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Zrankenberger Tageblatt »w> — 8«xtk«rtd. Loll LU.) 80. Zahrganz 292 «§ W «MMVIM'ÄÄ R ,«te» M»»-» ch:f berichtet. Kapps Postminister Sönksen sagt, daß Kapp daß in dieser Sitzui werden würde. den Reichspräsidenten habe i h noch gar nicht gedacht. Dann Zweifel, das; das Parlament heute den irischen Vertrag a» setz« ich hiermit auch den Reichspräsidenten ab." ' nehm«n wird. l - ' ! s i i ! i Uhr vei>tttder stelcbttrg Khsen. nd. » Uhr. » phou«" duchstr. SSI »Uhr > t »le >e der s-/ ck «^lnru. bsnü» feier f -n. n Diese« Blatt e-thä't die amtlichen Bekanntmachungen der Amt-bau^tmannschaft Köha, de« Amtsgericht» und de» Stadtrates zu Frankenberg und der Gemeinde Niederwiesa. Herausgeber, Druck und Verlag: C. G. Rozberg (Inhaber Ernst Rotzberg jun) in Frankenbc g — Verantwortlich für die Redaktion: Kart Liegert in Frankenberg. der Verordnung des Arbeitsmini,ters über die Überstunden wurde abge.ehnt, desgleichen die Anträge auf Gerehmigun- zur Stra>ersotgung einiger kommunistischer Abgeordnete^ Hieraus bcrichete Abg. Cast an (S.) im Namen d« Vesoldnngsausschusses über das Gesetz zur Abänderung des Deam enbesotdungegesetzes , sämtliche Zeitungen und den privaten Telephon- und Tete- graphenoerkehr verbieten wolle, während Oberstleutnant v. Klewitz bestä igt, das; auch bei den militärischen Dienst- s ste.Im sehr viel Unordnung und Durcheinander geherrscht habe. Der frühere preußisch: Minister des Innern Domini cus schildert als Zeuge den Generalstreikbesoftuß der nicht- i soziaiisti.chen Eisenbahner, den man Kapp, indem man ihn auf die Wirtschaft !hm Folgen aufmerksam machte, mitge- ' teilt habe. Südekum, seiner Zeit preußischer Finanzminister, erzählt« von seiner Verhaf.ung durch die Kapptruppen und von 'der merkwürdigen Wsehung Eberts durch Kapp: „An K»l arm Wege ros Linigting in Set Lirenbidnttäge? ntgexen L. S Uhr der Städte ««d Gemeinden Zschova« Augaft«Sb«ra, Auer-wald«, Borstendorf, Dittersdorf. Epvenvorf. Erdmon««do-f, Faltenau, Flöba. Gornau, Grünhainichen, Hohenstchte, Krumhermersdork. LeabSdor», Mirbach, Niederwiesa, Ptane BeruSdorf, ScheU«ud-ra, Waldkirchen. r IlW »t er ötffMilht itMiMstliche ÄtzW i>ts Ritts I. in 6lü!okrl>ri>«ttii am Montag den IS. Dezember 1V21 Nachmittag 6 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Tagesordnung: Zukunft der Realschule —— Der Ratsvorsibeude. Dr. Irmer, Bürgermeister. Krieg rwlrcden fern r»<l 6bile Bueno» Aire», 14.12. Wie .Nacion" aus La Pa; meldet, haben peruanische Truppen die Grenze von Chile üderschrtttin. Weitere Nachrichten au« La Paz besagen, daß bei Moqnegua Zusammenstöße stattgefunden Haden, an welchen 7öüü Mann beteiligt waren. N»abme <ter Stroiauligrvotlggr im Hamitag Die Koh ennot. OneMimäw^siia^ür"veultcbIi>rig Wechsel ohne Unterschrift. Berlin, 14. 12. In hiesigen Börsenkreisen verlautet, daß Frankreich die Ausgabe einer Anleihe von 1 Milliarde Do.lac Min Zinsfuß von 7 Prozent an Deutschland vor- schägt.. Als Sicherheit wird die Verpfändung der deut schen Zolleinnahmen genannt. Die überraschend« Kreditgeneigtheit Frankreichs gilt als «ine der Ursachen für den heuu^e.r Rückgang der Devisen in ^Berlin. i > < , Die Meinung Holland». Rotterdam, 14. 12. Die holländisch« Presse beurteilt die deutschen Erfolge in London als außergewölM.ih gering. „Het Vo.k" schreibt, daß voriäujig außer vagen .Ver sprechungen a le- beim allen bl:iüe, und daß Lloyd George durch Briands Berufung nach London sich den Weg für ein vöiliges.Nein vorbehalte. Genau wir es seinerzeit mit Deutsch lands Hoffnung auf Oberschlesien gewesen sei. „Courant" schreibt: Positives haben die Deuischen in London Nicht erreicht. Die deutschen Erfolge sind Wechsel ohne Unterschriften. Die Entscheidung liegt j«lzt wie immer bei Frankreich. Rotterdam, 14. 