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Digau, Wüstenbrand, Urspnma. Mittelbach, Hermsdorf, Lemsdorf, Langenberg, Falken, Meinsdorf u. s. w Nr. 51 Freitag, den 3. März 1899 Redaction und vxpedM»»: «ahnstr«»- » (mche dem «. «mtSgertcht). Lrlegramm-Mrresie: Luzriger Hoheuflernern^thal. des Abg. Paasche sei in keiner Weise befriedigend. Wenn man in Danzig und Stettin an den Freihäfen Fabriken für den Export errichten lasse, so müsse man doch solche Fabriken auch auf dem flachen Lande zulassen, natür lich unter Kontrole. Die Landwirthschaft sei freilich immer an schlechte Behandlung gewöhnt. Die Autorität der Reichsbehörde werde jedenfalls geschädigt, wenn man solche Antworten höre wie heute. — Dir. Körner erwidert: Die Errichtung von Freilägern sei gesetzlich festgelegt, und die Regierung sei an solche Bestimmungen gebunden. — Abg. Gerstenberger fordert dringend eine endliche Regelung der Frage der Zollkredite der Mühlen- konten im Interesse der Kleinmüller und mittelbar der bäuerlichen Landwirthschaft. — Abg. Dr. Hahn: Wir haben niemals gedacht, daß der Staatssekretär die Frage der Zollkredite auf Getreide heule Nachmittag erledigen solle, aber das Tempo, in welchem die Re gierung diese und andere Fragen z. B. auch den Quebrachozoll, behandelt, wird im Lande allerdings nicht verstanden. Es ist niemals die Absicht gewesen, den Zoll auch auf Getreide zu stunden, welches schließlich doch nicht ins Ausland geht, sondern zun: größten im Jnlaude bleibt,- es ist dies eine ganz ungerechtfertigte Liebesgabe für die Großmüllerei. — Äbg. Möller vertritt entschieden das Verlangen Paasche's, den Exportfabriken im Jnnlande möglichst ohne lästige Zollschwierigkeiten dieselben Zollvergünstigungen zu gewähren, wie den Fabriken in den Freilägern. — Schließlich wird der Titel „Zölle" genehmigt, ferner der Titel „Brandweiusteuer". Bei dem Titel „Zuckersteuer" erklärt auf Anregung des Abg. Paasche der Staats sekretär v. Thielmann, die Regierung sei durchaus bestrebt, die Verwendung von denatuirtem Zucker als Viehzucker zu fördern. Im Gesundheitsamte seien Ver suche angestellt worden, um ein geeignetes Denatuirungs- mittel zu finden, und er hoffe; die Sache werde bald ins Werk -gesetzt werden können. — Abg. v. Staudy tritt für die Herabsetzung der Konsumsteuer ein. — Abg. Wurm fordert gleichfalls, entgegen dem Prinzip von Paasche: „Billigen Zucker für das Vieh, theueren Zucker für die Arbeiter!" Herabsetzung der Konsum- stener.' An der weiteren Debatte betheiligen sich noch die Abgg. Dr. Hahn, Sommer, Beckh und Hermes. — Der Titel wird genehmigt, ferner die Titel „Salzsteuer", „Branntwemmaterial- und Gebruuchssteuer". — In der Mittwochs-Sitzung des Reichstages wird der Etat der Zölle bewilligt, ebenfalls der Etat Stempel abgaben. Hierzu bemerkt Abg. Beckh-Koburg: Bereits in der Kommission ist die Aufhebung der Staatslotterien angeregt worden. Von allen Seiten find die Bedenken aegen die Staatslotterien anerkannt worden. Man hat ans die Ausdehnung der Staatslotterie hingewiesen. Es handelt sich lediglich um eine Abgabe von der Spiel- und Gewinnsucht der Bevölkerung. Die Staats lotterien sind ebenso unmoralisch wie die aufgehobenen Spielbanken. Im Jahre 1869 ist ans gleichem Grande die weitere Aufnahme von Prämienanleihen durch Ge setz ausgeschlossen worden. Soll Norddeutschland auch in diesem Punkte hinter Baiern zurückstehen, wo schon im Jahre 1856Idie Staatslotterie .aufgehoben worden ist? Im Jahre 1862 ist im baierischen Landtage ein Antrag auf Wiedereinstellung des Lotto in das Budget mit 138 gegen 1 Stimme abgelehnt worden. Durch die Erhebung der Stempelabgabe würden diese Lotterien sanktionirt, während in Baiern das Spielen in diesen Lotterien bestraft wird. Das ist