Volltext Seite (XML)
Journal IOO «. ALoniglich Sächstfehev Statttsanzeigev Verordnungsblatt der Ministerien und der Ober- und Mittelbehörden » Beauftragt mit der verantwortlichen Leitung: Hofrat Doengesin Dresden. Nr. 64 1909 Freitag, 19. März Bezugspreis: Beim Bezüge durch die Expedition, Große Zwingerstraße 20, sowie durch die deutschen Postanstalten 3 Mark vierteljährlich. Einzelne Nummern 10 Pf. Erscheint: Werktags nachmittags. — Fernsprecher: Expedition Nr. 1295, Redaktion Nr. 4574. ioo ». »»,»o « ioo.,o ». »ro» «. »» «. ioo « »o.ro«. »4 » »«.»« «. 100,50 «. 105 » g>. 105,» » IOO 50 ». »8,5» ». 5»,50 ». 100,55 «. 100,55 ». 100 100,55 ». 105 50 0» ». Ankündigungen: Die Zeile kl.Schrift der 6mal gespalt. Ankündigungsseite 25 Pf., die Zeile größerer Schrift od. deren Raum auf 3mal gesp. Textseite im amtl. Teile 60 Pf., unter dem Redaktionsstrich (Eingesandt) 75 Pf. PreiSermäßigg. auf Geschäftsanzeigen. — Schluß der Annahme vorm. 11 Uhr. Amtlicher Teil Ministerium de» Innern. Bautzen, 50 «. Kreishauptmannschaft (Behördliche Bekanntmachungen erscheinen auch im Anzeigenteile.) Nichtamtlicher Teil 105,5» »s,5» r- S»,50 t. 8V 1826 »<55 B. IOI,f» » ioo « 101 - 100,75 » 10» V. ». 50 « 50 Ä. » 155»» 11550 »5 5» 85 50 »4 7» 85 4» 00 5» t b». OO «. »4,50 ». 5 e b». >0,50 ». :»,>» «. >5 so » >0,80 ». !,5» ». 0 »5 38 8 II n 1824 Deutsches Reich Bom Kaiserhofe. Dresden«N., bezogen werden. Dresden, den 9. März 1909. In Gemäßheit der Bestimmungen in 8 19 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über die Kriegsleistungen vom 13. Juni 1873 sind die Durchschnittspreise für 50 kx Weizen, Roggen, Mehl und Aonrageartilel in den letzten zehn Friedensjahren für die Lieferungsverbände des Regierungsbezirks Bautzen auf die Zeit vom 1. April 1909 bis 31. März 1910 wie folgt festgestellt worden: 104 » lOO.«5 « .00,«5 I». <0,55 » 0» ». 01 » 01 I» im Druck erschienen. Es kann zum Preise von 1 M. 60 Pf. von dem Kommissionsverlag der Firma C. Heinrich, Auf Anordnung des Ministeriums des Innern ist nn neues Verzeichnis der Arzte, Apotheker und Tierärzte nach dem Stande vom I. Januar 1909 be- arbeitet worden und unter dem Titel „Handbuch des Medizinal» und Beterinärwesens im Königreich Sachsen" 4,75 «. ,50 ». »5 » ». 1.75 «. > 75 «. > «. (W. T. B.) Berlin, 18. März. Se. Majestät der Mitteilungen aus der öffentlichen Verwaltung. Dresden, 19. März. Das gestern ausgegebene 7. Stück des Gesetz- und Verordnungsblatts für das Königreich Sachsen enthält die Verordnung, die Ausführung des Stempel- steuergesetzes vom 12. Januar 1909 betreffend. Ernennungen, Versetzungen re. im öffentlichen Dienste. (im Geschäftsbereiche des Ministeriums des Kultus und öffentlichen Unterrichts. Zu besetzen: Ostern die erledigte Filialkirchschulstelle zu Gottscheina b. Leipzig. Koll.: die oberste Schulbehörde. Außer Amtswohnung 1500 M. vom Schuldienste, lOO M. für Besorgung der Verwaltungsgeschäste, 150 M. für Unterricht in der Fortbildungsschule und 250 M. vom Kirchen- dieilsie. Gesuche unter Beifügung auch des Zeugnisses über die musikalische Prüfung sind bis zum 31. März bei dem K. Bezirks schulinspektor für Leipzig II einzureichen. am 15. März 1909. Königliche Bom Reichstage. Sitzung vom 18. März 1909. Am Bundesratstische: Kriegsminister v. Einem, bayerischer Bundesratsbevollmächtigter Frhr. v. Gebsattel u. a. Der Platz des Abg. Bebel (soz.) ist aus Anlaß seines 40. Par lamentarier-Jubiläums mit einem großen Rosenstrauß geschmückt. Präsident Graf Stolberg eröffnete die Sitzung um 2 Uhr. Die zweite Lesung des Militäretats wird fortgesetzt. Abg. Liebermann v. Sonnenberg (wirtsch. Bgg.): Unsere