Volltext Seite (XML)
um« tze» mifÄsee, —> LS» gleich« age-blätter: en Wetter» »zur Folg«, i« Ei»,war er und dort rnlchenlrben t, ÄtÄ vermiede«. Tag« fünf Ostpreußen in Bayern, die Kinder naßnahm« leröen, nie- ich von der Bodensee" ein Man« liegt eine» welchen Weg eignete fich des Ural, t Schlitte» c Hochzeit». rchte Rüge» nächtliwen irr müb« aderen her. er ander« r rasch ab, chlag, lei» ,« war z» ern hielt« e am Ufer en ander« ich im St»,, >en redet« ingebrvchen i, von acht» »erben, en winwr ser von d« ungarisch« htigt« der lh zu über- md vterzig chichte vev- Weise «t« bekannütch sich« «nd Invasion»- Kavallerie ich» Flott« !reich» ent« rn deutsch« lloon'Vund eraschenden so daß di« ieten. r, daß t« User gelegt wert Lll» e. 8^ lem» /luer Tageblatt -Es- /Anzeiger Mr öas Erzgebirge «ML»«»«' ft»«q»»uv EschaU«»- -k «SUchm» -«s RM» ö« Staüt «ö fk«. Me«p»» ». Zreitsg. den 2S. Zebrusr 1932 2r. Jahrgang Neuer LSrm im Reichstag Neue Nus- Verzicht auj I Der gestrig Tage war «in unwürdiger Tag für da» i Parlament. In der jetzigen schweren Zeit kann nur beson. I nme ruhige Arbeit Mr Voll und Wirtschaft dem Vater lande nutzen. Die Kritik, die gestern hier in verletzenden Formen sich gezeigt hat, ist da» Gegenteil einer solchen Ar beit, denn e» war nur Kritik ohne Rücksicht auf nationale evhaltung im i. . mittel de» Staate» genüg«. In diesem Sinne habe ich in meinem Antwortschreiben an Herrn Höltermann sein« g begrüßt. ----- - - - erregt auf einzelne Naltonaftozialist« ein. P erklärte, er wetse die Abg. Dr. Leh (Natsoz.) (Dnl.) wegen dauernder Störung^ und beleidigender Zu rufe au» der Sitzung au». Abg. Dr. Frick (Natsoz.) pro- testierte gegen die Mtnisteverklärung, aber der Präsident sagte, er lasse persönliche Bemerkungen jetzt nicht zu. Al» nächster Redner in der Aussprache erhielt dann Abg. Brettscheid (Soz.) das Wort. Die Nationalsozialisten schickten sich an, ihrer'früher verkündet« Taktik gemäß den Saal zu verlassen. St« wurden aber von einzelnen ihrer Mitglieder -urückgehalten und nahm« nun Zeitung« in die Ham, um ihr Desinteresse an der Red« zu zeigen. Da zwischen kam e» immer wieder zu Zuruf« und lautem Ge- murmel. Di« Frag« de» Präsidenten Löb«, welcher Nbgeord- new soeben d« Mintskr Groener als .typischen Schieber" beschimpft hab«, wurde wicht beantwortet. Abg. De. veettschew (S<L-) führte au», die Sozialdemokrat« hätten vor sieb« Fahr« allerdings di« Kandidatur Hindenburg bekämpft, wenn st« ihn auchni« so beschimpft hätten wie die Leute der Recht« den erst« Präsidenten Gbert. Di« Leute, die von ihrem damaligen Kandidaten Hindenburg einen Bruch der Ver- sassung und d«S Gide» aus die Republik erwarteten, seien unangenehm, die VerfassungSfreuntx angenehm enttäuscht worden. Die Harzburger Front unddt« Nationalsozta- list« wollten stch jetzt nur dann str Htndenburg erklär«, wmn er ihnen für ihre Stimmen politische Mare verkauft. Der jüdische Händleraeist scheint in diesen -national« Krtisen bedenklich um sich aegriff« -u haben. Hindenburg steht nicht auf der politischen Linie -er Goziawemokrati«. aber er bietet für die Aufrechterhaltung der verfafluna die Bewähr. Darum sÜm ihm die H«»burgn md die Kom- der Wehrmacht geboten. Di« Wehrmacht steht über den Parteien. Vorbedingung für dm Etntätt in st« ist der Verzicht auf jeglich« ZersetzungSarbett. (Rufe b. d. Kom.: Das haben Sie ja garntcht nötig I) Die hier wiederholt abgegebenen Erklärungen de» Führer» der NSDAP, und sein Bekenntnis zur Legalität, erstmal» durch den Bruch mit dem radikalen Führer Stenne» dargetan, zeigen, daß der Führer der NSDAP, bestrebt ist, illmale Elemente au» seiner