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74. tzahrpanp. Rr. ri» Soimabea». io. Mat 193« «a«Ncht«, Dnad« tz»n>Ip«ch«r-S»mmelnumme»: »»»LI N« für N»«HI,»IvH>chr: N» »00U EichrOLrUuna ». H<ni»»o-IchLsi«fteU«! Dre«dcA. U. », viartrnkiot« »»/L» Gegründet 1S5E »«»^,«»a»i »»» r.»« m.«»« »«» »»»«»«ach n^d»«a««r s»e«i>»»« s«> -«a ».r» «. »,It»«,u»»pr«N für Mo»«« «a« «-L0 MI. M>chl »« VI». «,»«»»»»' «»»« »oft,u»«U>ma»,«bü»r>. «»„I»,««« l« »I«., «.»ech-l» DreLdrn» «L «,». >»»««,e»».»«I«! »I« »"»et,« «rrv«, «ch »old««« »enchnr«! dt« «tnlp-lttg« »o «» brett« ü«tt« »» «I»., I»- »»Iwltrt« »<> PI»- FomUIr»- «,«,,«» «U> «»elleng-tuche o»n« «ad»« t» «lg., -utechal» »» V«., dt« »o «« dicht« NeN««e,eU» »00 W,^, «udnhLld »Lv VI«. vlltrtrngkdüdk »o VI« >u»n>»r«tge «u»tr»,e ,«,«» «omuLbk»ahl>l»« »r«k n »«ch»,: «Irvlch « «chchord«. DreLde«. PoftlcheL-aw, WL« Presdr» Nachdruck »u, mttdeuU.Qu«ven»»,ab« <Dre«dn. Nach«., Unvevangt» GchrtltyLckr «erde« nicht LuIdewLdr» „Fetzt Wen wir vor -er Wirklichkeit" m»> die AMmen: die Regierung soll Mm! Der Kanzler auf einem Sentrumspartettav in Breslau vreSla«, 9. Mat. Auf der Provtnzialversammlung der ntederscklestschen Zentrumspartet hielt Reichskanzler Dr. Brüning folgende bedeutsame politische Rede: Wir waren unö darüber klar, daß mit der Annahme deS youngplaneS ein Einschnitt in die Geschichte des deutschen Volke- »ach der außen- und innenpolitischen Seit« hin ge- schassen wurde. Wir haben uns in den vergangenen Jahren vielfach über die Lasten der Reparationen hin weg getäuscht, weil wir zum größten Teil zunächst einmal auS ausländischen Anleihen bezahlt haben, und wir haben mit diesen auch ein gewisses Blühen der deutschen Wirtschaft her- betsühre» können. Jetzt stehen wir vor der nüchterne« Wirklichkeit, der wir ohne Illusionen klar ins Auge sehen müssen. Und da» ist der Unterschied gerade nach der innenpolitischen Seite. Die Zentrumspartei hatte das Berlangen gestellt, daß man nicht einfach den Boungplan annchmen soll, der sehr viele Bedenken in sich schloß, sondern daß man gleich zeitig einen Teil der innenpolitischen Konsequen- zen ziehen soll. Es ist natürlich einfach, solche Belastungs verträge anzunehmen, aber sehr schwer, sich nachher ver antwortlich für deren Durchführung einzusetzen. Ich glaube, die Entwicklung hat gezeigt, daß wir mit unserer Befürchtung nur allzu sehr Recht hatten. Weshalb ist daS Kompromiß von den Sozialdemokraten im letzten Augenblick abgelehnt worden? Angeblich wegen der Befürchtungen in bezug aus die Arbeit», losenverstcheruna. In dem letzten Kompromiß der Demo, kraten und der Zentrumspartet stand aber nichts von einem Zwange zur Herabsetzung der Leistungen, nicht» von einem »ushören der Darlehenspflicht des Reiches für die Reichs- anstatt. ES kam doch zunächst einmal darauf an, die Kasten- sanierung durchzufllhren und dann die Entscheidung über die Arbeitslosenversicherung einzuleiten. ES ist heute sehr schwer, zu beurteilen, welche Gründe die sozialdemokratische Fraktion veranlaßt haben, damals auS der Regierung zu gehen. Erst die nächsten Wochen und Monate dürften darüber eine wirk- liche Aufklärung bringen. Sicher ist das eine, daß der Schritt, den die MetchstagSsraktton getan hat, nicht von der sozial demokratischen Partei gebilligt wurde und daß letzt doch die Stimmen auS dem sozialdemokratischen