Sparsamkeitspolitik beim Militäretat hat sich nur aus solche Etatsteile zu erstrecken, die auch von einem Laien richtig beurteilt werden können, z. B. Grundstückseinkäufe re, aber von Dingen der inneren Organisation sollten wir uns fernhalten. Die Einführung der zweijährigen Dienstzeit bei der Kavallerie ist auch aus Sparsamkeitsrücksichten abzulehnen. Der Drill, richtig verstanden, ist die Grundlage unserer Erfolge, er hat uns tat sächlich nach Sedan und nicht nach Jena geführt. Er ist ein un ersetzliches Mittel zur Förderung der Manneszucht und des Ge- horsams. Die Sozialdemokraten bringen den Willen zum Ge horsam nicht mit ins Heer, der Gehorsam muß ihnen beigebracht werden, damit er ihnen in Fleisch und Blut übergeht. Die Ge heimhaltung der Qualifikationsakten halte ich für richtig, ebenso meine ich, daß der Luxus im Offizierkorps immer weiter zurück- geht. Einen Unterschied zwischen adligen und bürgerlichen Offi zieren wollen auch wir nicht machen. Gott erhalte unsere Offi ziere mit und ohne »von"! (Sehr gut! rechts.) Es ist eine An maßung sondergleichen, wenn Hr. Stücklen den Ausdruck „Voll" für identisch hält mit „Sozialdemokratie", die nur ein Bruchteil de- Volkes ist und sich überdies als international vom deutschen Volke loStrennt. Abg. Brandys (Pole): DaS Heer soll von politischem Parieikampf frei bleiben, darin stimmen wir mit dem Minister völlig überein, vor allen Dingen aber sollte die Religiosität im Heere gepflegt werden. Ein unhaltbarer Zustand ist eS, daß katholische Soldaten fast ausschließlich in protestantische Garnisonen gesteckt werden und umgekehrt. Den polnischen Soldaten sollte nicht verboten werde», polnische Lieder zu singen, polnisch zu beten und polnisch zu beichten. Lin derartiger Eingriff in die innersten Herzensangelegenheiten, heißt einen Gewissenszwang auSübeu, und dazu sollte sich die Heeresverwaltung nicht her geben. Den Appell aber möchte ich an die Chauvinisten richten, daß eS nicht ritterlich ist, einem unterjochten Volke seine Nationalität nehmen zu wollen. (Beifall bei den Polen.) Abg. Schrader (sreis. Bgg.): Angesichts der Finanznot müssen wir danach trachten, durchgreifende Änderungen im Etat zu erlangen. Eine Änderung des ganzen Heersystems wäre viel leicht dadurch möglich, daß ein Teil der Truppen eine kürzere Dienstzeit durchzumachen hat und daß die Einteilung der Armee korps anders erfolgt. Man darf nicht vergessen, daß die Armee nicht ihrer selbst wegen da ist. Ich meine, daß die Stellung Deutschlands heute weniger isoliert ist, als früher. Wir können uns sehr wohl die Frage vorlegen, ob es noch notwendig ist, eine so große Land- und Seemacht beizubehalten. Unser Heer sollte von den Einrichtungen, die ihm aus dem alten absoluten Staate anhaften, befreit werden. Das ehrengerichtliche Ver fahren bringt für Offiziere, die in das bürgerliche Leben treten, vielfach Unannehmlichkeiten und Gewissenskonflikte mit sich. Abg. Storz (südd. Vp.): Wir sind von der Schlagfertigkeit des Heeres und der Tüchtigkeit unserer Offiziere überzeugt. Größere Gegensätze in der Beurteilung des Militarismus als v. Liebert und Bebel kann ich mir nicht denken. Anerkannt muß werden, daß Hr. Bebel durch seinen großen Eifer ein Vorbild für die deutsche Nation geworden ist. Gerade in diesen Tagen, wo Hr. Bebel mehr vom Kampfe zurückgetreten ist, stehe ich als sein politischer Gegner nicht an, ihm zu seinem Jubiläum die volle Sympathie auszudrücken. (Bravo! links und im Zentrum.) Ich fürchte, daß die Zeit noch nicht gekommen ist, dem Abrüstungsgedanken näherzutreten. Im Ernstfälle wird sich zeigen, daß nicht gerade die