Partei auSzuschließen. Da» stellen auch die Ent scheidungen de» Reichsgericht» ausdrücklich fest. Diese Tatsachen haben mich bestimmt, da» Ehrenrecht der Lan desverteidigung auch den Angehörigen der NSDAP, nicht länger vorzuenthalten. Die Befürchtungen au» diesem Anlaß begreife ich nicht. Der Erlaß hat alle Sicherungen getroffen. Der Minister wiederholt noch einmal die Be stimmungen de» Erlasses und betont, daß die unveränderte, unpolitische Haltung der Reichswehr gesichert bleibt. (Un ruhe bei den Kom.) Die Reichswehr ist seit ihrer Bildung ztelbewußt au» der Politik herauSgeführt und nur auf den Staat und die sachliche Leistung eingestellt Word«. Die- se» Ziel ist ganz erreicht. Wenn etwa Elemente, die nicht in die Reichswehr gehören, sich trotz aller Sicherungen «in- schleichen sollten, so wird der gesunde Körper der Wehr- macht sie auSscheioen. Die Befürchtung, daß die Reichs wehr politischen Einflüssen auSgeliefert wird, ist grundlos. Ein RetchSwehrmintster -erschlägt nicht die eigene hartge- schmiedete Waffe. (Beifall und Lachen.) Abg. Dr. Bol, (3 ) Die Hitzung zweimal unterbrochen Weisungen — Groener gegen Goebbels <? ?? N n, 24. Fchruar. Im Reichstag wurde heute U« Aussprache über di« RetchSpräsidentrnwahl fortgesetzt. Bei Eröffnung der Sitzung erklärt Präsident Löbe, die Störungen in d«r gestrigen Sitzung gäben ihm Beran- lassung, für den Fall der Wiederholung solcher Störung die schärfsten Maßnahmen anzukündtgen. Aeßchsmehrminlster Groener nimmt vor der Fortsetzung der Aussprache zu folgender Erklärung da» Wort: In per gestrige» Sitzung hat der Abg. Dr. Gibbel» nach Feststellung des AeltestenrateS ge- sagt, „Vage, wer dich lobt, und ich sage dir, wer du bist. Hindenburg wird gelobt von der Partei der Deserteurei" Ich ergreife di« Gelegenheit, wo Dr. Göbbels wieder an- wesend ist, auf diese» Wort noch einmal einzugehen. Die überwiegend« Mehrheit de» deutschen Volke» wird eS als ein« Ungeheuerlichkeit auffaflen, wenn der oberste Soldat des Krieges, der Sieger von Tannenberg, der Mann, der sich freiwillig zu Anfang de» Kriege» in den Dienst de» Vater, lande» gestellt hat, der Mann, der dies« Dienst auch dann nicht verlassen hat, al» alle» -usammenbrach (stürmischer Beifall bei der Mehrheit, lärmende Zurufe bei den Natio nalsozialisten), wenn Hindenburg in irgendwelche Bo- MvLgMttchWMprt^Merteurit^achL wird. (Rufest den Nationalsoztalistenr Da» ist nicht geschehen y Diese Beleidigung, di eeinMannauSzusj wagt,derselberdenKrtegnurvomHören. sagen kennt, (lebhaftes Gehr richtig! bei der Mehr- heil, lärmender Widerspruch bet den Nationalsozialisten) kann zwar der Größe der Leistung de» Generalfeldmarschalls ebensowenig anhaben wie der Verehrung, welche das deutsche Volk vor seiner Pflichterfüllung in Krieg und Frieden er- füllt. Aber al» Mitglied der Reichsregierung und als Ver- treter der deutschen Wehrmacht habe ich die Pflicht, und den Auftrag, diese ungeheuerlich« Aeußerun^ de» Abg. Göbbels al» eine Beleidigung nicht nur de» Her« Reichspräsident« sondern de» deutschen Volke» zu kennzeichnen (stürmischer Beifall bei der Mehrheit, Rufe bet den Nationalsozialisten: Da» stimmt ja nicht!) und sie aus da» schärfste zurückzu- Würde und ohne einen Vorschlag für bessere Lösungen. Jede Kritik sollte ihre Grenze da finden, wo da» nationale Interesse geschädigt wird. .Ihre Kritik (zu den Natsoz.) ist grenzenlos, gewissenlos, rein negativ, ohne Inhalt, ist nichts als Verhetzung, Vergiftung, Zerstörung. (Beifall im Zen- trum). Während die Aufgaben der Stellung de» Reichs präsidenten gerad« von der rechten Seite vor 7 Jahren in einer gewissen