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chae» IMM- Ber» «ideH 4000 Der- u. a. rsdu- etwa San! :oßM! eben. ' des!. H abs, ft fe« mäh^ Vor. fach- mr<L fruL ifruK mei ¬ de« kubst mrchi spie- emS x-b. ;sem halb ooH siO Bei- okat Au- stvä Vik- nitz. SS. Zahrgang Sonnabend den 17. Februar Ml nachmittags Rr. ll Eroika von Beethoven, Gedenkrede des der / erforderlichen Maßnahmen rinverzüglich zu treffen E'SL/' v«' »Lj. ELM» >7.LN« ^LLLÄÄLL SW und Rechte des Reichsfilmdramaturgen, dem die Vorprüfung der Filme obliegt. Die Verantwor tung der Reichsregierung unrd durch dieses Gesetz auch auf dem Gebiete des Filmwesens eine größere werden als bisher. Ergebnisse der Freitagstagung der Saarausschusses Entscheidung verschoben I PMet PreMimmen zunMuWmWWWMM und alle Lustbarkeiten zu verbieten. Der englische Unterstaatssekretär Eden ist am des hat in feiner Geheimverhandlung die Frage einer etwaigen Entsendung von Polizeitruppen nach dem Saargebiet bis zum März vertagt, da darüber eine Einigung Nicht möglich war. Sir John Simon erklärte in Liner Rede in Brighton zur Abrüstungsfrage, daß es not wendig sei, das- die englischen Bemühungen nun mehr auch von den anderen Mächten energisch un terstützt würden. Rcichswetzrministers von Blomberg, Lied: „Ich halt' «in«« Kameraden!" Einzug der GStter in Walhall aus Rh-ingold von Richard Wagner, das Deutschland- und Horst-Wessel-Lted. Der Staatsakt wird auf alle deutschen Sender übertragen. Die im ganzen Reiche au getretenen Amtswalter der NSDAP und ihre Unterorganisationen hör.!« «rach der Vereidigung die Urbertragung des Staatsaktes auf den Aufmarschylätzen. Nach dem Staatsakt findet «in Vorbeimarsch der Reichswehr und anderer Formationen statt. gemeinsamen in dem Sinne gehaltenen Erklä rung anschließen könne, daß unter den gegenwär tigen Umständen die Aufrechterhaltung der öster reichischen Unabhängigkeit als eine dringende An gelegenheit für den Frieden Europas betrachtet werde. Aber das eine, so betont der Korrespon dent, könne unzweideutig sofort gesagt werden: Tie englische Regierung werde keine Erklärung unterschreiben, die eine neue Bürgschaft der Un abhängigkeit Oesterreichs mit sich dringen werde. Die englische Negierung, so meldet auch der diplo matische Korrespondent des sozialistischen „Daily Herold", lehne es durchaus ab, irgend etwas zu tun, was in irgendeiner Weise als eine Billigung des Verhaltens der österreichischen Regierung auf- gefaßt werden könnte. «efterreiG und die GrotzmüGte Witt die ehemalige Entente im Trüben fischen? Gemeinsames Vorgehen Englands, Frankreichs und Italiens geplant Berlin, 16. 2. Der fünfte Sonntag vor Osten« (25. Februar) wird als ZelÄengrdenktag einheitlich im ganzen Reiche begangen. Der Reichsminister für BoltsausklÄrung und Propa ganda hat die Landesregierungen ersucht, die zur würdigen Begehung dieses Tages erforderlichen Maßnahmen unverzüglich zu treff«« und beson ders all« Lustbarkeiten zu verbieten. Am Sonntag, dem 25. Februar, findet in der R ichshauptstadt um 12 Uhr mittags ein Staats akt in der Staatsoper Unter den Linden mit folgendem Programm statt: Trauermarsch aus „ , . , Kammer beschloß zur Nachprüfung der Skandale die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Der Saarausschuß des Völkerbun- Genf, 16. 