12. Die „Morningpost" meldet: Der Millionenkredir an Deutschland durch die Bank von England mußte mit Rücksicht auf das schon besehende Verfügungs recht d«r Reparationskommission über die deuts^en Ver mögenswerte abgelehnt werd«.,. Die Haltung der Bank von England hat die Zusage der Privatbankiers sichtlich in den an Rathenau gestalten Bedingungen beeinflußt. Donnerstag den 15. Dezember Ltz2L nachmtnagS WWOHWMMMWWWWWMMiWWMmmiMWWsMiWsMSSSSSWMSSSSSSSISS Geschäftszeit jeden WerNaa 8 bis 1 Uh« vormittag-, ——— «>»» Lablungnvsrdnd*» rägtivks Aerjiufuug der Einlage«. Keine Höchstgrenze für Giroautbabfu. Ueb er Weisung-Verkehr nach aU»n Orten de- Reiche-, Unmittelbarer Eilüb«rweisunaSverk«hr von Ort zu Ort. eisekreditbrtese bei forilanfender Be zinsung noch nicht erhobener Betrüge. Vinziehe« von Schecks «nd Vlatzaawetsungen. «I«»» 8p»e— mnck vi^olra««en Im VanmGitnngndnnirN kt-v« (Sitz: Erdmannsdorf). die MI- uS M-euwclie kl -uzedrecl-tn »L ÄL»" Al» Sperrbezirk gelten da« Seuchengehöst und die Erhöbe von Ublig tNr. 12) und Fiedler (Nr. 13». Da» Beodachmngsgebiet umfaßt die übrigen Oristeil« von Ortelsvoif. Für den Sperrdezuk gelten die Bestimmungen in den 88 161 bi» 164 und für da» Be- obachtungegeblet diejenigen in den 83 166. 167 der unterm 7. Dezember ISN erlassenen Au»- führung»oo<schrillen de» Bundesrat» zum Viehseuchengesetz vom 26. Juni 1909 (Gesetz- und Ber- ordnung»dlait 1912 Seite 85), die bei den Orlsbehörden etngesehen werden können. Die Hundesperre wird für den Ort Ortelsdorf angeordnet. Zuwiderhandlungen «egen die veterinärpoli,etlichen Anordnungen werden nach dem Bieh- ft«chtNgesetz und den Aursührungsbestlmmungen bestraft. Lrlorck» kl öle Ml-Hsxümüeüiie Die für Mühlbach getroffenen Sperr- und Beobachtungsmatznahmen haben sich erledigt. Amtshatlptmannschast Flöha, am 14. Dezember 1921. krmSlllaima cker kwlldmme'rteius Im Ausschuß für direkte Steuer wurde am Mittwoch ein Wänd«iungsantrag des Zentrums und der Bayerischen Bolkspartei auf Abänderung des 8 21 des Einkommensteuer gesetzes beraten. Nach diesem Antrag so.len die Eiikommen- steuer für die ersten angefangenen ober vollen 40000 Mark des steuerbaren Einkommens 10 Prozent für die weiteren vollen oder angesängeneu lkOOOO Mark 15 Prozent, für die weiteren angesangenen oder vollen 10000 Mark 20 Prozent, für weitere 40000 Mark 25 Prozent, für weitere 200 000 Mark 30 Prozent, für weitere 200 000 Mark 35 Prozent, für weitere 500 000 Mark 40 Prozent, für weitere 500000 Ntark 45 Prozent, für weitere 500 000 Mark 50 Prozent, für weitere angefangene oder volle 1 Mi.lion Mark'55 Prozent, darüber hinaus 60 Prozent betragen. Zur Frage, ob jetzt der Tarif zum Einkommensteuergesetz entsprechend der Geldentwertung geändert werde , solle, führte der demo- sralisch: Abg. Dr. Fisü/er aus, daß der vor fegende Stasfe- lungsantrag des Zentrums dem demokratischen Antrag über EmsüMng der Friedensmark anfierung enl gegen-omme. Man habe ab«r Bedenken, irgendein Sieuergesetz vorweg zu ver abschieden, halte es vielmehr für richtig, sämtliche Siener- Vorlagen in einem Mantelgesetz zu ammenzufasse.i. Wenn die Sozialdemokratie jetzt den Zentiumsantrag dahin abändern wolle, daß mir die untersten Stufen eine Ermäßigung er hielten, so müsse dem Wisersprochm werden, Die Sozial- demokraten könnten sich nicht dir Rosinen aus dem Kuchen heraussuchen. < . . Berlin, 14. 