Lager zwar vorsichtig, aber deutlich genug eine Kritik an dem Verhalten der Fraktion auSsprechen. Der Kanzler besprach dann die scharfe Agitation der sozial- demokratischen Presse. Di« sozialdemokratische Partei hatte sichtlich ein Jutereffe daran, die Fehler der Politik der eigenen Fraktion durch Augrisse gegen die übrige» Parteien möglichst vor de« Augen der eigenen Wähler zu verdecke«. Di« sozial« demokratische Presse hat das aber in eiuer Form «ud einem AnSmaß geta«. das mit der Wahrheit oft aus stärkste« Krieg», fuß staud. Einmal kommt der Tag. wo nicht mehr ausgefchoben werde« kan«, wo di« ganzen Schwierigkeiten auS deu Fehlern vergangener Jahre sich katastropheumäßig ,«, sammeuballeu und das deutsche Volk und die Wirtschaft die soziale Lage seiner Arbeiterschaft und der übrigen Schichte« vielfach von Grund aus bedrohe«. DaS war die Lage, vor die das neue Kabinett von Anfang an gestellt war. Wir müssen, da wir nun frei sind von der ausländischen Kontrolle, alle Kraft daran setzen, unsere Finanz- Wirtschaft in Ordnung zu bringen, damit uns nicht der Vorwurf böswilliger Zahlungsrückstände gemacht werden kann. Es stehen dem Kabinett Aufgaben bevor, die nur im Zusammenhang und zum Teil schrittweise gelöst werden können, für die das Kabinett aber alle Autorität ein- setzen wird, denn es geht nicht so weiter wie in den ver» gangenen Jahre«, daß die Regierung aus mancherlei Schwierigkeiten heraus nicht mehr die Politik macht, sondern daß die Politik in de« Fraklionsverhandlnnge« gemacht wird. Eine Regierung muß den Mut haben, zu führen und entschlossen sein, mit allen Mittel«, die die Verfassung gibt, dafür einzntreten. daß daS znr Rettung des dentfcheu Volkes für notwendig Erkannte anch tatsäch lich parlamentarisch dnrchgesührt wird. Ich habe den Eindruck, baß eS an dem deutschen Volke viel- fach mit Bleischwere gehangen hat, daß man vermißte, daß die Negierung tatsächlich führte. DaS hat zweifellos auch dazu geführt, daß eine gewisse Mißstimmung und ein Pessi mismus sich breitgemacht haben, deren politische Auswirkung wir an dem ungeheuren Anwachsen radikaler Gruppen rechts und links im ganzen Lande zu verzeichnen hatten. Ich bin der Ueberzeugung, daß wir der radikalen Strömungen Herr werden, wenn die neue Regierung vor den Reichstag hintritt, um zu führen und für ihre Gesetzesvorlagen einzntreten, oder aber die Konsequenzen zu ziehen. Das wird dann etntreten, wenn die Wähler daS Gesühl haben, daß eine Führung da ist, bereit für das, waS sie als richtig erkannte, sich auch energisch etnzusetzen. Die Aufgaben »es Kabinetts Der Kanzler ging dann auf die Aufgaben des Kabinetts ein. Nach dem Boungplan und der Befreiung der Rhein- lawde müsse man zunächst einmal innenpolitisch den vorher aus außenpolitischen Gründen nach dem Westen ge richteten Blick des deutschen Volkes nunmehr nach dem Osten lenke». Dabei müsse zunächst an Len Wiederaufbau der schwer darntvüerliegenden Landwirtschaft im deutschen Osten gedacht werden, um zu verhindern, daß dt« Landwirtschaft des deutschen Ostens einer völligen Katastrophe entgegengvht. Man müsse nach einem großen und durchdachten Programm handeln und schrittweise die Wirtschaft des deutschen Ostens wieder aufbauen. Dieses Bestreben der neuen Regierung sei auch in ihrem Agrarprogramm zum Ausdruck gekommen, und zwar angesichts