ganz unhaltbarer Zu- tand. Hoffentlich ist die Zeit nicht mehr fern wo ihm ein Ende gemacht wird. Weiter wird bewilligt der Uat des Reichsamts des Innern, ferner die Aus- chmückung des Reichstagsgebäudes mit Bildwerken und Malereien, zur Errichtung eines Präsidialgebäudes für den Reichstag dritte Rate 250,000 Mk., zur Versorgung des Reichstagsgebäudes und des Präfidialgebäude den Reichstag mit elektrischem Strom - Die Abstriche, welche die Budgetcomm swn des Reichstages in der Militärvorlage .vorgenommen ) , werden von mehreren Seiten so tragisch gen , bereits von einem drohenden Militarconfli ,.jitt6r»er- Reichstagsauflösung gesprochen wird. walttmg, heißt es, sei entschloßen, eS auf ^.Anrufung der Wähler nnkommen zu laßen, falls der Reich 9 ablehnenden Beschlüßen seiner Commission beitre e - Dergleichen Auffassungen zu vertreten, liegt Zl <8 nicht der mindeste Grund vor. Zunächst Hande um Commissionsbeschlüsse, die in erster -efung g l v und für die Entscheidungen der zweiten ^esimg e - Wegs maßgebend sind. Aber selbst wenn auch da gebniß der zweiten mit dem der ersten Lesung uver i - stimmen würde, so steht doch noch nicht fest, wie üa> i Abstimmungen im Plenum gestalten werden. Wie immer giebt das Centrum bei Militärvorlagsn den Ausschlag. Erfahrungsgemäß gestattet jedoch die Stellung, welche die Ultramontanen in den ersten Stadien der Berathung militärischer Forderungen eim-ehmen, keinen sicheren Schluß auf ihre definitive Haltung. Denn für das Centrum bleibt die Hauptsorge, die Position zu behaupten, die es sich als Regierungspartei erworben hat und die ihm einen ungleich größeren Einfluß sichert, als wenn es die Führung der antimilitärischen Oppositionen be hielte, dereii Effekt nur darin bestehen würde, die Mehr ausgaben um 5 Mill. Mk. zu verringern. Um eines solchen geringfügigen finanziellen Effektes willen, wird sich das Centrum hüten, eine Kraftprobe anzustellen und die Machtstellung preiszugeben, die cs sich dadurch erworben hat, daß es der Regierung Dienste von ungleich größerer Tragweite erwiesen hat, als die Bewilligung von 5 Mill. Mark darstellt. Die ablehnenden Beschlüße der Budgetcommission betreffen die geforderte Vermehrung der Kavallerie und der Infanterie, während die neue Organisation und die Verstärkung der Feldartillerie ge nehmigt worden sind. Die Commission des Reichstages hat eine Durchschnittsstärke von nur 584 Mann für das Infanterie-Bataillon bewilligt, während nach der For derung der Negierungen, die insgesammt eine Verstärkung der Infanterie um etwa 11,000 Mann verlangen, die Durchschnittsstärke 595 betragen würde. Der national liberale Abgeordnete Bassermann hatte eine Durchschnitts stärke von 590 Köpfen beantragt, womit sich der preu ßische Kriegsminister einverstanden erklärte. Dieser An trag wurde indeß abgelehnt. Nach dem Commissions beschluß würde statt der Gesammtverstärkung der Infanterie um 11,000 Mann nur eine solche von 5000 eintreten, während der Antrag Bassermann eine Ver mehrung um 8000 Mann bedeutet. Rußland. — Dunkle Nachrichten über den Zustand des Zaren brachte bekanntlich der dänischen Regierung nahestehende Kopenhagener Blatt „Politiken". Es theilte mit, das einzige, was der Zar noch an Regierungshandlunqen vornehme, sei, Erlasse zu unterschreiben. Alle Beschlüsse würden ohne Mitwirkung und Wissen des Kaisers gefaßt - Großfürst Michael, sein Onkel, habe die ganze ausübende Macht in ffeiner Hand. Dem Kaiser Nikolaus verbiete eine Krankheit jede geistige Beschäftigung. Ueber die Krankheit, die nach dem Erlaß der Friedensbotschaft entstanden sei, wären zwei Lesarten im Umlauf Theils verde behauptet, der Kaiser sei langsam von einer Krankheit überwältigt worden, die ihn'seit langem be- drohte, theils werde aus