12. Zunächst einige erste Lesungen teil- . weis« recht wichtiger Gesetze. Sie werden meist debattelos oder nach unbedeutender Debatte Ausschüssen überwiesen. Dazu gehören u. a. die neue Erhöhung der P o st- und Tele tz r a p h e n g e b ü h r e n, die Erhöhung der Kohl« nstener Puf 40 v. H. — die "oed Kommunist'Koenen den „Gipfel der Schamlosigkeit" nennt, wosür er cir.en Ordnungsruf er- Wt —, die Erhöhung der Tabaksteuer, die Verlängerung des Kapitalfluchtgesehes. das Gesetz über den Ver- kehr mit ausländischen Zahlungsmitteln, der Zentrumsantrag auf Herabsetzung der Lohnsteuergrenze auf 40000 Mark. s Gin Jnl iativantrag auf Herabsetzung der Krankenver- licherungsgrenze auf 40 000 Mark wird, in all«n drei Le sungen angenommen. s Kohlen-Berkauf Frankenberg, am 15. Dezember 1921. Der Stadtrat. Ortskohlenstelle. Erledigt bat sich die für den 16. Dezember d». I». angekündigte Versteigerung in Gunner»d»rf. Frankenberg, den 15. Dezember 1921. „AcibnrcdlrbercdeiM-" «er stommmktE Budapest. 13.12. In einer Interpellation an den Minister präsidenten teilte Huszar M't, er habe Informationen erhalten, wonach die Bollchewisten für Weihnachten einen allgemeinen Ausstand de» Lumpen.Proletariai» tn allen europäischen Haupt städten, auch in Budapest planen. In seiner Antwort bestätigte der Ministerpläüoent d e Nichtigkeit drcser Information und erklärte, für die Niederschlagung diese» Putsche» seien in Ungarn alle Vorbereitungen getroffen. Derartige Putsch-Meldungen kamen zwar schon öfter und wurden dementiert, auffallend ist e» immerhin, daß die Gerücht« von einer derartigen .Weihnachtsüberraschung* der Kommu nisten tn Berlm bereit» seit Wochen kursieren. rttung. 7P.) IN»" Di« Sanierung der Reichselsenbahnen — »in Problem, da« durch da» Piioatisierungrverlangen der Industrie und danach durch die kaum mehr bezweifelbaren Forderungen der Entente nach Stabilisierung des deutschen Elai» in Fluß gekommen ist — wird von allen Seiten als eine» der dringlichsten deutschen Finanzprobleme anerkannt. Die Forderung der Industrie, die Bahnen in Privatbesitz überzusühren und als private Unter nehmungen zu betreiben, ist auf entschiedenen Widerspruch der OefstnMchkeit, namentlich auch der Arbeiterschaft gestoßen. E» wurden aber Verhandlungen zwischen Industrie und Geweik- Ichaft angeknüpst, und e» scheint, als ob da» Resultat dieser Verhandlungen tn einer Denkschrift niedergelegt sei, di« der Deutsche Gewerkschastrbund jetzt veröffentlicht. In dieser Denkschifft wild zwar die Verprioatisierung der Eisenbahnen adgelehnt, es wird andererseits aber ebenfalls al» notwendig bezeichnet, sie aus dem Nahmen des Emis herau»- zuheben, sie also in einen autonomen Wirlschafiskö'p-r umzu- wandeln, der nach kommerziell industri« llen, nicht nach fiskalischen Grundsätzen zu betreiben fern wi>d. Die Form wäre: eine Aktiengesellschaft, bcren Aktienmehrheit im Besitze des Reiche» sein müßte, an der aber auch Industrie, Landwirt schaft, Handel und da» Personal der Bahn zu beteiligen wäre. Alle Aktien müssen in deutschem Belitz sein, die Heranziehung ausländischen Kapital», die allerdings al» unumgänglich bezeichnet wird, müßte durch Ausgabe von Obligationen, also nicht stimmberechtigter Titres, erfolgen. An dem Aktienbesitz wären zu beteiligen: 1. die Eisen- bahninteressenten (Industrie, Landwirtschaft, reeller Hqndel), 2. die Eisenbahnbetreidenden (oor allem das Personal der Eisenbahn). Entgegen der Auffassung der Jndustiie ist Zioo« vor Sem steitbrgericb» Leipzig. 14. 