi- ^'^Staatssekretär v. Bötticher erklärt sein Einverständnis mit diesem Anträge. Schaedler (Zenk.) und P-chnicke (fr. Vg.) erblicken in dem Anträge eine zu weitgehende Verschärfung der Vorlage- Der Be griff „Belästigungen" sei zu auslegungssähig und wenn inan ihn hier emsüge, würde unter Umständen die Errichtung solcher An- stalten ganz unmöglich gemacht werden. Kruse (nat.-lib.> bittet ebenfalls um Ablehnung aus den glei chen Gründen, wogegen ,. , v. Salisch (lous.) und nochmals Staatssekretär v. Bötticher die Bedenken gegen den Antrag abzuschwächen suche». Der Antrag Holleuffer wird sodann abgelehnl und Artikel 1 unverändert angenommen. Artikel 2 bestimmt, in Abänderung des tz 32 der R.-A.-O., daß die den Schauspieluuternehmern erteilte Konzession nur sür das bei Erteilung der Konzession bezeichnete Unternehmen gilt, daß eS dagegen bei wesentlicher Veränderung de» Unternehmen« oder sür «in anderes Unternehmen einer neuen Erlaubnis bedürse. Weiter bestimmt der Artikel, daß bi« Konzession zn versagen ist, wenn der Unternehmer nicht Len Besitz der zu dem Unter nehmen nötigen Mittel Nachweisen kann. v. WolzSlegier (Pole) b«autragt, die erstere Bestimmung zu streichen. , , Staatssekretär v. Bitticher bittet um Aufrechterhaltung der- selben im Jntereffe drr ehrsamen Handwerker und Schauspieler, die von ihm verlangt« Suszähloug —, daß er ihm unbequeme Beschlüsse aus alle Weise zu verhiudern sucht. Im Lause einer weiteren Geschäftsordnung»»«-»»«, in welcher aus diesen vorgestrigen Zwischenfall wiederholt hiuguviesen wurde, bemerkt Liebermann v. Sonnenberg: Das HauS wäre vorgestern be schlußfähig gewesen, wenn nicht die Sozialdemokraten und Frei sinnigen absichtlich den Saal verlaffen hätten. Richter: Ich gebe das zu, aber wenn die herreu da drüben Lurch Ablehnung «der Vertagung die Fortsetzung einer sachgemäßen Debatte zu verhindern suchen, so werden wir dem auf jede Weise un« widersetzen. Uebrigen« waren die Herren drüben alle nur deshalb ans der Restauration in den Saal gekommen — nachdem sie vorher für die Debatten hier gar kein Jntereffe gezriat hatten -,.um die Vertagung unmöglich zu machen. (Heiterkeit und Beifall links.) v. Stumm: Wir werden solcher Abstraktion mit all« ge- schäftsordnungsmäßigen Maßregeln entgegentreteu müssen. (Beifall rechts.) Richter: Wir sind hier noch nicht im Königreich Stumm. (Stürmische Heiterkeit links.) Nunmehr wird erst ein Antrag v. Bennigsen, den ganzen Rest der Vorlage an eine Kommission zu verweisen, abgelehnt. Ebeuso alsdann der Antrag Richter, betreffend Verweisung nur d«S Ar tikels 11. Die Beratung des Artikels II nimmt daher ihren Fortgang. Es äußerten sich noch Bueb na Sinne seine« Fraktionsgenoffen Reißhaus, ferner Schädler für unveränderte Annahme des Ar tikels II und Richter nochmals in entgegengesetztem Sinne. Damit schließt die Debatte. Ueber den Antrag Wolszlegier ist die Abstimmung, auf An trag Richters, «ine namentliche. Für den Antrag stimmen 83, gegen denselben 143 Abgeordnete. Der Antrag ist also abgelehnt, worauf Artikel II der Vorlage angenommen wird. ES folgt Artikel III, demzufolge die Landesregierungen soll» anordnen können, daß di« Bestimmungen des Paragraphen 33 der Gewerbeordnung über den Betrieb von Bast- und Schauk- wirtsckast. sowie über den Kleinhandel mit Branntwein auch un eingeschränkt auf Konsum- und andere Vereine Anwendung finden. Ein Antrag Grvber-Holleuffer (Zentrum und Konservativ«) will nur bezüglich der anderen Lertine die betr. Anordnung de» Landesregierungen anheimgebev, dagegen sollen die Konsumvereine dem tz 33 im ganzen Reiche unterstellt sein. Engels (kons.) spricht sich im Jntereffe der Konsumvereine gegen den ganzen Artikel au«. Hitze (Zenk.) findet dagegen die Vorlage nicht weit gruug gehend. E« sei, wie das der Antrag Grübet wolle, nötig, die Unterstellung Ler Vereine unter die Konzessionspflicht gleich sür das ganze Reich festzulegrn. In gleichem somne äußert sich auch Jakobskötter. Schneider (freis.) bittet um Ablehnung de« ganzen Artikels, mit dem mau außer einigen Schulvigeu, der sogenannten Schnaps- konsumvereine, auch viele Unschuldige, viele Gerechte treffen würde. Hieraus vertagt sich da« HauS auf Sonnabend. «rMkcnbcrgkr Saget/, IN Laim M VfierieN-Unnalmi« 7 /T '