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8S. Zahr,an. Rr. riz «Ittwo- den 17. Mob« IM nachmittags Vereidigung in seiner Eigenschaft als oberster Befehlshaber der der ReMSminifter auf den Füyrer , v General Göring als Sonderbevollmächtigten zur Reue ReiOügesetze veravsEiedet LSL angen-omMen, das zur Durchführung von Mbkom- l der .Persönlichkeit und der persöMchen Verant ¬ wortung. Daneben brächten die Steuergesetze ein« Unter dem Vorsitz des Minister- bindung damit wichtige politische und verwal- ttl tungsmäßige Fragen Preußens erörtert wurden. ff n Gesetz über Steuerfreiheit für Ersatzbeschaffun- ülehnliche Grundsätze sind für den steuerfreien I Auch bei der Erbschaftssteuer werden Frei- Bei der Vermögenssteuer tritt an die Stell« der bischerigen Freigrenze von 20 000 RM ein Freibetrag von je 10 000 RM für den Steuer- »t- t l .1 !« l-, ir i« Da» S -e ;r d st. w ie danken abgestellt: 1. Kampf um die Verminderung der Arbeits- »ie ii Bei diesen ist besonders auf eine Vereinfachung des Steuerrochtes und eine -Entlastung der Ver waltung sowie auf eine starke Berücksichtigung der kinderreichen Familien Wert gelegt worden. niederlegen Mit der Inschrift: ..Ihrem einstigen heroischen Gegner in schmerzlicher Ergriffenheit. Die deutsche Wehrmacht". In der Sitzung des Reichskabinetts am Dienstag wurde zunächst ein Gesetz über den j Bei den Schachlungen für das Olym pische Dorf wurden bei Däberitz Reste eines pflichtigen, seine Ehefrau und jedes seiner Kinder, für das ihm bei der Einkommensteuer Kinder- Uen, zwei weitere U-Boote und sechs Kanonen boote. Es darf nicht verwundern, daß der Marine- Haushalt 1934/35 mit fast 750 Millionen Mark um ungefähr 40 Millionen Mark höher ist als der des vergangenen Jahres. Großbritannien be sitzt eine kampffähige Flotte von 360 Einheiten Mit 1247 323 Tonnen; im Bau befinden sich 61 Schiffe mit 129 766 Tonnen, und bewilligt § sind wertere 25 Schiffe mit 76955 Tonnen. Da» zranttnberger Tageblatt ist da» zur »»öffentlich««- der amtliche« Belanntmachungen der Amtsyauptmannschast Wha «ad de» Stadttat» z« Frankenberg be-ördttchersett» bestimmte Blatt Tie Mitglieder der Landesregierungen, soweit sie nicht gleichzeitig Reichsminister sind, bOen Gesetz zur Aenderung des Genossenschasts- gesetzes bewegung gibt der Reichsstelle für Getreide, Futtermittel und sonstige landwirtschaftliche Erzeugnisse (R. f. G.) die Möglichkeit, di« Aufnahme von Ee- treide durch die R. f. G. auch bei der vermin derten Ernte stcherzustellen. Schließlich wurde ein Gesetz über die Errichtung einer deutschen Verrechnungskasse Angenommen wurde ein Gesetz über das Versteigerergewerbe, A»I,Ig,npr»i»: I Millimeter Höhe etUvaMg (— SS mm breit) 4 Pfennig, im RedaltionSteil (--- 72 mm breit) 20 Pfennig. Meine Anzeigen find bei Aufgabe zu bezahlen. Für Nachweis und Bermittlung 28 Pfennig Londergcbühr. — Für schwierige Saharten, bei NnINn- digungen mehrerer Auftraggeber in einer Anzeige und bei Plahvorschriften Ausschlag. Bei größeren Auftrögen und Im Wiederholungsabdruck Er- mößigung nach feststehender Staffel. Angenommen wurde ein Gesetz über die Lösung von Verlagsver träge» öffentlich-rechtlicher Körperschaften, r- ck L- l- r- sh K statthafter, in Preußen vor dem. Führer und Reichskanzler, denselben Eid. Die im Dienst be