2. Trotz aller Geheimniskrämerei sind die wichtigsten Ereignisse der Freitagsitzung des Saarausschusses durchgesickert. Die Frage der etwaigen Inanspruchnahme ausländischer Polizei truppen ist auf die Märztagung des Ausschusses verschoben worden, da darüber keine Einigung möglich war. Man rechnet noch mit zwei bis drei Tagungen bis zur Sitzung des Völkerbundsrates im Mai. Mit der Einsetzung eines Juristen ausschusses wird schon für Sonnabend gerechnet. Unsicher bleibe, ov der Ausschuß über den ge nauen Termin für die Saarabstimmung und über Dem Blatt zufolge habe der italienische Bot schafter in London, Grandi, dem britischen Staatssekretär des Reicheren, Sir John Simon, einen Entwurf der vorgeschlagenen Erklärung unterbreitet. Ein Gedankenaustausch über diese Frage sei jetzt zwischen London, Paris und Rom in« Gange. Lebhafte MgM am Quai d'Srsay Zahlreiche Besprechungen über di« Lage in Oesterreich Paris, 16. 2. Am Freitag vormittag haben am Quai d'Orsay Besprechungen zwischen Mi nisterpräsident Doumergue, Außenminister Bar- thou und dem Generalsekretär des Quai d'Orsay Leger einerseits und Außenminister Dr. Benesch andererseits stattgesund«!. Später hat der Mi nisterpräsident den italienischen Botschafter und anschließend den Generalsekretär des Völkerbundes Avenol empfangen. Der englische Geschäftsträger hatte eine Besprechung mit dem Generalsekretär Kurzer Tagesspiegel Im französischen Außenministe rium sind mit den Vertretern- Italiens, Eng lands und der Tschechoslowakei Besprechungen über die Veröffentlichung einer gemeinsamen Erklärung, geführt worden, in der die Mächte die Notwendig keit der Aufrechterhaltung der österreichischen Un abhängigkeit feststellen sollen. Ministerpräsident Doumergue hatte mit dem österreichischen Ge sandten eine Unterredung, die offenbar ebenfalls der Unabhängigkeitserklärung zugunsten Oester reichs galt. Die vom Standgericht in St. Pölten gefällten beiden Todesurteile sind am Freitag abend vollstreckt worden. Auch in Wien ist eine neue Hinrichtung erfolgt. Sechs weitere vom Wiener Standgericht verhängte Todesurteile sind in schwere Kerlerstrafen umgewandelt worden, lleber die Zahl der in den letzten Tagen ge töteten und verwundeten Personen ist eine neue amtliche Aufstellung herausgegeben worden, wp- des „Daily Telegraph" meldet, daß der Vorschlag einer gemeinsamen Erklärung von dem tschecho slowakischen Außenminister Benesch bei seinen! Besuch in London besprochen w irden sei. Die Meldung dagegen, daß der italienische Botschafter Grandi dem englischen Außenminister bereits einen Entwurf der geplanten Erklärung vorgelegt habe. sei nicht zutreffend. Dio englische Regierung müsse die Einsetzung des Abstimmungskomitees schon sich noch darüber entscheiden, ob sie sich einer, Beschlüsse fassen wird. WiGtige VefGMffe ves IreiGSkavinettS AeydernM der Verordnung über die DevisenbrivirtschaftHiug Koffrnvereinigungen in der Krankenversicherung ^Verabschiedung des Lichtspiekgesetzes Frankreich sott sich nicht in alle europäischen Angelegenheiten mischen Ei!«« Mahnung Herves Paris, 17. 2. (Funkspruch.) In der „Vic- toire" empfiehlt Gustave Herves Frankreich, sich in der österreichischen Frage der englischen Zurück haltung anzuschließen und nicht zu glauben, daß es etwa gezwungen sei, seine Nase in alle euro päischen Angelegenheiten hineinzustecken. Ten An schluß Oesterreichs an Teutschland, der doch eines Tages kommen werde, verhindern zu wollen, würde, wie nach 1866, zum Kriege führen. Frank reich bedanke sich dafür, zwei oder drei Millionen seiner Söhne töten zu lassen, nm Deutschland daran zu hindern, an der Donau seine nationale Einigung unter Anwendung des auch für Frank reich geltenden NationaMätengrundsatzes zu voll ziehen. England gegen die Aebernahme neuer Verpflichtungen in Europa London, 17. 2. (gunlspruch.) Die aus Paris stammenden Berichte über den Plan einer gemein samen Garantieerklärung für die österreichische Unabhängigkeit werden von der englischen Presse eingehend erörtert. Mit großer Einheitlichkeit wird erklärt, daß England auf keinen Fall irgend- welche neuen europäischen Verpflichtungen über- , Nehmen könne. Ter diplomatische Korrespondent SS. Februar tzeldengedenktag Feierlicher Staatsakt in Berlin Totenehrung durch den Reichswehrminister Berkin, 16. 