Offiziere, die im Frieden sich ausgezeichnet haben, auch die kriegstüchtigsten sind. Den ablehnenden Stand punkt, den man dem jüdischen Offiziersaspiranten gegenüber ein nimmt, sollte man baldigst aufgeben. Mehr als unbedingt not wendig, sollte nicht für Militärmusik aufgewendet werden. Die Kavallerie hat nicht mehr die Bedeutung wie früher. In vielen Teilen wird sie durch Luftschiffe und Automobile abgelöst. Durch unsere Kritik wollen wir unser Heer vor Schädlingen schützen und die Heeresverwaltung sollte uns dafür Tank wissen. (Beifalllinks.) Kriegsminister v. Einem: Hr. Schrader hat die gegen wärtige Lage als recht günstig angesehen. Er meinte, aus dem Osten käme kein Krieg und auch im Westen habe man keine Lust dazu, und aus der Affäre im Südosten werde auch nichts werden. Wenn wir in dieser Lage sind, so liegt das daran, daß das Deutsche Reich sich entschlossen auf die Seite seines Verbündeten gestellt hat, und daß die starke deutsche Armee hinter diesem poli tischen Willen bereit steht. Gerade in diesem Moment haben wir der Stärke unseres Heeres den Frieden zu danken. Gewiß, wenn die Verhältnisse so weiter sich entwickeln, daß wirklich ein besseres Verhältnis zu England und eine Lotvots vorcki»ls, vielleicht sogar mit Frankreich kommen sollte, dann kann man vielleicht daran denke», das Heer zu vermindern und abzurüsten. Ich weiß es nicht, und Hr. Schrader weiß es auch nicht. (Heiterkeit.) Schon vor ihm haben manche Leute prophezeit: „Jetzt ist der ewige Friede ganz nahe, wir wollen abrüsten." Das war 1866 ein Parteifreund des Hrn. Schrader. (Heiterkeit.) Selbsttäuschungen sind eben möglich! Ich gebe zu, daß in dem bisherigen Tempo bei den großen Ausgaben namentlich für technische Einrichtungen in der Armee nicht weiter gerüstet werden kann. Mein Streben muß sein, die Schlagfertigkeit zu erhalten. Dazu bin ich da und dafür verantwortlich. Das Heer muß getragen sein von dem Vertrauen des Volkes, das hat sich besonders 1870/71 gezeigt, als das Volk in Begeisterung und gleicher Vaterlandsliebe hinter der Armee stand. Wenn eine Kluft sich zwischen Volk und Heer bildet, so ist das für Armee und Volk gleich betrübend. Hr. Bebel hat in Dresden erklärt, das Heer sei das letzte Bollwerk, und dieses schon im Wanken. Wenn das auch nicht richtig ist, so will die Sozialdemokratie doch wie die „Bohr würmer arbeiten, um diese Säule zu stürzen". Die Armee ist älter als die Sozialdemokratie, und das Heer und das Volk haben viel besser zusammen gewirtschaftet als Volk und Sozialdemo kratie. (Sehr gut! rechts.) Der Sozialdemokratie mache ich den Vorwurf, daß ihr einziges Streben darauf gerichtet ist, das gute Verhältnis zwischen Armee und Volk entzwei zu machen. (Heiter keit links, Sehr richtig! rechts.) Unzweifelhaft trägt das Volk große Lasten für das Heer, das kann aber nicht anders sein, weil die Armee jederzeit bereit sein muß. Auch die Soldaten und Offiziere des Beurlaubtenstandes haben Pflichten, die Offiziere müssen überall als Gentlemen auftreten, sonst haben sie nicht das nötige Vertrauen, das ein Führer genießen muß. Das aktive und passive Wahlrecht sollen die inaktiven Offiziere auSüben, aber nur innerhalb der staatSerhaltenden Parteien. (Hört, hört! links, Sehr gut! rechts.) Die Grenze ist bei der Sozialdemokratie, eine Betätigung für diese Partei darf bei einem Offizier der Linie, Reserve oder Landwehr nicht stattfinden! (Sehr richtig! rechts.) Die Sozialdemokratie leugnet die Bedeutung des Eides, er ist hnen ein Zwirnsfaden, der sie nicht binden kann. Entweder dient der Mann seinem König oder der Sozialdemokratie, dann muß er den Dienst