Uebvrparteilichkeit gesehen wurden, wolln jetzt dieselben Kreise das Amt des Reichspräsidenten mit Partei- politischen Bindungen versehen. Man mutet dem Reichs- Präsidenten von Hindenburg zu, daß er die Regierung Brü- ning zum Teufel jagt, aber man kann nicht einmal plausible Gründe dafür angeben. In den entscheidenden Fragen der Politik, vor allem in der Reparattons- und AbrüstungS- Politik, gibt eS im Volke gar keine Meinungsverschiedenheit mit der Regierung. Kein Mensch kann auch ehrlicherweise eine Partei oder «ine Regierung verantwortlich machen für da» Elend, in da» wir hinetngerat« sind. Der Ruf nach dem Sturz de» alten System» wird auSgestoßen, ohne daß die Propagandisten des neuen Systems sagen können, wie sie eS anders oder besser machen wollen. Sie wollen nur unter allen Umständen an die Macht, ohne daß sie eS sagen, was sie mit dieser Macht anfangen wollen. Unsere Aufgabe ist e», den Versuch zu machen, die Ding« zu bessern. ES müss« neue Wege ausgezeichnet werd«, um in ein« bessere Zukunft hinetnzukommen. Meinungsverschiedenheiten sind au überwinden, wenn man mit Verantwortungsgefühl an die Aufgabe herangeht, und wenn man den ehrlichen Willen hat, wirklich aufzubauen und Arbeit zu schäften. Hier ver- sagen Partei« und Parlament und zwingen die Regierung zu Notverordnungen. Abbau der Löhne, Gehälter und sozialer Leistungen ist sehr bitter für alle Betroffen«, und wir wünschen, daß mit diesem Abbau endlich Schluß ge- macht wird. Mr müssen fordern, daß der Staat fein« Autorität um so stärker zeigt, je mehr die VollSmassen ver- hetzt werd«. Der Staat wird mit noch schärferen Mitteln zugreif« müss«. Die national« Opposition bildet stch schon ein, mit der radikalen Linken den Sturz der Regierung her- beizuführen. Ende dieser Woche soll der erste Sieg erfochten werden, und am IS. März der »wette. Wir -ab« so viel vertrauen zur Besonnenheit in diesem Parlament, zu glau- ben, daß der erste Steg ihn« nicht «fällt, und daß der IS. März ein« noch schwerere Niederlage für sie sein wird. Abg. Dr. Freiherr von Fregtaghe Loringhoven (Dnl.) Bei dm Präsid«tschaft»w<chlkn geht e» um die Auf rechterhaltung del heutigen Regime». Sö verheerend sich diese» System innen» und wirtschaftspolitisch auSgewirkt hat, muß e» doch vor allem um seiner Außenpolitik will« bekämpft werd«. Diese Luß«polittk stellt «ine Kett» von Volkes wtl- . - , , , den Präsidentschafts ¬ kandidat« stimmen, der di« meiste Aussicht hat, die Mehr- heit der Stimm« gegen dm Faschismus zu sammeln. Mit der „Eisemen Fron? wollen wir den Abwehrkampf gegen den Faschismus führ« nach dem alt« Wort: „Der Gott, der Eisen wachsen ließ, der wollte keine Knechteft (Lebh. Beifall bei den Soz.) Der Reichswehrminkster Groener erwiderte hierauf mit folgender Erklärung: Die Erklä rungen des neuen Reichsbannerführer» Hültermann hätten ergeoen, daß das Reichsbanner sich nicht mit der Aufstellung von illegalen Polizeitruppen befassen wolle, ebenso wolle eS sich nicht illegal mit militärischen Organisationen befassen. Wenn der neue BundeSführer de» Reichsbanner» diel« Richtlinien in seinem Bunde durch,usrtzen in der Laae ist, so wird er der öffentlichen Ruh« diene», zu deren Aufrecht- evhaltung im Falle der Not allein die gesetzlich« Macht mittel deik Staate» genüg«. In diesem Sinne hab meinem Antwortschreiben an Herrn Höltermann sein« loyal« Erklärung begrüßt. Weiter ist zu sagen: Sie (zu den Soz. gewandt) unterstellen ein« Kurswechsel des ReichSwehrmtnistertum». An einen Kurswechsel denke ich nicht. (Widerspruch bei den Komm.) Der Kurs geht geradeaus zum Wohl« de» Staate». Ich kenne nur den Weg