12. lleber die Geldfordemngen Kapps an di« Rtichsbqnk berihtete der i ReHsdankpräsident Havenstein, zu dem dreimal Kappsche Offiziere gekommen sind, de an fangs eiisc -halbe, dann 10 Millionen von ihm forderten. Har-«nstein verweigerte jedoch di« Auszahlung. Gr forderte «men Scheck mit ihm bekannten Unterschriften. Kapp ließ dem Zeugen Hierauf mitteilen, daß er sich das Cei d mit Gewalt holen würde. Das geschah jedoch nicht, sondern es kam endlich ein Scheck mit richtigen Unterschriften aus der Reichskanzlei, den Havenstein wiederum nicht honorierte, weil er auf den vom Zeugen nicht anerkannten Reichswehr minister Lüttwitz ausgestellt war. Pfarrer Tramb, dir vnkr Kapp» Herrschaft Kultusminister werden wollt«, ^ttArt, «r habe sich für verpflichte» gehalten, Kapp sein« Dre»7ett, 13. 12. Zu Beginn der Sitzung holte d«r ... Landtag zunächst einig« Abstimmungen nach, die in der letzten Eisenbahn). Entgegen der Auffassung der Jndustiie ist es i Sitzung ausgesetzt worden waren. Das Gesetz über die notwendig, daß va» Reich und die Länder einen beträchtst^ Sonn agsruhe wurde gegen die Stimmen der Bü gerlichen angenommen! ebenso das Gesetz über die Gewährung von erscheinen und eine Ueberwucherung de» privaten Interesses Altersrenten an Kleinrentner. Der Antrag aus Aufhebung zu befürchten rst. Im großen und ganzen würde dies der Form nach also eine Analogre zu den !,Deutschen Werken" bedeuten, die sich in der Prori» sehr gut bewährt haben und deren Konstruktion für dirE"tburrauk ansierung.Enlpolinsierung und Verstlbständigung auch der Eisenbahnen gute Gewähr bieten wü>de. Die Hoff nung, diese Denlschrst de» Gewerkschasisbunde, könne eine Grundlage für die künftige Neuordnung adgeben, ist wohl nicht unberechtigt. und zur Regelung der Wartegeld-, Nuhcge'zalt- und Hinter- b.iebcnenbezüge der S aalsbeamten und Leh:«r. Er beantragt sch ießäch di.> unveränderte Annahme des Entwurfs und b»- hanbelt daun den sozialdemokratischen Antrag auf Abände rung des Ministerversorgungsgesetz«s. Minister Lipinski begrüßt es im Namen der Re gierung, daß heute die Beso.dungsordnung verabschiedet werden soll. Er weist auf die Notwendigleit hin, daß die Spannung zwischen den mittleren und höheren Schichten ver ringert werde. Die Behauptung, daß die Ministergehälter in Sachsen aulomalisch von den Reichsministern übertragen worden seien, entspreche nicht den Tatsachen, denn di« Auf wandsentschädigungen, die die Reichsminister erhielten, srlm erheblich höher als in Sachsen. , Abg. Dr. Wagner (Deulschratl.) verliest namens seiner Partei eine Lrkärung, in der zum Ausdruck gebracht wird, daß die hohen Gehälter für die sächsischen Minister nicht aerechlfertigt erscheinen. Dagegen vermöge die Partei dir Vorlage als Ganzes nicht abzulehnen. Es werd« anerkannt, daß di« Vorlage d«n Wünschen der Stelleninhaber in defi Kreider-, band Dienste aus dem Gefühl der freundschaftlichen Treue zur , Verfügung zu stellen. In der weiteren Zeugenvernehmung VIII s4»Iia«»«»ZH kommt auch der „Pressechef" Kapps, Herr Bredereck, s London, 14. 12. Das britische Parlament wurde heut« gum Wort, der den Wirrwarr in der Reichskanzlei während mit ungewöhnlich eindrucksvollem mll lärischen Pomp «» der Kapp.age schildert und über seine kurze Rolle al; Press«- s öffnet. Die Thronrede, mit der der König das Parlament k—--k- " »' - eröffnete, war sehr kurz. Nach Angabe des Zwecke-, zu dem das Parlament einberusen worden war, besagt« sj«, ^ zungsperiode kein andere- Gesetz eingebracht ,,'Mlt herzlicher Freude erfuhr daß nach monalelangen Verhandlungen, die nicht nur das Wohlergehen Irlands, sondern auch der britischen und der irischen Räss« kn der ganzen Welt in Mi leidenschast zogen, eln Abkommen erreicht ist. Ich hoffe, daß der Jahrhunderte alte Streit durch da; jetzt vorliegende Abkommen bcendet sein wird, tund daß Irland als freies Glied im Gemeinwesen der Na tionalitäten, die das britische Reich bilden, sich di: Erfüllung seiner na tonalen Ideale sichern wird." Es besteht kaum ei« irischen Vertrag a»