quittieren. — Den katholischen Mannschaften wird keinerlei Schwierigkeit bereitet in der Pflege der Religiosität. Soweit polnisch sprechende Seelsorger vorhanden sind, steht den »olnisch sprechenden Mannschaften frei, in polnischer Sprache zu reichten. Abg. Erzberger (Z.): Die Etatsabstriche vom Militäretat ind von 9^ Mill, auf Mill, zusammengeschrumpst und dabei iat der Reichskanzler gerade beim Militäretat Ersparnisse in AuS- icht gestellt. An der Verpflegung unserer Soldaten wollen wir edoch nicht gespart wissen. Interessant waren die gestrigen Aus- -ührungen des Kriegsministers über das Militärkabinett. Er ge- ianb zu, daß der Chef des Militärkabinetts nicht eine Art ge- »obener Kanzleibeamter» sondern Berater des König» sei. Gefreut wben wir uns über das Zugeständnis, daß die Kommandogewalt des Kaisers nicht über da- Budgetrecht de« Reichstags geht. Für rerabschiedete Offiziere muß eine bessere Zivilversoraung ge- chaffen werden, dann wird auch der Andrang zum Offizierkorp« größer. Ich hoffe, daß die Worte de- Kriegtminister- über bürger- Bom Königlichen Hofe. Dresden, 19. März. Uber den Aufenthalt Er. Majestät- des Königs in Neapel wird be richtet: Allerhöchstderselbe unternahm in den Tagen vom 12. bis 14. d. M. längere Spaziergänge, um die Stadt und deren nähere Umgebung kennen zu lernen, auch wurden die Kunstschätze des Museo Nazionale, sowie das Aquarium besichtigt. Die Tage nach dem 14. März werden zu größeren Ausflügen nach Castello- mare, Pompeji, Sorrent und Capri benutzt. Die Rück- kehr nach Neapel steht für den 20. März zu erwarten. Die Abreise von Neapel ist für den 25. März in Aus sicht genommen und während dieser Tage noch ein Aus flug auf den Vesuv geplant. Die Heilung der Hand macht gute Fortschritte und steht zu erhoffen, daß durch die tägliche Massage die Finger bald ihre frühere Beweglichkeit wieder erlangen werden. Dem Gefolge Sr. Majestät des Königs ist in Neapel am 12. d. M. noch der Legationsrat vr. Wach vom Ministerium der auswärtigen Angelegenheiten hinzu getreten, um über die regelmäßig eingehenden Regierungs- angelegenheiten, deren Erledigungen durch die Reise keinerlei Unterbrechung erlitten haben, jederzeit Vortrag erstatten zu können. Dresden, 19. März. Ihre Königl. Hoheit die Frau Prinzessin Johann Georg zeichnete gestern abend in Begleitung der Hofdame Frl. v. Schönberg-Rothschönberg und des persönlichen Adjutanten Hauptmann v. Elterlein das Konzert des Lehmann-Osten-Chores im Ausstellungs palast mit Höchstihrem Besuche aus. Heule abend H8 Uhr werden Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg dem Vorträge des Frl. I. H. Schlender über „DaS deutsche Märchen und seine Bedeutung für unser Volks tum" im Künstlerhause beiwohnen. >45.55 so.»» »155 48 5» 55.5» 85.75 5S.55 54 75 t5.k» >7'75 >5.75 >«,»» 8,»0 «.75 7,50 »55 »75 Berlin, 18. März. Se. Majestät der Kaiser sprach heute früh beim Reichskanzler Fürsten v. Bülow vor. Dem „Reichsanz." zufolge nahm Se. Majestät der Kaiser heute im Königl. Schlosse die Vorträge des Präsi denten der Artillerieprüsungskommission, des Chefs des Generalstabs der Armee und des Chefs des Militär kabinetts entgegen. (Wiederholt.) Lieferungsverband der Amtshauptmannschaft im Hauptmarktorte Durchschnittspreis für 50 kz Weizen Weizen mehl ein schließlich des Mahl- lohnes Roggen Roggen mehl ein schließlich des Mahl- lohne» Hafer Heu Stroh M. Pf. M. Pf- M. Pf- M. Pf. M. Pf- M. Pf. M. Pf- Bautzen Bautzen 8 61 11 41 7 43 9 63 7 29 3 15 1 86 Kamenz Kamenz 8 29 11 22 7 25 9 72 7 30 3 29 2 14 Löbau Löbau 8 48 10 89 7 35 9 44 6 98 2 82 1 69 Zittau Zittau 8 53 10 94 7 32 9 40 7 02 2 81 1 61