8. Das Neichskabinett ge- Nehmigte in seiner heutigen Sitzung ein Gesetz zur Aenderung der Verordnung über die Devisenbewirtschaftung vom 23. Mai 1932, das zur Ausfüllung gewisser Lücken des materiellen und prozessualen Strafrechtes für De visenvergehen notwendig geworden war. Durch das Gesetz wird die Verfolgung in Strafsachen wegen Deoisenvergehens vereinfacht und wirksamer gestaltet. -- Ferner verabschiedete das Reichskabinett ein Gesetz über Kassen Vereinigungen in der Krankenversicherung, wodurch das Recht der Kassenvereinigungen übersichtlich ge regelt wird. Die bisher in verschiedenen Ver ordnungen erlassenen Vorschriften werden in die ReichSversickerungsordnung eingegliedert und hier bei Unstimmigkeiten beseitigt, sowie Mängel, die sich in der Praxis ergeben haben, behöben. Das vom Reichskabinett genehmigte Gesetz lieber die Realsteuersperre 1934 ist notwendig geworden, weil die gegenwärtigen wirt schaftlichen Verhältnisse «inen Verzicht auf die Realsteuersperre nicht zulassen. Durch die Auf gabe der Realste» erfperre würde die Wirtschaft der Gefahr erhöhter Belastung ausgesetzt werden. Ten Gemeinden, die für das Rechnungsjahr 1933 ihre Steuersätze gesenkt hatten, soll die Möglich keit gegeben werden, «m nächsten Rechnungsjahre unter bestimmten Voraussetzungen auf den nor malen Stand zuÄckzukommen, wenn sich die Fort setzung der Senkung als untragbar erweisen sollte. Eine besondere Regelung sieht das Gesetz Ein NalkenWer Vorschlag zur öster reichischen Frage? London, 16. 2. Große Beachtung findet in der englifchtn Abendpresse «ine Pariser Meldung, woimch «in« gemeinkame Erklärung von feiten Großbritanniens, Frankreichs und Italiens als Garanten der Unabhängigkeit Oesterreichs beab sichtigt sei, in der diese drei Staaten ihr« Ent schlossenheit bekräftigen, die Unabhängigkeit der östsrttichischen Republik aufrecht zu erhalten. Unverhüllte Sorge über mögliche Entwickelun gen in der österreichischen Lage nach dem Konflikt zwischen der Regierung und den Sozialisten werde von den Garantenmächten empfunden. „Evening (Standard" betrachtet die Mitteilung über einen angeblich geplanten Schritt als einen Versuch, Großbritannien in einen europäischen Streit hln- rinzuziehen, und bezeichnet Italien als den Haupt drahtzieher in den eifrigen Bemühungen, Groß- britanttien «ine neue europäische Bindung aufzu erlegen. Leger. In amtlichen Kreisen wird über diese Un terredungen größtes Stillschweigen bewahrt, doch verlautet in gut unterrichteten Kreisen, daß sie sich auf die augenblickliche Lage in Oesterreich bezögen. In diesem Zusammenhang ist wieder von einer gemeinsamen Erklärung der Mächte die Rede, die sich für die Aufrechterhaltung der sogenannten „Unabhängigkeit" begeistern. Auch der römische Berichterstatter der „Information" berichtet von solchen Plänen.. Auch der österreichische Gesandte bei Doumergue Paris, 16. 2. Ministerpräsident Doumer gue hat am Freitag nachmittag auck dm öster reichischen Gesandten empfangen. In hiesigen diplomatischen Kreisen neigt man mehr und mehr der Auffassung zu, . daß zwischen Paris, Rom und London über «ine Erklärung zugunsten der Unabhängigkeit Oesterreichs verhandelt werde. Barthous Bemühungen um eine gemeinsame ErttSrung Paris, 16. 