oer Gefahren, di« sich aus dem Uebcrmaß von ausländischem Getreide in den großen Ausfuhrländern er gäben. Deshalb habe die Regierung gefordert, ihr dt« Er mächtigung zu geben, die Zollpolitik bei den wichtigsten Getreide- und Futtermttt«larten elastisch zu handhaben. An den Richtpreisen im Jahresdurchschnitt werde auch das neue Reichskabinett tn seinen eigenen gesetzgeberischen Vor schlägen festhatten. Infolgedessen werde sich vom Standpunkt der ver» braucher nicht das ergeben, was die sozialdemokratische Presse ihren Lesern in der vergangenen Woche vor» gesetzt habe, denn der verbraucherschutz sei gegenüber den Beschlüssen der früheren Regierung in gar nichts geändert worden. Gewiss« Fehler tn den früheren agrarpolitischen Maßnahmen hätten darin gelegen, daß der Schutz für die Viehzucht, di« namentlich von Kleinbauern betrieben werde, nicht aus reichend vorgesehen ivar. Der Reichskanzler behandelte dann die ungeheure Ver- ein- der im g«- samten Ostgrenzgebiet, etntreten- Wenn eine grobe Menge von Güter« jeder Größenklasse anf einmal i« Osten auf den Markt zur Zwangsversteigerung komme, dann würde anch die Lage der Arbeiterschaft in ihrer Sriftenzgrnndlage voll» kommen erschüttert werden, was ebenso einen Zusammen» brnch des Mittelstandes znr Folge habe« könne. Auf der anderen Sette könne nicht jeder landwirtschaftliche Betrieb im Osten diesem Ge andere ür alle Zukunft saniert werden. Wir werden tn amtprogramm auf landwirtschaftlicher Grundla, men hinzufllgen müssen, und »war llfüaen Förderung der Neu- und Anltegersiedlung, die mit dazu helfen kann, zu einer Gesundung des Gesamtgrund besitze- im Osten zu komm«». Wenn das gelingen soll, dann rdingS auch die Voraussetzungen das en müssen allerdings auch die Voraussetzungen dafür geschah werden, daß die Mtßstände, dt« bisher mit der Besiedlung verbunden waren, für die Zukunft ausgeschlossen werden. DaS, was mir für die nächsten Jahr« Vorhaben, ist nur schritt. weise auszubauen, indem wir anfange«, erst einmal an der Landwirtschaft zu arbeiten und unsere Fürsorgemaßnahmcu Schritt für Schritt im Nahmen der Ftnanzmöglichketten auf dt« übrigen Zweige der Wirtschaft auSzudehnen. Sur Frage »er Arbeitslosigkeit bezeichnet« es Brüntng als wichtiges Ziel, zu einer Ge sundung der kommunalen Finanzen zu kommen, denn bann seien die Gemeinden auch wieder tn der Lage, in stärkerem Maße Arbeiten ihrerseits zu vergeben und von ihrer Sette aus auf das Erwerbslosenproblem mildernd etnzu- wirken. Die Erwerbslosenfrage werde die neue Retchsregie- rung ganz besonders beschäftigen. Sie werbe eine Reihe von Maßnahmen zu treffen haben, um den Arbeitsmarkt, vor allem den Baumarkt, In Gang zu bringen. Dazu gehören vor allen Dingen die Aufhebung der Kapital ertrags st euer für die festverzinslichen Papiere, die den Zweck haben, billige Pfanbbriefztnsen und damit billige Hypo- thekenztnsen herbetzuftthren. Das sei der erste Ansatz zu einer Belebung des Baumarktes. An der Kontinuität unse- rer Handelspolitik müsse unbedingt festgehalten wer den. Desgleichen habe das Retchskabinett den deutsch- polnischen Handelsvertrag verabschiedet. Auch an daS große Problem der Erwerbslosenversicherung müsse das Retchskabinett jetzt Herangehen. ES sei zunächst auch in diesem Sommer mit einer erheblich höheren Erwerbslosen- ztffer als in den vergangenen