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Inserate Blatt Amts und -es Sta-trathes -es Königs Amtsgerichts 11. December L8S5 Mittwoch Es wird hiermit bekannt gemacht, daß vom 1. Januar 1896 Dieser Fortschritt läßt sich nicht ohne Weiteres erkennen,! da die Budgetaufstellung verwickelt ist, er kommt aber in! Der Stadtrat h, Schubert, Brgrmstr. V»» V»- I »st, UVkd IN der Verminderung der Ausgaben des ordentlichen Etats und der Vermehrung der Zolleinnahmen zum Ausdruck. Bezüglich der Ueberweisungen aus den Zöllen sei noch erwähnt, daß nicht die ganzen Zolleinnahmen an die Bundesstaaten überwiesen werden, sondern nach der Fran- kenstein'schen Clausel nur ein Theil während der andere Theil der Zölle in den Reichskassen bleiben, oder sofort als Einnahme in das Budget eingestellt werden. Der Zweck der Frankenstein'schen Clausel besteht darin, erstens den Bundesstaaten für die Leistung der Matricularbeiträge in finanzielles Aequivalent aus den Zöllen zu bieten Erscheint: Mittwoch und Sonnabend. Das Budget des Reiches. Das Budget des Deutschen Reiches ist ein so eigen« artiges, daß nicht nur auf die Finanzen deS neuen Etats jahres, sondern auch auf den Ursprung der Einnahmen des Reiches als Bundesstaat immer wieder hingewiescn werden muß, um auf diese Weise zu einer späteren Finanz reform zu gelangen. Das Deutsche Reich als solches hat im Grunde genommen gar keine vollständigen Einnah men in seinem Budget, sondern es stellt nur seine noch« wendigen Ausgaben für das dem gemeinsamen großen Vaterlande dienende Heer und Flotte und für die Reichs ämter fest und fordert dann das Mehr dieser Ausgaben, nachdem die laufenden Einnahmen dazu in Gegenrechnung gebracht worden sind, von den Bundesstaaten als Matri- kularbeiträge ein. Von den eigenen Einnahmen des Reiches kann nur bedingungsweise geredet werden und ist in dieser Beziehung der Etat recht zusammengesetzt. Man versteht Unter den eigenen Einnahmen die Zölle und Steuern, die das Reich im Namen der Bundesstaaten erhebt. Diese Zölle und Steuern werden aber nach Verhältniß der Kopfzahl den einzelnen Deutschen Bundesstaaten nach Maßgabe der Frankenstein'schen Clausel überwiesen, also hat das Reich in Wirklichkeit keine eigenen Einnahmen, sondern die Einnahmen und Ausgaben desselben sind bundesstaatlich. Man kann daher auch nicht gut von einem guten oder schlechten Stande des Reichsbudgets sprechen, denn die Ausgaben für Reichszwecke müssen immer von den Bundesstaaten beigetragen werden und jedes Deficit wird sofort durch entsprechende Erhöhung oder Malrikular- beiträge der Bundesstaaten getilgt. Das Reichsbudget bleibt daher finanziell ein eigenthümlicher Rechnungsmodus Und ist auch im neuen Etatsjahre 1896/97 nichts weiter. Zu Einnahme und Ausgabe zeigt der neue Finanzplan die Riesensumme von 1,259,221,983 Mark, mithin einen Zuwachs in den nöthigen Einnahmen (Vermehrung der Matricularbeiträge) und den nothwendigcn Ausgaben um circa 20 Millionen Mark gegen das Vorjahr. Scheidet Man die durchlaufenden Kosten aus, so betragen die fort dauernden und einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats 813,536,554 Mark und die Ausgaben deS außer ordentlichen Etats 29,350,921 Mark. Die Ueberweisungen aus den Zöllen an die Bundesstaaten belaufen sich auf 387,472,000 Mark, die geforderten Matrikularbeiträge sind aber 413,318,110 Mark. Zum Glück sind aber die Ausgaben des außerordentlichen Etats um 17 Millionen Mark weniger geworden, sodaß die Bundesstaaten nur ungefähr eine Mehrbelastung von 3'/, Millionen Mark erfahren. Gegen das vorige Jahr ist also entschieden ein Fortschritt m den Finanzen des Reiches zu erblicken. AlS Beiblätter: 1. JllustrirteS SonntagSblatt (wöchentlich); 2. ^andwirthschaftliche Beilage (monatlich). Abonnements - Brei Bierteljährl. 