der Verfassung. Auf diesem Wege bin ich aewtllt, di« Machtmittel de» Staate» nötigenfalls ohne Zögern und rücksichtslos einzusetz«. Mein Standpunkt über die Sin- stellung in die Wehrmacht ist im Grundtztz unverändert, wie ich ihn im Herbst unter dem lebhaften Beifall der Mehrheit dich» Hauses hier festgelegt habe. Die praktische Anw«, düng dieser Grundsatz« gebietet jetzt die Einstellung in di« Wehrmacht auch für Angehörige der Nattonalsoztalisiischen Partei bet «tnschneidendm WchtrunM. Jch hab« niemals meine Hand gu eine» politisch« Geschäft auf dem Rückt» unter die Rubrik: „Ferner lief«" (Heiterkeit.) Wir freuen uns, daß als ernsthafter Gegner Hindenburg» Hitler selbst stch die Niederlage holt und nicht ein Offizier Hitler». Hitler hat eS allerdings noch nicht für nötig schalten, stch um die deutsche RetchSangehörigrett zu bemühen, wie «S jeder andere Mensch tun muß. Bet ihm langt es zum Gen- dann«, aber nicht zum Reichspräsidenten. Die Unruhe in dm Reihen der Nationalsozialisten hat stch bet diesen Ausführungen verstärkt. E» kommen kein« Zwischenrufe, aber das immer anschwellende „VolkSgvmur- mel" erschwert eS dem Redner, sich verständlich zu machen. Präsident Löbe erklärt den: nationalsozialistischen Ab geordneten Vetter: Ich habe festgestellt, ReichStagödrucksache läut vorgelesen h< bewußter Versuch zur Störung der Verhandlung schließe Sie deswegen aus der Sitzung au». Mch tionaksoztalist« protestieren. Einer ruft: „Gestern doch viel lauter ft Löbe antwortet: „Ja, darum hab« ich heute strenge Maßnahmen gegen die Wiederholung de» gestrigen Lärms angekündigt". Mit dem auSgewiesrnen Abg. Vetter zusammen ver lassen die übrig« Nationalsozialisten den Saal. An der Tür rufen sie noch einmal zurück: ^Schieber!" Aus dem bei Aentrumkommt der Gegenrusr „So sehen also di« Erneue, ese rer Deutschlands auS!" Die Deutschnationalen, zuletzt der prechen Abg. v. Oldenburg-Januschau, schließ« fich dem Auszug der Nationalsozialisten an. Abg. Dr. Brettscheid (Soz.) erörtert in der Fort setzung seiner Rede die Folgen, die stch au» einem Hitler- Steg bei der Reichspräsidentenwahl für die deutsche Innen - und Außenpolitik ergeben würden. Innenpolitisch würde in einem solchen Falle das Fundament der Weimarer Ver- fassung zerstört sein. Daran können alle Legalitätsbeteue rungen Hitlers nicht» ändern. Da» Reichsgericht hat in einem Urteil vom 21. Februar 1930 ganz einwandfrei den llegalen Charakter der Nationalsozialistisch« Partei festge- teilt. Minister Groener und General von Schleicher sollten riefe» Urteil aufmerksam studieren, ehe sie noch einmal in einem Erlaß den Nationalsozialisten den Eingang in die Reichswehr öffnen. Der Sprecher der Nationalsozialisten, weisen. " " Abg. Strasser, hat den Minister Groener als den Mann des Die Erklärung der Minister» wurde von der Mehr- EtdbrucheS und Wortbruches beschimpft, er hat ihn den heil mit stürmischem Beifall, von den National- den Mann des Hochverrates genannt. Wenn Sie, Herr sozialisten mit Protestruf« ausgenommen. Von ihnen und Minister Groener, persönlich das so leicht nehmen, der den Deutschnationalen wurden Zurufe gegen den Regie- Staat kann eS nicht so leicht nehmen. (Beifall bei den rungSttsch gerichtet. Reichskanzler Dr. Brüning sprach Soz.) Wir wollen um des Staates und des Vc"-- Präsident Löbe len, den nationalsozialistisch« Fa chtSmuS von der Macht >.) und Kleiner fernhalten. Deshalb werden wir für den Präsidentschasts- mel" Prastvent Lüde erklärt den: nationalsozialistischen W- -/ordneten Vetter: Ich habe festgestellt, daß sie aus einer ^aben. Da» ist ein erhandlunA und ich »rere Na- war e»