Jahren zu rechnen. Kapital set aber nicht vorhanden für langfristige Anlagen. DaS Ver trauen fehle. Es müsse eine sparsame Finanzpolitik gemacht werben, damit das Vertrauen zurückkehre. DaS zwinge «nS aber, für die ErwerbSlosenverfichernug noch in diesem Jahre erheblich höhere Mittel anfznbringen. Der Reichskanzler hob zum Schluß hervor, tn welcher schwierigen Lage sich baS Kabinett angesichts der scharfen Opposition der Rechten und der Linken befinde. Er halte eS für wünschenswert, wenn die notwendigen Maßnahmen ohne Hilfe des Artikels 48 getroffen werden könnten. Aber Prä- zedenzfälle habe es schon tn früheren Zetten, und zwar zur Zeit der Retchsprästdentschaft EbertS, gegeben. Doch baS set nicht das Entscheidende. Entscheidend sei nur, de« Parlament nicht ,« gestatte«, der Verantwortung anSzumetchen, sondern daS Parlament zu zwingen, die Verantwortung z« übernehmen. DaS müsse er auch als die Hauptaufgabe dieser Reich», regterung bezeichnen. Ohne parlamentarisch« Verantwortung fet es nicht möglich, zu einer Gesundung der politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu kommen. Wenn «S f» ge» mach« «erd«, «t« e» jetzt »er Fall gewesen fei. dann dien« man nicht der Demokratie, sondern trage dazu bei. baß dief« Demokratie in Mißkredit komm«. Wir müßten bestrebt sein, daß die Entwicklung ruhtg und stabil bleibe. „Schwimmen-e Sarve" Der Panzerkreuzer ä hat den NeichStagSsturm überstan- ben, der Panzerkreuzer S braucht sich den Gefahren des Plenums gar nicht mehr auösetzen. Die Weimarer Parteieu — Sozialdemokraten, Demokraten und Zentrum — haben ihn bereits vorher tm HauöhaltauSschuß torpediert. Panzer kreuzer sind unserem Reichstag verhaßt. Wir entsinnen uns noch der Tragikomödie, die die Sozialdemokratie um baS erste Panzerschiff anstellte. Vor der großen Reichstagswahl schlacht vom Mat 1928 schrien alle Wahlplakate, brüllten alle Motorlautsprecher, alle diese kleinen und erst recht die großen Agitatoren der damals wie heute tn munterer Opposition befindlichen Sozialdemokratie: .Ftnberspeisung statt Panzer kreuzer! Ktnderspetsung statt Panzerkreuzer!" Eine Wahl parole, ebenso verlogen wie wirkungsvoll für den Mann auf der Straße. Als dann die großen Agitatoren der Sozial demokratie aus den Ministersesseln saßen, änderte sich daS Bild. Der tm Bau befindliche Panzerkreuzer wurde wetter gebaut. Die Sozialdemokratie, wohl wissend, daß die Rechte baS Schiff nicht ablehnen würde, konnte eS sich also leisten, um der Agitation willen gegen die eigene Regierung zu stimmen, während die Genossen Reichskanzler und Minister für den Panzerkreuzer und gegen die eigene Partei stimmten. Die Unaufrichtigkeit feierte Orgien, der Parlamentarismus der Linken überschlug sich selbst. Und die bürgerlichen Regie rungsparteien ließen sich das Gaukelspiel, das die Sozial demokraten ihrer Wählerschaft vormachten, ruhig gefallen. Inzwischen einigte sich bas Kabinett für die weiteren Ersatz bauten auf dem Boden eines wie üblich schlechten Kompro misses. Man verzichtete für das Jahr 1929 auf die Einsetzung der ersten Rate für das Panzerschiff S, und dafür beschloß das Kabinett einmütig, einschließlich der vier sozialdemokratischen Minister, mit dem nächsten Etat einen Schiffs bauplan vor zu legen, der auch -en Ersatz der Linien schiffe, also den Panzerkreuzerbau, regeln sollte. Und