2. In gut unterrichtete» politi schen Kreisen bestätigt man in den Abendstunden des Freitag, daß die Besprechungen des französi sch«, Autzmnümsters mit. den Vertretern Eng lands, Italiens und der Tschechoslowakei der Ver öffentlichung einer gemeinsam«« Erklärung galten, in der die Mä-Kt« -i« Notwendigkeit der Aufrecht erhaltung der Ss^ei^slW WÄWnWgM W» stelle« wolle«. U WE Mewaltmaßnahmen ausgelegk schm .Oeuvre" schreibt, die Massakrierung der So- ES zialdemokraten kn "Oesterreich macht heutzutage EH AAmmunEN far das L A pielg^ jede Demarche Oesterreichs bekni Völkerbund un- enthalt. Wahrend bisher di« Wirkung der ge- s' ^7.^. s „Figaro" orakelt, wenn die Erklärung der drei «oaa«,^ Mächte so platonisch ausfallen werde, wie die erw^ neuen staat scheren Erklärungen, so könne man sicher sein, WerL^^ der Anschluß unverzüglich verwirklicht werde. Dieser Aufgabe kann der Staat nur gerecht werden, wenn er den« gesamten Herstellungs vorgang des Filmschaffens seine Aufmerksamkeit zuwendet. Tas neue Gesetz regelt die Aufgaben nach auf Seiten der Exekutive 101 Personen getötet und 319 verwundet würden, während di« Verluste der Aufständischen mit 137 Toten und 319 Verwundeten angegeben werden. Tie in der ausländischen Presse umlaufenden. Gerüchte über ernste Meinungsverschiedenheiten im Kabinett Dollfüß sind dementiert worden. . Das Reichskabinett hat in seiner Sit- zung qm Freitag ein Gesetz zur Aenderung der Verordnung über Ke Devisenbewirtschaftung an genommen, ferner ein Gesetz über KasstnverE- i gungen in der ttrankmkasscnvsrsicherung, «in Ge- . s setz über dir Realstsuersperre 1934, «in Gesetz über - - P«rls, 17,' L MErüch.j'M"P^ das neue Bestimmungen Falle tritt - s^igt sich eingehend mit den angeblichen Plan für die Filmprukung und für das Llchtfpielge- nN-,Warner Erklärung Englands, Franfteichs und Zta-'werbe vorsieht. - - i Neus m Gunsten der Unabhängigkeit Oesterreichs. - , Der 5. Sonntag vor Ostern (25. Fe- -"^ustg ! „Echo de Paris" schreibt, die beabsichtigte. bruar) wird als Heldengedenktag emheit- Kr den Fall vor, daß ein Land ein anderes Land rn sich aufnkmmt. Zn diesem F " eine Vereinheitlichung der Steuersätze ein. « ^^11^ ^V^lt/u erli n^a j »kens KU wunpen oer rrnavyangigierr ^ogerreilps. - - - - "V Hinausschiebung d er Besteuerung s Paris" treibt die beabsichtigte bruar) wird als Heldengedenktag einheit- der tot en <r^ derlei Mächte Ahütte normalerweise s lieh im ganzen Reiche begangen. Der Reichspro- halten wird, weil sich Schwierigkeiten yauMach- ausgesetzt werden sollen "letzt bezeichne pagandamrmster hat die Landesregierungen er lich wirtschaftlicher Att der Erhebung der Steiler Verzögerung um 24 öder 48 Stunden j sucht, die zur würdigen Begehung dieses" Tages A- Veranlagung als unvermeidlich. Das Hindernis liege beim ------ — - — um Forsign Office. Macdenold habe nämlich zu der Erklärung,.einen Zusatz vorgeschlagen, der, zum Wezirks-MA Anzeiger Anzeigrnprris: I Millimeter Höhe einspaltig I— 22 MM breit) 4 Pfennig, im Redaktion-teil I— 72 mm breit) L0 Pfennig. Kleine Anzeigen sind bei Aufgabe zu bezahle». Für Nachweis und Vermittlung SS Pfennig Sondergcbilhr. — Für schwierige Satzarten, bet Ankün- digungen mehrerer Auftraggeber In einer Anzeige und bei Platzvorschriften Aufschlag. Bet größeren Aufträgen und im WIcberholungSabdruck Er- miißigung nach feststehender Staffel. — Dar Frankenberger js,»«»zur Berössentlichung der amtlichen Bekanntmachungen der Amtshauptmannschast Wha und des Stadtrats zu Frankenberg behördlicherseits bestimmte Blatt Da« Tageblatt erfch-iut an sedem Werltag < MoualS-Bezug-prrl-: 1.00 Ml. Bet Abholung In den Ausgabestellen de- LaiidgebleteS Io Pfg. mehr, bet Zutraguna Im Stadtgebiet i» Pfg., Im Laiidgeblet 2» Pfg. Botenlohn. Wochenkarten 80 Pfg., SInzelnumm-r lOPkg., Sonnabendnumm-rL0 Pfg. Moftschearontor Leipzig rssol. Wemelndeglroronto: Frankenberg. Fernsprecher 81. — Telegramme: Tageblatt Frankenbergsachsen.