findlichen Reichsminister, Reichsstatthalter und Mitglieder der Landesregierungen sind unver züglich gemäß diesem Gesetz zu vereidigen." n 1t i- tr >n r, L heirateten etwa ein Drittel weniger Steuern zu zahlen haben, als die Ledigen. Die Kinder ermäßigungen bei der Einkommensteuer und bei uh d s S- sollen entgegen dem bisherigen Brauch noch in diesem Jähre 25 neue Bauten auf Stapel ge- 8 p> m « Mn ,, Gesetz über di« Förderung der Grtreide- m. K- Mzer Tagesspiegel Der Führer und Reichskanzler Hat Höht werden. Luftaufrüftungspxogramms bis 1938 belaufen sich ermLßigung gewährt wird. Ein Lediger, weicher 50 000 RM Vermögen hat, wird daher künftig hin 40 000 RM versteuern müssen, ein Ber ¬ ti- i> s» id x rk cke L- iv !4 ch rr )»- >- m ih n« uf c- st-1 er k ;r § r. r. I L :r W Die Gesamtkosten des zusätzlichen bringt die seit langem geplant« Reform der -. genossenschaftlichen Prüfung. legt werden. Darunter befinden sich drei schwere:dem R^ Kreuzer von 9000 Tonnen, ein Kreuzer von 5200' bm Uebernahme^rhres Amtes vor dem Reichs Tonnen, ein Flugzeugträger von 20 000 Tonnen, 9 Zerstörer, ein Riesen-U-Boot von 15 00 Ton- aus früheren Soldaten der regulären und der territorialen Armes bestehend, ausschließlich der Landesverteidigung dienen soll. An weiteren Maßnahmen ist die neue 'Ein stellung von Sachverständigen in der BelieferungS- abteilung des Kriegsministeriums vorgesehen, die die PWne für di« Beschleunigung und Erhöhung der KriegsmateriaMferrmgen im Mobilmachnngs- fail vorbereitet und auch mR der Feststellung der Fabriken zu tun haben, die im Kriegsfall« auf KrieaSfabrikation umgesteM werden sollen. Sodann soll das Armeearsenal Woolwich in das Innere des Landes verlegt werden, da «s bei Wochenkarten SV Pfg., Elnzelnuinmer IvPfg., Donnabendnummer so Mg. MoWchtöNoxtt! Leipzig Uuü. GemrlndegtrofoMo: Frank-übetg. »««»sprech»» 81. — releoramnie: Tageblatt Frankenbergsachfen. Im Anschluß hieran nahm der Führer und Reichskanzler die Vereidigung der Reichsminister vor. Das ReiHskabinett verabschiedete sodann eine Reihe neuer Steuergesetze. schaffuna voll abzuschreiben. Diese Abschreibungs- Möglichkeit wird schon für das gegenwärtig lau fende Jahr gelten. Das bisherige Umsatzsieuergesetz belastete den lagerhaftenden Großhandel mit einer Umsatz steuer von 2 o. H. Unterhielt der Großhändler Beschlüsse des Reichsradlnetts Berlin, 16. 10, In der heutigen Sitzung des Reichskabinetts wurde zunächst ein Gesetz über den Eid der Reichsminister und der Mitglieder der Landesregierun gen angenommen. Danach erhält der 8 3 Ab satz! 1 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse des Reichskanzlers und der Reichsminister (Neichs- ministergesetz) vom 27. März 1930 in der Fas sung des Gesetzes vom 17. Oktober 1933 folgende Fassung: „Die Reichsminister leisten bei Uebernahme ihres Amtes vor dem Führer und Reichskanzler folgenden Eid: „Ich schwöre, ich werde dem Führer deS Deutschen Reiches und Volkes Adolf Hitler treu und gehorsam sein, meine Kraft für das Wohl des deutschen Volkes einsehen, die Ge setze wahren, die mir obliegenden Pflichten ge wissenhaft erfüllen und mein« Geschäfts un parteiisch und gerecht gegen jedermann füh ren, so wahr Mir Gott helfe. lasse. Zur Frage der neuen Steuergesetz« veröffentlicht der „Völkische Be- —, „ „ , „ ,odachter" ein« Darstellung von sachverständiger men mit ausländischen Regierungen, Zentral- Seite, in der es u. a. heißt, die Ziele der Notenbanken oder im Auslande amtlicherseits zu- Steuergesehe seien im Adolf Hitler-Staat auf gelassenen Verrechnungsstellen, welche den Zah- d^r große Gedanken abgefteM, nämlich Kampf lungsverkehr ganz -oder teilweise auf der Grund- die Verminderung der Arbeitslosigkeit. För- lage der Derrschnung regeln, notwendig geworden derung der Familie und Betonung des Wertes war. der Persönlichkeit und der versönlibeu Nernuff- nach dem heutigen MLHrungsstaude auf fast 375 Millionen Mark.- Daneben erscheint im Marine- llusthaushaft 1934/35 eine Vermehrung der vor handenen 15 Geschwader mit zusammen 159 Flug zeugen und ein neues Geschwader zu zwei Staf feln zu je sechs Flugzeugen. Nir deren Bau ist ein Betrag von etwa drei Millionen Mark vor gesehen. Dazu kommt noch die Errichtung einer Neuen SeefiugSstation in London Darry. ' Der Heereshaushaft 1934/35 wird um etwa 25 Millionen Mark gegenüber dem vergangenen Jahr« erhöht. Als das Ziel der Heeresaufrüstung wurde offiziell die Aufstellung einer Erpeditions- armee von sechs Divisionen bezeichnet, die be reits im Frieden vollständig kriegsmäßig ausge rüstet ist und außerdem noch Flugeinhüten zu- tzeteilt erhält, die unabhängig von der oben Geschilderten Luftverteidigung sind. Die Stärke der regulären Armee im Mutterlands beträgt 145 500 Mann; die Gesamtstark« einsch'ieffdch Uebersee ist auf 458 851 Mann und 57 665 Mann britischer Truppen aus indischem Etat vorgesehen, was eine — wenn auch nur geringfügige — Er höhung gegenüber dem letzten Stande darstMt. Jede der in England befindlichen Infanterie divisionen, die den Kem des Erpeditkonshseres Hilden, soft mit einer Tankbrigade ausg«stattet. werden. Ein« zweite Tankbrigade wird im Rah- i men des Heereshaushaltes 1935/36 vorgesehen.' Neben all diesen Truppen wird ein neues! »königliches Verteidigungskorp-s" geschaffen, das,' Ern Gesetz zur Aenderung von Vorschriften über die Zwangsvollstreckung bereinigt einige gesetzgeberische Fragen des Voll- streckungSrechtes, die nicht bis zur Gesamtreform zurückgestellt werden konnten. Insbesondere ent hält das Gesetz auch eine Aenderung der Vor schriften über die Pfändung von Gehalts-, Lohn- und ähnlichen Ansprüchen. Das Gesetz zur Aenderung des MMärstrafgesetz- buches und der MilitÜrstrafgerichtsordnung bringt «ine Anpassung des MilitärstrafreHtes an di« -inzwischen erlassenen Gesetze auf dem Ge biete des allgemeinen Strafrechtes. gen in verschiedener Hinsicht. Es gestattet den buchführenden Gewerbetreibenden und Landwirten,j Auftrage werden zur Verminderung der Arbeits- kurzlebige Gegenstände, das sind Gegenstände, j^os^keit weitgehend betragen. deren betriebsgewöhnliche Nützungsdauer fünf . Dre Forderung der Familie ist. das Kernstück Jahre nicht übersteigt, schon im Jahre der Am Steuergesetz«. Dem neuen Emkommeusteuer. schaffuna voll abü.sckreiben. Di-i-Abläweibunos-etz gemäß werden M Durch chmtt die Der- wonach Detträge des Reiches, der Länder oder „ „ anderer Körperschaften des öffentlichen Rechtes Reichsminister und die Mitglieder der Landes- aus der Zeit vor dem 30. Januar 1933 über regierungen angenommen. Im Anschluß hieran -amtlich« oder halbamtlich: Veröffentlichungen so- nahm der Führer die Vereidigung der Reichs- wi« über die Herausgabe von Zeitungen zur Auf- - Minister vor. Das Reichskabinett verabschiedet« nahm« derartiger Veröffentlichungen unter Ein- sodann eine Reihe neuer Steuergesetze, bei denen Haltung einer Frist von 6 Wochen zum Schluß besonders auf eine Vereinfachung de-Steuerrechtes eines Kalendervierteljahres, spätestens jedoch zum 31. -März 1935, gelöst werden können. irägstxi, Im NadtaeÄet IS Pfg., Im Lanvgrölet und eine Entlastung der Verwaltung, sowie auf eine starke Berücksichtigung der kinderreichen Fa milien Wert gelegt worden ist. Angenommen wurde ein Gesetz über das Betsteigerergewerbe, ein Gesetz zur Aenderung des Genossenschastsge- setzes, ein Gesetz Mr Aenderung von Vorschrift«» über die Zwangsvollstreckung, «'m Gesetz zur Aenderung des Milftärstrafgesetzbuchrs, ein Gesetz über die Lösung von Verlagsverträgen öffentkich- rechtlicher Körperschaften, ein Gesetz über die Förderung der Eetreidebewegung und ein Gesetz über die Errichtung einer deutschen Derrechnnngs- Es wird ausgerüstet! Interessante Erkundungen unseres H. W.-Mit- arbstters Mr wehrpolitischsn Lage i Wir begannen vor einigen Tagen mit der Ver öffentlichung einer Artikelserie, in der interessant« Informationen über rüstungSpolitische Einzelhei ten in verschiedenen europäischen Heeren bekannt gegeben werden konnten. Der heutige Aufsatz beschäftigt sich mit den Aufrüstungsmahnahmen Englands seit März 1934. ll. Änaland „The frontier of England is not now th« chalk cliffs of Dover but the rhine." (Eng lands Grenze ist jetzt nicht die Kreidelüste von Dover, sondern der Rhein). (Stellvertretender Ministerpräsident Baldwin im Unterhaus 30. 7. 34.) iVon besonderem Interesse ist natürlich für Eng land die Erhaltung der Seemacht. Entsprechend W das Kreuzerbau-Programm für das Etatjahr 1933/34 durch den Bau von zwei schweren Kreu zern einer neuartigen Bauart Mit verstärkter Be waffnung und durch den Bau eines weiteren kleineren Kreuzers erhöht worden. Sämtliche übri gen 21 Schiffe des Bauprogramms sind im Bau. Darüber hinaus ist aber der Neubauplan von 1934/35 bereits festge'egt. In seinem Rahmen der Bürgersteuer werden sehr viel größer sein als bisher. Früher war der Betrag der Kinder- NMk» -Np? «ff-«'M.2V —v 'I o v- neuen Einkommensteuergesetz gemäß richtet sich dl« Die neuen Steuergesetze Der „Völkische Beobachter" veröffentlicht zur.wesentliche Vereinfachung der Verwaltung., Frage der neuen Steuergesetze eine Darstellung! ^"^r dem Vorsitz des Mrnrster- von Sachverständiger Seite. Darin heißt es u. a.: dent en G o rrng fand am Dienstag st. , , l ,, ein preußischer Minrstervat statt, rn dem erne Steuergesetz« sind rm Adolf Reihe von Vorlagen verabschiedet und in Ver- Hrtler-Staat im wesentlichen auf drei grosse Ge- damit wichtiae politische und verwat- ., .. 