1 M. 25 Pf. Auf Wunsch unentgeltliche Zu sendung. Wutsnitz — Es kommt noch immer vor, daß imMesindedienste stehende Personen, die Gesindedienstbücher zu führen haben, es unterlassen, sich im Dienstbuche den Dienstantritt und Dienstabgang von der Polizeibehörde vorschriftsmäßig be glaubigen zu lassen. Eine solche Unterlassung kann für das Gesinde bei eintretender Jnvalididät, die in jedem Lebensalter erfolgen kann, große Nachtheile haben, da bei den Anträgen auf Invalidenrente nur richtig beglaubigte Dienstbücher gelten. Fehlt die Beglaubigung und sind auch keine Arbeitsbescheinigungen rechtzeitig beschafft, so stößt die Erwirkung von Invalidenrente auf große Schwierigkeiten, die oft erst nach längerer Zeit und vielen Umständen zu heben sind. Deshalb sollten Dienstboten wie Herrschaften stets darauf halten, daß jeder im Ge sindebuch zu verzeichnende Dienst mit dem Beglaubigungs« vermerk oder dem Stempel der zuständigen Behörde ver sehen ist. — Da ist er denn wieder gekommen, der December- monat, äußerlich scheinbar mürrisch und verdrießlich, mit drohenden Blicken und heimlichen Knurren, aber im Herzen doch ein so seelensguter Kerl, wie sich nur Einer wünschen kann, ein lieber Gesell, der mit Jubel begrüßt wird, und bringt er gleich Schneeflocken und blitzendes Eis mit. Hat ers doch in sich — Christmonat bleibt nun einmal Christmonat mit seinen Gaben und Freuden und Ueber- raschungen, und nicht zum mindesten mit seinem netten, runden Verdienst, den er zum Jahresschluß gerade so vielen und den bundesstaatlichen Charakter des Reiches zu wahren, zweitens aber auch bei sehr hohen Einnahmen des Reiches aus den Zöllen den Bundesstaaten den Uebei schuß zur Verbesserung ihrer Finanzen und Ermöglichung wichtiger neuer Ausgaben zuzuführen. Bis zum Jahre 1893 haben die Bundesstaaten noch nennenSwerthe Ueberschüsse der Zollüberweisungen über die Matrikularbeiträge aus der Reichszollkasse herausbekommen, seit drei Jahren ist dies aber nicht mehr der Fall, und man muß sagen, daß die Entrüstung der Budgets der Bundesstaaten daS Ziel einer Reichsfinanzreform bleibt. Lichtenberg. Ergebniß der Volkszählung. 1895: 314 Haushaltungen, 619 männliche, 754 weibliche, in Summa 1373 Personen; 1890: 306 Haushaltungen, 585 männliche, 670 weibliche, in Summa 1255 Personen, sonach 1895 8 Haushaltungen, 35 männliche und 84 weibliche, in Summa 118 Personen mehr als 1890. Lichtenberg, 9. December. Gestern feierte der hiesige Königlich Sächsische Militärverein sein diesjähriges Kränzchen. Nach einem mit vielen Beifall aufgenommenen Concert des Großröhrsdorfer Musikkorps ergriff der Vor steher, Herr Bernhard Mägel, das Wort, wobei er darauf hinwies, das dies Jahr ein Jahr der Gedenktage an die große Zeit 1870/71 sei; an die Sedanfeier erinnernd, führte Redner weiter aus, daß auch in diesen Tagen vor 25 Jahren die sächsischen Truppen vor