trotz- dem ist nichts erfolgt. Kein Schtffsbauprogramm wurde aufgestellt. Die Sozialdemokratie hatte sich nach der An nahme des Noungplanes aus der Regierung gestohlen und das bürgerliche Kabinett Brüning hatte dem Reichstag er klärt, daß es selbst für den Panzerkreuzer 6 keine Jnttiative ergreifen werde. Das starke Kabinett, baS durch das Ein greifen Htndenburgs dem Reichstag aufgezwungen wurde und mit ihm um die nattonalpolittschen Forderungen ringen sollte, überließ dem Parlament die Verantwortung. Wte nicht anders zu erwarten war, torpedierten bte Weimarer Parteien baS Panzerschiff, daS der RetchSrat aus Ostpreußen» Wunsch kurz vorher gefordert hatte. Und dte Gründe? Rücksicht auf die gegenwärtige Not lage des Reiches, Rücksicht auf die psychologische Wirkung tm Ausland, Rücksicht auf die sozialdemokratische AgitationS- phrase, das Geld müsse für soziale Zwecke verwendet werben. In der Tat, diese Schlagworte erscheinen für denjenigen, der sich nicht ttefer mit diesen Fragen beschäftigte, nicht gerade uneben. Geht man den Fragen aber auf den Grund, dann nimmt man mit Schrecken wahr, wie unerhört leichtsinnig bi« Mehrheit -eS Reichstages nicht nur mit ernsten Zukunft-- fragen des Reiches, sondern auch mit dem gegenwärtige» Leben unserer Marineangchörtgen gespielt hat. Zunächst die eine Feststellung, dte tn der RetchStagS- debatte nicht genügend gewürdigt wurde: der Panzerkreuzer neubau ist keine zusätzliche Bereicherung unserer Marine, sondern als Ersatz bau für unsere Linienschiffe bestimmt. Dte vier Linienschiffe aber, die uns der Versailler Vertrag von unserer einst so stolzen Flotte ließ, waren aus gerechnet dte ältesten Kästen. Das jüngste ist 28 Jahre und das älteste SS Jahre! Vergegenwärtigt man sich den tech nischen Fortschritt, der in diesen langen Jahren ein geradezu stürmisches Tempo angenommen hat. erinnert man sich de- Eifers, mit dem dte Seemächte ihre Flotten ausgebaut und vervollkommnet haben, dann kann man ungefähr ermessen, baß sich unsere Linienschiffe gegenüber modernen Schiffe» gleicher Bauart einfach vorsintflutlich auSnehmen müssen. Aber noch mehr! Unsere alten Kähne sind überhaupt nicht mehr gefechtsfähig. Ist eS nicht erschütternd zu hören, daß von den 14 Kesseln zweier Linienschiffe tm vorigen Jahre sechs Kessel nicht mehr geheizt werden konnten? Diese Schiffe, bte für den modernen Seekrieg schon in thre» guten Tagen viel »« langsam waren, müssen unter diesen Umständen bereit» tm Frieden als nahezu unbrauchbar bezeichnet werben. Solche Schiffe für den Ernstfall etnzu setzen, kann kein verantwortlicher Führer wagen. Da» wäre glatter Mord der Bemannung. Mit Recht hat daher ein Ab geordneter der Rechten tm Reichstag diese Schiffe alS «schwimmende Särge" bezeichnet. Und diese morschen» altersschwachen, lebensgefährlichen Kästen, dt« nur blutiger Hohn immer noch als Linienschiffe bezeichnen kann, weigert sich eine verblendete ParlamcntSmehrhett Lurch moderne und zweckmäßige Panzerkreuzer zu ersetzen! Ja noch mehr. Dte Linke, sonst heuchlerisch auf das Wohl der Angehörigen der Wehrmacht bedacht, mutet die schwimmenden Särge unsere« Matrosen al» Behausung zul Auch hier handeln st« tm wahrsten Sinne des Worte- orthodoxeral-dteväter von Versailles. Unsere Gegner haben u«S gestattet, daß ein Linienschiff, da» 20 Jahre alt geworden ist, ersetzt