7 StaatssekretärPg. Reinhardt spricht losigkett, damit um dre Gesundung der so- heutigen Mittwoch von 22 Uhr bis 22,20 Uhr zialen, wirtschafthchen und finanziellen Dm- über alle deutschen Sender zur neuen Steuer gen unseres Volkes, rm Zusammenhang da- ^^rm mit Lösung dringender wirtschaftlicher Fra- ZwischenAußenminifterLavalund „ , 'dem tschecho slowakischen Außenmrni- 2. Förderung der FamM«, rn Zusammenhang ster Benesch hat eine zweistündige Aussprache damit Verwrrklrchnng des voftspolltischen außenpolitische Fragen stattgefunden. Einer Gedankens, ! Information aus London zufolge wlll Laval bal- 3. Betonung des Wertes der Personlrchkeit und ^gst -er Londoner Regierung einen Besuch ab- der persönlichen Verantwortung m der Wirt-, statten. schaff. !i„:. — — Neben diesen Zielen bringen die Steuergesetze eine wesentliche Vereinfachung der Verwaltung. j^^nLgVr^ Dorstentdeckb Das neue Einkommensteuergesetz erweitert das j wie LL ! LinderermäßigungH-ch der ZaN der'Kinde?imd geMLßÄrd, von eiMgen MassmMe^ ! Stouerpflichttgen. jeder BinnengroW-andel mit einer Umsatzsteuer Grundsätze sind fm den steierfreien von 0,5 v. H belegt.-gleichgültig ob dieser Um- InkEmenster^a-gebend.. Aus dem Zusammen- satz das Lager des Binnengroßhändlers berührt kicher Umstauee ergibt pch eine oder nicht. Der .Binnengroßhandel vnrd also groß-steuerlich- Entla,tung der Kinderreichen, rmd daran gehm, seine Läger wieder -aufzufüllen. Seine die Entlastung umso grsts^r, ,e großer dre Kinder ist. Die Kinderermäßigungen ^werden bis zum 25. Lebensjahre der Kinder ge- Flugzeugangriffen oder Geschützfeuer vom Fest- währt, wenn sie sich dann Noch in einer Berufs lande gffährdei erscheint. ! ausbildung befinden. SchlieM-ch sei noch die Festsetzung eine; Fünf- j ' jahresplanes zur Reorganisation und Verstärkung des Heeres der Südafrikanischen Union erwähnt. Das Heeresbudget 1934/35 wurde zu diesem st weck verdreifacht. Es ist eine fast gleichmäßige "Ver stärkung der Infanterie, Kavallerie, Artillerie, der Luftwaffe und Flugabwehr vorgesehen. Alle diese bedeutungsvollen Einzelheietn lassen , , „ , die Richtung d;s englischen Aufnistungsprogramms heirateter mit zwei Kinder braucht bei dem gleichen deutlich erkennen. Man richtet sich sowohl auf Vermögen nur 10 000 RM versteuern. die Verteidigung als auch auf dorr Angriff ein. i Auch bei der Erbschaftssteuer werden Frei- D«r Schwerpunkt der englischen Aufrüstung liegt aber, wenn man so sagen soll, in der Luft. Um sie französischen und englischen Luftstroitkräfte aus- ... gleichen zu können, wird die Geschwaderzahl nach Bei diesen Verbesserungen der bestehenden Steuor- dem soeben angenommenen Programm bis zum Vorschriften -auf den verschiedensten Gebieten Jahre 1940 von 94 auf 131 erhöht. Ende dieses handelt es sich Noch nicht um die geplante groß- Jahires verfügt "England über etwa 910 Front- zügige Steuerreform, die erst im Zusammenhang ffugzsuge, 1938 voraussichtlich über 1572 Flug- mit der großen Reichsfinangreform durchgeführt zeuge erster Linie und 130 Flügzeuge zweiter werden kann. Linie sowie über zahlreiche Hllfsflugzeuge, dessen -Geschwaderzahl gleichzeitig erhöht wird. Drei j -Mertel der neuen Flugzeuge werden Kampfern- - sitzer und Tagbomber, ein Viertel sind schwere durch das gewisse Mißstände beseitigt werden Bomben- und Abwehrflugzeuge. Von den neuen und die Grundlage für die Säuberung dieses Flugzeuggeschwadern werden 1935 10 bis 11 und Gewerbes von unzuverlässigen Personen ge- bis Ende 1936 insgesamt 27 bis 28 Geschwader schaffen wird. Mit je 9 bis 12 Flugzeugen kampfbereit sein, j Das Ferner werden 12 bis 15 neue KrieqsflugpWtze i leingerichtet und der Offiziers- und Mannschafts- hestand der Lüftstreitkräffe um 5000 Köpfe er-!