Petersburg berichtet daß das angsameFortschreitendieserKrankheitundanderebegleitende Unstände den Gedanken auf eine Ursache geleitet hätten die ihren Ursprung außerhalb der Person des Kaisers habe und nicht zufällig, sondern im Gegentheil plan mäßiger Natur wäre- T a g - s g s s ch i ch i e. Deutsches Reich. Berliii^, 28. Febr. Reichstag. Der schleunige Antrag der -Sozialdemokraten auf einstweilige Einstellung einev gegen den Abg. Stadthagen schwebenden Straf verfahrens lvird an die Geschäftsordnungs-Kommission verwiesen. Dann wird die Berathung des Etats der oöüe und Verbrauchssteuern beim Titel „Zölle" fort- gefetzt. — Abg. Paasche hält es an der Zeit, daß der Bundesrath endlich einmal seine Erwägungen über Ein schränkung der Getreidezollkrcdite zum Abschluß bringe und dem Reichstag auf dieses Verlangen eine definitive Antwort gebe. Redner wünscht ferner Zollerleichterungen bez. Beseitigung von Zollscherereien, unter denen die in Zollfreihüfen gelegenen Fabriken bei der Ausfuhr in's Zollinland zu leiden Hütten. — Direktor im Reichs schatzamt v. Körner erklärt, daß sich in der Frage der Zollkredite der Bundesrath noch nicht schlüssig gemacht habe. — Abg. Graf Klinkowström stimmt dem Abg. Paasche darin bei, daß der Bundesrath sich hierüber längst hätte schlüssig machen können. Er selbst habe im vorigen Jahre seine Interpellation im Herrenhause nur unterlassen, weil ihm von maßgebender Seite eine definitive Entschließung spätestens im Herbst zugesagt worden sei. Redner kommt dann auf die gestern von dem Abg. v. Schwerin-Löwitz angeregte Frage betreffs der Zollvergütung aus ganz verschiedenwerthige Mehl- iype» zurück. Er sei überhaupt der Ansicht, daß die Mehlkonten dem Gesetz widersprächen und daß die Bonifikationen auf anderes als gebeuteltes Mehl einfach ungesetzlich sei. Ganz unzweckmäßig sei überdies zur Ermitelung der Typen das Siebverfahren, denn die Kleie würde jetzt so fein gemahlen, daß sie das Sieb passire. Unsere ostpreußischen Mühlen würden uns durch die Exportmühlen, in Verbindung mit dem unglückseligen Artikel, 19 des rusischen Handelsvertrags, in Grund und Boden ruiniren. — Staatssekretär von Thielmann: Der Vorredner sprach von einem Ver sprechen, welches ihm bezüglich der Zollkredite im Vorjahr von einer maßgebenden Persönlichkeit gegeben worden sei. Ich weiß von einem solchen Versprechen nichts, auch nichts von einer sogenannten maßgebenden Persönlichkeit. (Rufe rechts: Miguel!) Ich weiß nichts davon, daß diese maßgebende Persönlichkeit diese Frage ihrer Erledigung näher gebracht hätte. Was die Typ- ermitelung anlange, so gebe es kein einwandfreies Ver fahren: man müsse wählen, was man für das relativ Beste halte. Werde ihm ein dankbarer Weg vorgcfchlagen, so werde er gern einer Prüfung in einer Konferenz zustimmen. Aber man könne nicht verlangen, daß er vielleicht schon heute Nachmittag die Konferenz zusammen rufe. - Abg. Gamp: Ich kann die Form dieser Anwort nicht gerade angenehm finden; eine Aenderung müsse entschieden gefordert werden, auch in Bezug auf die Getreidezollkredite. Die Erklärung des Staatssekretärs in dieser Angelegenheit sei der reine Eiertanz gewesen , das Wort „Eiertanz" sei hier wohl erlaubt. Auch die Antwort des Direktors v. Körner auf die Anregung tä^ich Nachmittags.. «onn- und Festtage deren Au^A, s wi^o^ und D« B-zugsvreis beträgiv^ - der wustArt^LL ^0- <"-1. Städtische Sparkasse.Hohenstein-Ernstthal „ n- ^^dhr UN Monat Februar 1899. 448 in Höhe von 91 795 M. 25 Pf 448 Rückzahlungen 83 215 14 G°s-mmLfatz^°KS wu-dm D,e Sparkasse befindet sich im Stadthause - Neu- md 3^N6 '^'den Wochentag von 8-1 Uhr und 3—5 Uhr geöffnet. Raum sur den «erbreiiungsoezm ro Rabatt. Siteclam. SS Pfg. Bei mehrmalig« «ufg^ «orm. VS-.--- _ 26. Jahrgang.