Paris im Feuer gestanden und für Deutschlands Einigkeit gefochten hatten. Seine von patriotischem Geiste getragene Rede gipfelte in einem Hoch auf Se. Majestät den König Albert, den hohen Protektor von Sachsens Militärvereinsbunde, in welches alle Anwesenden begeistert einstimmten und das in der Sachsenhymne ausklang. Ein fröhlicher Ball hielt die Kameraden noch lange in bester Stimmung und heiterer Laune beisammen. L. Geschäftsstellen: Buchdruckereien von A. Pabst, Königsbrück, C. S. Krausche, Kamenz, Carl Daberkow,Groß röhrsdorf. Annoncen-BureauS von Hassen stein L Vogler, Invalid end ank. Rudolph Moffc und G. L. Daube L Lomp. Oertliche und sächsische Angelegenheiten. Beiträge für diesen Theil werden gegen Vergütung dankend angenommen. Pulsnitz. Wie alljährlich, so ist auch diesmal, von Ihrer Königlichen Hoheit Prinzessin Mathilde ein^ größere Bestellung diverser Pfefferkuchen beim Pfefferküchler Köhler hier eingegangen. Pulsnitz. Die am vergangenen Sonntag Abend im Saale des Gasthofs zu Pulsnitz M. S. stattgefundene Kinder - Aufführung durch die Schulkinder der Schule zu PulSnitz M. S. und Böhmisch - Vollung hatte eine zahl reiche Zuhörerschaft herbeigesührt. Der „Schulabend" war von über 450 Personen besucht, von denen ein großer Theil keine Sitzplätze mehrfand. Die Einnahme des Abends, wohl über 170 Mark, war daher auch eine sehr erfreuliche, ist doch damit die Ausführung des Projekte-, für den Ertrag der Aufführung ein Schulharmonium anzuschaffen, möglich gemacht. Was die Aufführung selbst anbetrifft, so war die Reihenfolge der 35 Nr. sehr geschickt zusammen- gestellt, die deklamatorischen und gesanglichen Vorträge, durch vorhergegangene fleißige und oft mühevolle Einübung vorbereitet, gelangten gut zum Vortrag und erfreuten die Anwesenden, die wiederholt den Veranstaltern sowohl als auch dem ausführenden Theile ihre Befriedigung über das Gebotene durch reichen Beifall zu erkennen gaben. OcheiME Lönig-bnick, Nadeberg, «ad-bm-, Mmtzbmg und Umgegend. MM ... Vorm. 9 Uhr aufzugeben. Preis für die einspaltige Cor- puSzeile (oder deren Raum) 10 Pfennige. Bekanntmachung. Bei der am 13. November d. I. stattgefundenen Ergänzungswahl des hiesigen Stadtverordnetencollegiums sind gewählt worden: K-, aus der Zahl der ansässigen Bürgerschaft 1., Herr Kaufmann Hugo Hauffe, 2., „ Schuhmachermstr. August Hentschel, 3 ., „ Kaufmann Alfred Cuuradi, L., aus der Zahl der unausässigen Bürgerschaft 4 ., Herr Riemermstr. Hermann Urban, 5 ., „ 0e. meä. H. Saner, was hiermit in Gemäßheit Z 63 der rev. Städteordnung zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird. Pulsnitz, am 5. December 1895. , Herrn Mühlenpachter Eduard Riffe, hier, die Aufsicht über den der Stadtgemeinde gehörigen Mittelmühtteich übertragen worden ist. Pulsnitz, am 1. December 1895. Der Stadtrat h. — Schubert, Brgrmstr. ——_ Bekanntmachung. Diejenigen, welche noch Berpfleggelder für im vergangenen Sommer gehabte Einquartierung zu beanspruchen haben, werden aufgefordert, ihre Ansprüche gegen Vorlegung der Quartierbillets bei unserer Stadtkaffe bis zum 31. December b. I. geltend zu machen. Bis zu diesem Zeitpunkte nicht erhobene Verpfleggrlder verfallen zu Gunsten der hiesigen Armenkasse. Pulsnitz, am 7. December 1895. Der Stadtrat h. Schubert, Brgrmstr. »Uck s°-^' Mebenuadviei-zigkev Jahrgang.